Frank-Walter Steinmeier: der Bundespräsident verheddert sich am «Wir»-Gefühl: Mit einem Buch ermahnt der deutsche Bundespräsident seine Landsleute zu mehr ...
nzz.ch/feuilleton/steinmeier-der-deutsche-bundespraesident-verheddert-sich-am-wir-gefuehl-ld.1826723
Kurzfakten: Steinmeier und das Konzept des 'Wir'-Gefühls
- Frank-Walter Steinmeier ermahnt die Deutschen zu mehr Engagement für demokratische Institutionen.
- Er betont die Bedeutung der Gemeinschaft und grenzt dabei bewusst Teile der Bevölkerung aus.
- Steinmeier verweist auf die Stärke, die aus der Gemeinschaft erwächst und betont die Bedeutung von Engagement und Geschichtsbewusstsein.
- Er betont die Notwendigkeit, sich den Herausforderungen der Transformation anzupassen und fordert globale Veränderungen für eine neue Energiebasis.
Festnahmen in Bayreuth: Ermittler verhindern russische Sabotage-Aktion: Die Männer sollen Sprengstoffanschläge gegen militärische und industrielle Ziele geplant ...
sueddeutsche.de/politik/festnahmen-russland-spione-bayreuth-sabotage-deutschland-faeser-1.6563436
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Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Olaf Scholz, Deutschlands Regierungschef, wandelt in China auf einem schmalen Grat
nytimes.com/2024/04/16/world/asia/olaf-scholz-germany-china.html
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Parallel zu China-Reise von Scholz: Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung kritisiert TikTok-Auftritt des Kanzlers
spiegel.de/politik/deutschland/ferda-ataman-kritisiert-bundesbeauftragte-fuer-antidiskriminierung-tiktok-auftritt-von-olaf-scholz-a-d10f61fa-5da1-4298-9ba3-fc770bddbc4d
Die deutsche Staatsanwaltschaft hat einen sechsten Verdächtigen in einem mutmaßlichen rechtsextremen Komplott zur Entführung von Gesundheitsminister Karl ... Zur Meldung www.dw.com/en/german-minister-kidnap-plot-sixth-suspect-charged/a-68847998
Neue EU-Sanktionen: Sehr, sehr vorsichtig gegen das Regime: 45 Jahre Sanktionen und Strafmaßnahmen haben das Regime im Iran in seiner Machtentfaltung nicht ...
zeit.de/politik/ausland/2024-04/iran-israel-eu-sanktionen-revolutionsgarden-eu-gipfel
Besuch in Bulgarien: Frau Faeser geht an die Grenze: Europa will unbedingt weniger irreguläre Migration. Gelingt das mit Humanität und ohne Gewalt? ...
spiegel.de/politik/deutschland/frau-faeser-geht-an-die-grenze-a-359a06e5-96ba-49ca-8eac-0b1b5e322ce8
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Iran attackiert Israel: Deutschland ringt um seine Staatsräson: Der Bundeskanzler und die Aussenministerin versichern Israel ihre Solidarität und verurteilen die ...
nzz.ch/international/iran-attackiert-israel-deutschland-ringt-um-seine-staatsraeson-ld.1826298
Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte
- Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.
- Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.
- Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.
- Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.
Irans Großangriff aus Israel: Scholz warnt vor weiterer Eskalation: Nach den iranischen Luftangriffen auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor „jeder ...
wn.de/welt/politik/gaza-krieg-israel-hamas-iran-angriff-2842138
Angeklagter aus Trierer Disco-Prozess: Schlägerei endet in Polizeigewahrsam: Wegen eines bundesweit bekannt gewordenen Gewaltausbruchs hat der Jugendliche erst ...
volksfreund.de/region/trier-trierer-land/angeklagter-aus-trierer-disco-prozess-schlaegerei-endet-in-polizeigewahrsam_aid-110790391
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Kröten-Massaker: Häuten und fressen Waschbären Kröten in Massen bei Kirf?: Hunderte von Kröten wurden am Kirfer Weiher bei lebendigem Leib gehäutet und ...
volksfreund.de/region/konz-saarburg-hochwald/kroeten-massaker-haeuten-und-fressen-waschbaeren-kroeten-in-massen-bei-kirf_aid-110726631
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Senat entdeckt „Fake-Rechnungen“: Was das für den Berliner Haushalt bedeutet: Der Berliner Senat muss weniger einsparen als geplant. Der Grund: Es wurde Geld ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-haushalt-senat-entdeckte-jetzt-fake-rechnungen-li.2206047
Wer will da noch kandidieren? Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker: Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien ...
saechsische.de/politik/wer-will-da-noch-kandidieren-hass-und-hetze-gegen-lokalpolitiker-5988737.html
Deutschland werde russische Spionage „niemals akzeptieren“, sagt Scholz nach Festnahmen | DPA
nordot.app/1153764890123600662
Georgsmarienhütter hat Schufa-Probleme wegen seines Namens: Michael Albers aus Georgsmarienhütte erlebte gleich mehrfach eine Verwechslung mit einem Namensvetter ...
noz.de/lokales/georgsmarienhuette/artikel/wie-michael-albers-mit-einem-namensvetter-verwechselt-wird-46850890
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Gutachten stellt Zuständigkeit des Bundes bei Krankenhausreform infrage: Berlin – Die geplante Krankenhausreform birgt das Risiko einer formellen ...
aerzteblatt.de/nachrichten/150773/Gutachten-stellt-Zustaendigkeit-des-Bundes-bei-Krankenhausreform-infrage
Hessischer „Reichsbürger“ wegen geplanter Lauterbach-Entführung angeklagt: Ein 61-Jähriger aus Südhessen soll mit einer Gruppe aus der Reichsbürgerszene einen ...
giessener-allgemeine.de/hessen/hessisches-mitglied-der-vereinten-patrioten-angeklagt-93017193.html
Die Walpurgisnacht steht kurz bevor. 😈🔥
Am 27. und 28. April kannst du im Rahmen zweier Stadtführungen dabei sein, wenn der Gästeführer Andreas Schwarz ... Zur Meldung www.braunschweig.de/tourismus/oeffentliche_fuehrungen/fuehrungen_einzel.php
China demütigt Scholz. Autoritäre Tendenzen in der EU. Rechtsextreme in Thüringen auf dem Vormarsch? Milliarde für Integrationskurse - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/china-demuetigt-scholz-autoritaere-tendenzen-in-der-eu-rechtsextreme-in-thueringen-auf-dem-vormarsch-milliarde-fuer-integrationskurse/
Leopoldplatz in Berlin-Wedding: Drogenhandel verlagert sich: Der Leopoldplatz in Berlin-Wedding ist ein Hotspot für Kriminalität und Drogen ...
berliner-zeitung.de/news/leopoldplatz-in-wedding-drogenhandel-verlagert-sich-li.2206600
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Urkundenfälschung: Weg zum Traumjob Fahrlehrer endete vor dem Gericht in Cham: „Sie wollten einfach nur ihren Traumjob. Deswegen haben Sie Straftaten begangen ...
mittelbayerische.de/lokales/landkreis-cham/urkundenfaelschung-weg-zum-traumjob-fahrlehrer-endete-vor-dem-gericht-in-cham-15852276
Aus für Hochhaus-Plan in Prenzlauer Berg – Notstand droht: Die Baukrise setzt Plänen für Hochhäuser an der Greifswalder Straße in Prenzlauer Berg ein Ende ...
morgenpost.de/bezirke/pankow/article242083564/Aus-fuer-Hochhaus-Plan-in-Prenzlauer-Berg-Notstand-droht.html
TV-Duell mit Mario Voigt: Entzaubert hat Höcke sich ganz von allein: Der Mut, Björn Höcke zur Rede zu stellen, hat sich ausgezahlt. Die AfD lässt sich nicht ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bjoern-hoecke-im-tv-duell-mit-mario-voigt-entzaubert-hat-er-sich-ganz-von-allein-19647954.html
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Nancy Faeser muss zugeben: Deutschland hat Probleme mit kriminellen Ausländern: Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen ...
nzz.ch/international/nancy-faeser-muss-zugeben-deutschland-hat-probleme-mit-kriminellen-auslaendern-ld.1825523
SPD-Vize poltert gegen AfD-Politiker – „Bewerben Sie sich um ein Mandat in der russischen Staatsduma“
fr.de/politik/afd-bundestag-bystron-ampel-vorwuerfe-korruption-aktuelle-stunde-chrupalla-weidel-krah-zr-92999209.html
Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen und lag damit auf dem höchsten Stand seit 2016.
Faeser zur Kriminalstatistik: "Bei sozialen Ursachen ansetzen": Schon vor der Vorstellung der Statistik sorgten die Zahlen für Diskussionen: 2023 wurden mehr ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-100.html
Kriminalstatistik: Vier Gründe, warum in Deutschland mehr Straftaten begangen wurden
faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-straftaten-in-deutschland-vier-gruende-fuer-den-anstieg-19641550.html
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Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestages, fordert im maischberger-Interview zum Angriffskrieg gegen die Ukraine „nicht nur über Waffengattungen reden“ ... Zur Meldung
Die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik sind bedenklich, doch der Schluss, Migranten seien das Hauptproblem, ist falsch ... Zur Meldung www.stern.de/politik/deutschland/kriminalstatistik--wir-haben-ein-integrationsproblem--meinung--34611656.html
Kurzfakten: Kriminalität in Deutschland: Statistiken und Interpretationen
- Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) seit 1953 veröffentlicht - unterschiedliche Verlässlichkeit der Zahlen.
- Die PKS liefert Zahlen über bearbeitete Straftaten, aber nicht über die Prozessergebnisse.
- Die PKS kann nur angezeigte Fälle erfassen, nicht alle Straftaten - Dunkelfeld bleibt unberücksichtigt.
- Ausländerkriminalität: Begriff als Angstwort, keine klare Korrelation zwischen Herkunft und Straffälligkeit.
Kriminalitätsstatistik: "Die Leute lassen sich nicht für dumm verkaufen"
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100382196/kriminalitaetsstatistik-die-leute-lassen-sich-nicht-fuer-dumm-verkaufen-.html
Naher Osten: Biden erwartet baldigen iranischen Angriff auf Israel: US-Präsident Joe Biden erwartet einen baldigen iranischen Angriff gegen Israel ...
stern.de/politik/naher-osten--biden-erwartet-baldigen-iranischen-angriff-auf-israel-34624840.html
Pandemie-Aufarbeitung: SPD-Politiker Michael Müller hält Corona-Amnestie für möglich
spiegel.de/politik/deutschland/corona-aufarbeitung-michael-mueller-haelt-corona-amnestie-fuer-moeglich-a-eb1d8811-3762-4824-b1c1-2c4eab1435cf
Nicaragua verklagt Deutschland: Roth beklagt "sehr, sehr populistisches Spiel": Deutschland muss sich heute vor dem Internationalen Gerichtshof gegen den von ...
n-tv.de/politik/Roth-beklagt-sehr-sehr-populistisches-Spiel-article24859703.html
Steueranreize für Mehrarbeit: Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß zu Überstunden
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/steueranreize-fuer-mehrarbeit-gewerkschaften-kritisieren-fdp-vorstoss-zu-ueberstunden-19640519.html
Olaf Scholz: Daniel Brösslers Biografie «Ein deutscher Kanzler»: Der Biograf Daniel Brössler arbeitet in «Ein deutscher Kanzler» geschickt heraus ...
nzz.ch/feuilleton/olaf-scholz-daniel-broesslers-biografie-ein-deutscher-kanzler-ld.1825217
Kurzfakten: Kanzler im VRM-Talk: Herausforderungen mit der AfD
- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diskutiert die Bedrohung durch die AfD und deren Nähe zu Rechtsextremismus.
- Er betont, dass die AfD die Gesellschaft polarisieren will, und warnt vor ihrer Verbindung zu Russland.
- Scholz fordert Maßnahmen, um den Einfluss der AfD zu verringern und spricht über die bevorstehenden Landtagswahlen.
- Er erklärt, dass die Regierung Erfolge betonen muss, um die Attraktivität der AfD zu verringern und betont die Bedeutung des Bürokratieabbaus.
Die SPD beruft sich zu Unrecht auf ihren größten Kanzler: Die SPD hat die falsche Lehre aus Brandts Ostpolitik gezogen
sueddeutsche.de/meinung/spd-russland-ostpolitik-willy-brandt-kommentar-1.6531742
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Kriminalstatistik 2023: Warum kommt es zu mehr Wohnungseinbrüchen?: Nicht nur deutlich mehr Gewalttaten hat die Polizei im vergangenen Jahr registiert ...
stern.de/politik/deutschland/kriminalstatistik-2023--warum-kommt-es-zu-mehr-wohnungseinbruechen--34612972.html
Deutschland: Mehr registrierte Straftaten im Jahr 2023 : Innenministerin Faeser will die polizeiliche Kriminalstatistik am Dienstag vorlegen ...
nzz.ch/international/mehr-registrierte-straftaten-im-jahr-2023-in-deutschland-zahl-der-messerangriffe-um-fast-10-prozent-angestiegen-ld.1825244
Kriminalität: Mit Gewalt: Mehr Raub, mehr Körperverletzung, mehr Messerangriffe: Die Zahl der schwerwiegenden Straftaten ist 2023 deutlich angestiegen.
sueddeutsche.de/politik/kriminalitaet-polizei-polizeistatistik-nancy-faeser-1.6531903
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Zahl der Straftaten laut Medienbericht auf fast sechs Millionen gestiegen: Im vergangenen Jahr hat die Polizei laut einem Medienbericht deutlich mehr Straftaten ...
tagesschau.de/inland/straftaten-kriminalstatistik-100.html
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilte den Brandanschlag auf die Synagoge scharf. Bei dem Vorfall handele es sich um einen „widerwärtigen“ und ... Zur Meldung
Wenn der Geliebte plötzlich zuschlägt: Viele Frauen leiden im Stillen: Frauen. aber auch Männer – die in Beziehungen physische, psychische oder sexuelle Gewalt ...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-wenn-der-geliebte-ploetzlich-zuschlaegt-viele-frauen-leiden-im-stillen-_arid,2643675.html
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Trotz Sicherheitsbedenken startet der Tiktok-Auftritt des Kanzlers. Nichtmal die Mitarbeiter der Bundesbehörden dürfen die App dienstlich nutzen ... Zur Meldung www.tagesspiegel.de/internationales/china-auf-dem-kanzlerhandy-diese-gefahren-birgt-der-tiktok-auftritt-von-olaf-scholz-11469542.html
Mehr Einbrüche und Gewalt: Polizei erfasst so viele Straftaten wie zuletzt 2016: Bundesinnenministerin Faeser stellt demnächst die bundesweite polizeiliche ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polizei-erfasst-so-viele-Straftaten-wie-zuletzt-2016-article24855163.html
Denkmal für deutsche Soldaten: Verehrte Kolonialverbrecher: Göttingen ehrt noch immer Soldaten der „Schutztruppe“, die in Südwestafrika Völkermord beging ...
taz.de/!6000196/
Gerhard Schröder wird 80: "Basta-Kanzler" und "Genosse der Bosse": Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird 80. In der SPD ist ...
deutschlandfunk.de/schroeder-spd-bundeskanzler-achtzigster-geburtstag-100.html
Kurzfakten: Keine Glückwünsche für Gerhard Schröder aus dem Karlsruher Norden
- Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird zum 80. Geburtstag wenig gratuliert, insbesondere aufgrund seiner Unterstützung für Putin.
- Genossen aus der Region raten Schröder zum Ruhestand und distanzieren sich von seiner Politik, einige empfehlen sogar seinen Austritt aus der SPD.
- Die Agenda 2010 und Hartz IV spalten die Meinungen der Genossen, während einige die wirtschaftlichen Vorteile loben, kritisieren andere die sozialen Auswirkungen.
- Persönliche Erlebnisse mit Schröder führen zu gemischten Meinungen, wobei die meisten Befragten skeptisch gegenüber dem ehemaligen Kanzler sind.
Trier: Missbrauchsprozess: Onkel soll 13- und 14-Jährige vergewaltigt haben: Ein heute 55-jähriger Mann aus Konz soll laut Staatsanwaltschaft 2017 seine Nichte ...
volksfreund.de/region/konz-saarburg-hochwald/trier-missbrauchsprozess-onkel-soll-13-und-14-jaehrige-vergewaltigt-haben_aid-110301337
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Heute in Deutschland: Eine Zusammenfassung der neuesten Nachrichten vom Montag: Rekordtemperaturen am Wochenende, Kriminalität auf höchstem Niveau seit acht ...
thelocal.de/20240408/today-in-germany-a-roundup-of-the-latest-news-on-monday-19
STELLUNGNAHME: Wie die Bürokratie Deutschland langsam umbringt: Deutschland leidet so sehr unter der Last der Bürokratie, dass es noch mehr Bürokratie bräuchte ...
thelocal.de/20240409/opinion-how-bureaucracy-is-slowly-killing-germany
Kriminalstatistik für 2023: Straftaten nehmen in 6 Bereichen zu: In den Jahren 2017 bis 2021 nahm die Kriminalität in Deutschland ab. Dass die Kurve seit 2022 ...
infranken.de/deutschland/kriminalstatistik-fuer-2023-straftaten-nehmen-in-6-bereichen-zu-art-5854859
Synagoge in Oldenburg: Mahnwache nach Brandanschlag: Unbekannte haben am Freitag einen Brandsatz gegen die Tür des Gotteshauses geworfen ...
taz.de/!6002689/
Kurzfakten: Brandanschlag auf Synagoge in Oldenburg - Polizei und Staatsschutz ermitteln
- Eine Synagoge in Oldenburg wurde Opfer eines Brandanschlags, der eine Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland verdeutlicht.
- Unbekannte warfen einen Brandsatz auf die Synagoge, aber niemand wurde verletzt. Die Polizei und der Staatsschutz suchen intensiv nach den Tätern.
- Politiker verurteilten den Anschlag scharf und betonten die Notwendigkeit, die Täter zu finden. Der Vorfall zeigt erneut die Präsenz von Antisemitismus in der Gesellschaft.
- Antisemitische Straftaten nehmen seit Monaten zu, was zu verstärkten Sicherheitsmaßnahmen und Ermittlungen führt. Die Angriffe betreffen alle Bundesländer und spiegeln sich in verschiedenen Formen wider.
Nachrichtenpodcast: Ein Land in Lähmung, Erschöpfung, Angst: Der Angriff der Hamas auf Israel ist genau sechs Monate her. Wie geht es Israels Bürgern? Und: ...
zeit.de/politik/2024-04/angriff-israel-hamas-gazastreifen-nahostkonflikt
Amokfahrtprozess in Trier: Angeklagter will etwas sagen: Der am vergangenen Donnerstag auf Krücken in den Gerichtssaal laufende Angeklagte im Trierer ...
volksfreund.de/region/trier-trierer-land/amokfahrtprozess-in-trier-angeklagter-will-etwas-sagen_aid-110098593
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Asylpolitik: Schiebt Deutschland die Falschen ab?: Die Bundesregierung wirbt im Ausland um Arbeitskräfte. Omar Ramadhan ist schon da, hat eine Ausbildungsstelle ...
zeit.de/politik/2024-04/asylpolitik-abschiebungen-fachkraefte-nachrichtenpodcast
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Schottland: Gefängnis bei Beleidigung einer Transfrau – auch in Deutschland denkbar?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schottland-gefaengnis-bei-beleidigung-einer-transfrau-auch-in-deutschland-denkbar-li.2202418
Prozess vor Trierer Schöffengericht: „Ich hoffe, er wird überfahren!“: Onkel soll zwei Mädchen vergewaltigt haben
saarbruecker-zeitung.de/saarland/blickzumnachbarn/trier-onkel-soll-zwei-maedchen-vergewaltigt-haben-hoffe-er-wird-ueberfahren_aid-110322035
Faeser will Frauen besser vor Gewalt schützen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser will mit mehr präventiven Maßnahmen und härteren Strafen Frauen besser vor ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/nancy-faeser-initiative-frauen-schutz-gewalt-100.html
Gruppe Combat 18: Anklage gegen vier Neonazis: Vor vier Jahren wurde Combat 18 verboten. Jetzt müssen vier Männer vor Gericht, weil sie die Nazi-Organisation ...
taz.de/!6002485/
Vorratsdatenspeicherung: SPD macht bei Anti-Terror-Befugnissen Druck auf Justizminister Buschmann
handelsblatt.com/politik/deutschland/vorratsdatenspeicherung-spd-macht-bei-anti-terror-befugnissen-druck-auf-justizminister-buschmann/100027891.html
Der Bundeskanzler hat in seiner Oster-Videobotschaft versichert, die Ukraine „solange, wie das nötig ist“, in ihrem Kampf für einen gerechten Frieden zu ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/deutschland/streit-um-ukraine-politik-ukraine-krieg-einfrieren-scholz-distanziert-sich-von-muetzenich/100028943.html
Kurzfakten: Ukraine-Krieg: Scholz distanziert sich von Mützenich
- Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer Oster-Videobotschaft, dass die Sicherheit Deutschlands auch durch die Verteidigung der Ukraine gewährleistet wird.
- Obwohl Scholz nicht direkt auf die Aussagen seines Fraktionschefs Mützenich eingeht, wird seine Betonung der Sicherheitsaspekte als klare Distanzierung interpretiert.
- Experten sehen Scholz' Sicherheitsargument als Absage an die Idee, den Ukraine-Krieg vorübergehend einzufrieren, um diplomatische Lösungen zu suchen.
- Scholz verurteilt Russlands gewaltsame Verschiebung von Grenzen und betont die Sehnsucht der Ukrainer nach Frieden, während sie unter Russlands Angriff leiden.
Ministerpräsident Stephan Weil besucht Synagoge nach Brandanschlag: Der Anschlag auf die Synagoge in Oldenburg sorgte bundesweit für Entsetzen und Mitgefühl ...
neuepresse.de/der-norden/ministerpraesident-stephan-weil-besucht-synagoge-nach-brandanschlag-YGM6OZHSCBCF3HZOEGWV4OTKFI.html
Vor dem Internationalen Gerichtshof ist ein neuer Fall wegen Israels Krieg gegen #Gaza anhängig. In der von Nicaragua eingereichten Klage wird behauptet ... Zur Meldung #Germany
Kurzfakten: Deutschland vor Gerichtstermin über Völkermordansprüche
- Die Genozidkonvention wurde als Reaktion auf den Holocaust geschaffen, um künftige Völkermorde zu verhindern.
- Nicaragua hat Deutschland wegen angeblicher Unterstützung Israels bei Völkermord gegen das palästinensische Volk verklagt.
- Die Anschuldigungen gegen Deutschland könnten zu vorläufigen Maßnahmen des Internationalen Gerichtshofs führen.
- Die Anhörung des Falls wird voraussichtlich am 8. und 9. April stattfinden, mit Deutschland und Nicaragua, die jeweils einen Tag Zeit haben, ihre Argumente vorzubringen.
Protest gegen AfD: Das ist geplant: Vom 19. bis 21. April findet der AfD-Landesparteitag im Bürgerhaus Südheide in Unterlüß statt. Dagegen wird es einen breiten ...
cz.de/celler-land/unterluess/parteitag-in-unterluess-protest-gegen-afd-bei-landesparteitag-in-unterluess-das-ist-geplant
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Deutschland, ein treuer Verbündeter Israels, ändert seinen Ton, während die Zahl der Opfer in Gaza steigt
nytimes.com/2024/03/29/world/europe/germany-israel-gaza.html
Wer ist die Hamas? Die Antwort auf diese Frage wird über die Zukunft in Nahost entscheiden. Der neue Freitag mit dem Wochenthema Israel und Palästina ... Zur Meldung www.freitag.de/ausgaben/1424
Wieder mehr Straftaten: Vor allem Rohheitsdelikte nahmen zu: Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern registriert nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder mehr ...
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/wieder-mehr-straftaten-vor-allem-rohheitsdelikte-nahmen-zu-2399979
Grote für scharfes Vorgehen gegen TikTok-Islamisten: Andy Grote steht vor der Feuer- und Rettungswache Berliner Tor nach einer Übergabe von Rettungswagen an die ...
abendblatt.de/hamburg/politik/article242079944/Grote-fuer-scharfes-Vorgehen-gegen-TikTok-Islamisten.html
Fußball-EM: Faeser verstärkt Anti-Terror-Kooperation mit Frankreich: Angesichts der Bedrohung durch Islamisten verschärft die Bundesregierung die ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/fussball-em-faeser-verstaerkt-anti-terror-kooperation-mit-frankreich/100028560.html
Innenministerin Daniela Behrens im Bookholzberger Fragenhagel: AfD-Verbot, Drogen und Kriminalität: Die Niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens ...
dk-online.de/lokales/ganderkesee/artikel/innenministerin-daniela-behrens-im-bookholzberger-fragenhagel-46786734
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Härtere Strafen für Vergewaltiger? Niedersachsens Justizministerin sieht „Ungleichgewicht“
fr.de/politik/niedersachsen-justizministerin-spd-cdu-strafe-vergewaltiger-justiz-zr-92919608.html
Fußball-EM: Nancy Faeser kündigt Anti-Terror-Kooperation mit Frankreich an: Während der Fußball-EM wird es wieder Grenzkontrollen geben. Außerdem wird ...
berliner-zeitung.de/news/fussball-em-faeser-kuendigt-anti-terror-kooperation-mit-frankreich-an-li.2201495
Pistorius richtet scharfe Worte gegen Papst: "Territorialen Selbstmord"
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100374112/pistorius-richtet-scharfe-worte-gegen-papst-territorialen-selbstmord-.html
Scholz zum BSW: „Das übersteigt meine Fantasie“: Eine Kooperation mit dem Bündis Sahra Wagenknecht könne er sich nicht vorstellen, sagt Kanzler Scholz in einem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-sieht-keinerlei-grundlage-fuer-kooperation-mit-bsw-19616963.html
Braunschweiger Grünen-Fraktion schließt Robert Glogowski aus: Robert Glogowski ist seit der Kommunalwahl 2021 Mitglied der Grünen-Ratsfraktion.
braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article242069040/Braunschweiger-Gruenen-Fraktion-schliesst-Robert-Glogowski-aus.html
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Pflegebevollmächtigte: Viele Bundesländer zahlen zu wenig: München/Berlin – Die Bundesländer kommen ihrer gesetzlich geforderten Beteiligung an den ...
aerzteblatt.de/nachrichten/150550/Pflegebevollmaechtigte-Viele-Bundeslaender-zahlen-zu-wenig
Potsdams SPD-Spitze stellt sich hinter den Oberbürgermeister: Partei will weiter Prüfungen in VIP-Ticket-Affäre abwarten
tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/potsdams-spd-spitze-stellt-sich-hinter-den-oberburgermeister-partei-will-weiter-prufungen-in-vip-ticket-affare-abwarten-11485976.html
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