Scholz verteidigt Ukraine-Politik trotz Buhrufen (Video)

zdf.de/nachrichten/politik/scholz-heizungsgesetz-klimaschutz-letzte-generation-100.html

Jun 04 23

Scholz: Es ginge auch "ein bisschen leiser": Alle hätten immer "ein bisschen Recht", findet Kanzler Scholz. Zum Heizungsstreit in der Ampel äußert er ...

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NDR.de

3+

Jun 04 23

Scholz in Hamburg: AfD profitiert von Unsicherheit: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht als Grund für die zuletzt guten Umfrage-Werte der AfD vor allem die ...

ndr.de/nachrichten/hamburg/Scholz-in-Hamburg-AfD-profitiert-von-Unsicherheit,scholz2582.html

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Frankfurter Rundschau

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Jun 03 23

„Wenn ihr Verstand in euren Hirnen hättet“: Scholz wehrt sich lautstark gegen Störer

fr.de/politik/wenn-ihr-verstand-in-euren-hirnen-haettet-scholz-wehrt-sich-lautstark-gegen-stoerer-zr-92319782.html

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stern.de

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Jun 04 23

Olaf Scholz kontert lautstarke Störer mit überraschender Wutrede: Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich so emotional wie selten. Nach zahlreichen Zwischenrufen ...

stern.de/politik/olaf-scholz-kontert-lautstarke-stoerer-mit-ueberraschender-wutrede-33528452.html

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Tagesspiegel

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Jun 03 23

„Wenn ihr irgendeinen Verstand in euren Hirnen hättet“ : Emotionaler Kanzler-Auftritt in Falkensee

tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/wenn-ihr-irgendeinen-verstand-in-euren-hirnen-hattet-emotionaler-kanzler-auftritt-in-falkensee-9921365.html

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Berliner Zeitung

2

Jun 04 23

„Wenn ihr Verstand in euren Hirnen hättet“: Scholz verteidigt Ukraine-Politik, wird ausgebuht (Video)

berliner-zeitung.de/news/kanzler-olaf-scholz-verteidigt-ukraine-politik-auf-spd-veranstaltung-gegen-stoerer-wenn-ihr-verstand-in-euren-hirnen-haettet-li.355146

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Märkische Allgemeine

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Jun 03 23

„Kriegstreiber”, „Hau ab!”, „Frieden schaffen ohne Waffen”, riefen sie ihm zu: Bei einem SPD-Europafest in Falkensee sah sich Olaf Scholz mit Störern ... Zur Meldung

Olaf Scholz als „Kriegstreiber“ beschimpft: Kanzler kontert Störern „Das ist Mord!“

rnd.de/politik/olaf-scholz-als-kriegstreiber-beschimpft-kanzler-kontert-stoerern-das-ist-mord-U4CLR7QBRRLTXMBGRXKO3INVXE.html

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Siegener Zeitung

3-

Jun 03 23

Olaf Scholz als „Kriegstreiber“ beschimpft: Kanzler kontert Störern „Das ist Mord!“

siegener-zeitung.de/politik/olaf-scholz-als-kriegstreiber-beschimpft-kanzler-kontert-stoerern-das-ist-mord-U4CLR7QBRRLTXMBGRXKO3INVXE.html

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1

DIE HARKE

3+

Jun 03 23

Olaf Scholz als „Kriegstreiber“ beschimpft: Kanzler kontert Störern „Das ist Mord!“

dieharke.de/politik/olaf-scholz-als-kriegstreiber-beschimpft-kanzler-kontert-stoerern-das-ist-mord-U4CLR7QBRRLTXMBGRXKO3INVXE.html

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www.gnz.de

3+

Jun 03 23

Olaf Scholz als „Kriegstreiber“ beschimpft: Kanzler kontert Störern „Das ist Mord!“

gnz.de/politik/olaf-scholz-als-kriegstreiber-beschimpft-kanzler-kontert-stoerern-das-ist-mord-U4CLR7QBRRLTXMBGRXKO3INVXE.html

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Die Weltwoche

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Jun 04 23

«Kriegstreiber», «Hau ab»: Bundeskanzler Scholz ausgebuht wegen Ukraine-Politik. Hier sehen Sie das Video - Die Weltwoche

weltwoche.de/daily/kriegstreiber-hau-ab-bundeskanzler-scholz-ausgebuht-wegen-ukraine-politik-hier-sehen-sie-das-video/

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Hamburger Abendblatt

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Jun 03 23

Olaf Scholz überraschend zu Besuch in Hamburg: Kanzler beim SPD-Landesparteitag: Olaf Scholz war 13 Jahre lang Landesvorsitzender der Hamburger SPD – jetzt kehrt ...

abendblatt.de/hamburg/kommunales/article238573215/Ueberraschender-Besuch-Olaf-Scholz-beim-SPD-Landesparteitag.html

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Jun 03 23

Im Video: Bundeskanzler Olaf Scholz in Falkensee heftig ausgepfiffen: Einen ungemütlichen Empfang bereiteten etliche Dutzend Gäste Bundeskanzler Olaf Scholz ...

maz-online.de/lokales/havelland/falkensee/im-video-bundeskanzler-olaf-scholz-in-falkensee-heftig-ausgepfiffen-HIO7JRE42VDMBOBZIDNRFQ76R4.html

t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html

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T-Online Apr 18

Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...

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Apr 15

Der deutsche Regierungschef Scholz warnt China vor Dumping und Überkapazitäten und folgt damit den USA

bloomberg.com/news/articles/2024-04-15/german-leader-warns-china-over-dumping-overcapacity-echoing-us

nzz.ch/international/iran-attackiert-israel-deutschland-ringt-um-seine-staatsraeson-ld.1826298

Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China

Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.

China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.

Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.

Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.

29

Apr 14

Iran attackiert Israel: Deutschland ringt um seine Staatsräson: Der Bundeskanzler und die Aussenministerin versichern Israel ihre Solidarität und verurteilen die ...

Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte

Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.

Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.

Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.

Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.

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Apr 12

Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab

apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0

Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet

Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.

Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.

Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.

Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.

1.8k

23h

Deutscher Vizekanzler unterstützt den „Freiheitskampf“ der Ukraine auf Kiew-Reise ｜ DPA

nordot.app/1153673362617352939

Kurzfakten: Robert Habeck: Deutsche Solidarität mit der Ukraine

Robert Habeck betont die deutsche Solidarität mit der Ukraine im Krieg.

Er bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Geschäfte und Investitionen zu fördern.

Deutschland unterstützt die Ukraine auch mit einem dritten Patriot-Flugabwehrsystem.

Habeck diskutiert wirtschaftliche Zusammenarbeit und Energieversorgung in Kiew.

2

Apr 15

Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...

spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323

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Apr 17

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte Israel auf, auf den direkten Angriff Irans nicht mit einem „eigenen massiven Angriff“ zu reagieren, und rief zur Ruhe auf ...

nordot.app/1153393627242266914

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Apr 13

Scholz trifft in China ein, um die Handelsspannungen abzubauen: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird diese Woche mit einer heiklen Botschaft nach China ...

bloomberg.com/news/articles/2024-04-13/scholz-heads-to-china-on-a-mission-to-dial-down-trade-tensions

22

Apr 18

Deutschlands zum Scheitern verurteilte China-Strategie: Der korporatistische Bann muss bald brechen

ft.com/content/2ff22d32-390a-4126-865f-7365178a0d6c

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5h

Flüchtlingskrise 2015: Damals versprachen Politiker, dass Migranten Gold wert sind – und heute?

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/vor-neun-jahren-versprachen-politiker-dass-fluechtlinge-gold-wert-sind-was-ist-daraus-geworden-li.2206370

115

Apr 17

»Hallo, hier ist Olaf Scholz«: Bundesregierung startet eigenen WhatsApp-Kanal: Die Regierung setzt nun auch auf eine neue Funktion von WhatsApp ...

spiegel.de/netzwelt/apps/bundesregierung-startet-eigenen-whatsapp-kanal-hallo-hier-ist-olaf-scholz-a-af5ace66-bc7d-4548-801d-87f7491ac43b

4

Apr 18

Konflikt mit der FDP: Führende Sozialdemokraten fordern neues Sondervermögen: Die SPD sucht die Konfrontation mit der FDP: Nach SPIEGEL-Informationen sprechen ...

spiegel.de/politik/deutschland/konflikt-mit-fdp-fuehrende-spd-politiker-fordern-neues-sondervermoegen-a-1cc9b94a-bf5c-4fed-a900-79b75ef46236

43

Apr 17

RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...

n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html

457

18h

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz mahnt bei EU-Partnern weitere Patriot-Systeme an

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-spd-mahnt-bei-eu-partnern-weitere-patriot-systeme-fuer-die-ukraine-an-a-e8c93dc8-4b79-49f4-b32e-09a714d75f52

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Apr 16

Xi Jinping sagt, Chinas Exporte tragen zur Beruhigung der weltweiten Inflation bei

ft.com/content/7cc89622-66a7-4b1c-9b2e-138f121a4731

107

12

faz.net/aktuell/wirtschaft/bundeskanzler-will-fairen-wettbewerb-mit-china-19654476.html

Apr 17

Bundeskanzler will fairen Wettbewerb mit China: Bundeskanzler Scholz nutzt den Besuch in China nutzt, um die Position deutscher Unternehmen zu schützen ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html

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15 0

T-Online Apr 13

Russland-Affäre der SPD: Steinmeiers Freund und Putins Minister: Frank-Walter Steinmeier verhandelte mit Russland über Krieg und Frieden. Investments eines ...

17

Apr 16

Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch des Zentrums Operative ...

rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-pistorius-in-mayen-minister-warnt-vor-hybriden-bedrohungen-_arid,2645097.html

29

Apr 15

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...

welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html

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424

301

T-Online Apr 18

Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html

100

Apr 16

Scholz auf TikTok: Der treueste Freund des Kanzlers: Kanzler Scholz ist seit Neuestem auf TikTok präsent. Das erfolgreichste Video bisher: eine Vorstellung ...

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-auf-tiktok-blick-hinter-die-kulissen-a-dff2a099-aafd-43b3-9097-f8b94e0795aa

26

Apr 17

Moralgeleitete Kanzlerreise: Olaf Scholz reist um die halbe Welt, um China erneut zu belehren. Was wurde daraus? - Die Weltwoche

weltwoche.ch/daily/moralgeleitete-kanzlerreise-olaf-scholz-reist-um-die-halbe-welt-um-china-erneut-zu-belehren-was-wurde-daraus/

37

Apr 17

Unterkühltes Verhältnis zur SPD: Schröder hat auf seinem 80. Geburtstag niemanden vermisst

spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-altbundeskanzler-hat-auf-80-geburtstag-niemanden-vermisst-a-489f48d0-6588-4dbd-a408-1841087b14dc

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Apr 15

Wir rauchen nicht alle Gras in Deutschland, versichert Scholz chinesischen Studenten

reuters.com/world/we-dont-all-smoke-weed-germany-scholz-assures-chinese-students-2024-04-15/

57

20h

Spionage und Sabotage: Russland trägt den Krieg in der Ukraine nach Deutschland: Die Polizei hat in Bayern zwei Russlanddeutsche verhaftet. Sie sollen ...

nzz.ch/der-andere-blick/spionage-und-sabotage-russland-traegt-den-krieg-in-der-ukraine-nach-deutschland-ld.1826916

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38 28

faz.net/aktuell/wirtschaft/klimaziele-und-fahrverbote-wissing-macht-weiter-druck-auf-spd-und-gruene-19650895.html

Apr 12

Wissing zu Klimaschutzgesetz: „Dieses Gesetz ist überholt, es muss dringend weg“: Unbegründete Ängste und Panikmache: Grüne und SPD reagieren pikiert auf die ...

Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor

Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.

Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.

DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.

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Apr 14

Parallel zu China-Reise von Scholz: Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung kritisiert TikTok-Auftritt des Kanzlers

spiegel.de/politik/deutschland/ferda-ataman-kritisiert-bundesbeauftragte-fuer-antidiskriminierung-tiktok-auftritt-von-olaf-scholz-a-d10f61fa-5da1-4298-9ba3-fc770bddbc4d

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59

23 59

faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-koennte-irans-revolutionsgarden-auf-terrorliste-setzen-19661424.html

Apr 18

EU könnte Irans Revolutionsgarden auf Terrorliste setzen: Israels verlangt von der EU einen „Kurswechsel“ und nennt die Einstufung von Irans Elitestreitmacht als ...

Kurzfakten: USA verhängt neue Sanktionen gegen Irans Drohnenprogramm

Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag neue Sanktionen gegen sechzehn Personen und zwei Einrichtungen im Zusammenhang mit Irans Drohnenprogramm verhängt, um Teheran für den Angriff auf Israel am Wochenende zu bestrafen.

Die Sanktionen zielen auf Führungskräfte eines Motorenherstellers ab, der Irans Shahad-131-Drohnen liefert, sowie auf Unternehmen, die die Motoren warten, und Personen, die die Drohnen an iranische Stellvertretertruppen im Nahen Osten bereitstellen.

Die neuen Sanktionen, die in Absprache mit europäischen Verbündeten koordiniert wurden, sollen die Lieferungen an Irans Raketen- und Drohnenprogramm unterbrechen und das Land auf internationaler Ebene isolieren.

Präsident Joe Biden betonte, dass die USA nicht zögern werden, Iran zur Rechenschaft zu ziehen, und verwies auf die Verwendung wirtschaftlicher Instrumente durch das Finanzministerium, um Irans schädliche Aktivitäten zu stören und zu beeinträchtigen.

42

Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...

spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889

95

Apr 17

Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...

wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html

66

Apr 15

Deutschlands Scholz in China: Wir wollen einen fairen Automarkt, aber kein Dumping

reut.rs/446ocGM

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11

T-Online 17h

SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind müde": Die SPD Sachsen steht vor einer schwierigen Wahl, Umfragen sehen die Partei bei ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386752/spd-sachsen-sozialministerin-koepping-viele-menschen-sind-muede-.html

72

Apr 14

Politik und Charakter: Wollen wir das: Rechthaber an der Spitze unseres Staates?: Politiker brauchen ein überbordendes Selbstbewusstsein, meint der ...

spiegel.de/politik/politik-und-charakter-rechthaber-an-der-spitze-unseres-staates-wollen-wir-das-a-ffa17f6d-a698-4969-9a64-57e104ec4cc7

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html

72

18 52

T-Online Apr 16

Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...

4

Apr 07

Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...

spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f

Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat

Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.

Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.

Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.

Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.

280

Apr 17

Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...

hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html

105

Apr 17

Olaf Scholz hat in China den deutschen Mittelstand im Stich gelassen: Bundeskanzler Olaf Scholz wagt es nicht, Chinas marktfeindliche Subventionspolitik beim ...

wiwo.de/politik/deutschland/staatsbesuch-china-hat-den-deutschen-mittelstand-ins-visier-genommen/29759344.html

91

8h

Supermarkt-Kundin geht wegen Preisanstieg auf Kanzler Scholz los: „Hören Sie auf!“

derwesten.de/politik/olaf-scholz-inflation-instagram-id300927159.html

43

Apr 16

Klima-Aktivist eskaliert weiter im Hungerstreik: Drei Klima-Aktivisten im Hungerstreik: Michael Winter, Richard Cluse und Wolfang Metzeler-Kick. (v.l.n.r.)

morgenpost.de/berlin/article242112490/Klima-Aktivist-eskaliert-weiter-im-Hungerstreik.html

105

Apr 16

Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...

sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414

66

Apr 14

Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...

welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html

683

Apr 18

Hungerstreik fürs Klima in Berlin: „Olaf Scholz will mich verrecken lassen“: Seit Ende März gibt es ein Protestcamp vor dem Kanzleramt in Berlin ...

berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-hungerstreik-fuers-klima-vor-dem-kanzleramt-olaf-scholz-will-mich-verrecken-lassen-li.2206887

54

Apr 08

Scholz wird nächste Woche Gespräche mit Chinas Xi in Peking führen: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 16. April im Rahmen einer viertägigen Reise nach China in ...

bloomberg.com/news/articles/2024-04-08/scholz-to-hold-talks-next-week-with-china-s-xi-in-beijing

21

6h

Apfelabkommen statt Ukraine-Frieden: Wir belügen uns über Deutschlands Einfluss in der Welt

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/apfelabkommen-statt-ukraine-frieden-wir-beluegen-uns-ueber-unseren-einfluss-in-der-welt-kommentar-li.2207284

28

Apr 16

Israels Kriegskabinett: Iran schaden, aber keinen Krieg auslösen: Israels Kriegskabinett hat über eine Reaktion auf den iranischen Angriff beraten ...

tagesschau.de/ausland/asien/israel-kriegskabinett-iran-reaktion-angriff-100.html

Kurzfakten: Neue Maßnahmen gegen Iran und Eskalation im Westjordanland

Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, in den kommenden Tagen weitere Maßnahmen gegen den Iran zu ergreifen, um die Angriffe auf Israel am Wochenende zu ahnden, wie am Dienstag von US-Beamten bekannt gegeben wurde.

Um die Eskalation im von Israel besetzten Westjordanland zu bekämpfen, informierten israelische und palästinensische Beamte über den Tod von zwei Palästinensern, die am Montag von israelischen Siedlern erschossen wurden.

388

Apr 09

TV-Duell Höcke gegen Voigt: SPD ruft zu Boykott auf – will aber nicht sagen, ob sie selbst schaut

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/tv-duell-hoecke-gegen-voigt-spd-ruft-zu-boykott-auf-will-aber-nicht-sagen-ob-sie-selbst-schaut-li.2204076

Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.

Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.

Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.

Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.

145

Apr 16

„Maischberger“: Im Wortgefecht mit Göring-Eckardt zückt Wagenknecht einen Zitate-Zettel

welt.de/vermischtes/article251050218/Maischberger-Im-Wortgefecht-mit-Goering-Eckardt-zueckt-Wagenknecht-einen-Zitate-Zettel.html

269

Apr 18

„Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann

welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html

154

Apr 16

China lockert die Kontrollen für deutsche Agrarprodukte, um Freunde zu gewinnen: HAMBURG, Deutschland -- Zum Abschluss des dreitägigen Besuchs von Bundeskanzler ...

asia.nikkei.com/Politics/International-relations/China-relaxes-German-farm-product-controls-in-drive-to-win-friends

25

Apr 14

Erste Erfolge konsequenter Asylpolitik: 17.600 illegale Einreisen seit Oktober verhindert

tagesspiegel.de/politik/erste-erfolge-konsequenter-asylpolitik-17600-illegale-einreisen-seit-oktober-verhindert-11512385.html

220

Apr 05

Altbundeskanzler: Kevin Kühnert wird Geburtstag von Gerhard Schröder nicht feiern

spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-wird-geburtstag-von-gerhard-schroeder-nicht-feiern-a-6103de83-2b9c-47d9-a9e1-4bd421a3b2a5

Kurzfakten: Keine Glückwünsche für Gerhard Schröder aus dem Karlsruher Norden

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird zum 80. Geburtstag wenig gratuliert, insbesondere aufgrund seiner Unterstützung für Putin.

Genossen aus der Region raten Schröder zum Ruhestand und distanzieren sich von seiner Politik, einige empfehlen sogar seinen Austritt aus der SPD.

Die Agenda 2010 und Hartz IV spalten die Meinungen der Genossen, während einige die wirtschaftlichen Vorteile loben, kritisieren andere die sozialen Auswirkungen.

Persönliche Erlebnisse mit Schröder führen zu gemischten Meinungen, wobei die meisten Befragten skeptisch gegenüber dem ehemaligen Kanzler sind.

303

Apr 13

Scholz reist vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der Taiwan-Spannungen nach China

nordot.app/1151767148236669228

2

19h

Fliegende Spione: Drohnen über deutschen Kasernen: Hunderte Drohnen wurden 2023 über Bundeswehr-Standorten gesichtet – nur selten werden Piloten gefasst ...

sueddeutsche.de/politik/drohnen-bundeswehr-spionage-1.6563559

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faz.net/aktuell/politik/inland/angriff-auf-israel-bundeskanzler-olaf-scholz-verurteilt-unverantwortliche-attacke-von-iran-19652258.html

Apr 14

Iranischer Angriff auf Israel: Scholz verurteilt „unverantwortliche und durch nichts zu rechtfertigende Attacke“

192

Apr 12

Kanzlerkandidatur: Habeck muss es machen: Die Grünen waren mal eine Partei mit klarem Markenkern, jetzt sind sie ein Gemischtwarenladen mit hohem Ramschanteil ...

spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-ist-der-einzige-der-die-gruenen-aus-der-nische-fuehren-kann-leitartikel-a-576b5dba-ff9e-4caa-8081-90403647af3d

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Apr 16

Chinas Xi fordert Deutschlands Scholz auf, eine "gemeinsame Basis" zu suchen

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Apr 14

Scholz auf China-Reise: In 11.900 Metern Höhe erfährt der Kanzler von Irans Angriff

n-tv.de/politik/In-11-900-Metern-Hoehe-erfaehrt-der-Kanzler-von-Irans-Angriff-article24871543.html

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T-Online Apr 10

Olaf Scholz auf Social Media: Kanzler-Witz über TikTok ist eine Blamage: Olaf Scholz ist jetzt bei TikTok und verspricht, dort nicht zu tanzen. Klingt lustig ...

t-online.de/digital/kolumne-nicole-diekmann/id_100382224/olaf-scholz-auf-social-media-kanzler-witz-ueber-tiktok-ist-eine-blamage.html

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Apr 16

Scholz fordert Xi auf, Russlands Krieg zu beenden. Xi will, dass Europa den Handelskrieg beendet.

politico.eu/article/german-olaf-scholz-wants-china-xi-jinping-stop-russia-trade-war-ev/

14

Apr 15

Scholz vor dem Treffen mit Chinas Xi: »Er wird versuchen, eine deutliche Sprache zu sprechen«

spiegel.de/ausland/olaf-scholz-bei-xi-jinping-in-china-kanzler-plant-deutliche-worte-a-0279fca3-a8b6-45c8-a698-bf861c1a83cf

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Apr 11

Neue Umfrage: Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen: Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust ...

spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-ampel-verliert-besonders-bei-sozial-schwaecheren-a-b0f4176a-fab3-4f6d-8ced-3853856f795a

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T-Online Apr 15

Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100383086/haushalt-2025-ampel-steht-vor-der-schwersten-aufgabe-drama-programmiert.html

3

Apr 11

Wahlwerbung bei Kindern: Schwesig erntet im Landtag für umstrittene Osteraktion scharfe Kritik

spiegel.de/politik/deutschland/manuela-schwesig-ministerpraesidentin-erntet-im-landtag-fuer-umstrittene-osteraktion-scharfe-kritik-a-947d0dcd-af76-4826-9a19-2bc1690bb945

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Apr 15

CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...

focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html

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Apr 17

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben: Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben ...

saechsische.de/politik/lauterbach-will-klinikreform-trotz-differenzen-vorantreiben-5990409.html

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Apr 15

Menschen sollen freiwillig länger arbeiten – FDP bringt Rente mit 72 ins Spiel: Die Finanzierung der Rente ist unter Druck. Die FDP will über eine Reform ...

hna.de/wirtschaft/rente-mit-72-freiwillig-laenger-arbeiten-fdp-forderung-renteneintrittsalter-flexibel-93011196.html

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ZDF

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html

Apr 15

Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...

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ZDF

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-bezahlkarte-gesetz-ampel-beschluss-100.html

Apr 12

Bundestag beschließt Bezahlkarte für Geflüchtete: Der Bundestag hat eine gesetzliche Grundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen ...

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faz.net/aktuell/politik/inland/scholz-wehrdienst-wie-frueher-wird-es-nicht-mehr-geben-19640253.html

Apr 09

„Keine Wehrpflichtarmee“: Scholz: „Wehrdienst wie früher“ wird es nicht mehr geben

Kurzfakten: Kanzler im VRM-Talk: Herausforderungen mit der AfD

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diskutiert die Bedrohung durch die AfD und deren Nähe zu Rechtsextremismus.

Er betont, dass die AfD die Gesellschaft polarisieren will, und warnt vor ihrer Verbindung zu Russland.

Scholz fordert Maßnahmen, um den Einfluss der AfD zu verringern und spricht über die bevorstehenden Landtagswahlen.

Er erklärt, dass die Regierung Erfolge betonen muss, um die Attraktivität der AfD zu verringern und betont die Bedeutung des Bürokratieabbaus.

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Apr 06

Kanzler über Militärhilfe: Scholz sieht Unterstützung der Ukraine als »Schlüssel zur Wiederherstellung des Friedens«

spiegel.de/politik/olaf-scholz-nur-militaerhilfe-fuer-ukraine-bringt-putin-zum-einlenken-a-f69fe370-5ba9-405c-abe7-a17a46fc746d

Kurzfakten: Scholz: Militärhilfe als Schlüssel zum Frieden in der Ukraine

Olaf Scholz betont, dass nur Militärhilfe Putin zum Einlenken bringen wird.

Er hebt die Bedeutung der westlichen Unterstützung für die Ukraine hervor.

Scholz fordert eine Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie und warnt vor Rechtspopulismus.

Die Sozialdemokraten nominieren Nicolas Schmit als Spitzenkandidaten für die Europawahl.

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Apr 11

Bundeswehr-Einsatz in Mali: Erschütternde Bilanz nach zehn Jahren : Bundeskanzler Olaf Scholz will am Donnerstag bei einem Appell die deutsche Militärmission in ...

nzz.ch/der-andere-blick/bundeswehr-einsatz-in-mali-erschuetternde-bilanz-nach-zehn-jahren-ld.1825750

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faz.net/aktuell/politik/inland/christian-wulffs-ehrensold-wird-nicht-gekuerzt-19659508.html

Apr 17

Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt: Die SPD wollte die Ruhebezüge des früheren Bundespräsidenten mit seinen Nebeneinkünften verrechnen ...

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Apr 13

Deutschland schickt zusätzliches Patriot-Luftabwehrsystem in die Ukraine, Raketen

kyivindependent.com/germany-to-send-one-more-patriot-air-defense-system-to-ukraine/

Kurzfakten: Deutschland unterstützt Ukraine mit Patriot-System

Die Bundesregierung liefert der Ukraine ein weiteres Patriot-System, um sie im Abwehrkampf gegen Russland zu stärken.

Verteidigungsminister Pistorius betont die Bedeutung der Unterstützung angesichts des russischen Terrors und der Zerstörung in der Ukraine.

Außenministerin Baerbock hebt die Rolle des Patriot-Systems bei der Stärkung des Schutzes der ukrainischen Bevölkerung hervor.

Ukrainischer Präsident Selenskyj forderte wiederholt mehr Patriot-Systeme zur Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen gegen sein Land.

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Apr 13

Krieg in der Ukraine: Deutschland liefert weiteres Patriot-System: Die Bundeswehr hat nur noch zehn der Systeme zur Raketenabwehr – aber nach lauten Hilferufen ...

sueddeutsche.de/politik/patriot-ukraine-flugabwehrsystem-deutschland-scholz-selenskij-1.6548084

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Apr 15

Deutschland zieht weiterhin Annäherung der Konfrontation mit China vor: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Sonntag zu einem Besuch in Peking erwartet ...

lemonde.fr/en/economy/article/2024/04/15/germany-continues-to-prefer-rapprochement-to-confrontation-with-china_6668427_19.html

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France 24

france24.com/en/europe/20240413-macron-and-scholz-call-for-re-balancing-eu-china-trade-relations

Apr 13

Macron und Scholz fordern eine "Neugewichtung" der Handelsbeziehungen zwischen der EU und China

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Apr 13

Deutschland will Patriot-Luftabwehrsystem an die Ukraine schicken, weigert sich aber bei Taurus-Raketen

politico.eu/article/germany-patriot-air-defense-military-ukraine/

40

3h

Harte Strafen für Cannabis-Verstöße: Keine liberale Großstadt: Wie in Bayern: Hamburgs SPD will drastische Bußgelder gegen das Kiffen einführen ...

26

Apr 15

+++ Krise im Nahen Osten +++: Scholz rät Israel, »zur Deeskalation beizutragen«: Bundeskanzler Olaf Scholz hat den iranischen Angriff auf israelisches ...

spiegel.de/ausland/nach-irans-angriff-scholz-raet-israel-zur-deeskalation-beizutragen-a-f3c6c44f-cd80-4794-ab3a-f8d675584c07

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Apr 16

Scholz: Keine Abkopplung von China, aber Fortschritte bei strukturellen Fragen nötig

reut.rs/3Q6OLWy