Nachrichten zum Thema
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Heizungsgesetz: SPD will Austauschpflicht für Altbauten streichen: Die SPD fordert Änderungen am Heizungsgesetz von Robert Habeck: Keine Pflicht zum ...
noz.de/lebenswelten/bauen-eigentum/artikel/heizungsgesetz-spd-will-austauschpflicht-fuer-altbauten-streichen-44895251
Heizungsgesetz: SPD will Austauschpflicht für Altbauten streichen
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Heizungsgesetz: SPD will Austauschpflicht für Altbauten streichen: Die SPD fordert Änderungen am Heizungsgesetz von Robert Habeck: Keine Pflicht zum ...
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Heizungsgesetz: SPD will Austauschpflicht für Altbauten streichen
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RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018: Die Deutschen sind mit den Grünen unzufrieden. Unionschef Friedrich Merz könnte Kanzler ...
stern.de/politik/deutschland/rtl-ntv-trendbarometer--gruene-mit-schlechtestem-ergebnis-seit-2018-34632766.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018
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Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin
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Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg: In Umfragen fällt die Öko-Partei zurück auf Werte aus dem Jahr 2018. Zugleich schwelt eine Debatte über mögliche ...
augsburger-allgemeine.de/politik/parteien-den-gruenen-bricht-die-mitte-weg-id70467351.html
Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg
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Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand
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Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch des Zentrums Operative ...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-pistorius-in-mayen-minister-warnt-vor-hybriden-bedrohungen-_arid,2645097.html
Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen
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Ein Jahr nach Atomausstieg: Robert Habeck zieht eine positive Bilanz, während Ökonomen von einem «Wohlstandsverlust in Milliardenhöhe» sprechen - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/ein-jahr-nach-atomausstieg-robert-habeck-zieht-eine-positive-bilanz-waehrend-oekonomen-von-einem-wohlstandsverlust-in-milliardenhoehe-sprechen/
Ein Jahr nach Atomausstieg: Robert Habeck zieht eine positive Bilanz ...
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Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut
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Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung ...
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Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?: Die Medien führen eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen. Der Partei selbst kommt das ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/robert-habeck-annalena-baerbock-kanzlerkandidatur-buendnis-90-die-gruenen
Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?
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Fliegende Spione: Drohnen über deutschen Kasernen: Hunderte Drohnen wurden 2023 über Bundeswehr-Standorten gesichtet – nur selten werden Piloten gefasst ...
sueddeutsche.de/politik/drohnen-bundeswehr-spionage-1.6563559
Fliegende Spione: Drohnen über deutschen Kasernen
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"Steht jetzt nicht an": Habeck will jetzt nicht über Kanzlerkandidatur sprechen: Bei den Grünen gibt es offenbar Grund zu einer Klarstellung. Nach Berichten ...
n-tv.de/politik/Habeck-will-jetzt-nicht-ueber-Kanzlerkandidatur-sprechen-article24872865.html
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Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele
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Ukraine-Krieg: Ukrainische Drohnenangriffe auf Ziele auf Krim und in Russland: Robert Habeck besucht überraschend die Ukraine. Die von der ukrainischen Armee ...
focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krieg-im-ticker-in-letzter-sekunde-steigt-die-ukraine-aus-schifffahrts-deal-aus_id_57275780.html
Ukraine-Krieg: Ukrainische Drohnenangriffe auf Ziele auf Krim und in ...
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Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414
Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?
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Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben: Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben ...
saechsische.de/politik/lauterbach-will-klinikreform-trotz-differenzen-vorantreiben-5990409.html
Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben
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Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html
Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal
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„Späti-Kultur gehört zu Berlin“: BVV Pankow setzt sich für Sitzplätze vor Spätis ein
berliner-zeitung.de/news/spaeti-kultur-gehoert-zu-berlin-bvv-pankow-setzt-sich-fuer-sitzplaetze-vor-spaetis-ein-li.2207204
„Späti-Kultur gehört zu Berlin“: BVV Pankow setzt sich für Sitzplätze vor ...
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Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt: Die SPD wollte die Ruhebezüge des früheren Bundespräsidenten mit seinen Nebeneinkünften verrechnen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/christian-wulffs-ehrensold-wird-nicht-gekuerzt-19659508.html
Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt
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Berlin: Abwahl von AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski gescheitert – Jubel und Entsetzen in Treptow-Köpenick
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-abwahl-von-afd-stadtrat-bernd-geschanowski-gescheitert-jubel-und-entsetzen-in-treptow-koepenick-li.2207336
Berlin: Abwahl von AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski gescheitert – Jubel und ...
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Deutsche Klimapolitik: Mit Glück zum Ziel: Dank mildem Wetter und schwächelnder Konjunktur erreicht Deutschland seine Klimaziele. Schon die nächste Bilanz könnte ...
sueddeutsche.de/politik/habeck-wissing-klimaschutzgesetz-fahrverbot-1.6554014
Deutsche Klimapolitik: Mit Glück zum Ziel
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CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ ...
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Wolfgang Tillmans im Interview: Anstatt wie früher politische Plakate zu entwerfen, hat der Fotokünstler Wolfgang Tillmans der SPD 50 000 Euro gespendet ...
sueddeutsche.de/kultur/wolfgang-tillmans-europawahl-demokratie-interview-1.6559949
Wolfgang Tillmans im Interview
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Menschen sollen freiwillig länger arbeiten – FDP bringt Rente mit 72 ins Spiel: Die Finanzierung der Rente ist unter Druck. Die FDP will über eine Reform ...
hna.de/wirtschaft/rente-mit-72-freiwillig-laenger-arbeiten-fdp-forderung-renteneintrittsalter-flexibel-93011196.html
Menschen sollen freiwillig länger arbeiten – FDP bringt Rente mit 72 ins ...
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Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen ...
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Ferda Ataman: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Scholz für Tiktok-Kanal: Knapp 96.000 Follower hat Olaf Scholz auf seinem neuen Kanal @teambundeskanzler ...
welt.de/politik/deutschland/article251023874/Ferda-Ataman-Antidiskriminierungsbeauftragte-kritisiert-Scholz-fuer-Tiktok-Kanal.html
Ferda Ataman: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Scholz für ...
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"Nicht mit Zahlen rumwerfen": Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht an: Die Warnung des Gesundheitsministers vor einem unvorstellbaren Hausärztemangel kommt ...
n-tv.de/politik/Lauterbachs-Hausaerzte-Alarm-kommt-schlecht-an-article24875711.html
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Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel treten der CDU bei: In etlichen TV-Formaten haben sich Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel einen Namen gemacht ...
t-online.de/unterhaltung/stars/id_100386776/micaela-schaefer-und-julian-f-m-stoeckel-treten-der-cdu-bei.html
Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel treten der CDU bei
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Attacke auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel: Schock bei seiner Ankunft in China – der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und Israel ...
rp-online.de/politik/deutschland/attacke-auf-israel-scholz-verurteilt-iranische-luftangriffe-auf-israel_aid-110647981
Attacke auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
  • Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.

  • China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.

  • Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.

  • Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Profilbild von Sächsische Zeitung
K-Frage bei den Grünen: Habeck, Baerbock oder keine(r)?: Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt. Doch bislang ist nicht einmal klar ...
saechsische.de/politik/parteien/die-gruenen/grueene-habeck-baerbock-kanzler-5988870.html
K-Frage bei den Grünen: Habeck, Baerbock oder keine(r)?
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Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten
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Deutscher Wirtschaftsminister macht unerwarteten Besuch in der Ukraine: Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck traf am Donnerstag ...
thelocal.de/20240418/german-economy-minister-makes-unexpected-visit-to-ukraine
Deutscher Wirtschaftsminister macht unerwarteten Besuch in der Ukraine
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Die Pläne für das Frankfurter Bahnhofsviertel: Mit vielen kleinen Schritten will die Stadt Frankfurt die Situation im Bahnhofsviertel verbessern ...
faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/die-plaene-fuer-das-frankfurter-bahnhofsviertel-19658330.html
Die Pläne für das Frankfurter Bahnhofsviertel
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Habecks zynische Botschaft an die Baubranche: „Wir müssen da jetzt durch“: Auf dem Wohnungsbau-Tag 2024 zeichnet die Baubranche ein düsteres Bild ...
az-online.de/wirtschaft/habecks-zynische-botschaft-an-die-baubranche-wir-muessen-da-jetzt-durch-zr-93005781.html
Habecks zynische Botschaft an die Baubranche: „Wir müssen da jetzt durch“
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Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...
focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html
Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei ...
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Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/uckermarker-kreistag-offener-brief-waffenlieferung-ukraine
Uckermarker Kreistag:
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Abtreibung: Paragraf 218 verletzt Rechte von Frauen. Ampel: Egal (Meinung): Der Schwangerschaftsabbruch muss in Deutschland anders gesetzlich geregelt werden ...
stern.de/politik/deutschland/abtreibung--paragraf-218-verletzt-rechte-von-frauen--ampel--egal--meinung--34627358.html
Abtreibung: Paragraf 218 verletzt Rechte von Frauen. Ampel: Egal (Meinung)
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Die Verzwergung der SPD: Im Streit mit der FDP haben die Sozialdemokraten gleich doppelt verloren – bei der Datenspeicherung und beim Mietrecht.
sueddeutsche.de/meinung/spd-fdp-vorratsdatenspeicherung-1.6551014
Die Verzwergung der SPD
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Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an ...
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Nachrichtenpodcast: Israel unter Zugzwang: Am Wochenende griff der Iran das erste Mal direkt Israel an. Wie geht es jetzt weiter? Und: Womöglich steht der ...
zeit.de/politik/2024-04/israel-iran-gegenangriff-nachrichtenpodcast
Nachrichtenpodcast: Israel unter Zugzwang
Kurzfakten: Israelischer Künstler fordert Gaza-Waffenstillstand
  • Die Vertreterin Israels auf der internationalen Kunstmesse ruft zu einem sofortigen Waffenstillstand im Krieg Israels gegen Gaza auf.

  • Die Videoinstallation von Ruth Patir namens (M)otherland sollte am Samstag im nationalen Pavillon Israels auf der internationalen Kunstausstellung eröffnet werden, bleibt jedoch vorerst geschlossen.

  • Patir erklärte auf ihrer Website, dass die Künstlerin und Kuratoren sich solidarisch mit den Familien der Geiseln und der großen Gemeinschaft in Israel zeigen, die nach Veränderung strebt, anstelle sich selbst oder die Ausstellung abzusagen.

  • Es wird angenommen, dass sich 129 Gefangene, die während der von Hamas angeführten Angriffe auf Israel am 7. Oktober festgenommen wurden, darunter 34 Personen, die als vermisst gelten, noch in Gaza befinden.
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Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Einführung einer ...
focus.de/politik/deutschland/nur-union-und-linke-stimmten-dagegen-bundestag-beschliesst-mit-grosser-mehrheit-bezahlkarte-fuer-asylbewerber_id_259847809.html
Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Bezahlkarte für Asylbewerber
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Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...
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Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues
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SPD-Bundestagsvize empört mit Tweet zu Iran-Angriff auf Israel: „Schäbig“: Heftige Diskussion auf "X" nach dem Angriff des Irans auf Israel! Auslöser ...
derwesten.de/politik/iran-israel-aydan-oezoguz-bundestag-x-twitter-provokation-antisemitismus-syrien-damaskus-id300921664.html
SPD-Bundestagsvize empört mit Tweet zu Iran-Angriff auf Israel: „Schäbig“
Kurzfakten: CSU-Mann fordert Özoğuzs Rücktritt nach Israel-Tweet
  • Aydan Özoğuz löst Empörung mit kontroversem Tweet zu Israel aus, erste Rücktrittsforderungen von der CSU.

  • Özoğuz wird kritisiert für vermeintliche Mitschuldzuweisung an Israel nach dem Iran-Angriff.

  • Matthias Hauer bezeichnet den Tweet als schäbig und unwürdig für eine Bundestags-Vizepräsidentin.

  • Rücktrittsforderungen von CSU-Mann Spaenle und Soziologie-Professor Liebig, trotz Löschung des Tweets bleiben Kritiken bestehen.
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SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor: Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister kommen für ein SPD-Treffen auf Norderney zusammen ...
nord24.de/nachrichten/spd-treffen-auf-norderney-polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-203526.html
SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor
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SPD-Bundestagsfraktion: So will der Seeheimer Kreis mehr Kapital wagen: Der konservative Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion legt ein Papier zur Belebung ...
wiwo.de/politik/deutschland/strategiepapier-so-will-die-spd-mehr-kapital-wagen-ja-die-spd/29762106.html
SPD-Bundestagsfraktion: So will der Seeheimer Kreis mehr Kapital wagen
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Kita-Gesetz: Landesregierung setzt mit Reform auf mehr Assistenzkräfte: Weil auch in Kindertagesstätten vielerorts Fachkräftemangel herrscht – und deswegen ...
landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/rot-gruen-in-hannover-setzt-mit-reform-des-kita-gesetzes-auf-mehr-assistenzkraefte-W5IAAENNUBFQZNDTGI2ECYMT7U.html
Kita-Gesetz: Landesregierung setzt mit Reform auf mehr Assistenzkräfte
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Nächster Schritt für Baugebiet: Das Vorhaben des Neubaugebiets in Hausen-Ost nimmt nach längerer Verzögerung wieder Fahrt auf. Für Donnerstag kommender Woche ...
giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/naechster-schritt-fuer-baugebiet-93015410.html
Nächster Schritt für Baugebiet
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Louisa Specht-Riemenschneider: Diese Frau soll künftig Ihre Daten schützen: Der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber durfte nicht weitermachen ...
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Louisa Specht-Riemenschneider: Diese Frau soll künftig Ihre Daten schützen
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Grundsteuer: Faire Lösung für Hausbesitzer nicht in Sicht: Wohnen wird immer teurer. Nun drohen besonders den Besitzern von Ein- und Zweifamilienhäusern deftige ...
waz.de/politik/article242116710/Grundsteuer-Faire-Loesung-fuer-Hausbesitzer-nicht-in-Sicht.html
Grundsteuer: Faire Lösung für Hausbesitzer nicht in Sicht
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Kommunalwahl - SPD lädt zum politischen Spaziergang und Picknick ein: Die Kandidaten der Maichinger SPD für die Ortschaftsratswahl starten mit einem politischen ...
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Kommunalwahl - SPD lädt zum politischen Spaziergang und Picknick ein
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SPD-Vize poltert gegen AfD-Politiker – „Bewerben Sie sich um ein Mandat in der russischen Staatsduma“
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SPD-Vize poltert gegen AfD-Politiker – „Bewerben Sie sich um ein Mandat in ...
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Bundestag: Bundesrechnungshof rügt Social-Media-Aktivitäten der Fraktionen: Die Fraktionen im Bundestag verstoßen bei ihrer Online-Öffentlichkeitsarbeit gegen ...
heise.de/news/Bundestag-Bundesrechnungshof-ruegt-Social-Media-Aktivitaeten-der-Fraktionen-9688773.html
Bundestag: Bundesrechnungshof rügt Social-Media-Aktivitäten der Fraktionen