Als rechtsextrem eingestuft: Nordhausen könnte ersten AfD-Oberbürgermeister wählen
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Nordhausen-koennte-ersten-AfD-Oberbuergermeister-waehlen-article24418995.html
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| Zuletzt aktualisiert | Sep 24 23 |
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AfD: Jugendorganisation JA soll aufgelöst werden: Die Tage der als „gesichert rechtsextrem“ geltenden Jungen Alternative sind gezählt. Der Verein soll aufgelöst ...
saechsische.de/politik/afd-jugendorganisation-ja-soll-aufgeloest-werden-55SODHMTZNDCTBSD3JF5U53FME.html
Kurzfakten: AfD plant Umstrukturierung ihrer Jugendorganisation
- Die AfD beabsichtigt, die Junge Alternative (JA) aufzulösen und durch eine neue, parteigebundene Jugendorganisation zu ersetzen.
- Die Satzungsänderung wurde vom Bundesvorstand mit nur einer Enthaltung angenommen und sieht eine automatische Mitgliedschaft für AfD-Mitglieder zwischen 16 und 35 Jahren vor.
- Die Reform wird als Reaktion auf die Verbindungen der JA zur rechtsextremen Szene und Vorfälle von Terrorverdacht diskutiert.
- Ein stärkerer Anschluss an die Partei könnte der JA rechtlichen Schutz bieten, während sie gleichzeitig strenger kontrolliert wird.
Debatte über Verfassungsfeinde: Die Bundesregierung sollte ein AfD-Verbot beantragen
spiegel.de/politik/afd-die-bundesregierung-sollte-ein-afd-verbot-beantragen-kommentar-a-ea263238-6b21-4bca-83c6-0bca96f9a38b
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Entwurf für AfD-Wahlprogramm: Raus aus der EU und dem Euro: Die AfD hat einen Entwurf für das Wahlprogramm vorgelegt. Sie will raus aus der jetzigen EU ...
tagesschau.de/inland/afd-wahlprogramm-106.html
Kurzfakten: AfD plant drastische Einschränkung bei Abtreibungen
- Die AfD strebt an, Schwangerschaftsabbrüche auf absolute Ausnahmen zu beschränken, wie etwa bei medizinischen Indikationen.
- Der Programmentwurf zur Bundestagswahl 2025 betont das Lebensrecht des ungeborenen Kindes als fundamentales Menschenrecht.
- Die Partei plant, werdende Mütter durch Ultraschallaufnahmen von einer Abtreibung abzubringen.
- Obwohl die AfD keine gesetzliche Verschärfung des Paragrafen 218 fordert, könnten zahlreiche Abtreibungen in Zukunft nicht mehr zulässig sein.
Nach Bluttat in Hochdorf: Kundgebung gegen Gewalt und Hetze - Esslinger Zeitung
esslinger-zeitung.de/inhalt.nach-bluttat-in-hochdorf-kundgebung-gegen-gewalt-und-hetze.ba77818f-a19e-4765-bb14-42b81be57e1e.html
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Scholz wacht auf und teilt gegen Merz, Lindner und Habeck aus: In drei Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. SPD, AfD, Grüne und das Bündnis Sahra ...
morgenpost.de/politik/article407795156/scholz-wacht-auf-und-teilt-gegen-merz-lindner-und-habeck-aus.html
Kurzfakten: Scholz und SPD starten kraftvollen Wahlkampf
- Olaf Scholz präsentierte sich bei der Wahlkampf-Eröffnung als kämpferischer Friedenskanzler und kritisierte die politische Konkurrenz.
- Trotz hinteren Umfragewerten rechnet die SPD mit einer Aufholjagd, während Scholz auf die Lehren aus der letzten Bundestagswahl verwies.
- Er wies Vorwürfe zurück, den Ukraine-Krieg für Wahlkampfzwecke zu nutzen, und stellte die Positionen der Parteien zum Konflikt gegenüber.
- Die SPD sieht sich als einzige Partei der Mitte und plant einen kurzen, intensiven Wahlkampf mit 85 Tagen bis zur Wahl.
Ja zu Russland, Gas und Kohle – Nein zur Abtreibung und zur EU: Die AfD hat den Entwurf für ihr Wahlprogramm verschickt. Es verrät, wie die Partei das Land und ...
sz.de/lux.6yKhAFbmegK9PKTrUTr9xd
BezahlartikelPremiumGesichert rechtsextrem: AfD will „Junge Alternative“ auflösen – Bericht: Die Junge Alternative soll aufgelöst werden und eine neue Jugendorganisation näher an ...
berliner-zeitung.de/news/gesichert-rechtsextrem-afd-will-junge-alternative-aufloesen-bericht-li.2277692
AfD-Politiker in Russland: Maximilian Krah trifft „alte Freunde“ in Sotschi: Nach einem Bericht soll sich der sächsische AfD-Politiker im November mit ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afd-politiker-in-russland-maximilian-krah-trifft-alte-freunde-in-sotschi-li.2277237
Kurzfakten: AfD-Politiker Krah und Medwedew: Umstrittener Besuch in Sotschi
- Maximilian Krah von der AfD besuchte Sotschi und traf sich mit bekannten russischen Propagandisten, was intern auf Kritik stieß.
- Krah bestätigte das private Treffen mit Oleg Voloshin und Nadia Sass, die als Einflussagenten Russlands gelten.
- Gleichzeitig reisten andere AfD-Politiker nach Sotschi und trafen Dimitri Medwedew, wobei die Kosten von einem Forum übernommen wurden.
- Die AfD-Führungen waren über die Reisen informiert, distanzierten sich jedoch von jeglicher Unterstützung und wollen die Vorfälle in einer Sitzung besprechen.
AfD-Verbot: Verfassungsrechtler halten Verbotsverfahren für aussichtsreich: Eine rechtswissenschaftliche Stellungnahme von fast 20 namhaften ...
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Kurzfakten: Erfolgaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens
- Eine Stellungnahme von 17 Verfassungsrechtlern sieht gute Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren.
- Der Antrag wurde vor zwei Wochen von 113 Abgeordneten im Bundestag eingebracht.
- Die AfD wird als zunehmend radikalisiert wahrgenommen, was als verfassungsfeindlich eingestuft wird.
- Die Stellungnahme wird durch eine Sammlung von Belegen für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD ergänzt.
Kommentar zum Bundestagswahlkampf der AfD: Fürchtet euch!: Ebenso wie das BSW wird die AfD in den kommenden Wochen auf ein zentrales Thema setzen: den Krieg in ...
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CORRECTIV reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein: Das Medienhaus CORRECTIV reicht beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer ...
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AfD-Politiker aus Sachsen: Krah und eine umstrittene Reise nach Russland: Der Europa-Abgeordnete aus Sachsen ist in eine Reihe Skandale verwickelt: So geht es ...
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Ukraine-Krieg: AfD gewinnt Macht in Deutschland und schreckt Zuwanderer ab: Nachdem Deutschland die Neuankömmlinge zunächst willkommen geheißen hatte ...
bostonglobe.com/2024/12/02/metro/ukraine-germany-immigration-migrants-afd-alternative-for-germany-far-right/
SZ.de Nov 28
Bayerischer Landtag: AfD stößt mit „Remigrationsdebatte“ auf vereinten Widerstand
sueddeutsche.de/bayern/bayern-remigration-afd-widerstand-landtag-aktuelle-stunde-lux.KtD5EfucEFJnQoKddQp48B
Kurzfakten: AfD Remigrationsdebatte trifft auf breiten Widerstand
- Die AfD thematisierte in einer Aktuellen Stunde die "Remigration", was zu starkem Widerstand aller anderen Parteien führte.
- Sozialministerin Ulrike Scharf und CSU-Politiker kritisierten die AfD scharf und bezeichneten deren Ansichten als destruktiv und hasserfüllt.
- Die Diskussion enthüllte die Gefahr einer extremen Rechtsentwicklung, die auch die Rechte von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund infrage stellt.
- Die AfD sieht in der Remigration eine Lösung, während ihre Vorschläge als PR-Coup für den Bundestagswahlkampf interpretiert werden.
Retter für die Brombeere gesucht - Linke bietet Duldung an: Eine potenzielle Koalition aus CDU, BSW und SPD hat im Thüringer Landtag keine eigene Mehrheit ...
insuedthueringen.de/inhalt.retter-fuer-die-brombeere-gesucht-linke-bietet-duldung-an.d99bb2f6-0121-4bf3-a93a-bfdcee3e4abb.html
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Rosenheim bekommt einen Stadtrat, den sogar die AfD für untragbar hält.: Nach dem Tod eines Ratsmitglieds rückt ein Mann in den Stadtrat nach ...
sueddeutsche.de/bayern/afd-bauer-stadtrat-rosenheim-ns-vergleich-corona-lux.9TpYSKWvufcSrzEjf1RHCW
Kurzfakten: Kontroverser Stadtrat in Rosenheim sorgt für Aufregung
- Ein neuer Stadtrat in Rosenheim wird von der AfD als untragbar angesehen.
- Der Nachrücker, Stefan Bauer, hatte während der Corona-Pandemie geschmacklose Vergleiche zwischen Impfungen und dem Holocaust gezogen.
- Bauer wurde von der AfD ausgeschlossen, erhielt jedoch genug Stimmen, um nachzurücken, nachdem ein gewähltes Mitglied verstorben ist.
- Die Stadtverwaltung betont, dass die Wahl gültig ist und Bauer das Amt annehmen wird, trotz der internen Differenzen in der AfD.
Wie die AfD der Union Wähler abjagen will: Die AfD will vor der Bundestagswahl ihre Stärken besonders im Netz ausspielen. Im Wahlkampf setzt sie vor allem auf ...
faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/wie-die-afd-der-union-waehler-abjagen-will-110143368.html
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Rechtsaußen-Partei: Planspiele für den AfD-Verbotsantrag – wie der Bundestag jetzt vorgeht
welt.de/politik/deutschland/plus254694382/Rechtsaussen-Partei-Planspiele-fuer-den-AfD-Verbotsantrag-wie-der-Bundestag-jetzt-vorgeht.html
BezahlartikelPremiumEntwurf des Wahlprogramms: Jetzt werden in der AfD wieder Rufe nach Austritt aus EU und Euro laut
welt.de/politik/deutschland/article254706482/Entwurf-des-Wahlprogramms-Jetzt-werden-in-der-AfD-wieder-Rufe-nach-Austritt-aus-EU-und-Euro-laut.html
BezahlartikelPremiumKurzfakten: AfD diskutiert EU-Austritt und Euro-Abschaffung
- Die Bundesprogrammkommission der AfD schlägt einen Austritt Deutschlands aus der EU und dem Euro-System vor.
- Der Entwurf des Wahlprogramms besagt, dass die EU nicht reformierbar sei und eine neue Wirtschafts- und Interessengemeinschaft angestrebt wird.
- Die AfD plant, den Dexit im kommenden Parteitag zu beraten, nachdem frühere Forderungen zurückgenommen wurden.
- Co-Parteichefin Alice Weidel und Parteichef Tino Chrupalla äußerten gegensätzliche Ansichten zum Euro und zum Dexit, wobei Weidel einen drohenden Untergang des Euro prognostizierte.
Deutsche Verfassungsrechtler wollen die AfD verbieten : Professoren deutscher Hochschulen unterstützen den Verbotsantrag einer Gruppe von Abgeordneten im ...
nzz.ch/international/deutsche-verfassungsrechtler-wollen-die-afd-verbieten-ld.1859812
Experte erwartet „gewisse Unterstützung für die AfD“ unter Migranten: Bei der kommenden Bundestagswahl 2025 dürfen so viele neu eingebürgerte Menschen wählen wie ...
focus.de/politik/briefing/focus-interview-mit-politikwissenschaftler-andreas-wuest-experte-erwartet-gewisse-unterstuetzung-fuer-die-afd-unter-migranten-bei-der-bundestagswahl_id_260530916.html
Verfassungsrechtler unterstützen AfD-Verbotsverfahren: Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Verbot der AfD auf den Weg bringen ...
tagesschau.de/inland/afd-verbotsverfahren-104.html
Das BSW ist den etablierten Parteien ähnlicher, als viele denken: Das BSW bleibt hinter seiner Anti-Mainstrean-Rhetorik zurück, außer in Sachen Ukraine – da ...
freitag.de/autoren/stephan-hebel/bsw-den-etablierten-aehnlicher-als-viele-denken
BezahlartikelPremium AfD will wieder den EU-Austritt: Auch soll Deutschland aus dem Euro heraus, heißt es in einem Medienbericht. Die AfD fordere demnach auch ein strikteres ...
faz.net/aktuell/politik/inland/afd-will-wieder-den-eu-austritt-110141934.html
T-Online 22h
Neuwahlen? Verschärfte Verzweiflung bei den Wählern: "Keine Ahnung, wen ich wählen soll" – solche Sätze hört man zurzeit überall. Und jetzt?
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100542742/neuwahlen-verschaerfte-verzweiflung-bei-den-waehlern.html
neben der spur: Unter Habeck wäre Joschka Fischer verhaftet worden: Die Klagen der beleidigten Spitzen-Grünen Habeck und Baerbock wegen Internet-Kommentaren ...
welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus254707108/neben-der-spur-Unter-Habeck-waere-Joschka-Fischer-verhaftet-worden.html
BezahlartikelPremium„D-Day“-Papier: Noch lieber als die AfD hassen deutsche Journalisten nur die FDP: Bei der FDP läuft tatsächlich einiges schief, das „D-Day“-Papier hat damit ...
welt.de/debatte/kommentare/plus254723686/D-Day-Papier-Noch-lieber-als-die-AfD-hassen-deutsche-Journalisten-nur-die-FDP.html
BezahlartikelPremiumZweikampf ums Kanzleramt: Eine solche Koalition wäre dann wohl eine Existenz- und Wachstumsgarantie für die AfD
welt.de/politik/deutschland/plus254708782/Zweikampf-ums-Kanzleramt-Eine-solche-Koalition-waere-dann-wohl-eine-Existenz-und-Wachstumsgarantie-fuer-die-AfD.html
BezahlartikelPremium Bitcoin im Wahlprogramm: AfD orientiert sich an Trump und setzt auf „libertäre Freiheit“
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bitcoin-im-wahlprogramm-afd-orientiert-sich-an-trump-und-setzt-auf-libertaere-freiheit-li.2277195
AfD-Parteitag in Sachsen: AfD macht Chrupalla zu Spitzenkandidat für Bundestagswahl
saechsische.de/politik/regional/afd-parteitag-in-sachsen-afd-macht-chrupalla-zu-spitzenkandidat-fuer-bundestagswahl-XB7GBQW6KRDK7LTS2MFYZ5YJIU.html
Früherer Präsident von Eintracht Frankfurt: AfD muss Peter Fischers Aussagen gegen Wähler hinnehmen
faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frueherer-praesident-von-eintracht-frankfurt-afd-muss-peter-fischers-aussagen-gegen-waehler-hinnehmen-110135522.html
Kurzfakten: Peter Fischers umstrittene Äußerungen zu AfD-Wählern
- Peter Fischer, ehemaliger Präsident von Eintracht Frankfurt, hat provokante Äußerungen über AfD-Wähler gemacht, die von der Staatsanwaltschaft Köln als durch die Meinungsfreiheit gedeckt betrachtet werden.
- Fischer äußerte sich im Fernsehen und rief dazu auf, AfD-Wähler zu beleidigen, was 65 Personen zur Anzeige brachte.
- Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass Fischers Aussagen übertrieben und bildhaft waren, ohne einen ernsthaften Aufruf zur Straftat darzustellen.
- Robert Lambrou, AfD-Landesvorsitzender, kritisierte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft als erschreckend und warnte vor einem Vertrauensverlust in den Rechtsstaat.
AfD-Verbot: Wanderwitz kritisiert ostdeutsche Landesregierungen für fehlendes Engagement
saechsische.de/sachsen/afd-verbot-wanderwitz-kritisiert-ostdeutsche-landesregierungen-fuer-fehlendes-engagement-44V2R5FKYBGQBE72KJE2TSCT3M.html
Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg für AfD-Verbotsverfahren: Noch vor Weihnachten könnte der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren ...
spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d
Kurzfakten: Erfolgsaussichten für AfD-Verbotsverfahren steigen
- Der Bundestag könnte noch vor Weihnachten über ein AfD-Verbotsverfahren beraten.
- Ein internes Schreiben von Rechtswissenschaftlern deutet darauf hin, dass ein Verbot der AfD möglich ist.
- Die Gruppe der Verfassungsrechtler hat zu dem Schluss gekommen, dass rechtliche Grundlagen für ein Verbot bestehen.
- Die Diskussion um das Verbot wird als ein bedeutender Schritt in der politischen Landschaft angesehen.
Deutscher Wahlkampf auf Tiktok und X: Wie sehr nehmen Musk und China Einfluss?: Die kommunistische Partei Chinas und der Milliardär Elon Musk kontrollieren die ...
nzz.ch/international/tiktok-und-x-sind-fuer-die-bundestagswahl-wichtiger-denn-je-dabei-weiss-niemand-wie-gefaehrlich-sie-eigentlich-sind-ld.1859792
AfD macht Abtreibungen zum Wahlkampfthema - Debatte über Parteiverbot: Die Debatte über ein AfD-Verbot kommt in Schwung. Rechtswissenschaftler befürworten ...
rp-online.de/politik/deutschland/afd-macht-abtreibungen-zum-wahlkampfthema-debatte-ueber-parteiverbot_aid-121609293
AfD-Verbot möglich? Experten fällen überraschendes Urteil: Mit dem Antrag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD geht es im Bundestag voran ...
morgenpost.de/politik/article407778419/afd-verbot-moeglich-experten-faellen-ueberraschendes-urteil.html
AfD Nordrhein-Westfalen: Ermittler durchsuchen Haus von AfD-Politiker Klaus Esser
zeit.de/politik/deutschland/2024-11/hausdurchsuchung-afd-politiker-klaus-esser-urkundenfaelschung-nrw
Kurzfakten: Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Klaus Esser
- Klaus Esser, Ex-Landesvize der AfD in NRW, steht im Verdacht der Urkundenfälschung und des Missbrauchs von Titeln.
- Die Staatsanwaltschaft Aachen hat sein Privathaus in Düren durchsucht, nachdem Vorwürfe über Manipulation seines Lebenslaufs und gefälschte Zeugnisse bekannt wurden.
- Esser hat alle Parteiämter niedergelegt und bestreitet die Anschuldigungen, wobei er behauptet, Dritte seien für die Fälschungen verantwortlich.
- Ein Parteiausschlussverfahren wurde eingeleitet, zudem wird eine Manipulation von Mitgliederdaten untersucht.
Verfassungsrechtler für AfD-Verbot: „Den Staat vor Unterminierung schützen“: Ein AfD-Verbotsverfahren könnte Erfolg haben, schreiben ...
taz.de/Verfassungsrechtler-fuer-AfD-Verbot/!6053752/
Leuna in Sachsen-Anhalt: AfD gedenkt deutschen Soldaten mit Nazispruch und beschimpft Kritiker als »Denunzianten«
spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-afd-gedenkt-deutschen-soldaten-mit-nazi-spruch-und-beschimpft-kritiker-als-denunzianten-a-ee241128-e8eb-4cae-9ac6-617e272fa94b
Früherer Richter in Sachsen: AfD-Politiker Jens Maier behält Pensionsansprüche: Vor zwei Jahren wurde Richter Jens Maier in den Ruhestand versetzt ...
welt.de/politik/deutschland/article254707292/Frueherer-Richter-in-Sachsen-AfD-Politiker-Jens-Maier-behaelt-Pensionsansprueche.html
Angela Merkel: „Merz hat den unbedingten Willen zur Macht“: Altkanzlerin Angela Merkel stellt in Berlin ihre Memoiren vor. Dabei geht es auch um den Machtkampf ...
welt.de/politik/deutschland/article254681358/Angela-Merkel-Merz-hat-den-unbedingten-Willen-zur-Macht.html
Kurzfakten: Merkels Migrationspolitik: Naiv oder ignorant?
- Angela Merkels Memoiren enthüllen eine naive Sichtweise auf ihre Migrationspolitik, die 2015 zu unkontrollierter Einwanderung führte.
- Merkels universalistisches Menschenbild stellte Migranten und Deutsche gleich, ohne die Sicherheitsbedenken der einheimischen Bevölkerung ausreichend zu berücksichtigen.
- Trotz der globalen Wirkung ihres berühmten Selfies mit einem Syrer bleibt Merkel überzeugt, dass freundliche Gesten keine Einwanderung fördern sollten.
- Die historische Verantwortung und die Lehren aus früheren Kanzlerschaften wurden von Merkel ignoriert, während die gesellschaftlichen Verwerfungen ihrer Politik weiterhin bestehen.
Rechtsrutsch in Bayern? Laut Umfrage legen CSU und AfD im Freistaat deutlich zu: In Bayern zeichnet sich ein Rechtsruck ab: In einer aktuellen Umfrage von ...
weltwoche.de/
„AfD-Verbot jetzt“ auf Gehweg gemalt: Polizei nimmt zwei Frauen und einen Mann in Berlin-Kreuzberg fest
tagesspiegel.de/berlin/afd-verbot-jetzt-auf-gehweg-gemalt-polizei-nimmt-zwei-frauen-und-einen-mann-in-berlin-kreuzberg-fest-12798794.html
AfD in der Demokratie: Die Tyrannei der Minderheit: Minderheiten, die Institutionen für ihre Zwecke manipulieren und die Demokratie aushöhlen: Auch in ...
zeit.de/wirtschaft/2024-11/afd-demokratie-gefahr-populismus-minderheit
Rechtsextremistischer Parteinachwuchs: AfD will sich von eigener Jugendorganisation Junge Alternative trennen
spiegel.de/politik/afd-will-sich-von-eigener-jugendorganisation-junge-alternative-ja-trennen-a-82644a00-0c55-4b5a-b61d-3b0f07c8871e
Wer Robert Habeck «Schwachkopf» nennt, muss mit einer Hausdurchsuchung rechnen. Wer AfD-Wähler «Ohrfeigen» wünscht und dazu auffordert: «Kotzt ihnen ins ...
weltwoche.de/daily/wer-robert-habeck-schwachkopf-nennt-muss-mit-einer-hausdurchsuchung-rechnen-wer-afd-waehler-ohrfeigen-wuenscht-und-dazu-auffordert-kotzt-ihnen-ins-gesicht-ist-v/
Merkel sieht Gespräche zur Beendigung des russischen Krieges in der Ukraine als parallelen Weg ｜ DPA
nordot.app/1235122906400768895
Kurzfakten: Putin bestreitet Einschüchterung Merkels mit Hund Koni
- Vladimir Putin wies zurück, Angela Merkel 2007 absichtlich mit seinem Hund Koni eingeschüchtert zu haben.
- Merkel hatte in ihrem Memoir beschrieben, dass sie Putin gebeten hatte, Koni nicht zu den Treffen mitzubringen, da sie Angst vor Hunden hat.
- Während eines Treffens in Sochi im Jahr 2007 näherte sich der Hund Merkel, was zu ihrer Unbehaglichkeit führte, während die Situation von Fotografen festgehalten wurde.
- Putin entschuldigte sich und behauptete, er habe nichts von Merkels Phobie gewusst, und wollte lediglich eine entspannte Atmosphäre schaffen.
AfD Bayern: „Böses Erwachen“ – Scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss zur „Remigration“
welt.de/politik/deutschland/article254669798/AfD-Bayern-Boeses-Erwachen-Scharfe-Kritik-am-Parteitagsbeschluss-zur-Remigration.html
Kurzfakten: AfD Bayern plant umstrittene Remigrationspolitik
- Die AfD Bayern verabschiedete eine Resolution zur Remigration, die heftige Kritik auslöste.
- Bayerns Innenminister bezeichnete die Pläne als indiskutabel und warnte vor ausländerfeindlicher Politik.
- Der Beschluss sieht vor, dass nicht nur straffällige Migranten, sondern auch solche mit schwacher Integrationsfähigkeit rückgeführt werden sollen.
- Die Radikalisierung innerhalb der AfD wird von Medien als Beweis für den Einfluss rechtsextremer Strömungen innerhalb der Partei gewertet.
Wahlkampf in Hamburg: „Sie sind die Rattenfänger der Nation“, ruft der SPD-Fraktionschef der AfD zu
welt.de/regionales/hamburg/article254689030/Wahlkampf-in-Hamburg-Sie-sind-die-Rattenfaenger-der-Nation-ruft-der-SPD-Fraktionschef-der-AfD-zu.html
Linke-Urgestein: „Das BSW übersieht den imperialen Charakter von Putins Krieg“: Der gebürtige Österreicher Peter Porsch war fast 20 Jahre Abgeordneter für die ...
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BezahlartikelPremium„Tatsächlich bemerkenswert“ – Was hinter dem starken Mitgliederzuwachs bei vielen Parteien steckt
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BezahlartikelPremiumAfD gedenkt Soldaten mit Nazi-Spruch - und nennt Kritiker „Lumpen“: Die AfD-Stadtratsfraktion von Leuna in Sachsen-Anhalt hat am Volkstrauertag einen Kranz mit ...
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Durchsuchungsbeschlüsse wegen Internet-Beleidigungen: Die Doppelmoral der AfD: Die AfD inszeniert sich in der Debatte über eine Beleidigung gegen Robert Habeck ...
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BezahlartikelPremiumBSW-Programm: Wie nah Sahra Wagenknecht der AfD steht: Wer das Wahlkampfpapier des BSW liest, erkennt Wagenknechts Ziel: die Bundesrepublik zu zerlegen und dem ...
welt.de/debatte/kommentare/article254710188/BSW-Programm-Wie-nah-Sahra-Wagenknecht-der-AfD-steht.html
Stellungnahme im Bundestag vorgelegt: Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag: In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden ...
taz.de/Stellungnahme-im-Bundestag-vorgelegt/!6048523/
Polizei - Mann fährt auf Opiaten mit Kindern im Auto: Ein Mann fährt mit seinen drei Kindern im Auto auffällig in Schlangenlinien ...
insuedthueringen.de/inhalt.polizei-mann-faehrt-auf-opiaten-mit-kindern-im-auto.d5404fdf-d0ff-4f7d-8ffe-9231fdecb282.html
"Vertrauen auf Tiefpunkt": Forsa-Chef: Mit Pistorius als Kandidat stünde SPD vor AfD
n-tv.de/politik/Forsa-Chef-Mit-Pistorius-als-Kandidat-stuende-SPD-vor-AfD-article25390176.html
Kurzfakten: SPD-Mitglieder zweifeln an Wahlsieg mit Pistorius
- Laut Forsa-Chef Manfred Güllner könnte die SPD mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten ihre Umfragewerte auf 21 Prozent steigern und die AfD überholen.
- Aktuelle Umfragen zeigen ein tiefes Misstrauen der SPD-Mitglieder, von denen 84 Prozent nicht an einen Wahlsieg glauben.
- Die Unterstützung für eine große Koalition mit CDU/CSU hat zugenommen, während der Rückhalt für die Opposition abnimmt.
- Sowohl Scholz als auch Merz kämpfen mit Mobilisierungsproblemen, was dazu führen könnte, dass die AfD von der Unzufriedenheit der Wähler profitiert.
Greding: AfD beschließt „bayerische Resolution für Remigration“: Die AfD spricht sich auf ihrem Landesparteitag in Greding die für die Rückkehr von Ausländern ...
sueddeutsche.de/bayern/afd-remigration-bayern-landesparteitag-greding-lux.JNZJzANUqBNt6rTopMFsUk
Kurzfakten: Bayerische AfD beschließt umstrittene Remigrationsresolution
- Der Landesparteitag der bayerischen AfD in Greding beschloss eine Resolution zur Remigration, die die Rückkehr von Ausländern in ihre Heimatländer fordert.
- Asylsuchende sollen laut Resolution nicht mehr auf deutschem Boden Schutz suchen, sondern in Schutzzonen außerhalb Europas untergebracht werden.
- Die AfD plant, nicht nur straffällig gewordene Migranten abzuschieben, sondern auch Personen mit geringer Integrationsfähigkeit durch Rückkehrprogramme zu unterstützen.
- Interne Konflikte innerhalb der bayerischen AfD bestehen zwischen gemäßigten Mitgliedern und Anhängern des rechtsextremen Flügels unter Björn Höcke, während die Partei auf eine stärkere Einflussnahme bei Neumitgliedern und Parteitagen abzielt.
Vermisster aus Nordhausen tot aufgefunden: Ein Vermisster aus Nordhausen wurde tot aufgefunden. (Symbolbild).
thueringer-allgemeine.de/lokales/nordhausen/article407796871/75-jaehriger-aus-nordhausen-gesucht-er-ist-wahrscheinlich-mit-einem-t-roc-unterwegs.html
Umfrage-Hammer vor Bundestagswahl: DIESE Merz-Koalition soll unser Land leiten: Die Bundestagswahl rückt in großen Schritten näher. Die Deutschen sprechen sich ...
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Düsseldorf: Protest gegen AfD an Wichernschule in Unterbach: Schüler und Eltern, Lehrkräfte und Vertreter der Zivilgesellschaft protestieren am Samstagmorgen bei ...
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AfD gegen freie Berichterstattung: Ihr Kampf: Bei einem Parteitag in Bayern hat die AfD Journalist*innen von Security bewachen lassen ...
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9 Momente, in denen Friedrich Merz eskaliert ist: Mit Friedrich Merz ist ein Politiker Kanzlerkandidat, der schon offen gegen Asylbewerber gehetzt hat ...
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Bundestagswahl 2025: Umfragen zeigen geringe Beliebtheit von Schwarz-Grün: Eine Neuauflage des Ampelbündnisses ist laut aktuellen Erhebungen extrem unpopulär ...
nzz.ch/international/umfrage-die-deutschen-wollen-kein-schwarz-gruenes-buendnis-ld.1859520
AfD: Muss das neue Gutachten des Verfassungsschutzes jetzt ans Licht?: Das Bundesamt für Verfassungsschutz will im aufziehenden Wahlkampf nicht verraten ...
sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-gutachten-rechtsextremismus-lux.4BjUti3Zu3gG4NCKrtdaw6
BezahlartikelPremiumAfD: Höcke lobt Artikel mit NS-Karikatur aus SS-Zeitung: Der AfD-Politiker Björn Höcke verbreitet einen Artikel, der es in sich hat: antisemitische Codes und ...
welt.de/politik/deutschland/article254660516/AfD-Hoecke-lobt-Artikel-mit-NS-Karikatur-aus-SS-Zeitung.html
Bundestagswahl 2025: CSU steht im BR-Bayerntrend bei 45 Prozent : Gut drei Monate vor der Bundestagswahl erreicht die Partei von Markus Söder Umfragewerte wie ...
sueddeutsche.de/bayern/bundestagswahl-bayerntrend-csu-umfrage-ueberraschung-45-prozent-lux.VY4qutGKM5LLaifaHRJzc6
Umfrage zeigt: Jeder vierte Deutsche wünscht sich eine Koalition zwischen AfD und Union. Auch eine Kanzlerin Weidel kommt für viele in Frage
weltwoche.de/daily/umfrage-zeigt-jeder-vierte-deutsche-wuenscht-sich-eine-koalition-zwischen-afd-und-union-auch-eine-kanzlerin-weidel-kommt-fuer-viele-in-frage/
BSW-Streit eskaliert: Brandenburger Fraktionschef fordert Parteifreund zu Mandatsverzicht auf
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bsw-streit-eskaliert-brandenburger-fraktionschef-fordert-parteifreund-zu-mandatsverzicht-auf-li.2276223
Kurzfakten: SPD und BSW: Koalitionsvertrag in Brandenburg abgeschlossen
- SPD und BSW haben sich nach zwei Monaten Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag in Brandenburg geeinigt.
- Die letzten Streitpunkte wurden ausgeräumt, und die Parteitage beider Parteien sollen in der ersten Dezemberwoche über den Vertrag entscheiden.
- Geplant ist die Wiederwahl von Dietmar Woidke als Ministerpräsident am 11. Dezember, wobei die Mehrheit im Landtag gesichert ist, trotz ungeklärter Abstimmung von Sven Hornauf.
- Die Koalitionsschwerpunkte umfassen Bürokratieabbau, Digitalisierung und die Erhaltung der Krankenhausstandorte sowie eine Erhöhung der Polizeistellen auf 9.000.
Thüringen: Bildungsminister hält Handyverbot an Grundschulen für »völlig lebensfremd«
spiegel.de/panorama/bildung/thueringen-bildungsminister-haelt-handyverbot-an-grundschulen-fuer-voellig-lebensfremd-a-2e1acf68-c3e3-4617-ae54-e3d0adeeb0a2
Fällt die Brandmauer? CDU-Ministerpräsident will „mit AfD reden“: In Sachsen bahnt sich eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD an. Ministerpräsident ...
derwesten.de/politik/cdu-afd-kretschmer-sachsen-id301234945.html
Kurzfakten: Kretschmer bekräftigt: Kein Wechsel nach Berlin geplant
- Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nach den Bundestagswahlen keine Ambitionen, nach Berlin zu wechseln.
- In Sachsen wird von CDU und SPD eine Minderheitsregierung angestrebt, was eine ungewöhnliche politische Situation darstellt.
- Kretschmer schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus, erkennt jedoch die Notwendigkeit eines Dialogs.
- Eine Minderheitsregierung könnte die Gelegenheit bieten, die AfD inhaltlich zu konfrontieren und erfordert Kooperation aller Fraktionen.
AfD-Spitze für Trennung von „Junger Alternative“: Die AfD-Nachwuchsorganisation agiert relativ unabhängig - zu unabhängig offenbar nach Ansicht der AfD-Spitze ...
sueddeutsche.de/politik/afd-junge-alternative-trennung-li.3159295
Umfrage in Bayern: CSU deutlich stärker als vor Bundestagswahl 2021 – AfD auf Platz zwei
welt.de/politik/deutschland/article254691912/Umfrage-in-Bayern-CSU-deutlich-staerker-als-vor-Bundestagswahl-2021-AfD-auf-Platz-zwei.html
Demo gegen Rechts in Potsdam: 1 Jahr nach Correctiv-Geheimplan-Recherche: In der Hauptstadt Brandenburgs demonstrieren Hunderte gegen einen Rechtsruck in ...
nzz.ch/international/ein-jahr-nach-dem-potsdamer-geheimtreffen-von-den-massenprotesten-gegen-rechts-ist-kaum-noch-etwas-geblieben-ld.1859208
Mädelskalender vom VfR Jagdshof - Reizende Ladys – gestochen (un)scharf: Die Fußballerinnen vom VfR 1931 Jagdshof haben 13 schicke Fotos von sich ...
insuedthueringen.de/inhalt.maedelskalender-vom-vfr-jagdshof-reizende-ladys-gestochen-unscharf.f2bc832c-9279-4da0-a82d-40a94cdcba04.html
BezahlartikelPremium AfD: Krah will Krah - ein Absteiger plant sein Comeback : Die AfD-Spitze hatte Maximilian Krah kaltgestellt. Nun tingelt er durch Sachsen und will in den ...
sueddeutsche.de/politik/afd-maximilian-krah-bundestagswahl-sachsen-kandidat-lux.GsNqCC4kUtgM3ccGUqSa7s
BezahlartikelPremiumKurzfakten: AfD-Kandidaten: Krah und Höcke im Rampenlicht
- Maximilian Krah plant, als Direktkandidat im Wahlkreis Chemnitzer Umland zur Bundestagswahl anzutreten.
- Krah wird in der AfD als umstritten angesehen, was zu innerparteilichem Widerstand führt.
- Björn Höcke könnte ebenfalls für den Bundestag kandidieren und stellt eine potenzielle Bedrohung für die Parteiführung dar.
- Alexander Gauland erwägt eine Rückkehr in die Politik und könnte für einen Wahlkreis in Sachsen kandidieren.
Fakten widerlegen AfD-Mythen im Ostalb-Kreistag: Chris Hegels Aussagen im Kreistag sind ein Sammelsurium populistischer Schlagworte, die mehr mit ideologischer ...
remszeitung.de/lokales/ostalbkreis/fakten-widerlegen-afd-mythen-im-ostalb-kreistag-5C2TECLPUBC77HKHNSBNQA3RWI.html
Sachsen-Wahl: Wird MP Kretschmer von Urban und Berger herausgefordert?: Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat für seine Wiederwahl noch keine ...
saechsische.de/politik/regional/sachsen-wahl-wird-mp-kretschmer-von-urban-und-berger-herausgefordert-RUOJZKIABJAXVPE3WBMVO4APS4.html
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