Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-nachrichten-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen-erreichen-bundestag-li.2206864
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Asyl-Kosten, Remigration, SA-Spruch: Der Faktencheck zum TV-Duell mit Höcke: Im Fernsehduell wollte der Thüringer CDU-Kandidat Mario Voigt seinen ...
focus.de/politik/deutschland/tv-duell-im-faktencheck-migration-wirtschaft-thueringen-so-oft-lagen-voigt-und-hoecke-daneben_id_259847298.html
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html
Schwerpunkt Konrad-Adenauer-Straße: Große Razzia gegen Drogenkriminalität: Die Polizei durchsucht am späten Dienstagabend mehrere Objekte an der ...
solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/schwerpunkt-konrad-adenauer-strasse-grosse-razzia-gegen-drogenkriminalitaet-JHPDVEKBCNAUXPFTLYYKRXJHGY.html
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Unerwarteter Besuch: Altkanzlerin Angela Merkel will Jürgen Trittin verabschieden
spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-altkanzlerin-will-juergen-trittin-verabschieden-a-9a340ab0-92a8-46da-a9e9-90e5e1d1d8b6
Kurzfakten: Überraschender Besuch: Merkel ehrt Trittin
- Angela Merkel wird Jürgen Trittin bei seiner Verabschiedung eine Rede halten.
- Die Altkanzlerin wird am 13. Mai erwartet.
- Dieser Auftritt wäre einer der seltenen öffentlichen Auftritte von Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik.
- Trittin kündigte im vergangenen Dezember seinen Rückzug aus der Politik an.
Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
Geplante Anschläge in NRW: Vier Jugendliche wegen Terrorverdachts im Namen des IS in Haft
faz.net/aktuell/politik/inland/haftbefehle-gegen-vier-terrorverdaechtige-teenager-19648727.html
Kurzfakten: Haftbefehl gegen Jugendliche wegen Terroranschlag
- Das Amtsgericht Düsseldorf erlässt Haftbefehle gegen drei Jugendliche, die einen Terroranschlag geplant haben sollen.
- Die Jugendlichen planten offenbar Angriffe auf Kirchen und Polizisten im Namen des 'Islamischen Staates'.
- Die Beschuldigten im Alter von 15 und 16 Jahren sollen Mord und Totschlag in Verbindung mit einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat geplant haben.
- Die Unschuldsvermutung gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung.
Falsche Notrufe: Auch Pfälzer Lokalpolitiker im Visier von Internet-Trollen?: Der Fall hatte im September 2023 für Schlagzeilen gesorgt: Die Feuerwehr war wegen ...
rheinpfalz.de/lokal/speyer_artikel,-falsche-notrufe-auch-pf%C3%A4lzer-lokalpolitiker-im-visier-von-internet-trollen-_arid,5636940.html
Auf der Anklagebank: Premiere für Höcke: Björn Höcke (AfD/links) nutzte das TV-Duell mit CDU-Chef Voigt in der vergangenen Woche, um die SA-Parole ...
thueringer-allgemeine.de/politik/article242118916/Auf-der-Anklagebank-Premiere-fuer-Hoecke.html
BezahlartikelBezahlt
Wie die Politik in der Corona-Krise Wissenschaftler ignorierte: Viele Augen richten sich auf bestimmte RKI-Dokumente. Das Problem liegt viel tiefer ...
berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/wie-die-politik-in-der-corona-krise-wissenschaftler-ignorierte-li.2202280
Nun ermittelt auch die EU-Staatsanwaltschaft gegen von der Leyen – und die deutschen Medien schweigen noch immer - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/nun-ermittelt-auch-die-eu-staatsanwaltschaft-gegen-von-der-leyen-und-die-deutschen-medien-schweigen-noch-immer/
Frist für Ausgabenwünsche der deutschen Ministerien verlängert - Quellen: Die deutschen Ministerien werden fast zwei Wochen mehr Zeit haben, um ihre ...
reuters.com/world/europe/german-ministries-deadline-spending-wishes-extended-sources-2024-04-11/
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf: In Berlin hat am Freitag der umstrittene Palästina-Kongress begonnen. Nach nur zwei Stunden beendete die Polizei ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/palaestina-kongress-in-berlin-auftakt-mit-geschrei-li.2205280
Simon Harris will Irlands Absicht, Palästina anzuerkennen, bei von der Leyen zur Sprache bringen
irishtimes.com/politics/2024/04/11/simon-harris-to-raise-irelands-intention-to-recognise-palestine-with-von-der-leyen/
Polizeigewalt in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt: 2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das ...
taz.de/!6003967/
Neuss: Kollision nach Alkoholfahrt am Konrad-Adenauer-Ring: Zu einer Kollision an der Kreuzung „Konrad-Adenauer-Ring“ und „Preußenstraße“ ist es am ...
rp-online.de/nrw/staedte/neuss/blaulicht/neuss-kollision-nach-alkoholfahrt-am-konrad-adenauer-ring_aid-110382469
Blitzermarathon Baden-Württemberg - So viele Fahrverbote gab es letztes Jahr: Die Polizei macht wieder Jagd auf Temposünder. Auch Baden-Württemberg ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.blitzermarathon-so-viele-fahrverbote-gab-es-letztes-jahr.509c5ea2-d9c4-419c-87e2-b63266d0ce46.html
Kiffende Polizisten? Innenminister Reul kündigt Verbot an: Ein Mann raucht einen Joint. Obwohl Cannabis in Deutschland seit dem 1. April für Erwachsene ...
waz.de/politik/article242117886/Kiffende-Polizisten-Innenminister-Reul-kuendigt-Verbot-an.html
Sachsen ringt um nächsten Doppelhaushalt: Fehlbetrag von elf Milliarden: Mehr Geld für Schulen und zusätzliches Personal: Die Ausgabenwünsche der Ministerien ...
lvz.de/mitteldeutschland/sachsen-ringt-um-naechsten-doppelhaushalt-fehlbetrag-von-elf-milliarden-SCTJRCD2NVDENMPWAOX6ZIQNOM.html
Schlagzeilen für Donnerstag, 18. April 2024:
• Luisenstraße wird zu Einbahnstraße zwischen Herzogstraße und Neuffer
• Erlenbrunn: Ortsvorsteherin Christiane ... Zur Meldung
Gewaltserie in der Region Stuttgart - Die Kommunen unterstützen die Polizei und Justiz
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.gewaltserie-in-der-region-stuttgart-die-kommunen-unterstuetzen-die-polizei-und-justiz.77e69263-3191-4b39-b62b-f7216af6c467.html
Solingen: Mitglieder der Jugendfeuerwehr werden für Hochwassereinsätze geehrt: Mehr als 100 Mitgliedern von Feuerwehr und Katastrophenschutzorganisationen ...
solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/solingen-mitglieder-der-jugendfeuerwehr-werden-fuer-hochwassereinsaetze-geehrt-4GQHRTZWKZESBI7NG2B6CM3CZE.html
Granaten-Attrappe verloren: Druck auf Innenministerin Zieschang steigt: Magdeburg/MZ - Nach einem weiteren Fall von Schlamperei in einer Asservatenkammer der ...
mz.de/mitteldeutschland/landespolitik/innenministerin-zieschang-granaten-attrappe-polizeiskandal-sachsen-anhalt-asservatenkammer-linksfraktion-missbilligung-landtag-3826523
Wieder Gewalt in Rostocker Wallanlagen: Kripo ermittelt nach Sexu: Mitten im Rostocker Stadtzentrum soll es zu einem Sexualdelikt gekommen zu sein ...
nordkurier.de/regional/rostock/wieder-gewalt-in-rostocker-wallanlagen-kripo-ermittelt-nach-sexualdelikt-2430072
NRW-Innenminister Reul: Polizisten dürfen nicht kiffen: Dürfen Polizisten kiffen? Müssen kriminelle Kinder ins Gefängnis? Können wir uns auf ein erneutes ...
wn.de/muensterland/reul-cannabis-polizisten-terrorgefahr-em-2957857
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Bonn: Aktivisten der „Letzten Generation“ vor Gericht: Sechs Anhänger der Letzten Generation haben am 15. Juni 2023 die Helmut-Kohl-Allee blockiert ...
ga.de/bonn/stadt-bonn/bonn-aktivisten-der-letzten-generation-vor-gericht_aid-110794315
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Ehemaliger Hohepriester der EU-Politik Selmayr findet im Vatikan höhere Berufung: „Das Monster vom Berlaymont“ ist für eine neue Rolle nominiert.
politico.eu/article/former-high-priest-eu-politics-berlaymont-monster-martin-selmayr-new-ambassador-vatican-higher-calling/
Hakenkreuz an jüdischen Friedhof in Mannheim gesprüht: Die Polizei ermittelt wegen Nazi-Symbolen an der Mauer des jüdischen Friedhofs Mannheim ...
mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-hakenkreuz-an-juedischen-friedhof-in-mannheim-gesprueht-_arid,2196303.html
Wie die CDU Dresden den Moschee-Neubau verhindern will: Das Marwa-Elsherbiny-Kultur-und Bildungszentrum (MKBZ) plant den Neubau einer Moschee an der ...
dnn.de/lokales/dresden/wie-die-cdu-dresden-den-moschee-neubau-verhindern-will-2TUSYWEFMBFEDMEAGCOESFYNHQ.html
BezahlartikelBezahlt Brisanter Bericht vom Zoll: Schwere Kriminalität bei Paketdiensten: Der NRW-Arbeitsminister verlangt vom Bund, das Subunternehmertum bei den Paketboten und ...
rp-online.de/nrw/landespolitik/brisanter-bericht-vom-zoll-schwere-kriminalitaet-bei-paketdiensten_aid-110545739
Tötungsdelikte: CDU für Kampf gegen Clankriminalität in Niedersachsen: Nach Medienberichten waren in Stade bei Streitigkeiten zwischen einem kurdischen und einem ...
szlz.de/der-norden/toetungsdelikte-cdu-fuer-kampf-gegen-clankriminalitaet-in-niedersachsen-5LJFMQELOZDOVD5FCR4QFSDCOY.html
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Milde bei Corona-Verstößen? NRW-Gesundheitsministerium lehnt Vorschlag ab: Sollten Verstöße gegen Corona-Regeln nicht mehr geahndet werden? Einen entsprechenden ...
soester-anzeiger.de/nordrhein-westfalen/corona-amnestie-verstoesse-nrw-gesundheitsministerium-vorschlag-93008226.html
Ex-Biathlon-Präsident Anders Besseberg zu Haftstrafe verurteilt: Das Urteil im Fall des wegen Korruption angeklagten ehemaligen Präsidenten der Internationalen ...
xc-ski.de/events/biathlon-weltcup/biathlon-weltcup-news/ex-biathlon-praesident-anders-besseberg-zu-haftstrafe-verurteilt/
Kommentar zur Clankriminalität: Die CDU will zurück zum Markenkern: Die CDU will mit dem erklärten Kampf gegen Clankriminalität das Thema innere Sicherheit ...
neuepresse.de/der-norden/kommentar-zur-clankriminalitaet-die-cdu-will-zurueck-zum-markenkern-PUMTJJXGCJH3NMAKJCN3ZJAIGU.html
BezahlartikelBezahlt SPD will in Brandenburg die Zahl der Polizisten auf 9000 deutlich erhöhen: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/spd-will-in-brandenburg-die-zahl-der-polizisten-auf-9000-deutlich-erhoehen-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
BezahlartikelBezahlt Kommunalwahlen in Annaburg: Welche Annaburger gewählt werden möchten: Annaburg/MZ. - Der Wahlausschuss der Stadt Annaburg hat wie bereits berichtet ...
mz.de/lokal/jessen/welche-annaburger-gewahlt-werden-mochten-3824871
Sanierung oder doch ein Neubau?www.muensterschezeitung.de/lokales/staedte/muenster/sanierung-oder-doch-ein-neubau-2955166
Tesla-Protestcamp: Forstbetrieb will nach Ärger über Raucherinsel im Wald einlenken
maz-online.de/brandenburg/tesla-protestcamp-forstbetrieb-will-nach-aerger-ueber-raucherinsel-im-wald-einlenken-T2D2YAKLJRHD7AESOJCPSMRME4.html
🚒 100 Jahre Berufsfeuerwehr Mülheim an der Ruhr! 🥳 Herzlichen Glückwunsch! 💯🎉
🤩 Wenn das mal kein Grund zum feiern ist 😎: Zahlreiche Gäste aus Politik und ... Zur Meldung #WDL #MHruhr #MHruhr #muelheimruhr #100jahre #hundertjahre #hundert #jubiläum #gratulation #feuerwehrmülheim #feuerwehr #feuerwehrleben #berufsfeuerwehr #einsatzfürmülheim #notruf112 #mülheim112 #feuerwache #bomberos #brandmeister #luftschiffhangar #luftschifftheo #eventhalle #event #festakt #feier
Hat die Ampel die Bauern beim Agrardiesel „hinter die Fichte geführt“?: Der CDU-Politiker Vogt geht davon aus, dass die Ampel einen Großteil ihrer Versprechungen ...
topagrar.com/management-und-politik/news/hat-die-ampel-die-bauern-beim-agrardiesel-hinter-die-fichte-gefuehrt-20002135.html
Union wirft Özdemir Versagen beim Bürokratieabbau vor: CDU und CSU sind unzufrieden mit den Fortschritten beim Bürokratieabbau, den die Ampel den Bauern ...
topagrar.com/management-und-politik/news/union-wirft-oezdemir-versagen-beim-buerokratieabbau-vor-20002090.html
Marsalek und der russische Geheimdienst: Was wusste der ehemalige Geheimdienstkoordinator Schmidbauer?
correctiv.org/aktuelles/russland-ukraine-2/2024/04/12/marsalek-wirecard-und-der-russische-geheimdienst-was-wusste-der-ehemalige-geheimdienstkoordinator-bernd-schmidbauer/
Datenschutz in der Hildesheimer Kreisverwaltung: Diese Verstöße gab es in den letzten drei Jahren
hildesheimer-allgemeine.de/meldung/datenschutz-in-der-hildesheimer-kreisverwaltung-diese-verstoesse-gab-es-in-den-letzten-drei-jahren.html
Heftiger Schlagabtausch zu Finanzen im Kreis Groß-Gerau: Die rot-grün-rote Koalition hat empört Vorwürfe der CDU zurückgewiesen, dass sie keinen Sparwillen zeige ...
echo-online.de/lokales/kreis-gross-gerau/landkreis-gross-gerau/heftiger-schlagabtausch-zu-finanzen-im-kreis-gross-gerau-3478771
Flächendeckender Stromausfall: Wie Justiz und Polizei in Münster agieren würden: Ein flächendeckender Stromausfall herrscht im Münsterland. Polizei und Justiz ...
wn.de/muenster/stromausfall-uebung-polizei-justiz-reul-2954103
Erster Spatenstich für Fleetmarker Gerätehaus erfolgt: Erster Spatenstich für Fleetmarker Gerätehaus erfolgt
az-online.de/altmark/arendsee/der-langersehnte-baubeginn-92997381.html
Polizeieinsatz an Groner Landstraße in Göttingen: Kritik von SPD, Lob von CDU: Nach dem Einsatz von Polizei und Behörden im Wohnkomplex Groner Landstraße hat der ...
goettinger-tageblatt.de/lokales/goettingen-lk/goettingen/polizeieinsatz-an-groner-landstrasse-in-goettingen-kritik-von-spd-lob-von-cdu-NZKHUENESBBOHA36XEDOACNI6I.html
BezahlartikelBezahlt Kreis Groß-Gerau: CDU hält Anstieg der Umlagen für unnötig: Die CDU übt weiter Kritik an Landrat Thomas Will (SPD). Sie wirft ihm vor, an strukturellen ...
echo-online.de/lokales/kreis-gross-gerau/landkreis-gross-gerau/kreis-gross-gerau-cdu-haelt-anstieg-der-umlagen-fuer-unnoetig-3476515
Jahrhundertflut in Hagen: Ministerin muss Akten herausgeben: Die Jahrhundertflut im Sommer 2021 hat im Volmetal in Hagen Brücken einstürzen lassen ...
wp.de/staedte/hagen/article242058714/Jahrhundertflut-in-Hagen-Ministerin-muss-Akten-herausgeben.html
Faeser veröffentlicht Kriminalstatistik: Mehr Gewalt-, Jugend- und Ausländerkriminalität
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100381412/faeser-veroeffentlicht-kriminalstatistik-mehr-gewalt-jugend-und-auslaenderkriminalitaet.html
Dortmund: Tod von Obdachlosem löst Debatte über Strafmündigkeit aus: Der gewaltsame Tod eines Obdachlosen in Dortmund macht fassungslos. Der mutmaßliche Täter ...
stern.de/panorama/verbrechen/dortmund--tod-von-obdachlosem-loest-debatte-ueber-strafmuendigkeit-aus-34606398.html
Verfassungsschutz in der Kritik: Juristen warnen vor entfesseltem Geheimdienst: Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ...
nzz.ch/international/die-juengsten-aeusserungen-des-chefs-des-deutschen-inlandgeheimdienstes-zum-thema-meinungsfreiheit-eine-analyse-ld.1824592
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Verfassungsschutz unter der Lupe: Experten äußern Bedenken wegen Meinungsfreiheit
- Fachleute warnen vor einer unkontrollierten Ausweitung der Überwachungsbefugnisse des Verfassungsschutzes.
- Kritische Diskussion über die umstrittene Kategorie der Delegitimierung im aktuellen Verfassungsschutzbericht.
- Zweifel an der klaren Definition von Delegitimierung und ihren Konsequenzen.
- Experten befürchten politischen Missbrauch und Einschränkung der Meinungsfreiheit.
So viele Straftaten wie seit 2016 nicht: Union fordert Migrationsobergrenze vom Bund
tagesspiegel.de/politik/so-viele-straftaten-wie-seit-2016-nicht-union-fordert-asyl-obergrenze-vom-bund-11479724.html
Kurzfakten: Union fordert Migrationsobergrenze und verstärkte Polizeiunterstützung
- Die Union fordert schärfere Maßnahmen gegen illegale Migration und mehr Unterstützung für Polizei und Justiz angesichts steigender Straftaten mit hohem Anteil ausländischer Tatverdächtiger.
- Forderungen nach Migrationsobergrenze, mehr Geld für die Polizei, begrenztem Zuzug, vermehrten Kontrollen und Einschränkung des Aufenthaltsrechts werden laut Unionsfraktion gestellt.
- Die Kriminalstatistik zeigt einen Anstieg auf 5,94 Millionen Straftaten, mit deutlicher Zunahme ausländischer Tatverdächtiger, was zur Forderung nach Prävention und Aufklärung führt.
- SPD und Grüne betonen die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen und Ursachenforschung, während die FDP die Zuwanderungskontrolle als entscheidend für die Sicherheit ansieht.
Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der Länder werden aktuell Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung ... Zur Meldung www.focus.de/panorama/welt/in-der-landespolizei-rechtsextremismus-und-verschwoerungsideologien-mindestens-400-beamte-im-fokus_id_259821514.html
"Zündschnur ist kürzer geworden": Gewaltkriminalität ist so hoch wie seit 15 Jahren nicht
n-tv.de/politik/Gewaltkriminalitaet-ist-so-hoch-wie-seit-15-Jahren-nicht-article24854491.html
Niederfischbach: Stau auf Konrad-Adenauer-Straße nach Verkehrsunfall - Update: weiterer Unfall Richtung Niederndorf
siegener-zeitung.de/lokales/altenkirchen/kirchen/niederfischbach-stau-auf-konrad-adenauer-strasse-nach-verkehrsunfall-UB4GRMLWTFD2XDEQ5QDULQ5FYA.html
Verschwörungsideologien: 400 Polizisten der Länder stehen unter Extremismusverdacht
faz.net/aktuell/politik/inland/verschwoerungsideologien-400-polizisten-der-laender-stehen-unter-extremismusverdacht-19629621.html
Deutscher Pass als »Ramschware«: Union empört sich über arabischen Tweet des Auswärtigen Amts
spiegel.de/politik/deutschland/einbuergerungsrecht-union-empoert-ueber-arabischen-tweet-des-auswaertigen-amtes-a-f9c3fd64-a380-4612-8058-e867c7da2014
Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal: Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/es-wird-eng-fuer-ursula-von-der-leyen-strafermittler-untersuchen-pfizer-deal-li.2201815
Europäische Staatsanwälte nehmen von der Leyen wegen Impfstoff-Deals ins Visier: Im „Pfizergate“-Skandal um Ursula von der Leyen hat sich die Europäische ...
focus.de/politik/pfizergate-europaeische-staatsanwaelte-nehmen-von-der-leyen-wegen-impfstoff-deals-ins-visier_id_259817356.html
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgegner in roten Roben?: Koalition und Union beraten, wie man das Bundesverfassungsgericht vor extremen Parteien wie der AfD ...
zeit.de/2024/15/bundesverfassungsgericht-schutz-extremismus-afd-union
BezahlartikelBezahlt Kritik am Verfassungsschutz: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde
faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutzchef-thomas-haldenwang-verteigt-sich-gegen-kritik-19623960.html
BezahlartikelBezahlt
Der baden-württembergische Landwirtschaftsminister der CDU, Peter Hauk, hat das grüne Umweltministerium heftig kritisiert: Ausreden hätten verhindert ... Zur Meldung
Reaktion auf RKI-Protokolle: FDP-Fraktionschef Dürr fordert Aufarbeitung der Coronamaßnahmen
spiegel.de/politik/deutschland/corona-fdp-fraktionschef-christian-duerr-fordert-aufarbeitung-der-pandemie-massnahmen-a-935d0d32-4cc1-4237-a31f-55213f34b9b5
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und scheidet ...
morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-cannabis-gesetz-polizei-1-april.html
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang kontert seine Kritiker in der FAZ: «Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde» - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/verfassungsschutz-chef-haldenwang-kontert-seine-kritiker-in-der-faz-die-meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-fuer-verfassungsfeinde/
Jetzt wirft die Union dem Bundesbildungsministerium Verschwendung von Steuergeldern vor.
Mehr dazu ▶ www.focus.de/politik/union-spricht-von-verschwenderischer-selbstinszenierung-bundesbildungsministerin-soll-129-000-euro-auf-instagram-ausgegeben-haben_id_259812246.html
Hessens Ministerpräsident Rhein verbietet Genderzeichen in Ministerien: In hessischen Ministerien sollen künftig keine Genderzeichen mehr verwendet werden ...
fr.de/politik/hessens-ministerpraesident-rhein-verbietet-gendern-in-ministerien-zr-92917013.html
Unionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor: Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen ...
fr.de/politik/unionsfraktion-wirft-pistorius-auskunftsverweigerung-vor-zr-92921507.html
Von der Leyen "schweigt" zu Völkermord in Gaza - Andrews: Der Fianna Fáil-Europaabgeordnete Barry Andrews hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula ...
rte.ie/news/2024/0403/1441536-barry-andrews-gaza/
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr.
morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-scholz-bsw-wagenknecht-zusammenarbeit.html
Thüringer Landesforstanstalt gibt keine Entwarnung wegen Trockenheit: Zwar haben die Böden über den Winter viel Wasser aufnehmen können, gewarnt sind Thüringens ...
thueringer-allgemeine.de/wirtschaft/article241997946/Thueringer-Landesforstanstalt-gibt-keine-Entwarnung-wegen-Trockenheit.html
Rostock will Häuser für linke Szene kaufen – CDU droht bei Millionendeal mit Anzeige
ostsee-zeitung.de/lokales/rostock/rostock-will-haeuser-fuer-linke-szene-kaufen-cdu-droht-bei-millionendeal-mit-anzeige-XVXAKHZWWFAGRISBGWZLNCNDZA.html
BezahlartikelBezahlt Straftaten in Hagen: Polizei nimmt Nicht-Deutsche in Fokus: Polizeipräsidentin Ursula Tomahogh.
wp.de/staedte/hagen/article242019468/Straftaten-in-Hagen-Polizei-nimmt-Nicht-Deutsche-in-Fokus.html
BezahlartikelBezahlt
Gewaltkriminalität in Baden-Württemberg auf Zehnjahreshoch - mehr als jede Stunde ein Fall
stimme.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/nachrichten/pl/gewalt-kriminalitaet-zunahme-messer-angriffe-statistik-baden-wuerttemberg-innenministerium-polizei-art-4907372
Kurzfakten: Gewaltkriminalität in Baden-Württemberg auf Zehnjahreshoch
- Die Gewaltkriminalität in Baden-Württemberg hat stark zugenommen und erreichte ein Zehnjahreshoch von 10.101 Fällen im öffentlichen Raum, darunter schwerwiegende Straftaten wie Körperverletzung und Mord.
- Die Statistik zeigt, dass Gewaltkriminalität hauptsächlich ein männliches Phänomen ist, wobei die Opfer keine Beziehung zum Täter haben. Die Aufklärungsquote liegt bei über 70 Prozent.
- Stuttgart plant eine Waffenverbotszone in der Innenstadt, um die steigende Zahl von Messerangriffen einzudämmen. Im vergangenen Jahr nahmen Straftaten mit Messern um mehr als 13 Prozent zu.
- Neben Baden-Württemberg ist auch bundesweit die Kriminalität auf dem Vormarsch, mit einem Anstieg von 5,5 Prozent an registrierten Straftaten und einem Höchststand bei der Gewaltkriminalität seit 15 Jahren.
Die Griechenlandkrise durch Schäubles Memoiren: Seine politische Karriere dauerte über ein halbes Jahrhundert; Es war voller Krisen, Skandale und sogar eines ...
ekathimerini.com/in-depth/1235894/the-greek-crisis-through-schaeubles-memoirs/
Jenny Thoms aus Efringen-Kirchen darf mit ihrem Künstlernamen nicht bei der Kommunalwahl antreten
badische-zeitung.de/jenny-thoms-aus-efringen-kirchen-darf-mit-ihrem-kuenstlernamen-nicht-bei-der-kommunalwahl-antreten
Gericht soll über Babenhausens Haushaltsstreit entscheiden: Die Mehrheit aus CDU und FWB in Babenhausens Stadtverordnetenversammlung reicht im Eilverfahren Klage ...
echo-online.de/lokales/kreis-darmstadt-dieburg/landkreis-darmstadt-dieburg/gericht-soll-ueber-babenhausens-haushaltsstreit-entscheiden-3446167
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