Antrag für AfD-Verbot ist auf den Weg gebracht – 113 Abgeordnete unterschreiben: Der Antrag auf ein Verbot der AfD ist auf den Weg gebracht. 113 Abgeordnete ...
fr.de/politik/neuwahlen-afd-verbot-antrag-unterschriften-bundestag-abgeordnete-bas-wanderwitz-zr-93409126.html
Kurzfakten: Antrag auf AfD-Verbot: 112 Unterstützer im Bundestag
- Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren eingereicht, unterstützt von 112 Erstunterzeichnern.
- CDU-Politiker Marco Wanderwitz drängt auf eine zeitnahe Abstimmung im Bundestag, um das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht zu initiieren.
- Die Erfolgsaussichten des Antrags sind fraglich, da es innerhalb der Parteien Bedenken und Skepsis gibt, und die AfD den Antrag ablehnt.
- Die Einschätzung des Verfassungsschutzes könnte die Erfolgschancen beeinflussen, wobei eine Entscheidung in diesem Jahr nicht mehr erwartet wird.
"Pistorius hätte das Zeug zum Kanzler, aber er ist natürlich ein Parteisoldat"
Als Olaf Scholz das Coolsein ruinierte: Der Kanzler verstieß gegen eine kühle Regel, wonach man sich nicht selbst Coolness zuschreiben kann ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/als-olaf-scholz-das-coolsein-ruinierte-110110714.html
Bundestagswahl 2025: Esken schließt Austausch von Scholz als Kanzlerkandidat aus: Verteidigungsminister Boris Pistorius hätte bei einer Wahl laut Umfragen ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-spd-geht-laut-saskia-esken-mit-olaf-scholz-als-kanzlerkandidat-in-die-neuwahl-a-f6458bb5-19d3-45d1-bd76-df28ee145e58
Kurzfakten: Scholz bleibt SPD-Kanzlerkandidat für 2025
- Saskia Esken, die SPD-Vorsitzende, schließt einen Wechsel des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz aus.
- Umfragen zeigen, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius bessere Chancen auf das Kanzleramt hätte.
- Esken betont die Unterstützung für Scholz und dessen Kandidatur.
- Die SPD plant, mit Scholz in die Bundestagswahl 2025 zu gehen.
Merz wirbt für Kontingentwehrpflicht: „Wir dürfen von euch etwas erwarten“: Friedrich Merz fordert ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für junge Deutsche ...
welt.de/politik/article254508220/Merz-wirbt-fuer-Kontingentwehrpflicht-Wir-duerfen-von-euch-etwas-erwarten.html
Kurzfakten: Friedrich Merz fordert neues Wehrpflichtmodell
- Friedrich Merz wirbt für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr und eine Kontingentwehrpflicht als Reaktion auf die Bedrohungslage in Europa.
- Die CDU plant, die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurückzunehmen, um die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken.
- Die Kontingentwehrpflicht soll den Personalbedarf der Bundeswehr für ein Jahr bestimmen, wobei nur benötigte Personen eingezogen werden.
- Generalinspekteur Carsten Breuer warnte, dass die Bundeswehr bis Ende des Jahrzehnts aufwachsen muss, um Deutschland im Kriegsfall verteidigen zu können.
Bayern: SPD möchte das Thema Migration „nicht länger totschweigen“: SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Ordnung und Steuerung in der Asylpolitik ...
sueddeutsche.de/bayern/bayern-spd-migration-positionspapier-landtag-asylrecht-lux.9onkX7jHB9D5XepwySKPoV
BezahlartikelPremium
Kommentar: Persönliche Interessen stehen einem Wahlsieg der SPD im Weg: Boris Pistorius führt in allen Umfragen, soll aber nicht antreten. Der missglückte ...
handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-persoenliche-interessen-stehen-einem-wahlsieg-der-spd-im-weg/100088381.html
BezahlartikelPremium
Kurzfakten: SPD-Wahlkampf durch interne Machtspiele gehemmt
- Die SPD wird im Wahlkampf durch interne Machtstrukturen behindert.
- Boris Pistorius, der beliebteste Politiker Deutschlands, wird nicht Spitzenkandidat, was außerhalb der Partei unverständlich ist.
- Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt an der Spitze, obwohl seine Parteikollegen Saskia Esken und Lars Klingbeil dies nicht uneingeschränkt unterstützen.
- Es gibt persönliche Interessen innerhalb der Partei, die Scholz' Position weiterhin stärken.
"Boris Pistorius klebt an Scholz wie ein Schatten, ein Schatten, der größer ist als Scholz"
Am Mittwoch wurde ein AfD-Verbotsantrag bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) abgegeben. Doch ein Verbotsverfahren könnte deren Wähler noch weiter ... Zur Meldung
Janine Wissler: „Ein AfD-Verbot kann erfolgreich sein“ — der Freitag
Janine Wissler: „Ein AfD-Verbot kann erfolgreich sein“ — der Freitag
Regierungserklärung: Scholz verteidigt Ampel-Aus - Merz kontert: Die Ampel ist kaputt, der Zeitplan für die Neuwahl steht, nun beginnt der Wahlkampf ...
rp-online.de/politik/deutschland/regierungserklaerung-scholz-verteidigt-ampel-aus-merz-kontert_aid-121075717
AfD als Mehrheitsbeschafferin: Fürth zeigt, wie einfach sich die Demokratie blamieren kann
sueddeutsche.de/bayern/fuerth-afd-stadtrat-mehrheit-sozialticket-lux.EmcwVjubgoBNCRHrFqQYHw
>>> Neuwahl des Bundestages: Ramelow will für den Bundestag kandidieren - FOCUS online Die designierten Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak werfen Union und SPD vor, keine zeitgemäßen Kanzlerkandidaten zu ... Zur Meldung
SPD-Abgeordneter verbreitet Deep Fake über Merz und entschuldigt sich: Der deutsche CDU-Kanzlerkandidat griff den Vorfall im Plenum auf und kritisierte ihn als ...
nzz.ch/international/spd-abgeordneter-verbreitet-deep-fake-ueber-merz-und-entschuldigt-sich-ld.1857441
Schmerzhaft, aber wahr: Wenn SPD und Grüne sich nicht bewegen, regiert die AfD 2029
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schmerzhaft-aber-wahr-wenn-spd-und-gruene-sich-nicht-bewegen-regiert-die-afd-2029-li.2271579
Bei Höfen und Telefonüberwachung: Union stimmt erstmals nach Ampel-Aus mit Rot-Grün
n-tv.de/politik/Union-stimmt-erstmals-nach-Ampel-Aus-mit-Rot-Gruen-article25361089.html
Showdown im #Bundestag : Im Rahmen der Regierungserklärung von #Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich Deutschlands wichtigste Politiker einen verbalen Schlagabtausch geliefert ... Zur Meldung
Der Krisendiplomat: Macht Steinmeier die Regierungskrise zu seiner Chance?: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier suchte bisher nach seiner Rolle ...
spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-profilgewinn-nach-dem-ende-der-ampelkoalition-a-e8b7b431-5c16-4697-ab1a-794be5a238b8
BezahlartikelPremium
Faeser verkündet: Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang ist raus: Der Präsident des Verfassungsschutzes soll aufgrund seiner CDU-Kandidatur sein Amt ...
fr.de/politik/faeser-verkuendet-verfassungsschutz-chef-thomas-haldenwang-muss-gehen-zr-93409327.html
FDP-Chef bei Maischberger: Lindner sieht sich am Anfang seiner Karriere: Eine Woche nach dem Ende der Ampel schildert der ehemalige Bundesfinanzminister ...
n-tv.de/politik/Lindner-sieht-sich-am-Anfang-seiner-Karriere-article25360345.html
Ampel-Aus nur wenige Wochen nach seinem Rücktritt: Was wusste Kevin Kühnert vom Scheitern der Regierung?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ampel-aus-nur-wenige-wochen-nach-seinem-ruecktritt-was-wusste-kevin-kuehnert-li.2271629
Mit Spannung waren ihre Reden erwartet worden. Doch wer schlug sich besser?Schlagabtausch im Bundestag: Scholz gegen Merz – wer war besser?
"Scholz muss doch wissen, dass die Opposition gar nichts muss."
Diskussion nach Ampelbruch: SPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse an
spiegel.de/politik/deutschland/ampel-aus-spd-will-mit-friedrich-merz-die-schuldenbremse-weiterentwickeln-a-c9f8346c-26ca-4f3e-8f51-c0c41710e06b
„Grummeln“ in der SPD gegen Kanzlerkandidat Scholz: Angesichts der Umfragen wird die Personaldebatte bei den Sozialdemokraten lauter ... Zur Meldung
taz.de | taz.de
taz.de | taz.de
Neuwahl in Deutschland: Saskia Esken schließt Wechsel von Kanzlerkandidat im Wahlkampf aus
zeit.de/politik/deutschland/2024-11/ampel-aus-regierungskrise-ampelkoalition-liveblog
BezahlartikelPremium
"Keine Sternstunde der Republik": Regierungsaussprache bietet ersten Wahlkampf-Vorgeschmack
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Regierungsaussprache-bietet-ersten-Wahlkampf-Vorgeschmack-article25360584.html
SPD vor Zerreißprobe: Kann Pistorius Kanzler?: Wenn Sie mal hören, dass Kollegen Ihnen „demonstrativ den Rücken stärken“, sollten all Ihre Alarmglocken läuten ...
focus.de/politik/briefing/spd-vor-zerreissprobe-kann-pistorius-kanzler_id_260478663.html
„Ich kenne keinen, der uncooler ist als Sie, lieber Herr Scholz“, sagt Markus Söder in Richtung Olaf Scholz bei der heutigen Bundestagsdebatte ... Zur Meldung
Nach Wahlsieg Trumps: Selenskyj hofft auf deutsche Hilfe: Kanzler Scholz telefoniert erstmals seit dem Ampel-Bruch und der US-Wahl mit dem ukrainischen ...
pz-news.de/politik_artikel,-Nach-Wahlsieg-Trumps-Selenskyj-hofft-auf-deutsche-Hilfe-_arid,2139117.html
SPD-Mann lobt deutsche Ukraine-Hilfen – Lanz grätscht mit Zahlen dazwischen - Video
focus.de/politik/deutschland/im-zdf-talk-spd-mann-lobt-deutsche-ukraine-hilfen-lanz-graetscht-mit-zahlen-dazwischen_id_260478688.html
Friedrich Merz: Gefährliche Strömung: In den Umfragen sieht es so aus, als sei Friedrich Merz schon auf halbem Weg ins Kanzleramt. Dabei warten auf ihn und seine ...
zeit.de/2024/48/friedrich-merz-cdu-kanzlerkandidat-neuwahlen-bundestagswahl
BezahlartikelPremium
Christian Lindner warnt Friedrich Merz vor Schwarz-Grün: Eine CDU-geführte Regierung sei laut Christian Lindner so gut wie sicher. Auch was potenzielle ...
stern.de/politik/deutschland/christian-lindner-warnt-friedrich-merz-vor-schwarz-gruen-35227588.html
Deutschland liefert zusätzliche Luftabwehrmittel an die Ukraine: Der ukrainische Präsident sagte: "Die Ukraine ist allen unseren Partnern dankbar ...
euronews.com/my-europe/2024/11/14/germany-to-deliver-additional-air-defence-supplies-to-ukraine
Parteiische Kurznachrichtenplattform: Der »Guardian« verlässt X, die SPD kehrt zurück
spiegel.de/netzwelt/elon-musk-guardian-bezeichnet-x-als-toxisch-und-verlaesst-die-plattform-a-b3be8b2b-5478-4089-a2f8-f23853470796
Kurzfakten: The Guardian zieht sich von X zurück
- The Guardian hat beschlossen, keine Inhalte mehr auf Elon Musks Plattform X zu veröffentlichen.
- Die Entscheidung basiert auf den oft verstörenden Inhalten, darunter rechtsextreme Verschwörungstheorien und Rassismus.
- Die Zeitung kritisierte die Rückkehr gesperrter Nutzerkonten und die inhaltlichen Standards seit Musks Übernahme.
- Obwohl die Hauptaccounts nicht mehr aktiv sind, können Artikel weiterhin von Nutzern geteilt werden.
Nach Ampel-Aus: Jetzt live: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung ab: Die Ampel ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne ...
n-tv.de/politik/Jetzt-live-Olaf-Scholz-gibt-Regierungserklaerung-ab-article25358030.html
Kurzfakten: Scholz über Lindner-Entlassung und kommende Wahlen
- Olaf Scholz äußerte sich zur Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und bezeichnete sie als 'richtig und unvermeidlich'.
- Er betonte die Notwendigkeit, wichtige Gesetze wie die Entlastung für die Bürger und den Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor der Wahl zu verabschieden.
- Scholz unterstrich die Verantwortung Deutschlands gegenüber der Ukraine und wies darauf hin, dass die Unterstützung nicht zu Einschnitten in sozialen Bereichen führen dürfe.
- Die Regierungserklärung fiel in eine turbulente Zeit, da Deutschland sich auf 102 Tage Wahlkampf bis zur Bundestagswahl am 23. Februar vorbereitet.
Landtagspräsident: Schulen müssen AfD-Politiker nicht mehr einladen: Wo hört die berechtigte Kritik an der israelischen Regierung auf und wo fängt ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-landtagspr%C3%A4sident-schulen-m%C3%BCssen-afd-politiker-nicht-mehr-einladen-_arid,5712824.html
Kehrtwende: Merz zeigt sich offen für Reform der Schuldenbremse: Wenige Monate vor der Neuwahl des Bundestags weiß auch der Unions-Kanzlerkandidat: Auch einer ...
sueddeutsche.de/politik/wirtschaftspolitik-schuldenbremse-friedrich-merz-olaf-scholz-neuwahlen-lux.LUC8f4BVMS6bi3vJBVHezH
Kurzfakten: Merz öffnet Tür für Schuldenbremsenreform
- Friedrich Merz deutete eine mögliche Reform der Schuldenbremse an.
- Er betonte, dass zusätzliche Kredite nur für wichtige Investitionen verwendet werden sollten.
- Christian Lindner bekräftigte seine Unterstützung für die Schuldenbremse, während Olaf Scholz zur Zusammenarbeit aufrief.
- Merz kritisierte Scholz' Führung und forderte einen Neustart in mehreren politischen Bereichen.
Hier schwebt der Ulmer Weihnachtsbaum ein: Es ist viel mehr als eine tagesfüllende Arbeit: Am Mittwoch wurde der Weihnachtsbaum auf dem Ulmer Münsterplatz ...
schwaebische.de/regional/ulm-alb-donau/ulm/jetzt-kommt-weihnachtsstimmung-auf-ulmer-christbaum-aufgestellt-3075154
Maischberger: So sieht es in Christian Lindners Seele aus: Augenöffner in rauchenden Trümmern: Der geschasste Finanzminister setzt höfliche Spitzen gegen Olaf ...
faz.net/aktuell/feuilleton/medien/maischberger-so-sieht-es-in-christian-lindners-seele-aus-110110146.html
Energieversorgung: Länder befürchten Stillstand bei der Energiewende durch Ampel-Aus
handelsblatt.com/politik/deutschland/energieversorgung-laender-befuerchten-stillstand-bei-der-energiewende-durch-ampel-aus/100087555.html
Bamberger SPD wendet sich von Scholz ab - und drängt auf neue Kanzlerhoffnung: Die SPD Bamberg fordert einen anderen Kanzlerkandidaten als den Amtsinhaber ...
infranken.de/lk/bamberg/ampel-koalition-scheitert-fdp-minderheitsregierung-spd-olaf-scholz-pistorius-art-5945320
Klare Botschaften in Regierungserklärung: Jetzt hat das Scholzen ein Ende: Scholz' Herumgetänzel in Schachtelsätzen ist berühmt-berüchtigt. Scholzen wird es im ...
n-tv.de/politik/politik_kommentare/Klare-Botschaften-in-Regierungserklaerung-Jetzt-hat-das-Scholzen-ein-Ende-article25359866.html
Lauterbach für rasches Lachgas-Verbot für junge Leute: Lachgas hat sich zur Partydroge entwickelt. Experten warnen vor Risiken für die Gesundheit – besonders bei ...
rp-online.de/politik/deutschland/lauterbach-fuer-rasches-lachgas-verbot-fuer-junge-leute_aid-121068321
Ein Kommentar: Der Bruch in der Cuxhavener SPD-Stadtratsfraktion: Wie gehen die
Beteiligten damit um? Das ist die Frage, die in den kommenden Tagen und Wochen ...
cnv-medien.de/mehr/kommentar/der-bruch-in-der-cuxhavener-spd-stadtratsfraktion.html
In der heutigen Bundestagsdebatte hat sich Friedrich Merz klar positioniert: Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließe er vor sowie nach den Neuwahlen ... Zur Meldung
Die Lüge von "Rentenkürzungen": Scholz macht Rentnern Angst - was soll das?: Olaf Scholz macht die Warnung vor "Rentenkürzungen" zum Schlager des heraufziehenden ...
n-tv.de/politik/Scholz-macht-Rentnern-Angst-was-soll-das-article25359344.html
Lindners Miene versteinert: Scholz lobt deutschen Schuldenkurs und erntet Gelächter
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Scholz-lobt-deutschen-Schuldenkurs-und-erntet-Gelaechter-article25359107.html
Leserdebatte: Warum ist die Ampelkoalition gescheitert?: Und was sollte die kommende Regierung aus dem Koalitionsbruch lernen? Darüber diskutiert diese Woche die ...
handelsblatt.com/meinung/kommentare/leserdebatte-warum-ist-die-ampelkoalition-gescheitert/100088113.html
Fünf Kanzler haben bereits die Vertrauensfrage gestellt, eine Strategie nach Artikel 68 des Grundgesetzes, oft genutzt als Schachzug für Neuwahlen – jedoch ... Zur Meldung
Vertrauensfrage: Von Willy Brandt bis Olaf Scholz | NDR.de - Geschichte
Vertrauensfrage: Von Willy Brandt bis Olaf Scholz | NDR.de - Geschichte
Umfrage: Deutschlands Konservative gewinnen vor den Wahlen an Unterstützung: Vor den in gut drei Monaten anstehenden Wahlen liegt die konservative Opposition in ...
nordot.app/1229755015689241044
Liveblog zur Regierungserklärung: Rettet Olaf Scholz heute sein Amt?: Olaf Scholz muss es in seiner Regierungserklärung allen recht machen: den Bürgern und ...
stern.de/politik/liveblog-zur-regierungserklaerung--rettet-olaf-scholz-heute-sein-amt--35222390.html
Merz führt bei Kanzlerfrage deutlich vor Scholz - Nur 6 Prozent für den Amtsinhaber
focus.de/politik/deutschland/mehrheit-fuer-grosse-koalition-nur-6-prozent-glauben-dass-scholz-die-naechste-regierung-als-kanzler-anfuehren-wird_id_260475435.html
KI-Video mit Merz: CDU wirft SPD-Politiker „AfD-Methoden“ im Wahlkampf vor: Ist ein KI-manipuliertes Video mit Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz mit dem ...
welt.de/politik/deutschland/article254494676/KI-Video-mit-Merz-CDU-wirft-SPD-Politiker-AfD-Methoden-im-Wahlkampf-vor.html
Unternehmer Christ zum Ampel-Aus: "Scholz ist nicht der Klotz am Bein der SPD": Harald Christ war einst SPD-Mitglied und anschließend zwei Jahre lang ...
n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Scholz-ist-nicht-der-Klotz-am-Bein-der-SPD-article25358139.html
Ampel-Aus: „Scholz hat es eiskalt geplant“ – Empörung über Kukies-Äußerung: War der Rauswurf von Christian Lindner aus der Ampel keine spontane Entscheidung ...
welt.de/politik/deutschland/article254494298/Ampel-Aus-Scholz-hat-es-eiskalt-geplant-Empoerung-ueber-Kukies-Aeusserung.html
Rolf Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage: Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Und nicht alle Sozialdemokraten ...
berliner-zeitung.de/news/rolf-muetzenich-bestaetigt-grummeln-in-spd-wegen-k-frage-li.2271525
In seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Entscheidung, Christian Lindner (FDP) aus dem Amt ... Zur Meldung
Keine Lösungen mehr gefunden: Lindner bezeichnet Ampel-Rauswurf als "Befreiung": Vor einer Woche zerbricht die Ampel mit der Entlassung des Finanzministers ...
n-tv.de/politik/Lindner-bezeichnet-Ampel-Rauswurf-als-Befreiung-article25359319.html
Lauterbach plant Verbot der Partydroge Lachgas für Minderjährige: Experten im Gesundheitswesen klagen, dass Lachgas überall verfügbar, billig und sehr schädlich ...
nzz.ch/panorama/gesundheitsminister-karl-lauterbach-will-die-partydroge-lachgas-fuer-minderjaehrige-verbieten-andere-laender-haben-das-laengst-getan-ld.1857253
Kurzfakten: Lauterbachs Initiative gegen Lachgas für Jugendliche
- Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant ein Verbot von Lachgas für Minderjährige, um deren Schutz zu gewährleisten.
- Lachgas ist in Deutschland weit verbreitet und gesundheitsschädlich, was zu Warnungen von Experten geführt hat.
- Das Bundeskabinett hat den Entwurf bereits gebilligt, und eine Entscheidung des Bundestags wird vor den Neuwahlen im Frühjahr 2025 erwartet.
- Andere europäische Länder haben bereits Maßnahmen gegen den Missbrauch von Lachgas ergriffen, einschließlich eines Verbots in den Niederlanden und Strafen in Großbritannien.
Regierungserklärung: So lief es für Bundeskanzler Scholz: Bundeskanzler Olaf Scholz bekam bei seiner Regierungserklärung und der darauffolgenden Aussprache ...
nzz.ch/video/bundeskanzler-scholz-so-lief-die-regierungserklaerung-video-ld.1857378
BezahlartikelPremium
Deutschlandticket: Markus Söder hält es nicht mehr für finanzierbar: Bayern zahlt jährlich 300 Millionen Euro für Deutschlandticket. Zu viel für ...
stern.de/reise/deutschlandticket--markus-soeder-haelt-es-nicht-mehr-fuer-finanzierbar-35223766.html
Kurzfakten: Zukunft des Deutschlandtickets in der Kritik
- CSU-Chef Söder sieht die Zukunft des Deutschlandtickets in Frage, wenn der Bund die Finanzierung nicht übernimmt.
- Er schlägt ein zeitlich begrenztes Ferienticket für 49 Euro vor, hält jedoch die dauerhafte Finanzierung des 49-Euro-Tickets für unrealistisch.
- Söder fordert eine grundlegende Überarbeitung der Finanzierung, um mehr Geld in die Infrastruktur zu investieren, da Bayern jährlich 400 Millionen Euro für das Ticket aufbringt.
- Die Finanzierung des Deutschlandtickets ist durch die unsichere Lage der Ampelkoalition gefährdet, was von anderen Bundesländern wie Niedersachsen und Baden-Württemberg kritisch betrachtet wird.
Haldenwang tritt von Stelle als Verfassungsschutzpräsident zurück: Da er beabsichtigt, für die CDU für den Bundestag zu kandidieren, ist für Thomas Haldenwang an ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-bundestag-100.html
Kurzfakten: Haldenwangs Rücktritt und Bundestagskandidatur
- Thomas Haldenwang wurde von Innenministerin Nancy Faeser von seinem Posten als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz befreit, nachdem er seine Kandidatur für die CDU angekündigt hatte.
- Haldenwangs Aufgaben werden interimistisch von den Vizepräsidenten Sinan Selen und Silke Willems übernommen.
- Sein Rücktritt sorgte für Verwirrung, da er zuvor aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurücktreten sollte.
- Die Entscheidung über die Kandidatur Haldenwangs im Wahlkreis 102 in Wuppertal wird erst am 30. November getroffen.
Regierungserklärung von Olaf Scholz im Bundestag im Liveblog: Berlin. - Nach dem Ende der Ampelkoalition wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch um 13 ...
volksstimme.de/wahl/bundestagswahl/olaf-scholz-regierungserklaerung-bundestag-berlin-neuwahl-ampel-aus-liveblog-3947838
Sozialdemokratie: Scholz ist der falsche Kanzlerkandidat: Der Kanzler macht schon einen Soundcheck für den Wahlkampf, aber die SPD sollte besser ohne Olaf Scholz ...
spiegel.de/politik/deutschland/sozialdemokratie-scholz-ist-der-falsche-kanzlerkandidat-a-5f266c7f-5eed-47fa-afe6-f6a05553825c
BezahlartikelPremium
Jeannette Gusko: „Correctiv“ verliert Co-Geschäftsführerin – sie will Wahlkampf für die Grünen machen
welt.de/vermischtes/article254498526/Jeannette-Gusko-Correctiv-verliert-Co-Geschaeftsfuehrerin-sie-will-Wahlkampf-fuer-die-Gruenen-machen.html
Die Rhetorik von Olaf Scholz' Regierungserklärung: In seiner Regierungserklärung bietet Olaf Scholz etwas, das kaum noch jemand draufhat: Dialektik
sueddeutsche.de/kultur/olaf-scholz-regierungserklaerung-ampel-berlin-lux.5QPrnSrDmjh2hkAviy1XXD
BezahlartikelPremium
Rhetorischer Schlagabtausch im Bundestag: Alle gegen einen: Der Kanzler warnt vor rauen Zeiten, sein Herausforderer wirft ihm Spaltung vor: Olaf Scholz wird im ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-rhethorischer-schlagabtausch-im-bundestag-alle-gegen-einen-a-8f0e4bad-e097-4278-9328-4428c21c8bdd
BezahlartikelPremium
Scholz verspricht starke US-Verbindungen und Unterstützung für die Ukraine: Der in einer Regierungskrise steckende deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am ...
english.alarabiya.net/News/world/2024/11/13/scholz-vows-strong-us-ties-support-for-ukraine-
Regierungserklärung: Schlagabtausch um die Zukunft der deutschen Wirtschaft: Der Termin für Neuwahlen steht, nun hat sich Kanzler Scholz im Bundestag erklärt ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/regierungserklaerung-schlagabtausch-um-die-zukunft-der-deutschen-wirtschaft/100087967.html
Plötzlich macht Friedrich Merz der rot-grünen Regierung Anti-AfD-Vorschlag - Video
focus.de/politik/deutschland/debatte-im-bundestag-ploetzlich-macht-friedrich-merz-der-rot-gruenen-regierung-anti-afd-vorschlag_id_260477613.html
Regierungserklärung: Der Markenkern des Kanzlers ist zerstört: Mit seiner Regierungserklärung im Bundestag wollte sich der schwer angeschlagene Bundeskanzler ...
stern.de/politik/regierungserklaerung--der-markenkern-des-kanzlers-ist-zerstoert-35225114.html
Die Debatte über Fortführung und finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets dauert an. Bei NDR Info nahm Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe ... Zur Meldung
Deutschlandticket: Madsen fordert stärkere Beteiligung vom Bund | NDR.de - Nachrichten - NDR Info
Deutschlandticket: Madsen fordert stärkere Beteiligung vom Bund | NDR.de - Nachrichten - NDR Info
Kann er es wirklich besser? Wir haben Friedrich Merz zum Interview getroffen um mit ihm über seinen Plan für Deutschland zu reden: Friedrich Merz erklärt seinen Kanzlerplan: Trump, Rente, Jobs | STERN.de
Sachsen: BSW stellt Stimmen für Wahl von Kretschmer in Aussicht – aber mit Bedingungen
berliner-zeitung.de/news/sachsen-bsw-stellt-stimmen-fuer-wahl-von-kretschmer-in-aussicht-aber-mit-bedingungen-li.2271648
Regierungserklärung von Olaf Scholz im Bundestag im Liveblog: Berlin. - Nach dem Ende der Ampelkoalition wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch um 13 ...
mz.de/wahl/bundestagswahl/olaf-scholz-regierungserklaerung-bundestag-berlin-neuwahl-ampel-aus-liveblog-3947838
Grünen-Chefin Ricarda Lang: CDU-Kritik an Wahlleiterin delegitimierte demokratische Institutionen
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gruenen-chefin-ricarda-lang-cdu-kritik-an-wahlleiterin-delegitimierte-demokratische-institutionen-li.2271588
Gutachten der Wirtschaftsweisen: Abschlussnote für die Ampel? Stets bemüht: Zerstritten waren zuletzt beide – doch im Gegensatz zur Ampelkoalition gibt es die ...
spiegel.de/wirtschaft/soziales/wirtschaftsweise-beschreiben-verpasste-chancen-der-ampel-koalition-a-43143614-f41f-4a85-af8d-1ffcac80e85c
BezahlartikelPremium
Scholz und Merz im Bundestag: Heute Gegner. Morgen Partner?: Es wird wohl ein harter Wahlkampf werden zwischen Union und SPD. Danach aber könnten sich beide in ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-olaf-scholz-und-friedrich-merz-merz-heute-gegner-morgen-partner-a-902db1d1-d94c-4272-8b55-ede6286a2540
BezahlartikelPremium
Regierungserklärung von Scholz: Startschuss für harten Wahlkampf: In einer Regierungserklärung wird Olaf Scholz sich "zur aktuellen Lage" äußern ...
n-tv.de/politik/Regierungserklaerung-von-Scholz-Startschuss-fuer-harten-Wahlkampf-article25357447.html
Mindestlohn von 14 Euro: Warum er viele den Job kosten könnte - CDU mit Plänen: Den Mindestlohn gibt es in Deutschland seit 2015. Oft diskutiert wird darüber ...
infranken.de/ratgeber/karriere-geld/mindestlohn-von-14-euro-warum-er-viele-den-jobs-kosten-koennte-cdu-mit-plaenen-art-5942544
Neu bei NewsWall?
Registriere dich jetzt, um deine eigenen personalisierten Nachrichten zu erhalten!
Gerade im Trend