Höckes rechte Rhetorik: Wie weit darf seine Sprache gehen?: Eine Aussage von Björn Höcke sorgt für Streit. Ein Richter äußert sich zu dem Prozess ...
fr.de/politik/hoecke-afd-sa-ns-losung-prozess-halle-gericht-sprache-thueringen-weidel-zr-93018973.html
Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?
- Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.
- Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.
- Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.
- Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.
Nur ein Allerweltsspruch?: Höcke steht wegen SA-Parole vor Gericht: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke steht ab heute in Sachsen-Anhalt vor Gericht ...
n-tv.de/politik/Hoecke-steht-wegen-SA-Parole-vor-Gericht-article24881704.html
Prozess von Virologe Christian Drosten: Paar verurteilt : Der Virologe Christian Drosten ist im Sommer 2022 auf einem Campingplatz angefeindet worden ...
t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_100388894/prozess-von-virologe-christian-drosten-paar-verurteilt-.html
Deutsche Polizei verhaftet mutmaßliche russische Spione wegen Bombenanschlagsplans
ft.com/content/9ee73d65-9575-410c-acba-3bc8b0bc08ae
Russische Saboteure in Bayern verhaftet – Ermittlungen des Generalbundesanwalts: Nach SPIEGEL-Informationen hat die Polizei in Bayreuth zwei mutmaßliche Spione ...
spiegel.de/politik/deutschland/generalbundesanwalt-ermittelt-zwei-mutmassliche-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet-a-0115bebd-195a-41fb-83be-da8d642045cd
Sellner und Varoufakis: Einreiseverbote gegen Andersdenkende sind illiberal: Erst Martin Sellner, jetzt Janis Varoufakis: Der deutsche Staat verhängt viel zu ...
nzz.ch/der-andere-blick/sellner-und-varoufakis-einreiseverbote-gegen-andersdenkende-sind-illiberal-ld.1826954
Annalena Baerbock: Außenministerin bestellt russischen Botschafter ein: Außenministerin Baerbock hat den russischen Botschafter einbestellt. Hintergrund ist die ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100388618/annalena-baerbock-aussenministerin-bestellt-russischen-botschafter-ein.html
Björn Höcke von der AfD steht in Deutschland vor Gericht: Björn Höcke, einer der prominentesten Rechtsextremen in Deutschland, bezeichnete den Prozess als einen ...
nytimes.com/2024/04/18/world/europe/german-far-right-hocke-trial.html
Kurzfakten: Björn Höcke vor Gericht für Nazi-Parolen
- Björn Höcke, führender Rechtsextremer in Deutschland, steht vor Gericht wegen Verwendung verbotener Nazi-Parolen.
- Verwendung von NS-Parolen und Symbolen ist in Deutschland strafbar, aufgrund der restriktiven Haltung gegenüber freier Rede.
- Höcke leitet die rechtsextreme Alternative für Deutschland in Thüringen und steht unter Überwachung.
- Der Prozess findet in Halle statt und wird voraussichtlich bis zum 14. Mai dauern, während Proteste gegen die AfD außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.
Festnahmen in Bayreuth: Ermittler verhindern russische Sabotage-Aktion: Die Männer sollen Sprengstoffanschläge gegen militärische und industrielle Ziele geplant ...
sueddeutsche.de/politik/festnahmen-russland-spione-bayreuth-sabotage-deutschland-faeser-1.6563436
BezahlartikelBezahlt
Nach Festnahmen in Deutschland: Möglicher Anschlag auf Selenskyj – Polen nimmt mutmaßlichen russischen Spion fest
spiegel.de/ausland/moeglicher-anschlag-auf-wolodymyr-selenskyj-polen-nimmt-mutmasslichen-russischen-spion-fest-a-901da5ef-9ea9-4947-91d5-d796ee9c2451
Deutsche Polizei verhaftet zwei Männer wegen Sabotageplänen im Namen Russlands: Den beiden deutsch-russischen Staatsangehörigen wird vorgeworfen ...
euronews.com/2024/04/18/german-police-arrest-two-men-for-plotting-sabotage-on-russias-behalf
FBI befragte AfD-Politiker Krah zu Zahlungen aus kremlnahen Quellen: Eine Chatnachricht legt nahe, dass der AfD-Abgeordnete Maximilian Krah von einem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/fbi-befragte-afd-politiker-krah-zu-zahlungen-aus-kremlnahen-quellen-19659425.html
Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-nachrichten-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen-erreichen-bundestag-li.2206864
Deutsche Polizei verhaftet zwei Personen, die der Spionage für Russland verdächtigt werden
dw.com/en/german-police-arrest-two-suspected-of-spying-for-russia/a-68854481
Deutschland verhaftet zwei Personen wegen mutmaßlichen militärischen Sabotageanschlags im Namen Russlands
jpost.com/international/article-797716
Polizei verhaftet in Bayern zwei russische Spione: Zwei Männer sollen im Auftrag von Russland Stützpunkte der USA ausgespäht haben und Anschläge geplant haben ...
nzz.ch/international/polizei-verhaftet-in-bayern-zwei-russische-spione-ld.1826902
BezahlartikelBezahlt AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?: Verfassungsrechtler warnen, dass die AfD in Thüringen demnächst das politische System lahmlegen ...
sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtstaat-verfassungsblog-1.6560618
Ahrtal: Anwalt der Flutopfer-Familien erhebt Vorwürfe gegen die Justiz: Fast drei Jahre nach der Flut im hartal mit 136 Opfern entscheidet sich am Donnerstag ...
stern.de/gesellschaft/ahrtal--anwalt-der-flutopfer-familien-erhebt-vorwuerfe-gegen-die-justiz-34637370.html
BezahlartikelBezahlt
Verkehrsminister: Fünf Maßnahmen, die Volker Wissing vergessen hat: Der Verkehrssektor bricht seit Jahren die Klimaschutzvorgaben. Was fällt dem zuständigen ...
zeit.de/wissen/2024-04/verkehrsminister-volker-wissing-klimaschutz-dienstwagenprivileg-e-autos
BezahlartikelBezahlt
Sabotage geplant - BKA nimmt russische Spitzel in Bayreuth fest: Die Polizei in Bayreuth hat zwei mutmaßliche Spione festgenommen. Sie sollen im Auftrag ...
insuedthueringen.de/inhalt.bayreuth-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet.bf6e9ea1-0a90-488a-9337-51badb4d6dbb.html
Trotz Kritik aus Ländern: Lauterbach will Klinikreform vorantreiben: Angst vor Klinikschließungen, Kritik an Finanzierungsplänen - die geplante Krankenhausreform ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankenhausreform-118.html
Ermittlungen des Generalbundesanwalts: Polizei nimmt mutmaßliche russische Saboteure in Bayern fest
az-online.de/politik/bayern-russland-saboteure-spione-agenten-geheimdienst-polizei-festnahme-verhaftung-ermittlungen-zr-93018001.html
Dramatischer Anstieg bei Straftaten: Waffenverbotszone wird in Heilbronn wahrscheinlicher
stimme.de/regional/heilbronn/stadt/lokales/dramatischer-anstieg-straftaten-waffenverbotszone-heilbronn-wahrscheinlicher-innenstadt-kriminalitaet-art-4911416
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
Dürfen Streifenwagen zur Fußball-EM Schwarz-Rot-Gold dekoriert sein?: In Berlin und einigen weiteren Bundesländern dürfen Polizisten ihre Streifenwagen zur EM ...
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/schwarz-rot-gold-am-streifenwagen-bei-fussball-em-moeglich-2450280
Pläne zu Regierungsumsturz und Entführung: Anklage gegen mutmaßliches Mitglied der »Vereinten Patrioten« erhoben
spiegel.de/panorama/justiz/vereinte-patrioten-anklage-gegen-mutmassliches-mitglied-erhoben-a-a5b6aa1b-fb47-4831-ba56-fab7d947379c
In der nordukrainischen Stadt Tschernihiw sind bei einem Raketenangriff Behördenangaben zufolge mindestens 13 Menschen getötet worden ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-rheinmetall-will-munitionsfabrik-in-litauen-bauen/27982126.html
Kurzfakten: Russland trifft Chernihiv: 18 Tote, Ukraine bittet um Luftabwehr
- Bei einem russischen Raketenangriff in Chernihiv wurden mindestens 18 Personen getötet und über 60 verletzt. Ukrainische Beamte betonten, dass der Angriff verhindert hätte werden können, wenn die Ukraine ausreichende Luftabwehrsysteme gehabt hätte.
- Russland feuerte drei Iskander-Marschflugkörper auf die Stadt ab, die nur 60 Meilen von der russischen Grenze entfernt liegt und Anfang 2022 fast von russischen Truppen umzingelt war.
- Ukraine verfügt derzeit über drei Patriot-Luftabwehrsysteme, fordert jedoch 26, um das gesamte Land abzudecken. Nach verstärkten Appellen des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba für mehr Systeme sicherte Deutschland zu, ein weiteres System zu senden.
- Ein 60-Milliarden-Dollar-Hilfspaket für die Ukraine ist im US-Kongress seit Monaten blockiert, während Russland die Mängel an Munition und Luftabwehr der Ukraine ausnutzt und im Osten langsam Gelände gewinnt.
Medien: FBI vernahm rechtsextremen deutschen Abgeordneten wegen des Verdachts auf russische Gelder
kyivindependent.com/us-fbi-german-lawmaker/
Klimawandel verdirbt Bouquet: Deutscher Riesling riecht zunehmend nach Benzin: Der Klimawandel ist für deutschen Riesling nicht gut, denn er führt dazu ...
n-tv.de/wissen/Deutscher-Riesling-riecht-zunehmend-nach-Benzin-article24879553.html
Höcke und die Volksverhetzung: Was ist erlaubt und was verboten? : Es gibt Parolen, Begriffe und Symbole aus der Zeit des Nationalsozialismus ...
nzz.ch/international/hoecke-und-die-volksverhetzung-was-ist-erlaubt-und-was-verboten-ld.1826570
Verkehrsplanung: Alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigen: Kein Mensch soll mehr auf deutschen Straßen ums Leben kommen. Dieser Vision hat sich auch das ...
faz.net/aktuell/wissen/forschung-politik/verkehrsplanung-alle-verkehrsteilnehmer-beruecksichtigen-19647259.html
BezahlartikelBezahlt FC Bayern vor Schlüsselspiel gegen Arsenal: Jetzt gilt’s: Am Abend kämpfen die Bayern ums Champions-League-Halbfinale. Der Gegner ist stark ...
spiegel.de/sport/fussball/champions-league-fc-bayern-muenchen-setzt-gegen-fc-arsenal-auf-leroy-sane-und-dessen-tempo-a-e0e659bd-4998-4488-9a33-2330e4e041ca
BezahlartikelBezahlt Auf Anordnung des Bürgermeisters: Polizei blockiert Eingang zu Rechtspopulisten-Konferenz in Brüssel
spiegel.de/ausland/polizei-blockiert-eingang-zu-rechtspopulisten-konferenz-in-bruessel-a-2195b314-52b2-42b1-9826-acbb43155f18
Pandemiefolgen: Lauterbach spricht von einer halben Million Long-Covid-Kranken: Die Pandemie ist vorbei, doch Langzeitfolgen machen vielen noch zu schaffen ...
spiegel.de/wissenschaft/medizin/karl-lauterbach-spricht-von-einer-halben-million-long-covid-kranken-a-868b180b-45fa-474a-9a01-e117b3df221a
Experten kritisieren Regierung: Habecks Klima-Optimismus – darum trügt der Schein
spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-experten-kritisieren-regierung-wegen-fragwuerdiger-klimaziele-2030-a-40c22688-03c5-43ef-8532-7a6bcc9212e1
BezahlartikelBezahlt
Brutaler Migrantenüberfall auf Abifeier: Anklage gegen acht Beschuldigte erhoben: Die Staatsanwaltschaft Görlitz hat gegen sechs Syrer, einen Türken und einen ...
focus.de/panorama/bei-verurteilung-drohen-bis-10-jahre-haft-brutaler-ueberfall-von-migranten-auf-abifeier-anklage-gegen-acht-beschuldigte-erhoben_id_259860805.html
Kriminelle Ausländer und minderjährige Täter: Es sind ja nur Zahlen, keine Fakten
berliner-zeitung.de/open-mind/kriminelle-auslaender-und-minderjaehrige-taeter-es-sind-ja-nur-zahlen-keine-fakten-li.2206293
Schwerpunkt Konrad-Adenauer-Straße: Große Razzia gegen Drogenkriminalität: Die Polizei durchsucht am späten Dienstagabend mehrere Objekte an der ...
solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/schwerpunkt-konrad-adenauer-strasse-grosse-razzia-gegen-drogenkriminalitaet-JHPDVEKBCNAUXPFTLYYKRXJHGY.html
Autoschutz statt Klimaschutz: FDP sabotiert Emissionsbremse: Die Ampel erteilt dem Verkehrsministerium eine Sondergenehmigung für Emissionen ...
freitag.de/autoren/katharina-koerting/autoschutz-statt-klimaschutz-fdp-sabotiert-emissionsbremse
Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323
Steffi Lemkes Aktionsplan: Umweltministerin will China zum Plastiksparen überreden
spiegel.de/politik/deutschland/steffi-lemke-umweltministerin-will-china-zum-plastik-sparen-ueberreden-a-2c4e2253-d342-4c5c-a6e6-23404cac4da4
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Österreich: Erster Deutscher muss sein Auto abgeben – über 80 km/h zu schnell: Nun hat es auch den ersten Deutschen erwischt: Die Polizei in Österreich hat das ...
rnd.de/panorama/oesterreich-erster-deutscher-muss-sein-auto-abgeben-ueber-80-kmh-zu-schnell-YAF5ELIN3BHHHLZ2S6O2UX6TNA.html
Paus räumt Fehler in ihrer Kommunikation zur Kindergrundsicherung ein: „Es ist eine unsinnige Debatte, die wir in den letzten zwei Wochen geführt haben in diesem ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/paus-raeumt-fehler-in-ihrer-kommunikation-zur-kindergrundsicherung-ein-19654289.html
Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen: Der Verkehrsbereich hat sein Klimaziel das dritte Jahr in Folge verfehlt. Verkehrsminister Wissing muss nun ...
tagesschau.de/inland/expertenrat-klimaziel-verkehrssektor-100.html
Krise in Nahost: Auswärtiges Amt bestellt iranischen Botschafter ein: Der Iran greift Israel mit Raketen an. Dann bestellt er den deutschen Botschafter wegen ...
spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-auswaertiges-amt-bestellt-iranischen-botschafter-ein-a-74fb9166-6111-4568-9ee2-671e990af73a
Klimaschutzgesetz: Ampelfraktionen einigen sich auf Reform: Weil die CO2-Emissionen im Verkehrssektor jüngst hoch ausfielen, wurde von der Bundesregierung sogar ...
nzz.ch/international/klimaschutzgesetz-ampelfraktionen-einigen-sich-auf-reform-ld.1826457
Bundesgesundheitsminister: Lauterbach will regelmäßige Herz-Vorsorge als Kassenleistung einführen
spiegel.de/gesundheit/diagnose/karl-lauterbach-will-regelmaessige-herz-vorsorge-als-kassenleistung-einfuehren-a-662a66a6-79c4-47e7-9f26-cd89ff36a556
Wie Heils Rentenpaket Gutverdiener begünstigt: Senioren mit 2500 Euro Rente heute winkt ein Plus von 233 Euro im Jahr 2040. Bezieher kleiner Renten dürfen nur ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/wie-heils-rentenpaket-gutverdiener-beguenstigt-19653386.html
BezahlartikelBezahlt
Heute in Deutschland: Die neuesten Nachrichten vom Montag im Überblick: Bayer Leverkusen holt den ersten Bundesliga-Titel, Scholz in China, Rekordzahlen im ...
thelocal.de/20240415/today-in-germany-a-roundup-of-the-latest-news-on-monday-20
„Drakonische Freiheitseinschränkung“: Auch Lindner warnt vor möglichen Fahrverboten
tagesspiegel.de/politik/drakonische-freiheitseinschrankung-auch-lindner-warnt-vor-moglichen-fahrverboten-11512604.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Österreich: Erster deutscher Raser muss sein Auto abgeben: Wer in Österreich zu schnell unterwegs ist, kann nicht nur seinen Führerschein verlieren ...
stern.de/auto/oesterreich--erster-deutscher-raser-muss-sein-auto-abgeben-34626816.html
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Schockbericht für die AfD: Ja, Migranten werden häufiger kriminell, aber das liegt nicht am Islam
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schockbericht-fuer-die-afd-ja-migranten-werden-haeufiger-kriminell-aber-das-liegt-nicht-am-islam-li.2205723
Feuer bei Capital Bra: Rapper spricht von gezieltem Anschlag: Schock für den Rap-Superstar: Auf dem Gelände des Hauses von Capital Bra hat es gebrannt ...
pnp.de/nachrichten/panorama/feuer-bei-capital-bra-rapper-spricht-von-gezieltem-anschlag-15842604
Deutscher Gesandter: Iran hat 'direkten Angriff wie nie zuvor' gemacht ｜ DPA: Der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, hat alle Deutschen vor Ort ...
nordot.app/1152000661243511694
Thüringen: Polizeieinsatz nach Streit in Flüchtlingsunterkunft mit Metallstangen: Immer wieder gibt es Zwischenfälle in der Erstaufnahmeeinrichtung für ...
welt.de/politik/deutschland/article251017998/Thueringen-Polizeieinsatz-nach-Streit-in-Fluechtlingsunterkunft-mit-Metallstangen.html
Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
Nancy Faesers Asylpolitik: Bundesbehörden verhinderten 17.600 unerlaubte Einreisen
spiegel.de/politik/nancy-faeser-17-600-unerlaubte-einreisen-verhindert-a-e9ada5c1-18b7-4740-92ec-ee98a03b2a76
Verfrühter Platzsturm: Leverkusen-Fans feiern schon vor dem Abpfiff: In Leverkusen wird die erste Deutsche Meisterschaft der Vereinsgeschichte am Sonntagabend ...
kicker.de/platzsturm-in-der-83-minute-leverkusen-fans-feiern-schon-vor-dem-abpfiff-1014913/artikel
"Steht jetzt nicht an": Habeck will jetzt nicht über Kanzlerkandidatur sprechen: Bei den Grünen gibt es offenbar Grund zu einer Klarstellung. Nach Berichten ...
n-tv.de/politik/Habeck-will-jetzt-nicht-ueber-Kanzlerkandidatur-sprechen-article24872865.html
Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab
apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0
Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet
- Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.
- Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.
- Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.
- Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.
Debatte um Fahrverbote: Der notwendige Warnschuss des Verkehrsministers: Die Grünen echauffieren sich über eine Warnung vor Fahrverboten durch Verkehrsminister ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/debatte-um-fahrverbote-wissings-notwendiger-warnschuss-19649916.html
Flugabwehrsystem: Bundeswehr überlässt der Ukraine eine weitere Patriot-Einheit: Durch Rückläufe aus Instandsetzungen kann die Bundeswehr der Ukraine eine ...
spiegel.de/politik/russlands-angriffskrieg-bundeswehr-ueberlaesst-der-ukraine-eine-weitere-patriot-einheit-a-8eeec213-8bf4-4b52-bbff-345b6bd35426
Karte zu UV-Strahlung: Hier warnt der Deutsche Wetterdienst: Am Wochenende rechnen der Deutsche Wetterdienst und das Bundesamt für Strahlenschutz in ...
zdf.de/nachrichten/ratgeber/gesundheit/uv-strahlung-warnung-dwd-bfs-100.html
Asyl-Kosten, Remigration, SA-Spruch: Der Faktencheck zum TV-Duell mit Höcke: Im Fernsehduell wollte der Thüringer CDU-Kandidat Mario Voigt seinen ...
focus.de/politik/deutschland/tv-duell-im-faktencheck-migration-wirtschaft-thueringen-so-oft-lagen-voigt-und-hoecke-daneben_id_259847298.html
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor: Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister kommen für ein SPD-Treffen auf Norderney zusammen ...
nord24.de/nachrichten/spd-treffen-auf-norderney-polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-203526.html
Palästina-Kongress in Berlin: Das Treffen der Israel-Hasser. Eine Reportage : In der deutschen Hauptstadt fand eine Konferenz statt, die sich gegen Juden ...
nzz.ch/international/palaestina-kongress-in-berlin-das-treffen-der-israel-hasser-eine-reportage-ld.1826102
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Die Grünen, Claudia Roth und ihr Problem mit Deutschland: Eine der Kulturstaatsministerin Claudia Roth unterstellte Behörde hat sich auf geschichtsvergessene ...
nzz.ch/der-andere-blick/die-gruenen-claudia-roth-und-ihr-problem-mit-deutschland-ld.1825909
Kurzfakten: Die Grünen und ihr schwieriges Verhältnis zu Deutschland
- Die Grünen zeigen ein gestörtes Verhältnis zu Deutschland, was ihre Ambitionen beeinträchtigt.
- Die Umbenennung einer Behörde unter Claudia Roth wirft Zweifel auf und führt zur Frage nach der Beziehung zu deutschen Minderheiten.
- Diskussion über das Streichen des Wortes 'Deutschland' aus dem Wahlprogramm verstärkt den Eindruck einer antideutschen Strömung.
- Die Grünen müssen ihren Umgang mit Deutschland überdenken, um breitere Wählergruppen anzusprechen und ihre Ambitionen zu verwirklichen.
AfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen: Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384240/afd-verbot-gruenen-politiker-sieht-russland-affaere-um-bystron-als-zeichen.html
Anklage wird ausgeweitet: Björn Höcke muss wegen NS-Parole vor Gericht: Die Losung "Alles für Deutschland" ist aufgrund ihrer nationalsozialistischen ...
n-tv.de/politik/Bjoern-Hoecke-muss-wegen-NS-Parole-vor-Gericht-article24868468.html
Die AfD ist überzeugt, dass ihre Beobachtung durch den Geheimdienst politisch motiviert ist. Den Beweis dafür will sie nun beim Verfahren vor dem OVG Münster ... Zur Meldung www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/afd-verfassungsschutz-klage-rechtsextremismus-maximilian-krah
Europaparlament hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Gunnar Beck auf: Gegen den AfD-Abgeordneten Gunnar Beck wird unter anderem wegen Körperverletzung ermittelt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100383190/europaparlament-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordneten-gunnar-beck-auf.html
Geplante Anschläge in NRW: Vier Jugendliche wegen Terrorverdachts im Namen des IS in Haft
faz.net/aktuell/politik/inland/haftbefehle-gegen-vier-terrorverdaechtige-teenager-19648727.html
Kurzfakten: Haftbefehl gegen Jugendliche wegen Terroranschlag
- Das Amtsgericht Düsseldorf erlässt Haftbefehle gegen drei Jugendliche, die einen Terroranschlag geplant haben sollen.
- Die Jugendlichen planten offenbar Angriffe auf Kirchen und Polizisten im Namen des 'Islamischen Staates'.
- Die Beschuldigten im Alter von 15 und 16 Jahren sollen Mord und Totschlag in Verbindung mit einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat geplant haben.
- Die Unschuldsvermutung gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung.
@medienhilfe @NZZaS @BeatBalzli @smisteli Felix Graf stellt den Aktionärinnen und Aktionären Neuerungen im Produkt vor. Dazu gehören die neue Startseite von www.nzz.ch/deutschland ... Zur Meldung
Trotz Kritik aus Ministerium: Finanzminister Lindner plant 20-Milliarden-Euro-Entlastung
n-tv.de/politik/Finanzminister-Lindner-plant-20-Milliarden-Euro-Entlastung-article24868595.html
#BREAKING Ein deutsches Gericht hat Haftbefehle gegen drei Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren erlassen, die im Verdacht stehen ... Zur Meldung
"Komplizen eines Verbrechens versuchen, die Beweise zu verstecken und die Zeugen zum Schweigen zu bringen".
Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu ... Zur Meldung
AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland – das ist der Titel eines Gerichtsverfahrens in Münster.
Die AfD verklagt öffentlichkeitswirksam den ... Zur Meldung www.sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-gericht-volk-rechtsextremismus-1.6542688
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