deutscher Politiker (SPD), MdB, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Lafontaine: „Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“: Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“ ...
welt.de/politik/deutschland/article251108792/Lafontaine-Scholz-eine-grosse-Enttaeuschung-am-schlimmsten-aber-ist-Baerbock.html
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Zukunft der Bundeswehr: Viele Anfänge, wenig Kampfkraft: Verteidigungsminister Boris Pistorius arbeitet mit Elan, aber ohne nennenswerte Unterstützung aus dem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-und-sondervermoegen-viele-anfaenge-wenig-kampfkraft-19644275.html
Nach der Aussage von Rolf Mützenich, den Krieg in der Ukraine "einfrieren" zu wollen, unterstützt ihn sein Parteikollege Ralf Stegner ... Zur Meldung #Tagesanbruch open.spotify.com/episode/2Cd4DMcilcjzFxqk8TUoOi
„Das hat er auch klar gesagt“: Pistorius vergleicht Putin mit Hitler und warnt vor Angriff auf Europa
rundschau-online.de/politik/russland-angriff-wladimir-putin-adolf-hitler-boris-pistorius-warnung-angriff-europa-ukraine-krieg-bundeswehr-einfrieren-muetzenich-kaese-774606
Aussprache in der Koalition: Krieg in der Ukraine, Frieden in der Ampel: Die Koalitionäre tagen für einige Stunden und genießen den Spargel. Einigkeit herrscht ...
faz.net/aktuell/politik/inland/im-koalitionsausschuss-spricht-muetzenich-nicht-mehr-vom-einfrieren-19646819.html
BezahlartikelBezahlt
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Selenskyj entlässt mehrere Berater – Klitschko kritisiert Mützenichs »Einfrieren«-Statement
spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-selenskyj-entlaesst-berater-klitschko-kritisiert-muetzenichs-einfrieren-statment-a-ea5660d5-31e8-4435-90ba-2c106052635f
Der Bundeskanzler hat in seiner Oster-Videobotschaft versichert, die Ukraine „solange, wie das nötig ist“, in ihrem Kampf für einen gerechten Frieden zu ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/deutschland/streit-um-ukraine-politik-ukraine-krieg-einfrieren-scholz-distanziert-sich-von-muetzenich/100028943.html
Kurzfakten: Ukraine-Krieg: Scholz distanziert sich von Mützenich
- Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer Oster-Videobotschaft, dass die Sicherheit Deutschlands auch durch die Verteidigung der Ukraine gewährleistet wird.
- Obwohl Scholz nicht direkt auf die Aussagen seines Fraktionschefs Mützenich eingeht, wird seine Betonung der Sicherheitsaspekte als klare Distanzierung interpretiert.
- Experten sehen Scholz' Sicherheitsargument als Absage an die Idee, den Ukraine-Krieg vorübergehend einzufrieren, um diplomatische Lösungen zu suchen.
- Scholz verurteilt Russlands gewaltsame Verschiebung von Grenzen und betont die Sehnsucht der Ukrainer nach Frieden, während sie unter Russlands Angriff leiden.
Deutscher Finanzminister: Wer der Unterstützung der Ukraine überdrüssig ist, sollte über Konsequenzen für Europa nachdenken
pravda.com.ua/eng/news/2024/03/30/7448907/
Habeck watscht Mützenich-Vorschlag ab - dann wird er plötzlich laut - Video: Robert Habeck hat sich klar gegen den Vorschlag gestellt ...
focus.de/politik/deutschland/gegen-einfrieren-des-krieges-habeck-watscht-muetzenich-vorschlag-ab-dann-wird-er-ploetzlich-laut_id_259809946.html
Kurzfakten: Habecks dringender Appell zur Stärkung der Sicherheit Deutschlands
- Vizekanzler Robert Habeck betont die Notwendigkeit von Investitionen in die deutsche Sicherheit angesichts russischer Aggressionen.
- Habeck warnt vor einem langwierigen und gewaltsamen Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und mahnt zur Realitätssicht und Vorbereitung auf die Bedrohungslage.
- Er spricht sich gegen ein 'Einfrieren des Krieges' aus und betont die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine, um Putins Expansion zu stoppen und die Einheit Europas zu bewahren.
- Habeck fordert ein aktives Eintreten für die Verteidigung der Ukraine, da ein Erfolg Putins in der Ukraine zu weiteren Konflikten führen könnte.
SPD und Ukrainekrieg: Ein Basta wie im Obrigkeitsstaat: Die SPD hat ihre außen- und sicherheitspolitische Kompetenz verloren. Das spiegelt sich im irrlichternden ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/martin-schulze-wessel-spd-hat-keine-aussenpolitische-kompetenz-19620630.html
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Ein SPD-Einzelkämpfer gibt auf: Michael Roth zählte zu den größten Unterstützern der Ukraine, wurde aber in der SPD zunehmend isoliert ...
sueddeutsche.de/politik/spd-michael-roth-auswaertiger-ausschuss-olaf-scholz-rolf-muetzenich-1.6491242
BezahlartikelBezahltKurzfakten: "Schluss mit Politik": SPD-Politiker Michael Roth beendet seine politische Karriere
- Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth plant, sich aus der Politik zurückzuziehen, aufgrund einer wachsenden Distanz zur SPD und dem Politikbetrieb.
- Roth begründet seine Entscheidung mit einer inneren Distanz zum politischen Geschehen und der Unvereinbarkeit seiner Ansichten mit denen seiner Partei, insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt.
- Er betont die zunehmende Härte des Politikbetriebs und die erforderliche Stressresistenz sowie mentale Stärke, die heutzutage von Spitzenpolitikern verlangt wird.
- Michael Roth, seit 1998 im Bundestag, war Staatsminister für Europa und Beauftragter der Bundesregierung für deutsch-französische Zusammenarbeit, bevor er 2021 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses wurde.
»Einfrieren« des Krieges: Mützenich will nicht von umstrittenen Aussagen abrücken
spiegel.de/politik/deutschland/spd-rolf-muetzenich-will-nicht-von-umstrittenen-aussagen-zum-ukrainekrieg-abruecken-a-744c2086-35ad-459b-b4bc-8ee0e584d3c8
„Erratisch und falsch“: Historiker rechnen mit der Russlandpolitik der SPD ab: Der Botschafter der Ukraine hat für Mützenichs Begriff „Einfrieren“ kein ...
faz.net/aktuell/politik/inland/ukraine-botschafter-und-historiker-rechnen-ab-mit-russland-politik-der-spd-19615945.html
BezahlartikelBezahlt Ukraine-Krieg: Prominente Historiker schreiben Brandbrief an die SPD: Der Historiker Heinrich August Winkler und weitere Professoren greifen die Russland-Politik ...
sueddeutsche.de/politik/spd-heinrich-august-winkler-ukraine-russland-1.6492383
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Jeder weiß, dass Mützenich ans Einfrieren glaubt. Wieso soll er sich verleugnen?: Der SPD-Fraktionsvorsitzende müsse sich korrigieren, wird gefordert ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jeder-weiss-dass-muetzenich-ans-einfrieren-glaubt-wieso-soll-er-sich-verleugnen-li.2199533
Warum fünf Historiker die Ukraine-Politik der SPD kritisieren: Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-ukraine-100.html
Ukraine-Politik: „Kurzsichtiger Friedensbegriff“ – Der riskante Kurs der SPD: Den Krieg in der Ukraine „einfrieren“? Koalitions- und Bündnispartner sowie ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/ukraine-politik-kurzsichtiger-friedensbegriff-der-riskante-kurs-der-spd/100025963.html
Marie-Agnes Strack-Zimmermann: "Das ist ein übles Foulspiel": Marie-Agnes Strack-Zimmermann wehrt sich im Fall der Taurus-Leaks gegen die SPD ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/marie-agnes-strack-zimmermann-geheimhaltung-taurus-verteidigungsausschuss
BezahlartikelBezahlt
Lars Klingbeil: Wie der SPD-Chef plötzlich in die Krise rutscht: Die Russlandpolitik dominieren andere, seine inhaltlichen Akzente verpuffen ...
stern.de/politik/deutschland/lars-klingbeil--wie-der-spd-chef-ploetzlich-in-die-krise-rutscht-34580898.html
Krieg in der Ukraine: Was „Einfrieren“ wirklich bedeutet: Ein „Einfrieren“ des Ukrainekriegs, wie Rolf Mützenich es fordert, mag gut klingen ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krieg-einfrieren-was-das-fuer-die-bundeswehr-heissen-wuerde-19613181.html
BezahlartikelBezahlt Die SPD und die Ukraine: Da steckt schon viel Wahlkampf drin: Die SPD und der Kanzler fahren in ihrer Haltung zur Ukraine zunehmend einen Zickzackkurs ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100369048/die-spd-und-die-ukraine-da-steckt-schon-viel-wahlkampf-drin.html
Scholz über Ukraine-Debatte: „An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“: Der Bundeskanzler äußert scharfe Kritik an der seit Wochen laufenden Debatte über die ...
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-ueber-ukraine-debatte-bundeskanzler-aeussert-scharfe-kritik-19596572.html
Ukrainekrieg: Mützenich bekräftigt Aussage zum Einfrieren des Kriegs: Der SPD-Fraktionsvorsitzende hält weiter an seinen Äußerungen zum Einfrieren des ...
faz.net/aktuell/politik/inland/muetzenich-bekraeftigt-aussage-zum-einfrieren-des-ukraine-kriegs-19596572.html
Krieg einfrieren: SPD-Mützenich hat recht. Wie Scholz die nächsten Wahlen gewinnen kann. Deutschland: Keine offene Gesellschaft mehr. Merz zu steril ...
weltwoche.de/daily/spd-muetzenich-hat-recht-wie-scholz-die-naechsten-wahlen-gewinnen-kann-deutschland-keine-offene-gesellschaft-mehr-merz-zu-steril-brandmauer-broeckelt-in-dresden-hexenjagd-gegen-trump-eu-gemein/
Ampelstreit über Ukraine-Hilfe: SPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann »niveaulose und bösartige« Angriffe vor
spiegel.de/politik/deutschland/spd-katja-mast-wirf-strack-zimmermann-niveaulose-und-boesartige-angriffe-vor-a-efabb2c4-90b6-4c77-9cfc-a3199a15c135
Mit Heike Heubach (SPD) ist die erste gehörlose Abgeordnete in den Bundestag eingezogen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte ... Zur Meldung #phoenix #nachrichten #spd #bundestag #heikeheubach #mützenich
Der SPD-Fraktionschef und der Ukrainekrieg: »Puh« – wie Mützenich die Ampel frustet
spiegel.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-und-der-ukraine-krieg-puh-wie-der-spd-fraktionschef-die-ampel-frustet-a-b80806d9-a816-4f4f-ba1b-829672102804
BezahlartikelBezahlt Er kann’s nicht lassen?
🧊 Nach Mützenichs Äußerung, der Krieg in der Ukraine müsse „eingefroren“ werden, haben CDU, FDP, AfD und Grüne rund um ihre heutigen ... Zur Meldung #ukraine #russland #fraktionen #bundestag #phoenix
Soll Olaf Scholz über unsere Debatten bestimmen? Nein, sagt Nico Fried: Olaf Scholz findet die Ukraine-Debatten peinlich. Ist es Sache des Kanzlers ...
stern.de/politik/soll-olaf-scholz-ueber-unsere-debatten-bestimmen--nein--sagt-nico-fried-34573290.html
Kevin Kühnert: „Die Unionspläne zum Bürgergeld sind frech“: Der Wahlkampf wirft seine Schatten voraus, der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist in vielen ...
rp-online.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-die-unionsplaene-zum-buergergeld-sind-frech_aid-109215651
Heftige Reaktionen auf Bemerkung zum Krieg: Melnyk beschimpft Mützenich als »widerlichsten deutschen Politiker«
spiegel.de/ausland/andrij-melnyk-nennt-muetzenich-widerlichsten-deutschen-politiker-a-aae07e50-03a7-4ccb-b614-6fe2a6e0428e
SPD im Superwahljahr: Die Genossen versammeln sich um Mützenich – und schalten in den Wahlkampfmodus
spiegel.de/politik/deutschland/spd-im-superwahljahr-die-genossen-schalten-in-den-wahlkampfmodus-a-416594f0-978e-4026-8953-e3319300b1c2
BezahlartikelBezahlt Ukraine-Krieg: China hat kein Interesse, Putin zu schwächen: Präsident Xi als Vermittler und der Fall Korea als Vorbild: Rolf Mützenich will den russischen Krieg ...
zeit.de/politik/ausland/2024-03/ukraine-krieg-china-vermittler-russland-5vor8
BezahlartikelBezahlt Unterstützung der Ukraine: Rolf Mützenich, der Chamberlain unserer Tage: Den Sozialdemokraten ist kein Argument zu billig, um Zurückhaltung bei der Unterstützung ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ukraine-krieg-spd-verliert-vertrauen-wegen-zurueckhaltung-der-unterstuetzung-19594981.html
Treffen mit Macron und Tusk: Scholz will noch mehr Waffen für Ukraine beschaffen: »Geeint an der Seite der Ukraine«: Bundeskanzler Scholz trifft Emmanuel Macron ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-will-noch-mehr-waffen-fuer-ukraine-beschaffen-a-6309c090-05a0-45a3-9dc7-48ddd393b1e0
Kurzfakten: Macron schließt erneut nicht aus, dass westliche Truppen in der Ukraine stationiert werden, sagt aber, dass sie derzeit nicht benötigt werden
- Französischer Präsident Emmanuel Macron warnt davor, Russland Schwäche zu zeigen und betont, dass derzeit keine Notwendigkeit besteht, westliche Truppen in die Ukraine zu entsenden.
- Macron bezeichnete den Krieg zwischen Russland und der Ukraine als existenziell für Frankreich und Europa und betonte, dass eine schwache Haltung keinen Frieden bringen würde.
- Er erwähnte, dass die Verantwortung für die Entsendung von Truppen nach Moskau liegen würde, betonte jedoch, dass Frankreich keinen Angriffskrieg gegen Russland führen würde.
- Macron plant weitere Unterstützung für die Ukraine bei einem Treffen mit deutschen Kanzler Olaf Scholz und dem polnischen Premierminister Donald Tusk in Berlin und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck.
Mützenichs Ukraine-Äußerungen: Wunde Stellen: Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht ...
taz.de/!5996290/
Ukraine News: „Krieg einfrieren“? Mützenich verteidigt umstrittene Formulierung: Der SPD-Fraktionschef bleibt bei seiner Wortwahl, für die er auch aus den ...
sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-newsblog-rolf-muetzenich-krieg-einfrieren-1.6467220
SPD: Gereizt: Lange war die SPD stolz darauf, sich aus dem gröbsten Streit der Ampelkoalition vornehm herauszuhalten. Das ist vorbei – Partei und Kanzler keilen ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/ampelkoalition-spd-streit-bundesregierung
BezahlartikelBezahlt Mützenich: „Ich bin kein Russlandversteher“: Warum SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, und es im Ukraine-Konflikt nun auf ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/spd-rolf-muetzenich-olaf-scholz-ukraine-e946037/
BezahlartikelBezahlt Ukrainekrieg: Wagenknecht verteidigt Scholz und Mützenich für ihre Haltung in der Taurus-Debatte
spiegel.de/politik/ukraine-krieg-sahra-wagenknecht-verteidigt-olaf-scholz-und-ralf-muetzenich-bei-waffenlieferungen-a-e1915cc7-6c12-41de-a6f8-10abfca63ab7
Ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs hatte SPD-Fraktionschef Mützenich ins Spiel gebracht. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ... Zur Meldung
Mützenich und die SPD: Alle stehen hinter ihm: Man möge doch über ein Einfrieren des Ukrainekriegs nachdenken, fordert der Chef der SPD-Fraktion ...
faz.net/aktuell/politik/inland/rolf-muetzenich-und-die-spd-alle-stehen-hinter-ihm-19603058.html
Mützenich im Taurus-Kreuzfeuer – doch sogar die Union bekommt nun wohl kalte Füße
fr.de/politik/taurus-muetzenich-ukraine-krieg-lieferung-bundestag-cdu-csu-dobrindt-ampel-streit-ricarda-lang-92895819.html
Prognosen und ihre Haltbarkeit: Warum wir scheitern, die Zukunft zu vermessen: Die Vergangenheit informiert uns nicht mehr hinreichend über die Gegenwart ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/zukunft-warum-prognosen-schwierig-sind-19611655.html
BezahlartikelBezahlt TV-Kritik Maybrit Illner: Putin lässt sich nicht einfrieren: Militärische Stärke und Diplomatie sind keine Gegensätze: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil mühte ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/maybrit-illner-in-der-tv-kritik-putin-laesst-sich-nicht-einfrieren-19604180.html
Krieg in der Ukraine "einfrieren"? Alte SPD-Reflexe kommen zurück: Im Ukraine-Krieg will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Konflikt ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100366610/krieg-in-der-ukraine-einfrieren-alte-spd-reflexe-kommen-zurueck.html
Ukraine-Krieg: Kalter Frieden um jeden Preis? Die SPD ist auf dem Holzweg: Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab ...
wiwo.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-kalter-frieden-um-jeden-preis-die-spd-ist-auf-dem-holzweg/29714364.html
Die Lage am Morgen: Wer Trump stoppen will, darf nicht auf Richter hoffen: Die Prozesse gegen den Ex-US-Präsidenten verschieben sich immer weiter ...
spiegel.de/ausland/news-donald-trump-fani-willis-olaf-scholz-benjamin-netanyahu-letzte-generation-rolf-muetzenich-a-a331cb4b-eae2-4003-8c97-c21593a847d4
US- und Europawahl: Diesen Einfluss haben sie auf Israel und die Ukraine: Wie kann man die Kriege in der Ukraine und in Gaza eindämmen? Es kommt auf die nächsten ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-gerhard-spoerl/id_100371392/us-und-europawahl-diesen-einfluss-haben-sie-auf-israel-und-die-ukraine.html
Taurus-Lieferung: Mützenich fordert von FDP und Grünen Mittragen von Scholz’ Entscheidung
faz.net/aktuell/ukraine/taurus-muetzenich-fordert-von-fdp-und-gruenen-loyalitaet-19548581.html
Kurzfakten: Taurus-Lieferung an Ukraine abgelehnt
- Der Kanzler lehnt Taurus-Lieferung ab, Kritik von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und anderen Parteien.
- Strack-Zimmermann kritisiert den Zeitpunkt der Ablehnung und wirft dem Kanzler falsche Argumente vor.
- Scholz begründet Absage mit Vermeidung von Kriegsverwicklungen, Strack-Zimmermann widerspricht.
- Auch Grüne und CDU kritisieren Kanzler wegen falscher Behauptungen zur Taurus-Lieferung.
Nach Vorschlag von Lindner: Baerbock: Sozialausgaben nicht gegen Sicherheit stellen
faz.net/aktuell/politik/inland/baerbock-zu-lindner-sozialausgaben-nicht-gegen-sicherheit-stellen-19545661.html
Ampel-Antrag zur Ukraine: SPD springt über ihren Schatten : Die Ampel-Parteien senden zum Ukraine-Jahrestag eine Botschaft an Putin und fordern den Kanzler zu ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100349768/ampel-antrag-zur-ukraine-spd-springt-ueber-ihren-schatten-.html
F.A.Z. exklusiv: Widerstand in der SPD-Fraktion gegen Cannabislegalisierung hält an
faz.net/aktuell/politik/cannabis-legalisierung-weiter-widerstand-in-der-spd-gegen-fraktionslinie-19534836.html
Rolf Mützenich: Prätorianer und Antreiber des Kanzlers: Er ist politischer Bodyguard von Olaf Scholz, er verschafft dem Kanzler im Bundestag Mehrheiten und ...
rp-online.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-praetorianer-und-antreiber-des-kanzlers_aid-109376175
Wir waren bei einem Besuch des Bundesverteidigungsministers @boris.pistorius in Polen dabei! 🇵🇱🫡
Mit seinem polnischen Amtskollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ... Zur Meldung #Pistorius rp-online.de/politik/deutschland/pistorius-in-polen-was-der-besuch-des-verteidigungsministers-zeigen-soll_aid-109082209
Göring-Eckardt kritisiert Mützenich: SPD soll außenpolitischen Kurs klären: Nach vielfacher Kritik am SPD-Fraktionschef Mützenich und dessen Aussagen zum ...
rundschau-online.de/politik/goering-eckardt-kritisiert-muetzenich-gefahr-fuer-unser-land-760091
Elementarschadenversicherung: Der Staat will bei einer Flut mitabschöpfen: Nur rund die Hälfte der deutschen Hausbesitzer ist gegen Elementarschäden versichert ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/elementarschaden-pflichtversicherung-bringt-mehr-steuern-19583800.html
BezahlartikelBezahlt
Neujahrsempfang des Ortsvereins: Das sagte SPD-Bundestagsfraktionschef Mützenich in Leer
ga-online.de/artikel/1445518/Das-sagte-SPD-Bundestagsfraktionschef-Muetzenich-in-Leer
BezahlartikelBezahlt SPD-Fraktionschef im Rundschau-Gespräch: Wie wollen Sie das alles bezahlen, Herr Mützenich?
rundschau-online.de/politik/interview-wie-wollen-sie-das-alles-bezahlen-herr-muetzenich-735001
Merz zu Scholz: „Bitte ersparen Sie sich und uns Ihre Aufrufe zur Zusammenarbeit“
faz.net/aktuell/politik/inland/merz-zu-scholz-ersparen-sie-uns-aufrufe-zu-zusammenarbeit-19487518.html
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Merz und Scholz in hitziger Generaldebatte
- Gegenseitige Vorwürfe: Merz lehnt Zusammenarbeit mit Ampel-Regierung ab.
- Scholz wirft Merz mangelnden ökonomischen Sachverstand vor.
- Deutsch-französische Beziehung vertiefen: Aufruf zu engerem Schulterschluss mit Frankreich.
- Merz begrüßt Proteste gegen Rechtsextremismus, Scholz wirft Merz Unfähigkeit vor.
Lindner macht Haushaltspolitik gegen alle Lehrbücher: Dem Minister kommen im Streit um die Schuldenbremse immer mehr einst verlässliche Verbündete abhanden ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik-schuldenbremse-bundeshaushalt-christian-lindner-1.6341743
Ampelstreit über Kinderfreibetrag: Mützenich »verwundert« über Grünenchef Nouripour
spiegel.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-spd-fraktionschef-verwundert-ueber-gruenenchef-omid-nouripour-a-c00db264-9fa5-42ea-9d10-fad5b9e6a38c
SPD am Abgrund: Die Ersten rücken vom Kanzler ab: Die SPD erlebt einen beispiellosen Absturz. In der Partei schwindet zu Beginn des Superwahljahrs die Hoffnung ...
spiegel.de/politik/deutschland/spd-krise-und-olaf-scholz-die-ersten-ruecken-vom-kanzler-ab-a-e8ea2de7-b584-4690-a13a-a7cd10401278
BezahlartikelBezahlt Streit über höheren Freibetrag: SPD-Fraktionschef Mützenich für völlig neues Kindergeld
spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/kindergeld-und-freibetrag-spd-fraktionschef-rolf-muetzenich-fuer-voellig-neues-konzept-a-64dadb1b-9a04-436f-9130-d6bd09264665
Debatte über Parteiverbot: Das AfD-Dilemma: Deutschlandweite Demonstrationen und Diskussionen rund um ein mögliches Parteiverbotsverfahren: Politik und ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-debatte-100.html
Treffen mit Rechtsextremen: Teilnehmern der CDU werden harte Strafen angedroht: Die Union prüft derzeit, ob auch CDU-Mitglieder am Geheimtreffen von ...
berliner-zeitung.de/news/treffen-mit-rechtsextremen-teilnehmern-der-cdu-werden-harte-strafen-angedroht-li.2176331
Ampel-Spitzen kündigen Maßnahmenkatalog für die Landwirtschaft an: Noch diese Woche will die Ampel einen Fahrplan mit Maßnahmen für die Zukunft der ...
topagrar.com/management-und-politik/news/ampel-spitzen-kuendigen-massnahmenkatalog-fuer-die-landwirtschaft-an-13572954.html
Treffen rechtsradikaler Kreise mit AfD-Funktionären: Sachsens Innenminister Schuster entsetzt, SPD-Fraktionschef Mützenich fordert Antwort auf »rechten Sumpf«
spiegel.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-spd-fraktionschef-fordert-antwort-auf-rechten-sumpf-a-8073f30e-95f2-4c57-afbb-c07aad553cf1
Kurzfakten: Verschwörung gegen Deutschland
- Eine führende Figur der Neuen Rechten, Martin Sellner, ist der Hauptredner auf einem Treffen, das von Gernot Mörig organisiert wird.
- Ziel: Menschen aufgrund von rassistischen Kriterien aus Deutschland vertreiben zu können, unabhängig von ihrem Passbesitz.
- Gernot Mörig, ein ehemaliger Zahnarzt aus Düsseldorf, ist in seinen späten 60ern und seit langem in der rechtsextremen Szene aktiv.
- Sellner spaltet die Bevölkerung in diejenigen, die ungestört in Deutschland leben sollen, und diejenigen, für die dieses Grundrecht nicht gilt.
Ampel geht auf Bauern zu: «Wir ziehen nichts durch»: Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen weiter. Eine Demonstration in Berlin am Montag soll ...
nw.de/nachrichten/topthemen/23753530_Ampel-geht-auf-Bauern-zu-Wir-ziehen-nichts-durch.html
SPD-Fraktion: Das Versprechen des Kanzlers: In der SPD kommt es zur Aussprache mit Olaf Scholz. Hat er noch ein Gespür für die Realität im Land ...
sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-olaf-scholz-spd-1.6331999
Treffen mit Bauernvertretern: Ampel stellt Landwirtschaft Entlastungen in Aussicht
spiegel.de/politik/deutschland/ampel-stellt-landwirtschaft-entlastungen-in-aussicht-a-03754bb4-c200-434e-8fa3-8dd45a31db70
Bundeshaushalt: Lindner erhält Milliardengeschenk: Die Koalition streitet, wie der Ahrtal-Wiederaufbau 2024 bezahlt werden kann. Nun bekommt der Finanzminister ...
sueddeutsche.de/politik/christian-lindner-ahr-flutkatastrophe-bundeshaushalt-rolf-muetzenich-1.6331669
"Müssen mehr über Frieden reden": Mützenich hat genug vom Krieg: Während Russland den Krieg in der Ukraine mit unverminderter Härte fortführt ...
n-tv.de/politik/Muetzenich-hat-genug-vom-Krieg-article24622815.html
Haushalt: Mützenich fordert wegen Hochwasser Ausnahme von Schuldenbremse: Es sei möglich, dass Katastrophenschutz und THW auch Mittel vom Bund benötigten ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-muetzenich-fordert-wegen-hochwasser-ausnahme-von-schuldenbremse/100004929.html
Mützenich über Erstarken der AfD: „Wir haben Anteil daran, das kann niemand in Zweifel ziehen“
welt.de/politik/deutschland/article249240440/Muetzenich-ueber-Erstarken-der-AfD-Wir-haben-Anteil-daran-das-kann-niemand-in-Zweifel-ziehen.html
Wegen Ukraine-Hilfen: SPD-Fraktionschef Mützenich fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024
spiegel.de/politik/deutschland/rolf-muetzenich-spd-fraktionschef-fordert-aussetzung-der-schuldenbremse-2024-a-d32c9137-2102-4e6a-bdee-080a73702346
Realitätsferne statt Zeitenwende: Friede, Freude, SPD: Nach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken ...
n-tv.de/politik/politik_kommentare/Friede-Freude-SPD-article24614969.html
Parteitag: SPD will Schuldenbremse auch 2024 aussetzen: Um die aktuelle Haushaltskrise aufzulösen, setzt die SPD auf eine Aussetzung der Schuldenbremse auch im ...
tagesschau.de/inland/spd-parteitag-schuldenbremse-100.html
Kurzfakten: Umfrage: Meinungen zur Schuldenbremse in Deutschland
- Deutsche Ökonomen sind in Bezug auf die Schuldenbremse gespalten: Die Hälfte befürwortet die Beibehaltung, die andere Hälfte favorisiert eine Reform oder Abschaffung.
- Die Meinungen der deutschen Ökonomen zur Schuldenbremse sind vielfältig und spiegeln ein starkes Interesse an möglichen Reformen wider.
- Eine große Mehrheit der Ökonomen unterstützt die Beibehaltung der Schuldenbremse, während ein signifikanter Anteil Reformen oder die Abschaffung befürwortet.
- Die Vielfalt der Meinungen unter den Ökonomen in Bezug auf die Schuldenbremse reflektiert ein breites Spektrum an Argumenten für und gegen deren Beibehaltung.
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