Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde vor:
faz.net/aktuell/politik/inland/wahlrechtsreform-vier-prozent-huerde-fuer-den-bundestag-18776127.html
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| Zuletzt aktualisiert | Mar 25 23 |
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Nachrichten zum Thema
Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD: Gegen die Ampel-Pläne für das Wahlrecht laufen vor allem CSU und Linke Sturm. Aus der SPD kommt nun ein ...
wz.de/politik/inland/kritik-an-wahlrechtsreform-kompromissvorschlag-aus-spd_aid-87343127
Bayern und das neue Bundeswahlrecht: Was wäre, wenn die CSU tatsächlich unter fünf Prozent bliebe?
tagesspiegel.de/politik/bayern-und-das-neue-bundeswahlrecht-was-ware-wenn-die-csu-tatsachlich-unter-funf-prozent-bliebe-9545258.html
Will man verstehen, was die Ampel mit der Wahlrechtsreform anrichtet, gerät man in ein Dickicht von Unterstellungen, Enttäuschungen, Vorwürfen ... Zur Meldung https://trib.al/KcOUmw3
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Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde vor: Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ...
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Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD: Gegen die Ampel-Pläne für das Wahlrecht laufen vor allem CSU und Linke Sturm. Aus der SPD kommt nun ein ...
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Bayern und das neue Bundeswahlrecht: Was wäre, wenn die CSU tatsächlich unter fünf Prozent bliebe?
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Konflikt um die Wahlrechtsreform: Der harte Bruch zwischen Ampel und Opposition – und seine Folgen
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-der-bruch-zwischen-ampel-und-opposition-und-seine-folgen-a-0158da00-8b88-438a-87fb-e457d4e1c16e
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Wahlrechtsreform: Wie sähe der aktuelle Bundestag nach dem neuen Wahlrecht aus?: Die Ampel-Koalition hat das Wahlrecht geändert, doch die Wahlrechtsreform ist ...
augsburger-allgemeine.de/politik/wahlrechtsreform-wie-saehe-der-aktuelle-bundestag-nach-dem-neuen-wahlrecht-aus-id65927636.html
Eine Frage, zwei Meinungen: Beschädigt die Wahlrechtsreform die Demokratie?: Die Ampel-Koalition hat die Wahlrechtsreform gegen den Widerstand der Union und der ...
main-echo.de/region/eine-frage-zwei-meinungen-beschaedigt-die-wahlrechtsreform-im-bund-die-demokratie-art-7879314
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Von Notz im Bundestag: "AfD ist Schande für unser Land": Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: Die Grünen greifen die AfD wegen möglicher Kontakte zu Russland ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-russland-china-spionage-bundestag-100.html
Kurzfakten: AfD und Spionage: Heftige Debatte im Bundestag
- Die Grünen greifen die AfD wegen Kontakten zu Russland und China an.
- Von Notz bezeichnet die AfD als Schande und demokratiefeindlich.
- Faeser warnt vor Spionage und kritisiert die AfD sachlich.
- Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat Krah wegen Spionage festgenommen.
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Wenn er nicht umgehend die Umstände der Entscheidung zum Atomausstieg offenlege ...
welt.de/politik/deutschland/article251219442/Union-droht-Habeck-in-Debatte-um-Atomkraft-Dokumente-mit-Konsequenzen.html
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Nach CDU-Eilantrag: Verfassungsgericht gibt Klimaschutzgesetz frei.: Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/nach-cdu-eilantrag-verfassungsgericht-gibt-klimaschutzgesetz-frei-19679468.html
Huber im ntv Frühstart: "Die AfD ist eine Gefahr für Deutschland": Der Spitzenkandidat sei nicht mehr tragbar, die AfD eine Gefahr für Deutschland: Klare Worte ...
n-tv.de/politik/Die-AfD-ist-eine-Gefahr-fuer-Deutschland-article24896930.html
Veteranentag: Schulden wir den Soldaten der Bundeswehr mehr Anerkennung?: In Deutschland wird es einen Veteranentag geben: Der Gedenktag am 15 ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100393474/veteranentag-schulden-wir-den-soldaten-der-bundeswehr-mehr-anerkennung-.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
AfD-Spionageaffäre: Bundeskanzler Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt: Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von ...
spiegel.de/politik/deutschland/spionagevorwuerfe-gegen-afd-mitarbeiter-bundeskanzler-olaf-scholz-sehr-sehr-sehr-besorgt-a-2898b233-bd0d-48be-98b9-eeb734b83d54
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392046/cdu-streit-zur-schuldenbremse-das-koennte-fuer-friedrich-merz-heikel-werden.html
Debatte über Werte und Integration: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Formulierung in CDU-Grundsatzprogramm
spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-islam-zentralrat-der-muslime-kritisiert-auch-neue-formulierung-im-grundsatzprogramm-a-fd5827d0-2d30-4560-803c-c51d1f1cde44
Kurzfakten: CDU und Islam: Merzianer gegen Merkel
- Die CDU distanziert sich im neuen Grundsatzprogramm vom Islam-Satz der Merkel-Ära.
- Die Neufassung stösst auf Kritik vom Zentralrat der Muslime und innerhalb der Antragskommission.
- Es wird hitzig über die Änderungen debattiert, insbesondere über Zurückweisungen an der deutschen Aussengrenze.
- Der Konflikt um die Migrationspolitik spaltet die Partei zwischen Merkelianern und Merzianern.
Verbotsstaat Bayern: Schützt die Jugend – vor der CSU!: Nach dem Genderverbot in Bayern kommt jetzt das Cannabisverbot im Biergarten. Angeblich soll es dem ...
spiegel.de/politik/deutschland/bayerns-cannabis-verbot-im-biergarten-schuetzt-die-jugend-vor-der-csu-a-c70ac01f-8c30-443b-a81c-e27552e361c0
BezahlartikelBezahlt AfD-Spionageaffäre im Bundestag: »Diejenigen, die in der AfD das Sagen haben, sind Höcke und Putin«
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-abgeordnete-nehmen-afd-in-aktueller-stunde-aufs-korn-a-6bc9092b-68f2-4050-ac02-0de9317454c1
Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
- Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.
- Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.
- Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.
- HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Reaktionen auf FDP-Papier: Söder spricht von »Scheidungsurkunde für die Ampel«: Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik ...
spiegel.de/politik/deutschland/reaktionen-auf-fdp-papier-soeder-nennt-beschluesse-scheidungsurkunde-fuer-die-ampel-a-e31bcb9f-11be-4610-8d55-cc36a9d85642
AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
Julia Nawalnaja mit Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet: Der Witwe von Alexej Nawalny ist der Freiheitspreis der Medien verliehen worden ...
berliner-zeitung.de/news/preisverleihung-an-julia-nawalnaja-merz-ruft-zu-verteidigung-der-demokratie-auf-li.2207605
Kurzfakten: Yulia Navalnaya erhält deutschen Pressepreis
- Yulia Navalnaya, Witwe von Alexei Navalny, wurde von einem deutschen Verlagshaus in Bayern für die Förderung der Medienfreiheit geehrt.
- Während der Veranstaltung am Freitag, dem 19. April, bekräftigte Navalnaya ihr unerschütterliches Engagement für die Förderung der Medienfreiheit und das Weiterführen des Erbes ihres verstorbenen Ehemanns.
- In ihrer Dankesrede wiederholte Navalnaya ihre früheren Aussagen und behauptete, dass der russische Präsident Wladimir Putin in den Tod ihres Ehemanns verwickelt sei.
- Yulia Navalnaya betonte in einem kürzlich geführten Interview mit dem Time-Magazin, dass 'Patriot', das posthume Memoiren von Navalny, am 22. Oktober vom US-Verlag Alfred A. Knopf veröffentlicht wird und sein Leben, Aktivismus und sein Engagement für die russische Demokratie umfassend darstellt.
Vorstoß der Bundestagsfraktion: CDU und CSU wollen Importverbot für Lebensmittel aus Russland
spiegel.de/wirtschaft/ukrainekrieg-cdu-und-csu-wollen-importverbot-fuer-lebensmittel-aus-russland-a-e1b2cafd-46be-42c3-902f-286a927f02df
Kritik an den Initiatoren des Bürgerbegehrens: Soester CDU-Chefin findet klare Worte
soester-anzeiger.de/lokales/soest/cdu-chefin-findet-klare-worte-soest-buergerbegehren-93029250.html
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.
wp.de/staedte/hagen/article242171914/Boele-Uhrzeit-steht-Dann-spricht-Merz-beim-Schuetzenfest.html
TV-Duell zur Thüringer Landtagswahl: Sieben Aussagen von Höcke und Voigt im Faktencheck
spiegel.de/politik/deutschland/tv-duell-zur-thueringer-landtagswahl-sieben-aussagen-von-hoecke-und-voigt-im-faktencheck-a-c3c045b5-e6b6-4828-b3b5-d57fdd3cce39
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Verhandlung über umstrittenes Ampelgesetz: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-verkleinerung-kippt-karlsruhe-die-wahlrechtsreform-a-d087e678-003f-42f8-8cfe-bc81f2a01e29
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein Angriff auf die Lebensrealität der Mehrheit: In Deutschland können Menschen ihr eingetragenes Geschlecht auf dem Amt künftig ...
nzz.ch/meinung/deutsche-selbstbestimmungsgesetz-bedroht-frauen-ld.1826128
Kurzfakten: Selbstbestimmungsgesetz: Angriff auf Kinder und Frauen
- In Deutschland können Menschen ihr Geschlecht nun leicht ändern, jedoch auf Kosten von Kindern und Frauen.
- Das Selbstbestimmungsgesetz ermöglicht Geschlechtseintragänderungen ohne ärztliche Bescheinigung ab 14 Jahren, auch gegen den Willen der Eltern.
- Das Gesetz fokussiert sich auf Minderheiten, jedoch gefährdet es die Lebensrealität der Mehrheit, insbesondere Kinder und Frauen.
- Frauen protestieren gegen das Gesetz wegen der potenziellen Gefahr, dass biologische Männer geschützte Räume betreten könnten, während das Gesetz weitere fragwürdige Aspekte aufweist.
Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück: Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium ...
tagesschau.de/wirtschaft/atomausstieg-habeck-100.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
Berlin: Senat warnt Schulen vor „Vergewaltigungstag“ im Internet: Der Berliner Senat hat Schulen, Eltern und Schüler vor Videos auf beliebten Internet-Portalen ...
welt.de/politik/deutschland/article251186836/Berlin-Senat-warnt-Schulen-vor-Vergewaltigungstag-im-Internet.html
Politrede als Polizistin: Claudia Pechstein muss nach CDU-Auftritt in Uniform Geldbuße zahlen
spiegel.de/politik/deutschland/claudia-pechstein-muss-nach-cdu-auftritt-in-uniform-geldbusse-zahlen-a-fefe83a7-5efa-4fa6-a71c-6a3e56467ba4
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
sueddeutsche.de/meinung/veteranentag-bundeswehr-ampekoalition-union-kommentar-1.6596813
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Long Covid zerstört das Leben einer 15-Jährigen aus MV: Katja Fiedler macht sich Sorgen um ihre Tochter. Nach mehreren Corona-Infektionen ist ein normales Leben ...
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/long-covid-zerstoert-das-leben-einer-15-jaehrigen-aus-mv-2464054
BezahlartikelBezahlt
Söder appelliert: Kiffen im Landtag soll verboten werden: Bayern will Kiffen maximal schwer machen. Die Ankündigung eines Abgeordneten, im Landtag einen Joint zu ...
pnp.de/nachrichten/politik/soeder-appelliert-kiffen-im-landtag-soll-verboten-werden-15899430
Umstrittene Migrationspolitik: Deutsche Abgeordnete protestieren gegen Sunaks Ruanda-Deal
spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-abgeordnete-protestieren-gegen-rishi-sunaks-ruanda-deal-a-7de3236e-de2f-48b0-b86d-f4983bccda45
"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
«Die CDU wird sich selbst zerstören»: Ex-Christdemokrat glaubt, dass seine frühere Partei vor dem Aus steht. Sie sei nur noch der Gehilfe der Grünen ...
weltwoche.de/daily/die-cdu-wird-sich-selbst-zerstoeren-ex-christdemokrat-glaubt-dass-seine-fruehere-partei-vor-dem-aus-steht-sie-sei-nur-noch-der-gehilfe-der-gruenen-spaetestens-2029-wuerden-das-die-waeh/
AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...
welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html
ntv Spezial Ludwig-Erhard-Gipfel: Lage in Deutschland - wie dramatisch ist es wirklich?
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Lage-in-Deutschland-wie-dramatisch-ist-es-wirklich-article24887971.html
Verkehrslärm: Umwelthilfe motiviert Bürger zum Melden lauter Autos: Die Deutsche Umwelthilfe startet eine umstrittene Aktion gegen Verkehrslärm: Wer laute ...
rp-online.de/wirtschaft/verkehrslaerm-umwelthilfe-motiviert-buerger-zum-melden-lauter-autos_aid-111264673
München: Armin Laschet lehrt jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität: Ein Notenskandal brachte den CDU-Politiker 2016 dazu, einen Lehrauftrag in Aachen ...
sueddeutsche.de/muenchen/armin-laschet-muenchen-lmu-lehrauftrag-seminar-rwth-aachen-notenskandal-1.6601497
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GK DigitalPlus: „Für normal denkende Menschen nicht mehr zu ertragen!“: Nachdem bereits der Bad Gandersheimer CDU-Ratsherr Hendrik Geske am Wochenende sein ...
gandersheimer-kreisblatt.de/bad-gandersheim/nachricht/fuer-normal-denkende-menschen-nicht-mehr-zu-ertragen.html
ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.
sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349
BezahlartikelBezahlt Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...
nordkurier.de/panorama/traeume-vom-schlaraffenland-amthor-zerlegt-gruenen-chefin-bei-markus-lanz-2449477
„Maischberger“: „Mit dieser linken Koalition wird das nicht passieren“, sagt Amthor
welt.de/vermischtes/article251186180/Maischberger-Mit-dieser-linken-Koalition-wird-das-nicht-passieren-sagt-Amthor.html
Migration, Wirtschaft: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine Wende: Der Generalsekretär der deutschen FDP spricht vor dem Bundesparteitag am ...
nzz.ch/international/migration-wirtschaft-fdp-generalsekretaer-bijan-djir-sarai-fordert-eine-wende-ld.1827500
Oktoberfestchef übers Kiffen: München will Wiesn zur Tabuzone für Cannabis erklären
spiegel.de/panorama/oktoberfest-in-muenchen-cannabis-hat-auf-der-wiesn-einfach-keinen-platz-a-61a1d16e-8379-47b2-8e20-1d177333fc29
Kurzfakten: Bayern verschärft Regeln für Cannabis-Konsum
- Bayern verbietet das Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und speziellen Raucherräumen.
- Gesundheitsministerin betont den Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie klare Regeln für Veranstalter.
- Das Verbot erstreckt sich auf Biergärten, Raucherräume, den Englischen Garten in München und den Hofgarten Bayreuth.
- Es gibt Einschränkungen für Anbauvereinigungen und hohe Bußgelder für Verstöße gegen das neue Cannabisgesetz in Bayern.
Wagenknecht will im Bundestag über Verbrenner-Aus abstimmen lassen: Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden ...
saechsische.de/politik/wagenknecht-will-im-bundestag-ueber-verbrenner-aus-abstimmen-lassen-5993217.html
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Große TV-Arena der Parteichefs: "Die Ampel krankt am unterschiedlichen Staatsverständnis"
n-tv.de/politik/Die-Ampel-krankt-am-unterschiedlichen-Staatsverstaendnis-article24887817.html
Markus Söder trifft Gioriga Meloni in Italien: Markus Söder ging Manfred Weber hart an, als dieser sich für eine Mitte-Rechts-Regierung in Italien aussprach ...
faz.net/aktuell/politik/inland/markus-soeder-trifft-gioriga-meloni-in-italien-19668959.html
BezahlartikelBezahlt Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.
nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150
Das Verfassungsgericht könnte die Wahlreform der Regierungsparteien kippen: Um das Parlament zu verkleinern, soll es ein Wahlgesetz mit einschneidenden ...
nzz.ch/international/kippt-das-bundesverfassungsgericht-die-wahlrechtsreform-ld.1827526
Steuerzahlerbund fordert härtere Sparpolitik: Wo der Staat sparen könnte: XXL-Bundestag, Ministerialzulage bis zum Begleitprogramm rund um die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/steuerzahlerbund-fordert-haertere-sparpolitik-wo-der-staat-sparen-koennte-19660395.html
Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html
Kanzler auf China-Reise: Irans Angriff auf Israel überrascht Scholz im Flieger: Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die ...
spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-ueberrascht-olaf-scholz-spd-im-flieger-nach-china-a-7070142a-0ac2-49ec-8743-df355c92b233
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss: Die Europawahl naht und die CDU hat beste Aussichten, stärkste Kraft zu werden ...
n-tv.de/politik/Die-Spitzenkandidatin-kommt-zum-Schluss-article24886981.html
Die CDU und der Islam: Gute Muslime, schlechte Muslime: Die CDU hat ihre umstrittene Formulierung zu Muslimen im Grundsatzprogrammentwurf korrigiert ...
spiegel.de/politik/cdu-und-islam-gute-muslime-schlechte-muslime-a-459db470-82bc-437a-8da3-f18cbda97dcc
BezahlartikelBezahlt Klimaschutzgesetz: Bundesverfassung weist Eilantrag zurück: Lesen Sie jetzt „Klimaschutzgesetz: Bundesverfassung weist Eilantrag zurück“.
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/klimaschutzgesetz-bundesverfassung-weist-eilantrag-zurueck
BezahlartikelBezahlt Kündigung von Ermittlerin Brorhilker: CSU verlangt erneut Untersuchungsausschuss in Cum-ex-Skandal
spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-skandal-csu-fordert-erneut-nach-kuendigung-von-anne-brorhilker-untersuchungsausschuss-a-4046b01b-a4d9-4b07-9ff8-bc19cba9324c
Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"
stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html
Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz: Nach einer emotionalen Debatte hat der Bundestag das neue Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-selbstbestimmungsgesetz-a-6b9d3c8f-93c6-48db-920a-a0369ca2c060
Comeback der Altbundeskanzlerin: Die Merkel-Leaks: Angela Merkel soll überraschend bei der Verabschiedung des Grünen Jürgen Trittin sprechen ...
spiegel.de/politik/deutschland/comeback-von-angela-merkel-a-a876a1be-a621-4cc2-8b7b-f21e45f0e205
Kurzfakten: Angela Merkel lehnt CDU-Parteitag ab: Kein neues Grundsatzprogramm
- CDU-Generalsekretär setzte auf Merkels Unterstützung im Wahlkampf.
- Merkel wird dem kommenden Parteitag fernbleiben.
- Merkel sagt Einladung zum CDU-Parteitag ab.
- Merkel plant Teilnahme an Abschiedsfeier von Jürgen Trittin.
Umfrage: Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin – größter Verlierer ist die AfD: Seit rund einem Jahr regiert in der Hauptstadt eine Koalition aus CDU und SPD ...
berliner-zeitung.de/news/umfrage-schwarz-rot-verliert-mehrheit-in-berlin-groesster-verlierer-ist-die-afd-li.2209161
Nächste Bundestagswahl: SPD will Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum Kanzlerkandidaten küren
spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-spd-plant-offizielle-kuer-von-olaf-scholz-zum-kanzlerkandidaten-im-sommer-a-7e0afe20-ccb5-469f-a4ae-0c07fce13752
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
CSU-Urgestein Theo Waigel: "Mister Euro" feiert seinen 85. Geburtstag: Kurz vor der Wiedervereinigung von Helmut Kohl zum Finanzminister ernannt ...
n-tv.de/politik/Mister-Euro-feiert-seinen-85-Geburtstag-article24888423.html
Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html
Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-nachrichten-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen-erreichen-bundestag-li.2206864
XXL-Bundestag: Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt: Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl befasst sich Karlsruhe mit dem neuen ...
spiegel.de/politik/deutschland/warum-das-verfassungsgericht-ueber-das-neue-wahlrecht-verhandelt-a-577b78aa-2b61-42a8-b15b-185dbdb99945
Klischees über Bayern: Bayern ist eben anders: Schwaben sind geizig, Berliner unhöflich – und Bayern? Bundesländerklischees sind langweilig ...
zeit.de/campus/2024/03/klischees-bayern-csu-konservativ-stereotype
BezahlartikelBezahlt „Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann
welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html
„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst
welt.de/politik/deutschland/article251131520/Sonntagstrend-Linke-und-Wagenknecht-Buendnis-legen-leicht-zu-in-der-Waehlergunst.html
Bayern: Streit ums Flugtaxi-Start-up Volocopter: Hat ausgerechnet Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger die Wirtschaft torpediert? Im Fall Volocopter geht es um ...
sueddeutsche.de/bayern/bayern-wirtschaft-volocopter-aiwanger-1.6569341
BezahlartikelBezahlt
CDU-Grundsatzprogramm: Welcher Islam gehört (nicht) zu Deutschland, Frau Güler?: Wie hält es die CDU mit dem Islam? Eine Formulierung im Entwurf zum neuen ...
rundschau-online.de/politik/interview-zum-cdu-grundsatzprogramm-welcher-islam-gehoert-nicht-zu-deutschland-frau-gueler-780422
Nach 12-Punkte-Plan: Streit zwischen SPD und FDP spitzt sich zu: Die Kanzlerpartei kontert die Vorschläge der Liberalen für Sozialkürzungen mit einem eigenen ...
sueddeutsche.de/politik/ampel-fdp-spd-union-papier-1.6565683
BezahlartikelBezahlt "Herausfordernd schlecht": Parteispitzen überraschend einig über Wirtschaftslage: Beim Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee diskutieren die Parteivorsitzenden der ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Parteispitzen-ueberraschend-einig-ueber-Wirtschaftslage-article24888564.html
„Selbstbestimmung“ beschlossen: Die Geschlechter-Revolution der Ampel: Künftig ist das Geschlecht legal eine Gefühlsfrage: Die Ampel beschließt nach langem ...
welt.de/politik/deutschland/plus251012002/Selbstbestimmung-beschlossen-Die-Geschlechter-Revolution-der-Ampel.html
BezahlartikelBezahlt
CDU-Parteiklüngel in der EU-Kommission? "Beinahe"-Mittelstandsbeauftragter Pieper schmeißt hin
de.euronews.com/my-europe/2024/04/16/cdu-parteiklungel-in-der-eu-kommission-beinahe-mittelstandsbeauftragter-pieper-schmeisst-h
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrechtsreform: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zwei Tage über die jüngste Reform des Wahlrechts ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-wahlrecht-100.html
Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...
focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html
Veteranentag: Ampel und Union einigen sich auf neuen Gedenktag: Deutschland soll einen neuen nationalen Gedenktag bekommen. Auf das Datum haben sich einem ...
berliner-zeitung.de/news/veteranentag-ampel-und-union-einigen-sich-auf-neuen-gedenktag-bericht-li.2207833
FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...
focus.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-fdp-mit-bestem-wert-seit-vier-monaten-eine-weitere-ampel-partei-gewinnt-dazu_id_259859174.html
Der Bundestag macht den Weg für die Bezahlkarte für Asylbewerber frei: Der Bundestag hat nach langem Widerstand der Grünen eine gesetzliche Grundlage für das ...
nzz.ch/international/der-bundestag-macht-den-weg-fuer-die-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-frei-ld.1825461
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