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 22h
Björn Höcke: Prozess in Halle - hat der AfD-Politiker SA-Parole verwendet? : Ermittelt wurde gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schon mehrfach ...
berliner-zeitung.de/news/bjoern-hoecke-prozess-in-halle-afd-politiker-sa-parole-li.2207017
Björn Höcke: Prozess in Halle - hat der AfD-Politiker SA-Parole verwendet? ...
Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?
  • Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.

  • Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.

  • Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.

  • Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.
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 22h
Robert Habeck besucht überraschend Kiew: Mit massiven Luftangriffen hat Russland zuletzt viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet ...
berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-besucht-ueberraschend-kiew-li.2207052
Robert Habeck besucht überraschend Kiew
Kurzfakten: Robert Habeck: Deutsche Solidarität mit der Ukraine
  • Robert Habeck betont die deutsche Solidarität mit der Ukraine im Krieg.

  • Er bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Geschäfte und Investitionen zu fördern.

  • Deutschland unterstützt die Ukraine auch mit einem dritten Patriot-Flugabwehrsystem.

  • Habeck diskutiert wirtschaftliche Zusammenarbeit und Energieversorgung in Kiew.
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 Apr 17
Bistum Trier entlässt AfD-Landespolitiker aus Kirchenamt: Der saarländische AfD-Politiker Christoph Schaufert darf nicht mehr in einem Gremium seiner ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bistum-trier-entlaesst-afd-landespolitiker-aus-kirchenamt-19659640.html
Bistum Trier entlässt AfD-Landespolitiker aus Kirchenamt
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 Apr 17
AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?: Verfassungsrechtler warnen, dass die AfD in Thüringen demnächst das politische System lahmlegen ...
sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtstaat-verfassungsblog-1.6560618
AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?
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 Apr 17
Razzia wegen Verdachts auf schwarze Kasse bei AfD Niedersachsen: Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den stellvertretenden AfD-Landeschef ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/razzia-afd-niedersachsen-100.html
Razzia wegen Verdachts auf schwarze Kasse bei AfD Niedersachsen
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 Apr 17
RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018: Die Deutschen sind mit den Grünen unzufrieden. Unionschef Friedrich Merz könnte Kanzler ...
stern.de/politik/deutschland/rtl-ntv-trendbarometer--gruene-mit-schlechtestem-ergebnis-seit-2018-34632766.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018
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 18h
Wie Thüringen sich für einen AfD-Sieg bei der Landtagswahl wappnen kann: Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-thueringen-sich-fuer-einen-afd-sieg-bei-der-landtagswahl-wappnen-kann-19661460.html
Wie Thüringen sich für einen AfD-Sieg bei der Landtagswahl wappnen kann
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 13h
Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen stark gestiegen: Im September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Die AfD könnte stärkste Kraft werden ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-monitor-rechtsextrem-einstellungen-landtagswahl-100.html
Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen stark gestiegen
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 Apr 17
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand
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Augsburger Allgemeine
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 15h
Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg: In Umfragen fällt die Öko-Partei zurück auf Werte aus dem Jahr 2018. Zugleich schwelt eine Debatte über mögliche ...
augsburger-allgemeine.de/politik/parteien-den-gruenen-bricht-die-mitte-weg-id70467351.html
Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg
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 Apr 17
Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.
nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150
Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei
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 11h
Umfrage zeigt: Grüne auf Rekordtief. So niedrig war der Wähleranteil zuletzt 2018 - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/umfrage-zeigt-gruene-auf-rekordtief-so-niedrig-war-der-waehleranteil-zuletzt-2018/
Umfrage zeigt: Grüne auf Rekordtief. So niedrig war der Wähleranteil ...
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 Apr 17
Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal: Ein Youtube-Interview mit Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz im Düsseldorfer ...
faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-aerger-um-videodreh-in-afd-fraktionssaal-19659376.html
Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal
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 Apr 15
Nach Wutausbruch in Lokal: Polizei nimmt AfD-Politiker in Thailand fest: Der Stuttgarter AfD-Politiker Niels Foitzik sorgt innerhalb weniger Stunden für zwei ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polizei-nimmt-AfD-Politiker-in-Thailand-fest-article24875161.html
Nach Wutausbruch in Lokal: Polizei nimmt AfD-Politiker in Thailand fest
Kurzfakten: AfD-Politiker in Thailand: Randale und politische Spannungen
  • Niels Foitzik, AfD-Gemeinderatskandidat, löste Polizeieinsätze in Thailand aus.

  • Foitzik beteuert Unschuld und spricht von gesundheitlichem Zustand.

  • Stuttgarter AfD in internen Machtkämpfen vor Kommunalwahlen.

  • Stuttgarter AfD-Spitzenkandidaten gegen 'Seebrücke' und mit extremistischen Verbindungen.
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 15h
Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"
stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html
Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt
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Badische Neueste Nachrichten
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 Apr 14
AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern: Die Vorgänge rund um eine Veranstaltung mit der AfD-Chefin Alice Weidel in Karlsruhe ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/afd-weidel-laesst-sich-in-karlsruhe-als-naechste-bundeskanzlerin-feiern
AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern
Kurzfakten: AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Proteste, Reden und Kontroversen
  • Anhänger und Fraktionskollegen begrüßen Alice Weidel bei einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe Neureut.

  • Lautstarker Protest und kreative Demonstrationsformen prägen das Geschehen vor der Badnerlandhalle.

  • Redner betonen Migration, Medien und Kriminalität als zentrale Themen, kritisieren die Regierung und die Medien.

  • Alice Weidel wird als potenzielle Bundeskanzlerin gefeiert, spricht über den Ukrainekrieg und schweigt zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml.
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T-Online 20h
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin
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 Apr 15
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele
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Rhein-Zeitung
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 Apr 16
Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch des Zentrums Operative ...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-pistorius-in-mayen-minister-warnt-vor-hybriden-bedrohungen-_arid,2645097.html
Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen
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Süddeutsche Zeitung
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 Apr 15
AfD-Bundesvorstand mahnt drei bayerische Abgeordnete ab: Andreas Jurca, Elena Roon und Ulrich Singer reisten als „Demokratie-Experten“ durch Russland ...
sueddeutsche.de/politik/afd-russland-wahlbeobachter-abmahnung-1.6553797
AfD-Bundesvorstand mahnt drei bayerische Abgeordnete ab
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 Apr 15
Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html
Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal
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 Apr 16
Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?: Die Medien führen eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen. Der Partei selbst kommt das ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/robert-habeck-annalena-baerbock-kanzlerkandidatur-buendnis-90-die-gruenen
Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?
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 Apr 09
Grünen-Chefin Lang: AfD ist verlängerter Arm des Kreml in Deutschland: Dem AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron wird vorgeworfen, Geld aus prorussischen Kreisen ...
siegener-zeitung.de/politik/gruenen-chefin-lang-afd-ist-verlaengerter-arm-des-kreml-in-deutschland-DT5XXKH6VRPOLHHQEIZXGBKCUM.html
Grünen-Chefin Lang: AfD ist verlängerter Arm des Kreml in Deutschland
Kurzfakten: AfD-Russlandgeld-Affäre: Parteispitze stärkt Bystron
  • Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron wird vom Bundesvorstand zu den Vorwürfen des Geldempfangs aus dem Putin-Umfeld befragt. Bystron bestreitet die Anschuldigungen und erhält Rückendeckung von der Parteispitze.

  • Bystron wird verdächtigt, Geld bar in Prag oder über Kryptowährungen erhalten zu haben. Die Bundestagsverwaltung und die Generalstaatsanwaltschaft München untersuchen die Vorwürfe. Bystron hat die Berichte zwar dementiert, aber in widersprüchlichen Formulierungen.

  • Trotz der Vorwürfe betont der Bundesvorstand die Unschuld von Bystron und fordert Beweise ein. Interne Diskussionen über Sanktionen führen vorerst zu keinen Maßnahmen, da die Liste zur Europawahl nicht geändert werden kann.

  • Während einige Parteikollegen Bystron vertrauen, halten andere sein Verhalten für unglaubwürdig. Bystron selbst sieht sich durch die Unterstützung des Bundesvorstands bestätigt und wirft der tschechischen Regierung eine Verschwörung vor.
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 Apr 17
Unterkühltes Verhältnis zur SPD: Schröder hat auf seinem 80. Geburtstag niemanden vermisst
spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-altbundeskanzler-hat-auf-80-geburtstag-niemanden-vermisst-a-489f48d0-6588-4dbd-a408-1841087b14dc
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 Apr 11
AfD und der Fall Bystron: Ab in die Blase: Der Fall Bystron zeigt: In der AfD wollen viele nur noch mit denen reden, die nicht kritisch fragen: rechtsextreme ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-bystron-russland-chrupalla-e710509/
AfD und der Fall Bystron: Ab in die Blase
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Gauck: Zuwanderung begrenzen, um AfD-Erfolg einzudämmen: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sorgt sich um den Zustand der Demokratie ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gauck-migration-afd-zuwanderung-100.html
Gauck: Zuwanderung begrenzen, um AfD-Erfolg einzudämmen
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Deutschland verhaftet zwei Personen wegen mutmaßlichen militärischen Sabotageanschlags im Namen Russlands
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 Apr 17
HECS-Schulden werden voraussichtlich um mehr als 4 Prozent steigen, da die hohe Indexierung anhält
abc.net.au/news/2024-04-18/hecs-debt-indexation-high-university-student-fee-payments-grow/103733440
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FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...
focus.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-fdp-mit-bestem-wert-seit-vier-monaten-eine-weitere-ampel-partei-gewinnt-dazu_id_259859174.html
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Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...
focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html
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Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
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"Exempel statuieren": Theo Waigel will AfD-Mann Höcke Wählbarkeit entziehen: Der frühere CSU-Chef Theo Waigel spricht über Parallelen zwischen NSDAP und AfD ...
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Rundschau-Debatte des Tages: Stolpert Höcke über eine Nazi-Parole?: Schon zum zweiten Mal soll der Rechtsausleger der AfD eine SA-Losung bei einem öffentlichen ...
rundschau-online.de/debatte-kr/debatte-stolpert-hoecke-ueber-eine-nazi-parole-777754
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Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414
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Anklage wird ausgeweitet: Björn Höcke muss wegen NS-Parole vor Gericht: Die Losung "Alles für Deutschland" ist aufgrund ihrer nationalsozialistischen ...
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Rostock: Hunderte Menschen demonstrieren gegen AfD-Infostand am Kröpeliner Tor: In Rostock haben sich am Freitag rund 450 Menschen zu einer Demonstration gegen ...
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 Apr 11
Grüne: Robert Habeck und die Kanzlerkandidatur: Kaum ein deutscher Politiker polarisiert so sehr wie Robert Habeck. Wenn die Grünen einen Kanzlerkandidaten ...
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Grüne: Robert Habeck und die Kanzlerkandidatur
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 Apr 12
AfD und Verfassungsschutz: Krah verteidigt seine Partei: Die AfD kämpft vor Gericht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zur Entlastung tritt ...
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AfD und Verfassungsschutz: Krah verteidigt seine Partei
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