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Deutschland verhaftet drei mutmaßliche China-Spione: Nach Angaben der deutschen Bundesanwaltschaft wurden drei deutsche Staatsbürger wegen angeblicher ...
dw.com/en/germany-arrests-3-suspected-china-spies/a-68885712
Deutschland verhaftet drei mutmaßliche China-Spione
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Verfassungsschutz-Chef Haldenwang kontert seine Kritiker in der FAZ: «Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde» - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/verfassungsschutz-chef-haldenwang-kontert-seine-kritiker-in-der-faz-die-meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-fuer-verfassungsfeinde/
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang kontert seine Kritiker in der FAZ: «Die ...
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Staatsrechts-Professor Rupert Scholz: Innenministerin Nancy Faeser hätte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang nach dessen FAZ-Artikel «sofort ...
weltwoche.de/daily/staatsrechts-professor-rupert-scholz-innenministerin-nancy-faeser-haette-verfassungsschutz-praesident-thomas-haldenwang-nach-seinem-faz-artikel-sofort-entlassen-muessen/
Staatsrechts-Professor Rupert Scholz: Innenministerin Nancy Faeser hätte ...
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Kritik am Verfassungsschutz: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde
faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutzchef-thomas-haldenwang-verteigt-sich-gegen-kritik-19623960.html
Kritik am Verfassungsschutz: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für ...
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Nach Maaßen-Kritik: Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz ist keine "Gesinnungspolizei"
n-tv.de/politik/Geheimdienst-Chef-Verfassungsschutz-ist-keine-Gesinnungspolizei-article24843151.html
Nach Maaßen-Kritik: Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz ist keine ...
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Deutschlands Weg in den sanften Totalitarismus - Die Weltwoche: Die Ampelregierung will Meinungsäusserungen «unter der Grenze der Strafbarkeit» bekämpfen ...
weltwoche.de/daily/deutschlands-weg-in-den-sanften-totalitarismus/
Deutschlands Weg in den sanften Totalitarismus - Die Weltwoche
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Verhandlung in Münster: Worum es beim Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz geht
faz.net/aktuell/politik/inland/darum-geht-es-im-streit-der-afd-gegen-den-verfassungsschutz-19579255.html
Verhandlung in Münster: Worum es beim Rechtsstreit der AfD gegen den ...
Kurzfakten: BR-Recherche: Über 100 Rechtsextremisten in AfD-Bundestag
  • Mehr als 100 rechtsextreme Mitarbeiter in AfD-Bundestag entlarvt

  • Aussagen der AfD-Fraktion zur Untersuchung als Teil einer Kampagne abgetan

  • Diskussion über Regelverschärfung im Bundestag nach Veröffentlichung des Berichts

  • Forderungen nach Schutz des Parlaments vor rechtsextremen Aktivitäten
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Vor Gericht: AfD gegen den Verfassungsschutz: Letztlich geht es vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalens um die Frage, wie weit eine Demokratie gehen ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/muenster-gericht-afd-verfassungsschutz-haldenwang-weidel-chrupalla-e304173/
Vor Gericht: AfD gegen den Verfassungsschutz
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Laut Bericht: Verfassungsschutz könnte bald gesamte AfD als „gesichert extremistisch“ einstufen
faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-erstellt-neues-afd-gutachten-laut-bericht-19545809.html
Laut Bericht: Verfassungsschutz könnte bald gesamte AfD als „gesichert ...
Kurzfakten: Verfassungsschutz könnte AfD als extremistisch einstufen
  • Das Bundesamt für Verfassungsschutz plant, die AfD als 'gesichert extremistische Bestrebung' einzustufen.

  • Ein neues Gutachten soll die bisherige Einstufung als Verdachtsfall ändern.

  • Das Verhältnis zur Russland wird dabei als neuer Aspekt berücksichtigt.

  • Die Veröffentlichung des Gutachtens wurde aufgrund einer anstehenden Gerichtsverhandlung verschoben.
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Verfassungsschutz-Chef Haldenwang: «Als grösste Gefahr für unsere Demokratie sehen wir den Rechtsextremismus» - Die Weltwoche
weltwoche.ch/daily/verfassungsschutz-chef-haldenwang-als-groesste-gefahr-fuer-unsere-demokratie-sehen-wir-den-rechtsextremisus/
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang: «Als grösste Gefahr für unsere ...
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Die Gefahr durch Rechtsextremismus, aber auch durch die sogenannte Neue Rechte, nehme zu, sagt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang ... Zur Meldung
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Verfassungsschutz-Chef verbeißt sich in die AfD: Nancy Faeser gefällt das: Deutschlands oberster Verfassungsschützer hat es sich zur Aufgabe gemacht ...
nordkurier.de/politik/verfassungsschutz-chef-verbeisst-sich-in-die-afd-nancy-faeser-gefaellt-das-2270141
Verfassungsschutz-Chef verbeißt sich in die AfD: Nancy Faeser gefällt das
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Faesers linker Gesinnungsstaat: Die Innenministerin will in Deutschland jeden Stein umdrehen, um nach Rechtsextremisten zu suchen - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/faesers-linker-gesinnungsstaat-die-innenministerin-will-in-deutschland-jeden-stein-umdrehen-um-nach-rechtsextremisten-zu-suchen/
Faesers linker Gesinnungsstaat: Die Innenministerin will in Deutschland ...
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Russland: G7-Außenminister fordern volle Aufklärung von Nawalnys Todesumständen: Nach dem Tod des Oppositionspolitikers wächst die Kritik. Die G7-Außenminister ...
zeit.de/politik/ausland/2024-02/alexej-nawalny-tod-russland-g7-aufklaerung-klitschko
Russland: G7-Außenminister fordern volle Aufklärung von Nawalnys ...
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Wehrhafte Demokratie: Der Verfassungsschutz, nutzlos seit eh und je: Um die Demokratie muss man sich Sorgen machen. Aber eine Behörde wird Deutschland vor der ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/claus-leggewie-zum-nutzen-des-verfassungsschutzes-19521955.html
Wehrhafte Demokratie: Der Verfassungsschutz, nutzlos seit eh und je
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"Es wäre wünschenswert, wenn die schweigende Mehrheit unserer Bevölkerung klar gegen Extremismus und Antisemitismus Position beziehen würde" ... Zur Meldung
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Demos gegen rechts: Verfassungsschützer Haldenwang begrüßt klare Positionierung: Am Freitag sind Zehntausende Menschen in mehreren deutschen Städten gegen rechts ...
rnd.de/politik/demos-gegen-rechts-verfassungsschuetzer-haldenwang-begruesst-klare-positionierung-U6RH24BQXNN6NIRBYBWGNSJ6HA.html
Demos gegen rechts: Verfassungsschützer Haldenwang begrüßt klare ...
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Demos gegen rechts: Verfassungsschützer Haldenwang begrüßt klare Positionierung: Am Freitag sind Zehntausende Menschen in mehreren deutschen Städten gegen rechts ...
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Demos gegen rechts: Verfassungsschützer Haldenwang begrüßt klare ...
Kurzfakten: Große Proteste gegen Rechts: Aktuelle Teilnehmerzahlen
  • Über 1 Million Menschen demonstrieren gegen rechtsextreme

  • Eine genaue Zählung ergab insgesamt mindestens 1.031.000 Teilnehmer in den Städten.

  • Zusätzlich nahmen in dutzenden Städten viele weitere Menschen an Demonstrationen mit weniger als 5000 Teilnehmern teil.

  • Menschen gingen von Freitag bis Sonntag in allen 16 Bundesländern auf die Straße, auch in den ostdeutschen Bundesländern.
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Kritik am Verfassungsschutz: Behörde für Wettbewerbsverzerrung: Der Präsident des Bundesamts will schlafende Bürger wecken: Ausgerechnet jetzt möchte Ronen ...
faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/ronen-steinke-moechte-ausgerechnet-jetzt-den-verfassungsschutz-abschaffen-19476204.html
Kritik am Verfassungsschutz: Behörde für Wettbewerbsverzerrung
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Verfassungsschutzchef mahnt: Haldenwang: "Schweigende Mehrheit muss aufwachen": Die AfD erstarkt, Proteste werden von Extremisten unterwandert und laut ...
n-tv.de/politik/Haldenwang-Schweigende-Mehrheit-muss-aufwachen-article24654037.html
Verfassungsschutzchef mahnt: Haldenwang:
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Nahost-Konflikt: Verfassungsschutz warnt vor Terroranschlägen: Dschihadistische Gruppen wie der IS oder al-Qaida haben mit der Hamas kaum ideologische ...
welt.de/politik/deutschland/article248776770/Nahost-Konflikt-Verfassungsschutz-warnt-vor-Terroranschlaegen.html
Nahost-Konflikt: Verfassungsschutz warnt vor Terroranschlägen
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Folgen des Nahost-Kriegs: Terrorgefahr ist laut Verfassungsschutz hoch wie lange nicht
n-tv.de/politik/Terrorgefahr-ist-laut-Verfassungsschutz-hoch-wie-lange-nicht-article24566058.html
Folgen des Nahost-Kriegs: Terrorgefahr ist laut Verfassungsschutz hoch wie ...
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Deutschland warnt vor "realer" Gefahr islamistischer Anschläge wegen des Krieges zwischen Israel und der Hamas
thelocal.de/20231129/germany-warns-of-real-risk-of-islamist-attacks-over-israel-hamas-war
Deutschland warnt vor
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Antisemitismus: Verfassungsschutzchef warnt vor gezielten Übergriffen auf Juden: Seit dem Beginn des Kriegs im Gazastreifen hat die Zahl antisemitischer ...
zeit.de/gesellschaft/2023-10/antisemitismus-uebergriffe-nahostkonflikt-verfassungsschutz-thomas-haldenwang
Antisemitismus: Verfassungsschutzchef warnt vor gezielten Übergriffen auf ...
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Deutscher Sicherheitschef besorgt über antisemitische Straftaten: Der Chef des deutschen Verfassungsschutzes zeigte sich am Freitag besorgt über den Anstieg ...
thelocal.de/20231028/german-security-chief-worried-over-anti-semitic-crime
Deutscher Sicherheitschef besorgt über antisemitische Straftaten
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Deutschland unternimmt Schritte, um die Unterstützung der Hamas einzuschränken und Samidoun zu verbieten
dw.com/en/germany-takes-steps-to-restrict-hamas-support-ban-samidoun/a-67111398
Deutschland unternimmt Schritte, um die Unterstützung der Hamas ...
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Streit um Verfassungsschutz-Einstufung: Gericht lehnt AfD-Eilantrag ab: Immer wieder hatte Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zuletzt die AfD kritisiert ...
taz.de/!5964761/
Streit um Verfassungsschutz-Einstufung: Gericht lehnt AfD-Eilantrag ab
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Geheimdienstchefs im Bundestag: Mehr Spionage aus dem Homeoffice - Golem.de: Die deutschen Nachrichtendienste sprechen auf Instagram oder Linkedin gezielt neue ...
golem.de/news/geheimdienstchefs-im-bundestag-mehr-spionage-aus-dem-homeoffice-2310-178567.html
Geheimdienstchefs im Bundestag: Mehr Spionage aus dem Homeoffice - Golem ...
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Linker Extremismus und Terrorismus: Nachrichtendienste sehen viele Bedrohungen: Die deutschen Nachrichtendienste verzeichnen zahlreiche Bedrohungen ...
berliner-zeitung.de/news/linker-extremismus-und-terrorismus-nachrichtendienste-sehen-viele-bedrohungen-li.2149616
Linker Extremismus und Terrorismus: Nachrichtendienste sehen viele ...
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Thomas Haldenwang: Der Vielwarner: Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die Öffentlichkeit zu warnen. Präsident Haldenwang spricht viel über die AfD ...
faz.net/aktuell/politik/inland/afd-kritik-ist-verfassungsschutzchef-thomas-haldenwang-zu-forsch-19113047.html
Thomas Haldenwang: Der Vielwarner
Profilbild von tagesschau.de
Verfassungsschutzchef Haldenwang erneuert Kritik an AfD: Verfassungsschutzchef Haldenwang sieht keinen Anlass, seine kritische Einschätzung zur AfD ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-afd-100.html
Verfassungsschutzchef Haldenwang erneuert Kritik an AfD
Profilbild von Neue Zürcher Zeitung
Hans-Georg Maassen: Hat in der Verfassungsschutz im Visier?: Massens Nachfolger Thomas Haldenwang betrachtet seinen Amtsvorgänger als Problem – für die eigene ...
nzz.ch/international/hans-georg-maassen-hat-in-der-verfassungsschutz-im-visier-ld.1751851
Hans-Georg Maassen: Hat in der Verfassungsschutz im Visier?
Profilbild von stern.de
STERN-Umfrage: 47 Prozent der Deutschen für Verbot der AfD: Ebenfalls 47 Prozent sind gegen ein Verbot der Partei. Die Frage spaltet das Land ...
stern.de/politik/stern-umfrage--47-prozent-der-deutschen-fuer-verbot-der-afd-33716794.html
STERN-Umfrage: 47 Prozent der Deutschen für Verbot der AfD
Kurzfakten: 47% der Deutschen für AfD-Verbot
  • Deutsche gespalten über mögliches AfD-Verbot

  • 55% der Frauen befürworten Verbot, 57% der Männer lehnen es ab

  • Sogar 10% der AfD-Wähler für Verbot ihrer Partei

  • Grünen- und Union-Anhänger favorisieren Verbot, FDP- und AfD-Wähler dagegen
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Nancy Faeser - Nancy Faeser, die Causa Schönbohm und der Wahlkampf: Bundesinnenministerin Nancy Faeser muss sich in der Causa Schönbohm dem Innenausschuss ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nancy-faeser-nancy-faeser-die-causa-schoenbohm-und-der-wahlkampf.3234e07a-0633-4974-ba21-0aa043de9c10.html
Nancy Faeser - Nancy Faeser, die Causa Schönbohm und der Wahlkampf
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AfD: Die falsche Sehnsucht nach Neutralität: Die AfD sucht den Streit mit Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Sie profitiert von der Vorstellung ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-08/afd-thomas-haldenwang-rechtsextremismus-demokratie-verfassungsschutz
AfD: Die falsche Sehnsucht nach Neutralität
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Andreas Jurca: Ermittlungen nach mutmaßlichem Angriff auf AfD-Kandidaten in Bayern
zeit.de/politik/deutschland/2023-08/afd-andreas-jurca-angriff
Andreas Jurca: Ermittlungen nach mutmaßlichem Angriff auf AfD-Kandidaten ...
Kurzfakten: Ermittlungen wegen mutmaßlichem Angriff auf AfD-Lokalpolitiker nach Grillfeier in Augsburg
  • Unbekannte verprügeln den AfD-Landtagskandidaten Andreas Jurca in der Nacht auf Samstag.

  • Polizei ermittelt wegen Verdacht der gefährlichen Körperverletzung.

  • Andreas Jurca, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Augsburger Stadtrat und Landratskandidat, war in Augsburg unterwegs.

  • Jurca berichtet in einem YouTube-Interview von dem mutmaßlichen Vorfall.
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nach Haldenwang-Äußerung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage während AfD-Wahlversammlung
faz.net/aktuell/politik/inland/afd-parteitag-verfassungsschutz-gibt-stillhaltezusage-19080397.html
Nach Haldenwang-Äußerung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage während ...
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Thomas Haldenwang: Faeser verteidigt Verfassungsschutzpräsident in Debatte um AfD-Kritik
zeit.de/politik/deutschland/2023-08/nancy-faeser-thomas-haldenwang-afd-kritik
Thomas Haldenwang: Faeser verteidigt Verfassungsschutzpräsident in Debatte ...
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Die Strategie des CDU-Chefs Friedrich Merz im Umgang mit der AfD ist hochgefährlich und problematisch, meint t-online-Politikreporter Johannes Bebermeier: t-online.de/-/id_100216254/
Kurzfakten: Friedrich Merz gefährdet mit Strategie gegen AfD
  • Merz' einfache Lösung wird von Parteifreunden kritisiert.

  • Merz musste am nächsten Tag seine Aussage korrigieren.

  • Merz' Strategie wird von Politikern und Forschern als gefährlich angesehen.

  • Merz fordert Schnellverfahren für Randalierer in Freibädern.
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AfD-Kandidaten für Europawahl: EU-feindliche Töne lösen massive Kritik aus: Die AfD hat bei der Aufstellung ihrer Kandidaten zur Europawahl EU-feindliche Töne ...
rnd.de/politik/afd-kandidaten-fuer-europawahl-eu-feindliche-toene-loesen-massive-kritik-aus-FIJVK4WPZVAVPAO2EYWWJPCGO4.html
AfD-Kandidaten für Europawahl: EU-feindliche Töne lösen massive Kritik aus
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Bei der AfD wird Verfassungsschutz-Chef plötzlich politisch - das geht zu weit: Der Bundesverfassungsschutz hat allen Grund, die AfD genau zu beobachten ...
focus.de/politik/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-bei-der-afd-wird-verfassungsschutz-chef-ploetzlich-politisch-das-geht-zu-weit_id_200566389.html
Bei der AfD wird Verfassungsschutz-Chef plötzlich politisch - das geht zu ...
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«Ein ethnisches Volksverständnis kommt zum Ausdruck»: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang kritisiert AfD erneut, obwohl er von Gericht zum Schweigen verpflichtet ...
weltwoche.de/daily/ein-ethnisches-volksverstaendnis-kommt-zum-ausdruck-verfassungsschutzchef-haldenwang-kritisiert-afd-erneut-obwohl-er-von-gericht-zum-schweigen-verpflichtet-wurde/
«Ein ethnisches Volksverständnis kommt zum Ausdruck»: ...
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Verfassungsschutzchef ist bei Klima-Klebern ganz entspannt: Der Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Bedrohung der demokratischen Ordnung aus ...
focus.de/politik/gastbeitrag-von-gabor-steingart-verfassungsschutzchef-ist-bei-klima-klebern-ganz-entspannt_id_198885249.html
Verfassungsschutzchef ist bei Klima-Klebern ganz entspannt
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Die AfD verbieten? Ein Akt der Verzweiflung - und ein gefährliches Spiel: Die Bundesinnenministerin und ihr Verfassungsschutzchef arbeiten an einem Verbot der ...
focus.de/politik/eine-analyse-von-ulrich-reitz-die-afd-verbieten-ein-akt-der-verzweiflung-und-ein-gefaehrliches-spiel_id_198811158.html
Die AfD verbieten? Ein Akt der Verzweiflung - und ein gefährliches Spiel
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Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen über den verfassungsfeindlichen Verfassungsschutz, Meinungspolizist Thomas Haldenwang und warum die AfD-Brandmauer ...
weltwoche.ch/daily/ex-verfassungsschutz-chef-hans-georg-maassen-ueber-den-verfassungsfeindlichen-verfassungsschutz-meinungspolizist-thomas-haldenwang-und-warum-die-afd-brandmauer-zwar-falsch-aber-nicht-die-realitaet-i/
Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen über den ...
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Nach Umfrage-Höhenflug: AfD will Kanzlerkandidaten stellen: Die AfD will bei der Bundestagswahl 2025 einen Kanzlerkandidaten stellen. Mit dem Umfrage-Höhenflug ...
hna.de/politik/afd-umfrage-bundestagswahl-kanzler-kandidaten-partei-weidel-chrupalla-hoecke-deutschland-zr-92354883.html
Nach Umfrage-Höhenflug: AfD will Kanzlerkandidaten stellen
Kurzfakten: AfD plant eigenen Kanzlerkandidaten für Bundestagswahl 2025
  • Alice Weidel erwägt die Aufstellung eines eigenen Kanzlerkandidaten.

  • AfD plant eigenen Kanzlerkandidaten für Bundestagswahl 2025.

  • Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall ein.

  • AfD-Vorsitzender Tino Chrupalla weist Extremismus-Vorwurf zurück.
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Verfassungsschutzchef sieht AfD-Umfragewerte mit Sorge: In den Umfragen liegt die AfD aktuell teilweise auf Platz zwei. Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang ...
welt.de/politik/deutschland/article245981210/Verfassungsschutzchef-sieht-AfD-Umfragewerte-mit-Sorge.html
Verfassungsschutzchef sieht AfD-Umfragewerte mit Sorge
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Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung: Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung - ...
rheinpfalz.de/lokal/pfalz-ticker_artikel,-verfassungsschutz-sieht-letzte-generation-nicht-als-extremistische-gruppierung-_arid,5520371.html
Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische ...
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Bundesverfassungsgericht: NPD bleibt Verhandlung zu Ausschluss von Parteienfinanzierung fern
zeit.de/politik/deutschland/2023-07/bundesverfassungsgericht-npd-parteienfinanzierung
Bundesverfassungsgericht: NPD bleibt Verhandlung zu Ausschluss von ...
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Deutschland sieht „aggressivere“ russische Spionageaktivitäten: Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat davor gewarnt, dass Russlands Spionageoperationen in ...
dw.com/en/germany-sees-more-aggressive-russian-spy-activity/a-65970734
Deutschland sieht „aggressivere“ russische Spionageaktivitäten
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Sicherheit: Diese Gefahr für Deutschland geht von Russland und China aus: China will die dominierende Supermacht werden. Verfassungsschutzpräsident Thomas ...
wiwo.de/my/politik/deutschland/verfassungsschutzpraesident-russland-ist-der-sturm-china-der-klimawandel/29266420.html
Sicherheit: Diese Gefahr für Deutschland geht von Russland und China aus
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Völkische Anastasia-Bewegung: Siedler im Verfassungsschutz-blick: Die Anastasia-Bewegung baut Siedlungsprojekte auf, kultiviert Antisemitismus ...
taz.de/!5939445/
Völkische Anastasia-Bewegung: Siedler im Verfassungsschutz-blick
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Nachrichtenpodcast: Häftlinge sollen für Arbeit besser bezahlt werden: Weniger als drei Euro pro Stunde für arbeitende Gefängnisinsassen sind zu wenig ...
zeit.de/politik/2023-06/arbeit-haeftlinge-mindestlohn-bundesverfassungsgericht-nachrichtenpodcast
Nachrichtenpodcast: Häftlinge sollen für Arbeit besser bezahlt werden
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Die freien USA: Es war eine ganz und gar ungewöhnliche Revolution: Die USA feierten in Berlin an ihrem Unabhängigkeitstag die Demokratie. ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/die-freien-usa-es-war-eine-ganz-und-gar-ungewoehnliche-revolution-li.364794
Die freien USA: Es war eine ganz und gar ungewöhnliche Revolution