Nachrichten zum Thema
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Bundesregierung: Neuer Streit um Mieten: Bundesjustizminister Buschmann (FDP) will die Regeln zu Indexmieten nicht ändern – zum Ärger der Koalitionspartner.
sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-marco-buschmann-indexmieten-streit-1.5747393
Bundesregierung: Neuer Streit um Mieten
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Irreguläre Migration: FDP-Generalsekretär kritisiert Faeser: Kriselt es in der Ampel in Sachen Migrationspolitik? Bijan Djir-Sarai von der FDP meint ...
wz.de/politik/inland/irregulaere-migration-fdp-generalsekretaer-kritisiert-faeser_aid-84514533
Irreguläre Migration: FDP-Generalsekretär kritisiert Faeser
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Bundesregierung: Neuer Streit um Mieten: Bundesjustizminister Buschmann (FDP) will die Regeln zu Indexmieten nicht ändern – zum Ärger der Koalitionspartner.
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Bundesregierung: Neuer Streit um Mieten
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Irreguläre Migration: FDP-Generalsekretär kritisiert Faeser: Kriselt es in der Ampel in Sachen Migrationspolitik? Bijan Djir-Sarai von der FDP meint ...
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Irreguläre Migration: FDP-Generalsekretär kritisiert Faeser
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130 Millionen Euro Gewinn: Gesellschafterversammlung: Keine Entlastung für Fernwärmekunden der Stadtwerke Flensburg
shz.de/lokales/flensburg/artikel/keine-entlastung-fuer-fernwaermekunden-der-stadtwerke-flensburg-44108912
130 Millionen Euro Gewinn: Gesellschafterversammlung: Keine Entlastung für ...
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AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...
welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html
AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei
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Finanzminister Lindner (FDP): Die Deutschen arbeiten zu wenig: Christian Lindner (FDP) sagt, das Problem der deutschen Wirtschaft sei, dass zu wenig gearbeitet ...
focus.de/politik/deutschland/anderswo-wird-deutlich-mehr-gearbeitet-finanzminister-lindner-fdp-die-deutschen-arbeiten-zu-wenig_id_259868020.html
Finanzminister Lindner (FDP): Die Deutschen arbeiten zu wenig
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«Sie alter Schreihals», «Sie nehmen sich ja selber nicht mal ernst», «zwei 12-Jährige haben mehr Hirn im Kopf als der Typ mit der Glocke vor der Nuss» ...
weltwoche.ch/daily/sie-alter-schreihals-sie-nehmen-sich-ja-selber-nicht-mal-ernst-zwei-12-jaehrige-haben-mehr-hirn-im-kopf-als-der-typ-mit-der-glocke-vor-der-nuss-ihr-seid-zu/
«Sie alter Schreihals», «Sie nehmen sich ja selber nicht mal ernst» ...
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Flüchtlingskrise 2015: Damals versprachen Politiker, dass Migranten Gold wert sind – und heute?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/vor-neun-jahren-versprachen-politiker-dass-fluechtlinge-gold-wert-sind-was-ist-daraus-geworden-li.2206370
Flüchtlingskrise 2015: Damals versprachen Politiker, dass Migranten Gold ...
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FDP-Fraktionschef Dürr: Rente mit 72 muss möglich sein: „Ab 2030 wird es ernst, dann steht die Rente vor großen Herausforderungen“, sagt Christian Dürr ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/fdp-fraktionschef-duerr-rente-mit-72-muss-moeglich-sein-19654340.html
FDP-Fraktionschef Dürr: Rente mit 72 muss möglich sein
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RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018
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Zwei Berliner Freibäder sollen Hilferuf-App bekommen: Das Sommerbad in Neukölln gehörte zu den Berliner Freibädern, in denen es diverse Gewaltvorfälle im ...
morgenpost.de/berlin/article242123698/Zwei-Berliner-Freibaeder-sollen-Hilferuf-App-bekommen.html
Zwei Berliner Freibäder sollen Hilferuf-App bekommen
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Trotz hoher Schulden: „Aufbruchstimmung initiieren“ – Bahn organisierte Führungskräfte-Feier für 1,7 Millionen Euro
welt.de/wirtschaft/article251109988/Trotz-hoher-Schulden-Aufbruchstimmung-initiieren-Bahn-organisierte-Fuehrungskraefte-Feier-fuer-1-7-Millionen-Euro.html
Trotz hoher Schulden: „Aufbruchstimmung initiieren“ – Bahn organisierte ...
Kurzfakten: "Digitales Handtuch" in der Bahn - Neuerungen bei Zugreisen
  • Die Deutsche Bahn plant spezielle Privatabteile für zwei Personen in neuen ICE-Zügen, um mehr Privatsphäre und Komfort zu bieten.

  • Zukünftig wird ein digitales Handtuch Reisenden ohne Sitzplatzreservierung die Möglichkeit bieten, einen freien Platz zu sichern und ungestört zu reisen.

  • Die Modernisierung von Reisezentren an den meistfrequentierten Fernverkehrsbahnhöfen wird Verbesserungen für Bahnreisende bringen, wie ein neues Aufrufsystem und mehr Barrierefreiheit.

  • Die Bahn-App wird ab 2024 auch Busse, Leihfahrräder und Carsharing-Angebote anzeigen und die Buchung direkt über die App ermöglichen.
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Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele
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Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin
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Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch des Zentrums Operative ...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-pistorius-in-mayen-minister-warnt-vor-hybriden-bedrohungen-_arid,2645097.html
Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen
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FDP-Vorschlag: Rente erst mit 72? So würde es sich finanziell für Sie lohnen: Finanzielle Anreize schaffen: Die FDP möchte, dass die Bürger entscheiden können ...
az-online.de/ratgeber/geld/rente-fdp-idee-duerr-rentenpaket-koalition-spd-bezuege-arbeit-job-ruhestand-gehalt-brutto-zr-93016110.html
FDP-Vorschlag: Rente erst mit 72? So würde es sich finanziell für Sie ...
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SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind müde": Die SPD Sachsen steht vor einer schwierigen Wahl, Umfragen sehen die Partei bei ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386752/spd-sachsen-sozialministerin-koepping-viele-menschen-sind-muede-.html
SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind ...
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Nach Wissing-Drohung: Jetzt warnt auch Lindner vor möglichen Fahrverboten: Der Verkehrssektor erfüllt die gesetzlichen Vorgaben beim Klimaschutz nicht ...
focus.de/politik/deutschland/nach-scharfer-kritik-an-wissing-drohung-jetzt-warnt-auch-lindner-vor-moeglichen-fahrverboten_id_259851752.html
Nach Wissing-Drohung: Jetzt warnt auch Lindner vor möglichen Fahrverboten
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Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut
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Strack-Zimmermann bei ntv: "Hoffe, dass es nicht zu Flächenbrand kommt": Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein hartes Vorgehen gegen das Regime in Teheran ...
n-tv.de/politik/Hoffe-dass-es-nicht-zu-Flaechenbrand-kommt-article24877103.html
Strack-Zimmermann bei ntv:
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Bündnis Sahra Wagenknecht: Wird Sahra Wagenknecht der FDP gefährlich?: Politik für den Mittelstand und Verbrennerautos sowie Corona-Kritik: Das Bündnis von Sahra ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/buendnis-sahra-wagenknecht-fdp-landtagswahlen-5vor8
Bündnis Sahra Wagenknecht: Wird Sahra Wagenknecht der FDP gefährlich?
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Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand
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Flug-Taxi und Fahrverbot: Die Arbeitsverweigerung des Volker Wissing : Erst blockieren, dann drohen: Die Freiheits- und Autofahrerpartei FDP macht sich die Welt ...
t-online.de/klima/kolumne-sara-schurmann/id_100389010/flug-taxi-und-fahrverbot-die-arbeitsverweigerung-des-volker-wissing-.html
Flug-Taxi und Fahrverbot: Die Arbeitsverweigerung des Volker Wissing
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Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414
Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?
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Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten in Ravensburg: „Zu blöd, eine Pfeife in den Mund zu stecken“
berliner-zeitung.de/news/strack-zimmermann-beleidigt-demonstranten-in-ravensburg-zu-bloed-eine-pfeife-in-den-mund-zu-stecken-li.2206835
Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten in Ravensburg: „Zu blöd ...
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Fliegende Spione: Drohnen über deutschen Kasernen: Hunderte Drohnen wurden 2023 über Bundeswehr-Standorten gesichtet – nur selten werden Piloten gefasst ...
sueddeutsche.de/politik/drohnen-bundeswehr-spionage-1.6563559
Fliegende Spione: Drohnen über deutschen Kasernen
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Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen ...
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So baut die Ampel das Klimaschutzgesetz um: Verkehr und Gebäude verfehlen ihre Sektorziele für den Klimaschutz. Das soll nach der Koalitionseinigung egal sein ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/so-baut-die-ampel-das-klimaschutzgesetz-um-19657820.html
So baut die Ampel das Klimaschutzgesetz um
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Bürgerrat könnte Corona-Pandemie aufarbeiten: Zufällig ausgewählte Menschen debattieren und geben Handlungsempfehlungen – was es zur Ernährung schon gab ...
faz.net/aktuell/politik/inland/buergerrat-koennte-corona-pandemie-aufarbeiten-19664188.html
Bürgerrat könnte Corona-Pandemie aufarbeiten
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Interviewpodcast "Alles gesagt?": Marie-Agnes Strack-Zimmermann, wie retten Sie die FDP?
zeit.de/politik/2024-04/agnes-strack-zimmermann-interviewpodcast-alles-gesagt
Interviewpodcast
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Ferda Ataman: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Scholz für Tiktok-Kanal: Knapp 96.000 Follower hat Olaf Scholz auf seinem neuen Kanal @teambundeskanzler ...
welt.de/politik/deutschland/article251023874/Ferda-Ataman-Antidiskriminierungsbeauftragte-kritisiert-Scholz-fuer-Tiktok-Kanal.html
Ferda Ataman: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Scholz für ...
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Autoschutz statt Klimaschutz: FDP sabotiert Emissionsbremse: Die Ampel erteilt dem Verkehrsministerium eine Sondergenehmigung für Emissionen ...
freitag.de/autoren/katharina-koerting/autoschutz-statt-klimaschutz-fdp-sabotiert-emissionsbremse
Autoschutz statt Klimaschutz: FDP sabotiert Emissionsbremse
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Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben: Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben ...
saechsische.de/politik/lauterbach-will-klinikreform-trotz-differenzen-vorantreiben-5990409.html
Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben
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Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...
faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-in-nrw-mit-der-wirtschaftswende-gegen-den-ampel-blues-19651950.html
Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues
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Harte Strafen für Cannabis-Verstöße: Keine liberale Großstadt: Wie in Bayern: Hamburgs SPD will drastische Bußgelder gegen das Kiffen einführen ...
taz.de/!6002020/
Harte Strafen für Cannabis-Verstöße: Keine liberale Großstadt
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TV-Duell Höcke gegen Voigt: SPD ruft zu Boykott auf – will aber nicht sagen, ob sie selbst schaut
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/tv-duell-hoecke-gegen-voigt-spd-ruft-zu-boykott-auf-will-aber-nicht-sagen-ob-sie-selbst-schaut-li.2204076
TV-Duell Höcke gegen Voigt: SPD ruft zu Boykott auf – will aber nicht ...
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
  • Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.

  • Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.

  • Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.

  • Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
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CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ ...
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Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt: Die SPD wollte die Ruhebezüge des früheren Bundespräsidenten mit seinen Nebeneinkünften verrechnen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/christian-wulffs-ehrensold-wird-nicht-gekuerzt-19659508.html
Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt
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Bundestag beschließt Bezahlkarte für Geflüchtete: Der Bundestag hat eine gesetzliche Grundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-bezahlkarte-gesetz-ampel-beschluss-100.html
Bundestag beschließt Bezahlkarte für Geflüchtete
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Düsseldorfs SPD-Chefin Martens rechnet ab: „Verzweifelt und erschöpft vom ÖPNV“
rp-online.de/wirtschaft/duesseldorfs-spd-chefin-zanda-martens-rechnet-mit-oepnv-ab_aid-110859369
Düsseldorfs SPD-Chefin Martens rechnet ab: „Verzweifelt und erschöpft vom ...
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Balkonkraftwerke: Ampel einigt sich auf Solarpaket und Klimaschutzgesetz - Golem.de
golem.de/news/balkonkraftwerke-ampel-einigt-sich-auf-solarpaket-und-klimaschutzgesetz-2404-184184.html
Balkonkraftwerke: Ampel einigt sich auf Solarpaket und Klimaschutzgesetz - ...
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„Späti-Kultur gehört zu Berlin“: BVV Pankow setzt sich für Sitzplätze vor Spätis ein
berliner-zeitung.de/news/spaeti-kultur-gehoert-zu-berlin-bvv-pankow-setzt-sich-fuer-sitzplaetze-vor-spaetis-ein-li.2207204
„Späti-Kultur gehört zu Berlin“: BVV Pankow setzt sich für Sitzplätze vor ...
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Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten
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Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...
focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html
Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei ...
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Attacke auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel: Schock bei seiner Ankunft in China – der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und Israel ...
rp-online.de/politik/deutschland/attacke-auf-israel-scholz-verurteilt-iranische-luftangriffe-auf-israel_aid-110647981
Attacke auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
  • Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.

  • China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.

  • Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.

  • Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
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Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/uckermarker-kreistag-offener-brief-waffenlieferung-ukraine
Uckermarker Kreistag:
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"Nicht mit Zahlen rumwerfen": Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht an: Die Warnung des Gesundheitsministers vor einem unvorstellbaren Hausärztemangel kommt ...
n-tv.de/politik/Lauterbachs-Hausaerzte-Alarm-kommt-schlecht-an-article24875711.html
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Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...
stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html
Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung
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Klima: Ampel-Minister will Fahrverbot an Wochenenden – „Schäbig!“: Ein Ampel-Minister schlägt für das Klima-Gesetz ein Fahrverbot an Wochenenden vor ...
derwesten.de/politik/klima-auto-fahrverbot-fdp-ampel-id300919218.html
Klima: Ampel-Minister will Fahrverbot an Wochenenden – „Schäbig!“
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Abtreibungsrecht: Paragraf 218 war schon immer ein fauler Kompromiss: Zeit, sich ehrlich zu machen: Der Paragraf 218 muss reformiert werden. Eine Kommission hat ...
freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/abtreibungsrecht-paragraf-218-war-schon-immer-ein-fauler-kompromiss
Abtreibungsrecht: Paragraf 218 war schon immer ein fauler Kompromiss
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Verkehrsminister: Fünf Maßnahmen, die Volker Wissing vergessen hat: Der Verkehrssektor bricht seit Jahren die Klimaschutzvorgaben. Was fällt dem zuständigen ...
zeit.de/wissen/2024-04/verkehrsminister-volker-wissing-klimaschutz-dienstwagenprivileg-e-autos
Verkehrsminister: Fünf Maßnahmen, die Volker Wissing vergessen hat
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Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an ...
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FDP-Politiker im ntv Frühstart: "Kindergrundsicherung kann nur generalüberholt kommen"
n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/Kindergrundsicherung-kann-nur-generalueberholt-kommen-article24882350.html
FDP-Politiker im ntv Frühstart: