Art von Parlamentsgebäude
Trump-Anhänger gab Befehle: Kapitol-Stürmer mit Megafon muss jahrelang in Haft: Ex-US-Präsident Trump ist beim Kapitolsturm zwar entscheidend, aber sicherlich ...
n-tv.de/politik/Kapitol-Stuermer-mit-Megafon-muss-jahrelang-in-Haft-article24848664.html
Gerichtsurteil in New York: Trumps Schweigegeld-Prozess startet vor Entscheidung über Immunität
spiegel.de/ausland/donald-trump-stormy-daniels-prozess-startet-vor-entscheidung-ueber-immunitaet-a-7f336112-e909-4197-9f62-e7466b0efabb
Die USA und der Krieg in der Ukraine: Grabenkämpfe statt Geostrategie: Die rechten Republikaner im Repräsentantenhaus wollen Kiew weiter Finanzhilfen verweigern ...
sueddeutsche.de/politik/usa-kapitol-ukraine-republikaner-1.6562948
BezahlartikelBezahlt
Mann, der während der Unruhen vom 6. Januar Polizeihelme als "Kriegstrophäe" gestohlen hat, bekennt sich schuldig - UPI.com
upi.com/Top_News/US/2024/04/13/robert-zachary-ackerman-guilty-jan-6-riot/6441713047762/
Sturm auf das Kapitol - Mann zerstörte ZDF-Ausrüstung – Schadensersatz fällig: Am 6. Januar 2021 stürmen Trump-Anhänger das Kapitol, weil sie die ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.sturm-auf-das-kapitol-mann-zerstoerte-zdf-ausruestung-schadensersatz-faellig.7aaadf58-63cd-4ac7-82c9-a427e1909216.html
Meinung: In Utah ist das Kapitol wirklich das Haus des Volkes: Jeden Tag tauchen Fallschirmspringer, Demonstranten, Präsidenten und Poser auf dem Rasen vor dem ...
latimes.com/opinion/story/2024-04-12/utah-salt-lake-city-capitol-building
Republikanischer Abgeordneter lässt geladene Waffe im Badezimmer des Kapitols von Colorado liegen
theguardian.com/us-news/2024/apr/12/colorado-don-wilson-gun-capitol-building
'Wessen Haus?' Kongresshaus, Berufungsgericht entscheidet, lehnt Anfechtung des Beklagten vom 6. Januar ab
politico.com/news/2024/04/09/capitol-building-january-6-appeals-court-ruling-00151249
In einer politisch katastrophalen Woche scheitern die Gespräche und der Staatshaushalt steht auf dem Spiel
richmond.com/news/state-regional/government-politics/youngkin-budget-vetoes-arena-general-assembly-lucas-scott/article_f056623c-edeb-11ee-aef8-07020c79698c.html
"Auf keinen Fall": US-Senatorin will sich nicht hinter Trump stellen: Kritiker innerhalb der eigenen Partei straft Donald Trump rigoros ab. Umso bemerkenswerter ...
n-tv.de/politik/US-Senatorin-will-sich-nicht-hinter-Trump-stellen-article24828185.html
Gericht gibt Klage statt: Trump droht Wahlausschluss in Illinois: Nach Maine und Colorado will jetzt auch Illinois Donald Trump von den Wahlzetteln der Vorwahlen ...
n-tv.de/politik/Trump-droht-Wahlausschluss-in-Illinois-article24771814.html
Senat verabschiedet Gesetz zur Finanzierung der Regierung gerade noch rechtzeitig, um einen Stillstand zu verhindern
nbcnews.com/politics/congress/senate-inches-vote-government-funding-bill-fears-brief-shutdown-rcna142255
Der Kongress scheint einen Regierungsstillstand vorerst zu verhindern: Republikaner und Demokraten haben am Wochenende einen schmerzhaften Regierungsstillstand ...
nbcnews.com/politics/congress/congress-appears-poised-prevent-government-shutdown-now-rcna141125
Supreme Court: Donald Trump kann nicht von Vorwahlen ausgeschlossen werden: Der Kapitol-Sturm war eine Zäsur. Trumps Gegner sind überzeugt, dass er deshalb nicht ...
berliner-zeitung.de/news/usa-supreme-court-trump-darf-doch-bei-vorwahl-in-colorado-antreten-li.2193391
Kurzfakten: Gericht stoppt Colorado's Ausschluss von Trump aus Wahl
- Das US Supreme Court hebt Versuche von Bundesstaaten auf, Donald Trump von der Präsidentschaftskandidatur auszuschließen.
- Das einstimmige Urteil betrifft speziell Colorado, überstimmt aber auch Herausforderungen in anderen Staaten.
- Colorado hatte Trump von der republikanischen Vorwahl ausgeschlossen, da er den 2021er Sturm auf das Kapitol angezettelt hatte.
- Es wurde entschieden, dass nur der Kongress, nicht die Bundesstaaten, diese Befugnis hat.
Die Polizei des Kapitols verhaftet einen Mann, der versucht, mit einem Hammer in das Gebäude einzudringen
nbcnews.com/politics/congress/capitol-police-arrest-man-trying-enter-building-hammer-rcna142576
Die seit langem angestrebte Renovierung des Missouri Capitol stößt auf ein weiteres Hindernis
stltoday.com/news/local/government-politics/long-sought-renovation-of-missouri-capitol-hits-another-roadblock/article_b76c49a2-ed1c-11ee-bb2b-bf673c6c4955.html
Colorado wollte Donald Trump wegen seiner Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol für die Vorwahl der Republikaner ausschliessen ... Zur Meldung
Kurzfakten: Hat der Oberste Gerichtshof Trump gerettet und sich selbst verurteilt?
- Demonstranten versammeln sich vor dem Obersten Gerichtshof in Washington, D.C. im Vorfeld von mündlichen Verhandlungen in einem wichtigen Fall.
- Ein jüngstes Urteil des Obersten Gerichtshofs in Bezug auf den ehemaligen Präsidenten Trump erregt Aufmerksamkeit.
- Die Diskrepanz in den Ansichten der Richter deutet auf Spannungen innerhalb des Gerichts hin.
- Die bevorstehenden Entscheidungen des Gerichts könnten die politische Landschaft nachhaltig beeinflussen.
USA: Ex-Trump-Berater Navarro tritt Haftstrafe an: Wegen Missachtung des US-Kongresses wurde der einstige Trump-Vertraute Navarro für schuldig befunden ...
handelsblatt.com/politik/international/usa-ex-trump-berater-navarro-tritt-haftstrafe-an/100025749.html
Kurzfakten: Peter Navarro im Gefängnis für Missachtung des Kongresses
- Der ehemalige Weißhausberater Peter Navarro trat am Dienstag wegen Missachtung des Kongresses ins Gefängnis ein, und ist damit der erste hochrangige Beamte der Trump-Regierung, der für ein Verbrechen im Zusammenhang mit dem Capitol-Angriff am 6. Januar 2021 eingesperrt wurde.
- Navarro wurde zu vier Monaten Gefängnis verurteilt, weil er eine Vorladung für Dokumente und eine Zeugenaussage des vom Repräsentantenhaus eingesetzten Ausschusses missachtete, der den Aufruhr von Anhängern des damaligen Präsidenten Donald Trump untersuchte.
- Vor seiner Inhaftierung im Bundesgefängnis in Miami zeigte sich Navarro trotzig gegenüber Reportern und bezeichnete seine Verurteilung als „parteiische Waffenruhe des Justizsystems“.
- Nach seiner Stimmabgabe in Florida am Dienstag wurde Trump nach Navarro gefragt.
Wahlfälschung-Vorwurf: Donald Trump ohne Immunität: Ex-US-Präsident Trump kannlaut Berufungsgericht für seine Handlungen im Amt strafrechtlich verfolgt werden ...
zdf.de/nachrichten/politik/ausland/donald-trump-keine-immunitaet-usa-100.html
Kurzfakten: Keine Immunität für Ex-Präsident: Gericht erlaubt strafrechtliche Verfolgung von Trump
- Berufungsgericht erlaubt strafrechtliche Verfolgung von Trump für Handlungen beim Sturm auf das Kapitol 2020.
- Frage der Immunität von Trump ist noch nicht endgültig geklärt.
- Gericht lehnt Antrag von Trump ab, was eine schwere juristische Niederlage für ihn bedeutet.
- Urteil des Berufungsgerichts entscheidet über Fortsetzung des Verfahrens wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington.
Zusammenfassung: Was letzte Woche in ganz Virginia für Schlagzeilen sorgte: IN DEN NACHRICHTEN
richmond.com/news/state-regional/recap-what-made-news-last-week-across-virginia/article_1817aec6-e79c-11ee-9f25-4b5da62aaf6a.html
Der Kongress scheint einen Regierungsstillstand vorerst zu verhindern: Republikaner und Demokraten haben am Wochenende einen schmerzhaften Regierungsstillstand ...
nbcnews.com/politics/congress/congress-appears-poised-prevent-government-shutdown-now-rcna141125
Kurzfakten: Haus stimmt für Verlängerung zur Vermeidung von Stilllegung
- Das Repräsentantenhaus verabschiedete am Donnerstag eine weitere kurzfristige Ausgabeverlängerung, um Teile der Bundesbehörden bis zum 8. März und andere bis zum 22. März am Laufen zu halten und so eine Stilllegung zu vermeiden, die sonst am Samstag eintreten würde. Der Senat soll später am Tag über den Gesetzentwurf abstimmen.
- Das Repräsentantenhaus hat bereits sechs der jährlichen Ausgabengesetze verabschiedet, die Bundesbehörden finanzieren, und steht kurz vor einer endgültigen Einigung zu den anderen. Der kurzfristige Ausbau ist der vierte in den letzten Monaten und wird voraussichtlich der letzte des laufenden Haushaltsjahres sein.
- Nach dem Prozess wird der Kongress voraussichtlich mehr als 1,6 Billionen US-Dollar für das Haushaltsjahr genehmigen, das am 1. Oktober begann - in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Die Republikaner sagten, es werde kein Gesamthaushaltsgesetz geben.
- Der temporäre Ausbau finanziert das Landwirtschafts-, Verkehrs-, Innen- und andere Ministerien bis zum 8. März und das Verteidigungs-, Heimatschutz-, Gesundheits- und Menschenministerium bis zum 22. März.
Trumps Rhetorik: Gewaltige Worte: Dass Donald Trump seinen Gegnern droht, ist nichts Neues. Doch im Wahlkampf wird sein Vokabular immer beleidigender und ...
sueddeutsche.de/politik/trump-wahlkampf-rhetorik-gewalt-1.6479234
BezahlartikelBezahlt
Laut FBI hat ein Paar aus Südflorida online geschrieben, dass es am 6. Januar an einem Aufstand teilgenommen hat
sun-sentinel.com/2024/03/13/south-florida-couple-posted-online-about-participating-in-jan-6-riot-fbi-says/
Eine jüdische Aktivistengruppe in den USA protestierte im Gebäude der Landeshauptstadt von Pennsylvania und forderte ein Ende des Völkermords in Gaza und den ... Zur Meldung
Nikki Haley hat oft die Entfernung der Flagge der Konföderierten aus dem Repräsentantenhaus von South Carolina als Teil ihrer Gouverneursgeschichte angeführt ... Zur Meldung #USATElection2024 #USATElections #Elections2024
Repräsentantenhaus verabschiedet erstes Finanzierungspaket zur Abwendung eines teilweisen Stillstands der Regierung
nbcnews.com/politics/congress/house-passes-first-funding-package-avert-partial-government-shutdown-rcna142048
Kurzfakten: Kongress verabschiedet Budgetpaket kurz vor Schließungsfrist
- Der Senat genehmigte rechtzeitig ein Ausgabepaket von 460 Milliarden Dollar, um einen Shutdown wichtiger Bundesbehörden zu vermeiden.
- Dies würde die Einstellung von zusätzlichen Fluglotsen und Inspektoren für die Bahnsicherheit ermöglichen, Bundesfeuerwehrleute eine Gehaltserhöhung gewähren, die Unterstützung für obdachlose Veteranen erhöhen und vieles mehr.
- Die Republikaner konnten die Ausgaben außerhalb des Verteidigungsbereichs im Vergleich zum Vorjahr stabil halten.
- Das Paket umfasst zudem über 6.600 Projekte, die von einzelnen Gesetzgebern angefordert wurden und einen Gesamtwert von etwa 12,7 Milliarden Dollar haben.
Demokraten in Pennsylvania sichern knappen Vorsprung bei Sonderwahlen zum Abgeordnetenhaus
nbcnews.com/politics/2024-election/pennsylvania-democrats-pad-narrow-state-house-advantage-special-electi-rcna137918
Der Kongress prüft Abstimmungen über ein wichtiges Regierungsfinanzierungsgesetz, um eine Schließung an diesem Wochenende zu verhindern
nbcnews.com/politics/congress/congress-eyes-votes-major-government-funding-bill-avoid-shutdown-weeke-rcna141648
Lauren Boeberts Ex-Ehemann enthüllt Gespräche über einstweilige Verfügung: Lauren Boebert wurde nach den Vorwürfen gegen Jayson Boebert eine einstweilige ...
newsweek.com/lauren-boebert-ex-husband-jayson-restraining-order-breaks-terrorists-1876772
Richter wägen ab, ob Trumps Putschversuch vom 6. Januar ihn verfassungsrechtlich von der Stimmabgabe ausschließt
huffpost.com/entry/scotus-trump-ballot-capitol-riot_n_65c4e329e4b069b665de6d79
Kurzfakten: Trump vs. Colorado: Kann der US Supreme Court seine Kandidatur stoppen?
- Der US Supreme Court begann Anhörungen zur Prüfung von Trumps Präsidentschaftsberechtigung.
- Die Klage von Wählern wirft die Frage auf, ob Trump aufgrund einer Verletzung des 14. Verfassungszusatzes kandidieren kann.
- Der Fall hat bereits Auswirkungen in Colorado und Maine, wo Trump als nicht wählbar erklärt wurde.
- Trumps Team argumentiert, dass der Aufstandsklausel nicht ohne spezifisches Gesetz angewendet werden kann.
399 Dollar inklusive Impeachmentspray
Jury verurteilt ersten Randalierer, der während des Angriffs vom 6. Januar das Kapitol betreten hat
ctvnews.ca/world/jury-convicts-first-rioter-to-enter-capitol-building-during-jan-6-attack-1.6791652
US-Wahlen: Oberstes US-Gericht macht Weg frei für Trumps weitere Teilnahme an Vorwahlen
handelsblatt.com/politik/international/us-wahlen-oberstes-us-gericht-macht-weg-frei-fuer-trumps-weitere-teilnahme-an-vorwahlen/100020620.html
Donald Trump zieht vor Supreme Court: Nein, er steht nicht über dem Gesetz: Der Supreme Court entscheidet darüber, ob der Prozess gegen Donald Trump wegen des ...
sueddeutsche.de/meinung/usa-trump-supreme-court-kommentar-1.6408560
BezahlartikelBezahlt Zusammenfassung: Was letzte Woche in ganz Virginia für Schlagzeilen sorgte: IN DEN NACHRICHTEN
richmond.com/news/state-and-regional/recap-what-made-news-last-week-across-virginia/article_7101f3d0-b1fa-11ed-93a3-3789aff20565.html
Causa Trump vor dem Supreme Court: Die Angst der Richter vor dem Chaos: Amerikas oberste Richter scheinen nicht gewillt, Donald Trump wegen seiner Rolle beim ...
spiegel.de/ausland/donald-trumps-fall-vor-dem-supreme-court-die-angst-der-richter-vor-dem-chaos-a-95f48845-538f-402a-b502-3a23c9caccfc
BezahlartikelBezahlt Das Repräsentantenhaus verabschiedet den Gesetzentwurf zur erweiterten Steuergutschrift für Kinder und sendet ihn an den Senat
nbcnews.com/politics/congress/house-vote-expanded-child-tax-credit-bill-rcna136545
Kurzfakten: Neues Steuergesetz mit erweiterter Kindersteuergutschrift verabschiedet
- Eine umfassende, parteiübergreifende Steuerreform wurde vom Repräsentantenhaus verabschiedet, um die Kindersteuergutschrift für amerikanische Familien zu erweitern und Steuererleichterungen für Unternehmen wieder einzuführen.
- Die breite Unterstützung im Repräsentantenhaus war entscheidend für die Gesetzgebung, da die Republikaner sie unter einer Taktik namens 'Suspendierung' beschleunigten.
- Das Steuergesetz, das am Mittwoch verabschiedet wurde, würde den rückzahlbaren Teil auf $1.800 pro Kind im Jahr 2023, $1.900 pro Kind im Jahr 2024 und $2.000 pro Kind im Jahr 2025 erhöhen.
- Das Gesetz würde auch Steuervorteile für Menschen schaffen, die von Naturkatastrophen betroffen sind, und die Steuergutschrift für preisgünstigen Wohnraum stärken.
House greift KI mit richtungsloser neuer Task Force an: Das Repräsentantenhaus hat eine Task Force für künstliche Intelligenz gegründet, die „sicherstellen wird ...
techcrunch.com/2024/02/20/house-punts-on-ai-with-directionless-new-task-force/
Landesregierungen fordern den Kongress auf, ein PBM-Gesetz zu verabschieden: Der Kongress erwägt parteiübergreifende Gesetzentwürfe, die den Managern von ...
modernhealthcare.com/politics-policy/pharmacy-benefit-managers-pbm-bills-congress-state-attorneys-general
BezahlartikelBezahlt
Der US-Bankenriese Capital One kauft Discover für 35,3 Milliarden US-Dollar: Der All-Stock-Deal wird zum Aufbau eines Zahlungsnetzwerks beitragen ...
freemalaysiatoday.com/category/business/2024/02/20/us-banking-giant-capital-one-to-buy-discover-for-us35-3bil/
Der Mann aus Michigan, Barry Toth, prahlte damit, dass er während der Belagerung von J6 sexuell erregt gewesen sei, sagen Beamte
detroitnews.com/story/news/local/michigan/2024/02/16/barry-toth-bragged-about-being-aroused-during-capitol-siege-feds-say/72631581007/
EDITORIAL: Trump ist ein Tyrann – aber er hat Recht: Trump wird mit ziemlicher Sicherheit der republikanische Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im November ...
torontosun.com/opinion/editorials/editorial-trumps-a-bully-but-he-does-have-a-point
BezahlartikelBezahlt
BYOB: Bringen Sie Ihre eigene Tasche mit. Der kalifornische Gesetzgeber schlägt ein Verbot aller Einkaufstüten aus Plastik vor
sacbee.com/news/politics-government/capitol-alert/article285287432.html
BezahlartikelBezahlt USA: Biden verwechselt Merkel mit Kohl: In einer Rede erzählt der US-Präsident, wie er sich mit Helmut Kohl über den Sturm auf das Kapitol 2021 unterhalten habe ...
handelsblatt.com/politik/international/usa-biden-verwechselt-merkel-mit-kohl/100013575.html
Kurzfakten: Biden's Verwechslung von europäischen Führern
- Präsident Joe Biden verwechselte erneut europäische Staatschefs bei Spendenaktionen in New York.
- Dieser Vorfall erinnerte an Bidens Verwechslung des französischen Präsidenten mit dem ehemaligen Präsidenten während einer Wahlveranstaltung.
Medienkompetenz und Demokratie: Die Grenzen des Journalismus: Faktenchecks sind nur so gut, wie die Leute, die sie machen und die sie lesen ...
profil.at/morgenpost/medienkompetenz-demokratie-grenzen-des-journalismus/402776608
Skrmetti schließt sich 42 anderen Generalstaatsanwälten an, die Opfer von Straftaten in einem Brief an den Kongress um Finanzierung unterstützen wollen
newschannel5.com/news/skrmetti-joins-42-other-attorney-generals-in-push-to-help-crime-victims-in-letter-to-congress-for-funding
Supreme Court am Zug: Kann Trump noch einmal US-Präsident werden?: Die USA sind ein polarisiertes Land. Trump hat mit Normen gebrochen. Trauriger Höhepunkt ...
saechsische.de/welt/usa/donald-trump/supreme-court-am-zug-kann-trump-noch-einmal-us-praesident-werden-5963588.html
Anhörung in Washington: Darf Trump auf die Wahlzettel?: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten befasst sich damit, ob Donald Trump von der Wahl ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/sturm-auf-das-kapitol-darf-trump-an-der-wahl-teilnehmen-19507211.html
USA: Wird Trump von der US-Wahl ausgeschlossen?: In 13 US-Staaten laufen Verfahren, den Ex-Präsidenten wegen Rebellionsvorwürfen vom Stimmzettel zu streichen ...
handelsblatt.com/politik/international/usa-wird-trump-von-der-us-wahl-ausgeschlossen/100013656.html
BezahlartikelBezahlt
Dr. Jacquelyn Starer in Verhandlungen mit der Staatsanwaltschaft: Die Aufnahmen der Polizeikamera zeigten Dr. Jacquelyn Starer, als sie angeblich einen Beamten ...
bostonglobe.com/2024/02/07/metro/ashland-doctor-charged-connection-with-jan-6-capitol-insurrection-plea-negotiations/
Über 100 Personen wurden in der Hauptstadt des US-Bundesstaates Pennsylvania festgenommen und protestierten gegen die Forderung, sich von Israel zu trennen
timesofisrael.com/over-100-arrested-at-pennsylvania-state-capitol-protest-calling-to-divest-from-israel/
Montreal Gazette: „In meinen 37 Jahren auf der Richterbank kann ich mich nicht an eine Zeit erinnern, in der solch unbegründete Rechtfertigungen krimineller ...
montrealgazette.com/news/world/claims-that-jan-6-rioters-are-political-prisoners-endure-judges-want-to-set-the-record-straight
BezahlartikelBezahlt Biden droht mit einem Veto gegen das eigenständige Israel-Hilfsgesetz des US-Repräsentantenhauses
freemalaysiatoday.com/category/world/2024/02/06/biden-threatens-veto-of-us-houses-standalone-israel-aid-bill/
Delegation des South San Diego County reist zum Capitol Hill und plädiert für Finanzierung zur Behebung der Abwasserkrise
sandiegouniontribune.com/news/politics/story/2024-02-01/south-county-delegation-travels-to-capitol-hill-makes-case-for-funding-to-remedy-sewage-crisis
Das Justizministerium erlässt eine Vorladung wegen der Verwendung von Bundesmitteln für Sicherheitszwecke durch einen Demokraten im Repräsentantenhaus
nbcnews.com/politics/congress/justice-department-issues-subpoena-house-democrats-use-federal-funds-s-rcna136295
Welche Gesetzgeber verdienen in Tennessee am meisten? Die Antwort könnte Sie überraschen
newschannel5.com/news/which-legislators-make-the-most-in-tennessee-the-answer-might-surprise-you
Vandalismus im Parlament von Iowa: Mann nach Angriff auf Satanistenaltar angeklagt
spiegel.de/ausland/iowa-mann-nach-angriff-auf-im-parlament-aufgestellten-satanistenaltar-angeklagt-a-89a47a72-5410-469f-bcb8-5615bf23278b
Briefe: Tallahassee muss sich konzentrieren | Transparenz | Klimapflege: Während in der Legislative die Kulturkriege weiter toben, leiden die Einwohner Floridas ...
orlandosentinel.com/2024/01/30/letters-tallahassee-must-focus-transparency-climate-care/
Mann aus Florida, der bei Unruhen am 6. Januar die Polizei angegriffen hat, zu fünf Jahren Haft verurteilt
theguardian.com/us-news/2024/jan/18/florida-man-proud-boys-prison-capitol-riots
Drei Jahre nach Kapitolssturm: Polizist schützte den US-Kongress, nun will er für ihn kandidieren
spiegel.de/ausland/harry-dunn-polizeibeamter-schuetzte-den-us-kongress-und-will-nun-fuer-ihn-kandidieren-a-93e53522-1b83-4678-a2a7-4f7fee3558f2
Warum Trump trotz des Kapitolsturms vor einem Comeback steht: Vor drei Jahren galt Trump nach dem Sturm fanatischer Anhänger auf das US-Kapitol als politisch ...
tagesschau.de/ausland/amerika/usa-jahrestag-kapitolsturm-100.html
Macht es Trump noch einmal?: Der Kapitol-Sturm erschüttert die USA bis heute: Hunderte teils militante und bewaffnete Trump-Anhänger stürmen am 6 ...
n-tv.de/mediathek/bilderserien/politik/Der-Kapitol-Sturm-erschuettert-die-USA-bis-heute-article24643232.html
Ausschluss von US-Vorwahlen: Trump wendet sich an Obersten Gerichtshof: Der ehemalige US-Präsident Trump kämpft gegen eine Gerichtsentscheidung ...
tagesschau.de/ausland/trump-vorwahlen-oberstes-gericht-100.html
Trump im US-Staat Maine von Vorwahl ausgeschlossen: Nach Colorado nun Maine: Trump ist in einem zweiten Bundesstaat vom Stimmzettel für die Vorwahl gestrichen ...
tagesschau.de/ausland/amerika/trump-maine-102.html
Kurzfakten: Trump muss vom Wahlzettel entfernt werden
- Lobenswertes aggressives Verteidigen der amerikanischen Demokratie vor Trump
- Kritik an Entscheidungen, Trump von republikanischen Vorwahllisten zu verbannen
- Beweise zeigen, dass Trump die Wahl verloren hat und versuchte, an der Macht zu bleiben
- Vorschlag, Trump mithilfe des 14. Zusatzartikels dauerhaft von der Präsidentschaft auszuschließen
Ermittler beim Trump-Prozess in Washington: »Der Präsident steht nicht über dem Gesetz«
spiegel.de/ausland/ermittler-beim-donald-trump-prozess-in-washington-der-praesident-steht-nicht-ueber-dem-gesetz-a-4d80c0be-beee-4672-a38e-025871766156
Gericht sieht Trumps Immunitätsargument kritisch: Im Prozess um Wahlbetrug behauptet Ex-US-Präsident Trump, qua Amtes immun gewesen zu sein ...
tagesschau.de/ausland/usa-trump-berufungsgericht-102.html
Gewalttätige Proteste von Trump-Anhängern: FBI nimmt mutmaßliche Beteiligte des Sturms auf das Kapitol fest
spiegel.de/ausland/sturm-auf-das-kapitol-fbi-nimmt-mutmassliche-beteiligte-fest-trump-fordert-freilassung-der-inhaftierten-a-7d576883-1c76-44a5-850e-67cc752da443
GERADE IN: Präs. Biden unterzeichnete eine Notlösung, um einen teilweisen Regierungsstillstand zu verhindern, der am Ende des Tages in Kraft getreten wäre ... Zur Meldung abcnews.visitlink.me/OXR1Z6
Am dritten Jahrestag: Weitere Beteiligte an Kapitol-Erstürmung festgenommen: Nach drei Verdächtigen, die an der Erstürmung des Kapitols beteiligt gewesen sein ...
n-tv.de/politik/Weitere-Beteiligte-an-Kapitol-Erstuermung-festgenommen-article24643881.html
Der Kongress kündigt eine Steuervereinbarung zur Ausweitung der Steuergutschrift für Kinder und zur Wiederbelebung der Steuererleichterungen für Unternehmen an
nbcnews.com/politics/congress/congress-announces-tax-deal-expand-child-tax-credit-business-breaks-rcna134067
Präsidentenwahlen 2024: Trump geht gegen Ausschluss von Vorwahl in Maine vor: Darf Donald Trump nach dem, was sich am 6. Januar 2021 am US-Kapitol zutrug ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/praesidentenwahlen-2024-trump-geht-gegen-ausschluss-von-vorwahl-in-maine-vor-19422495.html
Kurzfakten: Trump kämpft gegen Streichung von Maines Wahlzettel
- Bildunterschrift: Donald Trump wurde von den Wahlzetteln 2024 in Maine und Colorado entfernt, was den Weg für einen Streit vor dem Obersten Gerichtshof ebnet.
- Derzeitiger republikanischer Spitzenkandidat, Herr Trump, beantragte vor einem Bundesgericht, den Schritt von Maines Staatssekretärin Shenna Bellows aufzuheben.
- Der ehemalige US-Präsident wurde auch von den Wahlzetteln in Colorado gestrichen.
- In Maine und Colorado wurde Herr Trump unter Berufung auf die Insurrektionsklausel der US-Verfassung von den Wahlzetteln gestrichen, wobei staatliche Wahlbeamte auf seine angebliche Anstiftung zum Sturm auf das US-Kapitol im Jahr 2021 hinwiesen.
Donald Trump in Maine von Präsidentschaftsvorwahlen ausgeschlossen: Nach Colorado hat mit Maine ein weiterer US-Bundesstaat dem früheren Präsidenten Donald Trump ...
stern.de/politik/ausland/donald-trump-in-maine-von-praesidentschaftsvorwahlen-ausgeschlossen-34322976.html
Oberstes Gericht: Trump darf nicht bei Vorwahlen in Colorado antreten: Das Oberste Gericht des US-Bundesstaates Colorado hat Ex-Präsident Trump von den Vorwahlen ...
tagesschau.de/ausland/amerika/donald-trunp-colorado-wahl-100.html
Kurzfakten: Trump ausgeschlossen: Oberstes Gericht entscheidet über Vorwahlen
- Das Oberste Gericht des US-Bundesstaates Colorado hat entschieden, dass Trump 2024 von den Vorwahlen ausgeschlossen ist.
- Das Urteil des Obersten Gerichts von Colorado könnte massive Auswirkungen haben.
- Das Gericht entschied, dass Trump disqualifiziert ist und nicht auf den Wahlzetteln stehen darf.
- Die Entscheidung wurde vorerst ausgesetzt und hängt von weiteren Gerichtsverfahren ab.
Der erste Sohn widersetzte sich öffentlich der Anordnung und hielt am Tag eines geplanten Treffens mit Republikanern eine Pressekonferenz in der Hauptstadt ab.
Angst vor Aufständen in USA: Es kann jetzt jederzeit wieder geschehen: Weil Donald Trump von den Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen werden könnte ...
t-online.de/nachrichten/ausland/usa/us-wahl/id_100311000/angst-vor-aufstaenden-in-usa-es-kann-jetzt-jederzeit-wieder-geschehen.html
Donald Trump sagte, er habe „nichts falsch gemacht“ und behauptete, er werde aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgt, als er mit Reportern sprach ... Zur Meldung #Trump #DonaldTrump #2020election #insurrection #capitol
Booster für die Wahlkampfkasse: Beobachter über Colorado-Urteil: "Trump feiert": Donald Trump darf nicht zu den Vorwahlen in Colorado antreten ...
n-tv.de/politik/Beobachter-ueber-Colorado-Urteil-Trump-feiert-article24615441.html
Kurzfakten: Kein sofortiges Urteil des Obersten Gerichtshofs zu Trumps Anklage
- Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, Jack Smiths Antrag auf sofortige Entscheidung über die Anklage gegen Donald Trump nicht anzunehmen.
- Das Gericht weicht einer schnellen Entscheidung aus, die Trumps Immunitätsansprüche endgültig hätte zurückweisen können.
- Die Entscheidung liegt jetzt bei dem Berufungsgericht für den Bezirk Columbia, das signalisiert hat, den Fall schnell zu entscheiden.
- Die Richter bleiben vorerst aus dem Streit heraus, und weitere Berufungen sind wahrscheinlich, die den Fall verzögern könnten.
Bombendrohungen erzwingen Evakuierungen in einem halben Dutzend Landeshauptstädten
washingtonpost.com/politics/2024/01/03/bomb-threats-state-capitols/
Kurzfakten: Bedrohungen führen zur Evakuierung von Staatshauptstädten
- Mehrere Staatshauptstädte wurden aufgrund von Bombendrohungen evakuiert.
- Strafverfolgungsbehörden und Staatsbeamte bestätigten den Erhalt von Drohungen oder Berichten über verdächtige Aktivitäten.
- Georgia’s Chief Operating Officer berichtete von einer Bombendrohung im Georgia State Capitol zu Beginn des Jahres 2024.
- Offizielle in Georgia, Michigan und Connecticut bestätigten, dass die Evakuierungen in ihren Hauptstädten durch bedrohliche E-Mails ausgelöst wurden.
Proud Boys Mitglied erhält sechs Jahre Gefängnis für Capitol-Aufruhr nach Beleidigung des Richters
theguardian.com/us-news/2024/jan/24/proud-boys-capitol-rioter-sentenced-marc-bru
Kurzfakten: Verurteilung von Proud Boys Mitglied nach Kapitolsturm
- Verurteilung: 6 Jahre Gefängnis für Marc Bru nach Beleidigung des Richters.
- Einer der am wenigsten reumütigen Kapitol-Stürmer am 6. Januar 2021.
- Forderung von Bru zu Beginn der Anhörung nach Offenlegung von fünf Jahren finanzieller Unterlagen des Richters und eines Staatsanwalts.
- Beteiligung an der Capitol-Stürmung und Eintritt in den Senatsgalerie während Selbstporträts mit einem Handzeichen der Proud Boys.
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