Durch Cannabis-Legalisierung: Buschmann erwartet Entlastung von Justiz und Polizei
n-tv.de/politik/Buschmann-erwartet-Entlastung-von-Justiz-und-Polizei-article24842399.html
Vorratsdatenspeicherung: Grundrechte gegen Sicherheit: Gerade bricht der alte Streit über die Speicherung von IP-Adressen wieder auf. Wäre diese überhaupt ...
sueddeutsche.de/politik/vorratsdatenspeicherung-ip-adressen-faeser-buschmann-1.6564551
BezahlartikelBezahlt
Cannabis-Legalisierung: Land pocht auf Nachbesserungen: Auch rheinland-pfälzische Staatsminister fordern mittlerweile, beim Gesetz zur Cannabis-Legalisierung ...
allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/cannabis-legalisierung-land-pocht-auf-nachbesserungen-3344681
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig: Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt ...
taz.de/!5994926/
Die FDP will schärfere Regeln für V-Leute – und das zu Recht.: Die FDP will schärfere Regeln für den Einsatz von V-Leuten durchsetzen – und das zu Recht.
sueddeutsche.de/meinung/polizei-verfassungsschutz-v-leute-fdp-kommentar-1.6446707
BezahlartikelBezahlt
Juristen entsetzt über Ampel-Pläne: „Spielt Schwerkriminellen in die Hände“: Zur Aufklärung schwerer Straftaten dürfen V-Leute und verdeckte Ermittler eingesetzt ...
focus.de/politik/deutschland/juristen-entsetzt-ueber-ampel-entwurf-spielt-schwerkriminellen-in-die-haende_id_259638430.html
Barr: Das Justizministerium hat sein Netz bei der Verfolgung der Randalierer vom 6. Januar „viel zu weit geworfen“
thehill.com/regulation/court-battles/4393367-barr-doj-cast-their-net-far-too-broadly-on-prosecuting-jan-6-rioters/
Frage der Verhältnismäßigkeit: Bundeskabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teilweise rückgängig
spiegel.de/panorama/justiz/bundeskabinett-macht-strafverschaerfung-bei-kinderpornografie-teilweise-rueckgaengig-a-80917917-eb7c-4376-b555-8cc3cce736a3
Gewalt gegen Polizisten: Buschmann plädiert für Einsatz von Tasern: Ein Treffer ist schmerzhaft und macht kurz handlungsunfähig: Taser sollen Polizisten besser ...
spiegel.de/politik/bundesjustizminister-buschmann-plaediert-fuer-einsatz-von-tasern-a-1ec5c4a1-4dae-402f-872c-9796b5dcc8b9
Fahrerflucht künftig nur noch Ordnungswidrigkeit?: Bundesjustizminister Marco Buschmann hat es ins Spiel gebracht: Sollte Fahrerflucht künftig nur noch als ...
rheinpfalz.de/panorama_artikel,-fahrerflucht-k%C3%BCnftig-nur-noch-ordnungswidrigkeit-_arid,5603405.html
Polizei-Gewerkschafter: „Die Bilder von den Bauernprotesten bereiten mir Sorgen“
fr.de/politik/polizist-ueber-clan-strukturen-bauernproteste-und-mafia-das-ist-holz-vom-gleichen-zr-92768191.html
Fragen und Antworten mit Patekile Holomisa, stellvertretende Ministerin für Justiz und Justizvollzugsdienste
timeslive.co.za/sunday-times/opinion-and-analysis/opinion/2024-01-07-qa-with-patekile-holomisa-deputy-minister-of-justice--correctional-services/
BezahlartikelBezahlt
Entführungsdrama Gravenstein: Fragen an den Justizminister: Der Rechtsausschuss des Folketings bittet den dänischen Politiker um eine Stellungnahme ...
nordschleswiger.dk/de/sonderburg/entfuehrungsdrama-gravenstein-fragen-justizminister
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt: Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen ...
taz.de/!5975437/
Einwohner von Sebokeng bitten den Polizeiminister, ihnen bei der Bekämpfung der Kriminalität in ihrer Gemeinde zu helfen
timeslive.co.za/news/south-africa/2023-12-20-sebokeng-residents-plead-with-police-minister-to-help-them-fight-crime-in-their-community/
Trotz der Erklärung des Justizministeriums haben die Crime Prevention Wardens immer noch keine polizeilichen Befugnisse
dailymaverick.co.za/article/2023-12-13-despite-justice-departments-statement-crime-prevention-wardens-still-have-no-policing-powers/
Wahlkampf, gerichtliche Nachrichtensperre kollidieren mit Trumps Angriff auf einen möglichen Zeugen
washingtonpost.com/dc-md-va/2023/10/30/trump-gag-order-campaign-conflict/
Kurzfakten: Bundesrichter erlässt begrenzte Schweigeanordnung in Trumps Wahlbeeinflussungsfall 2020
- Der Bundesrichter Tanya Chutkan hat eine enge Schweigeanordnung erlassen, die Trump verbietet, öffentliche Kommentare gegenüber Anklägern, Gerichtspersonal und potenziellen Zeugen abzugeben.
- Trump's Anwälte werden eine Notfallaufhebung der Anordnung beantragen.
- Die Verteidigung hat gesagt, dass Trump das Recht hat, Ankläger zu kritisieren und 'die Wahrheit gegen Unterdrückung zu sprechen'.
- Trump bestreitet jegliches Fehlverhalten in dem Fall.
Bürger sollen einfacher Zugang zu ihren Polizeidaten beantragen können
brusselstimes.com/eu-affairs/802319/citizens-should-be-able-to-request-access-to-their-police-data-more-easily
Westerwälder Lehrerin unverschuldet unter Kinderporno-Verdacht: Bundesjustizminister will Strafen wieder s...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-westerwaelder-lehrerin-unverschuldet-unter-kinderpornoverdacht-bundesjustizminister-will-strafen-wied-_arid,2594900.html
BezahlartikelBezahlt
Brasilien initiiert Ameripol, ein regionales Polizeinetzwerk: Brasilien hat zusammen mit fünfzehn anderen lateinamerikanischen Ländern Ameripol gegründet ...
riotimesonline.com/brazil-initiates-ameripol-a-regional-police-network/
Berlin: Berliner Polizei verbietet propalästinensische Demonstration: Unter dem Motto "Für ein freies Palästina" hatten Organisatoren einen Zug mit 250 ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-10/demonstration-palaestina-berlin-polizei-verbot
BezahlartikelBezahlt
Schüsse und Tote in Brüssel: Polizei erschießt mutmaßlichen IS-Täter: In Brüssel sind am Montagabend zwei Menschen erschossen worden. Das EM-Qualifikationsspiel ...
berliner-zeitung.de/news/zwei-tote-nach-schussen-in-brussel-li.2149811
Arbeitsplätze auf dem Spiel nach Terroranschlag offenbart systematisches Versagen
brusselstimes.com/belgium/761512/jobs-on-the-line-after-terror-attack-reveals-systematic-failures
Schüsse in Brüssel: Polizei schießt Verdächtigen nieder: Nach der tödlichen Schießerei in Brüssel hat die Polizei einen Verdächtigen niedergeschossen ...
noz.de/deutschland-welt/panorama/artikel/schuesse-in-bruessel-zwei-menschen-sterben-45691957
BezahlartikelBezahlt
Kurzfakten: Anschlag in Brüssel: Zwei Tote - höchste Terrorwarnstufe
- Täter auf der Flucht, aber identifiziert
- Mutmaßlicher Islamist erschießt zwei schwedische Staatsbürger
- Höchste Terrorwarnstufe nach tödlichen Schüssen ausgerufen
- Verstärkte Polizeipräsenz und erhöhte Wachsamkeit in Brüssel
Thaksins Krankenhausaufenthalt außerhalb des Gefängnisses verlängert: Der inhaftierte ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra wird im Rahmen einer vom ...
bangkokpost.com/thailand/general/2668764/thaksins-out-of-prison-hospital-stay-extended
Peter Bußjäger: "Auch harte Kritik an der Justiz ist zulässig": Die Fehlerkultur in der Justiz ist für den Verwaltungsexperten Peter Bußjäger ein heikles Thema ...
kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6326017/Experte-im-Interview_Auch-harte-Kritik-an-der-Justiz-ist-zulaessig
Thaksin wurde einer MRT-Untersuchung unterzogen, sagen Beamte: Der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra wurde am Freitag zu einer ...
bangkokpost.com/thailand/general/2664126/thaksin-had-mri-scan-officials-say
Thaksin 'Pool Party' Behauptung ganz nass: Ein Foto, das Thaksin Shinawatra beim Spielen mit einem Enkelkind in einem Swimmingpool zeigt ...
bangkokpost.com/thailand/politics/2659148/thaksin-pool-party-allegation-all-wet
Vincent Van Quickenborne: Belgischer Justizminister entschuldigt sich für "Pipigate"-Skandal
bbc.com/news/world-europe-66743990
Zwang zur Fußfessel: Letztes Wort noch nicht gesprochen: Warum der rheinland-pfälzische Justizminister nach dem Fall Edenkoben auch über andere Maßnahmen ...
rheinpfalz.de/politik/rheinland-pfalz_artikel,-zwang-zur-fu%C3%9Ffessel-letztes-wort-noch-nicht-gesprochen-_arid,5557238.html
NRW will Gesetzeslücke schließen: Gegen rechte Chats: Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Gesetzesänderungen angestoßen, um Volksverhetzung und ...
wz.de/nrw/nrw-will-gesetzesluecke-schliessen-gegen-rechte-chats_aid-97521215
Suche nach Breanna Muriwai geht ein Jahr nach ihrem Verschwinden weiter: Ein Polizeisprecher sagte, man habe Tausende von Stunden damit verbracht, sie zu finden.
rnz.co.nz/news/national/496731/search-for-breanna-muriwai-continues-one-year-on-from-disappearance
Justizminister in „Pipigate“-Kontroverse verwickelt: Der belgische Justizminister Vincent Van Quickenborne muss Fragen zu seiner 50. Geburtstagsfeier in diesem ...
thebulletin.be/justice-minister-embroiled-pipigate-controversy
Belgiens Justizminister wurde an seinem Geburtstag von einem Pinkel-Skandal bespritzt
euronews.com/2023/09/09/pipigate-the-belgium-justice-minister-splashed-by-a-scandal-after-his-birthday-party
Unfallflucht neu regeln? Was Polizei und Richter vom Vorschlag des Justizministers halten
ovb-online.de/weltspiegel/bayern/bundesjustizminister-moechte-unfallflucht-neu-regeln-polizei-und-richter-sagen-unrecht-muss-unrecht-bleiben-92499326.html
Justiz: Gesetz zur Kinderpornografie wird zum Problem: Wer kinderpornografisches Material auf seinem Handy hat, um es zu melden, macht sich strafbar ...
augsburger-allgemeine.de/politik/justiz-gesetz-zur-kinderpornografie-wird-zum-problem-id67732156.html
„Sie sind ein ärgerlicher Prozesspartei“, sagt Gericht einem Mann, der „Billiarden“ fordert
timeslive.co.za/sunday-times-daily/news/2023-08-28-you-are-a-vexatious-litigant-court-tells-man-claiming-quadrillions/
BezahlartikelBezahlt
McEntee: Cork erhält im Oktober einen "fairen Anteil" an neuen Garda-Rekruten: Der Justizminister lehnte es ab, sich dazu zu äußern, ob Cork wie Dublin eine ...
irishexaminer.com/news/munster/arid-41215975.html
Thaksin bleibt im Krankenhaus, da Tests keinen Anstieg zeigen: Der Zustand des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra hat sich seit seiner Verlegung in ...
bangkokpost.com/thailand/politics/2636147/thaksin-to-stay-in-hospital-as-tests-show-no-uptick
Das Kabinett weist die Bedenken der AG zurück und genehmigt eine Untersuchung zum Einsatz von Spionagetechnologie durch die Polizei
timesofisrael.com/rejecting-ags-concerns-cabinet-approves-inquiry-into-police-use-of-spy-tech/
Belgien in Kürze: Ein belgisches Arbeitsvisum erhalten: Es gibt im Wesentlichen zwei Möglichkeiten, eine zu bekommen. Finden Sie heraus, welches auf Sie zutrifft ...
brusselstimes.com/belgium/658755/belgium-in-brief-getting-a-belgian-work-visa
Auch ohne Personenschaden: Polizeigewerkschaft will Fahrerflucht strafbar lassen: Selbst wenn es nur Lackkratzer gebe, sei Unfallflucht nie ein Kavaliersdelikt ...
faz.net/aktuell/politik/inland/kritik-von-polizisten-an-plaenen-zur-fahrerflucht-19106034.html
Nationaler Sicherheitsausschuss legt geheimen Bericht über RCMP-Polizeiaufgaben auf Bundesebene vor
ctvnews.ca/politics/national-security-committee-submits-classified-report-about-rcmp-federal-policing-1.6518947
Soll Unfallflucht keine Straftat mehr sein?: Justizminister Buschmann verteidigt die Idee, Fahrerflucht zu entkriminalisieren: Viele Fälle sollen künftig nur ...
zdf.de/nachrichten/politik/unfallflucht-ordnungswidrigkeit-eckpunkte-buschmann-100.html
Gruppe soll Mädchen gequält und mit Messer bedroht haben: Fünf Jugendliche sollen in München auf zwei Mädchen losgegangen sein, sie geqäult und beraubt haben ...
az-online.de/welt/gruppe-soll-maedchen-gequaelt-und-mit-messer-bedroht-haben-zr-92453834.html
Koran-Verbrennungen: Dänemark verschärft Grenzkontrollen: Aufgrund der jüngsten Koran-Verbrennungen und der Entwicklung der Bedrohungslage verstärkt die Polizei ...
nordschleswiger.dk/de/nordschleswig-daenemark/koran-verbrennungen-daenemark-verschaerft-grenzkontrollen
Kurzfakten: Grenzkontrollen verstärkt nach Koranverbrennungen
- Proteste in Dänemark und Schweden führen zu verstärkten Grenzkontrollen.
- Die aktuelle Bedrohungslage beeinflusst die Entscheidung der dänischen Regierung.
- Schweden hat bereits ähnliche Maßnahmen ergriffen.
- Dänemark erwägt Einschränkung des Versammlungsrechts, um zukünftige Koranverbrennungen zu verhindern.
Neuseeland: Justizminister tritt nach Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss zurück
bbc.com/news/world-asia-66286475
Kurzfakten: Die Geschichte von Kiri Allan
- Kiri Allan hat ihre Positionen niedergelegt und ist nach Hause zurückgekehrt, um über ihre politische Zukunft nachzudenken.
- Chris Hipkins sagte, dass Allan zum Zeitpunkt des Vorfalls unter 'extremer emotionaler Belastung' stand.
- Jacinda Ardern beförderte Allan, die 2020 den Wahlkreis East Coast gewann, ins Kabinett als Ministerin für Naturschutz und Notfallmanagement.
- Allan befand sich in einer Auszeit für psychische Gesundheit nach einer persönlichen Beziehungskrise, als Hipkins nach Neuseeland zurückkehrte.
Brüsseler Mobilitätsminister nach körperlichen Drohungen unter Polizeischutz: Seit Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung Zone 30 in Brüssel steht Elke Van ...
brusselstimes.com/brussels/634918/brussels-mobility-minister-under-police-protection-after-physical-threats-tbtb
Nach Protesten in Frankreich: Mehr als 700 Menschen müssen ins Gefängnis: Insgesamt sind laut Justizminister Dupond-Moretti mehr als tausend Menschen verurteilt ...
tagesspiegel.de/internationales/nach-protesten-in-frankreich-mehr-als-700-menschen-mussen-ins-gefangnis-10172752.html
Frankreich protestiert: Spendenaktion eines rechtsextremen politischen Beraters für einen wegen der Schießerei auf Nahel Merzouk inhaftierten Beamten bringt 1 ...
news.sky.com/story/france-protests-fundraiser-set-up-by-far-right-political-adviser-for-officer-detained-over-nahel-merzouk-shooting-raises-1-2m-12915364
Kurzfakten: Fundraiser für Polizisten, der französischen Teenager erschoss, spiegelt Polarisierung wider
- Eine Kampagne zur Geldbeschaffung für die Familie des Polizisten, der den französischen Teenager Nahel M. erschossen hat, hat am Dienstag über 1,47 Millionen Euro erreicht.
- Die Spenden für Nahels Familie wurden bei weitem übertroffen, was bei vielen Franzosen Scham und Ärger auslöste.
- Die polarisierende Natur der beiden Crowdfunding-Kampagnen für Nahel und den Polizisten wurde in den französischen Nachrichten stark diskutiert.
- Die Spenden für die Familie von Nahel beliefen sich auf 352.000 Euro.
„Wir bereiten uns auf alle Eventualitäten vor“: Cele über Zumas mögliche Verhaftung
timeslive.co.za/news/south-africa/2023-07-17-we-are-getting-ready-for-whatever-eventualities-cele-on-zumas-possible-arrest/
Brasilien kündigt neue Sicherheitsmaßnahmen für den Amazonas an: Brasilien hat einen neuen Sicherheitsplan für die Amazonasregion vorgestellt ...
riotimesonline.com/brazil-news/nosubscription/brazil-announces-new-security-measures-for-the-amazon-photo-internet-reproduction/
Hongkongs Justizminister hat bei den juristischen Berufsverbänden der Stadt Beschwerde gegen zwei demokratiefreundliche Aktivisten eingereicht ... Zur Meldung buff.ly/46ERddj
Das von Peking verhängte nationale Sicherheitsgesetz habe keinen Einfluss auf die Versammlungsfreiheit der Bürger, behauptete Hongkongs Justizminister Paul Lam ... Zur Meldung buff.ly/46kgb1A
Justiz: Bayerns Justizminister weist Kritik an Razzia bei Letzter Generation zurück
augsburger-allgemeine.de/bayern/justiz-bayerns-justizminister-weist-kritik-an-razzia-bei-letzter-generation-zurueck-id66899781.html
Untersuchung nach Tod von George Floyd: Polizei von Minneapolis soll »systematisch übermäßige Gewalt« angewendet haben
spiegel.de/panorama/justiz/george-floyd-polizei-von-minneapolis-soll-laut-untersuchung-systematisch-uebermaessige-gewalt-angewendet-haben-a-40bdfc7b-5c50-4568-9cd0-9839eeb41c8c
Waren es Transaktivisten? Schmieranschlag auf Haus von Justizminister Marco Buschmann
t-online.de/region/dortmund/id_100184496/gelsenkirchen-schmieranschlag-auf-haus-von-justitzminister-marco-buschmann.html
Indonesiens Koordinationsminister ordnet Untersuchung wegen angeblicher undichter Stelle im Verfassungsgericht zur Parlamentswahl an
channelnewsasia.com/asia/indonesia-constitutional-court-leak-parliamentary-election-mahfud-md-3524956
Umgang mit Missbrauchfotos: „Vernichten ist nicht der richtige Weg“: Der schwere Missbrauchfall um einen verstorbenen Priester kann nur aufgeklärt werden ...
rundschau-online.de/politik/umgang-mit-missbrauchfotos-vernichten-ist-nicht-der-richtige-weg-571955
Justizminister Buschmann: Gefahr für Journalisten in Deutschland wächst: Am Mittwoch ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Bundesjustizminister ...
berliner-zeitung.de/news/justizminister-marco-buschmann-auch-in-deutschland-besteht-wachsende-gefahr-fuer-journalisten-li.344199
Unfallflucht: Polizei und Justiz kritisieren Buschmann-Vorschlag: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Unfallflucht nach kleineren Unfällen ohne ...
stern.de/politik/deutschland/unfallflucht--polizei-und-justiz-kritisieren-buschmann-vorschlag-33410732.html
Freudenberg: Mädchen gestehen Tötung von Luise (12) – Justizminister zeigt sich erschüttert
welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article244283215/Freudenberg-Maedchen-gestehen-Toetung-von-Luise-12-Justizminister-zeigt-sich-erschuettert.html
Kurzfakten: Eltern berichten über den Verlust ihres Kindes durch Gewalt
- Deutschland ist schockiert über den Fall Luise (†12), die von zwei Mitschülerinnen erstochen wurde.
- Ein 13-jähriger Sohn wurde ebenfalls von einem Mitschüler und Freund getötet.
- Das Mädchen wurde von zwei Mitschülerinnen im Alter von 12 und 13 mit über 30 Messerstichen getötet.
- Der Fall weckt bei einem Schweizer Paar dunkle Erinnerungen.
Richter gibt zu, dass er hinter dem Durchsickern von Thabo Besters Flucht an die Medien steckt
timeslive.co.za/news/south-africa/2023-04-13-judge-admits-hes-behind-leak-of-thabo-besters-escape-to-the-media/
Kurzfakten: GROUNDUP: Ausbruch aus dem Gefängnis von Thabo Bester - Abgeordnete halten sich nicht zurück, als G4S sein Image im Parlament verteidigt
- G4S betreibt und besitzt einen Teil des Mangaung Correctional Centre (MCC), aus dem Bester im Mai 2022 ausbrach.
- Laut Groenewoud verbietet der Correctional Services Act G4S die Weitergabe von sensiblem Material an Dritte (in diesem Fall an das Parlament).
- Das Personal des Mangaung Correctional Centre bemerkte einen Benzingeruch, der von Besters Sachen ausging, und meldete dies dem Department of Correctional Services (DCS) am Tag nach dem Brand, so Monyante.
- "Wie konnte Bester entkommen?" fragte sich Breytenbach.
Minister Mao warnt die Polizei davor, das Gesetz falsch auszulegen: Der Minister für Justiz und konstitutionelle Angelegenheiten, Nobert Mao, sagte ...
monitor.co.ug/uganda/video/minister-mao-cautions-police-against-misinterpreting-the-law-4199494
Szenario bei Markus Lanz: Dynamit gekauft – Was Moderator drohen könnte: Ein Gedankenspiel zeigt, wie die Polizei ermitteln könnte. Doch einigen Gästen bei ...
nrz.de/kultur/fernsehen/markus-lanz-datenschutz-buschmann-polizei-zdf-talk-id238085663.html
Neue Gesetze zur Überwachung von Online-Inhalten werden "die Art von Verhalten, das wir im Fall Eleanor Williams gesehen haben, kriminalisieren" ... Zur Meldung https://www.nwemail.co.uk/news/23423161.eleanor-williams-case-brought-parliament/
Verdächtiger schießt bei "Reichsbürger"-Razzia auf Polizei: In mehreren Bundesländern rückt das SEK zu Razzien gegen mutmaßliche ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Verdaechtiger-schiesst-bei-Reichsbuerger-Razzia-auf-Polizei-article24003569.html
Kurzfakten: SEK-Beamter bei Reichsbürger-Razzia erschossen - weitere Durchsuchungen...
- Prinz Reuss, der im Verdacht steht, einen Staatsstreich geplant zu haben.
- Die Bundesanwaltschaft in Bern hat die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen zwei Personen bekannt gegeben.
- Einer von ihnen ist der Frankfurter Geschäftsmann Heinrich XIII.
- Der mutmaßliche Anführer eines Netzwerks von Reichsbürgern, Heinrich XIII. Prinz Reuß, soll Ende Dezember 2022 verhaftet werden.
Reichsbürger schießt auf Polizisten: Schusswechsel im Morgengrauen: Nach den Schüssen eines Reichsbürgers auf Polizisten entbrennt wieder ein Streit übers ...
taz.de/!5920341/
Londoner Polizei nach zahlreichen sexuellen Übergriffen auf dem Prüfstand: Ein neuer Bericht soll ein verheerendes Bild von den Zuständen bei der Londoner ...
derstandard.at/story/2000144622163/londoner-polizei-nach-zahlreichen-sexuellen-uebergriffen-auf-dem-pruefstand
Bundesweite Razzia: Was über die Umsturzpläne der „Reichsbürger“ bekannt ist: Wieder hat es bundesweit Duchsuchungen im Zusammenhang mit der ...
faz.net/aktuell/politik/inland/reichsbuerger-das-ist-ueber-die-plaene-der-gruppe-bekannt-18767513.html
Sicherheitscheck - Coburger Flucht soll sich nicht wiederholen: Nachdem zwei Straftäter aus Gerichten in Oberfranken und der Oberpfalz fliehen konnten ...
kurier.de/inhalt.sicherheitscheck-coburger-flucht-soll-sich-nicht-wiederholen.58123c8e-263a-4340-9a9c-8007d172d7b1.html
Sachbuch: Wenn Einvernahmen retraumatisieren: In ihrem Buch «Hast du Nein gesagt?» beleuchten die Journalistinnen Miriam Suter und Natalia Widla den Umgang des ...
woz.ch/!4FPKCJRBCDJG
Lamola ernennt 43 neue Richter, während die Gemeinden weiterhin schreien: „Verzögerte Gerechtigkeit ist verweigerte Gerechtigkeit“
timeslive.co.za/news/2023-03-17-lamola-appoints-43-new-magistrates-as-communities-continue-to-cry-justice-delayed-is-justice-denied/
Luise und ihre Mörderinnen waren Klassenkameradinnen: „RTL“ berichtet, dass die beiden Täterinnen Klassenkameradinnen der getöteten Luise waren ...
focus.de/newsticker/luise-und-ihre-moerderinnen-waren-klassenkameradinnen_id_188340373.html
Sind bayerische Gerichte ausbruchssicher? Nach spektakulären Fällen in Regensburg und Coburg - Justizminister reagiert
infranken.de/bayern/sind-bayerische-gerichte-ausbruchssicher-nach-spektakulaeren-faellen-in-regensburg-und-coburg-justizminister-reagiert-art-5655696
Teffo eröffnet ein Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen Cele, Lamola und andere in der Angelegenheit Senzo Meyiwa
timeslive.co.za/news/south-africa/2023-02-20-teffo-opens-case-of-defeating-ends-of-justice-against-cele-lamola-and-others-in-senzo-meyiwa-matter/
Ex-Minister: Grenzkontrollen wurden gegen Empfehlung der Polizei eingeführt: Der damalige Justizminister Søren Pind (Venstre) sagt, die Regierung habe die ...
nordschleswiger.dk/de/nordschleswig-daenemark-politik/ex-minister-grenzkontrollen-wurden-gegen-empfehlung-polizei
Justizminister vergleicht High Court, AG mit Revolutionären „mit Panzern“: Justizminister Yariv Levin antwortete auf eine Petition, in der gefordert wurde ...
haaretz.com/israel-news/2023-02-12/ty-article/.premium/levin-calls-high-court-and-ag-a-gang-of-lawyers-trying-to-overthrow-the-govt/00000186-44a5-d553-adb6-dea5d9040000
Justizminister zieht Bilanz: Noch mehr Hate-Speech-Fälle in Bayern: Die Beiträge sind schwer zu ertragen: Mal wird ein Impfzentrum mit einem Konzentrationslager ...
mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/justizminister-zieht-bilanz-noch-mehr-hate-speech-faelle-in-bayern-21705-art2194677.html
BezahlartikelBezahlt
Neu bei NewsWall?
Registriere dich jetzt, um deine eigenen personalisierten Nachrichten zu erhalten!
Gerade im Trend