Weitere Nachrichten zum Thema
Profilbild von ZDF
Kooperation mit Wagenknecht? Scholz: "Übersteigt Fantasie": Gedankenspiele über eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht "verbieten sich" ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/scholz-buendnis-wagenknecht-zusammenarbeit-100.html
Kooperation mit Wagenknecht? Scholz:
Profilbild von Die Welt
Corona: Lindner fordert Enquete-Kommission im Bundestag: Die Bundesminister Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP halten eine ...
welt.de/politik/deutschland/article250764378/Corona-Lindner-fordert-Enquete-Kommission-im-Bundestag.html
Corona: Lindner fordert Enquete-Kommission im Bundestag
Profilbild von Berliner Zeitung
Außenpolitiker Michael Roth (SPD) kündigt kompletten Rückzug aus der Politik an: Der Vorsitzende der Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth ...
berliner-zeitung.de/news/aussenpolitiker-michael-roth-spd-kuendigt-kompletten-rueckzug-aus-der-politik-an-li.2200139
Außenpolitiker Michael Roth (SPD) kündigt kompletten Rückzug aus der ...
Kurzfakten: "Schluss mit Politik": SPD-Politiker Michael Roth beendet seine politische Karriere
  • Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth plant, sich aus der Politik zurückzuziehen, aufgrund einer wachsenden Distanz zur SPD und dem Politikbetrieb.

  • Roth begründet seine Entscheidung mit einer inneren Distanz zum politischen Geschehen und der Unvereinbarkeit seiner Ansichten mit denen seiner Partei, insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt.

  • Er betont die zunehmende Härte des Politikbetriebs und die erforderliche Stressresistenz sowie mentale Stärke, die heutzutage von Spitzenpolitikern verlangt wird.

  • Michael Roth, seit 1998 im Bundestag, war Staatsminister für Europa und Beauftragter der Bundesregierung für deutsch-französische Zusammenarbeit, bevor er 2021 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses wurde.
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Bundesverfassungsgericht: Wie hütet man die Hüter des Grundgesetzes?: Das Bundesverfassungsgericht soll vor Extremisten geschützt werden. Justizminister ...
sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-buschmann-union-1.6498404
Bundesverfassungsgericht: Wie hütet man die Hüter des Grundgesetzes?
Profilbild von Der Spiegel (online)
Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Ampel streitet über Pandemie-Aufarbeitung: Die Ampel ist nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle uneins über eine ...
spiegel.de/politik/deutschland/nach-veroeffentlichung-der-rki-protokolle-ampel-streitet-ueber-pandemie-aufarbeitung-a-d217d1ec-b137-4cfb-a01a-c57ae16338d3
Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Ampel streitet über ...
Profilbild von Handelsblatt
Sonntagsfrage: Umfrage: SPD und Grüne legen in Wählergunst zu: Die Union liegt mit 30 Prozent der Stimmen unverändert auf Platz eins. Laut der Umfrage müsste die ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/sonntagsfrage-umfrage-spd-und-gruene-legen-in-waehlergunst-zu/100027077.html
Sonntagsfrage: Umfrage: SPD und Grüne legen in Wählergunst zu
Profilbild von az-online.de
Einsatz an Gymnasium: Schulleiter ruft Polizei wegen Mädchen (16) – jetzt werden heikle Details bekannt
az-online.de/welt/wegen-dieser-tiktok-videos-kam-die-polizei-in-die-schule-zr-92911760.html
Einsatz an Gymnasium: Schulleiter ruft Polizei wegen Mädchen (16) – jetzt ...
Profilbild von Rheinische Post
Bundestag: Rauerer Umgang sorgt für deutlich mehr Ordnungsrufe: Wie in der Gesellschaft generell wird auch im Bundestag der Ton zwischen den politischen Gegnern ...
rp-online.de/politik/deutschland/bundestag-rauerer-umgang-sorgt-fuer-deutlich-mehr-ordnungsrufe_aid-109465755
Bundestag: Rauerer Umgang sorgt für deutlich mehr Ordnungsrufe
Profilbild von T-Online
Digital Services Act: Bundestag stimmt für EU-Digitalregeln: Der Bundestag stimmt für die Umsetzung der EU-Digitalregeln in Deutschland. Plattformbetreiber ...
t-online.de/digital/aktuelles/id_100370022/digital-services-act-bundestag-stimmt-fuer-eu-digitalregeln.html
Digital Services Act: Bundestag stimmt für EU-Digitalregeln
Profilbild von T-Online
SPD-Politiker Dirk Wiese fordert Grenzschließungen bei Fußball-EM: Die Terrorgruppe ISPK stellt auch in Deutschland eine Gefahr dar. Mit Blick auf die EM fordert ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100371260/spd-politiker-dirk-wiese-fordert-grenzschliessungen-bei-fussball-em.html
SPD-Politiker Dirk Wiese fordert Grenzschließungen bei Fußball-EM
Profilbild von Heidenheimer Zeitung
Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition ist unterschrieben: Macht der Bundespräsident das, was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das ...
hz.de/lokales/heidenheim/umstrittenes-cannabis-gesetz-ist-unterschrieben-2
Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition ist unterschrieben
Profilbild von Handelsblatt
Bundestag: Rechnungshof wirft Fraktionen Missbrauch von Steuergeldern vor: Laut einem neuen Rechnungshof-Bericht haben die Bundestagsfraktionen vor der letzten ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestag-rechnungshof-wirft-fraktionen-missbrauch-von-steuergeldern-vor/100027472.html
Bundestag: Rechnungshof wirft Fraktionen Missbrauch von Steuergeldern vor
Profilbild von nw.de
Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten: Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat braut sich Widerstand zusammen ...
nw.de/nachrichten/nachrichten/23809341_Lauterbach-will-Cannabis-Legalisierung-retten.html
Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten
Profilbild von The Kyiv Independent
Taurus-Raketen: Warum die Ukraine sie will - und Deutschland zögert: Auf Fragen des deutschen Gesetzgebers sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am 13 ...
kyivindependent.com/taurus-long-range-missile-why-does-ukraine-want-them-and-germany-hesitates/
Taurus-Raketen: Warum die Ukraine sie will - und Deutschland zögert
Kurzfakten: Russland startet 'größten' Angriff auf Energie
  • Russlands 'größter' Angriff auf die ukrainische Energieinfrastruktur führte zu 150 Raketen- und Drohnenangriffen, wobei zwei Todesopfer zu beklagen waren.

  • China scheiterte als Vermittler im Ukraine-Konflikt aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen Kiew und Moskau.

  • Frankreich und Deutschland kündigten die Produktion von Munition in der Ukraine an, um die Streitkräfte des Landes zu unterstützen.

  • Deutschland und Frankreich erzielen 'historischen' Durchbruch bei der Entwicklung des Panzers der Zukunft, mit Schwerpunkt auf fortschrittlichen Technologien.
Profilbild von Berliner Zeitung
Bericht: AfD im Bundestag beschäftigt über 100 Mitarbeiter aus rechtsextremem Milieu
berliner-zeitung.de/news/bericht-afd-im-bundestag-beschaeftigt-ueber-100-mitarbeiter-aus-rechtsextremem-milieu-li.2195676
Bericht: AfD im Bundestag beschäftigt über 100 Mitarbeiter aus ...
Kurzfakten: BR-Recherche: Über 100 Rechtsextremisten in AfD-Bundestag
  • Mehr als 100 rechtsextreme Mitarbeiter in AfD-Bundestag entlarvt

  • Aussagen der AfD-Fraktion zur Untersuchung als Teil einer Kampagne abgetan

  • Diskussion über Regelverschärfung im Bundestag nach Veröffentlichung des Berichts

  • Forderungen nach Schutz des Parlaments vor rechtsextremen Aktivitäten
Profilbild von ZDF
Bundesverfassungsgericht: Fünf wichtige Entscheidungen 2024: Fußball, Wahlrecht und immer wieder die AfD: In welchen wichtigen Fragen das ...
zdf.de/nachrichten/panorama/bundesverfassungsgericht-karlsruhe-2024-wahlrecht-afd-klima-fussball-100.html
Bundesverfassungsgericht: Fünf wichtige Entscheidungen 2024
Profilbild von tagesschau.de
Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag: Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/ausschussvorsitz-bundestag-afd-100.html
Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag
Kurzfakten: Würth gegen AfD: Positionierung und Reaktionen
  • Der Milliardär Reinhold Würth positioniert sich klar gegen die AfD in einem Schreiben an seine über 25.000 Mitarbeiter.

  • Er betont die Freiheit und den Wohlstand in Deutschland im Vergleich zur Weimarer Zeit und kritisiert das Wählen der AfD aus Unmut.

  • Die Reaktionen auf das Schreiben waren gemischt, mit Lob von Politikern wie dem Finanzminister und Kritik von der AfD-Fraktion.

  • Während einige das Engagement von Würth als vorbildlich ansehen, gibt es auch Kritik und Diskussionen über seine politische Einmischung.
Profilbild von nw.de
Erhöhung der Mehrwertsteuer: Gas wird wieder teurer: Als Folge eines Preissprungs nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine galt seit Oktober 2022 ein ...
nw.de/nachrichten/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/23816309_Erhoehung-der-Mehrwertsteuer-Gas-wird-wieder-teurer.html
Erhöhung der Mehrwertsteuer: Gas wird wieder teurer
Profilbild von Die Zeit
Russland: Olaf Scholz warnt davor, Russlands Stärke zu überschätzen: Innenpolitisch zeige Russland Schwäche, sagt der Bundeskanzler. Auch wenn das Land im Krieg ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/bundeskanzler-olaf-scholz-bundestag-regierungserklaerung-russland
Russland: Olaf Scholz warnt davor, Russlands Stärke zu überschätzen
Profilbild von Berliner Zeitung
Sahra Wagenknecht: 8000 Mitgliedsanträge beim BSW: Das BSW wächst nach Angaben der Parteispitze schneller als erwartet. Doch auch Unerwünschte melden Interesse ...
berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknecht-8000-mitgliedsantraege-beim-bsw-li.2198194
Sahra Wagenknecht: 8000 Mitgliedsanträge beim BSW
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Sahra Wagenknecht: „Missbrauch von Bürgergeld gehört eingedämmt“: Die BSW-Parteigründerin und frühere Spitzenfrau der Linken erläutert im Interview ihre ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/sahra-wagenknecht-missbrauch-von-buergergeld-gehoert-eingedaemmt-19597833.html
Sahra Wagenknecht: „Missbrauch von Bürgergeld gehört eingedämmt“
Profilbild von T-Online
Erfolg für die Ampel: Bundestag stimmt Wachstumspaket zu: Die Ampel musste beim Wachstumschancengesetz viele Abstriche machen. Nun hat der Bundesrat zugestimmt.
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100369908/erfolg-fuer-die-ampel-bundestag-stimmt-wachstumspaket-zu.html
Erfolg für die Ampel: Bundestag stimmt Wachstumspaket zu
Profilbild von Neue Zürcher Zeitung
Olaf Scholz fordert im Bundestag «mehr Waffen für die Ukraine»: Der deutsche Bundeskanzler hat Teile seiner Regierungskoalition gegen sich ...
nzz.ch/international/olaf-scholz-fordert-im-bundestag-mehr-waffen-fuer-die-ukraine-ld.1822943
Olaf Scholz fordert im Bundestag «mehr Waffen für die Ukraine»
Profilbild von N-tv
Nach Überfall im Frühjahr 2022: Linken-Chefin Wissler hielt erste Bundestagsrede mit Beckenbruch
n-tv.de/politik/Linken-Chefin-Wissler-hielt-erste-Bundestagsrede-mit-Beckenbruch-article24816925.html
Nach Überfall im Frühjahr 2022: Linken-Chefin Wissler hielt erste ...
Profilbild von Deutschlandfunk
Bürgerräte: Politische Impulse aus dem Volk: Bürgerräte gelten Befürwortern als Mittel, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken, Kritiker sehen in ihnen ...
deutschlandfunk.de/buergerraete-direkte-demokratie-100.html
Bürgerräte: Politische Impulse aus dem Volk
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Extremisten im Parlament: Bundestagspräsidentin Bas für mehr Schutz: Mehr als 100 Rechtsextreme soll die AfD im Bundestag laut einem Medienbericht beschäftigen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/baerbel-bas-fuer-mehr-schutz-vor-extremisten-im-bundestag-19582889.html
Extremisten im Parlament: Bundestagspräsidentin Bas für mehr Schutz
Profilbild von tagesschau.de
Scholz im Bundestag: "Russland nicht so stark, wie man denkt": Russland zeigt Schwächen, Europa muss die Ukraine weiter konsequent unterstützen - das war die ...
tagesschau.de/inland/scholz-regierungserklaerung-142.html
Scholz im Bundestag:
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kritik der Länder: Steht die Cannabis-Legalisierung vor dem Aus?: Kurz vor einer Entscheidung im Bundesrat ist nicht nur unklar, wann das Gesetz zur ...
faz.net/aktuell/politik/inland/cannabis-legalisierung-koennte-scheitern-karl-lauterbach-warnt-19597903.html
Kritik der Länder: Steht die Cannabis-Legalisierung vor dem Aus?
Profilbild von stern.de
Heike Heubach: Erste gehörlose Abgeordnete zieht in den Bundestag ein: Die Sozialdemokratin Heike Heubach zieht als erste gehörlose Abgeordnete in den Bundestag ...
stern.de/politik/heike-heubach--erste-gehoerlose-abgeordnete-zieht-in-den-bundestag-ein-34552954.html
Heike Heubach: Erste gehörlose Abgeordnete zieht in den Bundestag ein
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Bundestag: Wie muss der Vorsitz in Ausschüssen vergeben werden?: Die AfD klagt gerne in Karlsruhe. Aktuell geht es um den Vorsitz von Bundestagsausschüssen ...
sueddeutsche.de/politik/afd-klage-karlsruhe-ausschuesse-1.6472579
Bundestag: Wie muss der Vorsitz in Ausschüssen vergeben werden?
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Parlament prüft härtere Regeln gegen Extremisten: Die hohe Zahl von AfD-Mitarbeitern aus dem rechtsextremen Lager löst in den anderen Fraktionen Empörung aus ...
sueddeutsche.de/politik/afd-bundestag-rechtsextremismus-spd-fdp-1.6450148
Parlament prüft härtere Regeln gegen Extremisten
Profilbild von Rheinische Post
Berlin: Mehr als die Hälfte der gesetzlichen Renten liegt unter 1100 Euro​: Dem Bundessozialministerium zufolge erhalten 10,1 Millionen Menschen in Deutschland ...
rp-online.de/politik/deutschland/berlin-mehr-als-die-haelfte-der-gesetzlichen-renten-liegt-unter-1100-euro_aid-109085709
Berlin: Mehr als die Hälfte der gesetzlichen Renten liegt unter 1100 Euro​
Profilbild von T-Online
Kanzler Scholz nutzt Taurus-Debatte im Bundestag nicht als Chance: Bei der Regierungsbefragung am Mittwoch beherrscht ein Thema die Debatte: die Lieferung von ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100363548/kanzler-scholz-nutzt-taurus-debatte-im-bundestag-nicht-als-chance.html
Kanzler Scholz nutzt Taurus-Debatte im Bundestag nicht als Chance
Kurzfakten: Kontroverse um Taurus-Waffenlieferung: Scholz' Entscheidung im Fokus
  • Kritiker werfen Kanzler Scholz Führungsschwäche vor, doch auch sein Gegenteil wird betont.

  • Die Diskussion um die Taurus-Lieferung an die Ukraine geht an der eigentlichen Problematik vorbei.

  • Scholz betont die Notwendigkeit der Reichweitenbegrenzung der Waffe aus politischen Gründen.

  • Die Skepsis gegenüber der Ukraine und die möglichen Konsequenzen einer Waffenlieferung werden diskutiert.
Profilbild von ZDF
Scholz kontra Union: Harte Attacken im Taurus-Streit: Die Taurus-Debatte strapaziert die Nerven: Dunnhäutig beantwortet Kanzler Scholz im Bundestag Fragen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/taurus-bundestag-scholz-roettgen-wadephul-ukraine-100.html
Scholz kontra Union: Harte Attacken im Taurus-Streit
Kurzfakten: Taurus-Streit: Scholz kontra Union in hitziger Debatte
  • Scholz betont die Notwendigkeit der Unterstützung für die Ukraine, lehnt jedoch die Taurus-Lieferung ab.

  • Er kritisiert die Union für die Verbreitung von Halbwahrheiten und betont die Bedeutung von Besonnenheit.

  • Ein hitziger Schlagabtausch zwischen Scholz und CDU-Politikern Wadephul und Röttgen prägt die Debatte.

  • Die Diskussion endet abrupt, als Scholz nach einer Stunde die Fragestunde beendet und die Abgeordneten eilig verlässt.
Profilbild von Augsburger Allgemeine
Bürgergeld: Weg mit dem Bürgergeld: CDU plant Umbau des Sozialstaats: Die Christdemokraten wollen bei einem Wahlsieg eine ?Neue Grundsicherung? einführen ...
augsburger-allgemeine.de/politik/buergergeld-weg-mit-dem-buergergeld-cdu-plant-umbau-des-sozialstaats-id70187726.html
Bürgergeld: Weg mit dem Bürgergeld: CDU plant Umbau des Sozialstaats
Kurzfakten: Fehler der Union bei neuer Grundsicherung
  • Die Union kritisiert das Bürgergeld und schlägt eine 'Neue Grundsicherung' vor.

  • Die CDU bedient Vorurteile über Arbeitslose und propagiert Sanktionen.

  • Die Forderung nach qualifizierender Unterstützung fehlt es an Finanzierung.

  • Die Union zeichnet falsche Bilder vom Bürgergeld und ignoriert Hinzuverdienstgrenzen.
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Alle gegen die AfD: Die Misere der wehrhaften Demokratie: Liberale Demokraten können ihre Gegner nicht einfach bezwingen, sonst schaffen sie sich selbst ab ...
faz.net/aktuell/politik/inland/alle-gegen-die-afd-liberale-demokraten-im-permanenten-selbstwiderspruch-19605875.html
Alle gegen die AfD: Die Misere der wehrhaften Demokratie
Profilbild von ZDF
Gehörlose Abgeordnete Heubach: So lief ihr Bundestagsdebüt: Heike Heubach ist die erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag. Im ZDFheute-Interview sagt sie ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/erste-gehoerlose-abgeordnete-heike-heubach-bundestag-spd-100.html
Gehörlose Abgeordnete Heubach: So lief ihr Bundestagsdebüt
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Cannabis im Bundesrat: Ein Sieg für Lauterbach: Das Cannabisgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach wird bald in Kraft treten. Trotz eindringlicher Warnungen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/lauterbachs-cannabisgesetz-passiert-bundesrat-19606064.html
Cannabis im Bundesrat: Ein Sieg für Lauterbach
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Debatte im Bundestag: Heftiger Schlagabtausch über Bezahlkarte für Asylbewerber: Die Union wirft der Ampel in Sachen Bezahlkarte Verschleppung vor – und bringt ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bezahlkarte-fuer-asylbewerber-cdu-wirft-gruenen-blockade-vor-19601882.html
Debatte im Bundestag: Heftiger Schlagabtausch über Bezahlkarte für ...
Profilbild von Al Jazeera
Deutschland legalisiert ab April den Besitz von Cannabis für den persönlichen Gebrauch
aljazeera.com/news/2024/3/22/germany-legalises-cannabis-possession-for-personal-use-from-april
Deutschland legalisiert ab April den Besitz von Cannabis für den ...
Profilbild von Neue Zürcher Zeitung
Rechtsextremisten im Bundestag? Das Parlament will Sicherheit erhöhen: Die AfD-Fraktion soll nach einem Medienbericht 100 rechtsextreme Mitarbeiter beschäftigen ...
nzz.ch/international/wer-darf-in-den-bundestag-das-parlament-will-seine-sicherheitsregeln-verschaerfen-ld.1821943
Rechtsextremisten im Bundestag? Das Parlament will Sicherheit erhöhen
Profilbild von The Washington Post
Deutschland will Fragen über Juden und Israel in den Einbürgerungstest aufnehmen: Diejenigen, die einen deutschen Staatsbürgerschaftstest machen ...
washingtonpost.com/world/2024/03/26/germany-citizenship-test-israel-jews-holocaust/
Deutschland will Fragen über Juden und Israel in den Einbürgerungstest ...
Profilbild von Frankfurter Rundschau
AfD rutscht in Thüringen-Umfrage ab – doch Regieren geht wohl nur mit Höcke oder Wagenknecht
fr.de/politik/thueringen-umfrage-afd-hoecke-wagenknecht-bsw-ramelow-mehrheit-cdu-landtag-zr-92904186.html
AfD rutscht in Thüringen-Umfrage ab – doch Regieren geht wohl nur mit ...
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Friedrich Merz: Was zum Kanzlerglück noch fehlt: In der CDU hat Friedrich Merz als Vorsitzender Erfolge vorzuweisen. Viele wollen diese Merz-CDU mit hartem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/was-cdu-chef-friedrich-merz-zum-kanzlerglueck-noch-fehlt-19602593.html
Friedrich Merz: Was zum Kanzlerglück noch fehlt
Profilbild von Berliner Zeitung
Taurus-Lieferung: Wird Kanzler Scholz dem Druck der Grünen nachgeben?: Führende Grünen-Abgeordnete fordern die Taurus-Lieferung an die Ukraine ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/taurus-lieferung-wird-kanzler-olaf-scholz-dem-druck-der-gruenen-nachgeben-li.2195731
Taurus-Lieferung: Wird Kanzler Scholz dem Druck der Grünen nachgeben?
Profilbild von T-Online
Die SPD und die Ukraine: Da steckt schon viel Wahlkampf drin: Die SPD und der Kanzler fahren in ihrer Haltung zur Ukraine zunehmend einen Zickzackkurs ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100369048/die-spd-und-die-ukraine-da-steckt-schon-viel-wahlkampf-drin.html
Die SPD und die Ukraine: Da steckt schon viel Wahlkampf drin
Profilbild von Nordkurier.de
Lauterbachs „Revolution“: Jede Klinik in maximal 40 Minuten erreichbar: Die Opposition im Bundestag spricht von einem „ungehinderten Krankenhaussterben“ ...
nordkurier.de/politik/lauterbachs-revolution-jede-klinik-in-maximal-40-minuten-erreichbar-2356494
Lauterbachs „Revolution“: Jede Klinik in maximal 40 Minuten erreichbar
Profilbild von Thüringische Landeszeitung
Stimmung in der Union dreht sich – zugunsten von Merz: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ...
morgenpost.de/politik/article241866922/Stimmung-in-der-Union-dreht-sich-zugunsten-von-Merz.html
Stimmung in der Union dreht sich – zugunsten von Merz
Kurzfakten: Merz erfährt Unterstützungswelle in der Union
  • Friedrich Merz, der als CDU-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fungiert, erhält vermehrt Zustimmung.

  • Merz und Söder betonen die Einigkeit zwischen CDU und CSU, um Stabilität zu gewährleisten.

  • Die Stimmung innerhalb der Union zugunsten von Merz verändert sich aufgrund seiner Bereitschaft zu Koalitionen und der Unterstützung innerhalb der Partei.

  • Während sich Söder bezüglich seiner Kanzlerkandidatur zurückhält, positioniert sich Merz als geeignet für die Rolle.
Profilbild von EUobserver
Deutsche Bank friert Konto der jüdischen Friedensgruppe ein: Die Berliner Sparkasse hat das Konto einer antizionistischen jüdischen Organisation eingefroren.
euobserver.com/world/158293
Deutsche Bank friert Konto der jüdischen Friedensgruppe ein
Profilbild von N-tv
Kanzler schießt bissig zurück: Röttgen zu Scholz: "Sie spielen nicht mit klaren Karten"
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Roettgen-zu-Scholz-Sie-spielen-nicht-mit-klaren-Karten-article24802671.html
Kanzler schießt bissig zurück: Röttgen zu Scholz:
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Kinder- und Jugendschutz: Bundestag debattiert über Kinderehen: Es ist ein Balanceakt zwischen dem Schutz von Minderjährigen, Unterhaltsfragen und den Wünschen ...
sueddeutsche.de/politik/kinderehen-gesetz-deutschland-1.6478711
Kinder- und Jugendschutz: Bundestag debattiert über Kinderehen
Profilbild von N-tv
Huber bei Lanz: "Der Kanzler bedient Putins Narrativ": Die Union will diese Woche im Bundestag erneut die Lieferung von Taurus-Waffen an die Ukraine beantragen ...
n-tv.de/politik/Der-Kanzler-bedient-Putins-Narrativ-article24800826.html
Huber bei Lanz:
Profilbild von stern.de
Bundestag: Wer duzt wen? Vor Beschimpfung schützt auch ein Sie nicht: Die meisten würden vermuten, dass sich Politiker im Bundestag aus Höflichkeit Siezen ...
stern.de/politik/bundestag--wer-duzt-wen--vor-beschimpfung-schuetzt-auch-ein-sie-nicht-34564094.html
Bundestag: Wer duzt wen? Vor Beschimpfung schützt auch ein Sie nicht
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
"Markus Lanz": Gregor Gysi und die Frage, was von der Linken noch übrig ist: Markus Lanz befragt Gregor Gysi zu Sahra Wagenknecht, Russland und Wladimir Putin – ...
sueddeutsche.de/medien/tv-kritik-markus-lanz-gregor-gysi-1.6470719
Profilbild von Der Freitag
Weselsky, Wagenknecht, Kretschmer: Ziemlich laut und stolz, dieser Osten: Dirk Oschmanns Intervention hat wohl gefruchtet: Ob Claus Weselsky, Sahra Wagenknecht ...
freitag.de/autoren/sebastianpuschner/weselsky-wagenknecht-kretschmer-ziemlich-laut-dieser-osten
Weselsky, Wagenknecht, Kretschmer: Ziemlich laut und stolz, dieser Osten
Profilbild von Euronews
Deutscher Politiker nutzt TikTok, um mit der rechtsextremen AfD zu konkurrieren: Regierungsvertreter befürchten, dass die rechtsextreme Oppositionspartei bei ...
euronews.com/2024/03/19/german-politician-takes-to-tiktok-to-compete-with-far-right-afd
Deutscher Politiker nutzt TikTok, um mit der rechtsextremen AfD zu ...
Kurzfakten: Deutscher Politiker nutzt TikTok, um mit der rechtsextremen AfD zu konkurrieren
  • Deutschlands Gesundheitsminister hat TikTok beigetreten, um der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) entgegenzutreten.

  • Karl Lauterbach, ein SPD-Politiker, rechtfertigte den Schritt damit, dass die Regierung nicht zulassen könne, dass die AfD die Plattform für sich allein beansprucht.

  • Einige deutsche Politiker, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz, erwägen ebenfalls, TikTok als Plattform zur Verbindung mit Wählern zu nutzen.