Demo in Erding: Söder kritisiert Heizungsgesetz scharf

Süddeutsche Zeitung

sueddeutsche.de/muenchen/erding/erding-heizungsgesetz-demo-monika-gruber-soeder-aiwanger-1.5918232

Jun 10 23

Demo in Erding: Markus Söder kritisiert Heizungsgesetz – und wird ausgebuht: Bei der von Kabarettistin Monika Gruber mit organisierten Demo scheint es ihm und ...

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t-online.de/region/muenchen/id_100189864/erding-soeder-auf-demo-gegen-gruene-heizungsideologie-ausgebuht.html

T-Online Jun 10 23

Söder auf Demo gegen "Grüne Heizungsideologie" ausgebuht – "Haut selber ab!"

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Augsburger Allgemeine

2

Jun 11 23

Heizungsgesetz: Söder hetzt auf Demo gegen Ampel ? und wird selbst ausgebuht: "Bürgerlicher" Protest, normaler Wahlkampf oder blanker Populismus? Eine ...

augsburger-allgemeine.de/politik/heizungsgesetz-soeder-hetzt-auf-demo-gegen-ampel-und-wird-selbst-ausgebuht-id66776431.html

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rheinpfalz.de/politik_artikel,-s%C3%B6der-attackiert-auf-kundgebung-bundesregierung-buh-rufe-_arid,5516414.html

Die Rheinpfalz

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Jun 10 23

Söder attackiert auf Kundgebung Bundesregierung - Buh-Rufe: In Erding protestieren rund 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Ampel ...

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stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kundgebung-zum-geplanten-heizungsgesetz-soeder-attackiert-bundesregierung-buh-rufe.740e5e74-0ae5-4f10-bcfc-7e0642458f39.html

Stuttgarter Nachrichten

2-

Jun 10 23

Kundgebung zum geplanten Heizungsgesetz - Söder attackiert Bundesregierung – Buh-Rufe

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Berliner Zeitung

2

Jun 10 23

Demo in Erding: Markus Söder kritisiert Heizungsgesetz scharf: Der bayerische Ministerpräsident wird auf der Demo in Erding ausgebuht, unter anderem von ...

berliner-zeitung.de/news/aufgeheizte-stimmung-bei-demo-in-erding-muenchen-markus-soeder-kritisiert-heizungsgesetz-scharf-li.357686

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Mittelbayerischen Zeitung

3-

Jun 10 23

Tausende demonstrieren in Erding gegen Heizungsgesetz: Hauptredner Söder ausgebuht

mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/tausende-demonstrieren-in-erding-gegen-heizungsgesetz-hauptredner-soeder-ausgebuht-21705-art2226515.html

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Der Spiegel (online)

spiegel.de/politik/deutschland/afd-verdacht-auf-russische-geldzahlungen-videoaufnahmen-sollen-petr-bystron-belasten-a-9722ca66-9ddd-4027-8ea5-b115ac57c9d4

8h

Verdacht auf russische Geldzahlungen: Videoaufnahmen sollen AfD-Politiker Bystron belasten

Kurzfakten: Verdacht auf russische Geldzahlungen: Videoaufnahmen belasten AfD-Politiker Bystron

Tschechische Behörden haben belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker Petr Bystron in Prag.

Bystron traf sich mit einem Geschäftsmann, der ein prorussisches Internetportal leitete.

Audioaufnahmen deuten darauf hin, dass Geld in Paketen übergeben wurde.

Behörden in Belgien ermitteln ebenfalls wegen prorussischer Einmischung in die Europawahlen.

905

Apr 18

Björn Höcke: Prozess in Halle - hat der AfD-Politiker SA-Parole verwendet? : Ermittelt wurde gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schon mehrfach ...

berliner-zeitung.de/news/bjoern-hoecke-prozess-in-halle-afd-politiker-sa-parole-li.2207017

Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?

Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.

Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.

Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.

Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.

591

Apr 16

Europawahlkandidat Krah: FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen

spiegel.de/politik/maximilian-krah-fbi-befragte-afd-spitzenpolitiker-zu-moeglichen-prorussischen-zahlungen-a-1ae13b75-4368-4732-853b-a1cd50eb7878

359

Apr 11

Kontroverses Fernsehduell bei »Welt«: Voigt kann nur verlieren, Höcke nur gewinnen

spiegel.de/kultur/tv/bjoern-hoecke-versus-mario-voigt-die-kapitulation-a-2fb19679-afff-49c9-aacc-5f5d0d5507c2

BezahlartikelBezahlt

Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.

Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.

Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.

Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.

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T-Online Apr 11

Europaparlament hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Gunnar Beck auf: Gegen den AfD-Abgeordneten Gunnar Beck wird unter anderem wegen Körperverletzung ermittelt ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100383190/europaparlament-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordneten-gunnar-beck-auf.html

86

Apr 18

AfD und Remigration: So plump hat noch keine Warnung vor der Partei ausgesehen: Im Netz kursiert ein KI-generiertes Filmchen über den Wahlsieg der «Blauen» und ...

nzz.ch/der-andere-blick/afd-und-remigration-so-plump-hat-noch-keine-warnung-vor-der-partei-ausgesehen-ld.1826735

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5 34

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/daniel-halemba-afd-geldwaesche-sachbeschaedigung-volksverhetzung-100.html

6h

Bayern: Neue Ermittlungen gegen AfD-Politiker Daniel Halemba: Der AfD-Landespolitiker Daniel Halemba wird mit neuen Vorwürfen konfrontiert: Geldwäsche, Nötigung ...

Kurzfakten: Neue Vorwürfe gegen AfD-Abgeordneten Halemba

Die Staatsanwaltschaft Würzburg beantragt die Aufhebung der Immunität von Daniel Halemba wegen Geldwäsche und anderen Vorwürfen.

Die Ermittlungen beziehen sich auf Funde bei einer Hausdurchsuchung im Verbindungshaus Teutonia Prag.

Halemba bestreitet die Vorwürfe und hofft auf Einstellung oder Freispruch.

Die Staatsanwaltschaft plant Anklageerhebung aufgrund von Geldwäsche-Verdacht und anderen strafbaren Handlungen.

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faz.net/aktuell/politik/inland/bistum-trier-entlaesst-afd-landespolitiker-aus-kirchenamt-19659640.html

Apr 17

Bistum Trier entlässt AfD-Landespolitiker aus Kirchenamt: Der saarländische AfD-Politiker Christoph Schaufert darf nicht mehr in einem Gremium seiner ...

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Apr 18

Deutscher rechtsextremer Gesetzgeber wird wegen der Verwendung von Nazi-Slogans vor Gericht gestellt

reuters.com/world/europe/german-far-right-lawmaker-goes-trial-charged-with-using-nazi-slogan-2024-04-18/

Kurzfakten: Björn Höcke vor Gericht für Nazi-Parolen

Björn Höcke, führender Rechtsextremer in Deutschland, steht vor Gericht wegen Verwendung verbotener Nazi-Parolen.

Verwendung von NS-Parolen und Symbolen ist in Deutschland strafbar, aufgrund der restriktiven Haltung gegenüber freier Rede.

Höcke leitet die rechtsextreme Alternative für Deutschland in Thüringen und steht unter Überwachung.

Der Prozess findet in Halle statt und wird voraussichtlich bis zum 14. Mai dauern, während Proteste gegen die AfD außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.

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Apr 18

Deutsche Polizei verhaftet mutmaßliche russische Spione wegen Bombenanschlagsplans

ft.com/content/9ee73d65-9575-410c-acba-3bc8b0bc08ae

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Apr 18

Herkunft von NS-Parolen: Das wird man doch wohl noch sagen dürfen? Nein, darf man nicht

spiegel.de/geschichte/bjoern-hoecke-und-ns-parolen-warum-alles-fuer-deutschland-nazi-sprech-ist-a-dd42eb93-7cda-4a2c-bacf-16b510967fbb

151

Apr 17

AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?: Verfassungsrechtler warnen, dass die AfD in Thüringen demnächst das politische System lahmlegen ...

sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtstaat-verfassungsblog-1.6560618

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Apr 17

Razzia wegen Verdachts auf schwarze Kasse bei AfD Niedersachsen: Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den stellvertretenden AfD-Landeschef ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/razzia-afd-niedersachsen-100.html

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17h

AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...

welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html

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faz.net/aktuell/politik/inland/wie-thueringen-sich-fuer-einen-afd-sieg-bei-der-landtagswahl-wappnen-kann-19661460.html

Apr 18

Wie Thüringen sich für einen AfD-Sieg bei der Landtagswahl wappnen kann: Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne ...

417

Apr 13

»Voice of Europe«: Das fragwürdige Netzwerk von AfD-Politiker Petr Bystron: Der Kurier startete in Russland, fuhr über Polen nach Tschechien: DER SPIEGEL zeigt ...

spiegel.de/politik/deutschland/voice-of-europe-das-fragwuerdige-netzwerk-von-afd-politiker-petr-bystron-a-0f39de08-f60b-4a18-bcc2-e7796c6a6f7d

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Apr 17

Hallervorden-Poem »Gaza Gaza«: Der deutsche Dieter und sein überfordertes Verzweifeln

spiegel.de/kultur/dieter-hallervorden-und-diether-dehm-eine-gedichtanalyse-von-gaza-gaza-a-141611f7-8d3f-46cb-b403-4b202927f773

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Apr 09

Grünen-Chefin Lang: AfD ist verlängerter Arm des Kreml in Deutschland: Dem AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron wird vorgeworfen, Geld aus prorussischen Kreisen ...

siegener-zeitung.de/politik/gruenen-chefin-lang-afd-ist-verlaengerter-arm-des-kreml-in-deutschland-DT5XXKH6VRPOLHHQEIZXGBKCUM.html

Kurzfakten: AfD-Russlandgeld-Affäre: Parteispitze stärkt Bystron

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron wird vom Bundesvorstand zu den Vorwürfen des Geldempfangs aus dem Putin-Umfeld befragt. Bystron bestreitet die Anschuldigungen und erhält Rückendeckung von der Parteispitze.

Bystron wird verdächtigt, Geld bar in Prag oder über Kryptowährungen erhalten zu haben. Die Bundestagsverwaltung und die Generalstaatsanwaltschaft München untersuchen die Vorwürfe. Bystron hat die Berichte zwar dementiert, aber in widersprüchlichen Formulierungen.

Trotz der Vorwürfe betont der Bundesvorstand die Unschuld von Bystron und fordert Beweise ein. Interne Diskussionen über Sanktionen führen vorerst zu keinen Maßnahmen, da die Liste zur Europawahl nicht geändert werden kann.

Während einige Parteikollegen Bystron vertrauen, halten andere sein Verhalten für unglaubwürdig. Bystron selbst sieht sich durch die Unterstützung des Bundesvorstands bestätigt und wirft der tschechischen Regierung eine Verschwörung vor.

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Apr 17

AfD-Politiker vor Gericht: Björn Höcke und die SA-Parole: Björn Höcke testet seit Jahren, wie weit er gehen kann. Jetzt steht er wegen einer SA-Parole vor ...

sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/hoecke-afd-sa-e886210/

222

Apr 12

Wahlrechtsverstoß in Großschirma: Wahlsieg von AfD-Politiker in sächsischer Kleinstadt für ungültig erklärt

spiegel.de/politik/deutschland/grossschirma-in-sachsen-wahlsieg-von-afd-politiker-rolf-weigand-ungueltig-a-c5dfd257-ce53-4bc0-8ffb-efd1f588f64a

Kurzfakten: Ungültige Bürgermeisterwahl in Großschirma nach AfD-Sieg

Die Bürgermeisterwahl in Großschirma wurde aufgrund einer fehlenden Unterschrift für ungültig erklärt, obwohl Dr. Rolf Weigand die Wahl mit 59,4 Prozent der Stimmen gewonnen hatte.

Die Kommunalaufsicht ordnete aufgrund von drei festgestellten Fehlern Neuwahlen an, wobei die fehlende Unterschrift des Bewerbers als entscheidend angesehen wurde.

Zusätzlich zu der fehlenden Unterschrift wurden zwei weitere Pannen festgestellt, darunter eine falsche Unterzeichnung im Bürgerblatt und die unterlassene Bekanntmachung von Wahlinformationen.

Die Stadt Großschirma wurde aufgefordert, unverzüglich Neuwahlen anzusetzen, während der AfD-Landesverband Sachsen rechtliche Schritte prüft, um die Entscheidung anzufechten.

114

Apr 11

AfD und der Fall Bystron: Ab in die Blase: Der Fall Bystron zeigt: In der AfD wollen viele nur noch mit denen reden, die nicht kritisch fragen: rechtsextreme ...

sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-bystron-russland-chrupalla-e710509/

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Apr 03

Mutmaßlich erneute Verwendung von Nazispruch: Staatsanwaltschaft Halle erhebt weitere Anklage gegen Björn Höcke

spiegel.de/politik/deutschland/staatsanwaltschaft-halle-erhebt-weitere-anklage-gegen-bjoern-hoecke-a-8746c645-bb1c-4352-b476-145b9e009353

Kurzfakten: Weitere Anklage gegen Höcke: Verwendung verbotener Symbole

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben, weil er Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation verwendet haben soll.

Höcke wird vorgeworfen, die verbotene Losung der SA der NSDAP bei einer AfD-Veranstaltung in Gera erneut verwendet zu haben, ohne sich bisher zur Sache geäußert zu haben.

Das Verfahren soll mit einem bereits anhängigen Verfahren verbunden werden, da Höcke den Spruch bereits in einer Rede in Merseburg genutzt haben soll.

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft Höcke als Rechtsextremisten ein, während die AfD in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als gesichert rechtsextrem gilt.

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Badische Neueste Nachrichten

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Apr 14

AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern: Die Vorgänge rund um eine Veranstaltung mit der AfD-Chefin Alice Weidel in Karlsruhe ...

bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/afd-weidel-laesst-sich-in-karlsruhe-als-naechste-bundeskanzlerin-feiern

Kurzfakten: AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Proteste, Reden und Kontroversen

Anhänger und Fraktionskollegen begrüßen Alice Weidel bei einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe Neureut.

Lautstarker Protest und kreative Demonstrationsformen prägen das Geschehen vor der Badnerlandhalle.

Redner betonen Migration, Medien und Kriminalität als zentrale Themen, kritisieren die Regierung und die Medien.

Alice Weidel wird als potenzielle Bundeskanzlerin gefeiert, spricht über den Ukrainekrieg und schweigt zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml.

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Apr 07

Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...

spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f

Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat

Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.

Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.

Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.

Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.

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Apr 15

Nach Wutausbruch in Lokal: Polizei nimmt AfD-Politiker in Thailand fest: Der Stuttgarter AfD-Politiker Niels Foitzik sorgt innerhalb weniger Stunden für zwei ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polizei-nimmt-AfD-Politiker-in-Thailand-fest-article24875161.html

Kurzfakten: AfD-Politiker in Thailand: Randale und politische Spannungen

Niels Foitzik, AfD-Gemeinderatskandidat, löste Polizeieinsätze in Thailand aus.

Foitzik beteuert Unschuld und spricht von gesundheitlichem Zustand.

Stuttgarter AfD in internen Machtkämpfen vor Kommunalwahlen.

Stuttgarter AfD-Spitzenkandidaten gegen 'Seebrücke' und mit extremistischen Verbindungen.

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8h

Geldwäsche und Nötigung: Ermittler nehmen AfD-Abgeordneten Halemba erneut ins Visier

n-tv.de/politik/Ermittler-nehmen-AfD-Abgeordneten-Halemba-erneut-ins-Visier-article24887238.html

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Apr 16

RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne fallen auf Sechs-Jahres-Tief, AfD festgetackert: Trotz dessen, dass die jährliche Kriminalitätsstatistik mehr Straftaten ausweist ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Gruene-fallen-auf-Sechs-Jahres-Tief-AfD-festgetackert-article24877660.html

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-monitor-rechtsextrem-einstellungen-landtagswahl-100.html

Apr 18

Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen stark gestiegen: Im September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Die AfD könnte stärkste Kraft werden ...

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Apr 14

Politologe über Stimmabgabe in Parlamenten: »Geheime Kanzlerwahl abschaffen!«: Wie lässt sich die Demokratie gegen die AfD verteidigen? Politikwissenschaftler ...

spiegel.de/politik/deutschland/afd-politologe-schlaegt-abschaffung-der-geheimen-kanzlerwahl-vor-a-b570de11-92f2-4352-9f8e-ee690d80df93

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Apr 17

Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.

nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150

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Apr 15

AfD-Bundesvorstand mahnt drei bayerische Abgeordnete ab: Andreas Jurca, Elena Roon und Ulrich Singer reisten als „Demokratie-Experten“ durch Russland ...

sueddeutsche.de/politik/afd-russland-wahlbeobachter-abmahnung-1.6553797

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faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-aerger-um-videodreh-in-afd-fraktionssaal-19659376.html

Apr 17

Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal: Ein Youtube-Interview mit Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz im Düsseldorfer ...

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Apr 04

Mutmaßliche Zahlungen aus Russland: Baerbock sieht hybride Kriegsführung hinter Bystron-Affäre

spiegel.de/politik/annalena-baerbock-sieht-hybride-kriegsfuehrung-hinter-bystron-affaere-a-b19b4189-4c93-4f8e-a0d4-d5b7f282b400

Kurzfakten: AfD: Bystron muss Verbindungen erklären

Die AfD-Führung verlangt von Bystron Aufklärung über Vorwürfe zu russischen Desinformationskampagnen.

Bystron weist die Anschuldigungen zurück, doch es existieren Tondokumente, die belastend sein könnten.

Berichte über Geldzahlungen an Politiker in verschiedenen Ländern, darunter die AfD, werden diskutiert.

Diskussionen über Wahlkampfauftrittsverbot für Bystron und parlamentarische Anhörung im Bundestag.

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Apr 18

Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"

stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100387506/afd-niedersachsen-razzia-in-bueroraeumen-verstoss-gegen-parteiengesetz-.html

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T-Online Apr 17

AfD Niedersachsen: Razzia in Büroräumen – Verstoß gegen Parteiengesetz?: Der Landtag in Niedersachsen hat die Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben ...

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Ministerpräsident Markus Söder geht im Landkreis Tirschenreuth zum Zoigl: Prominenter Besuch hat sich in einer Zoiglstube im Landkreis Tirschenreuth angesagt ...

onetz.de/oberpfalz/schoenficht-ploessberg/ministerpraesident-markus-soeder-geht-landkreis-tirschenreuth-zoigl-id4732549.html

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Apr 15

Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...

focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100363184/afd-verklagt-verfassungsschutz-worum-es-im-gerichtsprozess-geht.html

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T-Online Apr 11

AfD verklagt Verfassungsschutz: Worum es im Gerichtsprozess geht: Die AfD ist gegen den Bundesverfassungsschutz vor Gericht gezogen. In dem Prozess zieht sie ...

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gauck-migration-afd-zuwanderung-100.html

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Gauck: Zuwanderung begrenzen, um AfD-Erfolg einzudämmen: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sorgt sich um den Zustand der Demokratie ...

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FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...

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Thumbnails bei YouTube: Vor dem Klick schon rechts: Bevor man auf ein YouTube-Video klickt, sieht man ein Vorschaubild, das eine Botschaft kommuniziert ...

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Anklage wird ausgeweitet: Björn Höcke muss wegen NS-Parole vor Gericht: Die Losung "Alles für Deutschland" ist aufgrund ihrer nationalsozialistischen ...

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Apr 18

Deutschland verhaftet zwei Personen wegen mutmaßlichen militärischen Sabotageanschlags im Namen Russlands

jpost.com/international/article-797716

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Anklage wegen SA-Losung: Björn Höcke sucht Unterstützung auf X, Elon Musk antwortet

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Apr 13

Rostock: Hunderte Menschen demonstrieren gegen AfD-Infostand am Kröpeliner Tor: In Rostock haben sich am Freitag rund 450 Menschen zu einer Demonstration gegen ...

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"Exempel statuieren": Theo Waigel will AfD-Mann Höcke Wählbarkeit entziehen: Der frühere CSU-Chef Theo Waigel spricht über Parallelen zwischen NSDAP und AfD ...

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So kann die Demokratie in Thüringen geschützt werden: Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei staatliche Machtmittel in die Hand bekommt? Dieser ...

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Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...

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Rundschau-Debatte des Tages: Stolpert Höcke über eine Nazi-Parole?: Schon zum zweiten Mal soll der Rechtsausleger der AfD eine SA-Losung bei einem öffentlichen ...

rundschau-online.de/debatte-kr/debatte-stolpert-hoecke-ueber-eine-nazi-parole-777754

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Süddeutsche Zeitung

sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-muenster-gericht-volk-rechtsextremismus-1.6542688

Apr 12

AfD und Verfassungsschutz: Krah verteidigt seine Partei: Die AfD kämpft vor Gericht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zur Entlastung tritt ...

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Christsoziale Außenpolitik: Warum Markus Söder als Kanzler ein Unglück wäre: Kaum ein Politiker lässt sich so von Stimmungen leiten wie der CSU-Chef ...

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„Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz“: Kritik an AfD-Gesetzentwurf

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t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100381546/umfrage-zur-europawahl-2024-afd-verliert-weiter-union-staerkste-kraft.html

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Umfrage zur Europawahl 2024: AfD verliert weiter, Union stärkste Kraft: Am 9. Juni wird in Deutschland bei der Europawahl abgestimmt. Zwei Monate vor der Wahl ...

Kurzfakten: Europawahl 2024: AfD sinkt, Union steigt

Die Umfragewerte der AfD vor der Europawahl sinken deutlich, während CDU und CSU als stärkste Kraft hervorgehen.

Die FDP verliert an Zustimmung, während die neu gegründete Partei BSW ihre Umfragewerte steigern kann.

Deutliche Unterschiede in den Umfragewerten zwischen Ost- und Westdeutschland werden sichtbar.

Die Zufriedenheit mit der Arbeit von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist gemischt, basierend auf Umfrageergebnissen.

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Apr 12

Statt Bargeld: Bundestag beschließt Bezahlkarte für Asylbewerber: Am Ende votierte nur eine Grünen-Abgeordnete aus den Reihen der Ampel-Koalition dagegen: Der ...

welt.de/politik/deutschland/article250997568/Statt-Bargeld-Bundestag-beschliesst-Bezahlkarte-fuer-Asylbewerber.html

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Apr 10

Cannabis-Verbot auf dem Oktoberfest?: Die Teillegalisierung von Cannabis stellt die Betreiber von Volksfesten vor die Frage, wie sie mit der Droge umgehen sollen ...

nzz.ch/international/der-joint-als-die-neue-mass-bayern-will-den-cannabis-konsum-auf-dem-oktoberfest-verbieten-ld.1825682

Kurzfakten: München: Cannabis-Verbot in öffentlichen Räumen

Bayern plant Cannabis-Verbot auf Volksfesten und im Englischen Garten in München.

Biergärten und Gaststätten könnten ebenfalls zu Tabu-Zonen erklärt werden.

Ziel ist es, den Konsum unattraktiv zu gestalten und Jugendschutz zu stärken.

Kommunen sollen die Möglichkeit erhalten, Cannabis-freie Zonen einzurichten.

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Apr 15

Genderverbot in Bayern: "Ich empfinde das Genderverbot als Demütigung": Bayerische Lehrkräfte dürfen nicht mehr gendern. Eine Lehrerin, die bislang gegendert hat ...

zeit.de/gesellschaft/2024-04/genderverbot-bayern-schule-lehrerin-praxis

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html

Apr 15

Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100381192/afd-verliert-in-umfrage-bundesweit-in-waehlergunst-nach-russland-skandal.html

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T-Online Apr 09

AfD verliert in Umfrage bundesweit in Wählergunst – nach Russland-Skandal: Die Rechtspopulisten verzeichnen einer neuen Umfrage zufolge Verluste ...

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Apr 09

Rechtspopulisten nicht erwünscht: Keine Einladungen für AfD beim Bundespresseball

spiegel.de/ausland/berlin-keine-einladungen-fuer-afd-beim-bundespresseball-a-06691b98-0e25-47bf-8c29-15fa4319a3ff

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Apr 13

Einsatz an Gymnasium: Schulleiter ruft Polizei wegen Mädchen (16) – jetzt werden heikle Details bekannt

az-online.de/welt/wegen-dieser-tiktok-videos-kam-die-polizei-in-die-schule-zr-92911760.html

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-mandatstraeger-gewalt-correctiv-100.html

Apr 05

Correctiv: Elf AfD-Mandatsträger verurteilte Gewalttäter: Gewalttaten, Volksverhetzung, Waffenbesitz: Correctiv-Recherchen zufolge sollen mindestens elf ...

Kurzfakten: AfD: Verurteilte Gewalttäter unter Mandatsträgern

Neue Recherchen von Correctiv zeigen, dass mindestens elf AfD-Mandatsträger verurteilte Gewalttäter sind, weitere werden untersucht.

Die Verurteilungen umfassen körperliche Angriffe, verbale Gewalt und indirekte Gewalt wie Waffenbesitz oder Amtsmissbrauch.

Ein Großteil der verurteilten Politiker ist trotzdem noch in ihren Ämtern tätig, was Besorgnis bei Experten auslöst.

Experten fordern Konsequenzen und diskutieren über mögliche Maßnahmen zur Verhinderung von antidemokratischem Verhalten in politischen Ämtern.

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8h

Elf „Teebäume“ für den Emder VW-Kreisel: Bisher war der VW-Kreisel in der Niedersachsenstraße in Emden nur schön rund. Künftig soll er auch schon bunt werden und ...

nwzonline.de/emden/vw-kreisel-in-emden-thiele-tee-schenkt-der-stadt-baeume-fuer-die-umgestaltung_a_4,1,806240275.html

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Apr 06

Christoph Blocher über die Junge SVP, Martin Sellner und die deutsche AfD: Die Junge SVP zeigt Sympathien für die rechtsradikale Junge Tat und unterhält Kontakte ...

nzz.ch/schweiz/christoph-blocher-svp-duldet-in-fuehrungspositionen-keine-rechtsradikalen-ld.1825107

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16h

Nagelsmann bleibt Bundestrainer – und kehrt nicht zu den Bayern zurück: Julian Nagelsmann hat dem Werben des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) nachgegeben und ...

pnp.de/nachrichten/sport/nagelsmann-bleibt-bundestrainer-und-kehrt-nicht-zu-den-bayern-zurueck-15877479

Kurzfakten: Julian Nagelsmann bleibt Bundestrainer bis 2026

Julian Nagelsmann bleibt nach der Heim-EM Bundestrainer und soll die Nationalmannschaft zur nächsten Weltmeisterschaft führen.

Er wird nicht zum FC Bayern zurückkehren, sondern die Nationalmannschaft weiterhin trainieren.

DFB-Präsident Neuendorf lobt die Vertragsverlängerung als starkes Signal und betont Nagelsmanns herausragende Fähigkeiten.

Die DFB-Spitze strebt Kontinuität an und hat auch den Vertrag mit Nationalmannschafts-Direktor Rudi Völler verlängert.

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Apr 15

Weil Soldaten durch Deutschland ziehen: AfD befeuert Ängste vor „3. Weltkrieg“: Die AfD sieht die NATO als Bösewichte und befeuert Sorgen in der Bevölkerung ...

derwesten.de/politik/afd-nato-manoever-putin-id300922383.html

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Apr 06

Verfassungsschutz abschaffen und Remigration: So will die AfD in Brandenburg an die Macht

berliner-zeitung.de/news/brandenburg-afd-spitzenkandidat-hans-christoph-berndt-wil-an-die-macht-mit-remigration-ohne-verfassungsschutz-li.2203358

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Apr 13

Brandenburg: AfD schreibt „massive Abschiebungen“ in ihr Wahlprogramm: Die Brandenburger AfD will nach der Landtagswahl die Migrationspolitik deutlich ...

berliner-zeitung.de/news/brandenburg-afd-schreibt-massive-abschiebungen-in-ihr-wahlprogramm-li.2205613

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Apr 13

Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/uckermarker-kreistag-offener-brief-waffenlieferung-ukraine

BezahlartikelBezahlt

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384240/afd-verbot-gruenen-politiker-sieht-russland-affaere-um-bystron-als-zeichen.html

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T-Online Apr 13

AfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen: Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen ...

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Apr 08

»Södolf«: Ex-FPÖ-Politiker muss Geldstrafe für Söder-Beleidigungen zahlen: Beim Politischen Aschermittwoch der AfD nannte Gerald Grosz Markus Söder unter anderem ...

spiegel.de/politik/deutschland/gerald-grosz-oesterreichischer-ex-politiker-muss-geldstrafe-fuer-soeder-beleidigungen-zahlen-a-7d363e3f-303e-4c51-912a-26d077fb1905

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Apr 08

Scholz startet TikTok-Account: »Ich tanze nicht. Versprochen«: Insbesondere Jugendliche nutzen die App TikTok. Unter Deutschlands politischen Parteien dominiert ...

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-startet-tiktok-kanal-ich-tanze-nicht-versprochen-a-2454a5c5-c026-42f4-adae-a0d1d46d6dbf

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Apr 09

Deutscher Minister will Abschiebungen beschleunigen, um steigende Kriminalität zu bekämpfen

reuters.com/world/europe/german-minister-speed-up-deportations-fight-rising-crime-2024-04-09/

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