AfD-Spionageaffäre: Bundeskanzler Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt: Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von ...
spiegel.de/politik/deutschland/spionagevorwuerfe-gegen-afd-mitarbeiter-bundeskanzler-olaf-scholz-sehr-sehr-sehr-besorgt-a-2898b233-bd0d-48be-98b9-eeb734b83d54
SPD wütet gegen 12-Punkte-Plan der FDP - jetzt äußert sich Lindner erstmals: Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen ...
focus.de/politik/deutschland/spitze-beschliesst-konzept-spd-wuetet-gegen-12-punkte-plan-der-fdp-jetzt-aeussert-sich-lindner-erstmals_id_259879873.html
Lauterbach will Neuregelung der Organspende, aber „ethische Fragen dürfen nicht unterschätzt werden“
berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/lauterbach-will-neuregelung-der-organspende-aber-ethische-fragen-duerfen-nicht-unterschaetzt-werden-li.2209136
Internationale Finanzierung: Wird Deutschland sein Klimaversprechen brechen müssen?
spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wird-deutschland-sein-versprechen-brechen-muessen-a-33bd5c18-4221-45ac-863a-6b3c61ec1b7e
Die Lage am Morgen: Wird die AfD zur Alternative gegen Deutschland?: Bundespräsident Steinmeier zieht mit seiner Döner-Diplomatie Spott auf sich ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-steinmeier-trifft-erdogan-verdacht-gegen-abgeordnete-und-mitarbeiter-der-afd-ruanda-modell-a-0ad1300c-78e3-480f-9cf3-b345fe70b939
Festnahme von AfD-Mitarbeiter Jian G.: Faeser bewertet neue Spionagevorwürfe als »äußert schwerwiegend«
spiegel.de/politik/deutschland/nancy-faeser-bewertet-neue-spionagevorwuerfe-als-aeussert-schwerwiegend-a-cbaab5a4-170e-4b8a-9af8-5aa82ae88a7e
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeier oder der Döner des Anstosses: Der deutsche Bundespräsident hat zum Festempfang in der Türkei Döner aus Berlin mitgebracht ...
nzz.ch/international/staatsbesuch-in-der-tuerkei-steinmeier-oder-der-doener-des-anstosses-ld.1827542
Kurzfakten: Frank-Walter Steinmeier in der Türkei: Politisches Treffen in Istanbul
- Frank-Walter Steinmeier würdigt die Verdienste der Gastarbeiter in Istanbul.
- Steinmeier betont die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
- Der Bundespräsident setzt politische Signale durch Treffen mit dem Bürgermeister von Istanbul.
- Steinmeier plant kritische Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
FDP will schärfere Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 abschaffen: Schärfere Sanktionen beim Bürgergeld und das Aus für die Rente mit 63: In einer ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-buergergeld-sozialstaat-100.html
Kindergrundsicherung "absurd": Jobcenter schicken Brandbrief an Scholz: Das Prestigeprojekt der grünen Familienministerin zieht erneut massive Kritik auf sich ...
n-tv.de/politik/Jobcenter-schicken-Brandbrief-an-Scholz-article24887684.html
1. Mai in Berlin: Linke Szene will in Neukölln gegen Israel demonstrieren: Die Polizei rechnet mit Tausenden Teilnehmern. Kreuzbergs Bürgermeisterin und ...
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/1-mai-in-berlin-linke-szene-will-in-neukoelln-gegen-israel-demonstrieren-li.2207521
Forsttraktor fast 50 Meter über einen Steilhang abgerutscht: Fahrer hatte Schutzengel
rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/oeffentlicher-anzeiger_artikel,-forsttraktor-fast-50-meter-ueber-einen-steilhang-abgerutscht-fahrer-hatte-schutzengel-_arid,2646461.html
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Deutschland verspricht, das Luftverteidigungssystem Patriot so schnell wie möglich in die Ukraine zu schicken
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/22/7452370/
Vorratsdatenspeicherung: Grundrechte gegen Sicherheit: Gerade bricht der alte Streit über die Speicherung von IP-Adressen wieder auf. Wäre diese überhaupt ...
sueddeutsche.de/politik/vorratsdatenspeicherung-ip-adressen-faeser-buschmann-1.6564551
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AUSGEFÜHRT: Deutschlands Pläne zur Verbesserung des digitalen Zugangs zum Arbeitsmarkt
thelocal.de/20240423/explained-germanys-plans-to-improve-digital-access-to-the-labour-market
Prüfung aller Produkte auf Schadstoffe: Brand hat große Folgen für Firma: Überprüfung aller eingelagerten Produkte auf Schadstoffe ist nötig
soester-anzeiger.de/lokales/werl/brand-hat-grosse-folgen-fuer-firma-93021299.html
Die Lage am Morgen: Will die FDP den Koalitionsbruch?: Die FDP weckt Erinnerungen an einen historischen Wechsel. Der Bundespräsident startet zu einer heiklen ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-fdp-kampfansage-frank-walter-steinmeier-in-der-tuerkei-ukraine-hilfen-a-d1964e6f-6b15-48b7-88ac-d1536cdb2cb9
Kfz-Zulassung Mayen-Koblenz: Was ist denn jetzt am bürgerfreundlichsten?: Kreis MYK. Zehn Tage müssen Privatleute mitunter auf einen Termin in der ...
rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/andernach-und-mayen_artikel,-kfzzulassung-mayenkoblenz-was-ist-denn-jetzt-am-buergerfreundlichsten-_arid,2646247.html
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Lauterbach will Nierenspenden erleichtern: Für Nierenspenden kommt bisher nur das enge Umfeld infrage. Das Gesundheitsministerium will das ändern ...
faz.net/aktuell/politik/inland/lauterbach-will-nierenspenden-erleichtern-19671893.html
🤝Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes und die Polizeidirektion Kiel haben mit uns eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit zur ... Zur Meldung
Schloss Marienburg: Ex-Pächter greift Minister wegen Schließung an: Das Dach des Welfenschlosses ist beschädigt und muss saniert werden. Ex-Pächter Nicolaus von ...
neuepresse.de/lokales/hannover/schloss-marienburg-ex-paechter-greift-minister-wegen-schliessung-an-FHSSDBD33RGIDHGK2IZIWYLZKI.html
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Deutschlands wahnhafte China-Strategie: Als Olaf Scholz Anfang des Monats bei einem Besuch in China die Europäische Union kritisierte, wirkte das wie ein Fauxpas ...
newstatesman.com/comment/2024/04/germanys-delusional-china-strategy
DFL spielt letzte Karte in Sachen Polizeikosten: Nach zwölf Jahren Streit zwischen der DFL und dem Land Bremen soll das Bundesverfassungsgericht einen ...
sportschau.de/fussball/bundesliga/dfl-spielt-letzte-karte-in-sachen-polizeikosten,hochrisikospiele-fussball-bundesliga-100.html
THW Osterholz-Scharmbeck ausgezeichnet für Einsatz im Ahrtal: Ein Zeichen der Anerkennung: Das THW Osterholz-Scharmbeck ist für seinen Einsatz im Ahrtal mit der ...
weser-kurier.de/landkreis-osterholz/stadt-osterholz-scharmbeck/thw-osterholz-scharmbeck-ausgezeichnet-fuer-einsatz-im-ahrtal-doc7v2eca8ieh22l9qg4zu
Umstrittene Fördermittelvergabe in Sachsen: Ausschuss wird Materialschlacht: Ein Ausschuss des Landtags soll die Förderpraxis im sächsischen Sozialministerium ...
dnn.de/mitteldeutschland/umstrittene-foerdermittelvergabe-in-sachsen-ausschuss-wird-materialschlacht-5OL76T7QSZCEZC4PBCF3RVUZW4.html
Bund will besser auf künftige Pandemien reagieren können: Berlin – Die Bundesregierung bereitet den Boden, um möglichen weiteren Pandemien und ...
aerzteblatt.de/nachrichten/150930/Bund-will-besser-auf-kuenftige-Pandemien-reagieren-koennen
L 191: Zu dicht, zu eng, zu viel Schwerlastverkehr: Die Bäume, überwiegend Eichen, die links und rechts viel zu dicht an der Landesstraße 191 zwischen Hodenhagen ...
wz-net.de/hodenhagen/l-191-dicht-eng-viel-schwerlastverkehr-id230285.html
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Werder Bremen: Kohle-Hoffnung – Kippt höchstes Gericht das Polizeikosten-Urteil? | Sport
bild.de/sport/fussball/werder-bremen-kohle-hoffnung-kippt-hoechstes-gericht-das-polizeikosten-urteil-6628f5b659f3a033aaa7b233
Gemeinsamer Austausch im Ministerium für Inneres und Sport: Ministerin Daniela Behrens bittet beide Vereine, in der kommenden Saison zu den Niedersachsenderbys ...
eintracht.com/news/artikel/gemeinsamer-austausch-im-ministerium-fuer-inneres-und-sport
Höcke im Kreis Gotha beleidigt? Justiz gibt Einschätzung ab: Am Infostand der Landtagsfraktion der AfD im Kreis Gotha kamen rund 100 Menschen zusammen.
thueringer-allgemeine.de/regionen/gotha/article242173784/Hoecke-im-Kreis-Gotha-beleidigt-Justiz-gibt-Einschaetzung-ab.html
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Bürgergeld-App soll Anträge vereinfachen und Video-Beratungen ermöglichen: Das Bundesarbeitsministerium plant eine Bürgergeld-App. Über sie sollen Bürger in ...
berliner-zeitung.de/news/buergergeld-antraege-per-app-geplant-li.2208157
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Kiffen im Biergarten? Gütersloher Gastronomen äußern sich: Die Freigabe von Cannabis am 1. April hat in der Gastronomie Fragen aufgeworfen ...
haller-kreisblatt.de/region/23836260_Kiffen-im-Biergarten-Guetersloher-Gastronomen-aeussern-sich.html
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Positive Reaktionen auf Vorstoß zur Nierenlebendspende: Hamburg – Zur Nierenlebendspende in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine ...
dlvr.it/T5vTYz
Lauterbach will Altenpflege mit Steuergeld stützen: Essen – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spricht sich dafür aus, das finanziell angeschlagene ...
aerzteblatt.de/nachrichten/150902/Lauterbach-will-Altenpflege-mit-Steuergeld-stuetzen
Bundesverfassungsgericht entscheidet: „Cum Ex“-Tagebuchstreit: Banker Olearius scheitert mit Beschwerde
rundschau-online.de/politik/cum-ex-tagebuchstreit-banker-olearius-scheitert-mit-beschwerde-780624
Bundeswehr: Wie geht es weiter mit der Wehrpflicht?: Boris Pistorius will zurück zu einer Musterung junger Jahrgänge, um genug Soldaten für den Verteidigungsfall ...
sueddeutsche.de/politik/wehrpflicht-pistorius-verteidigung-bundeswehr-1.6564647
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Bundesarbeitsminister plant Bürgergeld-App: Die Arbeits- und Sozialverwaltung soll digitaler werden. Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat nun seine Pläne ...
heise.de/news/Bundesarbeitsminister-plant-Buergergeld-App-9693594.html
Darum ist der Prozess gegen Daniel Wolski schwer zu ertragen: Voller Reue auf der Anklagebank: der frühere Vize-Bürgermeister von Lünen, Daniel Wolski ...
waz.de/region/rhein-und-ruhr/article242157260/Darum-ist-der-Prozess-gegen-Daniel-Wolski-schwer-zu-ertragen.html
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Wo in Ganderkesee besonders viele unter Verkehrslärm leiden: Der Verkehr nimmt auch in Ganderkesee zu und damit auch die Lärmbelastung. Wie vorgeschrieben wird ...
dk-online.de/lokales/ganderkesee/artikel/wo-in-ganderkesee-besonders-viele-unter-verkehrslaerm-leiden-46870797
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Größte Fusion seit zehn Jahren: Meilenstein für die Feuerwehr in Cuxhaven: Wenn es Menschen im Watt und im Wasser zu retten gilt, werden die Feuerwehrleute aus ...
cnv-medien.de/stadt-cuxhaven/duhnen-und-stickenbuettel-fusioniert-meilenstein-fuer-die-feuerwehr-in-cuxhaven.html
Warum Robert Habeck der tollste Kanzlerkandidat der Grünen ist: Sollten die Grünen einen Kanzlerkandidaten aufstellen, obwohl die Ökopartei aus der Zeit gefallen ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/warum-robert-habeck-der-tollste-kanzlerkandidat-der-gruenen-ist-46857278
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Niedersachsen: Verfahren gegen SPD-Abgeordneten Domeier eingestellt: Im November hob der Landtag die Immunität des SPD-Abgeordneten Jörn Domeier auf ...
neuepresse.de/der-norden/niedersachsen-verfahren-gegen-spd-abgeordneten-domeier-eingestellt-YAL6U4KC4NHZNA4S5633UGUGYQ.html
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Der Kanzler hat an die Nato-Staaten appelliert, der Ukraine weitere Patriot-Flugabwehrraketensysteme zur Verfügung zu stellen ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-russischer-bomber-stuerzt-ab-ukraine-spricht-von-abschuss/27982126.html
Kurzfakten: Russland trifft Chernihiv: 18 Tote, Ukraine bittet um Luftabwehr
- Bei einem russischen Raketenangriff in Chernihiv wurden mindestens 18 Personen getötet und über 60 verletzt. Ukrainische Beamte betonten, dass der Angriff verhindert hätte werden können, wenn die Ukraine ausreichende Luftabwehrsysteme gehabt hätte.
- Russland feuerte drei Iskander-Marschflugkörper auf die Stadt ab, die nur 60 Meilen von der russischen Grenze entfernt liegt und Anfang 2022 fast von russischen Truppen umzingelt war.
- Ukraine verfügt derzeit über drei Patriot-Luftabwehrsysteme, fordert jedoch 26, um das gesamte Land abzudecken. Nach verstärkten Appellen des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba für mehr Systeme sicherte Deutschland zu, ein weiteres System zu senden.
- Ein 60-Milliarden-Dollar-Hilfspaket für die Ukraine ist im US-Kongress seit Monaten blockiert, während Russland die Mängel an Munition und Luftabwehr der Ukraine ausnutzt und im Osten langsam Gelände gewinnt.
Festnahmen in Bayreuth: Ermittler verhindern russische Sabotage-Aktion: Die Männer sollen Sprengstoffanschläge gegen militärische und industrielle Ziele geplant ...
sueddeutsche.de/politik/festnahmen-russland-spione-bayreuth-sabotage-deutschland-faeser-1.6563436
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Trotz Kritik aus Ländern: Lauterbach will Klinikreform vorantreiben: Angst vor Klinikschließungen, Kritik an Finanzierungsplänen - die geplante Krankenhausreform ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankenhausreform-118.html
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
Pandemiefolgen: Lauterbach spricht von einer halben Million Long-Covid-Kranken: Die Pandemie ist vorbei, doch Langzeitfolgen machen vielen noch zu schaffen ...
spiegel.de/wissenschaft/medizin/karl-lauterbach-spricht-von-einer-halben-million-long-covid-kranken-a-868b180b-45fa-474a-9a01-e117b3df221a
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323
Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab
apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0
Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet
- Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.
- Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.
- Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.
- Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.
In der nordukrainischen Stadt Tschernihiw sind bei einem Raketenangriff Behördenangaben zufolge mindestens 13 Menschen getötet worden ... Zur Meldung www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-rheinmetall-will-munitionsfabrik-in-litauen-bauen/27982126.html
Dramatischer Anstieg bei Straftaten: Waffenverbotszone wird in Heilbronn wahrscheinlicher
stimme.de/regional/heilbronn/stadt/lokales/dramatischer-anstieg-straftaten-waffenverbotszone-heilbronn-wahrscheinlicher-innenstadt-kriminalitaet-art-4911416
Bundesgesundheitsminister: Lauterbach will regelmäßige Herz-Vorsorge als Kassenleistung einführen
spiegel.de/gesundheit/diagnose/karl-lauterbach-will-regelmaessige-herz-vorsorge-als-kassenleistung-einfuehren-a-662a66a6-79c4-47e7-9f26-cd89ff36a556
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Nancy Faesers Asylpolitik: Bundesbehörden verhinderten 17.600 unerlaubte Einreisen
spiegel.de/politik/nancy-faeser-17-600-unerlaubte-einreisen-verhindert-a-e9ada5c1-18b7-4740-92ec-ee98a03b2a76
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Heute in Deutschland: Die neuesten Nachrichten vom Montag im Überblick: Bayer Leverkusen holt den ersten Bundesliga-Titel, Scholz in China, Rekordzahlen im ...
thelocal.de/20240415/today-in-germany-a-roundup-of-the-latest-news-on-monday-20
Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
Wie Heils Rentenpaket Gutverdiener begünstigt: Senioren mit 2500 Euro Rente heute winkt ein Plus von 233 Euro im Jahr 2040. Bezieher kleiner Renten dürfen nur ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/wie-heils-rentenpaket-gutverdiener-beguenstigt-19653386.html
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Thüringen: Polizeieinsatz nach Streit in Flüchtlingsunterkunft mit Metallstangen: Immer wieder gibt es Zwischenfälle in der Erstaufnahmeeinrichtung für ...
welt.de/politik/deutschland/article251017998/Thueringen-Polizeieinsatz-nach-Streit-in-Fluechtlingsunterkunft-mit-Metallstangen.html
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor: Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister kommen für ein SPD-Treffen auf Norderney zusammen ...
nord24.de/nachrichten/spd-treffen-auf-norderney-polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-203526.html
TV-Duell mit Mario Voigt: Entzaubert hat Höcke sich ganz von allein: Der Mut, Björn Höcke zur Rede zu stellen, hat sich ausgezahlt. Die AfD lässt sich nicht ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bjoern-hoecke-im-tv-duell-mit-mario-voigt-entzaubert-hat-er-sich-ganz-von-allein-19647954.html
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Prozess gegen Höcke - „Alles für Deutschland“ muss erlaubt sein: Björn Höcke steht am Donnerstag vor Gericht. Die Herkunft des angezeigten Spruches ...
insuedthueringen.de/inhalt.prozess-gegen-hoecke-alles-fuer-deutschland-muss-erlaubt-sein.b7e970ef-3d31-49f3-a92c-8c8945f6a121.html
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Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?
- Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.
- Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.
- Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.
- Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.
Zuwanderung: Bremens Innensenator fordert grundsätzliche Änderungen: Die Zahl der von der Polizei registrierten Straftaten hat in Bremen wie im gesamten ...
weser-kurier.de/bremen/politik/zuwanderung-bremens-innensenator-fordert-grundsaetzliche-aenderungen-doc7v0c3eiy9w2q2tj2joe
Kriminalstatistik: Vier Gründe, warum in Deutschland mehr Straftaten begangen wurden
faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-straftaten-in-deutschland-vier-gruende-fuer-den-anstieg-19641550.html
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Faeser zur Kriminalstatistik: "Bei sozialen Ursachen ansetzen": Schon vor der Vorstellung der Statistik sorgten die Zahlen für Diskussionen: 2023 wurden mehr ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-100.html
Asylzahlen in Deutschland deutlich rückläufig - Faeser: 'Unser Handeln wirkt': In Deutschland ist die Anzahl der Asylanträge im ersten Quartal 2024 spürbar ...
infranken.de/lk/nuernberg/asylzahlen-in-deutschland-deutlich-ruecklaeufig-faeser-unser-handeln-wirkt-art-5854780
Die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik sind bedenklich, doch der Schluss, Migranten seien das Hauptproblem, ist falsch ... Zur Meldung www.stern.de/politik/deutschland/kriminalstatistik--wir-haben-ein-integrationsproblem--meinung--34611656.html
Kurzfakten: Kriminalität in Deutschland: Statistiken und Interpretationen
- Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) seit 1953 veröffentlicht - unterschiedliche Verlässlichkeit der Zahlen.
- Die PKS liefert Zahlen über bearbeitete Straftaten, aber nicht über die Prozessergebnisse.
- Die PKS kann nur angezeigte Fälle erfassen, nicht alle Straftaten - Dunkelfeld bleibt unberücksichtigt.
- Ausländerkriminalität: Begriff als Angstwort, keine klare Korrelation zwischen Herkunft und Straffälligkeit.
Krankenhausreform: Kliniken bekommen keine Geldspritze von Lauterbach : Die laute Kritik der Länder an seiner Krankenhausreform ficht Bundesgesundheitsminister ...
augsburger-allgemeine.de/politik/krankenhausreform-kliniken-bekommen-keine-geldspritze-von-lauterbach-id70406691.html
Klinikreform und weitere Updates: Wo Lauterbachs Neuerungen 2024 konkret spürbar werden
n-tv.de/politik/Wo-Lauterbachs-Neuerungen-2024-konkret-spuerbar-werden-article24866977.html
Kriminalitätsstatistik: "Die Leute lassen sich nicht für dumm verkaufen"
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100382196/kriminalitaetsstatistik-die-leute-lassen-sich-nicht-fuer-dumm-verkaufen-.html
Verteidigungsministerium: Pistorius löst Abteilungsleiter für Personal ab: Die sinkenden Zahlen von Bewerbern sind eins der größten Probleme der Bundeswehr und ...
spiegel.de/politik/deutschland/verteidigungsministerium-boris-pistorius-loest-abteilungsleiter-fuer-personal-ab-a-12c9bddc-dbda-4d52-87cc-2757ef415c0f
Polizist Kopelke: Unangenehmes Thema der Ausländerkriminalität ist nicht neu: Die Kriminalitätsstatistik zeigt eine alarmierende Entwicklung auf: Gewalttaten ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polizist-Kopelke-Unangenehmes-Thema-der-Auslaenderkriminalitaet-ist-nicht-neu-article24859762.html
Vergleich zu 2023: Zahl der Asylanträge in Deutschland im ersten Quartal gesunken
spiegel.de/politik/deutschland/asyl-in-deutschland-zahl-der-antraege-im-ersten-quartal-gesunken-vergleich-zu-2023-a-19024b3d-adee-4dda-a297-547edb6780a3
Folgen der Reform: Paus und Lang: Keine 5000 neuen Stellen für Kindergrundsicherung
faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/gruene-keine-5000-stellen-fuer-kindergrundsicherung-19637942.html
Sicherung der Nato-Ostflanke: Pistorius möchte weitere Leopard-Panzer bestellen: Zu den bisher bestellten Panzern sollen einem Medienbericht 35 dazukommen ...
tagesspiegel.de/politik/sicherung-der-nato-ostflanke-pistorius-mochte-weitere-leopard-panzer-bestellen-11490047.html
Kriminalstatistik 2023: Warum kommt es zu mehr Wohnungseinbrüchen?: Nicht nur deutlich mehr Gewalttaten hat die Polizei im vergangenen Jahr registiert ...
stern.de/politik/deutschland/kriminalstatistik-2023--warum-kommt-es-zu-mehr-wohnungseinbruechen--34612972.html
Zoo Leipzig: Stelle von Elefantenpfleger Thomas Günther ausgeschrieben: Rätselraten um Elefantenpfleger Thomas Günther aus dem Leipziger Zoo: Seine Stelle als ...
lvz.de/lokales/leipzig/zoo-leipzig-stelle-von-elefantenpfleger-thomas-guenther-ausgeschrieben-SB6EPU3V7RAR7I5SVRGIWJHH5E.html
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Kriminalstatistik: Polizeibeauftragter warnt vor Überlastung von Beamten: Angesichts wachsender Kriminalität fordert der neue Polizeibeauftragte des Bundes ...
stern.de/politik/deutschland/kriminalstatistik--polizeibeauftragter-warnt-vor-ueberlastung-von-beamten-34609336.html
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