Gabriel nimmt Scholz in Schutz: "Es ist putzig, dass alle immer ein Machtwort des Kanzlers verlangen"

Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...

t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html

73

Apr 15

Der deutsche Regierungschef Scholz warnt China vor Dumping und Überkapazitäten und folgt damit den USA

bloomberg.com/news/articles/2024-04-15/german-leader-warns-china-over-dumping-overcapacity-echoing-us

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Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China

Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.

China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.

Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.

Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.

21

Apr 14

Iran attackiert Israel: Deutschland ringt um seine Staatsräson: Der Bundeskanzler und die Aussenministerin versichern Israel ihre Solidarität und verurteilen die ...

nzz.ch/international/iran-attackiert-israel-deutschland-ringt-um-seine-staatsraeson-ld.1826298

Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte

Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.

Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.

Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.

Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.

48

Apr 12

Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab

apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0

Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet

Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.

Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.

Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.

Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.

1.8k

Apr 13

Wochenendfahrverbote: Grünenpolitiker werfen Wissing Ablenkungsmanöver vor: Verkehrsminister Wissing droht mit Wochenendfahrverboten. Vertreter vom ...

spiegel.de/politik/wochenend-fahrverbote-gruenen-politiker-werfen-volker-wissing-fdp-ablenkungsmanoever-vor-a-5e65a96a-1007-4ace-a930-f7d699edd2aa

Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor

Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.

Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.

DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.

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2h

Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt Euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-und-die-spd-der-turnaround-kanzler-und-die-sorgen-der-genossen-a-87274844-5ea0-4003-98fd-c5a3cc5025b0

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Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Apr 15

FDP-Fraktionschef Dürr: Rente mit 72 muss möglich sein: „Ab 2030 wird es ernst, dann steht die Rente vor großen Herausforderungen“, sagt Christian Dürr ...

faz.net/aktuell/wirtschaft/fdp-fraktionschef-duerr-rente-mit-72-muss-moeglich-sein-19654340.html

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Apr 18

Finanzminister Lindner (FDP): Die Deutschen arbeiten zu wenig: Christian Lindner (FDP) sagt, das Problem der deutschen Wirtschaft sei, dass zu wenig gearbeitet ...

focus.de/politik/deutschland/anderswo-wird-deutlich-mehr-gearbeitet-finanzminister-lindner-fdp-die-deutschen-arbeiten-zu-wenig_id_259868020.html

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Apr 15

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...

welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html

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13h

AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...

welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html

333

Apr 13

Scholz trifft in China ein, um die Handelsspannungen abzubauen: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird diese Woche mit einer heiklen Botschaft nach China ...

bloomberg.com/news/articles/2024-04-13/scholz-heads-to-china-on-a-mission-to-dial-down-trade-tensions

16

Apr 17

»Hallo, hier ist Olaf Scholz«: Bundesregierung startet eigenen WhatsApp-Kanal: Die Regierung setzt nun auch auf eine neue Funktion von WhatsApp ...

spiegel.de/netzwelt/apps/bundesregierung-startet-eigenen-whatsapp-kanal-hallo-hier-ist-olaf-scholz-a-af5ace66-bc7d-4548-801d-87f7491ac43b

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»Scherbenhaufen« bei der Kindergrundsicherung: Jobcenter schreiben Brandbrief an Kanzler Scholz

spiegel.de/wirtschaft/soziales/kindergrundsicherung-jobcenter-warnen-olaf-scholz-vor-scherbenhaufen-a-28f6e19c-3fbd-491f-9408-8e5f266b439a

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«Sie alter Schreihals», «Sie nehmen sich ja selber nicht mal ernst», «zwei 12-Jährige haben mehr Hirn im Kopf als der Typ mit der Glocke vor der Nuss» ...

weltwoche.ch/daily/sie-alter-schreihals-sie-nehmen-sich-ja-selber-nicht-mal-ernst-zwei-12-jaehrige-haben-mehr-hirn-im-kopf-als-der-typ-mit-der-glocke-vor-der-nuss-ihr-seid-zu/

45

Apr 14

Projekt Flexirente: FDP wirbt für Renteneintritt weit nach 67: FDP-Fraktionschef Dürr will die Deutschen länger arbeiten lassen – bis zum 72. Lebensjahr ...

spiegel.de/politik/fdp-wirbt-fuer-renteneintritt-weit-nach-67-a-2d658168-8cf9-4a18-9b10-87732a63c8db

Kurzfakten: Flexirente-Projekt: FDP befürwortet Renteneintritt über 67

Die FDP-Fraktion plant eine Flexirente über das übliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren hinaus, um Menschen freiwillig länger arbeiten zu lassen.

FDP-Fraktionschef Dürr schlägt vor, das flexible Renteneintrittsalter auf bis zu 72 Jahre zu erhöhen, um Altersdiskriminierung zu vermeiden.

Der FDP-Generalsekretär kritisiert die Grünen und fordert ein Ende ihrer Blockade beim Klimaschutzgesetz, um wirtschaftlichen Schaden zu verhindern.

Die FDP strebt an, bei der nächsten Bundestagswahl erneut ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen und setzt sich für klare Positionen ein, auch bei innerparteilichen Diskussionen.

105

Apr 08

Wachstumsdebatte: Lindner will »Lust machen auf die Überstunde«: Finanzminister Lindner zeigt sich überzeugt: Die Wirtschaft benötigt neue Impulse ...

spiegel.de/wirtschaft/arbeitseinsatz-lindner-sieht-arbeitseinstellung-der-deutschen-als-wachstumsfaktor-a-90db6114-abb6-43a9-ae28-03086f08bae0

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Apr 18

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz mahnt bei EU-Partnern weitere Patriot-Systeme an

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-spd-mahnt-bei-eu-partnern-weitere-patriot-systeme-fuer-die-ukraine-an-a-e8c93dc8-4b79-49f4-b32e-09a714d75f52

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EU: Es bleibt beim Reden über einen einheitlichen Kapitalmarkt in Europa: Kanzler Scholz fordert einmal mehr einen EU-weiten Kapitalmarkt. Es bleibt bei ...

sueddeutsche.de/meinung/eu-kapitalmarkt-olaf-scholz-kommentar-1.6563897

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Apr 15

Expertenrat zum Treibhausgas-Ausstoß: Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen

spiegel.de/wissenschaft/verkehrssektor-klima-expertenrat-sieht-notwendigkeit-fuer-sofortprogramm-im-verkehr-a-905f3696-647e-477f-adb1-06417af1cff0

52

Apr 17

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte Israel auf, auf den direkten Angriff Irans nicht mit einem „eigenen massiven Angriff“ zu reagieren, und rief zur Ruhe auf ...

nordot.app/1153393627242266914

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Der Spiegel (online)

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Apr 18

Konflikt mit der FDP: Führende Sozialdemokraten fordern neues Sondervermögen: Die SPD sucht die Konfrontation mit der FDP: Nach SPIEGEL-Informationen sprechen ...

spiegel.de/politik/deutschland/konflikt-mit-fdp-fuehrende-spd-politiker-fordern-neues-sondervermoegen-a-1cc9b94a-bf5c-4fed-a900-79b75ef46236

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Trotz hoher Schulden: „Aufbruchstimmung initiieren“ – Bahn organisierte Führungskräfte-Feier für 1,7 Millionen Euro

welt.de/wirtschaft/article251109988/Trotz-hoher-Schulden-Aufbruchstimmung-initiieren-Bahn-organisierte-Fuehrungskraefte-Feier-fuer-1-7-Millionen-Euro.html

Kurzfakten: "Digitales Handtuch" in der Bahn - Neuerungen bei Zugreisen

Die Deutsche Bahn plant spezielle Privatabteile für zwei Personen in neuen ICE-Zügen, um mehr Privatsphäre und Komfort zu bieten.

Zukünftig wird ein digitales Handtuch Reisenden ohne Sitzplatzreservierung die Möglichkeit bieten, einen freien Platz zu sichern und ungestört zu reisen.

Die Modernisierung von Reisezentren an den meistfrequentierten Fernverkehrsbahnhöfen wird Verbesserungen für Bahnreisende bringen, wie ein neues Aufrufsystem und mehr Barrierefreiheit.

Die Bahn-App wird ab 2024 auch Busse, Leihfahrräder und Carsharing-Angebote anzeigen und die Buchung direkt über die App ermöglichen.

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Apr 13

Nach Wissing-Drohung: Jetzt warnt auch Lindner vor möglichen Fahrverboten: Der Verkehrssektor erfüllt die gesetzlichen Vorgaben beim Klimaschutz nicht ...

focus.de/politik/deutschland/nach-scharfer-kritik-an-wissing-drohung-jetzt-warnt-auch-lindner-vor-moeglichen-fahrverboten_id_259851752.html

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Apr 17

FDP-Vorschlag: Rente erst mit 72? So würde es sich finanziell für Sie lohnen: Finanzielle Anreize schaffen: Die FDP möchte, dass die Bürger entscheiden können ...

az-online.de/ratgeber/geld/rente-fdp-idee-duerr-rentenpaket-koalition-spd-bezuege-arbeit-job-ruhestand-gehalt-brutto-zr-93016110.html

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Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Apr 17

Bundeskanzler will fairen Wettbewerb mit China: Bundeskanzler Scholz nutzt den Besuch in China nutzt, um die Position deutscher Unternehmen zu schützen ...

faz.net/aktuell/wirtschaft/bundeskanzler-will-fairen-wettbewerb-mit-china-19654476.html

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21h

Nach Eklat bei Wahlkampfauftritt: „Politikerinnen und Politiker sind kein Freiwild“

tagesspiegel.de/politik/nach-eklat-bei-wahlkampfauftritt-politikerinnen-und-politiker-sind-kein-freiwild-11535845.html

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Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...

spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889

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Apr 17

Moralgeleitete Kanzlerreise: Olaf Scholz reist um die halbe Welt, um China erneut zu belehren. Was wurde daraus? - Die Weltwoche

weltwoche.ch/daily/moralgeleitete-kanzlerreise-olaf-scholz-reist-um-die-halbe-welt-um-china-erneut-zu-belehren-was-wurde-daraus/

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Apr 16

Scholz auf TikTok: Der treueste Freund des Kanzlers: Kanzler Scholz ist seit Neuestem auf TikTok präsent. Das erfolgreichste Video bisher: eine Vorstellung ...

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-auf-tiktok-blick-hinter-die-kulissen-a-dff2a099-aafd-43b3-9097-f8b94e0795aa

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Apr 14

Parallel zu China-Reise von Scholz: Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung kritisiert TikTok-Auftritt des Kanzlers

spiegel.de/politik/deutschland/ferda-ataman-kritisiert-bundesbeauftragte-fuer-antidiskriminierung-tiktok-auftritt-von-olaf-scholz-a-d10f61fa-5da1-4298-9ba3-fc770bddbc4d

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T-Online Apr 16

Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html

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T-Online Apr 16

Wirtschaft | FDP-General Djir-Sarai: "Deutschland ist zu teuer geworden"

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Alters- und Kinderarmut: Sozialpolitisch in der Falle: Bei Kindergrundsicherung und Rentenpaket II stehen Kosten und Nutzen in besonders schlechtem Verhältnis ...

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Apr 16

Strack-Zimmermann bei ntv: "Hoffe, dass es nicht zu Flächenbrand kommt": Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein hartes Vorgehen gegen das Regime in Teheran ...

n-tv.de/politik/Hoffe-dass-es-nicht-zu-Flaechenbrand-kommt-article24877103.html

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Wir rauchen nicht alle Gras in Deutschland, versichert Scholz chinesischen Studenten

reuters.com/world/we-dont-all-smoke-weed-germany-scholz-assures-chinese-students-2024-04-15/

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Apr 18

EU könnte Irans Revolutionsgarden auf Terrorliste setzen: Israels verlangt von der EU einen „Kurswechsel“ und nennt die Einstufung von Irans Elitestreitmacht als ...

faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-koennte-irans-revolutionsgarden-auf-terrorliste-setzen-19661424.html

Kurzfakten: USA verhängt neue Sanktionen gegen Irans Drohnenprogramm

Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag neue Sanktionen gegen sechzehn Personen und zwei Einrichtungen im Zusammenhang mit Irans Drohnenprogramm verhängt, um Teheran für den Angriff auf Israel am Wochenende zu bestrafen.

Die Sanktionen zielen auf Führungskräfte eines Motorenherstellers ab, der Irans Shahad-131-Drohnen liefert, sowie auf Unternehmen, die die Motoren warten, und Personen, die die Drohnen an iranische Stellvertretertruppen im Nahen Osten bereitstellen.

Die neuen Sanktionen, die in Absprache mit europäischen Verbündeten koordiniert wurden, sollen die Lieferungen an Irans Raketen- und Drohnenprogramm unterbrechen und das Land auf internationaler Ebene isolieren.

Präsident Joe Biden betonte, dass die USA nicht zögern werden, Iran zur Rechenschaft zu ziehen, und verwies auf die Verwendung wirtschaftlicher Instrumente durch das Finanzministerium, um Irans schädliche Aktivitäten zu stören und zu beeinträchtigen.

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Apr 11

Furcht vor der extremen Rechten torpediert EU-Umweltpolitik: Europäische Landwirte protestieren erfolgreich gegen einen Plan zur Senkung der Emissionen

newlinesmag.com/reportage/fear-of-the-far-right-torpedoes-eu-environmental-policies/

Kurzfakten: EU-Landwirte protestieren gegen Umweltregulierungen

Landwirte aus mehreren europäischen Ländern protestierten in Brüssel gegen EU-Umweltmaßnahmen.

Sie befürchten, dass Umweltvorschriften ihre Existenz gefährden und fordern politische Rücksicht.

Die EU-Kommission reagierte auf die Proteste und lockerte Umweltregulierungen zugunsten der Bauern.

Die Konflikte zwischen Umweltaktivisten und Landwirten verdeutlichen dringenden Reformbedarf in der EU-Landwirtschaft.

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Apr 08

Scholz wird nächste Woche Gespräche mit Chinas Xi in Peking führen: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 16. April im Rahmen einer viertägigen Reise nach China in ...

bloomberg.com/news/articles/2024-04-08/scholz-to-hold-talks-next-week-with-china-s-xi-in-beijing

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Apr 17

Bündnis Sahra Wagenknecht: Wird Sahra Wagenknecht der FDP gefährlich?: Politik für den Mittelstand und Verbrennerautos sowie Corona-Kritik: Das Bündnis von Sahra ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/buendnis-sahra-wagenknecht-fdp-landtagswahlen-5vor8

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Apr 17

Zürich: FDP fordert Rücktritt von Verantwortlichem am Theater Neumarkt: Weil das Theater Neumarkt die Vorwürfe eines israelischen Schauspielers aus einer ...

nzz.ch/zuerich/zuerich-fdp-fordert-ruecktritt-von-verantwortlichen-am-theater-neumarkt-ld.1826827

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Apr 16

Klima-Aktivist eskaliert weiter im Hungerstreik: Drei Klima-Aktivisten im Hungerstreik: Michael Winter, Richard Cluse und Wolfang Metzeler-Kick. (v.l.n.r.)

morgenpost.de/berlin/article242112490/Klima-Aktivist-eskaliert-weiter-im-Hungerstreik.html

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Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...

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Apr 15

Deutschlands Scholz in China: Wir wollen einen fairen Automarkt, aber kein Dumping

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Israels Kriegskabinett: Iran schaden, aber keinen Krieg auslösen: Israels Kriegskabinett hat über eine Reaktion auf den iranischen Angriff beraten ...

tagesschau.de/ausland/asien/israel-kriegskabinett-iran-reaktion-angriff-100.html

Kurzfakten: Neue Maßnahmen gegen Iran und Eskalation im Westjordanland

Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, in den kommenden Tagen weitere Maßnahmen gegen den Iran zu ergreifen, um die Angriffe auf Israel am Wochenende zu ahnden, wie am Dienstag von US-Beamten bekannt gegeben wurde.

Um die Eskalation im von Israel besetzten Westjordanland zu bekämpfen, informierten israelische und palästinensische Beamte über den Tod von zwei Palästinensern, die am Montag von israelischen Siedlern erschossen wurden.

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Kanzlerkandidatur: Habeck muss es machen: Die Grünen waren mal eine Partei mit klarem Markenkern, jetzt sind sie ein Gemischtwarenladen mit hohem Ramschanteil ...

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Olaf Scholz hat in China den deutschen Mittelstand im Stich gelassen: Bundeskanzler Olaf Scholz wagt es nicht, Chinas marktfeindliche Subventionspolitik beim ...

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Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten in Ravensburg: „Zu blöd, eine Pfeife in den Mund zu stecken“

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Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...

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Flug-Taxi und Fahrverbot: Die Arbeitsverweigerung des Volker Wissing : Erst blockieren, dann drohen: Die Freiheits- und Autofahrerpartei FDP macht sich die Welt ...

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Supermarkt-Kundin geht wegen Preisanstieg auf Kanzler Scholz los: „Hören Sie auf!“

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Olaf Scholz auf Social Media: Kanzler-Witz über TikTok ist eine Blamage: Olaf Scholz ist jetzt bei TikTok und verspricht, dort nicht zu tanzen. Klingt lustig ...

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So baut die Ampel das Klimaschutzgesetz um: Verkehr und Gebäude verfehlen ihre Sektorziele für den Klimaschutz. Das soll nach der Koalitionseinigung egal sein ...

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Neue Umfrage: Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen: Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust ...

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Apr 13

Scholz reist vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der Taiwan-Spannungen nach China

nordot.app/1151767148236669228

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Der Spiegel (online)

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Apr 06

Kanzler über Militärhilfe: Scholz sieht Unterstützung der Ukraine als »Schlüssel zur Wiederherstellung des Friedens«

spiegel.de/politik/olaf-scholz-nur-militaerhilfe-fuer-ukraine-bringt-putin-zum-einlenken-a-f69fe370-5ba9-405c-abe7-a17a46fc746d

Kurzfakten: Scholz: Militärhilfe als Schlüssel zum Frieden in der Ukraine

Olaf Scholz betont, dass nur Militärhilfe Putin zum Einlenken bringen wird.

Er hebt die Bedeutung der westlichen Unterstützung für die Ukraine hervor.

Scholz fordert eine Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie und warnt vor Rechtspopulismus.

Die Sozialdemokraten nominieren Nicolas Schmit als Spitzenkandidaten für die Europawahl.

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Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...

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Chinas Xi fordert Deutschlands Scholz auf, eine "gemeinsame Basis" zu suchen

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Hungerstreik fürs Klima in Berlin: „Olaf Scholz will mich verrecken lassen“: Seit Ende März gibt es ein Protestcamp vor dem Kanzleramt in Berlin ...

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Bundeswehr-Einsatz in Mali: Erschütternde Bilanz nach zehn Jahren : Bundeskanzler Olaf Scholz will am Donnerstag bei einem Appell die deutsche Militärmission in ...

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Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Kritik vom Finanzminister: Lindner verlangt Überarbeitung des Bürgergeldes: Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen und benötige ein „Update“ ...

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Kurzfakten: FDP-Chef Lindner plant Wirtschaftswende

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner plant eine Wirtschaftswende mit Steuerentlastungen und Firmensteuersenkungen.

Die Anpassung von Lohn- und Einkommensteuer an die Inflation ist für Lindner ein Gebot der Fairness.

Lindner betont die Leistungsgerechtigkeit und fordert ein Update des Bürgergelds, um Anreize zur Arbeitsaufnahme zu schaffen.

Die Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft sollen bis Anfang Juli in den Haushaltsentwurf 2025 integriert werden, um die Wirtschaftsschwäche zu überwinden.

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„Keine Wehrpflichtarmee“: Scholz: „Wehrdienst wie früher“ wird es nicht mehr geben

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Kurzfakten: Kanzler im VRM-Talk: Herausforderungen mit der AfD

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diskutiert die Bedrohung durch die AfD und deren Nähe zu Rechtsextremismus.

Er betont, dass die AfD die Gesellschaft polarisieren will, und warnt vor ihrer Verbindung zu Russland.

Scholz fordert Maßnahmen, um den Einfluss der AfD zu verringern und spricht über die bevorstehenden Landtagswahlen.

Er erklärt, dass die Regierung Erfolge betonen muss, um die Attraktivität der AfD zu verringern und betont die Bedeutung des Bürokratieabbaus.

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Interviewpodcast "Alles gesagt?": Marie-Agnes Strack-Zimmermann, wie retten Sie die FDP?

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Iranischer Angriff auf Israel: Scholz verurteilt „unverantwortliche und durch nichts zu rechtfertigende Attacke“

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Scholz fordert Xi auf, Russlands Krieg zu beenden. Xi will, dass Europa den Handelskrieg beendet.

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Apr 16

Autoschutz statt Klimaschutz: FDP sabotiert Emissionsbremse: Die Ampel erteilt dem Verkehrsministerium eine Sondergenehmigung für Emissionen ...

freitag.de/autoren/katharina-koerting/autoschutz-statt-klimaschutz-fdp-sabotiert-emissionsbremse

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ZDF

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Apr 15

Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html

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Frankfurter Allgemeine Zeitung

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14h

Bürgerrat könnte Corona-Pandemie aufarbeiten: Zufällig ausgewählte Menschen debattieren und geben Handlungsempfehlungen – was es zur Ernährung schon gab ...

faz.net/aktuell/politik/inland/buergerrat-koennte-corona-pandemie-aufarbeiten-19664188.html

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Apr 14

Scholz auf China-Reise: In 11.900 Metern Höhe erfährt der Kanzler von Irans Angriff

n-tv.de/politik/In-11-900-Metern-Hoehe-erfaehrt-der-Kanzler-von-Irans-Angriff-article24871543.html

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Apr 07

Altkanzler Schröder wird 80 – Scholz gratuliert nur per Brief: Der Altkanzler feiert seinen 80. Geburtstag. Wegen seiner Freundschaft zum russischen Präsidenten ...

nzz.ch/international/80-geburtstag-altkanzler-gerhard-schroeder-ld.1825288

BezahlartikelBezahlt

Kurzfakten: Keine Glückwünsche für Gerhard Schröder aus dem Karlsruher Norden

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird zum 80. Geburtstag wenig gratuliert, insbesondere aufgrund seiner Unterstützung für Putin.

Genossen aus der Region raten Schröder zum Ruhestand und distanzieren sich von seiner Politik, einige empfehlen sogar seinen Austritt aus der SPD.

Die Agenda 2010 und Hartz IV spalten die Meinungen der Genossen, während einige die wirtschaftlichen Vorteile loben, kritisieren andere die sozialen Auswirkungen.

Persönliche Erlebnisse mit Schröder führen zu gemischten Meinungen, wobei die meisten Befragten skeptisch gegenüber dem ehemaligen Kanzler sind.

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Apr 13

Deutschland will Patriot-Luftabwehrsystem an die Ukraine schicken, weigert sich aber bei Taurus-Raketen

politico.eu/article/germany-patriot-air-defense-military-ukraine/

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Apr 15

Scholz vor dem Treffen mit Chinas Xi: »Er wird versuchen, eine deutliche Sprache zu sprechen«

spiegel.de/ausland/olaf-scholz-bei-xi-jinping-in-china-kanzler-plant-deutliche-worte-a-0279fca3-a8b6-45c8-a698-bf861c1a83cf

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14h

Apfelabkommen statt Ukraine-Frieden: Wir belügen uns über Deutschlands Einfluss in der Welt

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/apfelabkommen-statt-ukraine-frieden-wir-beluegen-uns-ueber-unseren-einfluss-in-der-welt-kommentar-li.2207284

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Apr 17

Gerhard Pfister war früher rechts, jetzt hat er ein soziales Gewissen: In seinen Anfängen galt der Politiker als Abweichler am rechten Rand der CVP ...

nzz.ch/schweiz/der-wandlungsfaehige-herr-pfister-ld.1825910

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Mittelbayerischen Zeitung

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Apr 09

Ex-Regensburger seit einem Monat im Hungerstreik: Klimaprotest bis in den Tod?: 2022 band er sich in Frankfurt während eines Bundesliga-Spiels an einen ...

mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/ex-regensburger-seit-einem-monat-im-hungerstreik-klimaprotest-bis-in-den-tod-15810186

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Apr 12

Klima: Ampel-Minister will Fahrverbot an Wochenenden – „Schäbig!“: Ein Ampel-Minister schlägt für das Klima-Gesetz ein Fahrverbot an Wochenenden vor ...

derwesten.de/politik/klima-auto-fahrverbot-fdp-ampel-id300919218.html

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Apr 15

+++ Krise im Nahen Osten +++: Scholz rät Israel, »zur Deeskalation beizutragen«: Bundeskanzler Olaf Scholz hat den iranischen Angriff auf israelisches ...

spiegel.de/ausland/nach-irans-angriff-scholz-raet-israel-zur-deeskalation-beizutragen-a-f3c6c44f-cd80-4794-ab3a-f8d675584c07

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Apr 10

Forderung der FDP: Paus lehnt grundlegende Überarbeitung von Kindergrundsicherung ab

spiegel.de/politik/deutschland/kindergrundsicherung-lisa-paus-lehnt-grundlegende-ueberarbeitung-ab-a-9e0153e1-631b-4269-8591-3d4c1a6bd6c7

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Apr 16

Scholz: Keine Abkopplung von China, aber Fortschritte bei strukturellen Fragen nötig

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Apr 15

AfD-Politiker rastet in Thailand-Restaurant aus – und wird festgenommen!: Ein AfD-Politiker wurde wegen Randale in einem Thailänder Restaurant festgenommen ...

derwesten.de/politik/afd-niels-foitzik-thailand-stuttgart-festnahme-id300923118.html

Kurzfakten: AfD-Politiker in Thailand: Randale und politische Spannungen

Niels Foitzik, AfD-Gemeinderatskandidat, löste Polizeieinsätze in Thailand aus.

Foitzik beteuert Unschuld und spricht von gesundheitlichem Zustand.

Stuttgarter AfD in internen Machtkämpfen vor Kommunalwahlen.

Stuttgarter AfD-Spitzenkandidaten gegen 'Seebrücke' und mit extremistischen Verbindungen.

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Apr 16

China lockert die Kontrollen für deutsche Agrarprodukte, um Freunde zu gewinnen: HAMBURG, Deutschland -- Zum Abschluss des dreitägigen Besuchs von Bundeskanzler ...

asia.nikkei.com/Politics/International-relations/China-relaxes-German-farm-product-controls-in-drive-to-win-friends

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