Deutschland verzeichnet 4.300 Straftaten im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg: Die Behörden in Deutschland haben rund 4.300 Straftaten im Zusammenhang mit dem ...
nordot.app/1109083949641023593
Berlin: Berliner Polizei verbietet propalästinensische Demonstration: Unter dem Motto "Für ein freies Palästina" hatten Organisatoren einen Zug mit 250 ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-10/demonstration-palaestina-berlin-polizei-verbot
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Waren es Transaktivisten? Schmieranschlag auf Haus von Justizminister Marco Buschmann
t-online.de/region/dortmund/id_100184496/gelsenkirchen-schmieranschlag-auf-haus-von-justitzminister-marco-buschmann.html
Antisemitische Rufe: Polizei ermittelt nach Palästinenser-Demo wegen Volksverhetzung
faz.net/aktuell/politik/inland/ermittlungen-nach-pro-palaestinensischer-demo-in-berlin-18811908.html
Israel: Umstrittenes Gesetz zur Justizreform nimmt erste Parlamentshürde: Die Knesset hat einen Teil der Justizreform der rechts-religiösen Regierung in einer ...
faz.net/aktuell/politik/umstrittenes-gesetz-zur-justizreform-nimmt-erste-parlamentshuerde-in-israel-18694036.html
Israel: Justizminister Buschmann unternimmt eine umstrittene Reise: Israels rechte Regierung will eine große Justizreform durchsetzen. Proteste halten ...
sueddeutsche.de/politik/marco-buschmann-justizreform-in-israel-proteste-1.5755150
Neues Gesetz - Queerer Protest in Oberfranken: Aktivisten stellen sich medienwirksam gegen Bundesjustizminister Marco Buschmann. Ihren Zorn hat ein Gesetzentwurf ...
kurier.de/inhalt.neues-gesetz-queerer-protest-in-oberfranken.1f56a635-c1b7-46e5-bd28-2d7900d1983d.html
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Neues Gesetz - Queerer Protest in Oberfranken: Aktivisten stellen sich medienwirksam gegen Bundesjustizminister Marco Buschmann. Ihren Zorn hat ein Gesetzentwurf ...
frankenpost.de/inhalt.neues-gesetz-queerer-protest-in-oberfranken.1f56a635-c1b7-46e5-bd28-2d7900d1983d.html
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Klima-Schlagabtausch bei »Anne Will«: »Die Nichteinhaltung des 1,5-Grad-Pfades – das ist verfassungsfeindlich«
spiegel.de/politik/deutschland/anne-will-marco-buschmann-und-klimaaktivistin-carla-hinrichs-werfen-sich-gegenseitig-rechtsbruch-vor-a-963a47c0-9f6f-4a15-852b-1a7c39f5d688
Justizminister Buschmann: „Wer unsere Kulturschätze gefährdet, überschreitet eine rote Linie“
faz.net/aktuell/politik/inland/buschmann-ueberprueft-strafrahmen-fuer-angriffe-auf-kunstwerke-18457438.html
Immer mehr Straßenblockaden: Buschmann bringt Haftstrafen für Klimaaktivisten ins Spiel
n-tv.de/politik/Buschmann-bringt-Haftstrafen-fuer-Klimaaktivisten-ins-Spiel-article23690945.html
Kurzfakten: Verbrechen gegen den Klimawandel?
- Die Hand eines "Last Generation"-Aktivisten ist auf einer Berliner Straße gefangen.
- Den Aktivisten drohen nach Angaben von Justizminister Marco Buschmann ernsthafte Konsequenzen.
- Nach einem lebensbedrohlichen Vorfall in Berlin ist die Klimaschutzkampagne "Last Generation" in die Kritik geraten.
- Die "Last Generation"-Klimaaktivisten saßen am Montag auf der Berliner Stadtautobahn fest.
Klimaproteste: Klimaaktivisten wollen TV-Gottesdienst stören - Kritik von Buschmann
shz.de/new-articles/artikel/aktivisten-wollen-tv-gottesdienst-stoeren-kritik-von-buschmann-43833017
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Klimaaktivismus: "Radikaler Protest will und muss immer anecken": Der heutige Klimaprotest sei extremistisch? Keineswegs, sagt Historiker Alexander Sedlmaier ...
zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-11/klimaaktivismus-letzte-generation-historiker-alexander-sedlmaier
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Klimaaktivismus: Buschmann erwägt härtere Strafen zum Schutz von Kunst: Wer Kulturschätze angreife, überschreite "eine rote Linie", findet Bundesjustizminister ...
sueddeutsche.de/politik/klimaaktivismus-marco-buschmann-justizministerium-gesetzgebung-1.5695031
Die Szene der Klimaaktivistinnen und -aktivisten ist so vielfältig wie noch nie. Bei einer derart unüberschaubaren Zahl von Gruppen und Institutionen lässt ... Zur Meldung #LetzteGeneration https://www.sueddeutsche.de/panorama/klimaaktivismus-letzte-generation-berlin-radfahrerin-unfall-monet-kartoffelbrei-kritik-1.5686542?utm_content=klima_1.5686542&utm_medium=organic_content&deeplink=false&utm_source=facebook&utm_campaign=op_social
Corona: Etwas mehr Normalität – aber weit vom „Freedom Day“ entfernt: Spätestens zum 2. April sollen deutschlandweit die meisten Corona-Regeln fallen ...
welt.de/politik/deutschland/plus237427331/Corona-Etwas-mehr-Normalitaet-aber-weit-vom-Freedom-Day-entfernt.html
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Messenger will wohl kooperieren: Regierung spricht erstmals direkt mit Telegram: Wegen seiner Rolle bei der Koordination der Corona-Proteste steht Telegram in ...
n-tv.de/politik/Regierung-spricht-erstmals-direkt-mit-Telegram-article23104448.html
Impfpflicht in Deutschland wohl nicht vor Mai: Justizminister Buschmann fordert rasche
Entscheidung des Bundestags, 61 Prozent der Deutschen dafür.
kurier.at/politik/ausland/impfpflicht-in-deutschland-wohl-nicht-vor-mai/401865590
Tausende bei Demonstrationen gegen Corona-Politik: Demonstrationen gegen die Corona-Politik haben weiter Zulauf. Aber auch Gegner der "Querdenker" formieren sich ...
morgenpost.de/politik/inland/article234265231/Wieder-Demonstrationen-gegen-die-Corona-Politik.html
Morddrohungen gegen Kretschmer: Justizminister Buschmann will gegen Telegram vorgehen
dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Morddrohungen-gegen-Kretschmer-Justizminister-Buschmann-will-gegen-Telegram-vorgehen
Querdenker: Bundesjustizminister will stärker gegen Telegram vorgehen - Golem.de: Bisher ignoriert der Betreiber von Telegram deutsche Behörden ...
golem.de/news/querdenker-bundesjustizminister-will-staerker-gegen-telegram-vorgehen-2112-161707.html
Die „Querdenker“ auf Telegram: Was hilft gegen Hass und Morddrohungen?: Der Messengerdienst Telegram hat sich zum bevorzugten Netzwerk von „Querdenkern“ und ...
ruhrnachrichten.de/ueberregionales/die-querdenker-auf-telegram-was-hilft-gegen-hass-und-morddrohungen-w1703585-2000393413/
Politik demonstriert Entschlossenheit gegen „Querdenker“: Berlin – Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat zu einer konsequenten ...
aerzteblatt.de/nachrichten/129930/Politik-demonstriert-Entschlossenheit-gegen-Querdenker
Ein im Sturm erprobtes Symbol: Immer wieder wird versucht, das Reichstagsgebäude als politische Bühne zu nutzen. Manchmal mehr als tausend Kilometer von Berlin ...
faz.net/1.6938274
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