Scholz zum BSW: „Das übersteigt meine Fantasie“: Eine Kooperation mit dem Bündis Sahra Wagenknecht könne er sich nicht vorstellen, sagt Kanzler Scholz in einem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-sieht-keinerlei-grundlage-fuer-kooperation-mit-bsw-19616963.html
In Berlin herrscht blanke Angst - diese Ampel-Aus-Szenarien werden durchgespielt: In der Bundesregierung braut sich etwas zusammen. Das Vertrauen der ...
focus.de/politik/analyse-von-wolfram-weimer-in-berlin-herrscht-blanke-angst-diese-ampel-aus-szenarien-werden-durchgespielt_id_259801597.html
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses: SPD-Abgeordneter Michael Roth hat genug von der Politik
spiegel.de/politik/deutschland/spd-politiker-michael-roth-kritik-an-kanzler-scholz-und-rueckzug-aus-der-politik-a-177929ef-ee89-480c-abfa-cac0412b4524
Kurzfakten: "Schluss mit Politik": SPD-Politiker Michael Roth beendet seine politische Karriere
- Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth plant, sich aus der Politik zurückzuziehen, aufgrund einer wachsenden Distanz zur SPD und dem Politikbetrieb.
- Roth begründet seine Entscheidung mit einer inneren Distanz zum politischen Geschehen und der Unvereinbarkeit seiner Ansichten mit denen seiner Partei, insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt.
- Er betont die zunehmende Härte des Politikbetriebs und die erforderliche Stressresistenz sowie mentale Stärke, die heutzutage von Spitzenpolitikern verlangt wird.
- Michael Roth, seit 1998 im Bundestag, war Staatsminister für Europa und Beauftragter der Bundesregierung für deutsch-französische Zusammenarbeit, bevor er 2021 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses wurde.
Kritik aus Ampel an Merz' Überlegungen zu Neuwahl: Hat die Koalition trotz der andauernden Streitigkeiten Bestand? CDU-Chef Merz wirft schon einmal einen Termin ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/kritik-aus-ampel-an-merz-ueberlegungen-zu-neuwahl-46706580
Rolf Mützenich: Prätorianer und Antreiber des Kanzlers: Er ist politischer Bodyguard von Olaf Scholz, er verschafft dem Kanzler im Bundestag Mehrheiten und ...
rp-online.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-praetorianer-und-antreiber-des-kanzlers_aid-109376175
Politik der CDU: Held der Arbeit: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nicht bloß Arbeitsverweigerern das Leben schwer machen ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/held-der-arbeit-was-cdu-generalsekretaer-linnemann-plant-19606035.html
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Unternehmer Reinhold Würth warnt vor der AfD: Am Montag meldete sich der Unternehmer Reinhold Würth mit einer „außergewöhnlichen Nachricht“ bei der Belegschaft ...
wiwo.de/politik/deutschland/familienunternehmer-rekapitulieren-wir-in-welcher-zeit-wir-leben-reinhold-wuerth-schreibt-brandbrief-an-die-belegschaft/29713688.html
Kurzfakten: Würth gegen AfD: Positionierung und Reaktionen
- Der Milliardär Reinhold Würth positioniert sich klar gegen die AfD in einem Schreiben an seine über 25.000 Mitarbeiter.
- Er betont die Freiheit und den Wohlstand in Deutschland im Vergleich zur Weimarer Zeit und kritisiert das Wählen der AfD aus Unmut.
- Die Reaktionen auf das Schreiben waren gemischt, mit Lob von Politikern wie dem Finanzminister und Kritik von der AfD-Fraktion.
- Während einige das Engagement von Würth als vorbildlich ansehen, gibt es auch Kritik und Diskussionen über seine politische Einmischung.
Zitterpartie um Cannabis-Gesetz – mit diesem Szenario kann es sich in Rauch auflösen
derwesten.de/politik/cannabis-legalisierung-cang-gesetz-lauterbach-bundesrat-id300889527.html
Kurzfakten: Cannabislegalisierung ist beschlossene Sache - Bundesrat stimmt zu
- Die Cannabislegalisierung hat den Bundesrat passiert, trotz Widerständen einiger Bundesländer.
- Das Gesetz erlaubt ab 1. April Besitz und Anbau von Cannabis unter bestimmten Vorgaben.
- Gesundheitsminister Lauterbach lobt die Legalisierung als Chance zur Bekämpfung des Schwarzmarkts.
- Einige Politiker warnen vor negativen Folgen wie mehr Todesfällen durch riskanten Cannabiskonsum.
Wahlen in Russland: Keine Glückwünsche von Scholz an Putin: Bundeskanzler Olaf Scholz hat Wladimir Putin nicht zum Sieg der Präsidentschaftswahl gratuliert ...
rnd.de/politik/wahlen-in-russland-steinmeier-verzichtet-auf-gratulation-selenskyj-spricht-von-wahlfaelschung-5XBWEWVAGJOARMEVUOZM26DNM4.html
Kurzfakten: Putin feiert Wahlsieg trotz heimlicher Proteste
- Putin sichert sich mühelos eine fünfte Amtszeit nach unterdrückter Opposition.
- Russische Wähler hatten praktisch keine Wahlmöglichkeit.
- Kritiker sehen die Wahl als vorherbestimmt, Putin spricht von Vertrauen.
- Oppositionsproteste im In- und Ausland werden von Putin heruntergespielt.
Krieg einfrieren: SPD-Mützenich hat recht. Wie Scholz die nächsten Wahlen gewinnen kann. Deutschland: Keine offene Gesellschaft mehr. Merz zu steril ...
weltwoche.de/daily/spd-muetzenich-hat-recht-wie-scholz-die-naechsten-wahlen-gewinnen-kann-deutschland-keine-offene-gesellschaft-mehr-merz-zu-steril-brandmauer-broeckelt-in-dresden-hexenjagd-gegen-trump-eu-gemein/
Betonkopf oder besonnen? Das Taurus-Nein des Kanzlers hat gute Gründe: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Jeder Hinterbänkler darf den Kanzler für dessen ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100361556/betonkopf-oder-besonnen-das-taurus-nein-des-kanzlers-hat-gute-gruende.html
Kurzfakten: Kontroverse um Taurus-Waffenlieferung: Scholz' Entscheidung im Fokus
- Kritiker werfen Kanzler Scholz Führungsschwäche vor, doch auch sein Gegenteil wird betont.
- Die Diskussion um die Taurus-Lieferung an die Ukraine geht an der eigentlichen Problematik vorbei.
- Scholz betont die Notwendigkeit der Reichweitenbegrenzung der Waffe aus politischen Gründen.
- Die Skepsis gegenüber der Ukraine und die möglichen Konsequenzen einer Waffenlieferung werden diskutiert.
Ampelkoalition verliert die Nerven: Wie weit ist ihr Ende entfernt?: Es geht dieser Tage wild zu in der Ampelkoalition. Noch wilder als sonst ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100367422/ampelkoalition-verliert-die-nerven-wie-weit-ist-ihr-ende-entfernt-.html
CDU und CSU sind so beliebt wie lange nicht mehr: Liegt die derzeitige Stärke der Union in der Schwäche der Ampel? Oder sind ihre Versprechen ganz einfach ... Zur Meldung
Waffenhilfe für die Ukraine: Union will Bundestag erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen
spiegel.de/politik/deutschland/ukrainekrieg-union-will-bundestag-erneut-ueber-taurus-lieferung-abstimmen-lassen-a-141df09b-a2fe-4ba7-838f-0554ca4e7543
Gewalt gegen Politiker, zu wenig Kandidaten für Wahlen: Der Generalsekretär der SPD ist besorgt. Er spricht über Fehler der Ampel und die Ukraine-Politik des ... Zur Meldung
Taurus-Debatte: Warum Olaf Scholz wirklich keine Marschflugkörper liefert: Olaf Scholz hat sein Nein zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine bekräftigt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100364946/taurus-debatte-warum-olaf-scholz-wirklich-keine-marschflugkoerper-liefert.html
Kurzfakten: Taurus-Streit: Scholz kontra Union in hitziger Debatte
- Scholz betont die Notwendigkeit der Unterstützung für die Ukraine, lehnt jedoch die Taurus-Lieferung ab.
- Er kritisiert die Union für die Verbreitung von Halbwahrheiten und betont die Bedeutung von Besonnenheit.
- Ein hitziger Schlagabtausch zwischen Scholz und CDU-Politikern Wadephul und Röttgen prägt die Debatte.
- Die Diskussion endet abrupt, als Scholz nach einer Stunde die Fragestunde beendet und die Abgeordneten eilig verlässt.
Als Habeck das Lama fördern wollte – Deepfakes als Gefahr: Ein Deepfake-Video zeigt Robert Habeck, wie er zur Presse spricht. Inzwischen können mithilfe von KI ...
morgenpost.de/politik/article241918500/Als-Habeck-das-Lama-foerdern-wollte-Deepfakes-als-Gefahr.html
Top-Artikel der Woche:
Die deutsche Regierung ist besorgt über eine Niederlage bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ... Zur Meldung
SPD-Abgeordneter Liebscher: »Ich nehme lieber das Risiko in Kauf, statt TikTok der AfD zu überlassen«
spiegel.de/politik/deutschland/tiktok-social-media-pionier-der-spd-ueber-die-afd-die-wahlen-und-den-umgang-mit-der-plattform-a-a56b1080-df31-4d84-acdc-46b0b7736003
Vor der Europawahl: Die Sozialdemokraten formieren sich: Beim Parteitag in Rom wählen sie ihren Spitzenkandidaten Nicolas Schmit. Bundeskanzler Olaf Scholz war ...
sueddeutsche.de/politik/olaf-scholz-vatikan-papst-franziskus-sozialdemokraten-europawahl-1.6417538
„Scholz wird drei Kreuze machen“: Marie-Agnes Strack-Zimmermann ... | SÜDKURIER Online
suedkurier.de/ueberregional/politik/scholz-wird-drei-kreuze-machen-marie-agnes-strack-zimmermann-ueber-ihr-verhaeltnis-zum-kanzler;art410924,11924204
Taurus: FDP-Vize Kubicki rechnet mit mehr Unterstützung für Taurus-Lieferungen: Wolfgang Kubicki würde im Bundestag für Taurus-Lieferungen an die Ukraine stimmen ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/taurus-abhoeraffaere-kubicki-lieferung-bundestag
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Bundestag lehnt „Taurus“-Lieferung ab: Der Antrag von CDU/CSU, die Ukraine mit dem Marschflugkörper zu unterstützen, scheitert im Parlament.
sueddeutsche.de/politik/taurus-ukraine-olaf-scholz-bundestag-1.6385944
Kurzfakten: Neue Debatte: Taurus-Lieferungen an Ukraine
- Die Einheit der Ampel-Koalition wird durch unterschiedliche Abstimmungen bezüglich Taurus-Lieferungen gefährdet.
- Präsident Selenskyj äußert große Besorgnis über die schwierige militärische Lage in Charkiw.
- Deutschland zögert mit der Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine.
- Die Diskussion über Taurus-Lieferungen spaltet die Ampel-Koalition, die Union bringt einen eigenen Antrag ein.
Olaf Scholz gegen Friedrich Merz: Plötzlich haben sie das gleiche Interesse: Zwischen dem Kanzler und dem Oppositionsführer herrscht eine Rivalität ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100349414/olaf-scholz-gegen-friedrich-merz-ploetzlich-haben-sie-das-gleiche-interesse.html
Das deutsche Parlament debattiert und stimmt über die Liberalisierung der Cannabisregeln ab
apnews.com/article/germany-cannabis-parliament-liberalization-possession-sale-e185bbdb2df1dd43e33e829f7a23051a
Kurzfakten: Deutschland legalisiert Cannabis, aber der Kauf ist schwierig
- Das deutsche Parlament hat einem neuen Gesetz zugestimmt, das den Freizeitkonsum von Cannabis erlaubt.
- Besitz von bis zu 25g Cannabis in der Öffentlichkeit wird erlaubt sein, während in Privathaushalten das legale Limit bei 50g liegt.
- Polizei in einigen Teilen Deutschlands, wie Berlin, sehen oft über den Konsum in der Öffentlichkeit hinweg, obwohl der Besitz für Freizeitzwecke illegal ist.
- Der Markt wird streng reguliert, sodass der Kauf von Cannabis nicht einfach sein wird, und lizenzierte Geschäfte oder Apotheken können das Medikament nicht verkaufen.
Deutschlands Scholz drängt auf eigene Koalition, Langstreckenraketen für die Ukraine bereitzustellen
euractiv.com/section/global-europe/news/germanys-scholz-pressed-by-own-coalition-to-provide-long-range-missiles-for-ukraine/
Kurzfakten: Deutschlands Bundestag stimmt gegen Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine
- Das deutsche Parlament hat für die Bereitstellung von 'zusätzlichen, notwendigen Langstreckenwaffensystemen und Munition' gestimmt.
- Es gibt Uneinigkeiten innerhalb der regierenden Koalition über die Lieferung von Taurus-Raketen.
- Der Verteidigungsminister betonte die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben langfristig zu erhöhen.
- Die Opposition fordert die Lieferung von Taurus-Raketen und kritisiert die langsame Modernisierung der deutschen Armee.
Scholz rechnet mit Fortbestand der Ampel bis zur Wahl: In der Ampel-Koalition liebäugelt mancher FDP-Politiker schon mit einer Koalition mit der Union ...
saechsische.de/politik/scholz-rechnet-mit-fortbestand-der-ampel-bis-zur-wahl-5970054.html
Warum der Westen die Ukraine verliert: US-Republikaner blockieren Hilfe. Europäische Rechte drängen darauf, Kiew aufzugeben. Äußerst vorsichtige Führungskräfte ...
politico.eu/article/ukraine-war-russia-why-west-is-losing/
Die SPD sieht der Kanzler bei den nächsten Bundestagswahlen an der Spitze: www.tagesspiegel.de/politik/scholz-reflektiert-nagelsmann-soll-von-der-bundesregierung-besser-nichts-lernen-11273158.html
Jeremy Hunts Budget für die verbrannte Erde: Die britische Kanzlerin trifft jede schwierige Entscheidung über die Parlamentswahlen hinaus.
politico.eu/article/united-kingdom-jeremy-hunts-scorched-earth-budget/
Was passieren muss, damit Friedrich Merz Kanzler wird: Parteichef Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der CDU. Was nicht heißt ...
sueddeutsche.de/meinung/scholz-merz-bundestagswahl-kommentar-1.6401613
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Trotz Umfragetief: Scholz hält SPD-Sieg bei nächster Bundestagswahl für möglich: Umfragen sehen die SPD derzeit auf dem dritten Platz, hinter CDU und AfD ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-olaf-scholz-haelt-spd-sieg-trotz-umfragetief-fuer-moeglich-a-c809baf3-803a-4500-a0e8-db372318dd37
Schwindender Einfluss der Sozialisten stellt Sánchez und Scholz auf die Probe: Die europäischen Sozialdemokraten starten ihren EU-Wahlkampf am Samstag (2 ...
euractiv.com/section/elections/news/socialists-fading-influence-put-sanchez-and-scholz-to-the-test/
Warum der Westen die Ukraine verliert: US-Republikaner blockieren Hilfe. Europäische Rechte drängen darauf, Kiew aufzugeben. Äußerst vorsichtige Führungskräfte ...
politico.eu/article/ukraine-war-russia-why-west-is-losing/
Kommt der Taurus doch?: Ampelfraktionen fordern weitreichende Waffen für Kiew: Der Kanzler zögert mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bewegung-bei-taurus-koalitionsantrag-zu-waffen-fuer-kiew-geplant-19531759.html
Bärbel Bas: „Wählen mit 16 tut unserer Demokratie gut“: Bärbel Bas (SPD) Bundestagspräsidentin am 19. Februar 2024 im Berliner Reichstag ...
morgenpost.de/politik/article241744446/Baerbel-Bas-Waehlen-mit-16-tut-unserer-Demokratie-gut.html
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Berlin holt Bundestagswahl nach: AfD jubelt, die Ampel muss bangen: Berlin hat in Teilen die Bundestagswahl nachgeholt. Und das Resultat: Kein Kanzlerbonus ...
stern.de/politik/deutschland/berlin-holt-bundestagswahl-nach--afd-jubelt--die-ampel-muss-bangen-34449926.html
US-Hilfe „unverzichtbar“ für die Verteidigung der Ukraine, sagt Scholz: Die deutsche Kanzlerin fordert den Kongress dringend auf, Bidens Militärhilfepaket in ...
politico.eu/article/us-aid-indispensable-ukraine-defense-olaf-scholz-tell-joe-biden-vladimir-putin-russia/
Kurzfakten: Scholz: US-Hilfe unverzichtbar für Verteidigung der Ukraine
- Scholz fordert die Zustimmung des US-Kongresses zur Verteidigung der Ukraine durch die Genehmigung des vorgeschlagenen Hilfspakets von Biden.
- Die Genehmigung des Hilfspakets durch den Kongress würde dem russischen Präsidenten signalisieren, dass seine Hoffnungen vergeblich sind und er einfach lange genug auf das Nachlassen der Unterstützung der Freunde der Ukraine in Europa, Nordamerika und anderswo warten muss.
SPD-Niederlage bei Wiederholungswahl: Berliner Genossen hadern jetzt mit Scholz: »Eklatante Verluste«, »kein Rückenwind«, »Frust über Scholz«: Nach der ...
spiegel.de/politik/deutschland/spd-niederlage-bei-wiederholungswahl-genossen-hadern-jetzt-mit-scholz-a-6871cd3c-100d-4d2c-9495-ba4a8c76b434
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Ampelkoalition: Wie von Sinnen: Was die Ampel gerade bietet, ist unheimlich: Eine autoaggressive Koalition kämpft immer härter gegen sich ...
zeit.de/2024/09/ampelkoalition-krisen-kommunikation-nato-wirtschaft
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Nur etwa ein Hundertstel der Wahlberechtigten in Deutschland durfte in Berlin noch einmal wählen – setzte aber ein paar deutliche Signale: www.stern.de/34449926
Während die Spannungen im Gazastreifen aufflammen, fürchten britische Abgeordnete um ihre Sicherheit
politico.eu/article/as-gaza-tensions-flare-british-mps-fear-their-safety/
Ergebnisse der Berliner Wiederholungswahl: Verluste für Ampel-Parteien : Die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ist ein Stimmungstest für die nächsten ...
berliner-zeitung.de/news/die-ergebnisse-zur-berliner-wiederholungswahl-ampel-parteien-bekommen-denkzettel-afd-cdu-legen-zu-li.2186109
Baerbocks Taurus-Ringtausch mit London? "Ein Rohrkrepierer": Weil Scholz der Ukraine keine Taurus liefern will, soll ein Ringtausch der Ukraine helfen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100363672/baerbocks-taurus-ringtausch-mit-london-ein-rohrkrepierer-.html
Scholz hat „keine Angst“, Republikaner zu treffen, die gegen die Ukraine-Hilfe sind | DPA
nordot.app/1127701124275520054
Ukraine: SPD-Generalsekretär warnt CDU/CSU vor erneutem "Taurus"-Antrag: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert die Union im stern dazu auf ...
stern.de/politik/deutschland/ukraine--spd-generalsekretaer-warnt-cdu-csu-vor-erneutem--taurus--antrag-34542168.html
Europawahlumfrage unter Deutschen zeigt großen Vorsprung der Konservativen: Eine neue Meinungsumfrage in Deutschland vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im ...
nordot.app/1141317983456706980
Scholz in Sachsen: Wie der Kanzler in Dresden seine Politik erklärt: Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl erklärt der Kanzler beim Bürgerdialog in Sachsen seine ...
sueddeutsche.de/politik/scholz-sachsen-kanzlergespraech-afd-wahlen-1.6409715
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Deutschland: Scholz‘ SPD geht mit angeschlagenem letztem Wahltest vor den EU-Wahlen hervor
euractiv.com/section/politics/news/germany-scholzs-spd-emerges-battered-from-final-electoral-test-before-eu-elections/
Ärger mit FDP um Lieferkettengesetz: Grüne verlangen Machtwort vom Kanzler: Die FDP blockiert das EU-Lieferkettengesetz, nun spitzt sich der Streit zu ...
spiegel.de/politik/deutschland/lieferkettengesetz-gruene-verlangen-machtwort-vom-kanzler-a-f5d0c23e-297c-45a9-bc51-d90a2bfc3e83
Debatte über Grundgesetz: Scholz unterstützt verstärkten Schutz für Bundesverfassungsgericht
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-unterstuetzt-verstaerkten-schutz-fuer-bundesverfassungsgericht-a-a8cb5a61-5842-430b-bb32-4a1cc374adfc
Berlin veranstaltet teilweise Wiederholung der deutschen Bundestagswahl 2021: In einem Fünftel der Berliner Wahlkreise findet eine erneute Abstimmung statt ...
dw.com/en/berlin-stages-partial-rerun-of-2021-german-federal-election/a-68225111
Merz und Scholz: Die Rivalität wird persönlich: Zwischen Scholz und Merz wird der Ton immer giftiger. Dabei unterliegen ihre Parteien fast schon einem Zwang zum ...
sueddeutsche.de/meinung/regierung-opposition-scholz-merz-koalition-schuldenbremse-kommentar-1.6342269
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Europawahl: Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin: Mit rund 90 Prozent der Stimmen wurde Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Spitzenkandidatin der FDP für ...
zdf.de/nachrichten/politik/ausland/strack-zimmermann-fdp-spitzenkandidatin-europawahl-100.html
Kandidatenwahl in SPD und FDP: SPD kürt Barley zur Spitzenkandidatin für Europawahl
faz.net/aktuell/politik/spd-kuert-barley-zur-spitzenkandidatin-fuer-europawahl-19479973.html
Bundeskanzler in Rom: Scholz schenkt dem Papst einen Fußball: Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Samstag zum ersten Mal von Papst Franziskus empfangen worden ...
spiegel.de/ausland/bundeskanzler-in-rom-scholz-schenkt-dem-papst-einen-fussball-a-c66d10e1-2198-4a3e-b0ee-9459577c5f9e
Massiver Aufwand für Scholz-Besuch: Ihr tägliches DNN Dresden Update: Jeden Morgen gegen 7 Uhr im Posteingang.
dnn.de/lokales/dresden/massiver-aufwand-fuer-scholz-besuch-COENUU3MANFVJPOR7GV2QNK5SI.html
Deutschlands Scholz fordert Vollendung der EU-Kapitalmarktunion
reuters.com/markets/europe/germanys-scholz-calls-completion-eu-capital-markets-union-2024-01-28/
Olaf Scholz steht vor einer wachsenden Vertrauenskrise: Die Angst der Deutschen vor der extremen Rechten hat der Mitte-Links-Bewegung nicht geholfen
econ.st/49l6pNd
Bundestagswahl in Berlin – Robert Habeck probt Kanzlerkandidatur: In Berlin ist schon wieder Bundestagswahlkampf. Den nutzt Vizekanzler Robert Habeck ...
shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/bundestagswahl-in-berlin-robert-habeck-probt-kanzlerkandidatur-46416701
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Europawahl: Jeder kämpft für sich allein: Wie sich SPD und FDP für das Superwahljahr rüsten
handelsblatt.com/politik/deutschland/europawahl-jeder-kaempft-fuer-sich-allein-wie-sich-spd-und-fdp-fuer-das-superwahljahr-ruesten/100009696.html
AfD verbieten oder bekämpfen? Deutschland ringt darüber, wie man der extremen Rechten entgegentreten kann
reut.rs/3HDHsRB
Videobotschaft zu Bauernprotesten: Scholz ruft zu »Maß und Mitte« auf: Rechte und »Querdenker« unterwandern die Proteste der Landwirte. Kanzler Olaf Scholz ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-bauernproteste-bundeskanzler-ruft-zu-mass-und-mitte-auf-a-872f4001-e923-42fa-98aa-7a89679392c8
Deutscher Gesetzgeber lehnt Antrag auf Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine ab
politico.eu/article/german-lawmakers-reject-motion-to-send-taurus-missiles-to-ukraine/
Wahlumfrage: Neuer Tiefpunkt für Ampel, Olaf Scholz fällt bei Wählern durch: Während die Ampelparteien weiterhin schlechte Umfragewerte einfahren ...
focus.de/politik/deutschland/politbarometer-wahlumfrage-neuer-tiefpunkt-fuer-ampel-olaf-scholz-faellt-bei-waehlern-durch_id_259569939.html
Kommentar: Der Kanzler muss jetzt dirigieren: Sollte Trump die US-Wahl gewinnen, fällt die USA als Unterstützer der Ukraine weg. Um dafür gewappnet zu sein ...
handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-der-kanzler-muss-jetzt-dirigieren/100007864.html
Scholz plädiert für eine zügige Lösung der Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan
armenpress.am/eng/news/1130577.html
Dank Sensoren Energie sparen: Olaf Scholz besucht Potsdams Smart-City-Projekte in Biosphäre und Schule
tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/dank-sensoren-energie-sparen-olaf-scholz-besucht-potsdams-smart-city-projekte-in-biosphare-und-schule-11209954.html
CSU-Generalsekretär Huber: "Größte Notlage in diesem Land ist die Ampel"
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100315008/csu-generalsekretaer-huber-groesste-notlage-in-diesem-land-ist-die-ampel-.html
Kurzfakten: CSU-Generalsekretär Huber über die Ampel
- Martin Huber erklärt, warum die Ampel keine Chance mehr hat und eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht in Frage kommt.
- 80% der Bundesbürger glauben nicht, dass die Ampel die Probleme lösen kann.
- Die Ampel hat Preissteigerungen verursacht, z.B. bei der Mehrwertsteuer und den Energiekosten.
- Die Ampel hat kein Verständnis von solider Finanzpolitik.
Allensbach-Elite-Panel: Scholz nur noch knapp vor Merz: Migration, Wirtschaftsschwäche, erstarkte AfD: Die wichtigsten Entscheider des Landes haben kaum ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/scholz-noch-knapp-vor-merz-allensbach-umfrage-an-top-entscheider-19455157.html
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SPD im Umfragetief: Auf der Suche nach Milliarden: Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Abgeordneter Axel Schäfer betont, dass es nicht nur um ...
taz.de/!5982569/
In einer krisengeschüttelten Welt nutzt der deutsche Bundeskanzler seine Neujahrsansprache, um Zuversicht zu vermitteln
ctvnews.ca/world/in-a-crisis-ridden-world-germany-s-chancellor-uses-his-new-year-s-speech-to-convey-confidence-1.6705924
FDP, Grüne und SPD: Zerbricht die Ampelregierung 2024?: Kompromisse fallen SPD, Grünen und FDP immer schwerer. Die wirtschaftspolitischen Aussichten sind so ...
wiwo.de/politik/deutschland/politischer-ausblick-2024-zerbricht-die-ampel-in-diesem-jahr/29579202.html
US-Wahl : Deutschland hat keine Antwort auf Trump: Donald Trumps Rückkehr an die Macht wird wahrscheinlicher. Was tut die deutsche Regierung ...
zeit.de/2024/04/us-wahl-donald-trump-deutschland
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Wirtschaft gegen vorgezogene Bundestagswahl: „Brauchen nicht noch mehr Unruhe“: Trotz Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung spricht sich die Wirtschaft gegen ...
az-online.de/wirtschaft/wirtschaft-gegen-vorgezogene-neuwahl-haengepartie-droht-zr-92746255.html
Eine Rückkehr zur großen Koalition? Wenn die Reprise zum Schmierentheater wird: Die SPD würde bei künftigen Wahlen gern ihren Überraschungserfolg von 2021 ...
berliner-zeitung.de/open-source/eine-rueckkehr-zur-grossen-koalition-wenn-die-reprise-zum-schmierentheater-wird-li.2170883
Deutsche Liberale stimmen für Verbleib in Scholz' zerrissener Koalition: Eine knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder hat in einer unverbindlichen Mitgliederbefragung ...
reuters.com/world/europe/german-liberals-vote-stay-scholzs-fractious-coalition-dpa-2024-01-01/
Koalitionsstreit nach Haushaltseinigung: Drei, die sich nerven: Der Frust von SPD, Grünen und FDP über die gemeinsame Regierung wächst. Resignation macht sich ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-hat-die-ampelkoalition-noch-die-kraft-zu-einer-trendwende-a-99de4806-1fe0-4040-bd28-3107ea7126f9
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