Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland
Die deutsche Klimaaktivistin hat Kritik an der Rede von Kanzler Olaf Scholz geübt. Deutschland müsse die Position als Industrienation nutzen und der eigenen ... Zur Meldung
Der Klimaminister reist nicht zur Klimakonferenz. Zu sehr wird er in Berlin gebraucht ...
Haushaltskrise
Habeck sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
➡ CDU-Chef Merz hatte den Kanzler nach dessen Regierungserklärung am Dienstag als „Klempner der Macht“ verspottet.
➡ Scholz hat den Ball nun aufgenommen und ... Zur Meldung
Speed-Facts: Scholz rechtfertigt Ausgaben in Regierungserklärung
- Bundeskanzler verteidigt zusätzliche Bundesausgaben in Regierungserklärung.
- Scholz betont Ruhe in Regierungserklärung im Bundestag.
- Scholz räumt Fehler ein und betont Unvorhersehbarkeit der Situation.
- Opposition kritisiert Scholz' Haushaltspolitik und fehlenden Plan.
Die Führungsspitze des Deutschen ...
U17-WM
Deutschland krönt sich gegen Frankreich zum Weltmeister - DFB-Präsident lobt "herausragenden Erfolg" - Eurosport
Auszeit vom schlechten Koalitionsklima: Kanzler Scholz eröffnet in Dubai den Klimaclub ...
COP28 in Dubai
Scholz gibt Startschuss für Klimaclub
Speed-Facts: COP28 Eröffnung: Weltblick auf Dubai
- Teilnehmer tasten sich an Kohleverbrennung-Formulierung heran
- Verhandler hetzen über Expo City Messegelände
- Allianz aus Ländern deutet schärfere Vereinbarungen an
- Geopolitische Länder legen gemeinsame Klimapolitik-Positionen vor
Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen ...
Nach der Regierungserklärung
Hier kommen die Antworten, die der Kanzler vermied
Der Bundeskanzler beruft sich in der Cum-Ex Affäre immer darauf, keine eigenen Erinnerungen an die Treffen mit ...
Neue Cum-Ex Enthüllungen gefährden Olaf Scholz
Friede in der Ampel? Der Grüne ...
Grünen-Politiker Hofreiter zur Haushaltskrise
»Olaf Scholz hätte sich bei den Bürgern für dieses Chaos entschuldigen müssen«
Als Sicherheitsberater und Außenminister prägte der Republikaner Henry Kissinger die US-Außenpolitik. Sein Interesse an Geschichte und Diplomatie teilte er ... Zur Meldung
Speed-Facts: Die Lehren von Henry Kissingers Diplomatie
- Ein Verständnis der subtilen Wechselwirkung zwischen Interessen, Werten und dem Einsatz von Gewalt ist weiterhin relevant
- Viele sehen ihn als den führenden Vertreter eines amoralischen Realismus, der Amerika befleckt
- Dennoch zeichnete sich Mr. Kissinger nicht nur durch seine Realpolitik aus, sondern auch dadurch, dass seine diplomatische Praxis auch vom Idealismus durchdrungen war
- Heutzutage bedeutet das, den Frieden zwischen China und Amerika zu bewahren
Mithilfe von künstlicher Intelligenz versuchen ...
Satireaktion vor dem Kanzleramt
Zentrum für Politische Schönheit stellt Gefängnisattrappe für AfD-Politiker auf
Speed-Facts: Satire-Aktion: AfD vor Kanzleramt hinter Gittern
- Neue Kunstinstallation vor Kanzleramt enthüllt.
- Hinweisplattform afd-verbot.de gestartet.
- 1500 Sachverhalte zu 350 Personen erfasst.
- Zentrum für Politische Schönheit bekannt für kontroverse Kunstaktionen.
Sie lieben Gucci und hassen die Polizei. In ihrem Viertel explodieren Polenböller und brennen Autos ...
Neukölln
Die Kinder vom Sonnencenter
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der deutsche Bundeskanzler ...
Meloni und Scholz vertiefen die Beziehungen und lassen Frankreich hinter sich
Speed-Facts: Meloni und Scholz: Gemeinsame Ziele bei Regierungskonsultationen
- Deutschland und Italien planen den Bau einer Wasserstoffpipeline und die Eindämmung der illegalen Migration.
- Am Mittwochabend traten Meloni und Scholz vor die Presse, nachdem sie mit Ministern und Wirtschaftsvertretern zusammengekommen waren.
- Scholz und Meloni fanden sich zunächst mit Vertretern der Wirtschaft zusammen und sprachen anschliessend bilateral im Bundeskanzleramt.
- Meloni betonte die Notwendigkeit, irreguläre Migration und kriminelle Organisationen zu bekämpfen und legale Migration zu fördern.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung als ...
Gericht
Regierung verstößt gegen Klimaschutzgesetz
Die SPD bekommt erleidet die nächste Trend-Bruchlandung. Mit 14 Prozent ist die ...
SPD nur noch viertstärkste Kraft! Nächste Umfrage-Klatsche für Scholz-Partei
Außenministerin Baerbock hat bekräftigt, dass Deutschland das ...
Treffen der Außenminister
Deutschland wird laut Baerbock Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen
Olaf Scholz hält sich für den Besten. Es gibt nicht mehr viele, die das auch so sehen ...
Olaf Scholz und die Haushaltskrise
So richtet die Ampel großen Schaden an
Speed-Facts: Krise: Scholz und die Ampel verursachen großen Schaden
- Haushaltskrise: Scholz, Lindner und Habeck verantwortlich
- Elbtower-Projekt droht zum Skandal zu eskalieren
„Solange er sich hierfür nicht erklärt und entschuldigt, hat er bei uns Hausverbot. Sicherlich nicht nur bei uns“, sagt Moritz Ludorf. 👉 bit.ly/3T5EOuO
Die ukrainische Offensive ist verpufft, im Westen zeigen sich Anzeichen von Kriegsmüdigkeit ...
Ukraine-Krieg
“Das wäre ein verheerendes Signal”
Die Mehrheit hält Habeck, Scholz und Lindner für überfordert: 👉 bitly.ws/33eDV
Speed-Facts: Umfrage-Tief: Koalition und Kanzler mit Negativrekord
- 82 Prozent sehen Koalition als zerstritten und 60 Prozent sind unzufrieden mit ihrer Arbeit.
- Koalitionsparteien liegen nur bei 35 Prozent in Sonntagsfrage, weit von Mehrheit entfernt.
- SPD bei 15 Prozent, CDU/CSU bei 31 Prozent, Grüne bei 15 Prozent, FDP bei 5 Prozent, AfD bei 22 Prozent, Linke bei 4 Prozent in Wahlprognose.
- Nur noch 35 Prozent finden, dass die Ampel-Koalition gute Arbeit leistet, und 61 Prozent wollen Schuldenbremse unverändert beibehalten.
Der Bundeskanzler muss im Bundestag zum Haushaltsdebakel Stellung beziehen – und den Nachtragshaushalt für ...
Im Livestream
Olaf Scholz hält Regierungserklärung
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte seinen Vorschlag, einen Klimaclub aus ...
Scholz sagt, der globale Klimaclub sei mit 36 Mitgliedsstaaten operativ tätig ｜ DPA
Speed-Facts: Harris vertritt Biden auf COP28 Klimakonferenz
- Präsident war 2021 und 2022 anwesend, aber dieses Jahr wird er von Harris vertreten, da er mit Kriegen im Nahen Osten und in der Ukraine beschäftigt ist.
- Harris wird von drei hochrangigen Klimabeauftragten begleitet, darunter John F. Kerry, dem Sondergesandten des Präsidenten für Klima.
- Harris wird den jährlichen UN-Klimagipfel in Dubai am Freitag und Samstag besuchen, um Präsident Biden zu vertreten, der zum ersten Mal seit Amtsantritt an der Veranstaltung nicht teilnehmen wird.
- Während des Gipfels wird Harris mehrere US-Initiativen zur Stärkung der Klimaresilienz in anderen Ländern und zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen ankündigen.
Mit einer Geld-Zeitenwende könnte Olaf Scholz doch noch seine Kanzlerschaft retten ...
Nur ein Gerhard-Schröder-Schritt kann Scholz' Kanzlerschaft noch retten
Die drohende Klimakatastrophe erhält nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdient. Dabei ist das Problem ...
Klimakatastrophe
Ein großer Wurf wäre nicht schlecht
Zwei Jahre lang hat Olaf Scholz den Eindruck vermittelt, er habe für alles einen Plan ...
Kanzler Scholz im Haushaltschaos
Absturz eines Besserwissers
🔧 Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“. Aber was wünschen sich die Handwerker Deutschlands von der Bundesregierung? www.faz.net/-gqi-biowl?GEPC=s6
Die Richter eines Finanzgerichts in Rheinland-Pfalz zweifeln an der ...
Gericht urteilt gegen Scholz' Grundsteuer
„Ohrfeige für die Regierung“
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die ...
Scholz' Regierungserklärung
Diesen Klempner würde man nicht rufen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Erklärung zur Haushaltskrise versprochen, dass sie von dem Karlsruher Urteil im Alltag betroffen sein ... Zur Meldung
Die Weltklimakonferenz COP28 hat am Donnerstag in Dubai die Einrichtung eines Fonds beschlossen, der die Folgen von Naturkatastrophen abmildern soll und sich ... Zur Meldung
In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen. Während sich unter den ...
Die Rede von Scholz
Notlage als Normalzustand
Der Kanzler sagt: Fürchtet euch nicht – während im Haushalt fürs kommende Jahr ein Loch von ...
Ampel taumelt vorzeitigem Ende entgegen
Kein Geld, keine Antworten
Es ist noch unklar, ob und wann Milliardenhilfen für wichtige Infrastruktur ...
Deutschlands Haushaltschaos sorgt für Unsicherheit in der Elektrofahrzeugbranche
Der Bundestag debattiert ein Abschiebegesetz und es zeigt sich zweierlei: Rechts ...
Flüchtlingskrise
Abschiebe-Streit offenbart Graben zwischen links und rechts
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene ...
Söder für Neuwahl im Bund
„Es braucht eine politische Wende“
Speed-Facts: Söder fordert Neuwahlen wegen Haushaltskrise
- CSU-Chef Markus Söder fordert Neuwahlen im Bund.
- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangt Konsequenzen auf Bundesebene wegen der Haushaltskrise.
- Markus Söder hält eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD nach einer Neuwahl für möglich.
- Söder lehnt eine Abschaffung oder Reform der Schuldenbremse klar ab.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist keine Führungspersönlichkeit, sondern eine Fassade aus ...
Sechs Gründe, warum sich niemand an Kanzler Scholz erinnern wird
Mit seiner Protestkunst polarisiert das Zentrum für Politische Schönheit ...
Wie arbeitet das Zentrum für Politische Schönheit?
Mit der Lizenz zum Nerven
Die gestrige Regierungserklärung von Olaf Scholz (SPD) sorgte für rege Diskussionen. Der Bundeskanzler hatte sich dort zur aktuellen Haushaltslage geäußert ... Zur Meldung
Beim WM-Titelgewinn verzaubert die U17 Fußball-Deutschland. Wie gut wird der «goldene Jahrgang»? Das ...
«Unsterblich»
Große Zukunft für U17-Champions
Deutschland droht im Jahr 2024 ein Haushaltsloch von bis zu 24 Milliarden Euro (26 ...
Deutschland droht 2024 ein 24-Milliarden-Euro-Loch im Haushalt
Welche Rolle spielte Olaf Scholz im Cum-ex-Skandal? In Hamburg zieht ein Untersuchungsausschuss ...
CDU-Mann im Cum-ex-Ausschuss
»Wir haben Olaf Scholz überführt«
Wo soll der Staat sparen? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt wird die Bundesregierung Mittel kürzen ... Zur Meldung
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 15. November muss sich die Bundesregierung dem Haushaltsloch widmen. Eigentlich sollte der Etatplan für 2024 ... Zur Meldung
Seit dem Haushaltsurteil ist unklar wie es weiter gehen soll. Am Abend treffen sich die ...
Ampelkoalition
Vor diesen Problemen steht die Ampel nach dem KTF-Urteil
Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse 2024 auszusetzen. Die FDP will davon nichts wissen ...
Haushaltskrise
Eine Koalition sucht eine Notlösung
Bei „Maischberger“ hat Altbundespräsident Joachim Gauck mit dem Stil der Ampel abgerechnet ...
„Maischberger“
„Höcke in den Knast?“ Gaucks Antwort ist eindeutig
Der neue SPIEGEL ist da! Olaf Scholz mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. Der Kanzler ist überzeugt, stets am besten Bescheid zu wissen ... Zur Meldung
»Henry Kissinger prägte die amerikanische Außenpolitik wie nur wenige andere«: Kanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen früheren US-Außenminister gewürdigt ... Zur Meldung
Bei der Bundestagsrede des CDU-Chefs Friedrich Merz am Dienstag kam es ...
Merz attackiert Habeck
plötzlich lacht auch Scholz mit – Video
Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts reicht das Geld nicht, um die Gas- und ...
Zum Jahresende
Scholz kündigt Aus für Energiepreisbremsen an
Olaf Scholz bricht sein Versprechen zur Mehrwertsteuer und ist ...
Wirt erteilt Bundeskanzler Scholz Hausverbot
Mehrwertsteuer-Kehrtwende „ein Schlag ins Gesicht“
In dem Video richtet sich Kanzler Scholz an die Bevölkerung und fordert ein AfD-Verbot. Doch handelt es sich hier wirklich um ein Video vom Kanzler ... Zur Meldung
Auf der Klimakonferenz setzt Olaf Scholz geschickt ein, was Deutschland bieten kann – unter anderem Geld ...
UN-Klimakonferenz
Olaf Scholz in Reinform
Der Kanzler kämpft um den Fortbestand der Koalition. Doch der ebenso naiven wie ...
Kanzlerrede zum Haushalt
Für die Ampel geht es nun um Sein oder Nichtsein
Die Kürzungen, die im nächsten Jahr ...
Deutschlands wirtschaftliche Herausforderungen erschweren die Lösung der Haushaltskrise, trotz der Zusicherung der Kanzlerin
Der Sozialverband VdK hat die Ampel-Koalition aufgefordert, schnell eine Anschlusslösung für die Energiepreisbremsen zu erarbeiten ... Zur Meldung
Die Position der FDP zur Lösung der Haushaltsprobleme ist zu weit weg von derjenigen von ...
Koalitionsgipfel
Die Ampel findet keinen Weg aus der Haushaltskrise
Die Strom- und Gaspreisbremse enden früher als geplant. Doch was bedeutet das für ...
Strom- und Gaspreisbremse
Für Privatleute könnte Strom teurer werden
Bundeskanzler Scholz beschreibt Deutschland als fortschrittliche Nation in der ...
Herr Kanzler, hier sind 5 unbequeme Wahrheiten über Ihre grüne Energiepolitik!
Ein Künstler-Kollektiv hat ein Satire-Video von Olaf Scholz erstellt ...
Olaf Scholz
Regierungssprecher hält Kanzler-Fake-Video für ernste Angelegenheit
Der Kanzler, sein Vize und der Finanzminister dürften sich noch am Wochenende ...
Haushaltskrise
Wie die Ampel am Wochenende 17 Milliarden Euro aufstöbern könnte
Unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine hatten die ...
Körber-Stiftung
Trotz Ukraine-Krieg wollen sich Deutsche lieber heraushalten
Die Haushaltsprobleme der Ampel-Regierung sind nach wie vor das dominierende ...
Söder teilt gegen Scholz aus
Maischberger kichert, Publikum applaudiert – Video
Das Verfassungsgericht hat die Umgehung strenger Defizitgrenzen verboten
Deutschlands Regierungskoalition kämpft mit einem ruinierten Haushalt
Die Regierung ist in Not. Jetzt muss gespart werden. Am Bürgergeld? Bei den Kindern? ...
„Jeder, der arbeiten geht, zahlt für Leute, die 250.000 Euro verdienen“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern nach dem Karlsruher ...
Klärung der Finanzierung: Scholz
Haushalt 2024 soll noch dieses Jahr beschlossen werden
Speed-Facts: Milliarden-Loch: SPD will Schuldenbremse für 2023 kippen
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt Milliarden-Loch in Haushalt
- SPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse auch für 2024
- Finanzminister Lindner begrüßt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023
- Ampel-Koalition plant Nutzung der Ausnahmeregelung für dieses Jahr
Es fehlt gerade Geld. Sehr viel Geld. Sparen will die Ampel-Regierung aber ...
„Anne Will“
„Wir schwimmen in Geld und Regierung gibt es mit vollen Händen aus“
In der Etatkrise der Ampel-Koalition hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz bislang per Videobotschaft zu ...
Wege aus der Haushaltskrise
Scholz spricht im Bundestag
Die Mehrheit der Deutschen spricht dem Bundeskanzler die Kompetenz ab und zweifelt ...
Mehrheit der Deutschen glaubt
Kanzler Scholz ist Aufgaben nicht gewachsen
Speed-Facts: Mehrheit zweifelt an Kompetenz von Kanzler Scholz
- 66 Prozent der Befragten zweifeln an Scholz' Fähigkeit, die Haushaltskrise zu bewältigen.
- Nur 24 Prozent glauben an die Kompetenz des Kanzlers in der Krise.
- 79 Prozent der SPD-Anhänger unterstützen Scholz.
- 46 Prozent der Bürger befürworten mögliche Neuwahlen.
Der maßgeblich von Deutschland initiierte Klimaklub geht an die Arbeit. 36 Mitglieder sind dabei ...
Weltklimakonferenz
Was der neue Klimaklub bewirken soll
Die Schuldenbremse weist einen Konstruktionsfehler auf: Krisen enden in ihrer Logik stets am 31 ...
Kommentar
So einfach ließe sich die Schuldenbremse reformieren
Scholz' Kernversprechen war: Das Land bekommt einen Profi mit einem Plan. Das Karlsruher Urteil hat eine ...
Olaf Scholz
Die Implosion einer Kanzlerschaft
Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland will einer Umfrage zufolge eine Neuwahl des Bundestags ...
Neuwahlen
Fast die Hälfte der Deutschen laut Umfrage dafür
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