RKI-Files: Grünen-Politiker vermutet Geheimdienst-Operation: Der Grünen-Politiker Janosch Dahmen warnt, dass hinter der Veröffentlichung der RKI-Protokolle ...
nordkurier.de/politik/rki-files-gruenen-politiker-vermutet-geheimdienst-operation-2383560
Wie Faeser gegen Desinformation vorgehen will: Bundesinnenministerin Faeser hat sich vorgenommen, mehr gegen Desinformation zu tun. In ihrem Ministerium soll ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-desinformation-100.html
Atomkraft, nein danke? Wie gefällig ist die Studie der Umweltministerin Lemke: Eine neue Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Kernenergie keine Zukunft ...
nzz.ch/international/die-deutsche-umweltministerin-und-die-atomkraft-wie-gefaellig-darf-eine-studie-sein-ld.1823176
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Umweltregeln der EU: Bauern entladen in Brüssel ihre Wut – und Mist: Brennende Reifen und ausgekippter Pferdedung: Landwirte haben ihrem Zorn über die ...
spiegel.de/wirtschaft/bauernproteste-in-bruessel-landwirte-lassen-ihrem-zorn-ueber-die-eu-agrarpolitik-freien-lauf-a-46e336cb-89be-47db-a1a6-4cffadb04512
Kurzfakten: Ukraine und Moldawien auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft
- Der Europäischen Kommission wurde der Verhandlungsrahmen für Ukraine und Moldawien vorgelegt, der von den EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden muss.
- Die EU-Erweiterung wird als langwieriger Prozess angesehen, bei dem die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, berücksichtigt werden muss.
- Die Kommission hat Ideen zur Reform der EU vorgelegt, um weitere Mitglieder aufzunehmen, wobei die Frage der einstimmigen Entscheidungsfindung im Fokus steht.
- Die Diskussionen zur EU-Erweiterung und Regierungsführung zeigen, dass Reformen und der Beitritt neuer Länder zur EU eine komplexe und herausfordernde Aufgabe sind.
Robert Habeck: "Alle zwei Jahre ändert die Union ihre Meinung": Viele Bürger fürchten sich vor den Kosten der Energiewende, und der Bundesrechnungshof gibt ihnen ...
zeit.de/2024/13/robert-habeck-energiewende-kosten-klimapolitik
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Kurzfakten: Rechtsstreit um Einwanderungsgesetz in Texas eskaliert erneut
- Ein Bundesberufungsgericht erließ am späten Dienstag eine Verfügung, die Texas erneut daran hindert, Migranten festzunehmen, die verdächtigt werden, illegal in die USA eingereist zu sein, kurz nachdem der Oberste Gerichtshof das strenge neue Einwanderungsgesetz in Kraft gesetzt hatte.
- Früher am Dienstag erlaubte der geteilte Oberste Gerichtshof Texas, ein Gesetz durchzusetzen, das der Polizei weitreichende Befugnisse zur Festnahme von Migranten gewährt, die verdächtigt werden, die Grenze illegal überquert zu haben, während der Rechtsstreit über die Maßnahme weitergeführt wird.
- Kritiker betrachten das Gesetz als den drastischsten Versuch eines Bundesstaates, die Einwanderung zu kontrollieren, seitdem vor mehr als einem Jahrzehnt ein Gesetz in Arizona verabschiedet wurde, von dem Teile vom Obersten Gerichtshof aufgehoben wurden.
- Der Konflikt um das Einwanderungsgesetz in Texas ist einer von mehreren rechtlichen Streitigkeiten zwischen texanischen Beamten und der Biden-Regierung darüber, inwieweit der Bundesstaat gehen kann, um die Grenze zwischen Texas und Mexiko zu patrouillieren und illegale Grenzübertritte zu verhindern.
RKI-Protokolle: Politik streitet über richtige Corona-Aufarbeitung: Die Veröffentlichung früherer RKI-Corona-Protokolle schreckt die Politik auf ...
stern.de/politik/deutschland/rki-protokolle--politik-streitet-ueber-richtige-corona-aufarbeitung-34574534.html
Jeder zweite Haushalt betroffen: Habeck hat neuen Plan mit den Gasheizungen: Auf Millionen Gaskunden in Deutschland kommt im Laufe der nächsten Jahre eine Menge ...
focus.de/politik/klimaneutralitaet-bis-2045_id_259770927.html
Heikles Papier zum Gasnetz-Abbau: Jetzt äußert sich das Wirtschaftsministerium: Plant Robert Habeck bald schon einen Abbau der Gasnetze? Und womit müssen die ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/heikles-papier-zum-gasnetz-abbau-jetzt-aeussert-sich-das-wirtschaftsministerium-li.2197682
Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“: Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch ...
taz.de/!6000957/
Industrie: Habeck will synthetisches Gas nicht mit Klimaschutzverträgen fördern: Das Wirtschaftsministerium drängt einzelne Unternehmen dazu, Anträge ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/industrie-habeck-will-synthetisches-gas-nicht-mit-klimaschutzvertraegen-foerdern/100025626.html
Bayrischer Unternehmer wegen Schmäh-Plakat gegen Grüne vor Gericht - Freispruch!: Ein Unternehmer aus Bayern hat sich mit Spott-Plakaten über Grünen-Chefin ...
focus.de/panorama/welt/prozess-in-miesbach-bayern-wegen-gruenen-plakaten-vor-gericht_id_259782791.html
„Maischberger“ mit Dobrindt und Lemke: Eine Diskussion ohne Gemeinsamkeiten: Bei Maischberger wirft Ex-Verkehrsminister Dobrindt (CSU) den Grünen die ...
welt.de/vermischtes/article250657105/Maischberger-mit-Dobrindt-und-Lemke-Eine-Diskussion-ohne-Gemeinsamkeiten.html
Gegen Hausärztemangel: Diese Erleichterungen plant Lauterbach: Das Gesundheitsangebot in Deutschland ist vielerorts angespannt. Gesundheitsminister Karl ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/gegen-hausaerztemangel-diese-erleichterungen-plant-lauterbach-46714669
Habecks Heizungsgesetz: Millionen bald ohne Gasanschluss? Ministerium reagiert: Medienberichten zufolge plant Wirtschaftsminister Habeck den Rückbau des ...
fr.de/politik/regierung-koalition-habeck-gas-verbot-heizungsgesetz-heizgesetz-wirtschaftsministerium-ampel-zr-92901401.html
Politischer Aschermittwoch: 41 Ermittlungsverfahren nach Ausschreitungen in Biberach eingeleitet
zeit.de/gesellschaft/2024-03/politischer-aschermittwoch-ermittlungsverfahren-nach-ausschreitungen-in-biberach-eingeleitet
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Kurzfakten: Ausschreitungen in Biberach - Ermittlungen und politische Reaktionen
- Die Staatsanwaltschaft leitet nach den Krawallen in Biberach am politischen Aschermittwoch 41 Ermittlungsverfahren ein, um die Vorfälle aufzuarbeiten.
- Die Tatvorwürfe umfassen Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und öffentliche Aufforderung zur Begehung einer Straftat.
- Die Eskalation einer Protestaktion am Aschermittwoch führte zur Absage einer geplanten Veranstaltung mit prominenten Politikern aus Sicherheitsgründen.
- Ministerpräsident Kretschmann kritisiert die Absage und plant zusammen mit dem Innenminister eine Rückkehr zum Ort der Ausschreitungen für eine Podiumsdiskussion.
Die Bundesregierung nimmt späte Änderungen an den umstrittenen Gasgenehmigungsgesetzen vor, aber die Bedenken aller Beteiligten bleiben bestehen
abc.net.au/news/2024-03-25/gas-law-changes-critics-concern-about-fast-tracked-projects/103630080
Livestream Regierungserklärung: Scholz zur militärischen Unterstützung der Ukraine
faz.net/aktuell/ukraine/livestream-regierungserklaerung-scholz-zur-militaerischen-unterstuetzung-der-ukraine-19599379.html
Die Grünen werden dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Befugnis zur Zerschlagung von Coles und Woolworths einräumt, wenn sich herausstellt ...
: Die Grünen werden dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, der Befugnisse schafft, Coles und Woolworths zum Verkauf von Teilen ihres Geschäfts zu zwingen ...
abc.net.au/news/2024-03-19/greens-bill-divestiture-coles-woolworths-supermarket-power/103601314
Naturschutzgebiete in Ostsee: Umweltminister will mit Station Auflagen überwachen
kn-online.de/schleswig-holstein/naturschutzgebiete-in-ostsee-umweltminister-will-mit-station-auflagen-ueberwachen-73ZLKVTNCVDUTL4C3THDX46L5M.html
Bayern: Debatte über die Rolle von Geflüchteten bei Anstieg von Straftaten: Im Innenausschuss des Landtags debattieren die Parteien kontrovers über die Rolle der ...
sueddeutsche.de/bayern/landtag-kriminalitaet-migration-fluechtlinge-1.6472551
👉 Das Landwirtschaftsministerium wird wohl weitere Einsparungen erbringen müssen...www.agrarheute.com/politik/agrarhaushalt-lindner-erwartet-einsparungen-oezdemir-618010 #özdemir #cemözdemir #lindner Christian Lindner Cem Özdemir
Niedersachsen will Wolf in Schnellverfahren zum Abschuss freigeben: „Mit hinreichender Sicherheit“ ist ein Wolf für ein totes Rind in der Region Hannover ...
braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/article241969870/Niedersachsen-will-Wolf-in-Schnellverfahren-zum-Abschuss-freigeben.html
Grüne: Lokalpolitiker in Hannover angegriffen: Die Polizei hat nach einem mutmaßlichen Angriff auf einen Lokalpolitiker der Grünen die Ermittlungen aufgenommen ...
cz.de/der-norden/staatsschutz-ermittelt-gruene-lokalpolitiker-in-hannover-angegriffen
Kandern - Unterlassung ist eine Straftat: Bis Ende 2024 soll das umstrittene Regenrückhaltebecken für Feuerbach in Betrieb genommen werden.
verlagshaus-jaumann.de/inhalt.kandern-unterlassung-ist-eine-straftat.c5fbf6aa-0607-45dc-a7b2-d2e85cc9219f.html
👉 DAS sind die Pläne: www.agrarheute.com/politik/milchpreise-artikel-148-oezdemir-veraergert-molkereien-618475 #cemözdemir #özdemir Cem Özdemir
Elektromobilität: Northvolt feiert Spatenstich für großes Batteriewerk: Der Bund und die schleswig-holsteinische Landesregierung knüpfen große Hoffnungen an das ...
spiegel.de/wirtschaft/olaf-scholz-bei-northvolt-spatenstich-in-heide-batteriefabrik-riesige-chance-fuer-den-mittelstand-a-06152630-8423-4cc2-808c-f9b817467726
Flugrouten-Debatte im Landkreis Esslingen - Verkehrsminister will Gräben schließen
esslinger-zeitung.de/inhalt.flugrouten-debatte-im-landkreis-esslingen-verkehrsminister-will-graeben-schliessen.50ff33c8-ff29-4eca-8917-6edfc226131e.html
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Nike statt Adidas beim DFB: Ausrüsterwechsel enttäuscht Robert Habeck: Der DFB hat verkündet, dass die Fußball-Nationalmannschaften ab 2027 Nike statt Adidas ...
stern.de/wirtschaft/news/nike-statt-adidas-beim-dfb--ausruesterwechsel-enttaeuscht-robert-habeck-34566300.html
Kurzfakten: Kritik an Nike: Politiker enttäuscht über Ausrüsterwechsel beim DFB
- Der Wechsel des DFB von Adidas zu Nike stößt auf Kritik von Politikern wie Robert Habeck und Karl Lauterbach.
- Die U21-Trainer und andere Betroffene zeigen sich überrascht von dem Ausrüsterwechsel.
- Der DFB reagiert auf die emotionalen Reaktionen und betont die wirtschaftlichen Gründe hinter der Entscheidung.
- Nike soll dem DFB ab 2027 mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr zahlen, was die bisherige Summe von Adidas übertrifft.
Abgeordnete treffen ein, um engere Beziehungen zu fördern: Taiwan in die Welt und die Welt nach Taiwan bringen
taipeitimes.com/News/front/archives/2024/03/26/2003815475
Artikel 148 – Ja oder Nein? Das sagen die top agrar-Leser: Das BMEL will die Milchlieferbeziehungen politisch regeln und den Artikel 148 GMO national umsetzen ...
topagrar.com/rind/news/artikel-148-ja-oder-nein-das-sagen-top-agrar-leser-20001750.html
❗ Erneut kam es am Rande des EU-Agrarministertreffens gestern in Brüssel zu Ausschreitungen protestierender Landwirte. Laut Informationen der örtlichen Polizei ... Zur Meldung
Opfer dankt den Rettern der Celler Feuerwehr: Nachdem ein Mann vergangene Woche in Celle in einen Brunnen gestürzt war und von der Freiwilligen Feuerwehr ...
cz.de/celle/celle/unfall-an-brunnen-opfer-dankt-den-rettern-der-celler-feuerwehr
So will der Kreis Pinneberg bis 2040 treibhausgasneutral werden: Ein Klimaschutzkonzept soll Pinneberg bis 2040 treibhausgasneutral machen ...
shz.de/lokales/pinneberg-schenefeld/artikel/so-will-der-kreis-pinneberg-bis-2040-treibhausgasneutral-werden-46710673
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DRV warnt Künast: Flaschenhals-Idee zur Tierwohlfinanzierung funktioniert nicht: Das BMEL hat seinen Vorschlag zur Tierwohlfinanzierung vorgelegt ...
topagrar.com/management-und-politik/news/drv-warnt-kuenast-flaschenhals-idee-zur-tierwohlfinanzierung-funktioniert-nicht-20001697.html
Fernwärme: Mehr als 800 Kunden klagen gegen Eon: Für Fernwärmekunden ist das Heizen deutlich teurer geworden.
nrz.de/region/niederrhein/article241945870/Fernwaerme-Mehr-als-800-Kunden-klagen-gegen-Eon.html
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»Wir haben nicht mehr viel Zeit«: Siegsdorf – Dem Siegsdorfer Gemeinderat lag ein Antrag der Fraktionen BfS, UW, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor ...
traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein/siegsdorf_artikel,-wir-haben-nicht-mehr-viel-zeit-_arid,859807.html
Gesetzentwurf der Grünen zur Zerschlagung von Supermärkten wird von der Wirtschaft als "extrem" bezeichnet, hat aber Unterstützung von den Liberalen
smh.com.au/politics/federal/greens-supermarket-busting-bill-labelled-extreme-by-business-but-has-liberal-backer-20240324-p5fet0.html
Nach Urteil für Tesla-Waldbesetzer : Polizei legt Beschwerde beim OVG ein : Das Protestcamp gegen Tesla darf bleiben. Die Polizei will in der nächsten Instanz ...
tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/nach-urteil-fur-tesla-waldbesetzer-polizei-legt-beschwerde-beim-oberverwaltungsbericht-ein-11394275.html
Video mit Serdar Karibik geht viral - Hier setzt Minister Bayaz den Stuttgarter Komiker vor die Tür
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.video-mit-serdar-karibik-geht-viral-hier-setzt-minister-bayaz-den-stuttgarter-komiker-vor-die-tuer.5fd229df-f956-4ab3-a562-e06f406c1a1d.html
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Gastronom wird bedroht – weil er Grüne bewirtet: Wirt Ayman Alyan hinter dem Tresen in der Taverna Platon. Das Restaurant hat er vor drei Jahren von seinem ...
abendblatt.de/region/stormarn/article241948956/Gastronom-wird-bedroht-weil-er-Gruene-bewirtet.html
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Die Wirtschaft schreckt zurück: Kaum noch Investitionsgarantien für China: Das Volumen sinkt 2023 um 90 Prozent. Das Wirtschaftsministerium sagt ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/china-erhaelt-weniger-investitionsgarantien-volumen-sinkt-2023-um-90-prozent-19597847.html
Granaten und Zündladungen im Akkord entsorgen - Heidekreis: “Wenn es knallt und rummst”, sagt Dr. Andreas Krüger, Technischer Geschäftsführer der Geka ...
wz-net.de/lokales/granaten-und-zndladungen-im-akkord-entsorgen_10_112240766-21-.html
Nicht genug Geld: Ministerium nimmt Stellung zu Kita-Krise: Das Ministerium für Kinder, Jugend und Familie des Landes NRW verweist beim Problem der ...
wn.de/muenster/kita-finanzierung-ministerium-not-2943045
Welche Folgen der Abbau des Gasnetzes für Hausbesitzende hat: Das Wirtschaftsministerium rechnet mit einem Rückbau des Gasnetzes, will einen Teil aber für grünen ...
az-online.de/wirtschaft/abbau-gasnetz-heizungen-folgen-hauseigentuemer-gruener-wasserstoff-zr-92904366.html
ÖPNV in der Region Osnabrück: Ist der Wahlkampf eingeläutet?: In der Region Osnabrück wird eine Neuaufstellung des ÖPNV diskutiert. Es geht um mehr als nur ...
noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/oepnv-in-der-region-osnabrueck-wird-er-zum-wahlkampfthema-46542840
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BUND Gifhorn: Klima-Klage gegen A-39-Weiterbau steht: Geht es nach dem BUND, wird es im Kreis Gifhorn keine neue Autobahn wie hier die A 14 in Sachsen-Anhalt ...
braunschweiger-zeitung.de/gifhorn/article241930014/BUND-Gifhorn-Klima-Klage-gegen-A-39-Weiterbau-steht.html
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Dethlinger Teich: Mehr Geld vom Land für Altlasten-Sanierung - Heidekreis: Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat am Mittwoch bei einem Besuch in ...
wz-net.de/lokales/dethlinger-teich-mehr-geld-vom-land-fr-altlasten-sanierung_10_112240754-21-.html
Plant Habeck den Rückbau der Gasnetze?: Nach dem Gebäudeenergiegesetz im vergangenen Jahr sorgen nun Ideen aus dem Wirtschaftsministerium für neue Verunsicherung ...
topagrar.com/betriebsleitung/news/plant-habeck-den-rueckbau-der-gasnetze-20001467.html
Wie sehr wollen die Tasmanier die Natur schützen? Die Landtagswahl könnte Antworten liefern
theguardian.com/australia-news/2024/mar/19/how-badly-do-tasmanians-want-to-protect-nature-the-state-election-may-provide-answers
Robert Habeck löst Startup-Beirat auf – Kritik aus Opposition: Der Bundeswirtschaftsminister löst den Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" auf ...
businessinsider.de/gruenderszene/business/robert-habeck-loest-startup-beirat-auf-kritik-aus-opposition/
Erste Geflüchtete ziehen in Tailfinger Containerunterkunft und Grüne Au in Ebingen ein
zak.de/Nachrichten/Erste-Gefluechtete-ziehen-in-Tailfinger-Containerunterkunft-und-Gruene-Au-in-Ebingen-ein-160740.html
Verkehrsminister will Maßnahmen für weniger Radunfälle vorlegen: 75 Radfahrerinnen und Radfahrer starben 2022 im Südwesten bei Unfällen. Mit gezielten Maßnahmen ...
bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/verkehrsminister-hermann-will-massnahmen-fuer-weniger-radunfaelle-vorlegen
Eigenappell von Vizekanzler Habeck in New York: »Solve the fucking problems«: Er wurde als »Kanzler« vorgestellt und wurde dann deutlich: Robert Habeck hat bei ...
spiegel.de/ausland/vizekanzler-robert-habeck-in-new-york-solve-the-fucking-problems-a-7e35df31-1ec0-4ac8-862d-d267a1bf2478
Kurzfakten: Habeck fordert Lösungen für aktuelle Probleme
- In einer Rede an der Columbia-Universität kritisierte Vizekanzler Robert Habeck seinen Berufsstand und forderte mehr Lösungskompetenz in der Politik.
- Habeck betonte die Notwendigkeit, sich an die sich verändernde Welt anzupassen und nicht einfach vergangene Konzepte zu wiederholen.
- Er kritisierte die USA für ihren hohen CO₂-Ausstoß und mangelnde Maßnahmen zur Klimaneutralität, insbesondere das Fehlen von CO₂-Bepreisung und CCS-Technologien.
- Habeck appellierte auch für freien Handel und eine Überprüfung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen, um Protektionismus entgegenzuwirken.
Die Basis der Grünen: "Wie im Horrorfilm": Die Grünen sind zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt. Parteiveranstaltungen können selbst in der Provinz nur unter ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/gruene-basis-fritzlar-immenstadt
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"Tolles Großereignis": Regierung will zur EM mehr Party möglich machen: Public Viewing gehört seit dem "Sommermärchen" 2006 in Deutschland zu großen ...
n-tv.de/sport/fussball/Regierung-will-zur-EM-mehr-Party-moeglich-machen-article24800638.html
Bilanz des Umweltbundesamtes: Deutschland schafft seine Klimaziele – wirklich?: Die Emissionen sinken 2023 so stark wie noch nie seit 1990. Wirtschaftsminister ...
spiegel.de/wissenschaft/umweltbundesamt-klimaplan-2023-ueberfuellt-schwache-konjunktur-als-grund-fuer-erfolg-a-16194290-60e2-4c55-93d4-73f31ba59599
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„Deutschland ist erstmals auf dem richtigen Weg“, seine Klimaziele für 2030 zu erreichen, verkündete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Freitag ...
Habeck lebt auf seinem eigenen Stern - harte Energie-Realität holt ihn jetzt ein: Robert Habeck lebt auf seinem eigenen Stern. Auf diesem Planeten scheint die ...
focus.de/finanzen/news/habeck-lebt-auf-seinem-eigenen-stern-jetzt-holt-ihn-die-harte-energie-realitaet-ein_id_259740844.html
Kurzfakten: Energiewende: Bundesregierung vernachlässigt sichere Stromversorgung
- Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bundesregierung für ungenügende Maßnahmen bei der Energiewende.
- Der Ausbau erneuerbarer Energien und Stromnetze ist zu langsam, zusätzliche Erzeugungskapazitäten fehlen.
- Kritikpunkte sind auch der stockende Windkraftausbau und hohe Strompreise in Deutschland.
- Das Bundeswirtschaftsministerium verteidigt seine Energiepolitik gegen die Vorwürfe.
Wie die deutsche Industrie grün werden soll: Wie die deutsche Industrie grün werden soll - Habeck stellt neues Verfahren vor
sueddeutsche.de/wirtschaft/klimaschutz-robert-habeck-gebotsverfahren-co2-1.6446681
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Radikale Überarbeitung des Wahlrechts: Großes Geld soll aus der Politik verschwinden
theage.com.au/politics/federal/big-money-to-be-taken-out-of-politics-in-radical-electoral-overhaul-20240308-p5faxq.html
Kurzfakten: Große Gelder aus der Politik entfernt
- Die Regierung von Albanese plant, die Einflussnahme von Milliardären wie Clive Palmer und Mike Cannon-Brookes durch eine Begrenzung von Spenden zu beschränken.
- Die vorgeschlagenen Änderungen umfassen eine Deckelung von Spenden an Parteien und Kandidaten sowie eine Begrenzung der Ausgaben in jedem Wahlkreis.
- Die Regierung plant auch zusätzliche Steuergelder für Wahlwerbung und Drucksachen, die an die Anzahl der Stimmen, die eine Partei erhält, gebunden sind.
- Die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen sollen die Transparenz in der Politik verbessern und haben das Potenzial, die politische Landschaft in Australien zu verändern.
Mehr Frauen in Führungspositionen der obersten Bundesbehörden: 43 Prozent der Führungspositionen der obersten Bundesbehörden sind von Frauen besetzt ...
stern.de/politik/deutschland/mehr-frauen-in-fuehrungspositionen-der-obersten-bundesbehoerden-34524316.html
Artemis-Programm der Nasa: Robert Habeck will deutsche Astronauten auf den Mond bringen
berliner-zeitung.de/news/artemis-weltall-raumfahrt-nasa-robert-habeck-will-deutsche-astronauten-auf-den-mond-bringen-li.2194024
Startups: Invest-Zuschuss für Business Angels deutlich verringert: Dass ein wichtiger Zuschuss für Business Angels nun fast halbiert wurde, versteht auch ...
businessinsider.de/gruenderszene/business/invest-zuschuss-bundeswirtschaftsministerium-streicht-foerderung-fuer-business-angels-zusammen/
Klimaschutz: Bundesregierung legt Berufung gegen Klima-Urteil ein: Die Bundesregierung halte sich nicht an ihr eigenes Klimagesetz, attestierten ihr Berliner ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-berufung-bundesregierung-1.6421873
Angriff auf Grünen-Kandidat – Politischer Hintergrund: Ein 37-Jähriger wird beleidigt und geschlagen. Kurz zuvor wurde seine Kandidatur bekannt ...
bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/ermittlungen-gruenen-kandidat-fuer-kommunalwahl-angegriffen
Migrationsministerin Denstädt: Menschenrechte sind unteilbar: Ministerin Doreen Denstädt (Grüne) ist Botschafterin der diesjährigen Wochen gegen Rassismus.
thueringer-allgemeine.de/politik/article241864170/Migrationsministerin-Denstaedt-Menschenrechte-sind-unteilbar.html
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Grüne: Thüringer Verfassungsgericht besser vor Einflussnahme schützen: Madeleine Henfling (Buendnis90/Die Grünen) will das Thüringer Verfassungsgericht besser ...
thueringer-allgemeine.de/politik/article241808732/Gruene-Thueringer-Verfassungsgericht-besser-vor-Einflussnahme-schuetzen.html
Gastkommentar: So kann der Staat privates Kapital für den grünen Wandel fördern: Unternehmen sollten für klimafreundliche Investitionen eine Steuergutschrift von ...
handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-so-kann-der-staat-privates-kapital-fuer-den-gruenen-wandel-foerdern/100020340.html
Robert Habeck: "Wenn wir Kurs halten, erreichen wir unsere Klimaziele 2030"
t-online.de/nachhaltigkeit/klima-und-umwelt/id_100364994/robert-habeck-wenn-wir-kurs-halten-erreichen-wir-unsere-klimaziele-2030-.html
Kurzfakten: Deutschlands CO₂-Emissionen auf Rekordtief 2023
- Deutschland verzeichnet den stärksten Rückgang der Treibhausgasemissionen seit 1990.
- Das Klimaziel für 2030 scheint erreichbar, mit einem Rückgang von 10% im letzten Jahr.
- Nicht alle Sektoren haben ihre Ziele erreicht, aber insgesamt ist Deutschland auf Kurs.
- Die Bundesregierung ist optimistisch, dass die Klimaziele für 2030 eingehalten werden können.
Der deutsche Klimaschutzminister hält die Klimaziele für 2030 für erreichbar | DPA
nordot.app/1141285354296672502
Robert Habeck: Habecks schöngefärbte Klimabilanz: Der Wirtschaftsminister strotzt vor Selbstlob in der Energiepolitik. Hingegen hält der Bundesrechnungshof die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/habeck-und-die-schoengefaerbte-klimabilanz-minister-sollte-auf-warnungen-hoeren-19588801.html
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Eskalierter Protest in Biberach: Polizei ermittelt weiteren Verdächtigen: Nach den Protesten vor dem Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach hat die ...
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/nach-politischem-aschermittwoch-in-biberach-weiterer-tatverdaechtiger-ermittelt-100.html
Kurzfakten: Weiterer Verdächtiger nach Biberach-Krawall ermittelt
- Die Polizei hat einen weiteren Tatverdächtigen nach den gewaltsamen Protesten in Biberach ausfindig gemacht.
- Der 45-jährige Mann wird beschuldigt, pyrotechnische Gegenstände auf Polizeibeamte geworfen zu haben.
- Belastende Beweismittel wurden bei ihm sichergestellt, was zu Ermittlungen wegen verschiedener Straftaten führte.
- Die Grünen sagten ihre Veranstaltung aufgrund der eskalierten Proteste ab, bei denen mehrere Polizisten verletzt wurden.
Habeck hat die Nase voll. www.tagesspiegel.de/politik/dafur-habe-ich-kein-verstandnis-mehr-habeck-kritisiert-tarifstreit-zwischen-bahn-und-lokfuhrern-11346376.html
Kurzfakten: Bahn: Streik im Personenverkehr gestartet
- Der Streik der Lokführer im Personenverkehr begann in der Nacht und dauert 24 Stunden.
- Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte einen Antrag der Bahn gegen den Streik ab.
- Die Bahn plant, die Entscheidung anzufechten und vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht überprüfen zu lassen.
- Die GDL hofft, dass die Rechtmäßigkeit der Streikmaßnahmen bestätigt wird.
"Tolles Großereignis": Regierung will zur EM mehr Party möglich machen: Public Viewing gehört seit dem "Sommermärchen" 2006 in Deutschland zu großen ...
n-tv.de/sport/fussball/Regierung-will-zur-EM-mehr-Party-moeglich-machen-article24800638.html
Die Landvolk-Kreisverbände Braunschweiger Land, Gifhorn-Wolfsburg und Hannover haben heute vor dem Landtag Niedersachsen ein Positionspapier an Umweltminister Christian Meyer ... Zur Meldung
NEOS und Grüne sehen Verdacht in Steuer-Causa Benko erhärtet | Tiroler Tageszeitung Online
tt.com/artikel/30878040/neos-und-gruene-sehen-verdacht-in-steuer-causa-benko-erhaertet
KI: Wirtschaftsministerium plant Crashtests für KI-Roboter: KI-Roboter sind die Zukunft – aber sind sie auch sicher? Ein neues Prüfzentrum soll das garantieren ...
capital.de/wirtschaft-politik/ki--wirtschaftsministerium-plant-crashtests-fuer-ki-roboter-34533998.html
AfD bald "gesichert extremistisch"? Das sagt die Celler Politik: Vom Verdachtsfall zur rechtsextremen Organisation: Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft ...
cz.de/celle/celle/verfassungsschutz-prueft-celler-politik-zur-geplanten-verfassungsrechtlichen-neueinstufung-der-afd
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