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RKI-Files: Grünen-Politiker vermutet Geheimdienst-Operation: Der Grünen-Politiker Janosch Dahmen warnt, dass hinter der Veröffentlichung der RKI-Protokolle ...
nordkurier.de/politik/rki-files-gruenen-politiker-vermutet-geheimdienst-operation-2383560
RKI-Files: Grünen-Politiker vermutet Geheimdienst-Operation
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Wie Faeser gegen Desinformation vorgehen will: Bundesinnenministerin Faeser hat sich vorgenommen, mehr gegen Desinformation zu tun. In ihrem Ministerium soll ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-desinformation-100.html
Wie Faeser gegen Desinformation vorgehen will
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Atomkraft, nein danke? Wie gefällig ist die Studie der Umweltministerin Lemke: Eine neue Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Kernenergie keine Zukunft ...
nzz.ch/international/die-deutsche-umweltministerin-und-die-atomkraft-wie-gefaellig-darf-eine-studie-sein-ld.1823176
Atomkraft, nein danke? Wie gefällig ist die Studie der Umweltministerin ...
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Umweltregeln der EU: Bauern entladen in Brüssel ihre Wut – und Mist: Brennende Reifen und ausgekippter Pferdedung: Landwirte haben ihrem Zorn über die ...
spiegel.de/wirtschaft/bauernproteste-in-bruessel-landwirte-lassen-ihrem-zorn-ueber-die-eu-agrarpolitik-freien-lauf-a-46e336cb-89be-47db-a1a6-4cffadb04512
Umweltregeln der EU: Bauern entladen in Brüssel ihre Wut – und Mist
Kurzfakten: Ukraine und Moldawien auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft
  • Der Europäischen Kommission wurde der Verhandlungsrahmen für Ukraine und Moldawien vorgelegt, der von den EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden muss.

  • Die EU-Erweiterung wird als langwieriger Prozess angesehen, bei dem die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, berücksichtigt werden muss.

  • Die Kommission hat Ideen zur Reform der EU vorgelegt, um weitere Mitglieder aufzunehmen, wobei die Frage der einstimmigen Entscheidungsfindung im Fokus steht.

  • Die Diskussionen zur EU-Erweiterung und Regierungsführung zeigen, dass Reformen und der Beitritt neuer Länder zur EU eine komplexe und herausfordernde Aufgabe sind.
Profilbild von Die Zeit
Robert Habeck: "Alle zwei Jahre ändert die Union ihre Meinung": Viele Bürger fürchten sich vor den Kosten der Energiewende, und der Bundesrechnungshof gibt ihnen ...
zeit.de/2024/13/robert-habeck-energiewende-kosten-klimapolitik
Robert Habeck:
Kurzfakten: Rechtsstreit um Einwanderungsgesetz in Texas eskaliert erneut
  • Ein Bundesberufungsgericht erließ am späten Dienstag eine Verfügung, die Texas erneut daran hindert, Migranten festzunehmen, die verdächtigt werden, illegal in die USA eingereist zu sein, kurz nachdem der Oberste Gerichtshof das strenge neue Einwanderungsgesetz in Kraft gesetzt hatte.

  • Früher am Dienstag erlaubte der geteilte Oberste Gerichtshof Texas, ein Gesetz durchzusetzen, das der Polizei weitreichende Befugnisse zur Festnahme von Migranten gewährt, die verdächtigt werden, die Grenze illegal überquert zu haben, während der Rechtsstreit über die Maßnahme weitergeführt wird.

  • Kritiker betrachten das Gesetz als den drastischsten Versuch eines Bundesstaates, die Einwanderung zu kontrollieren, seitdem vor mehr als einem Jahrzehnt ein Gesetz in Arizona verabschiedet wurde, von dem Teile vom Obersten Gerichtshof aufgehoben wurden.

  • Der Konflikt um das Einwanderungsgesetz in Texas ist einer von mehreren rechtlichen Streitigkeiten zwischen texanischen Beamten und der Biden-Regierung darüber, inwieweit der Bundesstaat gehen kann, um die Grenze zwischen Texas und Mexiko zu patrouillieren und illegale Grenzübertritte zu verhindern.
Profilbild von stern.de
RKI-Protokolle: Politik streitet über richtige Corona-Aufarbeitung: Die Veröffentlichung früherer RKI-Corona-Protokolle schreckt die Politik auf ...
stern.de/politik/deutschland/rki-protokolle--politik-streitet-ueber-richtige-corona-aufarbeitung-34574534.html
RKI-Protokolle: Politik streitet über richtige Corona-Aufarbeitung
Profilbild von Focus
Jeder zweite Haushalt betroffen: Habeck hat neuen Plan mit den Gasheizungen: Auf Millionen Gaskunden in Deutschland kommt im Laufe der nächsten Jahre eine Menge ...
focus.de/politik/klimaneutralitaet-bis-2045_id_259770927.html
Jeder zweite Haushalt betroffen: Habeck hat neuen Plan mit den ...
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Heikles Papier zum Gasnetz-Abbau: Jetzt äußert sich das Wirtschaftsministerium: Plant Robert Habeck bald schon einen Abbau der Gasnetze? Und womit müssen die ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/heikles-papier-zum-gasnetz-abbau-jetzt-aeussert-sich-das-wirtschaftsministerium-li.2197682
Heikles Papier zum Gasnetz-Abbau: Jetzt äußert sich das ...
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Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“: Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch ...
taz.de/!6000957/
Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“
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Industrie: Habeck will synthetisches Gas nicht mit Klimaschutzverträgen fördern: Das Wirtschaftsministerium drängt einzelne Unternehmen dazu, Anträge ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/industrie-habeck-will-synthetisches-gas-nicht-mit-klimaschutzvertraegen-foerdern/100025626.html
Industrie: Habeck will synthetisches Gas nicht mit Klimaschutzverträgen ...
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Bayrischer Unternehmer wegen Schmäh-Plakat gegen Grüne vor Gericht - Freispruch!: Ein Unternehmer aus Bayern hat sich mit Spott-Plakaten über Grünen-Chefin ...
focus.de/panorama/welt/prozess-in-miesbach-bayern-wegen-gruenen-plakaten-vor-gericht_id_259782791.html
Bayrischer Unternehmer wegen Schmäh-Plakat gegen Grüne vor Gericht - ...
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„Maischberger“ mit Dobrindt und Lemke: Eine Diskussion ohne Gemeinsamkeiten: Bei Maischberger wirft Ex-Verkehrsminister Dobrindt (CSU) den Grünen die ...
welt.de/vermischtes/article250657105/Maischberger-mit-Dobrindt-und-Lemke-Eine-Diskussion-ohne-Gemeinsamkeiten.html
„Maischberger“ mit Dobrindt und Lemke: Eine Diskussion ohne ...
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Gegen Hausärztemangel: Diese Erleichterungen plant Lauterbach: Das Gesundheitsangebot in Deutschland ist vielerorts angespannt. Gesundheitsminister Karl ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/gegen-hausaerztemangel-diese-erleichterungen-plant-lauterbach-46714669
Gegen Hausärztemangel: Diese Erleichterungen plant Lauterbach
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Habecks Heizungsgesetz: Millionen bald ohne Gasanschluss? Ministerium reagiert: Medienberichten zufolge plant Wirtschaftsminister Habeck den Rückbau des ...
fr.de/politik/regierung-koalition-habeck-gas-verbot-heizungsgesetz-heizgesetz-wirtschaftsministerium-ampel-zr-92901401.html
Habecks Heizungsgesetz: Millionen bald ohne Gasanschluss? Ministerium ...
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Politischer Aschermittwoch: 41 Ermittlungsverfahren nach Ausschreitungen in Biberach eingeleitet
zeit.de/gesellschaft/2024-03/politischer-aschermittwoch-ermittlungsverfahren-nach-ausschreitungen-in-biberach-eingeleitet
Politischer Aschermittwoch: 41 Ermittlungsverfahren nach Ausschreitungen ...
Kurzfakten: Ausschreitungen in Biberach - Ermittlungen und politische Reaktionen
  • Die Staatsanwaltschaft leitet nach den Krawallen in Biberach am politischen Aschermittwoch 41 Ermittlungsverfahren ein, um die Vorfälle aufzuarbeiten.

  • Die Tatvorwürfe umfassen Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und öffentliche Aufforderung zur Begehung einer Straftat.

  • Die Eskalation einer Protestaktion am Aschermittwoch führte zur Absage einer geplanten Veranstaltung mit prominenten Politikern aus Sicherheitsgründen.

  • Ministerpräsident Kretschmann kritisiert die Absage und plant zusammen mit dem Innenminister eine Rückkehr zum Ort der Ausschreitungen für eine Podiumsdiskussion.
Profilbild von ABC
Die Bundesregierung nimmt späte Änderungen an den umstrittenen Gasgenehmigungsgesetzen vor, aber die Bedenken aller Beteiligten bleiben bestehen
abc.net.au/news/2024-03-25/gas-law-changes-critics-concern-about-fast-tracked-projects/103630080
Die Bundesregierung nimmt späte Änderungen an den umstrittenen ...
Profilbild von Tagesspiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz im Live-Interview. Jetzt im Stream auf Youtube:
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Profilbild von ABC
Die Grünen werden dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Befugnis zur Zerschlagung von Coles und Woolworths einräumt, wenn sich herausstellt ...
: Die Grünen werden dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, der Befugnisse schafft, Coles und Woolworths zum Verkauf von Teilen ihres Geschäfts zu zwingen ...
abc.net.au/news/2024-03-19/greens-bill-divestiture-coles-woolworths-supermarket-power/103601314
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Bayern: Debatte über die Rolle von Geflüchteten bei Anstieg von Straftaten: Im Innenausschuss des Landtags debattieren die Parteien kontrovers über die Rolle der ...
sueddeutsche.de/bayern/landtag-kriminalitaet-migration-fluechtlinge-1.6472551
Bayern: Debatte über die Rolle von Geflüchteten bei Anstieg von Straftaten
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👉 Das Landwirtschaftsministerium wird wohl weitere Einsparungen erbringen müssen...www.agrarheute.com/politik/agrarhaushalt-lindner-erwartet-einsparungen-oezdemir-618010 #özdemir #cemözdemir #lindner Christian Lindner Cem Özdemir
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Niedersachsen will Wolf in Schnellverfahren zum Abschuss freigeben: „Mit hinreichender Sicherheit“ ist ein Wolf für ein totes Rind in der Region Hannover ...
braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/article241969870/Niedersachsen-will-Wolf-in-Schnellverfahren-zum-Abschuss-freigeben.html
Niedersachsen will Wolf in Schnellverfahren zum Abschuss freigeben
Profilbild von Cellesche Zeitung
Grüne: Lokalpolitiker in Hannover angegriffen: Die Polizei hat nach einem mutmaßlichen Angriff auf einen Lokalpolitiker der Grünen die Ermittlungen aufgenommen ...
cz.de/der-norden/staatsschutz-ermittelt-gruene-lokalpolitiker-in-hannover-angegriffen
Grüne: Lokalpolitiker in Hannover angegriffen
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Kandern - Unterlassung ist eine Straftat: Bis Ende 2024 soll das umstrittene Regenrückhaltebecken für Feuerbach in Betrieb genommen werden.
verlagshaus-jaumann.de/inhalt.kandern-unterlassung-ist-eine-straftat.c5fbf6aa-0607-45dc-a7b2-d2e85cc9219f.html
Kandern - Unterlassung ist eine Straftat
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Nike statt Adidas beim DFB: Ausrüsterwechsel enttäuscht Robert Habeck: Der DFB hat verkündet, dass die Fußball-Nationalmannschaften ab 2027 Nike statt Adidas ...
stern.de/wirtschaft/news/nike-statt-adidas-beim-dfb--ausruesterwechsel-enttaeuscht-robert-habeck-34566300.html
Nike statt Adidas beim DFB: Ausrüsterwechsel enttäuscht Robert Habeck
Kurzfakten: Kritik an Nike: Politiker enttäuscht über Ausrüsterwechsel beim DFB
  • Der Wechsel des DFB von Adidas zu Nike stößt auf Kritik von Politikern wie Robert Habeck und Karl Lauterbach.

  • Die U21-Trainer und andere Betroffene zeigen sich überrascht von dem Ausrüsterwechsel.

  • Der DFB reagiert auf die emotionalen Reaktionen und betont die wirtschaftlichen Gründe hinter der Entscheidung.

  • Nike soll dem DFB ab 2027 mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr zahlen, was die bisherige Summe von Adidas übertrifft.
Profilbild von Taipei Times
Abgeordnete treffen ein, um engere Beziehungen zu fördern: Taiwan in die Welt und die Welt nach Taiwan bringen
taipeitimes.com/News/front/archives/2024/03/26/2003815475
Abgeordnete treffen ein, um engere Beziehungen zu fördern
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Artikel 148 – Ja oder Nein? Das sagen die top agrar-Leser: Das BMEL will die Milchlieferbeziehungen politisch regeln und den Artikel 148 GMO national umsetzen ...
topagrar.com/rind/news/artikel-148-ja-oder-nein-das-sagen-top-agrar-leser-20001750.html
Artikel 148 – Ja oder Nein? Das sagen die top agrar-Leser
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❗ Erneut kam es am Rande des EU-Agrarministertreffens gestern in Brüssel zu Ausschreitungen protestierender Landwirte. Laut Informationen der örtlichen Polizei ... Zur Meldung
Profilbild von Cellesche Zeitung
Opfer dankt den Rettern der Celler Feuerwehr: Nachdem ein Mann vergangene Woche in Celle in einen Brunnen gestürzt war und von der Freiwilligen Feuerwehr ...
cz.de/celle/celle/unfall-an-brunnen-opfer-dankt-den-rettern-der-celler-feuerwehr
Opfer dankt den Rettern der Celler Feuerwehr
Profilbild von pinneberger-tageblatt.de
So will der Kreis Pinneberg bis 2040 treibhausgasneutral werden: Ein Klimaschutzkonzept soll Pinneberg bis 2040 treibhausgasneutral machen ...
shz.de/lokales/pinneberg-schenefeld/artikel/so-will-der-kreis-pinneberg-bis-2040-treibhausgasneutral-werden-46710673
So will der Kreis Pinneberg bis 2040 treibhausgasneutral werden
Profilbild von top agrar online
DRV warnt Künast: Flaschenhals-Idee zur Tierwohlfinanzierung funktioniert nicht: Das BMEL hat seinen Vorschlag zur Tierwohlfinanzierung vorgelegt ...
topagrar.com/management-und-politik/news/drv-warnt-kuenast-flaschenhals-idee-zur-tierwohlfinanzierung-funktioniert-nicht-20001697.html
DRV warnt Künast: Flaschenhals-Idee zur Tierwohlfinanzierung funktioniert ...
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Fernwärme: Mehr als 800 Kunden klagen gegen Eon: Für Fernwärmekunden ist das Heizen deutlich teurer geworden.
nrz.de/region/niederrhein/article241945870/Fernwaerme-Mehr-als-800-Kunden-klagen-gegen-Eon.html
Fernwärme: Mehr als 800 Kunden klagen gegen Eon
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»Wir haben nicht mehr viel Zeit«: Siegsdorf – Dem Siegsdorfer Gemeinderat lag ein Antrag der Fraktionen BfS, UW, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor ...
traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein/siegsdorf_artikel,-wir-haben-nicht-mehr-viel-zeit-_arid,859807.html
»Wir haben nicht mehr viel Zeit«
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Gesetzentwurf der Grünen zur Zerschlagung von Supermärkten wird von der Wirtschaft als "extrem" bezeichnet, hat aber Unterstützung von den Liberalen
smh.com.au/politics/federal/greens-supermarket-busting-bill-labelled-extreme-by-business-but-has-liberal-backer-20240324-p5fet0.html
Gesetzentwurf der Grünen zur Zerschlagung von Supermärkten wird von der ...
Profilbild von Potsdamer Neueste Nachrichten
Nach Urteil für Tesla-Waldbesetzer : Polizei legt Beschwerde beim OVG ein : Das Protestcamp gegen Tesla darf bleiben. Die Polizei will in der nächsten Instanz ...
tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/nach-urteil-fur-tesla-waldbesetzer-polizei-legt-beschwerde-beim-oberverwaltungsbericht-ein-11394275.html
Nach Urteil für Tesla-Waldbesetzer : Polizei legt Beschwerde beim OVG ein
Profilbild von Stuttgarter Nachrichten
Profilbild von Hamburger Abendblatt
Gastronom wird bedroht – weil er Grüne bewirtet: Wirt Ayman Alyan hinter dem Tresen in der Taverna Platon. Das Restaurant hat er vor drei Jahren von seinem ...
abendblatt.de/region/stormarn/article241948956/Gastronom-wird-bedroht-weil-er-Gruene-bewirtet.html
Gastronom wird bedroht – weil er Grüne bewirtet
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Die Wirtschaft schreckt zurück: Kaum noch Investitionsgarantien für China: Das Volumen sinkt 2023 um 90 Prozent. Das Wirtschaftsministerium sagt ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/china-erhaelt-weniger-investitionsgarantien-volumen-sinkt-2023-um-90-prozent-19597847.html
Die Wirtschaft schreckt zurück: Kaum noch Investitionsgarantien für China
Profilbild von Walsroder Zeitung www.wz-net.de
Granaten und Zündladungen im Akkord entsorgen - Heidekreis: “Wenn es knallt und rummst”, sagt Dr. Andreas Krüger, Technischer Geschäftsführer der Geka ...
wz-net.de/lokales/granaten-und-zndladungen-im-akkord-entsorgen_10_112240766-21-.html
Granaten und Zündladungen im Akkord entsorgen - Heidekreis
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Nicht genug Geld: Ministerium nimmt Stellung zu Kita-Krise: Das Ministerium für Kinder, Jugend und Familie des Landes NRW verweist beim Problem der ...
wn.de/muenster/kita-finanzierung-ministerium-not-2943045
Nicht genug Geld: Ministerium nimmt Stellung zu Kita-Krise
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Welche Folgen der Abbau des Gasnetzes für Hausbesitzende hat: Das Wirtschaftsministerium rechnet mit einem Rückbau des Gasnetzes, will einen Teil aber für grünen ...
az-online.de/wirtschaft/abbau-gasnetz-heizungen-folgen-hauseigentuemer-gruener-wasserstoff-zr-92904366.html
Welche Folgen der Abbau des Gasnetzes für Hausbesitzende hat
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ÖPNV in der Region Osnabrück: Ist der Wahlkampf eingeläutet?: In der Region Osnabrück wird eine Neuaufstellung des ÖPNV diskutiert. Es geht um mehr als nur ...
noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/oepnv-in-der-region-osnabrueck-wird-er-zum-wahlkampfthema-46542840
ÖPNV in der Region Osnabrück: Ist der Wahlkampf eingeläutet?
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BUND Gifhorn: Klima-Klage gegen A-39-Weiterbau steht: Geht es nach dem BUND, wird es im Kreis Gifhorn keine neue Autobahn wie hier die A 14 in Sachsen-Anhalt ...
braunschweiger-zeitung.de/gifhorn/article241930014/BUND-Gifhorn-Klima-Klage-gegen-A-39-Weiterbau-steht.html
BUND Gifhorn: Klima-Klage gegen A-39-Weiterbau steht
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Dethlinger Teich: Mehr Geld vom Land für Altlasten-Sanierung - Heidekreis: Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat am Mittwoch bei einem Besuch in ...
wz-net.de/lokales/dethlinger-teich-mehr-geld-vom-land-fr-altlasten-sanierung_10_112240754-21-.html
Dethlinger Teich: Mehr Geld vom Land für Altlasten-Sanierung - Heidekreis
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Plant Habeck den Rückbau der Gasnetze?: Nach dem Gebäudeenergiegesetz im vergangenen Jahr sorgen nun Ideen aus dem Wirtschaftsministerium für neue Verunsicherung ...
topagrar.com/betriebsleitung/news/plant-habeck-den-rueckbau-der-gasnetze-20001467.html
Plant Habeck den Rückbau der Gasnetze?
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Wie sehr wollen die Tasmanier die Natur schützen? Die Landtagswahl könnte Antworten liefern
theguardian.com/australia-news/2024/mar/19/how-badly-do-tasmanians-want-to-protect-nature-the-state-election-may-provide-answers
Wie sehr wollen die Tasmanier die Natur schützen? Die Landtagswahl könnte ...
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Robert Habeck löst Startup-Beirat auf – Kritik aus Opposition: Der Bundeswirtschaftsminister löst den Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" auf ...
businessinsider.de/gruenderszene/business/robert-habeck-loest-startup-beirat-auf-kritik-aus-opposition/
Robert Habeck löst Startup-Beirat auf – Kritik aus Opposition
Profilbild von Badische Neueste Nachrichten
Verkehrsminister will Maßnahmen für weniger Radunfälle vorlegen: 75 Radfahrerinnen und Radfahrer starben 2022 im Südwesten bei Unfällen. Mit gezielten Maßnahmen ...
bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/verkehrsminister-hermann-will-massnahmen-fuer-weniger-radunfaelle-vorlegen
Verkehrsminister will Maßnahmen für weniger Radunfälle vorlegen
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Die Basis der Grünen: "Wie im Horrorfilm": Die Grünen sind zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt. Parteiveranstaltungen können selbst in der Provinz nur unter ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/gruene-basis-fritzlar-immenstadt
Die Basis der Grünen:
Profilbild von N-tv
"Tolles Großereignis": Regierung will zur EM mehr Party möglich machen: Public Viewing gehört seit dem "Sommermärchen" 2006 in Deutschland zu großen ...
n-tv.de/sport/fussball/Regierung-will-zur-EM-mehr-Party-moeglich-machen-article24800638.html
Profilbild von DW-TV
Deutschland ist erstmals auf dem richtigen Weg“, seine Klimaziele für 2030 zu erreichen, verkündete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Freitag ...
Profilbild von Focus
Habeck lebt auf seinem eigenen Stern - harte Energie-Realität holt ihn jetzt ein: Robert Habeck lebt auf seinem eigenen Stern. Auf diesem Planeten scheint die ...
focus.de/finanzen/news/habeck-lebt-auf-seinem-eigenen-stern-jetzt-holt-ihn-die-harte-energie-realitaet-ein_id_259740844.html
Habeck lebt auf seinem eigenen Stern - harte Energie-Realität holt ihn ...
Kurzfakten: Energiewende: Bundesregierung vernachlässigt sichere Stromversorgung
  • Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bundesregierung für ungenügende Maßnahmen bei der Energiewende.

  • Der Ausbau erneuerbarer Energien und Stromnetze ist zu langsam, zusätzliche Erzeugungskapazitäten fehlen.

  • Kritikpunkte sind auch der stockende Windkraftausbau und hohe Strompreise in Deutschland.

  • Das Bundeswirtschaftsministerium verteidigt seine Energiepolitik gegen die Vorwürfe.
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Wie die deutsche Industrie grün werden soll: Wie die deutsche Industrie grün werden soll - Habeck stellt neues Verfahren vor
sueddeutsche.de/wirtschaft/klimaschutz-robert-habeck-gebotsverfahren-co2-1.6446681
Wie die deutsche Industrie grün werden soll
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Radikale Überarbeitung des Wahlrechts: Großes Geld soll aus der Politik verschwinden
theage.com.au/politics/federal/big-money-to-be-taken-out-of-politics-in-radical-electoral-overhaul-20240308-p5faxq.html
Radikale Überarbeitung des Wahlrechts: Großes Geld soll aus der Politik ...
Kurzfakten: Große Gelder aus der Politik entfernt
  • Die Regierung von Albanese plant, die Einflussnahme von Milliardären wie Clive Palmer und Mike Cannon-Brookes durch eine Begrenzung von Spenden zu beschränken.

  • Die vorgeschlagenen Änderungen umfassen eine Deckelung von Spenden an Parteien und Kandidaten sowie eine Begrenzung der Ausgaben in jedem Wahlkreis.

  • Die Regierung plant auch zusätzliche Steuergelder für Wahlwerbung und Drucksachen, die an die Anzahl der Stimmen, die eine Partei erhält, gebunden sind.

  • Die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen sollen die Transparenz in der Politik verbessern und haben das Potenzial, die politische Landschaft in Australien zu verändern.
Profilbild von stern.de
Mehr Frauen in Führungspositionen der obersten Bundesbehörden: 43 Prozent der Führungspositionen der obersten Bundesbehörden sind von Frauen besetzt ...
stern.de/politik/deutschland/mehr-frauen-in-fuehrungspositionen-der-obersten-bundesbehoerden-34524316.html
Mehr Frauen in Führungspositionen der obersten Bundesbehörden
Profilbild von Business Insider
Startups: Invest-Zuschuss für Business Angels deutlich verringert: Dass ein wichtiger Zuschuss für Business Angels nun fast halbiert wurde, versteht auch ...
businessinsider.de/gruenderszene/business/invest-zuschuss-bundeswirtschaftsministerium-streicht-foerderung-fuer-business-angels-zusammen/
Startups: Invest-Zuschuss für Business Angels deutlich verringert
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Klimaschutz: Bundesregierung legt Berufung gegen Klima-Urteil ein: Die Bundesregierung halte sich nicht an ihr eigenes Klimagesetz, attestierten ihr Berliner ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-berufung-bundesregierung-1.6421873
Klimaschutz: Bundesregierung legt Berufung gegen Klima-Urteil ein
Profilbild von Badische Neueste Nachrichten
Angriff auf Grünen-Kandidat – Politischer Hintergrund: Ein 37-Jähriger wird beleidigt und geschlagen. Kurz zuvor wurde seine Kandidatur bekannt ...
bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/ermittlungen-gruenen-kandidat-fuer-kommunalwahl-angegriffen
Angriff auf Grünen-Kandidat – Politischer Hintergrund
Profilbild von Thüringer Allgemeine
Migrationsministerin Denstädt: Menschenrechte sind unteilbar: Ministerin Doreen Denstädt (Grüne) ist Botschafterin der diesjährigen Wochen gegen Rassismus.
thueringer-allgemeine.de/politik/article241864170/Migrationsministerin-Denstaedt-Menschenrechte-sind-unteilbar.html
Migrationsministerin Denstädt: Menschenrechte sind unteilbar
Profilbild von Thüringer Allgemeine
Grüne: Thüringer Verfassungsgericht besser vor Einflussnahme schützen: Madeleine Henfling (Buendnis90/Die Grünen) will das Thüringer Verfassungsgericht besser ...
thueringer-allgemeine.de/politik/article241808732/Gruene-Thueringer-Verfassungsgericht-besser-vor-Einflussnahme-schuetzen.html
Grüne: Thüringer Verfassungsgericht besser vor Einflussnahme schützen
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Gastkommentar: So kann der Staat privates Kapital für den grünen Wandel fördern: Unternehmen sollten für klimafreundliche Investitionen eine Steuergutschrift von ...
handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-so-kann-der-staat-privates-kapital-fuer-den-gruenen-wandel-foerdern/100020340.html
Gastkommentar: So kann der Staat privates Kapital für den grünen Wandel ...
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Robert Habeck: Habecks schöngefärbte Klimabilanz: Der Wirtschaftsminister strotzt vor Selbstlob in der Energiepolitik. Hingegen hält der Bundesrechnungshof die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/habeck-und-die-schoengefaerbte-klimabilanz-minister-sollte-auf-warnungen-hoeren-19588801.html
Robert Habeck: Habecks schöngefärbte Klimabilanz
Profilbild von Tagesspiegel
Kurzfakten: Bahn: Streik im Personenverkehr gestartet
  • Der Streik der Lokführer im Personenverkehr begann in der Nacht und dauert 24 Stunden.

  • Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte einen Antrag der Bahn gegen den Streik ab.

  • Die Bahn plant, die Entscheidung anzufechten und vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht überprüfen zu lassen.

  • Die GDL hofft, dass die Rechtmäßigkeit der Streikmaßnahmen bestätigt wird.
Profilbild von LAND & FORST
Die Landvolk-Kreisverbände Braunschweiger Land, Gifhorn-Wolfsburg und Hannover haben heute vor dem Landtag Niedersachsen ein Positionspapier an Umweltminister Christian Meyer ... Zur Meldung
Profilbild von Tiroler Tageszeitung
NEOS und Grüne sehen Verdacht in Steuer-Causa Benko erhärtet | Tiroler Tageszeitung Online
tt.com/artikel/30878040/neos-und-gruene-sehen-verdacht-in-steuer-causa-benko-erhaertet
NEOS und Grüne sehen Verdacht in Steuer-Causa Benko erhärtet | Tiroler ...
Profilbild von Capital (Deutschland)
KI: Wirtschaftsministerium plant Crashtests für KI-Roboter: KI-Roboter sind die Zukunft – aber sind sie auch sicher? Ein neues Prüfzentrum soll das garantieren ...
capital.de/wirtschaft-politik/ki--wirtschaftsministerium-plant-crashtests-fuer-ki-roboter-34533998.html
KI: Wirtschaftsministerium plant Crashtests für KI-Roboter
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AfD bald "gesichert extremistisch"? Das sagt die Celler Politik: Vom Verdachtsfall zur rechtsextremen Organisation: Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft ...
cz.de/celle/celle/verfassungsschutz-prueft-celler-politik-zur-geplanten-verfassungsrechtlichen-neueinstufung-der-afd
AfD bald