Ministerium der Bundesrepublik Deutschland
Festnahme von AfD-Mitarbeiter Jian G.: Faeser bewertet neue Spionagevorwürfe als »äußert schwerwiegend«
spiegel.de/politik/deutschland/nancy-faeser-bewertet-neue-spionagevorwuerfe-als-aeussert-schwerwiegend-a-cbaab5a4-170e-4b8a-9af8-5aa82ae88a7e
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Der Philosoph Slavoj Žižek ist nach dem Stopp des Palästinakongresses und den Verboten gegen Varoufakis besorgt über die Einschränkung der Redefreiheit ... Zur Meldung www.freitag.de/autoren/slavoj-zizek/einreiseverbot-gegen-varoufakis-zizek-warnt-vor-autoritaerem-deutschland
Interne Analyse: Behörden warnen vor Zunahme illegaler Migration nach Deutschland
spiegel.de/politik/deutschland/illegale-migration-nach-deutschland-behoerden-warnen-vor-zunahme-a-76e068ac-886f-459d-862d-d49d5e5d1c01
Kurzfakten: Interne Analyse: Warnung vor steigender illegaler Migration nach Deutschland
- Eine interne Analyse warnt vor einem Anstieg der illegalen Migration nach Deutschland, trotz Grenzkontrollen.
- Schleusernetzwerke könnten mit einer hohen Erfolgsquote bei der Einwanderung nach Deutschland werben.
- Experten sind uneins über die Effektivität der Grenzkontrollen und befürchten Anpassungen der Schleuser.
- Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 39.700 mutmaßlich Geschleuste gezählt, was einem Anstieg von 119 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Faeser fordert nach Doping-Verdacht gegen China Aufarbeitung: Nach Bekanntwerden des Verdachts eines massiven Dopingvergehens des chinesischen Schwimmteams hat ...
tagesschau.de/inland/faeser-dopingverdacht-china-100.html
TV-Duell zur Thüringer Landtagswahl: Sieben Aussagen von Höcke und Voigt im Faktencheck
spiegel.de/politik/deutschland/tv-duell-zur-thueringer-landtagswahl-sieben-aussagen-von-hoecke-und-voigt-im-faktencheck-a-c3c045b5-e6b6-4828-b3b5-d57fdd3cce39
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Kriminalität - Mehr rechtsextreme Straftaten - Faeser sieht Mitverantwortung der AfD
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kriminalitaet-mehr-rechtsextreme-straftaten-faeser-sieht-mitverantwortung-der-afd.4ae4ac72-2a3a-4864-836f-1d71fd4de6b0.html
Bayreuth: Mutmaßliche russische Spione verhaftet: Die beiden Deutsch-Russen sind dringend verdächtig, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen ...
sueddeutsche.de/politik/bayreuth-russland-spione-verhaftung-sabotage-1.6562973
Kurzfakten: Bayern: Festnahmen wegen Spionage und Sabotage
- In Bayern wurden zwei mutmaßliche Spione mit Verbindung zu Russland festgenommen. Sie hatten potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet, darunter Einrichtungen der US-Streitkräfte.
- Einer der Festgenommenen plante Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärische Infrastruktur in Deutschland. Die Behörden durchsuchten ihre Wohnungen und Arbeitsplätze.
- Ein Haftbefehl wurde wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erlassen. Die Festnahme wird als bedeutsamer Ermittlungserfolg im Kampf gegen das russische Spionagenetzwerk gewertet.
- Bundesjustizminister Marco Buschmann betonte die Notwendigkeit einer entschlossenen Reaktion auf die Bedrohung durch den russischen Machtapparat.
Wie Deutschland bei Sprachkursen für Flüchtlinge versagt: Viele Flüchtlinge scheitern am Sprachkurs. Das ist nicht ihre Schuld. Bevor der Sprachkurs überhaupt ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wie-deutschland-bei-sprachkursen-fuer-fluechtlinge-versagt-19663922.html
Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische Attacken gelten ...
weltwoche.de/daily/faesers-fakenews-im-kampf-fuer-die-kriminalisierung-der-afd-ist-der-deutschen-regierung-kein-propagandatrick-zu-billig-antisemitische-attacken-gelten-neuerdings-als-rechts-auch-wenn-sie/
Festnahme mutmaßlicher Chinaspione: Die Spur des Drachens: Drei Deutsche sollen für den chinesischen Geheimdienst gespitzelt und Informationen an Peking ...
spiegel.de/politik/deutschland/china-festnahme-mutmasslicher-spione-in-deutschland-die-spur-des-drachens-a-730573ef-9307-4720-adb8-98c2b4cc5e48
Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet: Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. In Deutschland lässt Innenministerin ...
sueddeutsche.de/politik/ruanda-grossbritannien-asylpolitik-1.6565874
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Migration: Beat Jans braucht dringend eine Strategie : Grenzen auf, Augen zu – und durch. Diese Strategie des Schweizer Migrationsministers könnte ihm auf die ...
nzz.ch/meinung/beat-jans-auf-verlorenem-posten-sogar-nancy-faeser-macht-was-die-svp-fordert-ld.1827423
Marco Buschmann im Interview: Den Rechtsstaat vor der AfD schützen: Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will den Rechtsstaat vor der AfD schützen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/marco-buschmann-im-interview-den-rechtsstaat-vor-der-afd-schuetzen-19665139.html
Spionageverdacht in Bayern: Putins langer Arm nach Deutschland: Die Polizei hat zwei mutmaßliche Saboteure in Bayern festgenommen. Die Deutschrussen sollen für ...
spiegel.de/politik/deutschland/bayreuth-mutmassliche-anschlaege-eskaliert-russlands-spionagekrieg-in-deutschland-a-b11108de-d002-4b6f-964f-2377565479a9
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Deutschland nimmt gezielt indische Studenten ins Visier, um dem Arbeitskräftemangel entgegenzuwirken
dw.com/en/germany-targets-indian-students-to-address-labor-shortages/a-68890502
Deutschland verhaftet drei mutmaßliche China-Spione: Nach Angaben der deutschen Bundesanwaltschaft wurden drei deutsche Staatsbürger wegen angeblicher ...
dw.com/en/germany-arrests-3-suspected-china-spies/a-68885712
Fans, Kontrollen, Bedrohung: Die große Unsicherheit vor der Fußball-EM: Volle Stadien, viel los beim Public Viewing, Millionen Fußballfans in Deutschland: Die ...
n-tv.de/sport/fussball/Die-grosse-Unsicherheit-vor-der-Fussball-EM-article24893723.html
Kriminalstatistik 2023: Deutschland importiert Kriminalität im grossen Stil: Der Ausländeranteil an der Zahl der Tatverdächtigen ist im vergangenen Jahr deutlich ...
nzz.ch/der-andere-blick/kriminalstatistik-2023-deutschland-importiert-kriminalitaet-im-grossen-stil-ld.1825431
Kommentar: Die AfD belügt sich selbst: Politik paradox: Die Partei inszeniert sich als Hort von Patriotismus und Vaterlandsliebe ? und kungelt zugleich mit einem ...
augsburger-allgemeine.de/politik/kommentar-die-afd-beluegt-sich-selbst-id70464986.html
Auch der Absatz von Fleisch sank im Januar merklich, verglichen mit dem Durchschnitt der Monate Februar bis Dezember 2023 ... Zur Meldung
Nancy Faesers Asylpolitik: Bundesbehörden verhinderten 17.600 unerlaubte Einreisen
spiegel.de/politik/nancy-faeser-17-600-unerlaubte-einreisen-verhindert-a-e9ada5c1-18b7-4740-92ec-ee98a03b2a76
Deutschland - Zahl unerlaubter Einreisen steigt im ersten Quartal 2024: Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist im ersten Quartal 2024 verglichen mit ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.deutschland-zahl-unerlaubter-einreisen-steigt-im-ersten-quartal-2024.a15677e0-803d-49b9-ba39-a843a0091a32.html
Nancy Faeser muss zugeben: Deutschland hat Probleme mit kriminellen Ausländern: Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen ...
nzz.ch/international/nancy-faeser-muss-zugeben-deutschland-hat-probleme-mit-kriminellen-auslaendern-ld.1825523
❗ Immer mehr Frauen in Deutschland sind von häuslicher Gewalt betroffen. Miriam Peters tourt mit einem Lieferwagen übers Land, um Betroffenen zu helfen.
👉 taz.de/Haeusliche-Gewalt/!6002299/
Einreiseverbot gegen Varoufakis: Zizek warnt vor autoritärem Deutschland: Der Philosoph Slavoj Žižek ist nach dem Stopp des Palästinakongresses und den Verboten ...
freitag.de/autoren/slavoj-zizek/einreiseverbot-gegen-varoufakis-zizek-warnt-vor-autoritaerem-deutschland
BezahlartikelBezahlt Inflation: Statistisches Bundesamt notiert im März ein Plus von 2,2 Prozent: Lebensmittel werden erstmals seit langer Zeit wieder billiger. Auch Energie kostet ...
spiegel.de/wirtschaft/statistisches-bundesamt-notiert-im-maerz-ein-plus-von-2-2-prozent-a-d74820c9-ede4-4e1d-a948-7f728ef03396
Festnahmen in Bayreuth: Ermittler verhindern russische Sabotage-Aktion: Die Männer sollen Sprengstoffanschläge gegen militärische und industrielle Ziele geplant ...
sueddeutsche.de/politik/festnahmen-russland-spione-bayreuth-sabotage-deutschland-faeser-1.6563436
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Zwei Polizisten, denen Erpressung am Kontrollpunkt Sultan Iskandar in Johor vorgeworfen wird, sind wieder bei der Arbeit
straitstimes.com/asia/se-asia/two-malaysian-cops-accused-of-extortion-at-sultan-iskandar-checkpoint-back-to-work
Vermögensverteilung in Deutschland: Den obersten fünf Prozent gehört fast die Hälfte
zeit.de/geld/2024-04/vermoegensverteilung-deutschland-ungleichheit-europa
BezahlartikelBezahlt Schleuser auf der Balkanroute: Das Geschäft mit der Flucht: Ein Netzwerk von Schleusern bringt offenbar Tausende Kurden über die Balkanroute nach Deutschland ...
spiegel.de/panorama/schleusergeschaeft-bundespolizei-ermittelt-gegen-internationales-netzwerk-a-2a5aabf0-5d31-4e25-9dd8-9f58c311e1f2
BezahlartikelBezahlt
Berlin: Nur jede vierte Kommune finanziell handlungsfähig - Dramatische Bürgermeister-Umfrage
gnz.de/lokales/main-kinzig-kreis/berlin-nur-jede-vierte-kommune-finanziell-handlungsfaehig-dramatische-buergermeister-umfrage-PELGU45FS5HLFAQW4QNRWA6UFU.html
«Unter der modernen Pickelhaube»: FAZ kritisiert Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang «als obersten Zuchtmeister» Deutschlands ...
weltwoche.de/daily/unter-der-modernen-pickelhaube-faz-kritisiert-verfassungsschutz-chef-thomas-haldenwang-als-obersten-zuchtmeister-deutschlands-zusammen-mit-innenministerin-faeser-vermin/
Vorratsdatenspeicherung: Grundrechte gegen Sicherheit: Gerade bricht der alte Streit über die Speicherung von IP-Adressen wieder auf. Wäre diese überhaupt ...
sueddeutsche.de/politik/vorratsdatenspeicherung-ip-adressen-faeser-buschmann-1.6564551
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Die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik sind bedenklich, doch der Schluss, Migranten seien das Hauptproblem, ist falsch ... Zur Meldung www.stern.de/politik/deutschland/kriminalstatistik--wir-haben-ein-integrationsproblem--meinung--34611656.html
Kurzfakten: Kriminalität in Deutschland: Statistiken und Interpretationen
- Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) seit 1953 veröffentlicht - unterschiedliche Verlässlichkeit der Zahlen.
- Die PKS liefert Zahlen über bearbeitete Straftaten, aber nicht über die Prozessergebnisse.
- Die PKS kann nur angezeigte Fälle erfassen, nicht alle Straftaten - Dunkelfeld bleibt unberücksichtigt.
- Ausländerkriminalität: Begriff als Angstwort, keine klare Korrelation zwischen Herkunft und Straffälligkeit.
Zwei Männer wegen russischer Spionage in Deutschland festgenommen: Zwei Deutsch-Russen wurden nach ARD-Informationen wegen der Vorbereitung von Sabotageaktionen ...
tagesschau.de/investigativ/russland-sabotage-100.html
Volksbegriff und Rassismus: Streit zwischen Verfassungsschutz und AfD zieht sich: Das Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz geht weiter ...
n-tv.de/politik/Streit-zwischen-Verfassungsschutz-und-AfD-zieht-sich-article24867086.html
Faeser zur Kriminalstatistik: "Bei sozialen Ursachen ansetzen": Schon vor der Vorstellung der Statistik sorgten die Zahlen für Diskussionen: 2023 wurden mehr ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-100.html
Erste Erfolge konsequenter Asylpolitik: 17.600 illegale Einreisen seit Oktober verhindert
tagesspiegel.de/politik/erste-erfolge-konsequenter-asylpolitik-17600-illegale-einreisen-seit-oktober-verhindert-11512385.html
Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen und lag damit auf dem höchsten Stand seit 2016.
Wirbel bei Palästina-Kongress: Wohl doch Einreiseverbot für Yanis Varoufakis: Aufregung um Palästina-Kongress: Das Innenministerium wollte ein Einreiseverbot für ...
fr.de/politik/krieg-in-israel-hamas-palaestina-kongress-berlin-einreiseverbot-fuer-yanis-varoufakis-news-93017945.html
Nach jahrelangen Verhandlungen: EU-Parlament stimmt verschärften Asylregeln zu: Die umstrittene Asylreform kommt. Nach jahrelangen Diskussionen machten die ...
n-tv.de/newsletter/breakingnews/EU-Parlament-stimmt-verschaerften-Asylregeln-zu-article24864213.html
Bundestag beschließt Bezahlkarte für Geflüchtete: Der Bundestag hat eine gesetzliche Grundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-bezahlkarte-gesetz-ampel-beschluss-100.html
Pandemie-Aufarbeitung: Die Lehren für Deutschland aus der Corona-Zeit: Ein Jahr nach Auslaufen der letzten Corona-Maßnahmen nimmt die Debatte über eine ...
welt.de/politik/deutschland/plus251009832/Pandemie-Aufarbeitung-Die-Lehren-fuer-Deutschland-aus-der-Corona-Zeit.html
BezahlartikelBezahlt
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Mehr als 1000 Beamte der Bundespolizei, Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung haben am Mittwoch eine Großrazzia durchgeführt ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kriminalitaet-grossrazzia-in-acht-bundeslaendern-gegen-schleuser-zehn-haftbefehle-vollstreckt/100033075.html
Asylzahlen in Deutschland deutlich rückläufig - Faeser: 'Unser Handeln wirkt': In Deutschland ist die Anzahl der Asylanträge im ersten Quartal 2024 spürbar ...
infranken.de/lk/nuernberg/asylzahlen-in-deutschland-deutlich-ruecklaeufig-faeser-unser-handeln-wirkt-art-5854780
Hightech-Spionage für China: Drei Verdächtige in Deutschland verhaftet.: Wie drei mutmaßliche Spione aus Deutschland über eine obskure Firma halfen ...
sueddeutsche.de/politik/spionage-china-geheimdienst-verfassungsschutz-militaertechnik-1.6565233
BezahlartikelBezahlt Warum Faeser nicht versuchen sollte, andere Zahlen in den Vordergrund zu spielen und abzulenken, sondern die relevanten Daten erklären sollte: www.tagesspiegel.de/politik/warum-steigt-die-auslanderkriminalitat-nancy-faeser-darf-sich-nicht-verstecken-11474540.html
Mehr als hundert Objekte durchsucht: Großeinsatz gegen Schleuserkriminalität – mehrere Festnahmen
spiegel.de/panorama/justiz/bundespolizei-grosseinsatz-gegen-schleuserkriminalitaet-mehrere-festnahmen-a-8295634b-041a-429a-b674-e31cd4c343d5
Nach Irans Angriff auf Israel: Behörden warnen vor höherer Gefahr in Deutschland: Die Eskalation im Nahen Osten könnte Auswirkungen auf die Sicherheitslage in ...
spiegel.de/politik/deutschland/israel-nach-den-anschlaegen-irans-behoerden-warnen-vor-hoeherer-gefahr-in-deutschland-a-b99e6d97-5178-4a89-b223-0749970abf27
Innenministerin: Seit Oktober gut 700 Schleuser festgenommen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht erste Erfolge bei der Begrenzung irregulärer Migration ...
cz.de/weltgeschehenpolitik/migration-innenministerin-seit-oktober-gut-700-schleuser-festgenommen
Kriminalstatistik: Vier Gründe, warum in Deutschland mehr Straftaten begangen wurden
faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-straftaten-in-deutschland-vier-gruende-fuer-den-anstieg-19641550.html
BezahlartikelBezahlt Gewalttaten nehmen drastisch zu: Zahl tatverdächtiger Ausländer springt nach oben
n-tv.de/politik/Zahl-tatverdaechtiger-Auslaender-springt-nach-oben-article24858209.html
Kriminalitätsstatistik: "Die Leute lassen sich nicht für dumm verkaufen"
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100382196/kriminalitaetsstatistik-die-leute-lassen-sich-nicht-fuer-dumm-verkaufen-.html
Großeinsatz: Polizei gelingt Schlag gegen Bandenkriminalität: Polizisten haben in Wiesbaden ein Haus durchsucht. Einer europaweit agierenden Ermittlungsgruppe ...
wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/stadt-wiesbaden/wiesbaden-grosseinsatz-gegen-bandenkriminalitaet-3512203
Vergleich zu 2023: Zahl der Asylanträge in Deutschland im ersten Quartal gesunken
spiegel.de/politik/deutschland/asyl-in-deutschland-zahl-der-antraege-im-ersten-quartal-gesunken-vergleich-zu-2023-a-19024b3d-adee-4dda-a297-547edb6780a3
AfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen: Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384240/afd-verbot-gruenen-politiker-sieht-russland-affaere-um-bystron-als-zeichen.html
Kein Skandal: Für die Zunahme an Gewalttaten sind nicht Menschen ohne deutschen Pass verantwortlich.
fr.de/meinung/kommentare/kein-skandal-92995454.html
Österreichischer Rechtsextremist: Einreiseverbot gegen Martin Sellner vorübergehend ausgesetzt
spiegel.de/politik/deutschland/martin-sellner-einreiseverbot-gegen-oesterreichischen-rechtsextremisten-voruebergehend-ausgesetzt-a-a3fe7c6a-cd5f-4b7a-9f93-b103dd197a5f
Um unerwünschte Migranten zu stoppen, setzt Innenministerin Nancy Faeser weiter auf Kontrollen an Deutschlands Grenzen. Praktiker glauben nicht, dass das hilft.
Panzerfaust bei Ex-RAF-Terroristin: In Wohnung gefundene Waffe ist Attrappe: Ein vertraulicher Vermerk des BKA gibt Entwarnung: Die bei Daniela Klette gefundene ...
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100390080/panzerfaust-bei-ex-raf-terroristin-in-wohnung-gefundene-waffe-ist-attrappe.html
„Sie sind eine Überzeugungstäterin“ – AfD-Abgeordneter wettert wegen Kriminalstatistik gegen Faeser
az-online.de/politik/afd-bundestag-kriminalstatistik-faeser-auslaender-aktuelle-stunde-zr-92998206.html
Zahlen des Bundeskriminalamts: Mehr rechtsextreme Gewalt: Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist gestiegen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) ...
taz.de/!6005336/
Staatsrechts-Professor Rupert Scholz: Innenministerin Nancy Faeser hätte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang nach dessen FAZ-Artikel «sofort ...
weltwoche.de/daily/staatsrechts-professor-rupert-scholz-innenministerin-nancy-faeser-haette-verfassungsschutz-praesident-thomas-haldenwang-nach-seinem-faz-artikel-sofort-entlassen-muessen/
Exklusiv: Laut Quellen verhandelt die Abu Dhabi Islamic Bank über den Kauf einer 1,1-Milliarden-Dollar-Beteiligung an einem indonesischen Kreditgeber
reuters.com/markets/deals/abu-dhabis-largest-islamic-bank-talks-buy-11-bln-stake-indonesian-lender-sources-2024-04-17/
Besuch in Bulgarien: Frau Faeser geht an die Grenze: Europa will unbedingt weniger irreguläre Migration. Gelingt das mit Humanität und ohne Gewalt? ...
spiegel.de/politik/deutschland/frau-faeser-geht-an-die-grenze-a-359a06e5-96ba-49ca-8eac-0b1b5e322ce8
BezahlartikelBezahlt
Erster Blaulichttag in Anklam zieht hunderte Besucher an: Von Feuerwehr und Rettungsdienst über Katastrophenschutz, Polizei, THW bis hin zur Bundeswehr ...
nordkurier.de/regional/anklam/erster-blaulichttag-in-anklam-zieht-hunderte-besucher-an-2458263
161 von Russland entführte ukrainische Kinder in Deutschland aufgefunden: Der ukrainische Polizeichef Ivan Vyhivskyi hat mitgeteilt, wie viele von Russland ...
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/17/7451586/
„Blockade ist beendet“: Ampel-Koalition einigt sich bei Mietpreisbremse und „Quick Freeze“
fr.de/politik/ampel-koalition-regierung-mietpreisbremse-quick-freeze-datenspeicherung-fdp-gruene-spd-zr-92997043.html
Kurzfakten: Mietpreisbremse und Quick-Freeze: Einigung von FDP und SPD
- SPD und FDP haben bei wichtigen Streitpunkten Kompromisse gefunden, darunter die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 und das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung.
- Trotz weiterer gewünschter Änderungen im Mietrecht sind noch keine konkreten Vereinbarungen getroffen worden, was Bedenken bezüglich des Wohnungsmarktes aufwirft.
- Das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung wird bei Verdacht auf schwerwiegende Straftaten angewandt, was eine Abkehr von anlassloser Massendatenspeicherung darstellt und positive Reaktionen hervorruft.
- Die nächsten Schritte beinhalten die Ausarbeitung von Entwürfen im Bundesjustizministerium für die Datenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse, die voraussichtlich zur selben Zeit vom Kabinett beschlossen werden.
Faesers Disziplinarrecht entsetzt Gewerkschaften: „Ein Abbau von Rechtsstaatlichkeit“
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/faesers-disziplinarrecht-abbau-rechtsstaatlichkeit-li.2203114
Schönbach: Rundballenlager geht in Flammen auf : Ein heller Schein aus Flammen und Rauch war Montagabend, 15. April, in Schönbach weithin sichtbar ...
op-marburg.de/lokales/marburg-biedenkopf/kirchhain/schoenbach-rundballenlager-geht-in-flammen-auf-RPVUZVHQNFCQBAWWO6BA5GT764.html
So viele Straftaten wie seit 2016 nicht: Union fordert Migrationsobergrenze vom Bund
tagesspiegel.de/politik/so-viele-straftaten-wie-seit-2016-nicht-union-fordert-asyl-obergrenze-vom-bund-11479724.html
Kurzfakten: Union fordert Migrationsobergrenze und verstärkte Polizeiunterstützung
- Die Union fordert schärfere Maßnahmen gegen illegale Migration und mehr Unterstützung für Polizei und Justiz angesichts steigender Straftaten mit hohem Anteil ausländischer Tatverdächtiger.
- Forderungen nach Migrationsobergrenze, mehr Geld für die Polizei, begrenztem Zuzug, vermehrten Kontrollen und Einschränkung des Aufenthaltsrechts werden laut Unionsfraktion gestellt.
- Die Kriminalstatistik zeigt einen Anstieg auf 5,94 Millionen Straftaten, mit deutlicher Zunahme ausländischer Tatverdächtiger, was zur Forderung nach Prävention und Aufklärung führt.
- SPD und Grüne betonen die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen und Ursachenforschung, während die FDP die Zuwanderungskontrolle als entscheidend für die Sicherheit ansieht.
Prantls Blick: Mit flauem Gefühl nachts durch die Bahnhofsgegend: Über die Rituale bei der Präsentation der Kriminalstatistik – und die Stärken und die Schwächen ...
sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-kriminalitaetsstatistik-faeser-1.6550393
BezahlartikelBezahlt Lungenembolie bei Radsprinterin: Notoperation rettet Olympiasiegerin Kristina Vogel
n-tv.de/sport/Notoperation-rettet-Olympiasiegerin-Kristina-Vogel-article24875641.html
Heute in Deutschland: Eine Übersicht über die neuesten Nachrichten vom Mittwoch: Bayern will Cannabis-Konsum in öffentlichen Lokalen und Biergärten verbieten ...
thelocal.de/20240417/today-in-germany-a-roundup-of-the-latest-news-on-wednesday-21
Euro 2024: Wie Berlins Polizei verhindern will, dass die Fußball-EM zur Katastrophe wird
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/euro-2024-wie-berlins-polizei-verhindern-will-dass-die-fussball-em-zur-katastrophe-wird-li.2206494
Kriminalitätsstatistik: Wie aussagekräftig sind die Zahlen?: Wie gefährlich oder sicher lebt es sich in Deutschland? Seit 1953 gibt es die "Polizeiliche ...
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100380546/kriminalitaetsstatistik-wie-aussagekraeftig-sind-die-zahlen-.html
Kurzfakten: Kriminalitätsstatistik: Zuverlässigkeit der Daten
- Die Polizeiliche Kriminalstatistik ist seit 1953 ein Indikator für die Sicherheitslage in Deutschland.
- Die PKS liefert Zahlen über Straftaten, aber nur solche, die bei der Polizei angezeigt wurden.
- Die Interpretation der Zahlen ist nicht eindeutig, da Anstiege auch auf vermehrte Anzeigen zurückzuführen sein können.
- Aus der PKS lassen sich keine verlässlichen Schlüsse über die Anzahl der Straftaten in Deutschland ziehen.
Kriminalstatistik: "Es ist bizarr, wie die Zahlen überinterpretiert werden": Die Polizei zählt mehr Gewalttaten und mehr ausländische Verdächtige ...
zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/kriminalstatistik-kriminologie-tobias-singelstein-gewalt
Die Verzwergung der SPD: Im Streit mit der FDP haben die Sozialdemokraten gleich doppelt verloren – bei der Datenspeicherung und beim Mietrecht.
sueddeutsche.de/meinung/spd-fdp-vorratsdatenspeicherung-1.6551014
BezahlartikelBezahlt Großrazzia in acht Bundesländern gegen Schleuser: Mehr als 100 Wohn- und Geschäftsräume haben Ermittler durchsucht, zehn Verdächtige sind verhaftet worden – die ...
faz.net/aktuell/politik/inland/grossrazzia-in-acht-bundeslaendern-gegen-schleuser-19659221.html
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