Ex-Verfassungsschützer Maaßen: Grüne in Teilen extremistisch

spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-islam-zentralrat-der-muslime-kritisiert-auch-neue-formulierung-im-grundsatzprogramm-a-fd5827d0-2d30-4560-803c-c51d1f1cde44

Apr 17

Debatte über Werte und Integration: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Formulierung in CDU-Grundsatzprogramm

Kurzfakten: CDU und Islam: Merzianer gegen Merkel

Die CDU distanziert sich im neuen Grundsatzprogramm vom Islam-Satz der Merkel-Ära.

Die Neufassung stösst auf Kritik vom Zentralrat der Muslime und innerhalb der Antragskommission.

Es wird hitzig über die Änderungen debattiert, insbesondere über Zurückweisungen an der deutschen Aussengrenze.

Der Konflikt um die Migrationspolitik spaltet die Partei zwischen Merkelianern und Merzianern.

257

Apr 11

TV-Duell zur Thüringer Landtagswahl: Sieben Aussagen von Höcke und Voigt im Faktencheck

spiegel.de/politik/deutschland/tv-duell-zur-thueringer-landtagswahl-sieben-aussagen-von-hoecke-und-voigt-im-faktencheck-a-c3c045b5-e6b6-4828-b3b5-d57fdd3cce39

Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.

Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.

Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.

Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.

327

15h

Robert Habeck besucht überraschend Kiew: Mit massiven Luftangriffen hat Russland zuletzt viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet ...

berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-besucht-ueberraschend-kiew-li.2207052

Kurzfakten: Robert Habeck: Deutsche Solidarität mit der Ukraine

Robert Habeck betont die deutsche Solidarität mit der Ukraine im Krieg.

Er bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Geschäfte und Investitionen zu fördern.

Deutschland unterstützt die Ukraine auch mit einem dritten Patriot-Flugabwehrsystem.

Habeck diskutiert wirtschaftliche Zusammenarbeit und Energieversorgung in Kiew.

192

Apr 17

RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...

n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html

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faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/debatte-um-fahrverbote-wissings-notwendiger-warnschuss-19649916.html

Apr 12

Debatte um Fahrverbote: Der notwendige Warnschuss des Verkehrsministers: Die Grünen echauffieren sich über eine Warnung vor Fahrverboten durch Verkehrsminister ...

34

Apr 15

Politrede als Polizistin: Claudia Pechstein muss nach CDU-Auftritt in Uniform Geldbuße zahlen

spiegel.de/politik/deutschland/claudia-pechstein-muss-nach-cdu-auftritt-in-uniform-geldbusse-zahlen-a-fefe83a7-5efa-4fa6-a71c-6a3e56467ba4

140

Apr 17

Forsa-Umfrage: Grüne haben viele Wähler aus der Mitte verloren: Bei einer Umfrage haben die Grünen den schlechtesten Wert seit Juni 2018 erzielt ...

spiegel.de/politik/deutschland/forsa-umfrage-gruene-haben-viele-waehler-aus-der-mitte-verloren-a-edf0ccfe-2991-45b9-97af-2a7e0219cff8

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Apr 16

ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.

sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349

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158

faz.net/aktuell/politik/inland/streit-ueber-klimaschutzgesetz-wissing-warnt-vor-wochenend-fahrverbot-19647692.html

Apr 12

Streit über Klimaschutzgesetz: Grüne empört über Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverbot

Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor

Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.

Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.

DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.

39

Apr 09

Grünen-Chefin Lang: AfD ist verlängerter Arm des Kreml in Deutschland: Dem AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron wird vorgeworfen, Geld aus prorussischen Kreisen ...

siegener-zeitung.de/politik/gruenen-chefin-lang-afd-ist-verlaengerter-arm-des-kreml-in-deutschland-DT5XXKH6VRPOLHHQEIZXGBKCUM.html

Kurzfakten: AfD-Russlandgeld-Affäre: Parteispitze stärkt Bystron

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron wird vom Bundesvorstand zu den Vorwürfen des Geldempfangs aus dem Putin-Umfeld befragt. Bystron bestreitet die Anschuldigungen und erhält Rückendeckung von der Parteispitze.

Bystron wird verdächtigt, Geld bar in Prag oder über Kryptowährungen erhalten zu haben. Die Bundestagsverwaltung und die Generalstaatsanwaltschaft München untersuchen die Vorwürfe. Bystron hat die Berichte zwar dementiert, aber in widersprüchlichen Formulierungen.

Trotz der Vorwürfe betont der Bundesvorstand die Unschuld von Bystron und fordert Beweise ein. Interne Diskussionen über Sanktionen führen vorerst zu keinen Maßnahmen, da die Liste zur Europawahl nicht geändert werden kann.

Während einige Parteikollegen Bystron vertrauen, halten andere sein Verhalten für unglaubwürdig. Bystron selbst sieht sich durch die Unterstützung des Bundesvorstands bestätigt und wirft der tschechischen Regierung eine Verschwörung vor.

121

Apr 14

Kanzler auf China-Reise: Irans Angriff auf Israel überrascht Scholz im Flieger: Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die ...

spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-ueberrascht-olaf-scholz-spd-im-flieger-nach-china-a-7070142a-0ac2-49ec-8743-df355c92b233

Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China

Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.

China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.

Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.

Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.

56

Apr 17

Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...

hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html

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T-Online 10h

Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...

t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html

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T-Online Apr 16

Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html

9

Apr 17

Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.

nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150

85

Apr 12

Comeback der Altbundeskanzlerin: Die Merkel-Leaks: Angela Merkel soll überraschend bei der Verabschiedung des Grünen Jürgen Trittin sprechen ...

spiegel.de/politik/deutschland/comeback-von-angela-merkel-a-a876a1be-a621-4cc2-8b7b-f21e45f0e205

Kurzfakten: Angela Merkel lehnt CDU-Parteitag ab: Kein neues Grundsatzprogramm

CDU-Generalsekretär setzte auf Merkels Unterstützung im Wahlkampf.

Merkel wird dem kommenden Parteitag fernbleiben.

Merkel sagt Einladung zum CDU-Parteitag ab.

Merkel plant Teilnahme an Abschiedsfeier von Jürgen Trittin.

111

16h

Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...

nordkurier.de/panorama/traeume-vom-schlaraffenland-amthor-zerlegt-gruenen-chefin-bei-markus-lanz-2449477

86

Apr 15

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...

welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html

463

Apr 16

Auf Anordnung des Bürgermeisters: Polizei blockiert Eingang zu Rechtspopulisten-Konferenz in Brüssel

spiegel.de/ausland/polizei-blockiert-eingang-zu-rechtspopulisten-konferenz-in-bruessel-a-2195b314-52b2-42b1-9826-acbb43155f18

66

Apr 12

Kanzlerkandidatur: Habeck muss es machen: Die Grünen waren mal eine Partei mit klarem Markenkern, jetzt sind sie ein Gemischtwarenladen mit hohem Ramschanteil ...

spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-ist-der-einzige-der-die-gruenen-aus-der-nische-fuehren-kann-leitartikel-a-576b5dba-ff9e-4caa-8081-90403647af3d

augsburger-allgemeine.de/politik/parteien-den-gruenen-bricht-die-mitte-weg-id70467351.html

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Augsburger Allgemeine

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Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg: In Umfragen fällt die Öko-Partei zurück auf Werte aus dem Jahr 2018. Zugleich schwelt eine Debatte über mögliche ...

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ZDF

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html

Apr 15

Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...

2.6k

Apr 17

Die CDU und der Islam: Gute Muslime, schlechte Muslime: Die CDU hat ihre umstrittene Formulierung zu Muslimen im Grundsatzprogrammentwurf korrigiert ...

spiegel.de/politik/cdu-und-islam-gute-muslime-schlechte-muslime-a-459db470-82bc-437a-8da3-f18cbda97dcc

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faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-aerger-um-videodreh-in-afd-fraktionssaal-19659376.html

Apr 17

Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal: Ein Youtube-Interview mit Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz im Düsseldorfer ...

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Umfrage zeigt: Grüne auf Rekordtief. So niedrig war der Wähleranteil zuletzt 2018 - Die Weltwoche

weltwoche.de/daily/umfrage-zeigt-gruene-auf-rekordtief-so-niedrig-war-der-waehleranteil-zuletzt-2018/

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Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"

stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html

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Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...

rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html

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Apr 16

Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?: Die Medien führen eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen. Der Partei selbst kommt das ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/robert-habeck-annalena-baerbock-kanzlerkandidatur-buendnis-90-die-gruenen

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13h

„Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann

welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html

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Apr 17

CDU-Parteiklüngel in der EU-Kommission? "Beinahe"-Mittelstandsbeauftragter Pieper schmeißt hin

de.euronews.com/my-europe/2024/04/16/cdu-parteiklungel-in-der-eu-kommission-beinahe-mittelstandsbeauftragter-pieper-schmeisst-h

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Apr 15

Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...

focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html

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Apr 09

Unerwarteter Besuch: Altkanzlerin Angela Merkel will Jürgen Trittin verabschieden

spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-altkanzlerin-will-juergen-trittin-verabschieden-a-9a340ab0-92a8-46da-a9e9-90e5e1d1d8b6

Kurzfakten: Überraschender Besuch: Merkel ehrt Trittin

Angela Merkel wird Jürgen Trittin bei seiner Verabschiedung eine Rede halten.

Die Altkanzlerin wird am 13. Mai erwartet.

Dieser Auftritt wäre einer der seltenen öffentlichen Auftritte von Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik.

Trittin kündigte im vergangenen Dezember seinen Rückzug aus der Politik an.

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Apr 16

FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...

focus.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-fdp-mit-bestem-wert-seit-vier-monaten-eine-weitere-ampel-partei-gewinnt-dazu_id_259859174.html

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Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...

spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889

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ABC

Apr 17

HECS-Schulden werden voraussichtlich um mehr als 4 Prozent steigen, da die hohe Indexierung anhält

abc.net.au/news/2024-04-18/hecs-debt-indexation-high-university-student-fee-payments-grow/103733440

238

Apr 11

Grüne: Robert Habeck und die Kanzlerkandidatur: Kaum ein deutscher Politiker polarisiert so sehr wie Robert Habeck. Wenn die Grünen einen Kanzlerkandidaten ...

sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/habeck-baerbock-gruene-kanzlerkandidat-e281411/

402

Apr 17

„Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz“: Kritik an AfD-Gesetzentwurf

thueringer-allgemeine.de/politik/article242123582/Thueringer-Coronamassnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz-Kritik-an-AfD-Gesetzentwurf.html

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Apr 16

Klimapolitik der Ampel: Besonders die Grünen haben sich verzockt: Ohne Not kastriert die Ampelkoalition das Klimaschutzgesetz. Sie gibt eines der wichtigsten ...

spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutzgesetz-der-ampelkoalition-ein-rueckschritt-fuer-den-klimaschutz-meinung-a-f525ca3d-ccf5-4d19-8918-366953e2bd33

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Apr 16

Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...

sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414

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Apr 12

Bundestag stimmt für Selbstbestimmungsgesetz der Ampel: Der Bundestag hat grünes Licht für das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel gegeben ...

focus.de/politik/deutschland/aenderung-des-geschlechtseintrags-wird-einfacher-bundestag-stimmt-fuer-selbstbestimmungsgesetz-der-ampel_id_259849393.html

506

Apr 11

Neue Umfrage: Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen: Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust ...

spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-ampel-verliert-besonders-bei-sozial-schwaecheren-a-b0f4176a-fab3-4f6d-8ced-3853856f795a

81

Apr 12

Habecks zynische Botschaft an die Baubranche: „Wir müssen da jetzt durch“: Auf dem Wohnungsbau-Tag 2024 zeichnet die Baubranche ein düsteres Bild ...

az-online.de/wirtschaft/habecks-zynische-botschaft-an-die-baubranche-wir-muessen-da-jetzt-durch-zr-93005781.html

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Neue Osnabrücker Zeitung

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Apr 15

Verkehr verpasst Klimaschutzziel: 13 Millionen Tonnen CO2 zu viel: Der Verkehrssektor hat die Klimaschutzziele verfehlt. Verkehrsminister Wissing drohte deshalb ...

noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/verkehr-verpasst-klimaschutzziel-13-millionen-tonnen-co2-zu-viel-46823067

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Apr 13

Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...

focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html

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faz.net/aktuell/politik/inland/hendrik-wuest-gendern-spielt-in-nrw-keine-rolle-19649339.html

Apr 13

Ministerpräsident Wüst: „Das Gendern spielt in NRW keine Rolle“: Hendrik Wüst, Ministerpräsident in Düsseldorf, versucht Zweifel an seiner Loyalität zu Friedrich ...

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Apr 14

Projekt Flexirente: FDP wirbt für Renteneintritt weit nach 67: FDP-Fraktionschef Dürr will die Deutschen länger arbeiten lassen – bis zum 72. Lebensjahr ...

spiegel.de/politik/fdp-wirbt-fuer-renteneintritt-weit-nach-67-a-2d658168-8cf9-4a18-9b10-87732a63c8db

Kurzfakten: Flexirente-Projekt: FDP befürwortet Renteneintritt über 67

Die FDP-Fraktion plant eine Flexirente über das übliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren hinaus, um Menschen freiwillig länger arbeiten zu lassen.

FDP-Fraktionschef Dürr schlägt vor, das flexible Renteneintrittsalter auf bis zu 72 Jahre zu erhöhen, um Altersdiskriminierung zu vermeiden.

Der FDP-Generalsekretär kritisiert die Grünen und fordert ein Ende ihrer Blockade beim Klimaschutzgesetz, um wirtschaftlichen Schaden zu verhindern.

Die FDP strebt an, bei der nächsten Bundestagswahl erneut ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen und setzt sich für klare Positionen ein, auch bei innerparteilichen Diskussionen.

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T-Online Apr 09

Lisa Paus (Grüne) und die Kindergrundsicherung: Eine Woche zum Vergessen: Lisa Paus hat einen Streit über die Kindergrundsicherung angezettelt – und ihn verloren ...

t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100380414/lisa-paus-gruene-und-die-kindergrundsicherung-eine-woche-zum-vergessen.html

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Apr 13

Philipp Amthor ist Generalsekretär der CDU in MV: Einmal mehr sortiert sich die CDU in Mecklenburg-Vorpommern neu - und hofft auf einen prominenten Namen ...

n-tv.de/politik/Philipp-Amthor-ist-Generalsekretaer-der-CDU-in-MV-article24870975.html

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Apr 08

Wolfgang Schäuble in seinen Memoiren: Er will kein Konservativer gewesen sein: Gut drei Monate nach dem Tod des CDU-Politikers erscheinen seine Memoiren ...

nzz.ch/feuilleton/wolfgang-schaeuble-in-seinen-memoiren-er-will-kein-konservativer-gewesen-sein-ld.1825329

Kurzfakten: Wolfgang Schäuble: Eine vielschichtige politische Karriere

Wolfgang Schäubles Memoiren beleuchten sein politisches Leben und seine Beziehungen zu Kohl und Merkel.

Er betont seinen Kampf um Macht und Einfluss in der Politik trotz persönlicher Rückschläge.

Schäuble verteidigt sein Handeln in Bezug auf die deutsche Einheit und betont seine Wünsche für Schwarz-Grün.

Kritik an seiner Politik in Bereichen wie Asyl und Migration sowie die Beurteilung von Kollegen und politischen Entscheidungen werden reflektiert.

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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Apr 11

Thyssenkrupp: Fast ein Viertel der Stahlproduktion fällt weg: Arbeiten am Hochofen von Thyssenkrupp Steel in Duisburg: Deutschlands größter Stahlkonzern will die ...

waz.de/wirtschaft/article242079520/Thyssenkrupp-Fast-ein-Viertel-der-Stahlproduktion-faellt-weg.html

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Frankfurter Rundschau

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Apr 13

Fachkräftemangel bei Bus, Lok und LKW: In Deutschland fehlen fast 20.000 Fahrer: In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer. Der Fachkräftemangel ...

fr.de/politik/fachkraeftemangel-bus-bahn-lok-lkw-fahrer-cdu-fachkraefte-deutschland-zr-93007537.html

Kurzfakten: Fachkräftemangel im Verkehr: Fehlende Fahrer in Deutschland

In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer, neue Zahlen zeigen den Fachkräftemangel.

Bei LKW-Fahrern und Fahrlehrern gab es einen positiven Trend, während der Mangel bei Bus- und Straßenbahnfahrern sowie Lokführern zunahm.

Die Bundesregierung erkennt den Bedarf an Fahrpersonal und plant Maßnahmen wie verbesserte Aus- und Weiterbildung sowie erleichterte Einwanderung für ausländische Berufsfahrer.

Ausländische Fahrer spielen bereits eine wichtige Rolle, und es wird gefordert, die Anerkennung von ausländischem Fahrpersonal zu erleichtern und weitere Sprachen für die theoretische Fahrprüfung zuzulassen.

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Apr 16

Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...

stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html

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Apr 12

Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Einführung einer ...

focus.de/politik/deutschland/nur-union-und-linke-stimmten-dagegen-bundestag-beschliesst-mit-grosser-mehrheit-bezahlkarte-fuer-asylbewerber_id_259847809.html

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Apr 15

CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...

focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html

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Apr 12

Kindergrundsicherung: Die Tragödie der Ministerin Lisa Paus: Die Kindergrundsicherung droht zu scheitern. Das verantwortet allein die grüne Familienministerin ...

sueddeutsche.de/meinung/kindergrundsicherung-lisa-paus-kommentar-1.6544199

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Apr 13

Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...

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Apr 15

K-Frage bei den Grünen: Habeck, Baerbock oder keine(r)?: Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt. Doch bislang ist nicht einmal klar ...

saechsische.de/politik/parteien/die-gruenen/grueene-habeck-baerbock-kanzler-5988870.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374770/politiker-ziehen-corona-bilanz-unnoetig-menschenleben-verloren-.html

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T-Online Apr 01

Politiker ziehen Corona-Bilanz: "Unnötig Menschenleben verloren": Vier Jahre nach dem ersten Corona-Lockdown sind die Rufe nach Aufarbeitung so laut ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384240/afd-verbot-gruenen-politiker-sieht-russland-affaere-um-bystron-als-zeichen.html

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T-Online Apr 13

AfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen: Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen ...

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"Bund verweigert Prognose": NRW befürchtet Flüchtlingswelle aus Nahost: Erst auf Druck der Länder beschließt die Ampel nach heftigem Streit eine Bezahlkarte für ...

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Apr 11

Bundestagswahl 2025: CDU-Urgestein Vogel glaubt nicht recht an einen Kanzlerkandidaten Merz

spiegel.de/politik/deutschland/cdu-bernhard-vogel-glaubt-nicht-recht-an-einen-kanzlerkandidaten-friedrich-merz-a-2090be72-382b-4b37-a513-927bdd19033e

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Apr 11

Kohl-Enkel Volkmann kandidiert für CDU-Bundesvorstand: Ein junger Politiker aus Hessen will Beisitzer im Bundesvorstand seiner Partei werden ...

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Apr 09

Die Grünen befeuern Spekulationen über den «Kanzlerkandidaten» aus ihren Reihen: Baerbock oder Habeck, wer hat die Nase vorn? - Die Weltwoche

weltwoche.de/daily/die-gruenen-befeuern-spekulationen-ueber-den-kanklerkandidaten-aus-ihren-reihen-baerbock-oder-habeck-wer-hat-die-nase-vorne/

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Apr 12

Atomausstieg: Warum Atomstrom teuer ist und die Union falschliegt: Vor einem Jahr ging das letzte Atomkraftwerk vom Netz. Die Union will nun den Rückbau stoppen ...

sueddeutsche.de/wirtschaft/atomausstieg-ausstieg-2023-1.6541583

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Apr 08

Baerbock und Habeck steuern auf Machtkampf zu – „Robert findet, dass er an der Reihe ist“

hna.de/politik/wahl-baerbock-habeck-gruene-kanzlerkandidat-machtkampf-2025-zr-92990621.html

Kurzfakten: Machtkampf bei den Grünen um die Kanzlerfrage

Die Grünen stehen vor einem Machtkampf darüber, wer bei der nächsten Wahl Spitzenkandidat wird, nachdem Annalena Baerbock 2021 bei der Bundestagswahl 14,8 Prozent erreichte, obwohl Umfragewerte besser waren.

Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten ist bei der SPD geklärt, aber bei den Grünen bahnt sich ein Kampf zwischen Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck an, der bereits einmal für sie zurückgetreten war.

Habeck drängt darauf, Kanzlerkandidat zu werden und sieht sich als geeignet, das Amt zu übernehmen, nachdem Baerbock im letzten Wahlkampf patzte.

Die Grünen wollen die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten bis Jahresende treffen, wobei prominente Unterstützer wie Fraktionschefin Britta Haßelmann und Ministerpräsident Winfried Kretschmann hinter den Kandidaten stehen.

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Apr 12

Hitziges TV-Duell mit CDU-Mann: Höcke will nichts von SA-Parole gewusst haben: In dem viel beachteten TV-Duell zwischen Björn Höcke und Mario Voigt gibt sich der ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Hoecke-will-nichts-von-SA-Parole-gewusst-haben-article24867765.html

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Apr 08

Große Ehre für einen großen Westerwälder: Reiner Meutsch erhält Adenauer-Plakette

rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/westerwaelder-zeitung_artikel,-grosse-ehre-fuer-einen-grossen-westerwaelder-reiner-meutsch-erhaelt-adenauerplakette-_arid,2641976.html

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faz.net/aktuell/politik/ausland/asylreform-im-eu-parlament-die-realitaetsverweigerung-der-gruenen-19646017.html

Apr 11

Abstimmung im Europaparlament: Die Realitätsverweigerung der Grünen: Die Grünen haben gegen die EU-Asylreform gestimmt. Das zeigt, dass sie die Verantwortung als ...

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Apr 13

Israel: SPD, CDU und FDP sichern Unterstützung im Fall von Iran-Angriff zu: Während die USA angesichts eines befürchteten iranischen Angriffs auf Israel ihre ...

rp-online.de/politik/ausland/nahostkonflikt/israel-spd-cdu-und-fdp-sichern-unterstuetzung-im-fall-von-iran-angriff-zu_aid-110634703

Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte

Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.

Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.

Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.

Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.

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9h

Baden-Württemberg nimmt Abschied vom Turbo-Abi: G9 statt G8: Baden-Württemberg kehrt vom Schuljahr 2025/26 an als letztes westdeutsches Flächenland zum ...

sueddeutsche.de/politik/baden-wuerttemberg-rueckkehr-g9-1.6563347

27

Apr 02

Gesetzentwurf gegen Kinderarmut: FDP nennt Grünen-Vorhaben zur Kindergrundsicherung »absurd«

spiegel.de/politik/deutschland/kindergrundsicherung-fdp-lehnt-gruenen-vorhaben-ab-a-14850a76-aeeb-4a23-82ee-51dcfd1a42fe

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faz.net/aktuell/politik/inland/mit-afd-brandenburger-kreistagspolitiker-fordern-ende-der-militaerhilfe-fuer-ukraine-19644279.html

Apr 10

Gemeinsam mit der AfD: Brandenburger Kommunalpolitiker fordern Ende der Militärhilfe für Ukraine

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Apr 14

Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...

maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html

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Apr 11

Umfrage der Bertelsmann-Stiftung: Studie: Parteien verlieren die Mitte der Gesellschaft

n-tv.de/panorama/Studie-Parteien-verlieren-die-Mitte-der-Gesellschaft-article24865425.html

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Apr 15

Expertenkommission hält Reform des Abtreibungsrechts für nötig: Derzeit wird wieder besonders heftig über das Thema Abtreibung diskutiert. Es fallen Begriffe wie ...

rp-online.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbrueche-warum-wird-wieder-diskutiert_aid-110437977

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Apr 12

AfD vor Gericht: Der Verfassungsschutz wurde schon 2015 hellhörig: Die AfD behauptet, der Verfassungsschutz beobachte sie allein aus politischen Motiven ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/afd-verfassungsschutz-klage-rechtsextremismus-maximilian-krah

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Apr 13

Landkreis Uckermark: Offener Brief zu Militärhilfe für die Ukraine offenbar nicht mehr abrufbar

spiegel.de/politik/ukraine-hilfe-offener-brief-an-olaf-scholz-spd-aus-der-uckermark-offenbar-nicht-mehr-abrufbar-a-a96011c1-623c-4125-9118-493be6ed7098

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Siegener Zeitung

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Apr 09

AKW-Rückbau: CDU fordert Wiederinbetriebnahme von abgeschalteten Atomkraftwerken: Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert die Wiederinbetriebnahme der drei noch nicht ...

siegener-zeitung.de/politik/akw-rueckbau-cdu-fordert-wiederinbetriebnahme-von-abgeschalteten-atomkraftwerken-EKHVMJUWGZCZXN3ORKNQSOREZM.html

15

Apr 08

Urteil rechtskräftig: Habeck muss geheime Atomkraft-Akten offenlegen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sträubte sich vehement gegen die Herausgabe ...

focus.de/finanzen/news/gerichtsentscheid-mit-folgen-urteil-gegen-habeck-rechtskraeftig-er-muss-geheime-atomkraft-akten-offenlegen_id_259835212.html

1.1k

Apr 15

Ärger um Schoko-Hasen auch in Anklam: Nicht nur Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuel Schwesig bringen Schoko-Hasen in Erklärungsnot ...

nordkurier.de/regional/anklam/arger-um-schoko-hasen-auch-in-anklam-2429807