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Heizungsgesetz: SPD will Austauschpflicht für Altbauten streichen: Die SPD fordert Änderungen am Heizungsgesetz von Robert Habeck: Keine Pflicht zum ...
noz.de/lebenswelten/bauen-eigentum/artikel/heizungsgesetz-spd-will-austauschpflicht-fuer-altbauten-streichen-44895251
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Deutscher Vizekanzler unterstützt den „Freiheitskampf“ der Ukraine auf Kiew-Reise | DPA
nordot.app/1153673362617352939
Kurzfakten: Robert Habeck: Deutsche Solidarität mit der Ukraine
- Robert Habeck betont die deutsche Solidarität mit der Ukraine im Krieg.
- Er bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Geschäfte und Investitionen zu fördern.
- Deutschland unterstützt die Ukraine auch mit einem dritten Patriot-Flugabwehrsystem.
- Habeck diskutiert wirtschaftliche Zusammenarbeit und Energieversorgung in Kiew.
Vier grüne Mythen über den Atomausstieg: Deutsche Politiker verkaufen das AKW-Aus am ersten Jahrestag als Erfolg. Sie erzählen allerdings nicht die ganze ...
nzz.ch/international/fuenf-gruene-mythen-ueber-den-atomausstieg-ld.1826362
Kurzfakten: Mythen und Realitäten des Atomausstiegs
- Deutsche Politiker feiern den Atomausstieg als Erfolg, während Kritiker die ganze Geschichte hinterfragen.
- Die Versorgungssicherheit ohne Atommeiler wird betont, aber Bedenken bleiben.
- Strompreise und Umweltauswirkungen sind umstritten, besonders im internationalen Vergleich.
- Atomkraft als Hochrisikotechnologie wird in Frage gestellt, doch die Langzeitfolgen sind komplex.
Konflikt mit der FDP: Führende Sozialdemokraten fordern neues Sondervermögen: Die SPD sucht die Konfrontation mit der FDP: Nach SPIEGEL-Informationen sprechen ...
spiegel.de/politik/deutschland/konflikt-mit-fdp-fuehrende-spd-politiker-fordern-neues-sondervermoegen-a-1cc9b94a-bf5c-4fed-a900-79b75ef46236
RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018: Die Deutschen sind mit den Grünen unzufrieden. Unionschef Friedrich Merz könnte Kanzler ...
stern.de/politik/deutschland/rtl-ntv-trendbarometer--gruene-mit-schlechtestem-ergebnis-seit-2018-34632766.html
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg: In Umfragen fällt die Öko-Partei zurück auf Werte aus dem Jahr 2018. Zugleich schwelt eine Debatte über mögliche ...
augsburger-allgemeine.de/politik/parteien-den-gruenen-bricht-die-mitte-weg-id70467351.html
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Unterkühltes Verhältnis zur SPD: Schröder hat auf seinem 80. Geburtstag niemanden vermisst
spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-altbundeskanzler-hat-auf-80-geburtstag-niemanden-vermisst-a-489f48d0-6588-4dbd-a408-1841087b14dc
Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323
Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch des Zentrums Operative ...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-pistorius-in-mayen-minister-warnt-vor-hybriden-bedrohungen-_arid,2645097.html
SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind müde": Die SPD Sachsen steht vor einer schwierigen Wahl, Umfragen sehen die Partei bei ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386752/spd-sachsen-sozialministerin-koepping-viele-menschen-sind-muede-.html
Ein Jahr nach Atomausstieg: Robert Habeck zieht eine positive Bilanz, während Ökonomen von einem «Wohlstandsverlust in Milliardenhöhe» sprechen - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/ein-jahr-nach-atomausstieg-robert-habeck-zieht-eine-positive-bilanz-waehrend-oekonomen-von-einem-wohlstandsverlust-in-milliardenhoehe-sprechen/
„Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann
welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
Drohender Angriff Irans: Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen
spiegel.de/politik/deutschland/drohender-angriff-irans-bundespolitiker-fuer-unterstuetzung-israels-auch-mit-waffen-a-d05fec3f-9011-42d4-8df2-406a92ef3ccb
Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte
- Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.
- Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.
- Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.
- Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.
Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?: Die Medien führen eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen. Der Partei selbst kommt das ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/robert-habeck-annalena-baerbock-kanzlerkandidatur-buendnis-90-die-gruenen
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Fliegende Spione: Drohnen über deutschen Kasernen: Hunderte Drohnen wurden 2023 über Bundeswehr-Standorten gesichtet – nur selten werden Piloten gefasst ...
sueddeutsche.de/politik/drohnen-bundeswehr-spionage-1.6563559
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Experten kritisieren Regierung: Habecks Klima-Optimismus – darum trügt der Schein
spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-experten-kritisieren-regierung-wegen-fragwuerdiger-klimaziele-2030-a-40c22688-03c5-43ef-8532-7a6bcc9212e1
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"Steht jetzt nicht an": Habeck will jetzt nicht über Kanzlerkandidatur sprechen: Bei den Grünen gibt es offenbar Grund zu einer Klarstellung. Nach Berichten ...
n-tv.de/politik/Habeck-will-jetzt-nicht-ueber-Kanzlerkandidatur-sprechen-article24872865.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Ukraine-Krieg: Ukrainische Drohnenangriffe auf Ziele auf Krim und in Russland: Robert Habeck besucht überraschend die Ukraine. Die von der ukrainischen Armee ...
focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krieg-im-ticker-in-letzter-sekunde-steigt-die-ukraine-aus-schifffahrts-deal-aus_id_57275780.html
Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html
Verzicht auf Kernenergie: Mehrheit der Deutschen hält Atomausstieg für falsch: Vor einem Jahr gingen die letzten Atommeiler in Deutschland vom Netz ...
spiegel.de/wirtschaft/atomausstieg-mehrheit-der-deutschen-haelt-entscheidung-fuer-falsch-a-159b483a-ec16-47b2-ae10-a6c1ab687ff7
Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414
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Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben: Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben ...
saechsische.de/politik/lauterbach-will-klinikreform-trotz-differenzen-vorantreiben-5990409.html
Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html
„Späti-Kultur gehört zu Berlin“: BVV Pankow setzt sich für Sitzplätze vor Spätis ein
berliner-zeitung.de/news/spaeti-kultur-gehoert-zu-berlin-bvv-pankow-setzt-sich-fuer-sitzplaetze-vor-spaetis-ein-li.2207204
Grüne Sozialpolitik: Schöner Scheitern mit Lisa Paus: Wie setze ich ein politisches Projekt am effektivsten in den Sand? Eine Gebrauchsanweisung am Beispiel der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/lisa-paus-und-die-kindergrundsicherung-gebrauchsanweisung-fuers-scheitern-19647706.html
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Düsseldorfs SPD-Chefin Martens rechnet ab: „Verzweifelt und erschöpft vom ÖPNV“
rp-online.de/wirtschaft/duesseldorfs-spd-chefin-zanda-martens-rechnet-mit-oepnv-ab_aid-110859369
„Maischberger“: Im Wortgefecht mit Göring-Eckardt zückt Wagenknecht einen Zitate-Zettel
welt.de/vermischtes/article251050218/Maischberger-Im-Wortgefecht-mit-Goering-Eckardt-zueckt-Wagenknecht-einen-Zitate-Zettel.html
Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt: Die SPD wollte die Ruhebezüge des früheren Bundespräsidenten mit seinen Nebeneinkünften verrechnen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/christian-wulffs-ehrensold-wird-nicht-gekuerzt-19659508.html
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Russland-Affäre der SPD: Steinmeiers Freund und Putins Minister: Frank-Walter Steinmeier verhandelte mit Russland über Krieg und Frieden. Investments eines ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html
Berlin: Abwahl von AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski gescheitert – Jubel und Entsetzen in Treptow-Köpenick
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-abwahl-von-afd-stadtrat-bernd-geschanowski-gescheitert-jubel-und-entsetzen-in-treptow-koepenick-li.2207336
Deutsche Klimapolitik: Mit Glück zum Ziel: Dank mildem Wetter und schwächelnder Konjunktur erreicht Deutschland seine Klimaziele. Schon die nächste Bilanz könnte ...
sueddeutsche.de/politik/habeck-wissing-klimaschutzgesetz-fahrverbot-1.6554014
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Wolfgang Tillmans im Interview: Anstatt wie früher politische Plakate zu entwerfen, hat der Fotokünstler Wolfgang Tillmans der SPD 50 000 Euro gespendet ...
sueddeutsche.de/kultur/wolfgang-tillmans-europawahl-demokratie-interview-1.6559949
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Politik und Charakter: Wollen wir das: Rechthaber an der Spitze unseres Staates?: Politiker brauchen ein überbordendes Selbstbewusstsein, meint der ...
spiegel.de/politik/politik-und-charakter-rechthaber-an-der-spitze-unseres-staates-wollen-wir-das-a-ffa17f6d-a698-4969-9a64-57e104ec4cc7
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Menschen sollen freiwillig länger arbeiten – FDP bringt Rente mit 72 ins Spiel: Die Finanzierung der Rente ist unter Druck. Die FDP will über eine Reform ...
hna.de/wirtschaft/rente-mit-72-freiwillig-laenger-arbeiten-fdp-forderung-renteneintrittsalter-flexibel-93011196.html
Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100383086/haushalt-2025-ampel-steht-vor-der-schwersten-aufgabe-drama-programmiert.html
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Erste Erfolge konsequenter Asylpolitik: 17.600 illegale Einreisen seit Oktober verhindert
tagesspiegel.de/politik/erste-erfolge-konsequenter-asylpolitik-17600-illegale-einreisen-seit-oktober-verhindert-11512385.html
Ferda Ataman: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Scholz für Tiktok-Kanal: Knapp 96.000 Follower hat Olaf Scholz auf seinem neuen Kanal @teambundeskanzler ...
welt.de/politik/deutschland/article251023874/Ferda-Ataman-Antidiskriminierungsbeauftragte-kritisiert-Scholz-fuer-Tiktok-Kanal.html
"Nicht mit Zahlen rumwerfen": Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht an: Die Warnung des Gesundheitsministers vor einem unvorstellbaren Hausärztemangel kommt ...
n-tv.de/politik/Lauterbachs-Hausaerzte-Alarm-kommt-schlecht-an-article24875711.html
Kanzlerkandidatur: Habeck muss es machen: Die Grünen waren mal eine Partei mit klarem Markenkern, jetzt sind sie ein Gemischtwarenladen mit hohem Ramschanteil ...
spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-ist-der-einzige-der-die-gruenen-aus-der-nische-fuehren-kann-leitartikel-a-576b5dba-ff9e-4caa-8081-90403647af3d
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Nach Thyssen-Knall: Die ungewisse Zukunft von Stahl Made in Germany: Deutschland größter Stahlkonzern will wegen der Billigkonkurrenz aus Asien die Produktion ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/thyssenkrupp-die-ungewisse-zukunft-von-stahl-made-in-germany-19649886.html
Wissing zu Klimaschutzgesetz: „Dieses Gesetz ist überholt, es muss dringend weg“: Unbegründete Ängste und Panikmache: Grüne und SPD reagieren pikiert auf die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klimaziele-und-fahrverbote-wissing-macht-weiter-druck-auf-spd-und-gruene-19650895.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel treten der CDU bei: In etlichen TV-Formaten haben sich Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel einen Namen gemacht ...
t-online.de/unterhaltung/stars/id_100386776/micaela-schaefer-und-julian-f-m-stoeckel-treten-der-cdu-bei.html
Attacke auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel: Schock bei seiner Ankunft in China – der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und Israel ...
rp-online.de/politik/deutschland/attacke-auf-israel-scholz-verurteilt-iranische-luftangriffe-auf-israel_aid-110647981
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...
spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889
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„Droht vollkommen zu entgleisen“: Jungparteien sind entsetzt über das neue Klimaschutzgesetz
fr.de/politik/bitter-jungparteien-gruene-spd-kritisieren-reform-des-klimaschutzgesetzes-klima-zr-93015583.html
K-Frage bei den Grünen: Habeck, Baerbock oder keine(r)?: Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt. Doch bislang ist nicht einmal klar ...
saechsische.de/politik/parteien/die-gruenen/grueene-habeck-baerbock-kanzler-5988870.html
Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
Deutscher Wirtschaftsminister macht unerwarteten Besuch in der Ukraine: Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck traf am Donnerstag ...
thelocal.de/20240418/german-economy-minister-makes-unexpected-visit-to-ukraine
Die Pläne für das Frankfurter Bahnhofsviertel: Mit vielen kleinen Schritten will die Stadt Frankfurt die Situation im Bahnhofsviertel verbessern ...
faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/die-plaene-fuer-das-frankfurter-bahnhofsviertel-19658330.html
Habecks zynische Botschaft an die Baubranche: „Wir müssen da jetzt durch“: Auf dem Wohnungsbau-Tag 2024 zeichnet die Baubranche ein düsteres Bild ...
az-online.de/wirtschaft/habecks-zynische-botschaft-an-die-baubranche-wir-muessen-da-jetzt-durch-zr-93005781.html
Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...
focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html
Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/uckermarker-kreistag-offener-brief-waffenlieferung-ukraine
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Abtreibung: Paragraf 218 verletzt Rechte von Frauen. Ampel: Egal (Meinung): Der Schwangerschaftsabbruch muss in Deutschland anders gesetzlich geregelt werden ...
stern.de/politik/deutschland/abtreibung--paragraf-218-verletzt-rechte-von-frauen--ampel--egal--meinung--34627358.html
Wir sind bereit, schnell bei der Wiederherstellung der Energieinfrastruktur der Ukraine zu helfen - Deutscher Vizekanzler
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/18/7451857/
Die Verzwergung der SPD: Im Streit mit der FDP haben die Sozialdemokraten gleich doppelt verloren – bei der Datenspeicherung und beim Mietrecht.
sueddeutsche.de/meinung/spd-fdp-vorratsdatenspeicherung-1.6551014
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Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Nachrichtenpodcast: Israel unter Zugzwang: Am Wochenende griff der Iran das erste Mal direkt Israel an. Wie geht es jetzt weiter? Und: Womöglich steht der ...
zeit.de/politik/2024-04/israel-iran-gegenangriff-nachrichtenpodcast
Kurzfakten: Israelischer Künstler fordert Gaza-Waffenstillstand
- Die Vertreterin Israels auf der internationalen Kunstmesse ruft zu einem sofortigen Waffenstillstand im Krieg Israels gegen Gaza auf.
- Die Videoinstallation von Ruth Patir namens (M)otherland sollte am Samstag im nationalen Pavillon Israels auf der internationalen Kunstausstellung eröffnet werden, bleibt jedoch vorerst geschlossen.
- Patir erklärte auf ihrer Website, dass die Künstlerin und Kuratoren sich solidarisch mit den Familien der Geiseln und der großen Gemeinschaft in Israel zeigen, die nach Veränderung strebt, anstelle sich selbst oder die Ausstellung abzusagen.
- Es wird angenommen, dass sich 129 Gefangene, die während der von Hamas angeführten Angriffe auf Israel am 7. Oktober festgenommen wurden, darunter 34 Personen, die als vermisst gelten, noch in Gaza befinden.
Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Einführung einer ...
focus.de/politik/deutschland/nur-union-und-linke-stimmten-dagegen-bundestag-beschliesst-mit-grosser-mehrheit-bezahlkarte-fuer-asylbewerber_id_259847809.html
Baumaßnahmen auf der rechten Rheinseite: Pfaffendorfer Brücke nur eine von vielen Baustellen
rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/koblenz-und-region_artikel,-baumassnahmen-auf-der-rechten-rheinseite-pfaffendorfer-bruecke-nur-eine-von-vielen-baustellen-_arid,2644314.html
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Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...
faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-in-nrw-mit-der-wirtschaftswende-gegen-den-ampel-blues-19651950.html
Landkreis Uckermark: Offener Brief zu Militärhilfe für die Ukraine offenbar nicht mehr abrufbar
spiegel.de/politik/ukraine-hilfe-offener-brief-an-olaf-scholz-spd-aus-der-uckermark-offenbar-nicht-mehr-abrufbar-a-a96011c1-623c-4125-9118-493be6ed7098
SPD-Bundestagsvize empört mit Tweet zu Iran-Angriff auf Israel: „Schäbig“: Heftige Diskussion auf "X" nach dem Angriff des Irans auf Israel! Auslöser ...
derwesten.de/politik/iran-israel-aydan-oezoguz-bundestag-x-twitter-provokation-antisemitismus-syrien-damaskus-id300921664.html
Kurzfakten: CSU-Mann fordert Özoğuzs Rücktritt nach Israel-Tweet
- Aydan Özoğuz löst Empörung mit kontroversem Tweet zu Israel aus, erste Rücktrittsforderungen von der CSU.
- Özoğuz wird kritisiert für vermeintliche Mitschuldzuweisung an Israel nach dem Iran-Angriff.
- Matthias Hauer bezeichnet den Tweet als schäbig und unwürdig für eine Bundestags-Vizepräsidentin.
- Rücktrittsforderungen von CSU-Mann Spaenle und Soziologie-Professor Liebig, trotz Löschung des Tweets bleiben Kritiken bestehen.
SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor: Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister kommen für ein SPD-Treffen auf Norderney zusammen ...
nord24.de/nachrichten/spd-treffen-auf-norderney-polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-203526.html
SPD-Bundestagsfraktion: So will der Seeheimer Kreis mehr Kapital wagen: Der konservative Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion legt ein Papier zur Belebung ...
wiwo.de/politik/deutschland/strategiepapier-so-will-die-spd-mehr-kapital-wagen-ja-die-spd/29762106.html
Kita-Gesetz: Landesregierung setzt mit Reform auf mehr Assistenzkräfte: Weil auch in Kindertagesstätten vielerorts Fachkräftemangel herrscht – und deswegen ...
landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/rot-gruen-in-hannover-setzt-mit-reform-des-kita-gesetzes-auf-mehr-assistenzkraefte-W5IAAENNUBFQZNDTGI2ECYMT7U.html
Nächster Schritt für Baugebiet: Das Vorhaben des Neubaugebiets in Hausen-Ost nimmt nach längerer Verzögerung wieder Fahrt auf. Für Donnerstag kommender Woche ...
giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/naechster-schritt-fuer-baugebiet-93015410.html
Rentenreform der Ampel: SPD wehrt sich gegen "Attacken auf die Rente": Opposition und Arbeitgeber ledern kräftig gegen die Rentenreform der Ampel ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384556/rentenreform-der-ampel-spd-wehrt-sich-gegen-attacken-auf-die-rente-.html
Putin-Vertrauter in Prestigebau in Düsseldorf involviert: Der Euref-Campus in Düsseldorf ist ein Hunderte Millionen schweres Megaprojekt. Der Bau war mit einem ...
t-online.de/region/duesseldorf/id_100361994/putin-vertrauter-in-prestigebau-in-duesseldorf-involviert.html
Louisa Specht-Riemenschneider: Diese Frau soll künftig Ihre Daten schützen: Der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber durfte nicht weitermachen ...
zeit.de/digital/datenschutz/2024-04/louisa-specht-riemenschneider-ulrich-kelber-datenschutzbeauftragte-bundesregierung
Grundsteuer: Faire Lösung für Hausbesitzer nicht in Sicht: Wohnen wird immer teurer. Nun drohen besonders den Besitzern von Ein- und Zweifamilienhäusern deftige ...
waz.de/politik/article242116710/Grundsteuer-Faire-Loesung-fuer-Hausbesitzer-nicht-in-Sicht.html
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Karl Lauterbach will Vorsorge-Gutscheine gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen verteilen
berliner-zeitung.de/news/gesundheitsminister-karl-lauterbach-will-vorsorge-gutscheine-gegen-herz-kreislauf-erkrankungen-verteilen-li.2205712
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Kommunalwahl - SPD lädt zum politischen Spaziergang und Picknick ein: Die Kandidaten der Maichinger SPD für die Ortschaftsratswahl starten mit einem politischen ...
szbz.de/nachrichten/artikel/spd-laedt-zum-politischen-spaziergang-und-picknick-ein
SPD-Vize poltert gegen AfD-Politiker – „Bewerben Sie sich um ein Mandat in der russischen Staatsduma“
fr.de/politik/afd-bundestag-bystron-ampel-vorwuerfe-korruption-aktuelle-stunde-chrupalla-weidel-krah-zr-92999209.html
Bundestag: Bundesrechnungshof rügt Social-Media-Aktivitäten der Fraktionen: Die Fraktionen im Bundestag verstoßen bei ihrer Online-Öffentlichkeitsarbeit gegen ...
heise.de/news/Bundestag-Bundesrechnungshof-ruegt-Social-Media-Aktivitaeten-der-Fraktionen-9688773.html
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