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Scholz zum BSW: „Das übersteigt meine Fantasie“: Eine Kooperation mit dem Bündis Sahra Wagenknecht könne er sich nicht vorstellen, sagt Kanzler Scholz in einem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-sieht-keinerlei-grundlage-fuer-kooperation-mit-bsw-19616963.html
Scholz zum BSW: „Das übersteigt meine Fantasie“
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In Berlin herrscht blanke Angst - diese Ampel-Aus-Szenarien werden durchgespielt: In der Bundesregierung braut sich etwas zusammen. Das Vertrauen der ...
focus.de/politik/analyse-von-wolfram-weimer-in-berlin-herrscht-blanke-angst-diese-ampel-aus-szenarien-werden-durchgespielt_id_259801597.html
In Berlin herrscht blanke Angst - diese Ampel-Aus-Szenarien werden ...
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Kritik aus Ampel an Merz' Überlegungen zu Neuwahl: Hat die Koalition trotz der andauernden Streitigkeiten Bestand? CDU-Chef Merz wirft schon einmal einen Termin ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/kritik-aus-ampel-an-merz-ueberlegungen-zu-neuwahl-46706580
Kritik aus Ampel an Merz' Überlegungen zu Neuwahl
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Rolf Mützenich: Prätorianer und Antreiber des Kanzlers​: Er ist politischer Bodyguard von Olaf Scholz, er verschafft dem Kanzler im Bundestag Mehrheiten und ...
rp-online.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-praetorianer-und-antreiber-des-kanzlers_aid-109376175
Rolf Mützenich: Prätorianer und Antreiber des Kanzlers​
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Unternehmer Reinhold Würth warnt vor der AfD: Am Montag meldete sich der Unternehmer Reinhold Würth mit einer „außergewöhnlichen Nachricht“ bei der Belegschaft ...
wiwo.de/politik/deutschland/familienunternehmer-rekapitulieren-wir-in-welcher-zeit-wir-leben-reinhold-wuerth-schreibt-brandbrief-an-die-belegschaft/29713688.html
Unternehmer Reinhold Würth warnt vor der AfD
Kurzfakten: Würth gegen AfD: Positionierung und Reaktionen
  • Der Milliardär Reinhold Würth positioniert sich klar gegen die AfD in einem Schreiben an seine über 25.000 Mitarbeiter.

  • Er betont die Freiheit und den Wohlstand in Deutschland im Vergleich zur Weimarer Zeit und kritisiert das Wählen der AfD aus Unmut.

  • Die Reaktionen auf das Schreiben waren gemischt, mit Lob von Politikern wie dem Finanzminister und Kritik von der AfD-Fraktion.

  • Während einige das Engagement von Würth als vorbildlich ansehen, gibt es auch Kritik und Diskussionen über seine politische Einmischung.
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Zitterpartie um Cannabis-Gesetz – mit diesem Szenario kann es sich in Rauch auflösen
derwesten.de/politik/cannabis-legalisierung-cang-gesetz-lauterbach-bundesrat-id300889527.html
Zitterpartie um Cannabis-Gesetz – mit diesem Szenario kann es sich in ...
Kurzfakten: Cannabislegalisierung ist beschlossene Sache - Bundesrat stimmt zu
  • Die Cannabislegalisierung hat den Bundesrat passiert, trotz Widerständen einiger Bundesländer.

  • Das Gesetz erlaubt ab 1. April Besitz und Anbau von Cannabis unter bestimmten Vorgaben.

  • Gesundheitsminister Lauterbach lobt die Legalisierung als Chance zur Bekämpfung des Schwarzmarkts.

  • Einige Politiker warnen vor negativen Folgen wie mehr Todesfällen durch riskanten Cannabiskonsum.
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Wahlen in Russland: Keine Glückwünsche von Scholz an Putin: Bundeskanzler Olaf Scholz hat Wladimir Putin nicht zum Sieg der Präsidentschaftswahl gratuliert ...
rnd.de/politik/wahlen-in-russland-steinmeier-verzichtet-auf-gratulation-selenskyj-spricht-von-wahlfaelschung-5XBWEWVAGJOARMEVUOZM26DNM4.html
Wahlen in Russland: Keine Glückwünsche von Scholz an Putin
Kurzfakten: Putin feiert Wahlsieg trotz heimlicher Proteste
  • Putin sichert sich mühelos eine fünfte Amtszeit nach unterdrückter Opposition.

  • Russische Wähler hatten praktisch keine Wahlmöglichkeit.

  • Kritiker sehen die Wahl als vorherbestimmt, Putin spricht von Vertrauen.

  • Oppositionsproteste im In- und Ausland werden von Putin heruntergespielt.
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CDU und CSU sind so beliebt wie lange nicht mehr: Liegt die derzeitige Stärke der Union in der Schwäche der Ampel? Oder sind ihre Versprechen ganz einfach ... Zur Meldung
20:15
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Taurus für die Ukraine: Anton Hofreiter kritisiert Haltung von Kanzler Scholz
Profilbild von Die Zeit
Gewalt gegen Politiker, zu wenig Kandidaten für Wahlen: Der Generalsekretär der SPD ist besorgt. Er spricht über Fehler der Ampel und die Ukraine-Politik des ... Zur Meldung
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Als Habeck das Lama fördern wollte – Deepfakes als Gefahr: Ein Deepfake-Video zeigt Robert Habeck, wie er zur Presse spricht. Inzwischen können mithilfe von KI ...
morgenpost.de/politik/article241918500/Als-Habeck-das-Lama-foerdern-wollte-Deepfakes-als-Gefahr.html
Als Habeck das Lama fördern wollte – Deepfakes als Gefahr
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Top-Artikel der Woche: Die deutsche Regierung ist besorgt über eine Niederlage bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ... Zur Meldung
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Vor der Europawahl: Die Sozialdemokraten formieren sich: Beim Parteitag in Rom wählen sie ihren Spitzenkandidaten Nicolas Schmit. Bundeskanzler Olaf Scholz war ...
sueddeutsche.de/politik/olaf-scholz-vatikan-papst-franziskus-sozialdemokraten-europawahl-1.6417538
Vor der Europawahl: Die Sozialdemokraten formieren sich
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Taurus: FDP-Vize Kubicki rechnet mit mehr Unterstützung für Taurus-Lieferungen: Wolfgang Kubicki würde im Bundestag für Taurus-Lieferungen an die Ukraine stimmen ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/taurus-abhoeraffaere-kubicki-lieferung-bundestag
Taurus: FDP-Vize Kubicki rechnet mit mehr Unterstützung für ...
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Bundestag lehnt „Taurus“-Lieferung ab: Der Antrag von CDU/CSU, die Ukraine mit dem Marschflugkörper zu unterstützen, scheitert im Parlament.
sueddeutsche.de/politik/taurus-ukraine-olaf-scholz-bundestag-1.6385944
Bundestag lehnt „Taurus“-Lieferung ab
Kurzfakten: Neue Debatte: Taurus-Lieferungen an Ukraine
  • Die Einheit der Ampel-Koalition wird durch unterschiedliche Abstimmungen bezüglich Taurus-Lieferungen gefährdet.

  • Präsident Selenskyj äußert große Besorgnis über die schwierige militärische Lage in Charkiw.

  • Deutschland zögert mit der Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine.

  • Die Diskussion über Taurus-Lieferungen spaltet die Ampel-Koalition, die Union bringt einen eigenen Antrag ein.
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Olaf Scholz gegen Friedrich Merz: Plötzlich haben sie das gleiche Interesse: Zwischen dem Kanzler und dem Oppositionsführer herrscht eine Rivalität ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100349414/olaf-scholz-gegen-friedrich-merz-ploetzlich-haben-sie-das-gleiche-interesse.html
Olaf Scholz gegen Friedrich Merz: Plötzlich haben sie das gleiche ...
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Deutschlands Scholz drängt auf eigene Koalition, Langstreckenraketen für die Ukraine bereitzustellen
euractiv.com/section/global-europe/news/germanys-scholz-pressed-by-own-coalition-to-provide-long-range-missiles-for-ukraine/
Deutschlands Scholz drängt auf eigene Koalition, Langstreckenraketen für ...
Kurzfakten: Deutschlands Bundestag stimmt gegen Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine
  • Das deutsche Parlament hat für die Bereitstellung von 'zusätzlichen, notwendigen Langstreckenwaffensystemen und Munition' gestimmt.

  • Es gibt Uneinigkeiten innerhalb der regierenden Koalition über die Lieferung von Taurus-Raketen.

  • Der Verteidigungsminister betonte die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben langfristig zu erhöhen.

  • Die Opposition fordert die Lieferung von Taurus-Raketen und kritisiert die langsame Modernisierung der deutschen Armee.
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Scholz rechnet mit Fortbestand der Ampel bis zur Wahl: In der Ampel-Koalition liebäugelt mancher FDP-Politiker schon mit einer Koalition mit der Union ...
saechsische.de/politik/scholz-rechnet-mit-fortbestand-der-ampel-bis-zur-wahl-5970054.html
Scholz rechnet mit Fortbestand der Ampel bis zur Wahl
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Warum der Westen die Ukraine verliert: US-Republikaner blockieren Hilfe. Europäische Rechte drängen darauf, Kiew aufzugeben. Äußerst vorsichtige Führungskräfte ...
politico.eu/article/ukraine-war-russia-why-west-is-losing/
Warum der Westen die Ukraine verliert
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Jeremy Hunts Budget für die verbrannte Erde: Die britische Kanzlerin trifft jede schwierige Entscheidung über die Parlamentswahlen hinaus.
politico.eu/article/united-kingdom-jeremy-hunts-scorched-earth-budget/
Jeremy Hunts Budget für die verbrannte Erde
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Was passieren muss, damit Friedrich Merz Kanzler wird: Parteichef Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der CDU. Was nicht heißt ...
sueddeutsche.de/meinung/scholz-merz-bundestagswahl-kommentar-1.6401613
Was passieren muss, damit Friedrich Merz Kanzler wird
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Schwindender Einfluss der Sozialisten stellt Sánchez und Scholz auf die Probe: Die europäischen Sozialdemokraten starten ihren EU-Wahlkampf am Samstag (2 ...
euractiv.com/section/elections/news/socialists-fading-influence-put-sanchez-and-scholz-to-the-test/
Schwindender Einfluss der Sozialisten stellt Sánchez und Scholz auf die ...
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Warum der Westen die Ukraine verliert: US-Republikaner blockieren Hilfe. Europäische Rechte drängen darauf, Kiew aufzugeben. Äußerst vorsichtige Führungskräfte ...
politico.eu/article/ukraine-war-russia-why-west-is-losing/
Warum der Westen die Ukraine verliert
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Kommt der Taurus doch?: Ampelfraktionen fordern weitreichende Waffen für Kiew: Der Kanzler zögert mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bewegung-bei-taurus-koalitionsantrag-zu-waffen-fuer-kiew-geplant-19531759.html
Kommt der Taurus doch?: Ampelfraktionen fordern weitreichende Waffen für ...
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Bärbel Bas: „Wählen mit 16 tut unserer Demokratie gut“: Bärbel Bas (SPD) Bundestagspräsidentin am 19. Februar 2024 im Berliner Reichstag ...
morgenpost.de/politik/article241744446/Baerbel-Bas-Waehlen-mit-16-tut-unserer-Demokratie-gut.html
Bärbel Bas: „Wählen mit 16 tut unserer Demokratie gut“
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Berlin holt Bundestagswahl nach: AfD jubelt, die Ampel muss bangen: Berlin hat in Teilen die Bundestagswahl nachgeholt. Und das Resultat: Kein Kanzlerbonus ...
stern.de/politik/deutschland/berlin-holt-bundestagswahl-nach--afd-jubelt--die-ampel-muss-bangen-34449926.html
Berlin holt Bundestagswahl nach: AfD jubelt, die Ampel muss bangen
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US-Hilfe „unverzichtbar“ für die Verteidigung der Ukraine, sagt Scholz: Die deutsche Kanzlerin fordert den Kongress dringend auf, Bidens Militärhilfepaket in ...
politico.eu/article/us-aid-indispensable-ukraine-defense-olaf-scholz-tell-joe-biden-vladimir-putin-russia/
US-Hilfe „unverzichtbar“ für die Verteidigung der Ukraine, sagt Scholz
Kurzfakten: Scholz: US-Hilfe unverzichtbar für Verteidigung der Ukraine
  • Scholz fordert die Zustimmung des US-Kongresses zur Verteidigung der Ukraine durch die Genehmigung des vorgeschlagenen Hilfspakets von Biden.

  • Die Genehmigung des Hilfspakets durch den Kongress würde dem russischen Präsidenten signalisieren, dass seine Hoffnungen vergeblich sind und er einfach lange genug auf das Nachlassen der Unterstützung der Freunde der Ukraine in Europa, Nordamerika und anderswo warten muss.
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Ampelkoalition: Wie von Sinnen: Was die Ampel gerade bietet, ist unheimlich: Eine autoaggressive Koalition kämpft immer härter gegen sich ...
zeit.de/2024/09/ampelkoalition-krisen-kommunikation-nato-wirtschaft
Ampelkoalition: Wie von Sinnen
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Nur etwa ein Hundertstel der Wahlberechtigten in Deutschland durfte in Berlin noch einmal wählen – setzte aber ein paar deutliche Signale: www.stern.de/34449926
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Während die Spannungen im Gazastreifen aufflammen, fürchten britische Abgeordnete um ihre Sicherheit
politico.eu/article/as-gaza-tensions-flare-british-mps-fear-their-safety/
Während die Spannungen im Gazastreifen aufflammen, fürchten britische ...
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Ergebnisse der Berliner Wiederholungswahl: Verluste für Ampel-Parteien : Die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ist ein Stimmungstest für die nächsten ...
berliner-zeitung.de/news/die-ergebnisse-zur-berliner-wiederholungswahl-ampel-parteien-bekommen-denkzettel-afd-cdu-legen-zu-li.2186109
Ergebnisse der Berliner Wiederholungswahl: Verluste für Ampel-Parteien
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Baerbocks Taurus-Ringtausch mit London? "Ein Rohrkrepierer": Weil Scholz der Ukraine keine Taurus liefern will, soll ein Ringtausch der Ukraine helfen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100363672/baerbocks-taurus-ringtausch-mit-london-ein-rohrkrepierer-.html
Baerbocks Taurus-Ringtausch mit London? "Ein Rohrkrepierer"
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Ukraine: SPD-Generalsekretär warnt CDU/CSU vor erneutem "Taurus"-Antrag: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert die Union im stern dazu auf ...
stern.de/politik/deutschland/ukraine--spd-generalsekretaer-warnt-cdu-csu-vor-erneutem--taurus--antrag-34542168.html
Ukraine: SPD-Generalsekretär warnt CDU/CSU vor erneutem
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Scholz in Sachsen: Wie der Kanzler in Dresden seine Politik erklärt: Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl erklärt der Kanzler beim Bürgerdialog in Sachsen seine ...
sueddeutsche.de/politik/scholz-sachsen-kanzlergespraech-afd-wahlen-1.6409715
Scholz in Sachsen: Wie der Kanzler in Dresden seine Politik erklärt
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Deutschland: Scholz‘ SPD geht mit angeschlagenem letztem Wahltest vor den EU-Wahlen hervor
euractiv.com/section/politics/news/germany-scholzs-spd-emerges-battered-from-final-electoral-test-before-eu-elections/
Deutschland: Scholz‘ SPD geht mit angeschlagenem letztem Wahltest vor den ...
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Berlin veranstaltet teilweise Wiederholung der deutschen Bundestagswahl 2021: In einem Fünftel der Berliner Wahlkreise findet eine erneute Abstimmung statt ...
dw.com/en/berlin-stages-partial-rerun-of-2021-german-federal-election/a-68225111
Berlin veranstaltet teilweise Wiederholung der deutschen Bundestagswahl ...
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Merz und Scholz: Die Rivalität wird persönlich: Zwischen Scholz und Merz wird der Ton immer giftiger. Dabei unterliegen ihre Parteien fast schon einem Zwang zum ...
sueddeutsche.de/meinung/regierung-opposition-scholz-merz-koalition-schuldenbremse-kommentar-1.6342269
Merz und Scholz: Die Rivalität wird persönlich
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Europawahl: Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin: Mit rund 90 Prozent der Stimmen wurde Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Spitzenkandidatin der FDP für ...
zdf.de/nachrichten/politik/ausland/strack-zimmermann-fdp-spitzenkandidatin-europawahl-100.html
Europawahl: Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin
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Sonntagstrend: Merz in Kanzler-Frage erstmals deutlich vor Scholz - FDP unter 5 Prozent
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Massiver Aufwand für Scholz-Besuch: Ihr tägliches DNN Dresden Update: Jeden Morgen gegen 7 Uhr im Posteingang.
dnn.de/lokales/dresden/massiver-aufwand-fuer-scholz-besuch-COENUU3MANFVJPOR7GV2QNK5SI.html
Massiver Aufwand für Scholz-Besuch
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Bundestagswahl in Berlin – Robert Habeck probt Kanzlerkandidatur: In Berlin ist schon wieder Bundestagswahlkampf. Den nutzt Vizekanzler Robert Habeck ...
shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/bundestagswahl-in-berlin-robert-habeck-probt-kanzlerkandidatur-46416701
Bundestagswahl in Berlin – Robert Habeck probt Kanzlerkandidatur
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AfD verbieten oder bekämpfen? Deutschland ringt darüber, wie man der extremen Rechten entgegentreten kann
reut.rs/3HDHsRB
AfD verbieten oder bekämpfen? Deutschland ringt darüber, wie man der ...
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Videobotschaft zu Bauernprotesten: Scholz ruft zu »Maß und Mitte« auf: Rechte und »Querdenker« unterwandern die Proteste der Landwirte. Kanzler Olaf Scholz ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-bauernproteste-bundeskanzler-ruft-zu-mass-und-mitte-auf-a-872f4001-e923-42fa-98aa-7a89679392c8
Videobotschaft zu Bauernprotesten: Scholz ruft zu »Maß und Mitte« auf
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Deutscher Gesetzgeber lehnt Antrag auf Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine ab
politico.eu/article/german-lawmakers-reject-motion-to-send-taurus-missiles-to-ukraine/
Deutscher Gesetzgeber lehnt Antrag auf Lieferung von Taurus-Raketen in die ...
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Wahlumfrage: Neuer Tiefpunkt für Ampel, Olaf Scholz fällt bei Wählern durch: Während die Ampelparteien weiterhin schlechte Umfragewerte einfahren ...
focus.de/politik/deutschland/politbarometer-wahlumfrage-neuer-tiefpunkt-fuer-ampel-olaf-scholz-faellt-bei-waehlern-durch_id_259569939.html
Wahlumfrage: Neuer Tiefpunkt für Ampel, Olaf Scholz fällt bei Wählern ...
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Kommentar: Der Kanzler muss jetzt dirigieren: Sollte Trump die US-Wahl gewinnen, fällt die USA als Unterstützer der Ukraine weg. Um dafür gewappnet zu sein ...
handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-der-kanzler-muss-jetzt-dirigieren/100007864.html
Kommentar: Der Kanzler muss jetzt dirigieren
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Allensbach-Elite-Panel: Scholz nur noch knapp vor Merz: Migration, Wirtschaftsschwäche, erstarkte AfD: Die wichtigsten Entscheider des Landes haben kaum ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/scholz-noch-knapp-vor-merz-allensbach-umfrage-an-top-entscheider-19455157.html
Allensbach-Elite-Panel: Scholz nur noch knapp vor Merz
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SPD im Umfragetief: Auf der Suche nach Milliarden: Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Abgeordneter Axel Schäfer betont, dass es nicht nur um ...
taz.de/!5982569/
SPD im Umfragetief: Auf der Suche nach Milliarden
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In einer krisengeschüttelten Welt nutzt der deutsche Bundeskanzler seine Neujahrsansprache, um Zuversicht zu vermitteln
ctvnews.ca/world/in-a-crisis-ridden-world-germany-s-chancellor-uses-his-new-year-s-speech-to-convey-confidence-1.6705924
In einer krisengeschüttelten Welt nutzt der deutsche Bundeskanzler seine ...
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FDP, Grüne und SPD: Zerbricht die Ampelregierung 2024?: Kompromisse fallen SPD, Grünen und FDP immer schwerer. Die wirtschaftspolitischen Aussichten sind so ...
wiwo.de/politik/deutschland/politischer-ausblick-2024-zerbricht-die-ampel-in-diesem-jahr/29579202.html
FDP, Grüne und SPD: Zerbricht die Ampelregierung 2024?
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US-Wahl : Deutschland hat keine Antwort auf Trump: Donald Trumps Rückkehr an die Macht wird wahrscheinlicher. Was tut die deutsche Regierung ...
zeit.de/2024/04/us-wahl-donald-trump-deutschland
US-Wahl : Deutschland hat keine Antwort auf Trump
Profilbild von az-online.de
Wirtschaft gegen vorgezogene Bundestagswahl: „Brauchen nicht noch mehr Unruhe“: Trotz Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung spricht sich die Wirtschaft gegen ...
az-online.de/wirtschaft/wirtschaft-gegen-vorgezogene-neuwahl-haengepartie-droht-zr-92746255.html
Wirtschaft gegen vorgezogene Bundestagswahl: „Brauchen nicht noch mehr ...
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Eine Rückkehr zur großen Koalition? Wenn die Reprise zum Schmierentheater wird: Die SPD würde bei künftigen Wahlen gern ihren Überraschungserfolg von 2021 ...
berliner-zeitung.de/open-source/eine-rueckkehr-zur-grossen-koalition-wenn-die-reprise-zum-schmierentheater-wird-li.2170883
Eine Rückkehr zur großen Koalition? Wenn die Reprise zum Schmierentheater ...
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Deutsche Liberale stimmen für Verbleib in Scholz' zerrissener Koalition: Eine knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder hat in einer unverbindlichen Mitgliederbefragung ...
reuters.com/world/europe/german-liberals-vote-stay-scholzs-fractious-coalition-dpa-2024-01-01/
Deutsche Liberale stimmen für Verbleib in Scholz' zerrissener Koalition
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Koalitionsstreit nach Haushaltseinigung: Drei, die sich nerven: Der Frust von SPD, Grünen und FDP über die gemeinsame Regierung wächst. Resignation macht sich ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-hat-die-ampelkoalition-noch-die-kraft-zu-einer-trendwende-a-99de4806-1fe0-4040-bd28-3107ea7126f9
Koalitionsstreit nach Haushaltseinigung: Drei, die sich nerven