Maximilian Krah: Generalstaatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen ein: Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen Maximilian Krah ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100393116/maximilian-krah-generalstaatsanwaltschaft-leitet-vorermittlungen-ein.html
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Neue Klage gegen die Ampel: CDU geht gegen Klimagesetz vor: Er hat es wieder getan: Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will wie beim sogenannten Heizungsgesetz ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/klage-ampel-klimaschutzgesetz-heilmann-cdu-100.html
CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392046/cdu-streit-zur-schuldenbremse-das-koennte-fuer-friedrich-merz-heikel-werden.html
Vorwürfe gegen AfD-Politiker: Petr Bystron soll sich über zu große Geldscheine beschwert haben
t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100392412/vorwuerfe-gegen-afd-politiker-petr-bystron-soll-sich-ueber-zu-grosse-geldscheine-beschwert-haben.html
Kurzfakten: Verdacht auf russische Finanzierung: Neue Enthüllungen zu AfD-Politiker Bystron
- Neue Beweise zeigen, dass der AfD-Politiker Petr Bystron Geld aus Russland erhalten haben könnte.
- Die tschechische Regierung enthüllte eine Einflussoperation, bei der Geld an pro-russische Politiker geflossen sein soll.
- Bystron wird verdächtigt, Geld von Artem Martschewskyj erhalten zu haben, einem Vertrauten von Wladimir Putin.
- Belastende Audioaufnahmen und Videoüberwachung deuten darauf hin, dass Bystron möglicherweise Geld entgegengenommen hat.
„Gemeinsam für ein starkes Europa“ – unter diesem Motto tritt Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die SPD in der Europawahl im Juni an ... Zur Meldung #phoenix #europawahl #barley #spd #brüssel
SPD wütet gegen 12-Punkte-Plan der FDP - jetzt äußert sich Lindner erstmals: Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen ...
focus.de/politik/deutschland/spitze-beschliesst-konzept-spd-wuetet-gegen-12-punkte-plan-der-fdp-jetzt-aeussert-sich-lindner-erstmals_id_259879873.html
Björn Höcke will nicht mal "Mein Kampf" kennen: Prozess in Halle: Björn Höcke steht wegen der Formulierung "Alles für Deutschland" in Halle ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391582/bjoern-hoecke-will-nicht-mal-mein-kampf-kennen-prozess-in-halle.html
Kurzfakten: Höcke: Unsere Heimat, unser Land, Deutschland
- Der AfD-Politiker Björn Höcke beteuert vor Gericht seine Unschuld bezüglich der Verwendung einer verbotenen Parole der SA.
- Höcke erklärt, dass er sich auf das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt bezogen habe und die SA-Parole nicht bekannt war.
- Er verteidigt seine Wortwahl mit einer freien Interpretation und betont, dass er nicht wusste, dass es sich um eine SA-Parole handelte.
- Das Gericht deutet an, dass Höcke mit einer Geldstrafe davonkommen könnte, ohne seine Amtsfähigkeit zu verlieren.
Plan der Ampelkoalition: Eine Wohnung für jeden: Nach dem Willen der Bundesregierung soll es bis zum Jahr 2030 keine Wohnungs- und Obdachlosigkeit mehr geben ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/plan-der-ampelkoalition-eine-wohnung-fuer-jeden-19675453.html
Die Freigabe des US-Senats von Militärhilfen an die Ukraine entbinde Europa nicht von der Verantwortung, das Land zu unterstützen ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ukraine-krieg-scholz-bleibt-bei-nein-zu-taurus-trotz-neuer-us-hilfen/100034838.html
EU-Wirtschaft "stärker als vor fünf Jahren", sagt von der Leyen im Parlament: Trotz der "historischen Krisen" der Pandemie und Russlands Einmarsch in der Ukraine ...
euractiv.com/section/economy-jobs/news/eu-economy-stronger-than-five-years-ago-von-der-leyen-tells-parliament/
Kurzfakten: San Franciscos Immobilienmarkt vor dem Zusammenbruch
- Die Stadt San Francisco, die einst als Glanzstück der Westküste galt, steht nun kurz vor dem Zusammenbruch, und es scheint, als würde niemand Alarm schlagen.
- Insbesondere der Wohnungsmarkt der Stadt wurde im letzten Jahr schwer getroffen, mit stark fallenden Preisen und einer Massenflucht von Hausbesitzern.
- Jamie Dimon, CEO von JPMorgan Chase, sparte nicht an klaren Worten, als er San Franciscos Probleme mit denen von New York City verglich und die Buchtregion als 'in einem weitaus schlimmeren Zustand' bezeichnete.
- San Francisco scheitert auf allen Ebenen, und in Folge dessen stürzt sein Immobilienmarkt leise ab, während einst luxuriöse Immobilien zu massiven Rabatten angeboten werden.
Dem TV-Duell zwischen CDU-Politiker Voigt und AfD-Vertreter Höcke war zunächst mit Skepsis begegnet worden.
Doch nun sagt die Hälfte der Deutschen: Sie würden ... Zur Meldung www.focus.de/politik/jeder-zweite-deutsche-will-mehr-tv-duelle-mit-der-afd_id_259879652.html
Die Grünen pflegen den deutschen Selbsthass – auch in der Kulturpolitik: Die Antisemitismus-Skandale der Kulturstaatsministerin sind kein Zufall ...
nzz.ch/feuilleton/die-gruenen-pflegen-den-deutschen-selbsthass-das-zeigt-sich-auch-in-der-kulturpolitik-von-claudia-roth-ld.1827177
Deutsche Entwicklungsagentur finanziert Beschäftigungsinitiative für Westjordanland ｜ DPA
nordot.app/1155787634865406761
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
Ursula von der Leyen ist Spitzenkandidatin der CDU bei den Europawahlen im Juni. Seit 2019 ist sie Präsidentin der Europäischen Kommission und hofft auf eine ... Zur Meldung #phoenix #europawahl #cdu #csu #evp #vonderleyen #brüssel #europawoche
Die ungarische Regierung hat im Vorfeld der EU-Wahlen eine neue Runde der Anti-EU-Plakatkampagne gestartet. Führende Oppositionspolitiker werden als Diener der ... Zur Meldung #EUelections #Hungary #Orban
Bürgergeld-Regelsatz soll auf unter 400 Euro gekürzt werden – „Soziale Grausamkeit“
derwesten.de/politik/fdp-buergergeld-sanktionen-lindner-id300932695.html
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Deutsche Klimaaktivisten wegen Farbsprühens auf das Brandenburger Tor verurteilt: Ein deutsches Gericht verhängte am Dienstag Bewährungsstrafen von acht Monaten ...
reuters.com/sustainability/cop/german-climate-activists-sentenced-spraying-paint-brandenburg-gate-2024-04-23/
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Bei dem Festgenommenen soll es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl ...
morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-afd-krah-china-spionage.html
AfD verliert in Umfragen 1,8 Millionen Wähler - 4 Gründe des Abstiegs: Die AFD verliert in Umfragen stetig an Zustimmung. Die Partei liegt im Bund jetzt unter 18 ...
businessinsider.de/politik/afd-verliert-in-umfragen-zustimmung-von-millionen-waehlern-und-rutscht-unter-18-prozent/
Bundeswehr: Deutschland sollte zurück zur Wehrpflicht: Männer wie Frauen sollten deshalb zum Dienst an der Waffe herangezogen werden – oder ein soziales ...
sueddeutsche.de/meinung/bundeswehr-wehrpflicht-pistorius-scholz-pflichtjahr-1.6564890
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Der Bundeskanzler hat sich für eine Überarbeitung des Finanz- und Bankensektors der Europäischen Union ausgesprochen. „Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bankentag-scholz-dankt-banken-und-verspricht-wichtige-reformen-in-der-eu/100034465.html
Umfrage: Deutsche Jugend ist zunehmend unzufrieden und würde rechtsextrem wählen: Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage sind deutsche Jugendliche und ...
nordot.app/1155450781363568947
Berater des deutschen EU-Abgeordneten wird wegen Spionageverdachts für China festgenommen
apnews.com/article/germany-china-spying-european-parliament-lawmaker-employee-85e07313ec9580d5845cd9fd999e760e
Kurzfakten: Mitarbeiter von deutschem rechtsradikalem MEP wegen Spionage für China verhaftet
- Der Beschuldigte namens Jian G. wird beschuldigt, Informationen über Verhandlungen im Europäischen Parlament mit einem chinesischen Geheimdienst ausgetauscht und chinesische Oppositionsmitglieder in Deutschland bespitzelt zu haben, gaben Bundesanwälte in einer Erklärung bekannt.
- Jian Guo wird auf der Website des Europäischen Parlaments als akkreditierter Assistent des MEP Maximilian Krah, des Spitzenkandidaten der rechtsextremen AfD bei den bevorstehenden EU-weiten Wahlen, geführt.
- Am Montag wurde der Verdächtige in der ostdeutschen Stadt Dresden festgenommen und seine Wohnungen durchsucht.
- Die AfD äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen.
Treffen mit Erdogan: Hitler-Vergleiche und Schmähungen – Steinmeiers Härtetest in Ankara
welt.de/politik/ausland/article251166944/Treffen-mit-Erdogan-Hitler-Vergleiche-und-Schmaehungen-Steinmeiers-Haertetest-in-Ankara.html
Kurzfakten: Türkei sollte Hamas keinen Rückzugsort bieten
- Die Bilder des Treffens zwischen dem türkischen Präsidenten und dem Hamas-Chef in Istanbul sorgen für Unbehagen. Die Unterstützung der Terrororganisation ist problematisch. Als Verhandlungspartner für die Lösung des Nahost-Konflikts sind die Islamisten nicht mehr geeignet.
- Recep Tayyip Erdogan empfing den Hamas-Führer Ismail Haniya mit einer gewissen Staatsmännlichkeit und zog Parallelen zwischen der Hamas und türkischen Aufständischen. Die Türkei weigert sich beharrlich, die Hamas als Terrororganisation zu klassifizieren.
- Es gibt Spekulationen über eine mögliche Verlagerung der Hamas-Führung von Katar in die Türkei. Katar steht unter Druck aufgrund seiner Nähe zu den Islamisten. Die Türkei könnte für die Hamas eine attraktive Option sein.
- Eine Verlegung des Hauptquartiers der Hamas in die Türkei wäre eine Provokation gegenüber Israel und seinen Verbündeten. Die Hamas hat sich durch ihr Handeln als unglaubwürdiger Verhandlungspartner disqualifiziert. Eine politische Lösung des Nahost-Konflikts sollte ohne die Beteiligung der Hamas stattfinden.
Das Verfassungsgericht könnte die Wahlreform der Regierungsparteien kippen: Um das Parlament zu verkleinern, soll es ein Wahlgesetz mit einschneidenden ...
nzz.ch/international/kippt-das-bundesverfassungsgericht-die-wahlrechtsreform-ld.1827526
Tyrese Maxey aus Philadelphia gewinnt die Auszeichnung „Most Improved Player“. Abstimmungsergebnisse:
Mehr NBA von mir: Zur Meldung
Terry Reintke: "Deutschland verliert in Europa an Vertrauen": Die FDP setzt Deutschlands Glaubwürdigkeit in der EU leichtfertig aufs Spiel ...
zeit.de/politik/2024-04/terry-reintke-die-gruenen-efa-europawahl-spitzenkandidatin
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Ein Blick in die Statistik zeigt einen Abgeordneten, von dem man kaum weiß, dass er seit fünf Jahren im EU-Parlament sitzt: Nico Semsrott ... Zur Meldung www.politico.eu/mep-unawards-european-parliament-election-2024/
Die Verhaftung eines Mitarbeiters des EU-Parlaments wegen der Anschuldigungen, er habe für China spioniert, hat die rechtsextreme Partei in Deutschland ... Zur Meldung www.politico.eu/article/germany-arrests-eu-parliament-afd-staffer-afd-spy-china-jian-g-mep-krah/
📚 Er ist Autor des Buches „Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft“. Ein Gespräch über Leitkultur, Heimat und seine Liebe zu Deutschland. 👉 taz.de/Autor-Stephan-Anpalagan-ueber-Heimatliebe/!6003066/
Industrie schlägt Alarm: „Deutschland fällt 2024 voraussichtlich weiter zurück“: Die deutsche Industrie nimmt den Start der Hannover Messe zum Anlass ...
fr.de/wirtschaft/industrie-schlaegt-alarm-deutschland-hannover-messe-konjunktur-krise-energiepreise-zr-93026365.html
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrechtsreform: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zwei Tage über die jüngste Reform des Wahlrechts ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-wahlrecht-100.html
AfD-Chef Tino Chrupalla bei Caren Miosga: Die Krah-Frage: »Korruption gibt es in jeder Partei«: In der ARD ließ der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla die Vorwürfe ...
spiegel.de/kultur/tv/afd-chef-tino-chrupalla-bei-caren-miosga-die-krah-frage-a-a80e29da-6a04-4dd8-be2a-e00231477517
Kurzfakten: AfD-Chef Chrupalla: Selbstinszenierung und kritische Diskussion
- Caren Miosga präsentiert den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla als freundlichen Maler von nebenan, der kritischen Fragen ausweicht.
- Die Diskussion über die Russland-Nähe von AfD-Politikern, fehlende Beweise und die Frauenfeindlichkeit in der Partei wird angeschnitten.
- Chrupalla inszeniert sich als bodenständiger Privatmann und äußert vage politische Ambitionen.
- Themen wie Wirtschaftspolitik, Fachkräftemangel, Kinderbetreuung und Integration werden diskutiert, während kritische Konfrontationen ins Leere laufen.
Die FDP macht mit einem neuen Beschlusspapier Druck auf die anderen Ampelparteien: Darin fordern die Liberalen mehr Sanktionen für Bürgergeldempfänger ... Zur Meldung www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/streit-sozialpolitik-koalition-fdp-papier-spd-lars-klingbeil
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist Spitzenkandidatin bei der kommenden Europawahl im Juni. Unter dem Motto „Streitbar in Europa“ tritt sie für die FDP an ... Zur Meldung #phoenix #europawahl #fdp #strackzimmermann #verteidigung #brüssel
Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeier oder der Döner des Anstosses: Der deutsche Bundespräsident hat zum Festempfang in der Türkei Döner aus Berlin mitgebracht ...
nzz.ch/international/staatsbesuch-in-der-tuerkei-steinmeier-oder-der-doener-des-anstosses-ld.1827542
Kurzfakten: Frank-Walter Steinmeier in der Türkei: Politisches Treffen in Istanbul
- Frank-Walter Steinmeier würdigt die Verdienste der Gastarbeiter in Istanbul.
- Steinmeier betont die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
- Der Bundespräsident setzt politische Signale durch Treffen mit dem Bürgermeister von Istanbul.
- Steinmeier plant kritische Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Nach Baerbock-Appell: EU-Außenminister sagen in Luxemburg keine zusätzliche Luftabwehr für die Ukraine zu
spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-solidaritaetsbekundungen-der-eu-staaten-bleiben-vorerst-ohne-weitere-flugabwehr-a-1e43323c-deed-4273-828f-1ddf1938d32b
Braunau in Österreich: Vier Deutsche nach Besuch bei Hitlers Geburtshaus angezeigt
spiegel.de/panorama/justiz/oesterreich-vier-deutsche-nach-besuch-bei-hitlers-geburtshaus-angezeigt-a-32cc16c2-8438-4e97-8b0f-e63a174fe9d9
Satiriker Semsrott: "Mein Ding war eher die Soft Power": Der Satiriker und Politiker Nico Semsrott versuchte sich die letzten fünf Jahre als ...
derstandard.at/story/3000000216982/satiriker-semsrott-mein-ding-war-eher-die-soft-power
Neue Datenbank: Seit 2011 gab es 50 Fälle von rechtsextremem Terror in Deutschland
spiegel.de/politik/deutschland/rechter-terror-in-deutschland-cemas-dokumentiert-48-faelle-seit-2011-a-e5490414-88ba-4e40-80c3-1418eafc4296
Einsparungen bei Sozialausgaben: FDP verteidigt ihr umstrittenes Reformpapier: Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63: Mit neuen ...
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-verteidigt-ihr-umstrittenes-reform-papier-a-7a7e0bb5-ccc1-4560-879f-7b4f1609964c
Kaufkraftverluste für Bürgergeldempfänger: 25 Prozent mehr vom Staat – und am Ende weniger in der Tasche
spiegel.de/wirtschaft/soziales/buergergeld-erhoehungen-gleichen-kaufkraftverluste-nicht-aus-a-2a9616cd-3316-4755-a73b-8ee9de3f761e
BezahlartikelBezahlt Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
Robert Habeck im Interview zu Ukraine-Hilfen: Das US-Repräsentatenhaus hat für weitere Ukraine-Hilfen entscheiden. Das löse Mut in der Ukraine aus ...
deutschlandfunk.de/interview-mit-robert-habeck-gruene-bundeswirtschaftsminister-zu-ukraine-hilfe-dlf-d95631b6-100.html
Bundeswehr: Wie geht es weiter mit der Wehrpflicht?: Boris Pistorius will zurück zu einer Musterung junger Jahrgänge, um genug Soldaten für den Verteidigungsfall ...
sueddeutsche.de/politik/wehrpflicht-pistorius-verteidigung-bundeswehr-1.6564647
BezahlartikelBezahlt Besuch Steinmeiers bei Erdoğan: Da ist eine Türkei jenseits seiner Macht: Bei den Kommunalwahlen vor knapp vier Wochen erlebte der türkische Präsident Erdoğan ...
spiegel.de/ausland/frank-walter-steinmeier-bei-recep-tayyip-erdogan-da-ist-eine-tuerkei-jenseits-seiner-macht-a-511009ec-f270-4ae0-b391-b470f53f4286
Erfurter Bündnis fordert Ausschluss von AfD-Kandidat Möller von der OB-Wahl: Stefan Möller will sich als AfD-Kandidat um das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters ...
thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/article242157244/Erfurter-Buendnis-fordert-Ausschluss-von-AfD-Kandidat-Moeller-von-der-OB-Wahl.html
BezahlartikelBezahlt Der Fall Höcke: Wann „Alles für Deutschland“ oder „Jedem das Seine“ strafbar sind
welt.de/geschichte/article251118930/Der-Fall-Hoecke-Wann-Alles-fuer-Deutschland-oder-Jedem-das-Seine-strafbar-sind.html
CSU-Urgestein Theo Waigel: "Mister Euro" feiert seinen 85. Geburtstag: Kurz vor der Wiedervereinigung von Helmut Kohl zum Finanzminister ernannt ...
n-tv.de/politik/Mister-Euro-feiert-seinen-85-Geburtstag-article24888423.html
In Brüssel kursieren Gerüchte, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, keine gute Wahl für eine weitere Amtszeit an der Spitze ... Zur Meldung www.politico.eu/article/second-term-not-guaranteed-eu-commission-president-ursula-von-der-leyen/
Den Start seiner neuen Schienennetz-Tochter InfraGO feierte der Staatskonzern offenbar gleich zweimal. Über die Kosten der Festlichkeiten schwieg die Bahn sich ... Zur Meldung www.tagesspiegel.de/politik/teure-geheimparty-fur-db-infrago-deutsche-bahn-gibt-17-millionen-euro-aus-um-reform-zu-feiern-11551640.html
Freie-Wähler-Chef: Hubert Aiwanger will erneut als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl antreten
spiegel.de/politik/deutschland/freie-waehler-chef-hubert-aiwanger-bekraeftigt-absicht-fuer-wechsel-in-die-bundespolitik-a-fc27d020-0b20-4122-a3a0-ed813d8e8f83
Rekordwert bei Geldvermögen: Deutsche Privathaushalte sind so reich wie nie: Trotz hoher Inflation und zahlreicher Klagen über die schleppende deutsche ...
n-tv.de/wirtschaft/Deutsche-Privathaushalte-sind-so-reich-wie-nie-article24882901.html
Selenskyj dankbar für Votum: US-Hilfen für Ukraine: Westen jubelt, Russland wütet
n-tv.de/politik/US-Hilfen-fuer-Ukraine-Westen-jubelt-Russland-wuetet-article24889196.html
Wie geschichtsvergessen ist die AfD?: Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah fordert, stolz auf die Vorfahren zu sein - doch sein eigener Großvater war in der ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-geschichtsvergessen-100.html
AfD | Petr Bystron: Videos und Tonaufnahmen belasten den Politiker : Der AfD-Politiker Petr Bystron steht im Verdacht, Geld aus kremlnahen Quellen angenommen zu ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100389840/afd-petr-bystron-videos-und-tonaufnahmen-belasten-den-politiker-.html
Kurzfakten: Verdacht auf Geldzahlungen: Belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker
- Die tschechischen Behörden haben belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker Petr Bystron erhalten.
- Bystron soll Geld aus moskautreuen Kanälen erhalten haben, was durch Audio- und Videoaufnahmen belegt wird.
- Die Einflussoperation von »Voice of Europe« führte zu Geldflüssen an kremlfreundliche Politiker in der EU.
- Bystron wird beschuldigt, Geld entgegengenommen zu haben, was zu Vorermittlungen wegen Bestechlichkeit führte.
Finanzminister Lindner stichelt gegen Amerikas IRA: Bundesfinanzminister Christian Lindner behauptet, dass das amerikanische Gesetz zur Verringerung der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/finanzminister-lindner-stichelt-gegen-amerikas-ira-19669035.html
Lafontaine: „Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“: Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“ ...
welt.de/politik/deutschland/article251108792/Lafontaine-Scholz-eine-grosse-Enttaeuschung-am-schlimmsten-aber-ist-Baerbock.html
Berliner Grüne suchen sich selbst: Von der Lust am Regieren und am Dagegensein: Die Berliner Grünen suchen sich mal wieder selbst. Das ist auch eine Aufgabe für ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-gruene-suchen-sich-selbst-von-der-lust-am-regieren-und-am-dagegensein-li.2207326
Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD
welt.de/politik/deutschland/article251127566/Raed-Saleh-Wahrlich-ein-Einschnitt-Klare-Niederlage-fuer-den-starken-Mann-der-Berlin-SPD.html
Nach Besuch in Kiew: Habeck fordert mehr Waffen für die Ukraine: Dreimal musste Robert Habeck bei seinem Ukraine-Besuch einen Luftschutzbunker aufsuchen ...
spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-fordert-mehr-waffen-fuer-die-ukraine-nach-besuch-in-kiew-a-9715c285-6a13-41c1-90f6-fa07388d85c3
Kurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
Habeck eröffnet deutsche Drohnenfabrik von Quantum Systems in der Ukraine: Deutsche Drohnen sind schon länger in der Ukraine im Einsatz. Nun werden sie auch vor ...
t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100389946/habeck-eroeffnet-deutsche-drohnenfabrik-von-quantum-systems-in-der-ukraine.html
Ob Rentenlücke, Lehrermangel, Klimakrise oder Sexismus: Katja Berlin zerpflückt in ihren "Torten der Wahrheit" jede Woche deutsche Debattengrundlagen ... Zur Meldung #klimawandel #klimakrise #tortenderwahrheit
Deutsche Bahn verbietet Cannabis an ihren Bahnhöfen nach nationaler Legalisierung ｜ DPA
nordot.app/1154408870213861571
Migrationsbegrenzung: Von der Leyen lobt Finnlands Grenzschließungen: Helsinki registriert, dass Russland Geflüchtete aus dem Nahen Osten und Afrika nach ...
n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-lobt-Finnlands-Grenzschliessungen-article24887385.html
Veteranentag: Ampel und Union einigen sich auf neuen Gedenktag: Deutschland soll einen neuen nationalen Gedenktag bekommen. Auf das Datum haben sich einem ...
berliner-zeitung.de/news/veteranentag-ampel-und-union-einigen-sich-auf-neuen-gedenktag-bericht-li.2207833
„Reisen für das eigene Image“: Experte Jäger zweifelt an Baerbock-Diplomatie: Insgesamt sieben Mal ist Annalena Baerbock als deutsche Außenministerin nach Israel ...
focus.de/politik/interview-reisen-fuer-das-eigene-image-experte-jaeger-zweifelt-an-baerbock-diplomatie_id_259870833.html
Björn Höcke: So grotesk versucht er, seinen Prozess auszubremsen: Erstmals muss sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke vor Gericht verantworten ...
stern.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke--so-grotesk-versucht-er--seinen-prozess-auszubremsen-34637188.html
Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?
- Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.
- Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.
- Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.
- Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.
CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss: Die Europawahl naht und die CDU hat beste Aussichten, stärkste Kraft zu werden ...
n-tv.de/politik/Die-Spitzenkandidatin-kommt-zum-Schluss-article24886981.html
Die Bundesaußenministerin hat auf dem G7-Treffen in Italien weitere Sanktionen gegen das iranische Regime angekündigt. Annalena Baerbock betonte ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/international/israel-iran-konflikt-selbst-die-maechtigen-g7-laender-verzweifeln-an-netanjahu/100033260.html
Von der Leyen: "Wir sollten mehr finnisch sein, wenn es um die Sicherheit geht": Die EU-Kommissionspräsidentin traf sich am Freitagmorgen mit dem finnischen ...
yle.fi/a/74-20084550
Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html
Bargeld: Vermögen der Deutschen auf Rekordwert – auch Tagesgeld beliebt: Die Deutschen haben wieder mehr Geld auf der hohen Kante. Grund dafür sind höhere Zinsen ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/id_100388504/bargeld-vermoegen-der-deutschen-auf-rekordwert-auch-tagesgeld-beliebt.html
Kurzfakten: Rekord: Deutsches Geldvermögen steigt auf 7716 Milliarden Euro
- Das Nettogeldvermögen deutscher Privatpersonen erreicht 7716 Milliarden Euro.
- Im letzten Quartal stiegen Aktien und Investmentfonds deutlich an.
- Bargeld und Bankeinlagen bilden die größte Komponente des Geldvermögens.
- Das Nettogeldvermögen der Haushalte wächst um 244 Milliarden Euro auf 5560 Milliarden Euro.
Außenministerin Baerbock beim G7-Treffen in Italien: Endlich, Hoffnung!: Die Angst ist groß: Es droht eine große Eskalation im Nahen Osten und auch im ...
t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100389382/aussenministerin-baerbock-beim-g7-treffen-in-italien-endlich-hoffnung-.html
Putin arbeitet bereits an einer „Massenarmee sowjetischen Ausmaßes“: Greift Putin wirklich die Nato an? Im Baltikum ist das keine abstrakte Angst ...
focus.de/politik/nato-general-ueber-bedrohung-im-baltikum-putin-arbeitet-bereits-an-einer-massenarmee-sowjetischen-ausmasses_id_259871992.html
Scholz in Peking – „In China wird Deutschland als Sündenbock für die Ukraine betrachtet“
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/scholz-in-peking-in-china-wird-deutschland-als-suendenbock-fuer-die-ukraine-betrachtet-li.2207142
Flüchtlingskrise 2015: Damals versprachen Politiker, dass Migranten Gold wert sind – und heute?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/vor-neun-jahren-versprachen-politiker-dass-fluechtlinge-gold-wert-sind-was-ist-daraus-geworden-li.2206370
Baerbocks Zoff mit Benjamin Netanjahu – ein Clash mit Ansage: Israel Premier Benjamin Netanjahu soll die deutsche Außenministerin mit einem Nazi-Vergleich ...
stern.de/politik/baerbocks-zoff-mit-benjamin-netanjahu---ein-clash-mit-ansage-34644140.html
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