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Früherer »Bild«-Chef: Bundesverfassungsgericht gibt Reichelt-Beschwerde gegen Bundesregierung statt
spiegel.de/panorama/justiz/julian-reichelt-bundesverfassungsgericht-gibt-beschwerde-gegen-bundesregierung-statt-a-d97cf063-d322-4769-a329-b7d6152562f1
Kurzfakten: Reichelt-Beschwerde: Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit
- Julian Reichelt hatte Erfolg mit Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung.
- Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidung des Kammergerichts auf.
- Die Meinungsfreiheit hat einen besonderen Stellenwert und muss geschützt werden.
- Das Kammergericht berücksichtigte nicht den sprachlichen Kontext der Äußerung.
Vier grüne Mythen über den Atomausstieg: Deutsche Politiker verkaufen das AKW-Aus am ersten Jahrestag als Erfolg. Sie erzählen allerdings nicht die ganze ...
nzz.ch/international/fuenf-gruene-mythen-ueber-den-atomausstieg-ld.1826362
Kurzfakten: Mythen und Realitäten des Atomausstiegs
- Deutsche Politiker feiern den Atomausstieg als Erfolg, während Kritiker die ganze Geschichte hinterfragen.
- Die Versorgungssicherheit ohne Atommeiler wird betont, aber Bedenken bleiben.
- Strompreise und Umweltauswirkungen sind umstritten, besonders im internationalen Vergleich.
- Atomkraft als Hochrisikotechnologie wird in Frage gestellt, doch die Langzeitfolgen sind komplex.
Iran attackiert Israel: Deutschland ringt um seine Staatsräson: Der Bundeskanzler und die Aussenministerin versichern Israel ihre Solidarität und verurteilen die ...
nzz.ch/international/iran-attackiert-israel-deutschland-ringt-um-seine-staatsraeson-ld.1826298
Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte
- Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.
- Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.
- Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.
- Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.
Deutschland: Investitionen in die Batterieforschung steigen 2024: Im Jahr 2023 hat der Bund etwa 145 Millionen Euro in die Batterieforschung investiert ...
stadt-bremerhaven.de/deutschland-investitionen-in-die-batterieforschung-steigen-2024/
Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-nachrichten-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen-erreichen-bundestag-li.2206864
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
Streit über Klimaschutzgesetz: Grüne empört über Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverbot
faz.net/aktuell/politik/inland/streit-ueber-klimaschutzgesetz-wissing-warnt-vor-wochenend-fahrverbot-19647692.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Was «Oppenheimer» unterschlägt, dokumentierte der US-Offizier Daniel McGovern: Der «Oppenheimer»-Film zeigt kein einziges Bild der Verwüstung von Hiroshima und ...
nzz.ch/feuilleton/verwuestung-der-atombombe-was-oppenheimer-unterschlaegt-dokumentierte-daniel-mcgovern-ld.1825506
Kurzfakten: Die Dokumentation von Hiroshima und Nagasaki durch Daniel McGovern
- Der US-Offizier Daniel McGovern dokumentierte die Verwüstung von Hiroshima und Nagasaki schon 1945, während der Film "Oppenheimer" dies nicht zeigt.
- McGovern erlebte die Zerstörungsmacht der Atombombe und wurde zu einem leidenschaftlichen Kriegsgegner.
- Die japanischen Ärzte waren hilflos angesichts der Folgen der Atombombenabwürfe, die über 200.000 Menschen das Leben kosteten.
- Die Entscheidung, die Atombomben abzuwerfen, wurde kritisch hinterfragt, da Japan bereits militärisch besiegt war und die Bomben vor allem zur Einschüchterung der Russen dienten.
»Hallo, hier ist Olaf Scholz«: Bundesregierung startet eigenen WhatsApp-Kanal: Die Regierung setzt nun auch auf eine neue Funktion von WhatsApp ...
spiegel.de/netzwelt/apps/bundesregierung-startet-eigenen-whatsapp-kanal-hallo-hier-ist-olaf-scholz-a-af5ace66-bc7d-4548-801d-87f7491ac43b
RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018: Die Deutschen sind mit den Grünen unzufrieden. Unionschef Friedrich Merz könnte Kanzler ...
stern.de/politik/deutschland/rtl-ntv-trendbarometer--gruene-mit-schlechtestem-ergebnis-seit-2018-34632766.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Kurzsichtige Energiepolitik: Der Atomausstieg ist Augenwischerei: Der Atomausstieg vor einem Jahr war falsch. Statt neue Gaskraftwerke braucht Deutschland die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/kurzsichtige-energiepolitik-der-atomausstieg-ist-augenwischerei-19659615.html
Neubeschaffung unter Hochdruck: Deutschland liefert weiteres Patriot-System an Kiew
n-tv.de/politik/Deutschland-liefert-weiteres-Patriot-System-an-Kiew-article24871109.html
Kurzfakten: Deutschland unterstützt Ukraine mit Patriot-System
- Die Bundesregierung liefert der Ukraine ein weiteres Patriot-System, um sie im Abwehrkampf gegen Russland zu stärken.
- Verteidigungsminister Pistorius betont die Bedeutung der Unterstützung angesichts des russischen Terrors und der Zerstörung in der Ukraine.
- Außenministerin Baerbock hebt die Rolle des Patriot-Systems bei der Stärkung des Schutzes der ukrainischen Bevölkerung hervor.
- Ukrainischer Präsident Selenskyj forderte wiederholt mehr Patriot-Systeme zur Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen gegen sein Land.
Thüringen-Monitor 2023: Rechtsextreme Einstellungen nehmen zu: Fast 60 Prozent der befragten Thüringer sehen Deutschland durch Ausländer „in einem gefährlichen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/thueringen-monitor-2023-rechtsextreme-einstellungen-nehmen-zu-19657198.html
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"Steht jetzt nicht an": Habeck will jetzt nicht über Kanzlerkandidatur sprechen: Bei den Grünen gibt es offenbar Grund zu einer Klarstellung. Nach Berichten ...
n-tv.de/politik/Habeck-will-jetzt-nicht-ueber-Kanzlerkandidatur-sprechen-article24872865.html
Elton: Mit plötzlichem „Schlag den Star“-Aus verliert der Moderator viel Geld: Der plötzliche Rauswurf des Moderators aus dem ProSieben-Erfolgsformat „Schlag den ...
focus.de/kultur/kino_tv/neue-details-zum-rauswurf-eltons-schlag-den-star-aus_id_259848517.html
Kurzfakten: ProSieben verärgert Zuschauer mit Elton-Rausschmiss
- Moderator Elton und Zuschauer empört über ProSieben's plötzlichen Rauswurf.
- ProSieben kündigt Eltons Abgang indirekt an und lobt neuen Moderator.
- Zuschauer solidarisieren sich mit Elton und kritisieren ProSieben öffentlich.
- Einige verteidigen den Sender und begrüßen den Wechsel des Moderators bei 'Schlag den Star.'
Grüne Sozialpolitik: Schöner Scheitern mit Lisa Paus: Wie setze ich ein politisches Projekt am effektivsten in den Sand? Eine Gebrauchsanweisung am Beispiel der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/lisa-paus-und-die-kindergrundsicherung-gebrauchsanweisung-fuers-scheitern-19647706.html
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Nancy Faesers Asylpolitik: Bundesbehörden verhinderten 17.600 unerlaubte Einreisen
spiegel.de/politik/nancy-faeser-17-600-unerlaubte-einreisen-verhindert-a-e9ada5c1-18b7-4740-92ec-ee98a03b2a76
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Kanzlerkandidatur: Habeck muss es machen: Die Grünen waren mal eine Partei mit klarem Markenkern, jetzt sind sie ein Gemischtwarenladen mit hohem Ramschanteil ...
spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-ist-der-einzige-der-die-gruenen-aus-der-nische-fuehren-kann-leitartikel-a-576b5dba-ff9e-4caa-8081-90403647af3d
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Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen: Der Verkehrsbereich hat sein Klimaziel das dritte Jahr in Folge verfehlt. Verkehrsminister Wissing muss nun ...
tagesschau.de/inland/expertenrat-klimaziel-verkehrssektor-100.html
"Reichsbürger"-Prozess: Reuß-Truppe wollte Lanz und Maischberger verhaften
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100387378/-reichsbuerger-prozess-reuss-truppe-wollte-lanz-und-maischberger-verhaften.html
Luftverteidigung für die Ukraine: Im Brandbrief fordern Baerbock und Pistorius mehr Waffenhilfe
spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-im-brandbrief-fordern-annalena-baerbock-und-boris-pistorius-mehr-waffenhilfe-a-df5ba8e4-0d7f-4a0c-bb5d-8499a3f20d17
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Verzicht auf Kernenergie: Mehrheit der Deutschen hält Atomausstieg für falsch: Vor einem Jahr gingen die letzten Atommeiler in Deutschland vom Netz ...
spiegel.de/wirtschaft/atomausstieg-mehrheit-der-deutschen-haelt-entscheidung-fuer-falsch-a-159b483a-ec16-47b2-ae10-a6c1ab687ff7
Nach Thyssen-Knall: Die ungewisse Zukunft von Stahl Made in Germany: Deutschland größter Stahlkonzern will wegen der Billigkonkurrenz aus Asien die Produktion ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/thyssenkrupp-die-ungewisse-zukunft-von-stahl-made-in-germany-19649886.html
Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?: Die Medien führen eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen. Der Partei selbst kommt das ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/robert-habeck-annalena-baerbock-kanzlerkandidatur-buendnis-90-die-gruenen
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Ein Jahr nach Atomausstieg: Robert Habeck zieht eine positive Bilanz, während Ökonomen von einem «Wohlstandsverlust in Milliardenhöhe» sprechen - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/ein-jahr-nach-atomausstieg-robert-habeck-zieht-eine-positive-bilanz-waehrend-oekonomen-von-einem-wohlstandsverlust-in-milliardenhoehe-sprechen/
Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html
Studie zur Medienberichterstattung über das Heizungsgesetz: Haben die Medien wirklich so unfair berichtet über das Gesetz, das der Ampel das Genick gebrochen ...
sueddeutsche.de/medien/heizungsgesetz-medien-berichterstattung-studie-1.6560644
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Kurzfakten: Studie über Medienberichterstattung zum Heizungsgesetz
- Die Bundesregierung und der Boulevard sorgten mit ihrer Berichterstattung über das Heizungsgesetz für Aufsehen und Demonstrationen.
- Eine neue Studie untersuchte die Fairness der Medienberichterstattung über das Gesetz, das beinahe die Regierungskoalition gestürzt hätte.
- Die Bild-Zeitung prägte mit Schlagzeilen wie 'Heiz-Hammer' die Berichterstattung über das Heizungsthema.
- Monika Gruber wurde aufgrund der Medienberichterstattung sowohl als erfolgreiche Kabarettistin als auch als 'Pegida-Moni' wahrgenommen.
Experten kritisieren Regierung: Habecks Klima-Optimismus – darum trügt der Schein
spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-experten-kritisieren-regierung-wegen-fragwuerdiger-klimaziele-2030-a-40c22688-03c5-43ef-8532-7a6bcc9212e1
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Zahl antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten explodiert: Der Überfall der Hamas auf Israel und die Tausenden getöteten Zivilisten im Gazastreifen wirken ...
berliner-zeitung.de/news/deutlich-mehr-antisemitische-und-islamfeindliche-straftaten-in-deutschland-li.2205902
Projekt Flexirente: FDP wirbt für Renteneintritt weit nach 67: FDP-Fraktionschef Dürr will die Deutschen länger arbeiten lassen – bis zum 72. Lebensjahr ...
spiegel.de/politik/fdp-wirbt-fuer-renteneintritt-weit-nach-67-a-2d658168-8cf9-4a18-9b10-87732a63c8db
Kurzfakten: Flexirente-Projekt: FDP befürwortet Renteneintritt über 67
- Die FDP-Fraktion plant eine Flexirente über das übliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren hinaus, um Menschen freiwillig länger arbeiten zu lassen.
- FDP-Fraktionschef Dürr schlägt vor, das flexible Renteneintrittsalter auf bis zu 72 Jahre zu erhöhen, um Altersdiskriminierung zu vermeiden.
- Der FDP-Generalsekretär kritisiert die Grünen und fordert ein Ende ihrer Blockade beim Klimaschutzgesetz, um wirtschaftlichen Schaden zu verhindern.
- Die FDP strebt an, bei der nächsten Bundestagswahl erneut ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen und setzt sich für klare Positionen ein, auch bei innerparteilichen Diskussionen.
Olaf Scholz: Wie das neue Cannabis-Gesetz den Kanzler bis nach Shanghai verfolgt: Der Bundeskanzler ist in China zu Besuch. Auf dem Programm steht ein Meeting in ...
sueddeutsche.de/politik/kanzler-scholz-china-studenten-cannabis-recht-freiheit-1.6553869
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Robert Habeck trifft DFB-Bosse im pinken Trikot: Treffen nach Kritik am Wechsel zu Nike
berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-trifft-dfb-bosse-im-pinken-trikot-treffen-nach-kritik-am-wechsel-zu-nike-li.2204716
Iran beschießt Israel: Bewährungsprobe für die deutsche Staatsräson: Der iranische Angriff zeigt erneut: Israels Sicherheit ist akut gefährdet ...
spiegel.de/politik/deutschland/iran-beschiesst-israel-deutschland-mahnt-bewaehrungsprobe-fuer-die-staatsraeson-podcast-a-9f9a0d6a-278e-46ab-b214-596d61a4247d
Krieg in der Ukraine: Hofreiter fordert zwei neue Patriot-Systeme für Kiew: Der Grüne Anton Hofreiter wirbt dafür, der Ukraine rasch mehr Waffen zur Flugabwehr ...
spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-anton-hofreiter-fordert-zwei-neue-patriot-systeme-fuer-kiew-a-11b7c2db-9060-47d2-9e77-af25e97a52af
Kommission empfiehlt Entkriminalisierung früher Abtreibungen: In der Frühphase einer Schwangerschaft sollten Abtreibungen nicht mehr grundsätzlich strafbar sein ...
tagesschau.de/inland/kommission-abtreibung-102.html
Kurzfakten: Kommission befürwortet Entkriminalisierung von Abtreibungen
- Eine Expertenkommission empfiehlt die Entkriminalisierung von Abtreibungen in der Frühphase der Schwangerschaft.
- Der Gesetzgeber soll den Schwangerschaftsabbruch mit Einwilligung der Frau erlauben.
- Die Kommission empfiehlt die Legalisierung der Eizellspende und stellt klare Voraussetzungen für Leihmutterschaften auf.
- Die Union droht mit Klage, falls Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen generell straffrei gestellt werden.
Weltmeister und die Elfmeter-Frage: Bernd Hölzenbein ist tot: Bernd Hölzenbein hielt seinem Verein Eintracht Frankfurt stets die Treue, wie man es heute kaum ...
onetz.de/sport/fussball-weltmeister-bernd-hoelzenbein-tot-id4729932.html
Kurzfakten: Weltmeister Hölzenbein: Ein Leben für Eintracht Frankfurt
- Bernd Hölzenbein, Eintracht Frankfurts Legende, verstorben.
- Er war Teil des WM-Titels von 1974 und prägte eine Ära.
- Hölzenbein blieb der Eintracht auch in schweren Zeiten treu.
- Sein größtes Erlebnis war der WM-Titel von 1974.
Bundeswehr-Einsatz in Mali: Erschütternde Bilanz nach zehn Jahren : Bundeskanzler Olaf Scholz will am Donnerstag bei einem Appell die deutsche Militärmission in ...
nzz.ch/der-andere-blick/bundeswehr-einsatz-in-mali-erschuetternde-bilanz-nach-zehn-jahren-ld.1825750
Krieg in der Ukraine: Deutschland liefert weiteres Patriot-System: Die Bundeswehr hat nur noch zehn der Systeme zur Raketenabwehr – aber nach lauten Hilferufen ...
sueddeutsche.de/politik/patriot-ukraine-flugabwehrsystem-deutschland-scholz-selenskij-1.6548084
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Habecks zynische Botschaft an die Baubranche: „Wir müssen da jetzt durch“: Auf dem Wohnungsbau-Tag 2024 zeichnet die Baubranche ein düsteres Bild ...
az-online.de/wirtschaft/habecks-zynische-botschaft-an-die-baubranche-wir-muessen-da-jetzt-durch-zr-93005781.html
Streit über kritischen Tweet: Karlsruhe gibt Ex-"Bild"-Chef Reichelt Recht: Wie weit darf Kritik am Regierungshandeln gehen, wenn sie gemischt ist mit ...
n-tv.de/panorama/Karlsruhe-gibt-Ex-Bild-Chef-Reichelt-Recht-article24877588.html
Aus deutscher Produktion: Russland will Iris-T-Flugabwehr getroffen haben: Kiew erhält nach langem Bitten die Zusage aus Berlin für ein weiteres ...
n-tv.de/politik/Russland-will-Iris-T-Flugabwehr-getroffen-haben-article24872521.html
Grüne: Robert Habeck und die Kanzlerkandidatur: Kaum ein deutscher Politiker polarisiert so sehr wie Robert Habeck. Wenn die Grünen einen Kanzlerkandidaten ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/habeck-baerbock-gruene-kanzlerkandidat-e281411/
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Energiewende: Deutschland hat keine konkurrenzfähigen Strompreise: Laut Robert Habeck gibt es keinen Grund mehr zur Klage für die Industrie ...
nzz.ch/international/energiewende-deutschland-hat-keine-konkurrenzfaehigen-strompreise-ld.1825702
Buch von Robert Habeck: ARD zeigt Verfilmung von „Die Flut – Tod am Deich“ am 27. April
siegener-zeitung.de/medien/buch-von-robert-habeck-ard-zeigt-verfilmung-von-die-flut-tod-am-deich-am-27-april-7OSQCF3WMRGGRCC3BJIL4GFTOE.html
Fachkräftemangel bei Bus, Lok und LKW: In Deutschland fehlen fast 20.000 Fahrer: In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer. Der Fachkräftemangel ...
fr.de/politik/fachkraeftemangel-bus-bahn-lok-lkw-fahrer-cdu-fachkraefte-deutschland-zr-93007537.html
Kurzfakten: Fachkräftemangel im Verkehr: Fehlende Fahrer in Deutschland
- In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer, neue Zahlen zeigen den Fachkräftemangel.
- Bei LKW-Fahrern und Fahrlehrern gab es einen positiven Trend, während der Mangel bei Bus- und Straßenbahnfahrern sowie Lokführern zunahm.
- Die Bundesregierung erkennt den Bedarf an Fahrpersonal und plant Maßnahmen wie verbesserte Aus- und Weiterbildung sowie erleichterte Einwanderung für ausländische Berufsfahrer.
- Ausländische Fahrer spielen bereits eine wichtige Rolle, und es wird gefordert, die Anerkennung von ausländischem Fahrpersonal zu erleichtern und weitere Sprachen für die theoretische Fahrprüfung zuzulassen.
ARD verfilmt Habeck-Roman: Zwischen Medien und Politik passt kein Blatt Papier mehr - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/ard-verfilmt-habeck-roman-zwischen-medien-und-politik-passt-kein-blatt-papier-mehr/
„Dreiste Abzocke“: Wagenknecht will Spritpreis bei 1,50 Euro deckeln: Die Spritpreise steigen wieder stark an. Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung ...
hna.de/wirtschaft/sahra-wagenknecht-dreiste-abzocke-spritpreise-deckel-steigende-kosten-93014265.html
CSU-Mann fordert nach Skandal-Tweet Rücktritt von Bundestags-Vizepräsidentin: Ein Tweet von Bundestags-Vizepräsidentin Özoğuz zu Israel sorgt für Empörung ...
focus.de/politik/deutschland/aydan-oezoguz-bundestagsvize-praesidentin-gibt-israel-mitschuld-an-iran-attacke-und-reagiert-beleidigt-auf-kritik_id_259852949.html
Kurzfakten: CSU-Mann fordert Özoğuzs Rücktritt nach Israel-Tweet
- Aydan Özoğuz löst Empörung mit kontroversem Tweet zu Israel aus, erste Rücktrittsforderungen von der CSU.
- Özoğuz wird kritisiert für vermeintliche Mitschuldzuweisung an Israel nach dem Iran-Angriff.
- Matthias Hauer bezeichnet den Tweet als schäbig und unwürdig für eine Bundestags-Vizepräsidentin.
- Rücktrittsforderungen von CSU-Mann Spaenle und Soziologie-Professor Liebig, trotz Löschung des Tweets bleiben Kritiken bestehen.
Fahrverbote am Wochenende drohen: Das käme auf Autofahrer zu: Um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen, müssten Millionen Tonnen C02 eingespart werden ...
noz.de/lebenswelten/auto-fahrrad-bahn/artikel/fahrverbote-am-wochenende-drohen-das-kaeme-auf-autofahrer-zu-46811913
Russlands Angriffskrieg in der Ukraine: Wagenknecht plädiert für Ex-Kanzler Schröder als offiziellen Friedensmittler
spiegel.de/politik/deutschland/russland-ukraine-krieg-sahra-wagenknecht-will-gerhard-schroeder-als-friedensmittler-a-1d9652ee-fae0-457f-8f11-05733d29eac4
Novelle des Klimaschutzgesetzes: Koalition der Klima-Künstler: Der Verkehrssektor hält die Vorgaben nicht ein? Kein Problem für die Ampelkoalition ...
sueddeutsche.de/meinung/ampelkoalition-klimaschutzgesetz-bundesregierung-verkehr-wissing-kommentar-1.6554276
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Das „Patriot“-Problem: Warum es so lange dauert, Patriot-Flugkörper zu produzieren – und wie der Angriff Irans aus Israel die Diskussion in der Ukraine verändert ...
sueddeutsche.de/politik/ukraine-patriot-mangel-1.6560036
Grünen-Machtkampf bahnt sich an: „Robert findet, dass er an der Reihe ist“: 2021 schickten die Grünen Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin in den ...
focus.de/politik/deutschland/kanzlerfrage-gruenen-machtkampf-bahnt-sich-an-robert-findet-dass-er-an-der-reihe-ist_id_259830725.html
Kurzfakten: Machtkampf bei den Grünen um die Kanzlerfrage
- Die Grünen stehen vor einem Machtkampf darüber, wer bei der nächsten Wahl Spitzenkandidat wird, nachdem Annalena Baerbock 2021 bei der Bundestagswahl 14,8 Prozent erreichte, obwohl Umfragewerte besser waren.
- Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten ist bei der SPD geklärt, aber bei den Grünen bahnt sich ein Kampf zwischen Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck an, der bereits einmal für sie zurückgetreten war.
- Habeck drängt darauf, Kanzlerkandidat zu werden und sieht sich als geeignet, das Amt zu übernehmen, nachdem Baerbock im letzten Wahlkampf patzte.
- Die Grünen wollen die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten bis Jahresende treffen, wobei prominente Unterstützer wie Fraktionschefin Britta Haßelmann und Ministerpräsident Winfried Kretschmann hinter den Kandidaten stehen.
Ukraine: Erich Vad kritisiert Bundesregierung für „Kriegshysterie“: Der frühere Bundeswehrgeneral Erich Vad kritisiert die Bundesregierung für ihren Ukraine-Kurs ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-erich-vad-kritisiert-bundesregierung-fuer-kriegshysterie-li.2206387
Elton: Mit plötzlichem „Schlag den Star“-Aus verliert der Moderator viel Geld: Der plötzliche Rauswurf des Moderators aus dem ProSieben-Erfolgsformat „Schlag den ...
focus.de/kultur/kino_tv/neue-details-zum-rauswurf-eltons-schlag-den-star-aus_id_259848517.html
Kurzfakten: Elton: Finanzieller Verlust durch plötzlichen Rauswurf bei „Schlag den Star“
- Der überraschende Rauswurf von Elton aus „Schlag den Star“ traf nicht nur den Moderator unerwartet, sondern bedeutet auch einen finanziellen Verlust.
- Elton moderierte seit 2016 die Sendung, verdiente dabei angeblich 35.000 Euro pro Ausgabe und könnte so jährlich bis zu 350.000 Euro eingenommen haben.
- Die Zusammenarbeit mit dem Konkurrenten RTL und fehlende Exklusivverträge mit Pro7 sollen Gründe für Eltons plötzlichen Rauswurf gewesen sein.
- Komiker Oliver Pocher äußerte sich nicht überrascht über den Rauswurf und bezeichnete Elton sogar als „beleidigte Leberwurst“ in seinem Podcast.
Deutschlands Israel-Politik: Schwätzen statt machen: Israels Sicherheit ist angeblich deutsche Staatsräson, doch echte Hilfe erhält Israel von anderen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100385936/deutschlands-israel-politik-schwaetzen-statt-machen.html
EU schafft Gas- und Öl-Heizungen früher ab - was Sie jetzt wissen müssen: Die EU-Staaten haben endgültig grünes Licht für ein neues EU-Gesetz gegeben ...
focus.de/finanzen/news/bereits-ab-2040-eu-schaft-gas-und-oel-heizungen-frueher-ab-was-sie-jetzt-wissen-muessen_id_259849454.html
Wohnraummangel: Eigentümerverband will gegen verlängerte Mietpreisbremse klagen: Die Ampel-Regierung laufe sehenden Auges in den Verfassungsbruch ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/eigentuemerverband-will-gegen-verlaengerte-mietpreisbremse-klagen-19645380.html
Kurzfakten: Mietpreisbremse und Quick-Freeze: Einigung von FDP und SPD
- SPD und FDP haben bei wichtigen Streitpunkten Kompromisse gefunden, darunter die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 und das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung.
- Trotz weiterer gewünschter Änderungen im Mietrecht sind noch keine konkreten Vereinbarungen getroffen worden, was Bedenken bezüglich des Wohnungsmarktes aufwirft.
- Das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung wird bei Verdacht auf schwerwiegende Straftaten angewandt, was eine Abkehr von anlassloser Massendatenspeicherung darstellt und positive Reaktionen hervorruft.
- Die nächsten Schritte beinhalten die Ausarbeitung von Entwürfen im Bundesjustizministerium für die Datenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse, die voraussichtlich zur selben Zeit vom Kabinett beschlossen werden.
Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100383086/haushalt-2025-ampel-steht-vor-der-schwersten-aufgabe-drama-programmiert.html
Irans Angriff auf Israel: Baerbock ruft alle Seiten zur Besonnenheit auf: Nach der Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung hat die Bundesaußenministerin eine ...
spiegel.de/ausland/annalena-baerbock-gibt-statement-zu-angriff-irans-auf-israel-ab-a-0d58cb97-87ce-4f1d-a3ec-8c368e6ab203
Kindergrundsicherung: Die Tragödie der Ministerin Lisa Paus: Die Kindergrundsicherung droht zu scheitern. Das verantwortet allein die grüne Familienministerin ...
sueddeutsche.de/meinung/kindergrundsicherung-lisa-paus-kommentar-1.6544199
BezahlartikelBezahlt
Umstrittener Paragraf 218: Ampelkommission empfiehlt, Abtreibungen innerhalb der ersten zwölf Wochen zu legalisieren
spiegel.de/politik/deutschland/paragraph-218-ampelkommission-empfiehlt-legalisierung-von-schwangerschaftsabbruechen-a-77bc8e36-b02c-4ae5-980b-a11c6fc82d42
Abgebrochener Palästina-Kongress: Die halbierte Staatsräson: Der Eifer gegen pro-palästinensische Stimmen geht zu weit. Dieser autoritäre Kurs ist auch für ...
taz.de/!6004241/
Deutsche Durchschnittsverdiener arbeiten drei Monate nur für Rente & Co. : Im Schnitt arbeitet ein Durchschnittsverdiener mittlerweile drei Monate ...
nzz.ch/international/neuer-feiertag-deutschland-gedenkt-seiner-hohen-sozialabgaben-ld.1825050
Das Selbstbestimmungsgesetz kommt: Bundestag stimmt für Reform: Künftig wird es einfacher für Transpersonen, Geschlechtseintrag und Vornamen beim Standesamt zu ...
stern.de/politik/deutschland/das-selbstbestimmungsgesetz-kommt--bundestag-stimmt-fuer-reform-34622028.html
So baut die Ampel das Klimaschutzgesetz um: Verkehr und Gebäude verfehlen ihre Sektorziele für den Klimaschutz. Das soll nach der Koalitionseinigung egal sein ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/so-baut-die-ampel-das-klimaschutzgesetz-um-19657820.html
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Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...
stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html
Steuerpflicht: 244.000 Rentner profitieren vom erhöhten Grundfreibetrag: Wegen der Inflation hatte die Bundesregierung den Grundfreibetrag für Steuerzahler ...
spiegel.de/wirtschaft/steuerpflicht-244-000-rentner-profitieren-vom-erhoehten-grundfreibetrag-a-f966b52e-eeb7-4dba-a6b8-c28ece917a6b
104,2 Milliarden Personenkilometer: Eisenbahnen in Deutschland stellen Rekord auf
spiegel.de/auto/eisenbahnen-in-deutschland-stellen-passagier-rekord-auf-a-7003ed81-f6fc-4c10-9530-5fe037d89fa1
Irans Großangriff auf Israel: Es ist Zeit für Verhandlungen im Nahen Osten: Erstmals hat Iran direkt Israel mit Drohnen und Raketen attackiert ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/iran-grossangriff-auf-israel-es-ist-zeit-fuer-verhandlungen-im-nahen-osten-li.2205804
Chinastrategie: Warum sagen wir China nicht die Meinung, Michael Müller?: Olaf Scholz ist in China zum Staatsbesuch. Eigentlich sollte er dort einige sehr ...
spiegel.de/ausland/deutsche-china-politik-warum-sagen-wir-china-nicht-die-meinung-michael-mueller-podcast-a-5ac1c688-542e-46a8-be7c-077f55aced4e
Neuzulassungen von E-Autos um fast 30 Prozent eingebrochen: Das Geschäft mit E-Autos in Deutschland verliert weiter an Schwung. Die Neuzulassungen gingen zuletzt ...
tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/autobranche-e-autos-100.html
Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Tiktok: Die Videoplattform wird jeden Monat von rund 21 Millionen vor allem jungen Menschen in Deutschland genutzt ...
sueddeutsche.de/politik/tiktok-bundeskanzler-scholz-1.6531718
K-Frage bei den Grünen: Habeck, Baerbock oder keine(r)?: Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt. Doch bislang ist nicht einmal klar ...
saechsische.de/politik/parteien/die-gruenen/grueene-habeck-baerbock-kanzler-5988870.html
Wirtschaft | FDP-General Djir-Sarai: "Deutschland ist zu teuer geworden"
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386330/wirtschaft-fdp-general-djir-sarai-deutschland-ist-zu-teuer-geworden-.html
Klimawandel: Das neue Klimaschutzgesetz der Ampel-Koalition ist ein Rückschritt: Die Ampel feiert sich für ihr neues Klimaschutzgesetz. Das aber setzt ...
wiwo.de/technologie/umwelt/ampel-koalition-das-neue-klimaschutzgesetz-ist-ein-rueckschritt/29758736.html
Trotz Widerstand der Grünen: EU stimmt Asylreform zu: Das EU-Parlament hat den Weg frei gemacht für schärfere Asylregeln. Kurzfristig dürfte sich in den meisten ...
augsburger-allgemeine.de/politik/trotz-widerstand-der-gruenen-eu-stimmt-asylreform-zu-id70400546.html
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