Ein Platz für Margot Friedländer: Wieso es besonders schnell gehen soll: Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, Mittes Bezirksbürgermeisterin ...
morgenpost.de/bezirke/mitte/article410549138/ein-platz-fuer-margot-friedlaender-wieso-es-besonders-schnell-gehen-soll.html

BezahlartikelPremiumKurzfaktenNeuer Platz ehrt Margot Friedländers Vermächtnis
27.11.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
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- Der Vorplatz des Berliner Abgeordnetenhauses in Mitte soll Margot-Friedländer-Platz heißen und damit der Holocaust-Überlebenden gewidmet werden.
- Die offizielle Benennung ist für spätestens den 9. Mai 2026 geplant, dem ersten Todestag Friedländers.
- Margot Friedländer war eine engagierte Kämpferin gegen Antisemitismus, die bis ins hohe Alter an Schulen von ihrer Geschichte berichtete.
- Für die Benennung muss der Senat eine Ausnahme von der üblichen fünfjährigen Wartefrist nach dem Tod beschließen.
Ich bin mir ganz sicher, dass sie heute wahrscheinlich irgendwo in diesem Raum heimlich sitzt und zuschaut, lächelt mit ihren ganz großen Augen und ganz leise ‚Danke‘ sagt, dass dieser Ort an sie erinnert.— Kai Wegner, der Regierende Bürgermeister von Berlin, über Margot Friedländer und die Bedeutung des Platzes, der nach ihr benannt werden soll.
CDU und SPD einigen sich auf Kompromiss zu AfD-Verbot: Viele links orientierte Menschen sind für ein AfD-Verbot, so wie hier bei einer Demonstration im Sommer.
morgenpost.de/berlin/article410612441/cdu-und-spd-einigen-sich-auf-kompromiss-zu-afd-verbot.html

BezahlartikelPremiumChaos in Berlin-SPD! Beide Chefs treten zum Monatsende zurück: Die Berliner SPD-Vorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel treten zum Monatsende zurück ...
focus.de/politik/deutschland/chaos-in-berlin-spd-beide-chefs-treten-zum-monatsende-zurueck_2d9cbb1e-1881-4d85-84b9-f37ac9c17730.html

KurzfaktenBerliner SPD-Chefs treten Ende November ab
23.11.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel kündigen ihren Rücktritt zum Monatsende an, nachdem sie wenig Rückhalt in der Partei erfahren haben.
- Böcker-Giannini erhielt keinen Listenplatz für die Abgeordnetenhauswahl 2026 im Reinickendorfer Kreisverband.
- Hikel, Bezirksbürgermeister von Neukölln, verzichtet wegen mangelnder Unterstützung auf eine erneute Kandidatur für 2026.
- Die Berliner SPD steht zehn Monate vor der Wahl vor einer unklaren Zukunft, möglicher Nachfolger ist Steffen Krach.
Das Ergebnis gebe ihm zu wenig Rückenwind für den Wahlgang.— Martin Hikel über seine Nominierung und die bevorstehenden Wahlen.
Berlin Autofrei: Grüne geben Volksentscheid keine klare Unterstützung: Werner Graf, Spitzenkandidat der Grünen für die Berlin-Wahl 2026, bei der Vorstellung des ...
morgenpost.de/berlin/article410613454/berlin-autofrei-gruene-geben-volksentscheid-keine-klare-unterstuetzung.html

Berliner Grüne fordern Sicherheitsgipfel gegen rechtsextreme Jugend: Teils sehr junge Neonazis der Deutschen Jugend Voran (DJU) bei einer Demonstration in ...
morgenpost.de/berlin/article410547642/berliner-gruene-fordern-sicherheitsgipfel-gegen-rechtsextreme-jugend.html

BezahlartikelPremiumKurzfaktenBerliner Grüne fordern Schutz vor rechtsextremer Jugend
26.11.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
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- Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus präsentierte ein Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Rechtsextremismus.
- Bildungsangebote zu Rechtsextremismus sollen verpflichtend in die Lehrkräfte-Ausbildung integriert werden, da dies bisher nicht der Fall ist.
- Schulen und Jugendeinrichtungen sollen durch bauliche Maßnahmen und Meldeverfahren gegen rechtsextreme Vorfälle besser geschützt werden.
- Ein Sicherheitsgipfel mit Fachverwaltungen, Polizei und zivilgesellschaftlichen Trägern soll Strategien zur Prävention und Intervention weiterentwickeln.
Der Senat ist ein Sicherheitsrisiko, was den Rechtsextremismus angeht.— Ario Mirzaie, Sprecher der Grünen für Strategien gegen Rechts, äußerte dies während eines Fachgesprächs über den Rechtsextremismus unter Jugendlichen.
MeinungNeues Personal, aber kein Plan: Eine Mammut-Aufgabe für Bettina König: Bettina König ist in der SPD eher links verortet, geborene Berlinerin ...
morgenpost.de/berlin/article410599508/spd-neue-parteispitze-berlin-eine-mammut-aufgabe-fuer-bettina-koenig.html

Es ist das härteste in Deutschland: Berlin beschließt neues Polizeigesetz: Polizisten am Rande einer rechtsextremen Demonstration am Weihnachtsmarkt am ...
morgenpost.de/berlin/article410619287/es-ist-das-haerteste-in-deutschland-berlin-beschliesst-neues-polizeigesetz.html

Gesundheitspolitikerin König soll neben Krach SPD-Landeschefin werden: Bettina König, die Abgeordnete aus Reinickendorf, soll neben Steffen Krach ...
morgenpost.de/berlin/article410592782/gesundheitspolitikerin-koenig-soll-neben-krach-spd-landeschefin-werden.html

BezahlartikelPremiumDas Politik-Versagen: "Wenn ich diese zwei Hass-Sätze höre, könnte ich zuschlagen"
focus.de/politik/deutschland/das-politik-versagen-wenn-ich-diese-zwei-hass-saetze-hoere-koennte-ich-zuschlagen_42ab8989-dc24-439b-8a3b-b66fcfcee60d.html

Nach dem Rücktritt der Berliner SPD-Vorsitzenden: Wie viel Macht hat der Fraktionschef Raed Saleh?
tagesspiegel.de/berlin/nach-dem-rucktritt-der-berliner-spd-vorsitzenden-wie-viel-macht-hat-der-fraktionschef-raed-saleh-14980460.html

BezahlartikelPremiumBerlinwahl 2026: Grüne setzen auf Graf – „Ich trete an, um Wegner abzulösen: Die Berliner Grünen haben ihr Spitzenduo für die Wahl 2026 bestimmt ...
berliner-zeitung.de/news/berlinwahl-2026-gruene-setzen-auf-graf-ich-trete-an-um-wegner-abzuloesen-li.10006914

KurzfaktenGrüne setzen auf Graf für Berliner Bürgermeisterwahl 2026
22.11.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
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- Werner Graf wurde als Spitzenkandidat der Berliner Grünen für die Wahl 2026 mit großer Mehrheit gewählt.
- Das Duo Graf und Bettina Jarasch erhielt 81,7 Prozent der Stimmen bei der Kandidaten-Abstimmung.
- Graf kündigte an, Kai Wegner ablösen zu wollen und kritisierte die aktuelle Regierungsarbeit von CDU und SPD.
- Die Grünen planen Verbesserungen im Verkehr, einen stärkeren Klimaschutz und schärfere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus.
Ich trete an, um Kai Wegner abzulösen.— Werner Graf formulierte seinen Anspruch deutlich auf dem Parteitag der Grünen.
Exklusiv: BVG legt erstmals Kosten der Pride-Month-Aktion offen: Nach wochenlangem Druck bricht die BVG ihr Schweigen. Die Offenlegung erfolgte erst nach ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-bvg-legt-erstmals-kosten-der-pride-month-aktion-offen-li.10007494

Rechnungshof warnt vor Berlins Absturz in die Schuldenfalle: Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ...
morgenpost.de/berlin/article410557515/rechnungshof-warnt-vor-berlins-absturz-in-die-schuldenfalle.html

Berliner Grüne machen Werner Graf zum Spitzenkandidaten : Werner Graf (Bündnis90/Die Grünen) kandidiert bei der Landesdelegiertenkonferenz seiner Partei um das ...
morgenpost.de/berlin/article410521825/berliner-gruene-machen-graf-zum-spitzenkandidaten.html

Turgut Altug verlässt die Grünen: Wechsel zur SPD-Fraktion: Turgut Altug ist mit der Linie der Grünen unzufrieden, die Partei nähere sich zu sehr den Linken an ...
berliner-zeitung.de/news/turgut-altug-verlaesst-die-gruenen-wechsel-zur-spd-fraktion-li.10005402

Kommt die Doppelspitze? SPD-Frauen erhöhen den Druck auf Steffen Krach: Wo ist die geeignete Frau für den gemeinsamen Landesvorsitz? Steffen Krach ...
morgenpost.de/berlin/article410544867/doppelspitze-spd-frauen-erhoehen-den-druck-auf-steffen-krach.html

BezahlartikelPremiumBerliner Gefängnisse kurz vorm Kollaps: „Wir werden absolut handlungsunfähig!“: In Berlins Gefängnissen herrscht Alarmstufe Rot. Gewerkschafter Goiny warnt: ...
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/gewinner-verlierer/gewalt-im-knast-und-einsparungen-bei-der-berliner-justiz-wir-werden-handlungsunfaehig-li.10001296

Umfrage zur Berlin-Wahl 2026: Kommt wieder ein rot-rot-grünes Bündnis?: Würde am nächsten Sonntag in Berlin gewählt, käme die Regierungskoalition von CDU und ...
berliner-zeitung.de/news/berlin-wahl-2026-cdu-und-spd-verlieren-mehrheit-linke-holt-auf-li.10006496

„NS-Vokabular“ und „eine Schande für das Abgeordnetenhaus“: CDU-Politiker Husein für X-Beitrag in der Kritik
berliner-zeitung.de/news/ns-vokabular-und-eine-schande-fuer-das-abgeordnetenhaus-cdu-politiker-husein-fuer-x-beitrag-in-der-kritik-li.10005245

Steuer nur ein erster Schritt: Fliegen soll noch billiger werden: Verkehrsminister Schnieder sieht für deutsche Flughäfen einen Wettbewerbsnachteil ...
schwaebische.de/politik/steuer-nur-ein-erster-schritt-fliegen-soll-noch-billiger-werden-4116537

Heftiger Zoff um Grünen-Vorschlag: „Ihr habt doch einen Vogel“: Bundeswehr und Landtagswahl – im Sigmaringer Gemeinderat sorgten diese beiden Themen für erhitzte ...
schwaebische.de/regional/sigmaringen/sigmaringen/heftiger-zoff-um-gruenen-vorschlag-ihr-habt-doch-einen-vogel-4117309

Lauterbach für gesetzliche Regelungen für assistierten Suizid – Deutsches Ärzteblatt
aerzteblatt.de/news/lauterbach-fur-gesetzliche-regelungen-fur-assistierten-suizid-fec2b656-962e-4394-9305-6d40ff43dc1c

Berlin: SPD-Fraktionschef drängt auf AfD-Verbotsverfahren und setzt auf Hilfe der CDU
welt.de/politik/deutschland/article6916b90bc7cd0ff6c6201394/berlin-spd-fraktionschef-draengt-auf-afd-verbotsverfahren-und-setzt-auf-hilfe-der-cdu.html
Seit Wochen Schüsse in Berlin: Polizei will Druck dauerhaft hochhalten: Regelmäßig musste Berlins Polizei in den vergangenen Wochen wegen gefährlichen ...
morgenpost.de/berlin/article410477337/seit-wochen-schuesse-in-berlin-polizei-will-druck-dauerhaft-hochhalten.html

Im Berliner SPD-Zoff wird verheerender Vorwurf laut: „Von Islamisten unterwandert“
focus.de/politik/analyse/im-berliner-spd-zoff-wird-verheerender-vorwurf-laut-von-islamisten-unterwandert_807423c0-220e-4daf-a57c-de7363e295c9.html

Abgesagtes Mobilisierungstreffen von „Studis gegen Rechts“: AfD-Abgeordneter schrieb im Vorfeld an alle Berliner Uni-Präsidenten
tagesspiegel.de/wissen/abgesagtes-mobilisierungstreffen-von-studis-gegen-rechts-afd-abgeordneter-schrieb-im-vorfeld-an-alle-berliner-uni-prasidenten-14861942.html

Krach führt die Berliner SPD in den Kampf ums Rote Rathaus: Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026 ...
morgenpost.de/berlin/article410465822/mieten-problem-in-berlin-gnadenlos-gegen-system-vorgehen.html

Berliner Finanzämter: Prüft bald die KI die Steuerklärung der Berliner?: Der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) in seiner Behörde an der Klosterstraße in ...
morgenpost.de/berlin/article410479035/berliner-finanzaemter-prueft-bald-die-ki-die-steuerklaerung-der-berliner.html

Linke kritisiert Geld-Angebote für Afghanen: „Menschenrechtlicher Total-Ausfall“: Die Regierung bietet hunderten Afghanen Geld, um auf die Einreise nach ...
welt.de/politik/deutschland/article691acf235be12c0b0e0c27dd/linke-kritisiert-geld-angebote-fuer-afghanen-menschenrechtlicher-total-ausfall.html
Neuköllner SPD im Konflikt: CDU-Abgeordneter kritisiert Umgang mit Bezirksbürgermeister Hikel
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neukoellner-spd-im-konflikt-wansner-kritisiert-umgang-mit-bezirksbuergermeister-hikel-li.10005344

Verbot von Anti-AfD-Veranstaltung an Unis: Das sagt der Berliner Senat: Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) nahm am Montag im ...
morgenpost.de/berlin/article410477679/verbot-von-anti-afd-veranstaltung-an-unis-das-sagt-der-berliner-senat.html

BezahlartikelPremiumMüller, Giffey, Hikel, Böcker-Giannini: Warum die bekanntesten Köpfe der Berliner SPD hinschmeißen
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/giffey-hikel-boecker-giannini-das-beben-geht-weiter-li.10005050

390.000 Euro für Verein des Mitarbeiters: Schwere Vorwürfe gegen Berliner CDU-Haushaltsexperten Christian Goiny
tagesspiegel.de/berlin/390000-euro-fur-verein-des-mitarbeiters-schwere-vorwurfe-gegen-berliner-cdu-haushaltsexperten-christian-goiny-14802314.html

BezahlartikelPremiumMeinungBerliner CDU-Fördergeldaffäre: Guter Jude, schlechter Jude: Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein. Eine Antisemitismus-Fachjury ...
taz.de/Berliner-CDU-Foerdergeldaffaere/!6124395/

Kampf gegen Mietwucher: Senat schickt Nachwuchs-Beamte auf Kontrolle: Wohnhäuser in Friedrichshain: In einem Altbau wurde nun erstmals ein Mietwucher-Fall streng ...
morgenpost.de/berlin/article410431154/kampf-gegen-mietwucher-senat-schickt-nachwuchs-beamte-auf-kontrolle.html

Ist das legal? SPD-Kandidat Steffen Krach sorgt mit früher Wahlwerbung für Wirbel
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ist-das-legal-spd-kandidat-steffen-krach-sorgt-fuer-wirbel-mit-frueher-wahlwerbung-li.10005365

Grüne und Linke klagen gegen „Schneller-Bauen-Gesetz“ in Berlin: Baukräne bewegen sich am Abend auf einer Baustelle in Berlin. (Symbolbild)
morgenpost.de/berlin/article410425019/gruene-und-linke-klagen-gegen-schneller-bauen-gesetz-in-berlin.html

Der Tag danach: Wie es zum Beben bei der Berliner SPD kommen konnte: Martin Hikel (SPD), Bezirksbürgermeister von Neukölln. Nach acht Jahren im Amt wird er nicht ...
morgenpost.de/berlin/article410413676/am-tag-danach-wie-es-zum-beben-bei-der-berliner-spd-kommen-konnte.html

KurzfaktenBerliner SPD im Umbruch nach Hikel-Rückzug
10.11.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
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- Die Berliner SPD erlebt eine Krise, nachdem prominente Vertreter wie Martin Hikel und Franziska Giffey von der eigenen Partei abgelehnt wurden.
- Hikel zog seine Kandidatur für den Bezirksbürgermeisterposten zurück, obwohl er bei der Abstimmung 69 Prozent der Stimmen erhielt.
- Die innerparteiliche Spaltung zwischen linken und bürgerlichen Flügeln führt zu massiver Unsicherheit vor den Wahlen im nächsten Jahr.
- Funktionäre fordern eine klare Führungsstrategie, auch gegen radikale Parteimitglieder, um die Chancen bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 zu verbessern.
Man muss führen, gerade gegen die Radikalen, die der SPD schaden, notfalls mithilfe von Mitgliederentscheiden.— Peter Strieder, ein ehemaliger starker Mann in der Berliner SPD, spricht über die Notwendigkeit, die Partei zu führen und gegen radikale Einflüsse vorzugehen.
Möbelkauf im Fokus: 157.000 Euro für Sofas und Sessel im Abgeordnetenhaus: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat seine öffentlichen Bereiche neu möbliert ...
berliner-zeitung.de/news/157000-euro-fuer-neue-moebel-kritik-an-teurer-ausstattung-im-abgeordnetenhaus-li.10003891

KurzfaktenZwischenrufe prägen Berliner Parlamentsdebatten
03.11.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesspiegel.de
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- Die Anzahl protokollierter informeller Interaktionen wie Zwischenrufe und Beleidigungen im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich von 5700 im Jahr 2000 auf rund 11.500 im Jahr 2024 verdoppelt.
- Nach dem Einzug neuer Parteien wie der AfD 2016 stiegen Zwischenrufe deutlich an, mit einem Allzeithoch im ersten Halbjahr 2021 während der Corona-Pandemie-Debatten.
- Die AfD-Fraktion verzeichnet die meisten Beleidigungen, während Linke und Grüne am häufigsten Zwischenrufe tätigen; Regierungsparteien rufen seltener dazwischen.
- SPD-Politiker Torsten Schneider hält den Rekord an Zwischenrufen, die meist gezielt eingesetzt werden, um Debatten zu beeinflussen und die eigene Fraktion zu motivieren.
Es geht darum, den eigenen Standpunkt für die Presse und dadurch der Öffentlichkeit deutlich zu machen. Es geht aber auch darum, die eigene Fraktion zu motivieren.— Torsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erklärt die Bedeutung seiner Zwischenrufe.
Jetzt Gesetz: Bis 2040 müssen 560.000 Stadtbäume gepflanzt werden : Herbstlich verfärbt haben sich die Straßenbäume in der Rykestraße Ecke Knaackstraße in ...
morgenpost.de/berlin/article410364921/jetzt-gesetz-bis-2040-muessen-560000-stadtbaeume-gepflanzt-werden.html

36,8 Krankheitstage im Jahr: Berlins Beamte brechen alle Rekorde: In Berlin sind besonders viele Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes krankgeschrieben ...
morgenpost.de/berlin/article410371469/oeffentlicher-dienst-wie-viele-tage-im-jahr-berliner-beamte-krank-sind.html

Freiheitskämpfer aus 60 Ländern tagen im Berliner Abgeordnetenhaus : Start der Freedom Week: Kai Wegner (CDU, Mitte), Regierender Bürgermeister von Berlin ...
morgenpost.de/berlin/article410407462/freiheitskaempfer-aus-60-laendern-tagen-im-berliner-abgeordnetenhaus.html

MeinungGewalt gegen Frauen: Da passt etwas nicht zusammen: in Berlin gibt es immer mehr Anzeigen wegen Vergewaltigung, gleichzeitig kommt es zu deutlich weniger ...
taz.de/Gewalt-gegen-Frauen/!6128143/

Stefan Gelbhaar: Ex- Grünen-Abgeordneter scheitert an Comeback-Versuch: Stefan Gelbhaar, der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete, ist mit seinem Versuch eines ...
stern.de/politik/deutschland/stefan-gelbhaar--ex--gruenen-abgeordneter-scheitert-an-comeback-versuch-36242518.html

Eine Million Bäume bis 2040: Berliner Abgeordnetenhaus beschließt voraussichtlich Klimagesetz
berliner-zeitung.de/news/eine-million-baeume-bis-2040-berliner-abgeordnetenhaus-beschliesst-voraussichtlich-klimagesetz-li.10003730

„Berlin Freedom Week“: Das sind die Programm-Höhepunkte: Menschen auf der Berliner Mauer, 9. November 1989.
morgenpost.de/berlin/article410399515/berlin-freedom-week-berlin-feiert-36-jahre-mauerfall.html

„Die zugemauerten Fenster waren für mich schon ein gruseliger Anblick“: Michael Cramer am Mauerweg an der Ecke Bernauer und Oderberger Straße.
morgenpost.de/berlin/article410323089/die-zugemauerten-fenster-waren-fuer-mich-schon-ein-gruseliger-anblick.html

BezahlartikelPremiumMeinungAbgeordnetenhaus beschließt Bäume-Plus-Gesetz – Kosten in Milliardenhöhe: Das Abgeordnetenhaus stimmt dem Bäume-Plus-Gesetz zu. Außerdem: Lady Gaga kommt nach ...
morgenpost.de/berlin/article410372564/abgeordnetenhaus-beschliesst-baeume-plus-gesetz-kosten-in-milliardenhoehe.html

„Wir haben nichts, was an Opposition und Widerstand erinnert“: Frank Ebert, Berliner Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, fordert mehr Erinnerung an ...
morgenpost.de/berlin/article410385474/wir-haben-nichts-was-an-opposition-und-widerstand-erinnert.html

Berliner Gefängnisse kurz vorm Kollaps: „Wir werden absolut handlungsunfähig!“: In Berlins Gefängnissen herrscht Alarmstufe Rot. Gewerkschafter Goiny warnt: ...
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/gewinner-verlierer/gewalt-im-knast-und-einsparungen-bei-der-berliner-justiz-wir-werden-handlungsunfaehig-li.10001296

📢 Berliner Wirtschaft lehnt die geplante #Ausbildungsplatzumlage entschieden ab. 📢
Kammern und Verbände, darunter die IHK Berlin, die Handwerkskammer Berlin ... Zur Meldung
Berliner Wirtschaft wehrt sich gegen geplante Ausbildungsplatzumlage
Berliner Wirtschaft wehrt sich gegen geplante Ausbildungsplatzumlage
Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz: „Wollt Ihr geistig Armen nun Tucholsky zum Nazi machen?“
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/woke-oder-erwacht-warum-die-staatsanwaltschaft-gegen-den-publizisten-norbert-bolz-ermittelt-li.10002235

KurzfaktenKritik an Hausdurchsuchung bei Medienwissenschaftler Bolz
24.10.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
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- Nach einem ironischen Post auf der Plattform X ordnete die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz an, die von mehreren Parteien als unverhältnismäßig kritisiert wird.
- Die Aussage „Deutschland erwache“ hat eine NS-Vergangenheit und gilt heute als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, was die Debatte um Bolz' Post anheizt.
- Politiker verschiedener Parteien, darunter Ricarda Lang und Fabio De Masi, verurteilten die Aktion als autoritäre Maßnahme, die das Vertrauen in den Rechtsstaat gefährde.
- Die Meldung zur Hausdurchsuchung erfolgte vermutlich über eine staatliche Meldestelle in Hessen, die seit fünf Jahren mehr als 75.000 Beiträge auf Hassrede prüft.
Und die so weitgehende Interpretation des Strafrechts bei Meinungsdelikten untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat.— Ricarda Lang von den Grünen äußert sich auf X zur Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz.
Exklusiv: Dauerbaustellen ohne Bau – Wie Berlin mit Absperrbaken, Pollern und Bauzäunen der Wirtschaft schadet
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/exklusiv-dauerbaustellen-ohne-bau-wie-berlin-mit-absperrbaken-pollern-und-bauzaeunen-der-wirtschaft-schadet-li.10004533

Grüne werfen Wegner vor, Probleme „im Stadtbild“ nicht anzugehen : Bettina Jarasch (Grüne) dankte Kai Wegner (CDU) für seine Abgrenzung zu Friedrich Merz (CDU) – ...
morgenpost.de/berlin/article410341063/gruene-werfen-wegner-vor-probleme-im-stadtbild-nicht-anzugehen.html

Fördergeldaffäre der Berliner CDU: Verdacht auf Untreue: Ein Untersuchungsausschuss wird sich mit der Vergabe von Antisemitismus-Fördergeldern beschäftigen ...
taz.de/Aufklaerung-der-Foerdergeldaffaere/!6123082/

Vorwürfe gegen Berliner CDU: Grüne und Linke wollen U-Ausschuss zu Fördergeldvergabe
berliner-zeitung.de/news/vorwuerfe-gegen-berliner-cdu-gruene-und-linke-wollen-untersuchungsausschuss-zu-foerdergeldvergabe-li.10004133

Gewaltschutzprojekte in Berlin: Kommt jetzt die Kürzung der Kürzung?: Gegen die geplanten Einsparungen bei Gewaltschutzprojekten für Frauen gab es Proteste ...
taz.de/Gewaltschutzprojekte-in-Berlin/!6128073/

Erhöhung beschlossen: So steigt der Landesmindestlohn in Berlin: Geldscheine mit dem Wert von 100 und 50 Euro liegen auf einem Tisch. (Symbolbild)
morgenpost.de/berlin/article410396725/erhoehung-beschlossen-so-steigt-der-landesmindestlohn-in-berlin.html

Politische Einflussnahme? Wie Berlins Kulturpolitik in Erklärungsnot gerät: Wurde die Förderung für Projekte gegen Antisemitismus nach politischen Wünschen der ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-foerderdschungel-gruene-und-linke-wollen-untersuchungsausschuss-li.10004136

BezahlartikelPremiumBerlin-Wahl 2026: Wichtige Vorentscheidungen für SPD und Grüne : Am Samstag standen wichtige Entscheidungen für die Wahl ins Abgeordnetenhaus an.
morgenpost.de/berlin/article410408106/berlin-wahl-2026-wichtige-vor-entscheidungen-fuer-spd-und-gruene.html

Exklusiv: Wie der Berliner Senat Kritik am Staat als Gefahr einstuft und Auskünfte verweigert
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-wie-der-berliner-senat-kritik-am-staat-als-gefahr-einstuft-und-auskuenfte-verweigert-berliner-senat-verteidigt-verfassungsschutz-kategorie-delegitimierung-des-staates-staatskritik-oder-sta

Exklusiv: Betrug im großen Stil? Das sind die wahren Schuldigen, wenn die Post verschwindet
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/exklusiv-betrug-im-grossen-stil-das-sind-die-wahren-schuldigen-wenn-die-post-verschwindet-li.10003375

Kommt das BSW doch noch in den Bundestag? Jetzt eskaliert der Streit: Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert, dass die Stimmen für die Bundestagswahl im Februar ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kommt-das-bsw-doch-noch-in-den-bundestag-jetzt-eskaliert-der-streit-li.10002386

Berliner BSW-Chef Alexander King: „Brandmauer hat versagt – Meinungsfreiheit in Gefahr“
berliner-zeitung.de/news/berliner-bsw-chef-alexander-king-brandmauer-hat-versagt-meinungsfreiheit-in-gefahr-li.10002711

Grüne werfen CDU-Kultursenatoren unrechtmäßige Vergabe von Geldern vor: Chialo und Wedl-Wilson wird vorgeworfen, Mittel gegen Antisemitismus gegen den Rat der ...
morgenpost.de/berlin/article410372801/hat-der-fruehere-kultursenator-geld-entgegen-der-regeln-verteilt.html

Verkehrspolitik trifft Bürgerwille: Wird die Friedrichstraße wieder Fußgängerzone?
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-mitte-buerger-wuenschen-sich-fussgaengerzone-in-der-friedrichstrasse-zurueck-li.10002697

KurzfaktenBürgerwünsche und Senatspolitik im Berliner Verkehrskonzept
28.10.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
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- Der Senat plant bis Ende 2025 ein umfassendes Verkehrskonzept für die östliche Berliner Innenstadt, das auch Bürgerideen berücksichtigt.
- Viele Bürger fordern Fußgängerzonen, etwa in der Friedrichstraße und am Hackeschen Markt, sowie autofreie Straßen, was der aktuellen CDU-Politik widerspricht.
- Expertenberichte zeigen hohe Lärmbelastungen, Hitzeinseln und einen großen Flächenverbrauch durch Autos trotz geringer Kfz-Nutzung in der Innenstadt.
- Das Konzept soll flexible Straßenraumgestaltung fördern und wird von Dezember 2025 bis Januar 2026 öffentlich präsentiert, bevor der Abschlussbericht vorliegt.
Es zeigt sich klar, was die Menschen wollen und brauchen: Fußgängerzonen und Kiezblocks zum Schutz vor Durchgangsverkehr und eine massive Begrünung der Kieze.— Oda Hassepaß, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, kommentiert die Verkehrspolitik der CDU/SPD-Koalition.
Transparenzlücke im Regenbogen: Wie der Berliner Senat bei den Pride-Kosten der BVG die Auskunft verweigert
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/transparenzluecke-im-regenbogen-wie-der-berliner-senat-bei-den-pride-kosten-der-bvg-die-auskunft-verweigert-li.10003052

Umfrage Berlin-Wahl 2026: Kommt wieder ein rot-rot-grünes Bündnis?: Die aktuelle Landesregierung in Berlin hätte einer Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr ...
berliner-zeitung.de/news/umfrage-zur-berlin-wahl-2026-schwarz-rote-koalition-verliert-linke-gewinnt-li.10003082

KurzfaktenBerlin-Wahl 2026: Chancen für rot-rot-grünes Bündnis steigen
29.10.2025 · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Die amtierende schwarz-rote Koalition verliert an Zustimmung und hätte zusammen keine Mehrheit mehr.
- CDU sinkt auf 23 Prozent, SPD auf 16 Prozent im Vergleich zu 2023.
- Linke steigt auf 17 Prozent und AfD verdoppelt fast ihr Ergebnis auf 15 Prozent.
- Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken wäre mit 47 Prozent rechnerisch möglich.
MeinungSteffen Krach und Walter Momper: „Den roten Schal kenne ich, seitdem ich zehn bin“
taz.de/Steffen-Krach-und-Walter-Momper/!6122983/

Dobrindt will Schüler auf Krisen vorbereiten: Geteilte Reaktionen aus Berlin: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert, Krisenvorsorge in den ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/dobrindt-will-schueler-auf-krisen-vorbereiten-geteilte-reaktionen-aus-berlin-li.10002681

„Ick bin so sauer!“ – Anwohner laufen Sturm gegen Luxus-Wohntürme in Marzahn: In Kaulsdorf will ein Investor gegen den Willen der Anwohner neue Wohnbauten ...
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/ick-bin-so-sauer-anwohner-laufen-sturm-gegen-luxus-wohntuerme-in-marzahn-li.10002553

„Wir haben hier in Berlin inzwischen fast 18.000 ausreisepflichtige Personen“ CDU-Politiker Burkard Dregger: „Wir haben hier in Berlin inzwischen fast 18.000 ausreisepflichtige Personen“ - Video - WELT
MeinungMeinung: Bundeswehr-Pläne - Liste mit Aurich ist unnötig lang: Die Bundeswehr verhängt einen zivilen Planungsstopp für stillgelegte Kasernen. Doch die Liste ...
on-online.de/artikel/1604367/Bundeswehr-Plaene-Liste-mit-Aurich-ist-unnoetig-lang

Berlin vor historischer Entscheidung für mehr Grün in der Stadt: Vor dem Baumgesetz tobt vielerorts der Kampf um Straßenbäume: Diese Ahornbäume in der ...
morgenpost.de/berlin/article410359878/berlin-steht-vor-historischer-entscheidung-fuer-mehr-gruen-in-der-stadt.html

BezahlartikelPremiumBezirkschefin attackiert Merz: „Realität erlebt man nicht im Privatjet“: Clara Herrmann (Grüne) ist seit 2021 Bürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg.
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München sagt Ja zu Olympia: War’s das schon für Berlin?: Seit Sonntag ist klar: Bayerns Landeshauptstadt liegt vorne im Rennen um eine deutsche Olympia-Bewerbung ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/muenchen-sagt-ja-zu-olympiawars-das-schon-fuer-berlin-li.10002690
