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Altkanzler: Gerhard Schröder nicht zu SPD-Parteitag eingeladen: Beim Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember soll der Altkanzler fehlen: Wie die Parteispitze ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-05/spd-gerhard-schroeder-parteitag-einladung
„Wichtigeres zu tun, als über ihn zu sprechen“: Gerhard Schröder nicht zum SPD-Bundesparteitag eingeladen
tagesspiegel.de/politik/wichtigeres-zu-tun-als-uber-ihn-zu-sprechen-gerhard-schroder-nicht-zum-spd-bundesparteitag-eingeladen-9893585.html
Gerhard Schröder: Ex-Kanzler darf nicht zum SPD-Parteitag : Zwar ist das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder gescheitert, der Ex-Kanzler ist bei der ...
stern.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder--ex-kanzler-darf-nicht-zum-spd-parteitag--33509682.html
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Altkanzler: Gerhard Schröder nicht zu SPD-Parteitag eingeladen: Beim Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember soll der Altkanzler fehlen: Wie die Parteispitze ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-05/spd-gerhard-schroeder-parteitag-einladung
„Wichtigeres zu tun, als über ihn zu sprechen“: Gerhard Schröder nicht zum SPD-Bundesparteitag eingeladen
tagesspiegel.de/politik/wichtigeres-zu-tun-als-uber-ihn-zu-sprechen-gerhard-schroder-nicht-zum-spd-bundesparteitag-eingeladen-9893585.html
Gerhard Schröder: Ex-Kanzler darf nicht zum SPD-Parteitag : Zwar ist das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder gescheitert, der Ex-Kanzler ist bei der ...
stern.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder--ex-kanzler-darf-nicht-zum-spd-parteitag--33509682.html
Altkanzler ohne Einladung: Gerhard Schröder auf SPD-Parteitag unerwünscht: Die SPD habe „Wichtigeres zu tun, als über Gerhard Schröder zu sprechen“ ...
faz.net/aktuell/politik/inland/keine-einladung-fuer-gerhard-schroeder-zu-spd-parteitag-18926121.html
SPD geht auf Abstand: Schröder bekommt keine Parteitagseinladung: Die SPD stellte in ihrer Geschichte schon einige Bundeskanzler, nicht auf alle ist sie noch ...
n-tv.de/politik/Schroeder-bekommt-keine-Parteitagseinladung-article24153597.html
Entgegen Tradition: SPD-Spitze lädt Schröder nicht zum Parteitag ein: Laut SPD-Chefin Saskia Esken wird Gerhard Schröder nicht zum Parteitag im Dezember kommen ...
spiegel.de/politik/deutschland/spd-spitze-laedt-gerhard-schroeder-nicht-zum-parteitag-ein-a-ecc7791e-8380-41fc-bb8f-951465fe6d36
Keine Einladung für Gerhard Schröder - Altkanzler darf nicht zum SPD-Parteitag: Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.keine-einladung-fuer-gerhard-schroeder-altkanzler-darf-nicht-zum-spd-parteitag.49ecbf5b-b818-4b38-bf63-b71e69f683cf.html
Keine Einladung von SPD-Spitze: Schröder darf nicht zum Parteitag: Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin haben sich die Sozialdemokraten weitgehend von ...
berliner-zeitung.de/news/altkanzler-gerhard-schroder-darf-nicht-zum-spd-parteitag-keine-einladung-von-spd-spitze-li.353261
Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag : Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin haben sich die Sozialdemokraten weitgehend von ...
morgenpost.de/politik/inland/article238525631/Keine-Einladung-Schroeder-darf-nicht-zum-SPD-Parteitag.html
Gerhard Schröder bei SPD-Parteitag unerwünscht: „Ich sehe ihn als einen Geschäftsmann“
ruhrnachrichten.de/ueberregionales/schroeder-darf-nicht-zum-spd-parteitag-russland-naehe-w739363-2000820404/
Keine Einladung: Gerhard Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag : Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert. Geächtet wird er von der ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/keine-einladung-gerhard-schroeder-darf-nicht-zum-spd-parteitag-44816961
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Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag – Schröder-Kaffeetassen nicht mehr lieferbar
nwzonline.de/politik/gerhard-schroeder-darf-nicht-zum-spd-parteitag-nach-berlin_a_4,0,1002139650.html
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Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag: Die SPD-Spitze wird den früheren Bundeskanzler und Parteivorsitzenden Gerhard Schröder nicht zum ...
dewezet.de/news/niedersachsen_artikel,-keine-einladung-schroeder-darf-nicht-zum-spdparteitag-_arid,2806743.html
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Drohender Angriff Irans: Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen
spiegel.de/politik/deutschland/drohender-angriff-irans-bundespolitiker-fuer-unterstuetzung-israels-auch-mit-waffen-a-d05fec3f-9011-42d4-8df2-406a92ef3ccb
Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte
- Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.
- Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.
- Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.
- Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.
Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
Russland-Affäre der SPD: Steinmeiers Freund und Putins Minister: Frank-Walter Steinmeier verhandelte mit Russland über Krieg und Frieden. Investments eines ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Pistorius in Mayen: Minister warnt vor hybriden Bedrohungen: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch des Zentrums Operative ...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-pistorius-in-mayen-minister-warnt-vor-hybriden-bedrohungen-_arid,2645097.html
Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...
spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f
Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat
- Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.
- Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.
- Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.
- Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.
Wissing zu Klimaschutzgesetz: „Dieses Gesetz ist überholt, es muss dringend weg“: Unbegründete Ängste und Panikmache: Grüne und SPD reagieren pikiert auf die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klimaziele-und-fahrverbote-wissing-macht-weiter-druck-auf-spd-und-gruene-19650895.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Unterkühltes Verhältnis zur SPD: Schröder hat auf seinem 80. Geburtstag niemanden vermisst
spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-altbundeskanzler-hat-auf-80-geburtstag-niemanden-vermisst-a-489f48d0-6588-4dbd-a408-1841087b14dc
Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...
spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889
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Gehalts-Affäre um Stephan Weils Büroleiterin: Der Niedersächsische Ministerpräsident steht wegen der Beförderung seiner Büroleiterin unter Druck – und seit ...
faz.net/aktuell/politik/inland/gehalts-affaere-um-stephan-weils-bueroleiterin-19658090.html
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Altbundeskanzler: Kevin Kühnert wird Geburtstag von Gerhard Schröder nicht feiern
spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-wird-geburtstag-von-gerhard-schroeder-nicht-feiern-a-6103de83-2b9c-47d9-a9e1-4bd421a3b2a5
Kurzfakten: Keine Glückwünsche für Gerhard Schröder aus dem Karlsruher Norden
- Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird zum 80. Geburtstag wenig gratuliert, insbesondere aufgrund seiner Unterstützung für Putin.
- Genossen aus der Region raten Schröder zum Ruhestand und distanzieren sich von seiner Politik, einige empfehlen sogar seinen Austritt aus der SPD.
- Die Agenda 2010 und Hartz IV spalten die Meinungen der Genossen, während einige die wirtschaftlichen Vorteile loben, kritisieren andere die sozialen Auswirkungen.
- Persönliche Erlebnisse mit Schröder führen zu gemischten Meinungen, wobei die meisten Befragten skeptisch gegenüber dem ehemaligen Kanzler sind.
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Politik und Charakter: Wollen wir das: Rechthaber an der Spitze unseres Staates?: Politiker brauchen ein überbordendes Selbstbewusstsein, meint der ...
spiegel.de/politik/politik-und-charakter-rechthaber-an-der-spitze-unseres-staates-wollen-wir-das-a-ffa17f6d-a698-4969-9a64-57e104ec4cc7
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TV-Duell Höcke gegen Voigt: SPD ruft zu Boykott auf – will aber nicht sagen, ob sie selbst schaut
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/tv-duell-hoecke-gegen-voigt-spd-ruft-zu-boykott-auf-will-aber-nicht-sagen-ob-sie-selbst-schaut-li.2204076
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html
Russlands Angriffskrieg in der Ukraine: Wagenknecht plädiert für Ex-Kanzler Schröder als offiziellen Friedensmittler
spiegel.de/politik/deutschland/russland-ukraine-krieg-sahra-wagenknecht-will-gerhard-schroeder-als-friedensmittler-a-1d9652ee-fae0-457f-8f11-05733d29eac4
Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414
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Erste Erfolge konsequenter Asylpolitik: 17.600 illegale Einreisen seit Oktober verhindert
tagesspiegel.de/politik/erste-erfolge-konsequenter-asylpolitik-17600-illegale-einreisen-seit-oktober-verhindert-11512385.html
„Maischberger“: Im Wortgefecht mit Göring-Eckardt zückt Wagenknecht einen Zitate-Zettel
welt.de/vermischtes/article251050218/Maischberger-Im-Wortgefecht-mit-Goering-Eckardt-zueckt-Wagenknecht-einen-Zitate-Zettel.html
Ferda Ataman: Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Scholz für Tiktok-Kanal: Knapp 96.000 Follower hat Olaf Scholz auf seinem neuen Kanal @teambundeskanzler ...
welt.de/politik/deutschland/article251023874/Ferda-Ataman-Antidiskriminierungsbeauftragte-kritisiert-Scholz-fuer-Tiktok-Kanal.html
Kanzler über Militärhilfe: Scholz sieht Unterstützung der Ukraine als »Schlüssel zur Wiederherstellung des Friedens«
spiegel.de/politik/olaf-scholz-nur-militaerhilfe-fuer-ukraine-bringt-putin-zum-einlenken-a-f69fe370-5ba9-405c-abe7-a17a46fc746d
Kurzfakten: Scholz: Militärhilfe als Schlüssel zum Frieden in der Ukraine
- Olaf Scholz betont, dass nur Militärhilfe Putin zum Einlenken bringen wird.
- Er hebt die Bedeutung der westlichen Unterstützung für die Ukraine hervor.
- Scholz fordert eine Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie und warnt vor Rechtspopulismus.
- Die Sozialdemokraten nominieren Nicolas Schmit als Spitzenkandidaten für die Europawahl.
Neue Umfrage: Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen: Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust ...
spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-ampel-verliert-besonders-bei-sozial-schwaecheren-a-b0f4176a-fab3-4f6d-8ced-3853856f795a
Umstrittener Altbundeskanzler: Lauterbach fordert Schröder zum Parteiaustritt auf
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-fordert-austritt-von-gerhard-schroeder-aus-der-spd-a-6330baff-8752-4d5c-980b-d8a6fc2649e3
Kurzfakten: Lauterbach mahnt Schröder wegen Putin zur SPD-Austritt
- Gesundheitsminister Lauterbach rät Ex-Kanzler Schröder aufgrund seiner Nähe zu Putin zum Austritt aus der SPD.
- Lauterbach bedauert Schröders Verhalten und betont, dass dessen Freundschaft zu Putin nicht im Einklang mit den Werten der SPD steht.
- Schröder verteidigt seine Freundschaft zu Putin trotz des Ukrainekonflikts und betont die mögliche Lösungsfähigkeit durch ihre Beziehung.
- Moskau lobt Schröders Aussagen, während die SPD ihn aufgrund seiner Beziehung zu Putin kritisiert und isoliert.
Wahlwerbung bei Kindern: Schwesig erntet im Landtag für umstrittene Osteraktion scharfe Kritik
spiegel.de/politik/deutschland/manuela-schwesig-ministerpraesidentin-erntet-im-landtag-fuer-umstrittene-osteraktion-scharfe-kritik-a-947d0dcd-af76-4826-9a19-2bc1690bb945
ARD: Sender muss "Hart aber fair" streichen – "maischberger" springt ein
t-online.de/unterhaltung/tv/id_100376172/ard-sender-muss-hart-aber-fair-streichen-maischberger-springt-ein.html
Bundestag beschließt Bezahlkarte für Geflüchtete: Der Bundestag hat eine gesetzliche Grundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-bezahlkarte-gesetz-ampel-beschluss-100.html
Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100383086/haushalt-2025-ampel-steht-vor-der-schwersten-aufgabe-drama-programmiert.html
CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Menschen sollen freiwillig länger arbeiten – FDP bringt Rente mit 72 ins Spiel: Die Finanzierung der Rente ist unter Druck. Die FDP will über eine Reform ...
hna.de/wirtschaft/rente-mit-72-freiwillig-laenger-arbeiten-fdp-forderung-renteneintrittsalter-flexibel-93011196.html
Ex-Regensburger seit einem Monat im Hungerstreik: Klimaprotest bis in den Tod?: 2022 band er sich in Frankfurt während eines Bundesliga-Spiels an einen ...
mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/ex-regensburger-seit-einem-monat-im-hungerstreik-klimaprotest-bis-in-den-tod-15810186
Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...
focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html
Christian Wulffs Ehrensold wird nicht gekürzt: Die SPD wollte die Ruhebezüge des früheren Bundespräsidenten mit seinen Nebeneinkünften verrechnen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/christian-wulffs-ehrensold-wird-nicht-gekuerzt-19659508.html
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Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/uckermarker-kreistag-offener-brief-waffenlieferung-ukraine
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Brandenburgs SPD - Wahlprogramm 2024: Deutlich mehr Polizisten: In der nächsten Wahlperiode sollen Polizei und Justiz besser ausgestattet werden ...
maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-spd-wahlprogramm-2024-deutlich-mehr-polizisten-NHMQP42XBBAQDG65OZGLV5Z4Q4.html
"Wunsch der Länder umgesetzt": Ampel einigt sich auf Gesetz zu Bezahlkarte für Flüchtlinge
n-tv.de/politik/Ampel-einigt-sich-auf-Gesetz-zu-Bezahlkarte-fuer-Fluechtlinge-article24853537.html
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Kriminalstatistik: Vier Gründe, warum in Deutschland mehr Straftaten begangen wurden
faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-straftaten-in-deutschland-vier-gruende-fuer-den-anstieg-19641550.html
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Asylzahlen in Deutschland deutlich rückläufig - Faeser: 'Unser Handeln wirkt': In Deutschland ist die Anzahl der Asylanträge im ersten Quartal 2024 spürbar ...
infranken.de/lk/nuernberg/asylzahlen-in-deutschland-deutlich-ruecklaeufig-faeser-unser-handeln-wirkt-art-5854780
Attacke auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel: Schock bei seiner Ankunft in China – der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und Israel ...
rp-online.de/politik/deutschland/attacke-auf-israel-scholz-verurteilt-iranische-luftangriffe-auf-israel_aid-110647981
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben: Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben ...
saechsische.de/politik/lauterbach-will-klinikreform-trotz-differenzen-vorantreiben-5990409.html
"Nicht mit Zahlen rumwerfen": Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht an: Die Warnung des Gesundheitsministers vor einem unvorstellbaren Hausärztemangel kommt ...
n-tv.de/politik/Lauterbachs-Hausaerzte-Alarm-kommt-schlecht-an-article24875711.html
Pandemie-Aufarbeitung: SPD-Politiker Michael Müller hält Corona-Amnestie für möglich
spiegel.de/politik/deutschland/corona-aufarbeitung-michael-mueller-haelt-corona-amnestie-fuer-moeglich-a-eb1d8811-3762-4824-b1c1-2c4eab1435cf
Ausländerkriminalität steigt 2023: Faeser mahnt fünf Mal – SPD-Genosse verweist auf Statistik-Effekt
az-online.de/politik/gewalt-auslaenderkriminalitaet-nancy-faeser-spd-kriminalstatistik-zr-92995296.html
Politiker ziehen Corona-Bilanz: "Unnötig Menschenleben verloren": Vier Jahre nach dem ersten Corona-Lockdown sind die Rufe nach Aufarbeitung so laut ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374770/politiker-ziehen-corona-bilanz-unnoetig-menschenleben-verloren-.html
Landkreis Uckermark: Offener Brief zu Militärhilfe für die Ukraine offenbar nicht mehr abrufbar
spiegel.de/politik/ukraine-hilfe-offener-brief-an-olaf-scholz-spd-aus-der-uckermark-offenbar-nicht-mehr-abrufbar-a-a96011c1-623c-4125-9118-493be6ed7098
Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...
faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-in-nrw-mit-der-wirtschaftswende-gegen-den-ampel-blues-19651950.html
„Keine Wehrpflichtarmee“: Scholz: „Wehrdienst wie früher“ wird es nicht mehr geben
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-wehrdienst-wie-frueher-wird-es-nicht-mehr-geben-19640253.html
Kurzfakten: Kanzler im VRM-Talk: Herausforderungen mit der AfD
- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diskutiert die Bedrohung durch die AfD und deren Nähe zu Rechtsextremismus.
- Er betont, dass die AfD die Gesellschaft polarisieren will, und warnt vor ihrer Verbindung zu Russland.
- Scholz fordert Maßnahmen, um den Einfluss der AfD zu verringern und spricht über die bevorstehenden Landtagswahlen.
- Er erklärt, dass die Regierung Erfolge betonen muss, um die Attraktivität der AfD zu verringern und betont die Bedeutung des Bürokratieabbaus.
Uckermark: SPD distanziert sich von offenem Brief zu Ukraine-Krieg an Olaf Scholz
berliner-zeitung.de/news/uckermark-spd-distanziert-sich-von-offenem-brief-zu-ukraine-krieg-an-scholz-li.2204429
Kritik vom Finanzminister: Lindner verlangt Überarbeitung des Bürgergeldes: Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen und benötige ein „Update“ ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/buergergeld-fdp-chef-christian-lindner-verlangt-ueberarbeitung-19627540.html
Kurzfakten: FDP-Chef Lindner plant Wirtschaftswende
- Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner plant eine Wirtschaftswende mit Steuerentlastungen und Firmensteuersenkungen.
- Die Anpassung von Lohn- und Einkommensteuer an die Inflation ist für Lindner ein Gebot der Fairness.
- Lindner betont die Leistungsgerechtigkeit und fordert ein Update des Bürgergelds, um Anreize zur Arbeitsaufnahme zu schaffen.
- Die Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft sollen bis Anfang Juli in den Haushaltsentwurf 2025 integriert werden, um die Wirtschaftsschwäche zu überwinden.
Habecks zynische Botschaft an die Baubranche: „Wir müssen da jetzt durch“: Auf dem Wohnungsbau-Tag 2024 zeichnet die Baubranche ein düsteres Bild ...
az-online.de/wirtschaft/habecks-zynische-botschaft-an-die-baubranche-wir-muessen-da-jetzt-durch-zr-93005781.html
Zukunft der Bundeswehr: Viele Anfänge, wenig Kampfkraft: Verteidigungsminister Boris Pistorius arbeitet mit Elan, aber ohne nennenswerte Unterstützung aus dem ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-und-sondervermoegen-viele-anfaenge-wenig-kampfkraft-19644275.html
Politiker beleidigt Markus Söder und Karl Lauterbach – Gerichtsverhandlung: Er nannte Karl Lauterbach einen "Horrorclown", Markus Söder unter anderem ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100380326/politiker-beleidigt-markus-soeder-und-karl-lauterbach-gerichtsverhandlung.html
Umfrage der Bertelsmann-Stiftung: Studie: Parteien verlieren die Mitte der Gesellschaft
n-tv.de/panorama/Studie-Parteien-verlieren-die-Mitte-der-Gesellschaft-article24865425.html
Landkreis Uckermark: Abgeordnete von CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und »Die Heimat« fordern Stopp der Militärhilfe für die Ukraine
spiegel.de/politik/deutschland/landkreis-uckermark-abgeordnete-von-cdu-spd-fdp-linke-afd-und-die-heimat-fordern-stopp-der-militaerhilfe-fuer-die-ukraine-a-16b95ceb-5a3f-4862-9b91-0fb131d89966
Wolfgang Tillmans im Interview: Anstatt wie früher politische Plakate zu entwerfen, hat der Fotokünstler Wolfgang Tillmans der SPD 50 000 Euro gespendet ...
sueddeutsche.de/kultur/wolfgang-tillmans-europawahl-demokratie-interview-1.6559949
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SPD-Vize poltert gegen AfD-Politiker – „Bewerben Sie sich um ein Mandat in der russischen Staatsduma“
fr.de/politik/afd-bundestag-bystron-ampel-vorwuerfe-korruption-aktuelle-stunde-chrupalla-weidel-krah-zr-92999209.html
Sozialdemokrat Lars Klingbeil: »Putin-Versteher haben in der SPD nichts mehr zu sagen«
spiegel.de/politik/spd-chef-lars-klingbeil-putin-versteher-haben-in-der-spd-nichts-mehr-zu-sagen-a-e74309c7-de99-4d56-b3b2-676c37f5c0e9
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Rentenreform der Ampel: SPD wehrt sich gegen "Attacken auf die Rente": Opposition und Arbeitgeber ledern kräftig gegen die Rentenreform der Ampel ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384556/rentenreform-der-ampel-spd-wehrt-sich-gegen-attacken-auf-die-rente-.html
Kundgebung gegen AfD-Bürgerdialog in Oberhonnefeld-Gierend: SPD Rengsdorf-Waldbreitbach ruft zu Protest auf
rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/kreis-neuwied_artikel,-kundgebung-gegen-afdbuergerdialog-in-oberhonnefeldgierend-spd-rengsdorfwaldbreitbach-ruft-zu-protest-_arid,2642598.html
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Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel treten der CDU bei: In etlichen TV-Formaten haben sich Micaela Schäfer und Julian F.M. Stoeckel einen Namen gemacht ...
t-online.de/unterhaltung/stars/id_100386776/micaela-schaefer-und-julian-f-m-stoeckel-treten-der-cdu-bei.html
Sonntagsfrage von YouGov zur Bundestagswahl: CDU/CSU 29 % | AfD 19 % | GRÜNE 15 % | SPD 14 % | BSW 7 % | FDP 5 % | DIE LINKE 4 % | FREIE WÄHLER 1 % | Sonstige ... Zur Meldung www.wahlrecht.de/umfragen/
FDP und SPD einigen sich bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte: Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine ...
focus.de/politik/deutschland/mietpreisbremse-und-quick-freeze-fdp-und-spd-einigen-sich-bei-zwei-ihrer-wichtigsten-streitpunkte_id_259840224.html
Kurzfakten: Mietpreisbremse und Quick-Freeze: Einigung von FDP und SPD
- SPD und FDP haben bei wichtigen Streitpunkten Kompromisse gefunden, darunter die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 und das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung.
- Trotz weiterer gewünschter Änderungen im Mietrecht sind noch keine konkreten Vereinbarungen getroffen worden, was Bedenken bezüglich des Wohnungsmarktes aufwirft.
- Das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung wird bei Verdacht auf schwerwiegende Straftaten angewandt, was eine Abkehr von anlassloser Massendatenspeicherung darstellt und positive Reaktionen hervorruft.
- Die nächsten Schritte beinhalten die Ausarbeitung von Entwürfen im Bundesjustizministerium für die Datenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse, die voraussichtlich zur selben Zeit vom Kabinett beschlossen werden.
Altkanzler Schröder wird 80 – Scholz gratuliert nur per Brief: Der Altkanzler feiert seinen 80. Geburtstag. Wegen seiner Freundschaft zum russischen Präsidenten ...
nzz.ch/international/80-geburtstag-altkanzler-gerhard-schroeder-ld.1825288
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Putin-Vertrauter in Prestigebau in Düsseldorf involviert: Der Euref-Campus in Düsseldorf ist ein Hunderte Millionen schweres Megaprojekt. Der Bau war mit einem ...
t-online.de/region/duesseldorf/id_100361994/putin-vertrauter-in-prestigebau-in-duesseldorf-involviert.html
SPD-Bundestagsvize empört mit Tweet zu Iran-Angriff auf Israel: „Schäbig“: Heftige Diskussion auf "X" nach dem Angriff des Irans auf Israel! Auslöser ...
derwesten.de/politik/iran-israel-aydan-oezoguz-bundestag-x-twitter-provokation-antisemitismus-syrien-damaskus-id300921664.html
Kurzfakten: CSU-Mann fordert Özoğuzs Rücktritt nach Israel-Tweet
- Aydan Özoğuz löst Empörung mit kontroversem Tweet zu Israel aus, erste Rücktrittsforderungen von der CSU.
- Özoğuz wird kritisiert für vermeintliche Mitschuldzuweisung an Israel nach dem Iran-Angriff.
- Matthias Hauer bezeichnet den Tweet als schäbig und unwürdig für eine Bundestags-Vizepräsidentin.
- Rücktrittsforderungen von CSU-Mann Spaenle und Soziologie-Professor Liebig, trotz Löschung des Tweets bleiben Kritiken bestehen.
Gratulation zum Geburtstag: AfD-Chef Chrupalla lobt Schröders Partnerschaft mit Russland
spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeders-geburtstag-tino-chrupalla-lobt-partnerschaft-mit-russland-a-c5321a3e-cb3c-4586-a01f-daa1138b4368
Die Verzwergung der SPD: Im Streit mit der FDP haben die Sozialdemokraten gleich doppelt verloren – bei der Datenspeicherung und beim Mietrecht.
sueddeutsche.de/meinung/spd-fdp-vorratsdatenspeicherung-1.6551014
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SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor: Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister kommen für ein SPD-Treffen auf Norderney zusammen ...
nord24.de/nachrichten/spd-treffen-auf-norderney-polizei-bereitet-grosseinsatz-vor-203526.html
„Droht vollkommen zu entgleisen“: Jungparteien sind entsetzt über das neue Klimaschutzgesetz
fr.de/politik/bitter-jungparteien-gruene-spd-kritisieren-reform-des-klimaschutzgesetzes-klima-zr-93015583.html
Bundeswehr-Sondervermögen: 99.999.691.000 Euro sind schon weg: Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/nach-verbrauch-von-sondervermoegen-wie-soll-die-bundeswehr-finanziert-werden-19641487.html
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BDI-Präsident Russwurm: "Waren zwei verlorene Jahre" – Kritik an Scholz
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100377084/bdi-praesident-russwurm-waren-zwei-verlorene-jahre-kritik-an-scholz.html
Kurzfakten: Kritik an Bundeskanzler Scholz von BDI-Präsident Russwurm
- BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisiert die Wirtschaftspolitik der Ampelregierung und nennt sie 'zwei verlorene Jahre'.
- Russwurm hebt hervor, dass die Kommunikation mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner positiv sei, während Scholz scharf kritisiert wird.
- Die Industrie wächst aufgrund fehlgeleiteter Politik langsamer als vergleichbare Länder, da veraltete Indikatoren genutzt werden.
- Der BDI-Chef fordert eine Debatte über die Zukunft der deutschen Industrie und warnt davor, wichtige Know-how-Verluste zu riskieren.
Umfrage vor Landtagswahl: BSW nimmt AfD Stimmen ab - Mehrheit für Koalition in Brandenburg
n-tv.de/politik/BSW-nimmt-AfD-Stimmen-ab-Mehrheit-fuer-Koalition-in-Brandenburg-article24864482.html
Folgen der Reform: Paus und Lang: Keine 5000 neuen Stellen für Kindergrundsicherung
faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/gruene-keine-5000-stellen-fuer-kindergrundsicherung-19637942.html
„Will Deutschtürken für dumm verkaufen“ – AfD wirbt ausgerechnet um Migranten: Vor der Europawahl 2024 geht die AfD bei Deutschtürken auf Stimmenfang ...
fr.de/politik/afd-deutschtuerken-europawahl-maximilian-krah-tiktok-spd-bundestag-macit-karaahmetoglu-zr-92992989.html
Auch bei Einschnitten in anderen Bereichen: 70 Prozent der Deutschen wollen mehr Geld für die Bundeswehr
tagesspiegel.de/politik/auch-bei-einschnitten-in-anderen-bereichen-70-prozent-der-deutschen-wollen-mehr-geld-fur-die-bundeswehr-11504624.html
Olaf Scholz auf Tiktok: Wie der Kanzler die umstrittene App nutzt: Die Bundesregierung hat ihren eigenen Tiktok-Kanal gestartet. Die berechtigte Kritik an der ...
stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-auf-tiktok--wie-der-kanzler-die-umstrittene-app-nutzt-34608152.html
Abtreibung: Paragraf 218 verletzt Rechte von Frauen. Ampel: Egal (Meinung): Der Schwangerschaftsabbruch muss in Deutschland anders gesetzlich geregelt werden ...
stern.de/politik/deutschland/abtreibung--paragraf-218-verletzt-rechte-von-frauen--ampel--egal--meinung--34627358.html
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