Justiz: Richter gegen Kameras im Gerichtssaal:
sueddeutsche.de/politik/bundesjustizminister-marco-buschmann-kamera-im-gerichtssaal-justiz-1.5767815
Details zur Berichterstattung
| Zuletzt aktualisiert | Mar 14 23 |
| Artikel gesamt | 1 |
Weitere Artikel zum Thema
Previous
Marco Buschmann legt Zehn-Punkte-Plan gegen Bürokratie-Burnout vor: Bürokratie aus Brüssel nervt Deutschlands Unternehmen. Justizminister Marco Buschmann will ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391512/marco-buschmann-legt-zehn-punkte-plan-gegen-buerokratie-burnout-vor.html
Die USA haben heimlich ATACMS-Langstreckenraketen in die Ukraine geschickt: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagt, Kiew verfüge über glaubwürdige ...
euronews.com/my-europe/2024/04/25/us-secretly-sent-long-range-atacms-missiles-to-ukraine
Norwegische Milliardäre reisen in die Schweiz, gefolgt von Bankern: Starke Erhöhungen der Vermögens- und Dividendensteuern durch Norwegens linksgerichtete ...
bloomberg.com/news/articles/2024-04-19/norwegian-billionaires-are-heading-to-switzerland-and-their-bankers-are-too
Marco Buschmann im Interview: Den Rechtsstaat vor der AfD schützen: Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will den Rechtsstaat vor der AfD schützen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/marco-buschmann-im-interview-den-rechtsstaat-vor-der-afd-schuetzen-19665139.html
Neuschnee im April – ungewöhnlich? Das sagt Jörg Kachelmann: Klimawandel bedeute nicht, dass es nun immer warm sei, schreibt Jörg Kachelmann und erklärt ...
tagesanzeiger.ch/neuschnee-im-april-ungewoehnlich-das-sagt-joerg-kachelmann-762184483301
Der AfD-Politiker und der Spitzel aus China.: Was der Fall Jian G. über das Verhältnis der Bundesrepublik zu China aussagt.
sueddeutsche.de/meinung/spion-china-afd-krah-deutschland-kommentar-1.6565882
BezahlartikelBezahlt
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
In der Kunst wird zu viel Moral gepredigt: Im Kulturbetrieb wird zu viel Moral gepredigt und dominiert der gutgemeinte Aktivismus. Wahre Kunst hat andere ...
nzz.ch/meinung/in-der-kunst-wird-zu-viel-moral-gepredigt-ld.1826700
AfD-Sprecher Chrupalla bei „Caren Miosga“: Einmal alles durch den Fleischwolf: Caren Miosga hat mit Tino Chrupalla erstmals einen AfD-Vertreter zu Gast ...
sueddeutsche.de/medien/caren-miosga-tv-kritik-tino-chrupalla-afd-1.6563975
BezahlartikelBezahltKurzfakten: AfD-Chef Chrupalla: Selbstinszenierung und kritische Diskussion
- Caren Miosga präsentiert den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla als freundlichen Maler von nebenan, der kritischen Fragen ausweicht.
- Die Diskussion über die Russland-Nähe von AfD-Politikern, fehlende Beweise und die Frauenfeindlichkeit in der Partei wird angeschnitten.
- Chrupalla inszeniert sich als bodenständiger Privatmann und äußert vage politische Ambitionen.
- Themen wie Wirtschaftspolitik, Fachkräftemangel, Kinderbetreuung und Integration werden diskutiert, während kritische Konfrontationen ins Leere laufen.
Chefermittlerin bei Cum-Ex kritisiert Politik und verlässt Staatsdienst: Die bekannte Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker hört im Kampf gegen Steuerdelikte auf ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/chef-ermittlerin-cum-ex-politik-staatsdienst-1.6564969
BezahlartikelBezahlt
Spätfrost in der Schweiz stellt ein erhöhtes Risiko für die Ernte dar: Als Folge des Klimawandels werden die Winter milder und die Vegetationsperiode verlängert ...
swissinfo.ch/eng/climate-change/late-frost-in-switzerland-poses-increased-risk-to-crops/76154880
Klimawandel: Die Verurteilung der Schweiz durch den EGMR markiert einen „historischen“ Schritt
lemonde.fr/en/environment/article/2024/04/10/limate-change-switzerland-s-condemnation-by-the-echr-marks-historic-step_6667997_114.html
Kurzfakten: Schweiz: Verurteilung durch den EGMR markiert 'historischen' Schritt
- Erstmals hat ein internationales Gericht über die schädlichen Auswirkungen des Klimawandels geurteilt und einen direkten Zusammenhang mit Lebensqualität, Gesundheit und Wohlbefinden hergestellt.
- Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die Schweiz am 9. April 2024 wegen Klimainaktivität und stellte fest, dass das Land nicht ausreichend Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger vor den Auswirkungen der Klimastörungen ergriffen hat.
- Das Urteil, von Beobachtern als 'historisch' bezeichnet, wird voraussichtlich einen Präzedenzfall in den 46 Mitgliedsstaaten des Europarats schaffen und den Druck auf Regierungen erhöhen, ihre Maßnahmen zu verstärken.
- Die Seniorinnen für Klimaschutz, die seit 2016 kämpfen, um zu beweisen, dass Hitzewellen ihre Gesundheitsprobleme verschärfen und dass die Schweizer Klimapolitik 'unzureichend' ist, um die Erderwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, wie im Pariser Abkommen festgelegt, zeigten sich sehr stolz, dass das Gericht erstmals ihre grundlegenden Rechte auf ein gesundes Klima anerkannt hat.
Irans Angriff auf Israel zeigt, dass die Revolutionsgarden ihre Haltung verschärfen
lemonde.fr/en/international/article/2024/04/18/iran-s-attack-against-israel-shows-revolutionary-guards-are-toughening-their-stance_6668810_4.html
Kurzfakten: Iranische Revolutionsgarde beeinflusst die Außenpolitik der Islamischen Republik seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen
- Seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 hat die ideologische Armee des Regimes maßgeblichen Einfluss auf die Außenpolitik der Islamischen Republik.
- Die Schweizer Botschafterin in Iran wurde am 14. April nicht von diplomatischen Vertretern des Außenministeriums, sondern von der Revolutionsgarde empfangen, die die Operation 'Ehrliches Versprechen' startete und Geschosse gegen Israel abfeuerte.
- Die militärische Operation 'Ehrliches Versprechen', geleitet von der Luft- und Raumfahrtabteilung der ideologischen Armee der Islamischen Republik, beleuchtet die Kontrolle der Revolutionsgarde über die Angelegenheiten des Landes.
- Der direkte Angriff Irans auf Israel am 14. April war eine strategische Entscheidung, um eine Eskalation nach dem Tod von General Mohammad Reza Zahedi zu verhindern, der im April getötet wurde.
Verbot von Hitlergruss und Hakenkreuz: Mehr als nur Symbolpolitik: Nazi-Symbole sollen in der Öffentlichkeit generell verboten werden. Das ist mehr als nur ...
nzz.ch/meinung/verbot-von-hitlergruss-und-hakenkreuz-mehr-als-nur-symbolpolitik-ld.1826793
Deutschland verhaftet drei Personen, die verdächtigt werden, Technologie an China geliefert zu haben
euractiv.com/section/china/news/germany-arrests-three-people-suspected-of-giving-technology-to-china/
Kurzfakten: Deutschland verhaftet drei Verdächtige wegen Spionage für China
- Die Verdächtigen wurden in Düsseldorf und Bad Homburg im Westen Deutschlands festgenommen, während ihre Wohnungen und Arbeitsstätten durchsucht wurden.
- Thomas R. wird verdächtigt, für einen Mitarbeiter des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) als Agent gearbeitet zu haben, um Informationen über Technologien in Deutschland zu erhalten, die für militärische Zwecke genutzt werden könnten.
- Es wurde behauptet, dass das Unternehmen eine Vereinbarung mit einer deutschen Universität getroffen hat, um einen "Wissenstransfer" zu ermöglichen.
- Zur Zeit ihrer Festnahme sollen die Verdächtigen auch angeblich Verhandlungen über Forschungsprojekte geführt haben, die für die Erweiterung der maritimen Kampffähigkeiten Chinas nützlich sein könnten.
Windenergie: Was Höhenwindräder leisten können: Höhenwindräder könnten doppelt so viel Energie liefern wie die bisherigen. Das Erste soll nun in Brandenburg ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/hoehenwindrad-gicon-windkraft-1.6553926
BezahlartikelBezahlt
Europäischer Gerichtshof entscheidet, dass Menschenrechte durch Untätigkeit beim Klimaschutz verletzt wurden
bbc.com/news/science-environment-68768598
Paar wird wegen Beleidigung von Christian Drosten auf Campingplatz verurteilt: Vor Gericht bezeichnen Maik S. und Kathrin W. den Virologen erneut als „größten ...
sueddeutsche.de/panorama/christian-drosten-prozess-corona-beleidigung-1.6563691
BezahlartikelBezahlt Schweizer Luxus-Chalet-Markt geht die Puste aus: Die Preise für Luxus-Chalets werden in der Schweiz voraussichtlich sinken, die Nachfrage bleibt jedoch stark.
swissinfo.ch/eng/banking-fintech/swiss-luxury-chalet-market-runs-out-of-steam/75897163
Habeck sieht einen Hoffnungsschimmer: Die Regierung korrigiert ihre Konjunkturprognose, von 0,2 auf 0,3 Prozent Wachstum. Das ist wenig – aber es reicht für ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/robert-habeck-konjunktur-wachstum-1.6567925
BezahlartikelBezahlt Der russische Außenminister verspottet die Schweiz als „offen feindseliges Land“: Im Anschluss an Putins Kritik an der geplanten Ukraine-Friedenskonferenz in der ...
swissinfo.ch/eng/foreign-affairs/russian-foreign-minister-derides-switzerland-as-openly-hostile-country/76038160
Asyl: Widerstand gegen Bundesasylzentrum mit Forderung nach Remigration: Der Kanton Schwyz und die Gemeinde sind überzeugt, einen guten Deal gemacht zu haben.
nzz.ch/schweiz/remigration-statt-fluechtlingsunterkunft-bundesasylzentrum-laesst-die-wogen-hoch-gehen-ld.1826005
Erste Rennen der Patrouille des Glaciers wegen gefährlicher Wetterbedingungen abgesagt - SWI swissinfo.ch
swissinfo.ch/eng/alpine-environment/first-patrouille-des-glaciers-races-cancelled-due-to-dangerous-weather/75835682
Staatsrechts-Professor Rupert Scholz: Innenministerin Nancy Faeser hätte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang nach dessen FAZ-Artikel «sofort ...
weltwoche.de/daily/staatsrechts-professor-rupert-scholz-innenministerin-nancy-faeser-haette-verfassungsschutz-praesident-thomas-haldenwang-nach-seinem-faz-artikel-sofort-entlassen-muessen/
Bundeswirtschaftsminister Habeck in der Ukraine: Aufrüsten für den Frieden: Robert Habeck wirbt nun für mehr Rüstungsproduktion, in dem Land ...
sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-ruestungsindustrie-robert-habeck-gruene-waffenlieferung-wiederaufbau-1.6564082
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
Klimaurteil: Schweizer Rechtspopulisten fordern Austritt aus Europarat: Eine Gruppe Seniorinnen hat die Schweiz erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof für ...
spiegel.de/ausland/schweiz-schweizerische-volkspartei-evp-fordert-austritt-aus-europarat-a-2cfa737d-0cff-497f-9b58-590d19f84d9b
Kurzfakten: Historisches Urteil: Schweiz wegen unzureichendem Klimaschutz verurteilt
- Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Schweiz wegen unzureichendem Klimaschutz verurteilt, was als Verletzung der Menschenrechte angesehen wird.
- Das Urteil betrifft eine Gruppe von Seniorinnen in der Schweiz, die in ihren Menschenrechten durch den mangelnden Klimaschutz verletzt wurden.
- Dieses wegweisende Urteil könnte Präzedenzfälle für weitere Klimaklagen schaffen, sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene.
- Weitere Klimaklagen aus Portugal und Frankreich wurden vor dem Gericht abgelehnt, während das Urteil in der Schweiz große Signalwirkung hat.
Europa entscheidet, dass unzureichende Klimaschutzmaßnahmen eine Menschenrechtsverletzung darstellen
wired.com/story/climate-change-action-human-rights-violation-europe/
Kurzfakten: Europäische Gerichtsentscheidung zu Klimawandel
- Das Europäische Gericht für Menschenrechte entscheidet, dass unzureichende Maßnahmen gegen den Klimawandel eine Verletzung der Menschenrechte darstellen.
- Die Entscheidung des Gerichts betrifft den Fall der Klima-Seniorinnen aus der Schweiz, die feststellten, dass ihre Regierung nicht genug unternommen hat, um den Klimawandel zu bekämpfen.
- Experten bezeichnen das Urteil als wegweisend für zukünftige Klimawandel-Entscheidungen und betonen die möglichen globalen Auswirkungen.
- Die Entscheidung könnte auch Auswirkungen auf ähnliche Fälle weltweit haben und die Klimapolitik von Ländern und Unternehmen beeinflussen.
US-Tourist schockiert über 143.000-Dollar-Handyrechnung im Schweiz-Urlaub: Der amerikanische Tourist Rene Remund hat auf einer Reise in der Schweiz eine ...
metro.co.uk/2024/04/18/us-tourist-shocked-143-000-cell-phone-bill-switzerland-holiday-20676419/
«BaZ direkt» – der tägliche Podcast – Klimakleber erhitzen die Gemüter in Basel: Am Donnerstag protestierten Aktivisten bei der Markthalle. Mit dabei war mit Max ...
bazonline.ch/baz-direkt-der-taegliche-podcast-621145069885
Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...
stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html
Vorratsdatenspeicherung: Grundrechte gegen Sicherheit: Gerade bricht der alte Streit über die Speicherung von IP-Adressen wieder auf. Wäre diese überhaupt ...
sueddeutsche.de/politik/vorratsdatenspeicherung-ip-adressen-faeser-buschmann-1.6564551
BezahlartikelBezahlt Verbrenner-Aus in der EU ab 2035: Jetzt erst recht: Dem Verbrenner-Aus stehe „ein langer und steiniger Weg“ bevor, so der EU-Rechnungshof ...
sueddeutsche.de/meinung/verbrenner-aus-eu-2035-kommentar-1.6565229
BezahlartikelBezahlt
Abtreibungsrecht: Paragraf 218 war schon immer ein fauler Kompromiss: Zeit, sich ehrlich zu machen: Der Paragraf 218 muss reformiert werden. Eine Kommission hat ...
freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/abtreibungsrecht-paragraf-218-war-schon-immer-ein-fauler-kompromiss
Moskau schlägt Dokumententwurf 2022 als Grundlage für künftige Friedensgespräche mit der Ukraine vor
euronews.com/2024/04/12/moscow-suggests-2022-draft-document-as-a-basis-for-future-ukraine-peace-talks
Die Schweiz unterschätzt ältere Frauen im Klimaprozess, sagt die Klägerin: Stefanie Brander, eine der mehr als 2.000 Frauen über 64 Jahre, die einen Prozess ...
reuters.com/sustainability/switzerland-underestimated-elderly-women-climate-case-plaintiff-says-2024-04-12/
Bundestag beschließt neues Namensrecht: Ehepaare dürfen künftig Doppelnamen als Familiennamen eintragen
spiegel.de/politik/deutschland/namensaenderung-neue-gesetzesaenderung-ermoeglicht-doppelnamen-fuer-ehepaare-a-3da1b911-a018-436e-ad81-853e89b15ac5
Trainersuche beim FC Bayern: Ralf Rangnick muss nur noch Ja sagen: Ralf Rangnick soll neuer Trainer beim FC Bayern werden und den Umbruch im Sommer mitgestalten ...
sueddeutsche.de/sport/fc-bayern-rangnick-trainer-oesterreich-tuchel-1.6568919
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Rangnick bestätigt Kontakt zu Bayern: Mögliche Zusammenarbeit im Gespräch
- Österreichs Nationaltrainer Ralf Rangnick hat ein Interesse des FC Bayern an seiner Person bestätigt und informierte den ÖFB darüber. Sein Management wollte sich zunächst nicht zu den Spekulationen äußern. Rangnick wurde als Favorit für die Trainerposition bei den Münchnern genannt, zeigte sich jedoch zurückhaltend, bis ein offizielles Angebot vorliegt.
- Die Vergangenheit der Bayern-Trainer zeigt eine abwechslungsreiche Geschichte von Amtszeiten und Erfolgen. Von Heynckes über Guardiola bis zu Flick - jeder Trainer hatte seine Höhen und Tiefen bei den Münchnern. Rangnick könnte der nächste in dieser Reihe sein, da sich die Idee einer möglichen Zusammenarbeit mit Bayern verfestigt.
- Neben Rangnick steht auch Roberto De Zerbi als Kandidat für die Trainerposition bei den Bayern in der engeren Auswahl. Der Markt für Trainer bietet zudem eine Vielzahl von Optionen, darunter bekannte Namen wie Zinédine Zidane, Joachim Löw und Hansi Flick. Die Entscheidung über den neuen Trainer beim FC Bayern steht noch aus.
- Rangnick betonte, dass finanzielle Gründe keine Rolle für seine Entscheidung spielen und er sich auf die Möglichkeit konzentriert, eine Mannschaft zu entwickeln und erfolgreich zu sein. Die Gespräche mit dem ÖFB über seine Zukunft sind noch nicht abgeschlossen, während die Spekulationen über eine Zusammenarbeit mit Bayern weiter anhalten.
Was darf die Kesb? Und wie kann ich mich wehren? Die Übersicht – Zürich: Die häufigsten Massnahmen, die Rechte der Betroffenen und drei typische Geschichten: ...
nzz.ch/zuerich/was-darf-die-kesb-und-wie-kann-ich-mich-wehren-die-uebersicht-zuerich-ld.1826957
Basel: Demonstration mitten im Morgenverkehr beim Bahnhof SBB: Am Donnerstagmorgen kam es in Basel zu einem Protest. Betroffen waren der Individualverkehr und ...
bazonline.ch/basel-demonstration-mitten-im-morgenverkehr-beim-bahnhof-sbb-363122522126
Brüllnebler Kickl: Wär wässen noch lange nächt genog!
falter.at/seuchenkolumne/20240418/bruellnebler-kickl-waer-waessen-noch-lange-naecht-genog
Rechtsextreme im Fußball: Warum die DSG Eintracht Gladau unter Verdacht steht: Mehrere Mitglieder des DSG Eintracht Gladau gelten als rechtsextrem ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/gladau-sachsen-anhalt-rechtsextremismus-fussball-e883567/
BezahlartikelBezahlt Höcke im TV-Duell: Der Auftritt überzeugt nicht: Die Rechnung des CDU-Mannes Mario Voigt ist überraschenderweise aufgegangen
sueddeutsche.de/meinung/kommentar-hoecke-voigt-duell-buehne-1.6544658
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Warum ein radikaler Redner an der Hochschule ausgeladen wurde: Den rechtslibertären Ökonomen und AfD-Sympathisanten Markus Krall zieht es dennoch in die Schweiz.
republik.ch/2024/04/18/universitaet-zuerich-laedt-radikalen-redner-aus
Arroganz-Westen: Waffen statt Kompromissfrieden mit Russland im April 2022. Kanzler Scholz blitzt an Hannover-Messe ab. Bröckelnde Brandmauern: Maximilian Krah ...
weltwoche.de/daily/arroganz-westen-waffen-statt-kompromissfrieden-mit-russland-im-april-2022-kanzler-scholz-blitzt-an-hannover-messe-ab-broeckelnde-brandmauern-maximilian-krah-beim-youtuber-thilo-jung-rishi-sunak-i/
Finanzen: Basel-Stadt soll überschüssige Steuern an Einwohner zurückbezahlen: Basel-Stadt soll überschüssige Steuern an Einwohner zurückbezahlen
nzz.ch/schweiz/wir-wollen-unser-geld-wieder-haben-ein-erster-kanton-muss-bald-ueberschuessige-steuer-millionen-an-seine-einwohner-zurueckbezahlen-ld.1826926
Rente, Familie, Steuern: Diese Pläne hat die Ampel noch: Die Ampelkoalition biegt gerade in die letzte Kurve ein, bevor es auf die Zielgerade geht ...
morgenpost.de/politik/article242080090/Rente-Familie-Steuern-Diese-Plaene-hat-die-Ampel-noch.html
Tausende Demonstranten in Schweizer Städten fordern Klimaschutz: Tausende Aktivisten gingen am Freitag im Rahmen des globalen Klimastreiks in fünf Schweizer ...
swissinfo.ch/eng/life-aging/thousands-of-protesters-in-swiss-cities-demand-climate-action/76089008
Biden: schwachsinnige Behauptung über Kannibalen, die seinen Onkel gefressen hätten. Spionage? Von Willy Brandt bis Maximilian Krah ...
weltwoche.de/daily/biden-schwachsinnige-behauptung-ueber-kannibalen-die-seinem-onkel-gefressen-haetten-spionage-von-willy-brandt-bis-maximilian-krah-voelkerrechtler-abschiebung-von-fluechtlingen-in-drittstaaten-is/
Was ist eine Frau? Hier lesen Sie, was Sie künftig bis zu 10.000 Euro Busse kostet, wenn Sie es sagen. Dem in Berlin eben beschlossenen Selbstbestimmungsgesetz ...
weltwoche.de/daily/was-ist-eine-frau-hier-lesen-sie-was-sie-kuenftig-bis-zu-10-000-euro-busse-kostet-wenn-sie-es-sagen-dem-in-berlin-eben-beschlossenen-selbstbestimmungsgesetzt-sei-dank/
Reaktion des Justizministers: Buschmann begrüßt Karlsruher Urteil zu Vaterschaft: Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte leiblicher Väter gestärkt ...
spiegel.de/politik/deutschland/marco-buschmann-justizminister-begruesst-karlsruher-urteil-zu-vaterschaft-a-36bc14bd-d798-40d1-ad0c-9cf9fb9f0894
Anti-Ampel-Plan der FDP: Hier lesen Sie, was die Partei «zur Beschleunigung der Wirtschaftswende» tun will - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/anti-ampel-plan-der-fdp-hier-lesen-sie-was-die-partei-zur-beschleunigung-der-wirtschaftswende-tun-will/
FDP und SPD einigen sich bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte: Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine ...
focus.de/politik/deutschland/mietpreisbremse-und-quick-freeze-fdp-und-spd-einigen-sich-bei-zwei-ihrer-wichtigsten-streitpunkte_id_259840224.html
Kurzfakten: Mietpreisbremse und Quick-Freeze: Einigung von FDP und SPD
- SPD und FDP haben bei wichtigen Streitpunkten Kompromisse gefunden, darunter die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 und das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung.
- Trotz weiterer gewünschter Änderungen im Mietrecht sind noch keine konkreten Vereinbarungen getroffen worden, was Bedenken bezüglich des Wohnungsmarktes aufwirft.
- Das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung wird bei Verdacht auf schwerwiegende Straftaten angewandt, was eine Abkehr von anlassloser Massendatenspeicherung darstellt und positive Reaktionen hervorruft.
- Die nächsten Schritte beinhalten die Ausarbeitung von Entwürfen im Bundesjustizministerium für die Datenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse, die voraussichtlich zur selben Zeit vom Kabinett beschlossen werden.
Heizung runter - Die Uno und ihre prekäre finanzielle Lage: Der Palais des Nations in Genf, der Zweitsitz der Uno, steht für Multilateralismus ...
nzz.ch/schweiz/unsere-finanzielle-lage-ist-prekaer-die-uno-muessen-sparen-und-fahren-die-heizung-in-genf-herunter-ld.1826907
«Ausschreitungen und Massenschlägereien»: Regierungs- und Stadträte befürchten am 24. Mai neuerliche Schlachten der Eritreer in der Schweiz ...
weltwoche.ch/daily/ausschreitungen-und-massenschlaegereien-regierungs-und-stadtraete-befuerchten-am-24-mai-neuerliche-schlachten-der-eritreer-in-der-schweiz-die-sicherheitsdirektoren-schlagen-alarm/
AfD und der Fall Bystron: Ab in die Blase: Der Fall Bystron zeigt: In der AfD wollen viele nur noch mit denen reden, die nicht kritisch fragen: rechtsextreme ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-bystron-russland-chrupalla-e710509/
BezahlartikelBezahlt Israel soll Stärke zeigen gegenüber Iran - aber richtig: Ein Gegenschlag, der die Mullahs erzittern lassen, aber die Welt beruhigen wird? Den kann es nicht geben ...
sueddeutsche.de/meinung/israel-iran-staerke-buendnis-schwaeche-kommentar-1.6557307
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Israelischer Künstler fordert Gaza-Waffenstillstand
- Die Vertreterin Israels auf der internationalen Kunstmesse ruft zu einem sofortigen Waffenstillstand im Krieg Israels gegen Gaza auf.
- Die Videoinstallation von Ruth Patir namens (M)otherland sollte am Samstag im nationalen Pavillon Israels auf der internationalen Kunstausstellung eröffnet werden, bleibt jedoch vorerst geschlossen.
- Patir erklärte auf ihrer Website, dass die Künstlerin und Kuratoren sich solidarisch mit den Familien der Geiseln und der großen Gemeinschaft in Israel zeigen, die nach Veränderung strebt, anstelle sich selbst oder die Ausstellung abzusagen.
- Es wird angenommen, dass sich 129 Gefangene, die während der von Hamas angeführten Angriffe auf Israel am 7. Oktober festgenommen wurden, darunter 34 Personen, die als vermisst gelten, noch in Gaza befinden.
Europäisches Gericht entscheidet, dass Staaten ihre Bürger vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen müssen
thehill.com/policy/energy-environment/4582830-european-court-climate-change/
Bundeswehr: Deutschland sollte zurück zur Wehrpflicht: Männer wie Frauen sollten deshalb zum Dienst an der Waffe herangezogen werden – oder ein soziales ...
sueddeutsche.de/meinung/bundeswehr-wehrpflicht-pistorius-scholz-pflichtjahr-1.6564890
BezahlartikelBezahlt
Junges Forum sieht bei „Yallah Shalom“ Hamas-Propaganda: Aussagen einer Saarbrücker Palästinenser-Initiative in einem SZ-Interview stoßen auf heftige Kritik ...
saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/junges-forum-sieht-bei-yallah-shalom-hamas-propaganda_aid-111164071
Wer wird Bayern-Trainer? Der Job ist nicht mehr so attraktiv, wie er mal war: Warum tun sich die Bayern so schwer, einen Trainer zu finden? Weil der FCB der ...
sueddeutsche.de/sport/fc-bayern-nagelsmann-tuchel-hoeness-eberl-trainersuche-1.6564221
BezahlartikelBezahlt Auf jedes Verbot, das nicht unbedingt nötig ist, ist unbedingt zu verzichten. Das gilt auch für Hakenkreuz und Hitlergruss ...
weltwoche.ch/daily/auf-jedes-verbot-das-nicht-unbedingt-noetig-ist-ist-unbedingt-zu-verzichten-das-gilt-auch-fuer-hakenkreuz-und-hitlergruss-das-missbrauchspotential-ist-zu-gross-wie-eine-modellfluggruppe-zeigt/
Davos ist mit einem Anstieg des Antisemitismus konfrontiert: In dem Schweizer Ferienort, der als Gastgeber des jährlichen Weltwirtschaftsforums bekannt ist ...
lemonde.fr/en/international/article/2024/04/13/davos-is-confronted-with-a-rise-in-anti-semitism_6668330_4.html
Zürich: Rentnerin von Gericht wegen Sachentziehung der Nachbarskatze verurteilt: Zürcher Rentnerin füttert jahrelang die Nachbarskatze Miau – es kommt zu ...
nzz.ch/zuerich/zuerich-rentnerin-von-gericht-wegen-sachentziehung-der-nachbarskatze-verurteilt-ld.1825278
Kanadischer Soldat vermisst, vermutlich in Schweizer Lawine ums Leben gekommen: Streitkräfte
ctvnews.ca/canada/canadian-soldier-missing-presumed-dead-in-swiss-avalanche-armed-forces-1.6837071
Falls Trump wieder US-Präsident würde, trügen die Medien Mitschuld daran: Selbstkritik ist nicht so unsere Sache: Michaela Haas über die Rolle der Medien bei ...
sueddeutsche.de/meinung/kolumne-michaela-haas-usa-donald-trump-medien-1.6563861
BezahlartikelBezahlt Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet: Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. In Deutschland lässt Innenministerin ...
sueddeutsche.de/politik/ruanda-grossbritannien-asylpolitik-1.6565874
BezahlartikelBezahlt Notartermin: „Oma hat einen Schrotthaufen gekauft“: Für nur 40 000 Euro hat Kristina, 66, ein altes denkmalgeschütztes Fachwerkhaus gekauft und aufwendig saniert ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/wirtschaft/notartermin-fachwerkhaus-sanierung-e060355/
44-Jähriger klagt erfolgreich: Karlsruhe fällt wegweisendes Urteil für leibliche Väter
n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Karlsruhe-faellt-wegweisendes-Urteil-fuer-leibliche-Vaeter-article24861164.html
Bundesverfassungsgericht gibt Julian Reichelt recht: Der Ex-Bild-Chef Julian Reichelt durfte schreiben, dass die Bundesregierung Geld an ein Terrorregime zahlt – ...
sueddeutsche.de/medien/julian-reichelt-bundesregierung-bundesverfassungsricht-1.6557112
BezahlartikelBezahltKurzfakten: Reichelt-Beschwerde: Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit
- Julian Reichelt hatte Erfolg mit Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung.
- Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidung des Kammergerichts auf.
- Die Meinungsfreiheit hat einen besonderen Stellenwert und muss geschützt werden.
- Das Kammergericht berücksichtigte nicht den sprachlichen Kontext der Äußerung.
Rauchverbot: Verbotsunkultur, wohin man blickt: Großbritanniens Regierung will Rauchen schrittweise verbieten, und einige deutsche Politiker finden das gut ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/rauchverbot-tabak-nikotin-staat-gesundheitsrisiko
Blick in den Abgrund - Die Weltwoche: Manchmal beginnt man eine Kolumne am besten mit einer Zahl. Die Zahl lautet 74.852. Die Zahl ist die neuste beglaubigte ...
weltwoche.ch/story/blick-in-den-abgrund/
Vietnam: Kriege sind Brandbeschleuniger der Dummheit und des Irrtums. Rekord-Militärausgaben: 2443 Milliarden für den Tod ...
weltwoche.de/daily/vietnam-kriege-sind-brandbeschleuniger-der-dummheit-und-des-irrtums-rekord-militaerausgaben-2443-milliarden-fuer-den-tod-wirbel-um-fdp-ampel-ausstieg-antikolonialisten-vorstoss-der-afd-london/
Paragraf 218: Nachhilfe für Marco: Der Paragraf 218 StGB regelt, dass Schwangerschaftsabbrüche eine Straftat sind. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ...
taz.de/!6001665/
Schweizer Presse sagt, „absurde“ europäische Klimaregelung könnte der Demokratie schaden
reut.rs/43V76eD
Die Woche der türkischen Kultur beginnt in Genf, die UN veranstaltet Eröffnungszeremonie
dailysabah.com/arts/turkic-cultural-week-kicks-off-in-geneva-un-hosts-opening-ceremony/news
Wegen starker Böen: Der Böögg wird erstmals nicht angezündet. Das Sechseläuten 2024 geht in die Geschichte ein. Fällt nun auch der Sommer ins Wasser? - Die ...
weltwoche.ch/daily/wegen-starker-boeen-der-boeoegg-wird-erstmals-seit-1902-nicht-angezuendet-das-sechselaeuten-2024-geht-in-die-geschichte-ein-faellt-nun-auch-der-sommer-ins-wasser/
Nach tödlichen Schüssen in Dortmund: Einsatzleiter rechtfertigt polizeiliches Vorgehen im Fall Mouhamed Dramé
spiegel.de/panorama/justiz/dortmund-einsatzleiter-rechtfertigt-polizeiliches-vorgehen-im-fall-mouhamed-drame-a-21183bad-a229-4f7e-a259-f3381c3cca31
Gendern am Bike: Das E-MTB Liv Intrigue X Advanced E+ Elite 2 im Test: Männer dominieren den Fahrradmarkt. Die Marke Liv hingegen baut Räder nur für Frauen ...
sueddeutsche.de/reise/e-mtb-liv-intrigue-x-advanced-e-plus-elite-2-test-giant-1.6560180
BezahlartikelBezahlt Boris Pistorius bei "Maischberger": "Jemand, der keinen Scheiß redet": Verteidigungsminister Boris Pistorius ist so beliebt wie sonst nur Taylor Swift ...
sueddeutsche.de/medien/boris-pistorius-maischberger-tv-kritik-verteidigungsminister-1.6566146
BezahlartikelBezahlt
Gazas Archäologie-Experten sagen, dass die historischen Schätze der Enklave durch die "Ironie der Geschichte" gerettet wurden
timesofisrael.com/gazas-archaeology-experts-say-enclaves-historic-treasures-saved-by-irony-of-history/
ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.
sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349
BezahlartikelBezahlt Next
Neu bei NewsWall?
Registriere dich jetzt, um deine eigenen personalisierten Nachrichten zu erhalten!
Gerade im Trend