»Meshing«: Grüne schlagen bei Rechtsreform Verschmelzung von Nachnamen vor: Heiratet ein Herr Schneider eine Frau Müller, könnten sie sich künftig Schnüller ...
spiegel.de/politik/deutschland/meshing-gruene-schlagen-bei-reform-des-namensrechts-verschmelzung-von-nachnamen-vor-a-85c46bb0-8989-4550-ba96-10bc98a92a1a
„Kriegserklärung“: Medwedew wettert nach Putin-Haftbefehl in Richtung Buschmann : „Hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?“ Der russische Ex-Präsident ...
fr.de/politik/ukraine-krieg-putin-medwedew-kriegserklaerung-buschmann-fdp-haftbefehl-atommacht-92165639.html
Justizminister Buschmann: So könnte das neue Namensrecht aussehen: Justizminister Marco Buschmann (FDP) will das Namensrecht verändern. Doppelnamen sollen weiter ...
stern.de/politik/deutschland/justizminister-buschmann--so-koennte-das-neue-namensrecht-aussehen-33335660.html
G4S beharrt darauf, dass Thabo Bester bei einem Feuer starb: Das Sicherheitsunternehmen G4S behauptet, dass der verurteilte Vergewaltiger und Mörder Thabo Bester ...
timeslive.co.za/news/south-africa/2023-03-28-g4s-insists-thabo-bester-died-in-fire/
Gewaltsamer Tod der zwölfjährigen Luise aus Freudenberg: Justizminister Buschmann spricht sich gegen Herabsetzung der Strafmündigkeit aus
spiegel.de/politik/deutschland/freudenberg-marco-buschmann-gegen-herabsetzung-der-strafmuendigkeit-a-011d36ce-2f14-446a-b74d-de2943afc5f5
Entwurf zum neuen Namensrecht: Justizminister Buschmann will »Meshing« nicht zulassen
spiegel.de/politik/deutschland/entwurf-zum-neuen-namensrecht-justizminister-buschmann-will-meshing-nicht-zulassen-a-ea21f067-acdc-41b9-92bd-58e8eb629f04
Den Haag erlässt Haftbefehl: Buschmann: Deutschland zur Verhaftung Putins verpflichtet
n-tv.de/politik/Buschmann-Deutschland-zur-Verhaftung-Putins-verpflichtet-article23996186.html
"Medwedew hat Justizminister Buschmann grob beleidigt": Dimitri Medwedew poltert wieder gegen den Westen und nimmt sich in einer aktuellen Tirade ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Medwedew-hat-Justizminister-Buschmann-grob-beleidigt-article24006654.html
William Barr's Verteidigung von Fox News, analysiert: Barrs Argumente beschönigen oft die Einzelheiten des Falles und die Art und Weise, wie Experten sagen ...
washingtonpost.com/politics/2023/03/24/william-barrs-defense-fox-news-parsed/
Worum geht es bei den israelischen Protesten und wie geht es weiter?: Pläne zur Überarbeitung des Justizsystems haben die größte Protestbewegung in der ...
theguardian.com/world/2023/mar/27/what-are-the-israeli-protests-about-and-what-happens-next
Fragwürdige Untermietverträge: Wie Vermieter Mieterrechte umgehen : Immer häufiger bedienen sich Vermieter fragwürdiger Vertragskonstrukte und unterlaufen so ...
tagesschau.de/investigativ/mittagsmagazin/tricks-vermieter-101.html
Ron DeSantis nimmt den Schutz der freien Meinungsäußerung ins Visier, der Fox News retten könnte
cnn.com/2023/03/29/politics/desantis-free-speech/
Mädchen nach Tötung von Luise nicht mehr bei ihren Familien: Zwei Mädchen (zwölf und 13 Jahre alt) sollen Luise aus Freudenberg erstochen haben ...
mittelhessen.de/lokales/kreis-siegen-wittgenstein/landkreis-siegen-wittgenstein/maedchen-nach-toetung-von-luise-nicht-mehr-bei-ihren-familien-2389140
Ukraine-News: ++ Festnahme Putins in Deutschland käme für Medwedew einer Kriegserklärung gleich ++
welt.de/politik/ausland/article244441700/Ukraine-News-Festnahme-Putins-in-Deutschland-kaeme-fuer-Medwedew-einer-Kriegserklaerung-gleich.html
Der Tod der zwölfjährigen Luise aus Freudenberg hat eine Debatte um die Strafmündigkeit von Minderjährigen entfacht. Bundesjustizminister Marco Buschmann ... Zur Meldung
Bundesweite Razzia: Was über die Umsturzpläne der „Reichsbürger“ bekannt ist: Wieder hat es bundesweit Duchsuchungen im Zusammenhang mit der ...
faz.net/aktuell/politik/inland/reichsbuerger-das-ist-ueber-die-plaene-der-gruppe-bekannt-18767513.html
Freudenberg: Mädchen gestehen Tötung von Luise (12) – Justizminister zeigt sich erschüttert
welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article244283215/Freudenberg-Maedchen-gestehen-Toetung-von-Luise-12-Justizminister-zeigt-sich-erschuettert.html
Polnischer Minister erscheint bewaffnet auf Gedenktermin: Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro fällt bei einem Gedenktermin mit einer Waffe im Hosenbund ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polnischer-Minister-erscheint-bewaffnet-auf-Gedenktermin-article23985995.html
Eine sehr schweizerische Identitätskrise: Das Selbstverständnis der Schweiz als Zufluchtsort für das Geld der Welt und als Leuchtturm der Neutralität gerät ins ...
ft.com/content/e74c0556-5e60-4ab2-9876-7ac687b1d021
Buschmann-Pläne für neues Namensrecht: Müller-Lüdenscheidt für alle: Lange und sperrige Nachnamen wie Müller-Lüdenscheidt aus der Feder von Loriot könnte es ...
spiegel.de/panorama/gesellschaft/neues-namensrecht-marco-buschmann-will-doppelnamen-fuer-alle-moeglich-machen-a-487c6ef7-3f97-4c45-8724-f2a6425f6a8c
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Freifahrtschein aus dem Knast: Die Initiative Freiheitsfonds kauft 75 Schwarzfahrer*innen aus dem Gefängnis frei und ...
taz.de/!5918975/
Dominic Raab und Angela Rayner sind bei der stellvertretenden PMQS über Mobbingvorwürfe und Vergewaltigungsverurteilungen aneinandergeraten.bbc.in/3Zlputv
Luise und ihre Mörderinnen waren Klassenkameradinnen: „RTL“ berichtet, dass die beiden Täterinnen Klassenkameradinnen der getöteten Luise waren ...
focus.de/newsticker/luise-und-ihre-moerderinnen-waren-klassenkameradinnen_id_188340373.html
Credit Suisse hat laut Finanzministerin am vergangenen Wochenende Liquidität in Milliardenhöhe abgerufen
reuters.com/business/finance/credit-suisse-accessed-billions-liquidity-last-weekend-finance-minister-2023-03-25/
Verdächtiger schießt bei "Reichsbürger"-Razzia auf Polizei: In mehreren Bundesländern rückt das SEK zu Razzien gegen mutmaßliche ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Verdaechtiger-schiesst-bei-Reichsbuerger-Razzia-auf-Polizei-article24003569.html
Putins Verhaftung könnte den Dritten Weltkrieg auslösen, warnt Russland: "Es wäre eine Kriegserklärung an die Russische Föderation", sagte Dmitri Medwedew ...
newsweek.com/putin-arrest-spark-world-war-iii-3-russia-medvedev-1789758
Der Kauf der Credit Suisse durch die UBS war die beste Lösung, sagt die Schweizer Regierung
reuters.com/markets/deals/ubss-credit-suisse-deal-was-best-solution-says-swiss-govt-2023-03-19/
Nationaler Gedenktag: Terror-Opfer nicht alleinlassen : Am Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt haben politische Vertreter zum ...
tagesschau.de/inland/gesellschaft/terror-gedenktag-gauck-101.html
Im Namen des Verfassungsfeindes?: Wie es Rechtsextreme auf die Richterbank schaffen
n-tv.de/panorama/Wie-es-Rechtsextreme-auf-die-Richterbank-schaffen-article23959358.html
„Das Justizsystem ist kein Streben nach Rache“ – Lamola über die Todesstrafe: „Es versteht sich von selbst, dass von einem Verbrechen mit der Todesstrafe nicht ...
timeslive.co.za/news/south-africa/2023-03-02-justice-system-is-not-a-pursuit-of-vengeance-lamola-on-the-death-penalty/
Eric Holder Jr. zu 60 Jahren wegen Mordes an Nipsey Hussle verurteilt: Eric Holder Jr. wurde nach seiner Verurteilung wegen Mordes an dem 2018 erschossenen ...
latimes.com/california/story/2023-02-22/nipsey-hussle-murder-eric-holder-jr-sentencing
Feminismus: Transfeindlich? Sind nicht nur die anderen: Zum Feminismus gehört auch das Vorantreiben von trans Rechten. Um diese steht es in Deutschland nicht gut ...
zeit.de/zett/politik/2023-03/feminismus-trans-gender-sexualitaet-rechte
Reformbedarf in der Justiz: Buschmann will NS-Begriffe aus Gesetzestexten entfernen
spiegel.de/politik/deutschland/marco-buschmann-will-ns-begriffe-aus-gesetzestexten-entfernen-a-af804cfd-128f-441c-8f64-80464d5c4896
Schreiben des Bundesjustizministers: Buschmann will Gesetze von NS-Sprache befreien
tagesschau.de/inland/innenpolitik/gesetze-ns-sprache-101.html
WIR SIND GESPEICHERT" - Kamla: UNC politische Zielscheibe in Korruptionsfällen - Trinidad and Tobago Newsday
newsday.co.tt/2023/03/08/we-are-persecuted-kamla-unc-political-target-in-corruption-cases/
Nipsey Hussles Mörder zu 60 Jahren bis lebenslänglicher Haft verurteilt: Nachdem er letztes Jahr des Mordes für schuldig befunden wurde, wurde Eric Holder diese ...
essence.com/news/nipsey-hussle-killer-sentenced/
Fragen und Antworten mit Justizminister Ronald Lamola zum Thema Korruption: Die Angriffe des Ministers auf den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden André de Ruyter ...
timeslive.co.za/sunday-times/opinion-and-analysis/opinion/2023-02-26-qa-with-justice-minister-ronald-lamola-on-corruption/
Verdächtiges Russen-Schiff in Nordsee wirft Fragen auf: „Das ist beunruhigend“: Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die belgische Marine im November ein ...
focus.de/politik/ausland/verdaechtiges-russen-schiff-in-nordsee-wirft-fragen-auf-das-ist-beunruhigend_id_186596321.html
Kadereinsatz hat Eskom nicht kaputt gemacht, sagt Lamola: Der Justizminister sagt, dass der Kadereinsatz zu Ergebnissen führt und behauptet ...
timeslive.co.za/politics/2023-02-17-cadre-deployment-did-not-break-eskom-says-lamola/
Yousaf und Regan bewerben sich um die Nachfolge Sturgeons als Erste Ministerin: Der Gewinner des Rennens um die SNP-Führung soll am 27. März bekannt gegeben ...
news.stv.tv/politics/humza-yusuf-and-ash-regan-launch-bids-to-succeed-sturgeon-as-first-minister-and-snp-leader
Wer sind die Spitzenkandidaten für die Nachfolge von Nicola Sturgeon als Erste Ministerin?
news.stv.tv/politics/who-are-the-frontrunners-to-replace-nicola-sturgeon-as-first-minster
Ghislaine Maxwell will Sex-Anklagen in der Berufung fallen lassen: Die ehemalige Prominente legte am Dienstagabend bei einem US-Gericht Berufung gegen ihr Urteil ...
thedailybeast.com/ghislaine-maxwell-wants-sex-charges-dropped-in-court-appeal
Am Sonntag wird der Toten des rassistischen Anschlags in Hanau gedacht. Auch drei Jahre nach der Tat bleiben Fassungslosigkeit, Trauer und Abscheu ... Zur Meldung
Nach Brokstedt-Angriff: Polizeigewerkschaft fordert Abschiebegefängnis: Ibrahim A. hätte nicht auf freiem Fuß sein dürfen, sagt der Chef der Polizeigewerkschaft ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-02/brokstedt-messerangriff-polizeigewerkschaft-abschiebegefaengnis
Ukraine-Krieg: Marco Buschmann will Kriegsverbrechen effektiver bestrafen: Unter anderem mit dem neuen Tatbestand sexueller Sklaverei will die Bundesregierung ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-02/marco-buschmann-kriegsverbrechen-voelkerstrafrecht
Für seinen Kampf gegen die Drogenbarone zahlt Belgiens Justizminister Van Quickenborne einen hohen Preis: Ihm droht Entführung ... Zur Meldung
Knapp fünf Millionen Euro: USA wollen erstmals Oligarchen-Geld an Ukraine überweisen
n-tv.de/politik/USA-wollen-erstmals-Oligarchen-Geld-an-Ukraine-ueberweisen-article23892675.html
Brasilien schließt Amnestie für Randalierer aus, die Machtzentren stürmten: Justizminister Flávio Dino sagt, der Aufstand der Bolsonaro-Anhänger sei ein ...
ft.com/content/1da581ff-4013-44c5-ad44-4cea8cf6fa28
Massenproteste, während Israel die Justizreform vorantreibt: Umfassende gerichtliche Änderungen, Eckpfeiler der rechtsextremen Regierung von Premierminister ...
aljazeera.com/news/2023/2/20/mass-protests-as-israel-moves-ahead-with-judicial-reform-plan
Wie können russische Kriegsverbrecher zur Verantwortung gezogen werden? Bundesjustizminister Buschmann hat sich für ein "hybrides Tribunal" ausgesprochen ... Zur Meldung
William Barr wechselt von der Verteidigung von Trumps Handlungen zur Verteidigung seiner eigenen
washingtonpost.com/politics/2023/02/02/trump-barr-russia-probe-mueller/
Meinung | Unter Trump haben Barr und Durham die Regeln, die ich geschrieben habe, zum Gespött gemacht
nytimes.com/2023/02/14/opinion/merrick-garland-barr-durham.html
Geplanter Besuch in Israel: Baerbock-Ministerium stellt sich gegen Buschmanns Reisepläne
spiegel.de/politik/deutschland/marco-buschmann-aussenministerium-stellt-sich-gegen-geplanten-israel-besuch-a-c36bf039-3cdc-4714-9b1f-9b8d513511d5
Brasiliens erster Minister für indigene Völker nimmt seine Arbeit inmitten von Krisen auf
washingtonpost.com/world/2023/02/18/sonia-guajajara-brazil-indigenous-yanomami/
Der Justizausschuss des Senats erwägt Maßnahmen inmitten der Auswirkungen der Durham-Untersuchung
thehill.com/policy/national-security/3836162-senate-judiciary-mulls-action-amid-fallout-from-durham-probe/
Meinung | Bill Barr's Image Rehab ist kaputt: Die Durham-Untersuchung war ein gescheiterter Versuch von Mr. Barr, die sauren Wahrheiten von Donald Trumps ...
nytimes.com/2023/01/30/opinion/william-barr-durham-report.html
Israelische Demonstranten sagen, dass die Justizreform die Demokratie untergraben könnte
france24.com/en/middle-east/20230212-tens-of-thousands-of-israelis-protest-against-justice-reform
Russischer Angriffskrieg: Gegenwind für Baerbocks Vorstoß zu Sondertribunal: Die Außenministerin will ein gemischtes Tribunal nach ukrainischem Recht – doch das ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-sondertribunal-gegenwind-fuer-annalena-baerbock-18634685.html
John Durham unter Druck, Details der strafrechtlichen Untersuchung von Trump offenzulegen
newsweek.com/john-durham-under-pressure-disclose-details-donald-trump-criminal-probe-1777269
Die verblüffende Heuchelei der Untersuchung von Sonderermittler John Durham in der Trump-Russland-Sondierung
vox.com/policy-and-politics/2023/1/27/23573026/durham-barr-new-york-times-trump-investigation
🇹🇷 Nach Angaben des türkischen Justizministers wird jetzt gegen 131 Personen ermittelt, die für den Bau von Gebäuden verantwortlich sein sollen ... Zur Meldung
William Barr wollte, dass John Durham sich mit den Ermittlungen befasst, aber seine Überprüfung ergab kein Fehlverhalten – und führte zu einer strafrechtlichen ... Zur Meldung
William Barr ist immer noch irreführend in Bezug auf den Mueller-Bericht: Der ehemalige Generalstaatsanwalt hat sich in mancher Hinsicht vom ehemaligen ...
washingtonpost.com/politics/2023/01/23/barr-mueller-report-maher/
Nach Ende im Fernverkehr: Maskenpflicht fällt auch im Nahverkehr: Nicht nur im Fernverkehr endet Anfang Februar die Maskenpflicht - auch im Nahverkehr gibt es ab ...
tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-lauterbach-maskenpflicht-bahn-fernverkehr-103.html
EU sucht nach effektiver Justiz für "schreckliche" Verbrechen im Ukraine-Krieg: Die EU-Justizminister erklärten am Freitag, dass sie für die "schrecklichen" ...
reuters.com/world/europe/eu-seeks-effective-justice-horrific-crimes-ukraine-war-2023-01-27/
FDP-Justizminister Marco Buschmann sorgt mit einer Aussage zur Silvester-Debatte für Lacher im Bundestag.
Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj widerspricht russischen Siegesmeldungen: Präsident Selenskyj hält daran fest: Der Kampf um die strategisch wichtige Stadt ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/selenskyj-widerspricht-russischen-siegesmeldungen-in-soledar-18602090.html
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Kürzere Haft: Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher ...
taz.de/!5908954/
Netanjahu trotzt Protesten gegen Israels Justizreform: Gegner sagen, die Änderungen würden die Unabhängigkeit der Justiz lähmen, die Korruption fördern und die ...
aljazeera.com/news/2023/1/15/netanyahu-moving-ahead-on-legal-overhaul-despite-outcry
Staatsanwälte in Brasilien bitten das oberste Gericht, die Rolle Bolsonaros bei den Unruhen zu untersuchen
washingtonpost.com/world/2023/01/13/bolsonaro-investigated-brazil-riot/
"Rückkehr zur Demokratie": Brasilien vereidigt Lula als Präsident, während der rechtsextreme Bolsonaro nach Florida flieht
democracynow.org/2023/1/3/brazil_lula_inauguration_bolsonaro_amazon_rainforest
Silvesterkrawalle: Nancy Faeser und Marco Buschmann fordern rasche Verurteilung der Täter
zeit.de/politik/deutschland/2023-01/silvesterkrawalle-nancy-faeser-marco-buschmann-verurteilungen-straftaeter
Ein unabhängiger Sonderermittler soll den Fund diverser Geheimunterlagen in Privaträumen von US-Präsident Biden aus seiner Zeit als Vizepräsident nun ... Zur Meldung
Justizminister Buschmann (FDP) und Landwirtschaftsminister Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) werben gemeinsam für eine Änderung der Straf- und ... Zur Meldung
Nach Drosten-Interview: Justizminister Buschmann fordert Ende der Schutzmaßnahmen
spiegel.de/politik/corona-justizminister-marco-buschmann-fordert-ende-der-schutzmassnahmen-a-582c9c73-067e-4091-a4d8-231758e7a47a
Streit in der Bundesregierung: Justizminister Buschmann schreibt Brandbrief an Gesundheitsminister Lauterbach
businessinsider.de/politik/deutschland/streit-in-der-bundesregierung-justizminister-buschmann-schreibt-brandbrief-an-lauterbach/
Brasilianische Polizei findet Dekretentwurf im Haus des Ex-Ministers, um die Wahl rückgängig zu machen - Quelle
reuters.com/world/americas/brazil-police-find-draft-decree-ex-ministers-house-revert-election-source-2023-01-12/
Für dich empfohlen