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Grüne, SPD und Union einigen sich auf Schuldenpaket – 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz
cz.de/politik/spd-und-union-einigen-sich-auf-schuldenpaket-100-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-5WHI3VZFHRCCJCNWQJMRPUIPTU.html
Grüne, SPD und Union einigen sich auf Schuldenpaket – 100 Milliarden Euro ...
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus: Im Koalitionsvertrag steht nichts davon. Auch weil die Union Steuererhöhungen ablehnt ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-steuererhoehungen-100.html
SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus
Kurzfakten: Klingbeil über Steuererhöhungen und Mindestlohn
3h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
  • SPD-Chef Lars Klingbeil schließt Steuererhöhungen in den nächsten Jahren nicht aus, betont jedoch das Ziel, Deutschland und Europa finanziell zu stärken.

  • Der zukünftige Bundeskanzler Friedrich Merz lehnt Steuererhöhungen ab, lässt aber offen, dass sie in unvorhersehbaren Zeiten möglich sein könnten.
  • "Das vorderste Ziel bleibt, dass wir Deutschland und Europa stark machen und dass wir dafür auch die finanziellen Mittel haben."— SPD-Chef Lars Klingbeil äußerte dies im Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
  • Klingbeil erkennt die Notwendigkeit, die finanzielle Lage regelmäßig neu zu bewerten und betont die Offenheit für notwendige Anpassungen.

  • Zusätzlich fordert Klingbeil, dass der Mindestlohn bereits im nächsten Jahr auf 15 Euro angehoben werden sollte.
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: „Überleg zweimal, Nazi“: Moskau droht Merz wegen Taurus: Der mögliche künftige Kanzler Merz (CDU) ist offen für eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die ...
morgenpost.de/politik/article408820624/ueberleg-zweimal-nazi-moskau-droht-merz-wegen-taurus.html
„Überleg zweimal, Nazi“: Moskau droht Merz wegen Taurus
Kurzfakten: Russland warnt vor Eskalation durch Taurus-Lieferungen
Apr 18 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
  • Russland droht Deutschland mit direkter Kriegsbeteiligung, falls Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden.

  • Die deutsche Regierung zeigt sich geteilter Meinung über mögliche Lieferungen, während der scheidende Kanzler Scholz sich gegen solche entschied.
  • "Ein Taurus-Angriff der Ukraine auf Russland würde Deutschland zur Kriegspartei machen."— Russisches Außenministerium warnt vor den Folgen eines Angriffs mit Taurus-Marschflugkörpern auf russische Ziele.
  • Selenskyj berichtet über chinesische Waffenunterstützung für Russland und kündigt an, weitere Informationen bereitzustellen.

  • In Paris finden Gespräche zwischen den USA und europäischen Ländern über den Ukraine-Konflikt statt, während die Ukraine neue russische Taktiken identifiziert.
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Grünen-Fraktionschefin: Habeck geht in Auswärtigen Ausschuss: Seit der Bundestagswahl ist klar, dass die Regierungszeit von Grünen-Minister Habeck endet ...
fr.de/politik/gruenen-fraktionschefin-habeck-geht-in-auswaertigen-ausschuss-zr-93690724.html
Grünen-Fraktionschefin: Habeck geht in Auswärtigen Ausschuss
Kurzfakten: Habeck übernimmt Außenpolitik im Bundestag
16h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: merkur.de
  • Robert Habeck wird künftig im Auswärtigen Ausschuss tätig sein.

  • Er kümmert sich um die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA.
  • "Die Wichtigkeit dieser Beziehung ist ja offensichtlich."— Britta Haßelmann, Grünen-Fraktionschefin, über die Rolle von Robert Habeck im Auswärtigen Ausschuss.
  • Die Fraktion der Grünen konstituiert sich derzeit unter seiner Mitwirkung.

  • Ein möglicher Rückzug aus dem Bundestag vor der Sommerpause wurde nicht bestätigt.
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Merz‘ Vorhaben als Kanzler: Was er als Erstes plant – „Stimmung bis zum Sommer verbessern“
fr.de/politik/merz-vorhaben-was-er-nach-amtsantritt-als-erstes-plant-zr-93688533.html
Merz‘ Vorhaben als Kanzler: Was er als Erstes plant – „Stimmung bis zum ...
Kurzfakten: Merz skizziert Regierungspläne und will Stimmung verbessern
Apr 17 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
  • Friedrich Merz wird am 6. Mai zum Bundeskanzler gewählt und plant eine verkürzte Sommerpause des Bundestages, um wichtige Themen zügig zu behandeln.

  • Geplante Maßnahmen umfassen verschärfte Grenzkontrollen, Bürokratierückbau und die Einführung der Aktivrente, während die Zustimmung zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD Voraussetzung ist.
  • "Wichtig ist, dass wir bis zum Sommer die Stimmung im Land verbessern. Die Bevölkerung muss merken, dass es einen Unterschied macht, wenn es eine neue Regierung gibt."— Friedrich Merz, CDU-Chef, über die Notwendigkeit, das Vertrauen der Bevölkerung in die neue Regierung bis zum Sommer zu stärken.
  • Merz ist optimistisch hinsichtlich der Zustimmung der SPD-Basis und berichtet von einer großen Zustimmung in der Bevölkerung, trotz anfänglicher Verunsicherungen während der Koalitionsverhandlungen.

  • Er knüpft Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen an wirtschaftliches Wachstum und betont, dass der Mindestlohn nicht gesetzlich erhöht wird.
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: „Mehrheit ist Mehrheit“: Reinhold Würth schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus
fr.de/politik/mehrheit-ist-mehrheit-reinhold-wuerth-schliesst-eine-zusammenarbeit-mit-der-afd-nicht-aus-93689600.html
„Mehrheit ist Mehrheit“: Reinhold Würth schließt eine Zusammenarbeit mit ...
Kurzfakten: Würth diskutiert mögliche Zusammenarbeit mit der AfD
22h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
  • Reinhold Würth warnt vor der AfD, schließt jedoch eine Minderheitsregierung mit der Partei nicht aus.

  • Er sieht Deutschland in einer 'Vorkriegszeit' und kritisiert, dass viele die Gefahren nicht erkennen.
  • „Mehrheit ist Mehrheit“— Reinhold Würth, der Unternehmer, äußerte dies im Kontext einer möglichen Minderheitsregierung mit der AfD.
  • Würth glaubt, dass Friedrich Merz eine Wirtschaftswende herbeiführen kann, wenn er nicht von der SPD blockiert wird.

  • Er argumentiert, dass die Unterstützung der AfD für CDU-Politiken akzeptabel sei, da 'Mehrheit ist Mehrheit' gilt.
Union will schnellen Wechsel an der Spitze der Deutschen Bahn: An der Bahn-Spitze solle es eine personelle "Neuaufstellung" geben, steht im Koalitionsvertrag von ...
tagesschau.de/inland/bahn-vorstand-wechsel-100.html
Union will schnellen Wechsel an der Spitze der Deutschen Bahn
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Umgang mit der AfD: Spahn bekommt Gegenwind aus der eigenen Partei: Die Kritik an den Äußerungen des Unionsfraktionsvizes Jens Spahn zur AfD nimmt zu ...
spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-zum-umgang-mit-der-afd-gegenwind-aus-der-eigenen-partei-a-ec961885-2add-4f60-a573-0559069aa679
Umgang mit der AfD: Spahn bekommt Gegenwind aus der eigenen Partei
Kurzfakten: Spahn und die AfD: Parteiinternes Meinungschaos
20h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
  • Die Kritik an Jens Spahns Äußerungen zum Umgang mit der AfD wächst, insbesondere aus den eigenen Reihen der CDU.

  • Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, warnt vor einer Normalisierung der AfD und stellt fest, dass deren demokratische Wahl sie nicht zu einer demokratischen Partei macht.
  • "Es dürfe keine Debatte über eine Normalisierung der AfD geben."— Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, äußert sich zur Normalisierung der AfD.
  • SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil bezeichnet Spahns Ansichten als unnötig und betont, dass eine Normalisierung des Umgangs mit der AfD von sozialdemokratischer Seite nicht stattfinden wird.

  • Philipp Amthor von der CDU fordert eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, während er gleichzeitig betont, dass keine Zusammenarbeit mit Parteien, die gegen die demokratischen Institutionen arbeiten, angestrebt wird.
Matthias Miersch zur Koalition: „Wir konnten bis aufs Messer diskutieren“: Der SPD-Generalsekretär spricht über die Koalitionsverhandlungen, seinen Plan zum ...
faz.net/aktuell/politik/inland/matthias-miersch-zur-koalition-wir-konnten-bis-aufs-messer-diskutieren-110426457.html
Matthias Miersch zur Koalition: „Wir konnten bis aufs Messer diskutieren“
CSU-Chef zum Streit mit SPD: Söder hält Mindestlohn von 15 Euro für »erreichbar«: Im Streit zwischen Union und SPD um die künftige Mindestlohnhöhe hat sich fast ...
spiegel.de/politik/mindestlohn-csu-chef-markus-soeder-sieht-15-euro-als-erreichbar-a-d2dd7ec8-2487-4dd5-b064-4216ea3532a5
CSU-Chef zum Streit mit SPD: Söder hält Mindestlohn von 15 Euro für ...
Umgang mit der AfD: SPD fordert von Union "gemeinsame Haltung" : Sollen AfD-Abgeordnete den Vorsitz eines Bundestagsausschusses bekommen? Unionsfraktionsvize ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-union-afd-100.html
Umgang mit der AfD: SPD fordert von Union
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Heidi Reichinnek bei Carolin Kebekus über Linken-Erfolg: „Auf TikTok findet man Loser auch cool“
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/heidi-reichinnek-bei-carolin-kebekus-ueber-linken-erfolg-auf-tiktok-findet-man-looser-auch-cool-li.2317784
Heidi Reichinnek bei Carolin Kebekus über Linken-Erfolg: „Auf TikTok ...
Kurzfakten: Heidi Reichinnek über TikTok-Erfolg der Linken
Apr 18 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
  • Heidi Reichinnek, die Fraktionschefin der Linken, sprach in der Late-Night-Show von Carolin Kebekus über ihren unerwarteten Aufstieg auf TikTok nach einer unvorbereiteten Rede im Bundestag gegen Friedrich Merz.

  • Ihre spontane Ansprache, die die breite Zustimmung der Öffentlichkeit erlangte, führte dazu, dass die Linke bei den Wahlen fast 10 Prozentpunkte gewinnen konnte.
  • "Dieser Tag sollte sie deutlich daran erinnern, dass eine Demokratie die Machtbeteiligung von Rechtsextremen nicht überlebt."— Heidi Reichinnek über die Gefahren der Normalisierung der AfD in der Demokratie.
  • Reichinnek betonte, dass ihre Authentizität und der direkte Kontakt zu jungen Wählern entscheidend für ihren Erfolg waren.

  • In ihrer künftigen Oppositionsarbeit warf sie der CDU vor, die Normalisierung der AfD voranzutreiben und forderte ein Umdenken im Umgang mit rechtsextremen Parteien.
Mindestlohn: SPD-Spitze vereimert eigene Basis – Merz blamiert sich: Wird die SPD-Basis während des laufenden Mitgliedervotums hinters Licht geführt? Es gibt ...
derwesten.de/politik/mindestlohn-spd-merz-id301537424.html
Mindestlohn: SPD-Spitze vereimert eigene Basis – Merz blamiert sich
Merz zu Selfies: „Haben nicht den Ehrgeiz, Glamour zu verbreiten“: Kein Foto-Glamour mit diesem Trio: Friedrich Merz (CDU, Mitte), Markus Söder (CSU ...
morgenpost.de/politik/article408810304/merz-zu-selfies-haben-nicht-den-ehrgeiz-glamour-zu-verbreiten.html
Merz zu Selfies: „Haben nicht den Ehrgeiz, Glamour zu verbreiten“
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Allensbach-Umfrage: Schwarz-rote Koalition enttäuscht schon jetzt Anhänger von Union und SPD
faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-schwarz-rote-koalition-enttaeuscht-schon-jetzt-anhaenger-von-union-und-spd-110427593.html
Allensbach-Umfrage: Schwarz-rote Koalition enttäuscht schon jetzt Anhänger ...
Kurzfakten: Enttäuschung über die neue Koalition wächst
17h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: faz.net
  • Eine aktuelle Allensbach-Umfrage zeigt, dass viele Wähler der Union und SPD der neuen Regierung misstrauen.

  • Historisch gesehen haben neue Bundesregierungen häufig Erwartungen enttäuscht, wie im Fall der ersten rot-grünen Koalition 1998.
  • "Die Regierung enttäuscht ihre Wähler, bevor sie ins Amt kommt."— Thomas Petersen, Institut für Demoskopie, Allensbach
  • Friedrich Merz sieht sich weiterhin großen Herausforderungen gegenüber, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

  • Philipp Türmer, Vorsitzender der Jusos, sorgt mit seiner Ablehnung des Koalitionsvertrags für Unruhe innerhalb der SPD.
Union und SPD planen Pflichtversicherung für Wohnhäuser. Für Mieter drohen Mehrkosten von bis zu 1600 Euro jährlich
weltwoche.de/daily/union-und-spd-planen-pflichtversicherung-fuer-wohnhaeuser-fuer-mieter-drohen-mehrkosten-von-bis-zu-1600-euro-jaehrlich/
Union und SPD planen Pflichtversicherung für Wohnhäuser. Für Mieter drohen ...
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Bundespolizei ermittelt nach Aufnahmeflug gegen mehrere eingereiste Afghanen: Die Aufnahmeflüge mit Afghanen nach Deutschland sind umstritten. Die scheidende ...
n-tv.de/politik/Bundespolizei-ermittelt-nach-Aufnahmeflug-gegen-mehrere-eingereiste-Afghanen-article25712671.html
Bundespolizei ermittelt nach Aufnahmeflug gegen mehrere eingereiste ...
Kurzfakten: Bundespolizei untersucht gefälschte Dokumente bei Afghanen
Apr 17 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
  • Die Bundespolizei ermittelt gegen mehrere Afghanen, die mit gefälschten Dokumenten nach Deutschland eingereist sind.

  • Am Mittwoch landete ein Flug aus Pakistan mit 138 Afghaninnen und Afghanen in Leipzig, darunter 45 Kinder und Jugendliche.
  • "Es liegen in diesen Fällen konkrete, bereits in der Vergangenheit gegebene Aufnahmezusagen Deutschlands vor."— Ein Sprecher des Innenministeriums über die bestehenden Aufnahmezusagen für Afghanen.
  • Trotz erfolgreicher Sicherheitsüberprüfungen in Pakistan wurden bei der Einreise in Deutschland Unstimmigkeiten festgestellt, die Ermittlungen nach sich zogen.

  • Die zukünftige Regierung plant, die Aufnahmeprogramme für Afghanen zu beenden, während die derzeitige Regierung noch Flüge durchführt.
Bundeswehr erhält deutlich mehr Bewerbungen: Die Bundeswehr hat Nachwuchssorgen. Nun soll ein neues Wehrdienst-Modell helfen. Die Zahl der Interessenten stieg ...
tagesschau.de/inland/bundeswehr-bewerbungen-100.html
Bundeswehr erhält deutlich mehr Bewerbungen
University Endowments Are Worth $874 Billion. Trump Is Waging War on Them.: Under attack from Washington, Harvard and other elite schools could be facing an ...
focus.de/politik/kurz-nachdem-der-koalitionsvertrag-steht-merz-und-esken-geraten-aneinander_25b57869-5f7e-45d5-a688-5a73fd2590c6.html
University Endowments Are Worth $874 Billion. Trump Is Waging War on Them.
Afghanistan: Wie viel ist eine Aufnahmezusage aus Deutschland noch wert?: Nach der Ankunft schutzbedürftiger Afghanen in Leipzig ist eine Diskussion über das ...
sueddeutsche.de/politik/bundesaufnahmeprogramm-afghanistan-taliban-aufnahme-deutschland-li.3238318
Afghanistan: Wie viel ist eine Aufnahmezusage aus Deutschland noch wert?
Union will Afghanen-Flüge stoppen – Grüne finden das «menschlich zutiefst schäbig»
weltwoche.de/daily/union-will-afghanen-fluege-stoppen-gruene-finden-das-menschlich-zutiefst-schaebig/
Union will Afghanen-Flüge stoppen – Grüne finden das «menschlich zutiefst ...
Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren?: Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im Parlament wie jede andere ...
taz.de/Umgang-mit-der-AfD/!6082997/
Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren?
Rheinmetall-Boss bremst Merz: „Der Taurus verändert nichts!“: Neue Taurus-Debatte in Deutschland: Der Rheinmetall-Boss hält nicht viel von der Offensive von ...
derwesten.de/politik/merz-taurus-putin-rheinmetall-newsukraine-russland-id301536083.html
Rheinmetall-Boss bremst Merz: „Der Taurus verändert nichts!“
Vor CDU-Büro: Fridays for Future ruft zu Demo in Osnabrück auf: Fridays for Future Osnabrück ruft zur Kundgebung an Karfreitagabend auf. Die Versammlung steht ...
noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/vor-cdu-buero-fridays-for-future-ruft-zu-demo-an-karfreitag-auf-48621285
Vor CDU-Büro: Fridays for Future ruft zu Demo in Osnabrück auf
Aus Verantwortung für Afghanistan: Ich stimme als SPD-Mitglied gegen Schwarz-Rot: Die Normalisierung der AfD ist in vollem Gange, und meine SPD? Lars Klingbeil ...
freitag.de/autoren/katharina-koerting/aus-verantwortung-fuer-afghanistan-ich-stimme-als-spd-mitglied-gegen-schwarz-rot
Aus Verantwortung für Afghanistan: Ich stimme als SPD-Mitglied gegen ...
Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister: Bisher wurde Carsten Linnemann als neuer Wirtschaftsminister gehandelt. Nach seiner Absage zeigt nun ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html
Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister
Russland warnt Deutschland davor, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern: Die Kommentare des russischen Außenministeriums erfolgen, nachdem Deutschlands ...
dw.com/en/russia-warns-germany-against-giving-ukraine-taurus-missiles/a-72275970
Russland warnt Deutschland davor, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Flieger gelandet: Deutschland nimmt weitere Afghanen auf: Deutschland setzt die zugesagten Aufnahmen von Menschen aus Afghanistan fort. Ein weiteres Flugzeug mit ...
spiegel.de/politik/afghanen-aufgenommen-weiteres-flugzeug-in-deutschland-gelandet-a-ff66378f-720e-40d2-8274-29a8b1b44996
Flieger gelandet: Deutschland nimmt weitere Afghanen auf
Kurzfakten: Fortsetzung der Aufnahme Afghanischer Flüchtlinge
Apr 17 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: focus.de
  • Ein gechartertes Flugzeug mit 138 Afghaninnen und Afghanen landete am Flughafen Leipzig/Halle.

  • Die Passagiere haben rechtsverbindliche Aufnahmezusagen erhalten, darunter 45 Kinder und Jugendliche.
  • "Es liegen in diesen Fällen konkrete, bereits in der Vergangenheit gegebene Aufnahmezusagen Deutschlands vor."— Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums betont die rechtlichen Zusagen für die Afghanen.
  • Aktuell warten etwa 2600 gefährdete Menschen in Pakistan auf ihre Aufnahme in Deutschland.

  • Politiker der Union kritisieren die geplanten Flüge und fordern ein Ende der freiwilligen Aufnahmeprogramme.
„Ziemlich peinlich“: Grünen-Chef Felix Banaszak macht sich über Wirtschaftskompetenz der CDU lustig
berliner-zeitung.de/news/ziemlich-peinlich-gruenen-chef-macht-sich-ueber-wirtschaftskompetenz-der-cdu-lustig-li.2317513
„Ziemlich peinlich“: Grünen-Chef Felix Banaszak macht sich über ...
AfD: Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit den Rechten heran – gut so: Immer mehr führende Christlichdemokraten plädieren dafür, die geächtete ...
nzz.ch/der-andere-blick/die-cdu-tastet-sich-an-einen-neuen-umgang-mit-der-afd-heran-das-ist-sowohl-inhaltlich-als-auch-strategisch-klug-ld.1880511
AfD: Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit den Rechten heran – gut ...
CDU, Russland und die Frage nach dem „Danach“: CDU-Stimmen bringen erneute Gaslieferungen aus Russland ins Spiel – nach einem Frieden in der Ukraine ...
correctiv.org/aktuelles/parteien/2025/04/17/cdu-russland-handel-gas-frieden-ukraine/
CDU, Russland und die Frage nach dem „Danach“
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Taurus-Lieferung: Boris Pistorius reagiert skeptisch auf Friedrich Merz‘ Pläne
morgenpost.de/politik/article408793511/taurus-lieferung-pistorius-reagiert-skeptisch-auf-merzE28098-plaene.html
Taurus-Lieferung: Boris Pistorius reagiert skeptisch auf Friedrich Merz‘ ...
Kurzfakten: Debatte um Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine neu entfacht
Apr 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesschau.de
  • Die Diskussion über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist durch den Vorstoß von Friedrich Merz neu entbrannt.

  • Merz sieht den Taurus als wichtiges Mittel zur Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland, während Olaf Scholz sich gegen die Lieferung positioniert hat, um eine Kriegsbeteiligung Deutschlands zu vermeiden.
  • "Ich bin nicht davon überzeugt, dass Putin auf Schwäche und auf Friedensangebote positiv reagiert, er muss irgendwann die Aussichtslosigkeit dieses Krieges erkennen - dafür müssen wir der Ukraine helfen."— Friedrich Merz, wohl künftiger Kanzler, in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
  • Die Koalitionsparteien SPD und Union zeigen unterschiedliche Ansichten zur Taurus-Lieferung, wobei Merz auf eine schnelle europäische Abstimmung drängt und Skepsis innerhalb der SPD herrscht.

  • Die Taurus-Marschflugkörper könnten, wenn geliefert, die Ukraine in die Lage versetzen, militärische Ziele auf russischem Gebiet anzugreifen, was durch die Unterstützung westlicher Verbündeter legitimiert werden müsste.
Bild aus dem Originalartikel. Quelle: Casten Linnemann "macht sich doch unglaubwürdig" - Unruhe in der CDU: "Was ist los bei der CDU", fragt sich eine Spitzen-Grüne. Und auch andere politische ...
derwesten.de/politik/linnemann-cdu-spahn-merz-wirtschaftsminister-id301533745.html
Casten Linnemann
Kurzfakten: Linnemann verzichtet auf Ministerposten in neuer Regierung
Apr 15 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nzz.ch
  • Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, hat Friedrich Merz abgesagt und will keinen Ministerposten übernehmen.

  • Er plant, Generalsekretär zu bleiben, um den Wiederaufbau der CDU fortzusetzen.
  • "Jeder, der mich kennt, weiss, es muss halt auch passen. Sonst macht es einfach keinen Sinn."— Carsten Linnemann, als er seine Entscheidung erklärte, nicht Minister zu werden.
  • Linnemann war eine zentrale Figur im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen, hat jedoch Bedenken bezüglich der neuen Koalition geäußert.

  • Sein Schritt wurde von mehreren CDU-Politikern gelobt, da er die Partei nicht zu einem bloßen Anhängsel der Regierung machen möchte.
Verschnaufpause für CDU-Vorsitzenden: Merz will über Ostern ausschlafen: Die Koalitionsverhandlungen waren belastend, nun nähern sich die Feiertage: CDU-Chef ...
spiegel.de/panorama/gesellschaft/friedrich-merz-cdu-chef-will-ueber-ostern-ausschlafen-a-a116edfc-c8cb-421f-95b2-54d1f9259ccf
Verschnaufpause für CDU-Vorsitzenden: Merz will über Ostern ausschlafen
Grüne fordern Leerstandsabgabe und Plattform, die Vermietung übernimmt: Je länger eine Wohnung leer steht, desto höher soll die Abgabe sein, fordern die Wiener ...
derstandard.at/story/3000000266101/gruene-fordern-leerstandsabgabe-und-plattform-die-vermietung-uebernimmt
Grüne fordern Leerstandsabgabe und Plattform, die Vermietung übernimmt
Römmele: Umgang mit AfD schwächt Merz: Die neue Regierung ist noch nicht im Amt und ist schon im Fadenkreuz der Kritiker. Für ntv ordnet Politikwissenschaftlerin ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Roemmele-Umgang-mit-AfD-schwaecht-Merz-article25711310.html
Römmele: Umgang mit AfD schwächt Merz
Debatte in der CDU: Die AfD ist nicht normal: Jens Spahn hat recht: Man sollte die AfD wie jede andere Opposition behandeln. Und doch: Eine Opposition „wie jede ...
faz.net/aktuell/politik/inland/debatte-in-der-cdu-die-afd-ist-nicht-normal-110423219.html
Debatte in der CDU: Die AfD ist nicht normal
Kontroverse in der Union: Wadephul plädiert für Zugeständnisse an die AfD: Nach Jens Spahn will nun auch Johann Wadephul der AfD Ausschussrechte zugestehen ...
fr.de/politik/kontroverse-in-der-union-wadephul-plaediert-fuer-zugestaendnisse-an-die-afd-zr-93686355.html
Kontroverse in der Union: Wadephul plädiert für Zugeständnisse an die AfD
Stell dir vor, die AfD ist normal – und nur Jens Spahn erkennt’s - KOMMENTAR: In der CDU ist eine Debatte über den Umgang mit der AfD in Gange ...
rheinpfalz.de/politik_artikel,-stell-dir-vor-die-afd-ist-normal-und-nur-jens-spahn-erkennts-_arid,5764842.html
Stell dir vor, die AfD ist normal – und nur Jens Spahn erkennt’s - ...
CDU-Mann Jens Spahn: Wird er der neue Wirtschaftsminister?: Gefühlt ist er schon immer da: CDU-Mann Jens Spahn. Um seine politische Zukunft ranken sich nach dem ...
rp-online.de/politik/deutschland/cdu-mann-jens-spahn-wird-er-der-neue-wirtschaftsminister_aid-126389345
CDU-Mann Jens Spahn: Wird er der neue Wirtschaftsminister?
Weltweit boomt der Ausbau der Erneuerbaren, Atomkraft stagniert: CDU und CSU wünschen sich einen Wiedereinstieg in die Atomenergie für vermeintlich sauberen und ...
faz.net/pro/weltwirtschaft/klima-ressourcen/weltweit-boomt-der-ausbau-der-erneuerbaren-atomkraft-stagniert-110420627.html
Weltweit boomt der Ausbau der Erneuerbaren, Atomkraft stagniert
Der Boykott der deutschen Parteien gegenüber der extremen Rechten scheint vorbei zu sein - mit der AfD auf dem Weg zu Schlüsselpositionen
politico.eu/article/germany-conservatives-boycott-far-right-rethink-afd-cdu-friedrich-merz-spd/
Der Boykott der deutschen Parteien gegenüber der extremen Rechten scheint ...