Kritik an Buschmanns Plänen: Richterbund gegen Aufzeichnung von Strafverfahren
Auszug von FAZ.NET Feb 14 23
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FAZ.NET: Kritik an Buschmanns Plänen: Richterbund gegen Aufzeichnung von Strafverfahren
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Früherer »Bild«-Chef: Bundesverfassungsgericht gibt Reichelt-Beschwerde gegen Bundesregierung statt
spiegel.de/panorama/justiz/julian-reichelt-bundesverfassungsgericht-gibt-beschwerde-gegen-bundesregierung-statt-a-d97cf063-d322-4769-a329-b7d6152562f1
Kurzfakten: Reichelt-Beschwerde: Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit
- Julian Reichelt hatte Erfolg mit Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung.
- Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidung des Kammergerichts auf.
- Die Meinungsfreiheit hat einen besonderen Stellenwert und muss geschützt werden.
- Das Kammergericht berücksichtigte nicht den sprachlichen Kontext der Äußerung.
Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html
Vier grüne Mythen über den Atomausstieg: Deutsche Politiker verkaufen das AKW-Aus am ersten Jahrestag als Erfolg. Sie erzählen allerdings nicht die ganze ...
nzz.ch/international/fuenf-gruene-mythen-ueber-den-atomausstieg-ld.1826362
Kurzfakten: Mythen und Realitäten des Atomausstiegs
- Deutsche Politiker feiern den Atomausstieg als Erfolg, während Kritiker die ganze Geschichte hinterfragen.
- Die Versorgungssicherheit ohne Atommeiler wird betont, aber Bedenken bleiben.
- Strompreise und Umweltauswirkungen sind umstritten, besonders im internationalen Vergleich.
- Atomkraft als Hochrisikotechnologie wird in Frage gestellt, doch die Langzeitfolgen sind komplex.
Expertenräte fordern Renaturierung, um Klima zu schützen und die Ernährung zu sichern
riffreporter.de/de/umwelt/regierungsberater-renaturierungsgesetz-umweltschutz-biodiversitaet-nachhaltigkeit
BezahlartikelBezahlt
Iran attackiert Israel: Deutschland ringt um seine Staatsräson: Der Bundeskanzler und die Aussenministerin versichern Israel ihre Solidarität und verurteilen die ...
nzz.ch/international/iran-attackiert-israel-deutschland-ringt-um-seine-staatsraeson-ld.1826298
Kurzfakten: Die Nacht, in der der iranische Raketenzauber Israel erschütterte
- Nachts in Teheran startete der iranische 'Operation True Promise', eine beispiellose Luftoffensive gegen den jüdischen Staat.
- Die direkte Konfrontation der mächtigsten Militärs im Nahen Osten zeigte Israels Abwehrfähigkeiten und Irans Demonstration der Macht.
- Trotz geringer Schäden und Verletzungen bleibt die Frage, ob dieser Angriff eine weitere Eskalation oder den Beginn eines Krieges markiert.
- Die Raketen- und Drohnenangriffe führten zu minimalen Schäden, während Israel und Verbündete die meisten Geschosse erfolgreich abwehrten.
Bundesregierung: E-Rezept ist erfolgreich in die verpflichtende Nutzung gestartet
stadt-bremerhaven.de/bundesregierung-e-rezept-ist-erfolgreich-in-die-verpflichtende-nutzung-gestartet/
Robert Habeck zu Besuch in der Ukraine: Seine heikle Mission: Robert Habeck ist in der Ukraine. Es ist ein heikler Besuch des Vizekanzlers ...
t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100388272/robert-habeck-zu-besuch-in-der-ukraine-seine-heikle-mission.html
Kurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
Deutschland: Investitionen in die Batterieforschung steigen 2024: Im Jahr 2023 hat der Bund etwa 145 Millionen Euro in die Batterieforschung investiert ...
stadt-bremerhaven.de/deutschland-investitionen-in-die-batterieforschung-steigen-2024/
Ukraine: Robert Habeck überraschend in Kiew eingetroffen: Robert Habeck ist in die Ukraine gereist. Die Erwartungen an den Besuch dürften groß sein ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100388254/ukraine-robert-habeck-ueberraschend-in-kiew-eingetroffen.html
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
Streit über Klimaschutzgesetz: Grüne empört über Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverbot
faz.net/aktuell/politik/inland/streit-ueber-klimaschutzgesetz-wissing-warnt-vor-wochenend-fahrverbot-19647692.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-nachrichten-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen-erreichen-bundestag-li.2206864
Kurzsichtige Energiepolitik: Der Atomausstieg ist Augenwischerei: Der Atomausstieg vor einem Jahr war falsch. Statt neuer Gaskraftwerke braucht Deutschland die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/kurzsichtige-energiepolitik-der-atomausstieg-ist-augenwischerei-19659615.html
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Neubeschaffung unter Hochdruck: Deutschland liefert weiteres Patriot-System an Kiew
n-tv.de/politik/Deutschland-liefert-weiteres-Patriot-System-an-Kiew-article24871109.html
Kurzfakten: Deutschland unterstützt Ukraine mit Patriot-System
- Die Bundesregierung liefert der Ukraine ein weiteres Patriot-System, um sie im Abwehrkampf gegen Russland zu stärken.
- Verteidigungsminister Pistorius betont die Bedeutung der Unterstützung angesichts des russischen Terrors und der Zerstörung in der Ukraine.
- Außenministerin Baerbock hebt die Rolle des Patriot-Systems bei der Stärkung des Schutzes der ukrainischen Bevölkerung hervor.
- Ukrainischer Präsident Selenskyj forderte wiederholt mehr Patriot-Systeme zur Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen gegen sein Land.
»Hallo, hier ist Olaf Scholz«: Bundesregierung startet eigenen WhatsApp-Kanal: Die Regierung setzt nun auch auf eine neue Funktion von WhatsApp ...
spiegel.de/netzwelt/apps/bundesregierung-startet-eigenen-whatsapp-kanal-hallo-hier-ist-olaf-scholz-a-af5ace66-bc7d-4548-801d-87f7491ac43b
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz mahnt bei EU-Partnern weitere Patriot-Systeme an
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-spd-mahnt-bei-eu-partnern-weitere-patriot-systeme-fuer-die-ukraine-an-a-e8c93dc8-4b79-49f4-b32e-09a714d75f52
Thüringen-Monitor 2023: Rechtsextreme Einstellungen nehmen zu: Fast 60 Prozent der befragten Thüringer sehen Deutschland durch Ausländer „in einem gefährlichen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/thueringen-monitor-2023-rechtsextreme-einstellungen-nehmen-zu-19657198.html
BezahlartikelBezahlt Nach Rauchverbot in Großbritannien: Rauchen in Deutschland bald illegal? : In Großbritannien soll das Rauchen schrittweise verboten werden. Nun will auch der ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388312/nach-rauchverbot-in-grossbritannien-rauchen-in-deutschland-bald-illegal-.html
Nancy Faesers Asylpolitik: Bundesbehörden verhinderten 17.600 unerlaubte Einreisen
spiegel.de/politik/nancy-faeser-17-600-unerlaubte-einreisen-verhindert-a-e9ada5c1-18b7-4740-92ec-ee98a03b2a76
"Reichsbürger"-Prozess: Reuß-Truppe wollte Lanz und Maischberger verhaften
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100387378/-reichsbuerger-prozess-reuss-truppe-wollte-lanz-und-maischberger-verhaften.html
Mutmaßliche russische Saboteure: Ein Angriff, auf den Deutschland keine Antwort hätte
n-tv.de/politik/politik_kommentare/Ein-Angriff-auf-den-Deutschland-keine-Antwort-haette-article24885602.html
Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen: Der Verkehrsbereich hat sein Klimaziel das dritte Jahr in Folge verfehlt. Verkehrsminister Wissing muss nun ...
tagesschau.de/inland/expertenrat-klimaziel-verkehrssektor-100.html
Nach Festnahmen wegen Spionage: Bundesregierung weist russische Kritik zurück: Der mutmaßliche Spionagefall aus Bayern hat ein diplomatisches Nachspiel ...
n-tv.de/politik/Bundesregierung-weist-russische-Kritik-zurueck-article24887196.html
Reaktion auf mutmaßliche Sabotageversuche: Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein
spiegel.de/politik/deutschland/auswaertiges-amt-bestellt-nach-mutmasslichen-sabotageversuchen-russischen-botschafter-ein-a-f22d9ec9-3afa-44f4-88d5-93f10bb5fc5f
Luftverteidigung für die Ukraine: Im Brandbrief fordern Baerbock und Pistorius mehr Waffenhilfe
spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-im-brandbrief-fordern-annalena-baerbock-und-boris-pistorius-mehr-waffenhilfe-a-df5ba8e4-0d7f-4a0c-bb5d-8499a3f20d17
BezahlartikelBezahlt
Krieg in Gaza: Die Anwältin, die gegen Waffenlieferungen an Israel klagt: Armaghan Naghipour will der Bundesregierung die Lieferung weiterer Rüstungsgüter ...
sueddeutsche.de/politik/israel-gaza-krieg-waffen-deutschland-klage-1.6563242
BezahlartikelBezahlt Zahl antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten explodiert: Der Überfall der Hamas auf Israel und die Tausenden getöteten Zivilisten im Gazastreifen wirken ...
berliner-zeitung.de/news/deutlich-mehr-antisemitische-und-islamfeindliche-straftaten-in-deutschland-li.2205902
Versprechen der Ampel: Autofahren mit 16: Deutschland scheitert an EU-Recht: Die Statistik belegt, dass begleitetes Fahren von Teenagern deren Verkehrssicherheit ...
n-tv.de/politik/Autofahren-mit-16-Deutschland-scheitert-an-EU-Recht-article24870467.html
Olaf Scholz: Wie das neue Cannabis-Gesetz den Kanzler bis nach Shanghai verfolgt: Der Bundeskanzler ist in China zu Besuch. Auf dem Programm steht ein Meeting in ...
sueddeutsche.de/politik/kanzler-scholz-china-studenten-cannabis-recht-freiheit-1.6553869
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Krieg in der Ukraine: Hofreiter fordert zwei neue Patriot-Systeme für Kiew: Der Grüne Anton Hofreiter wirbt dafür, der Ukraine rasch mehr Waffen zur Flugabwehr ...
spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-anton-hofreiter-fordert-zwei-neue-patriot-systeme-fuer-kiew-a-11b7c2db-9060-47d2-9e77-af25e97a52af
Kommission empfiehlt Entkriminalisierung früher Abtreibungen: In der Frühphase einer Schwangerschaft sollten Abtreibungen nicht mehr grundsätzlich strafbar sein ...
tagesschau.de/inland/kommission-abtreibung-102.html
Kurzfakten: Kommission befürwortet Entkriminalisierung von Abtreibungen
- Eine Expertenkommission empfiehlt die Entkriminalisierung von Abtreibungen in der Frühphase der Schwangerschaft.
- Der Gesetzgeber soll den Schwangerschaftsabbruch mit Einwilligung der Frau erlauben.
- Die Kommission empfiehlt die Legalisierung der Eizellspende und stellt klare Voraussetzungen für Leihmutterschaften auf.
- Die Union droht mit Klage, falls Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen generell straffrei gestellt werden.
Iran beschießt Israel: Bewährungsprobe für die deutsche Staatsräson: Der iranische Angriff zeigt erneut: Israels Sicherheit ist akut gefährdet ...
spiegel.de/politik/deutschland/iran-beschiesst-israel-deutschland-mahnt-bewaehrungsprobe-fuer-die-staatsraeson-podcast-a-9f9a0d6a-278e-46ab-b214-596d61a4247d
In erstem Quartal 2024: Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte im Wert von 5,2 Milliarden Euro
spiegel.de/wirtschaft/deutsche-ruestungsexporte-beginn-des-jahres-bringt-ausfuhr-im-grossen-stil-wert-aus-dem-vorjahr-uebertroffen-a-a05e7c7e-2a09-43f0-a076-d757dc2f2713
Sellner und Varoufakis: Einreiseverbote gegen Andersdenkende sind illiberal: Erst Martin Sellner, jetzt Janis Varoufakis: Der deutsche Staat verhängt viel zu ...
nzz.ch/der-andere-blick/sellner-und-varoufakis-einreiseverbote-gegen-andersdenkende-sind-illiberal-ld.1826954
Bundeswehr-Einsatz in Mali: Erschütternde Bilanz nach zehn Jahren : Bundeskanzler Olaf Scholz will am Donnerstag bei einem Appell die deutsche Militärmission in ...
nzz.ch/der-andere-blick/bundeswehr-einsatz-in-mali-erschuetternde-bilanz-nach-zehn-jahren-ld.1825750
Krieg in der Ukraine: Deutschland liefert weiteres Patriot-System: Die Bundeswehr hat nur noch zehn der Systeme zur Raketenabwehr – aber nach lauten Hilferufen ...
sueddeutsche.de/politik/patriot-ukraine-flugabwehrsystem-deutschland-scholz-selenskij-1.6548084
BezahlartikelBezahlt Aus deutscher Produktion: Russland will Iris-T-Flugabwehr getroffen haben: Kiew erhält nach langem Bitten die Zusage aus Berlin für ein weiteres ...
n-tv.de/politik/Russland-will-Iris-T-Flugabwehr-getroffen-haben-article24872521.html
Streit über kritischen Tweet: Karlsruhe gibt Ex-"Bild"-Chef Reichelt Recht: Wie weit darf Kritik am Regierungshandeln gehen, wenn sie gemischt ist mit ...
n-tv.de/panorama/Karlsruhe-gibt-Ex-Bild-Chef-Reichelt-Recht-article24877588.html
Energiewende: Deutschland hat keine konkurrenzfähigen Strompreise: Laut Robert Habeck gibt es keinen Grund mehr zur Klage für die Industrie ...
nzz.ch/international/energiewende-deutschland-hat-keine-konkurrenzfaehigen-strompreise-ld.1825702
Muss die Schuldenbremse weg? Investitionen gehen auch ohne Schulden: Deutschland braucht Schienen und Panzer. Muss dafür wirklich die Schuldenbremse weg?
faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/muss-die-schuldenbremse-weg-investitionen-gehen-auch-ohne-schulden-19649663.html
BezahlartikelBezahlt Luftangriff auf Isfahan: Sind Iran und Israel jetzt quitt, oder eskaliert die Gewalt?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/luftangriff-auf-isfahan-sind-die-erzfeinde-iran-und-israel-quitt-oder-eskaliert-die-gewalt-li.2207489
Kurzfakten: Israelischer Raketenangriff auf Iran
- Infolge eines beispiellosen iranischen Angriffs starteten 300 Drohnen und Raketen auf Israel.
- Explosionen bei einem Militärstützpunkt in Isfahan lösten lokale Luftabwehrsysteme aus.
- Israel hat laut US-Beamten einen Raketenangriff auf den Iran durchgeführt.
- Flüge wurden über mehreren iranischen Städten ausgesetzt, während Israel auf einen Angriff reagierte.
Fachkräftemangel bei Bus, Lok und LKW: In Deutschland fehlen fast 20.000 Fahrer: In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer. Der Fachkräftemangel ...
fr.de/politik/fachkraeftemangel-bus-bahn-lok-lkw-fahrer-cdu-fachkraefte-deutschland-zr-93007537.html
Kurzfakten: Fachkräftemangel im Verkehr: Fehlende Fahrer in Deutschland
- In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer, neue Zahlen zeigen den Fachkräftemangel.
- Bei LKW-Fahrern und Fahrlehrern gab es einen positiven Trend, während der Mangel bei Bus- und Straßenbahnfahrern sowie Lokführern zunahm.
- Die Bundesregierung erkennt den Bedarf an Fahrpersonal und plant Maßnahmen wie verbesserte Aus- und Weiterbildung sowie erleichterte Einwanderung für ausländische Berufsfahrer.
- Ausländische Fahrer spielen bereits eine wichtige Rolle, und es wird gefordert, die Anerkennung von ausländischem Fahrpersonal zu erleichtern und weitere Sprachen für die theoretische Fahrprüfung zuzulassen.
Fahrverbote am Wochenende drohen: Das käme auf Autofahrer zu: Um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen, müssten Millionen Tonnen C02 eingespart werden ...
noz.de/lebenswelten/auto-fahrrad-bahn/artikel/fahrverbote-am-wochenende-drohen-das-kaeme-auf-autofahrer-zu-46811913
Russlands Angriffskrieg in der Ukraine: Wagenknecht plädiert für Ex-Kanzler Schröder als offiziellen Friedensmittler
spiegel.de/politik/deutschland/russland-ukraine-krieg-sahra-wagenknecht-will-gerhard-schroeder-als-friedensmittler-a-1d9652ee-fae0-457f-8f11-05733d29eac4
Baerbocks Nahost-Politik: Israelischer Journalist Gideon Levy hält sie für „Zeitverschwendung“
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/baerbocks-nahost-politik-israelischer-journalist-gideon-levy-haelt-sie-fuer-zeitverschwendung-li.2207090
Novelle des Klimaschutzgesetzes: Koalition der Klima-Künstler: Der Verkehrssektor hält die Vorgaben nicht ein? Kein Problem für die Ampelkoalition ...
sueddeutsche.de/meinung/ampelkoalition-klimaschutzgesetz-bundesregierung-verkehr-wissing-kommentar-1.6554276
BezahlartikelBezahlt Das „Patriot“-Problem: Warum es so lange dauert, Patriot-Flugkörper zu produzieren – und wie der Angriff Irans aus Israel die Diskussion in der Ukraine verändert ...
sueddeutsche.de/politik/ukraine-patriot-mangel-1.6560036
Ukraine: Erich Vad kritisiert Bundesregierung für „Kriegshysterie“: Der frühere Bundeswehrgeneral Erich Vad kritisiert die Bundesregierung für ihren Ukraine-Kurs ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-erich-vad-kritisiert-bundesregierung-fuer-kriegshysterie-li.2206387
Enrico Letta im Interview: „Das normale EU-Budget reicht nicht“: Der EU-Sonderbeauftragte Letta will den Kapitalmarkt anzapfen, um Industriepolitik zu ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/enrico-letta-im-interview-das-normale-eu-budget-reicht-nicht-19661815.html
BezahlartikelBezahlt
Milliardäre zahlen in der Schweiz mehr: Deutschland verschont Superreiche: Die Mittelschicht zahlt in Deutschland und Österreich mehr Steuern als Milliardäre und ...
taz.de/!6002066/
Deutschlands Israel-Politik: Schwätzen statt machen: Israels Sicherheit ist angeblich deutsche Staatsräson, doch echte Hilfe erhält Israel von anderen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100385936/deutschlands-israel-politik-schwaetzen-statt-machen.html
EU schafft Gas- und Öl-Heizungen früher ab - was Sie jetzt wissen müssen: Die EU-Staaten haben endgültig grünes Licht für ein neues EU-Gesetz gegeben ...
focus.de/finanzen/news/bereits-ab-2040-eu-schaft-gas-und-oel-heizungen-frueher-ab-was-sie-jetzt-wissen-muessen_id_259849454.html
„Dreiste Abzocke“: Wagenknecht will Spritpreis bei 1,50 Euro deckeln: Die Spritpreise steigen wieder stark an. Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung ...
hna.de/wirtschaft/sahra-wagenknecht-dreiste-abzocke-spritpreise-deckel-steigende-kosten-93014265.html
Umstrittener Paragraf 218: Ampelkommission empfiehlt, Abtreibungen innerhalb der ersten zwölf Wochen zu legalisieren
spiegel.de/politik/deutschland/paragraph-218-ampelkommission-empfiehlt-legalisierung-von-schwangerschaftsabbruechen-a-77bc8e36-b02c-4ae5-980b-a11c6fc82d42
Irans Angriff auf Israel: Baerbock ruft alle Seiten zur Besonnenheit auf: Nach der Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung hat die Bundesaußenministerin eine ...
spiegel.de/ausland/annalena-baerbock-gibt-statement-zu-angriff-irans-auf-israel-ab-a-0d58cb97-87ce-4f1d-a3ec-8c368e6ab203
Kindergrundsicherung: Die Tragödie der Ministerin Lisa Paus: Die Kindergrundsicherung droht zu scheitern. Das verantwortet allein die grüne Familienministerin ...
sueddeutsche.de/meinung/kindergrundsicherung-lisa-paus-kommentar-1.6544199
BezahlartikelBezahlt Deutsche Durchschnittsverdiener arbeiten drei Monate nur für Rente & Co. : Im Schnitt arbeitet ein Durchschnittsverdiener mittlerweile drei Monate ...
nzz.ch/international/neuer-feiertag-deutschland-gedenkt-seiner-hohen-sozialabgaben-ld.1825050
So baut die Ampel das Klimaschutzgesetz um: Verkehr und Gebäude verfehlen ihre Sektorziele für den Klimaschutz. Das soll nach der Koalitionseinigung egal sein ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/so-baut-die-ampel-das-klimaschutzgesetz-um-19657820.html
BezahlartikelBezahlt Wirtschaft | FDP-General Djir-Sarai: "Deutschland ist zu teuer geworden"
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386330/wirtschaft-fdp-general-djir-sarai-deutschland-ist-zu-teuer-geworden-.html
Abgebrochener Palästina-Kongress: Die halbierte Staatsräson: Der Eifer gegen pro-palästinensische Stimmen geht zu weit. Dieser autoritäre Kurs ist auch für ...
taz.de/!6004241/
Das Selbstbestimmungsgesetz kommt: Bundestag stimmt für Reform: Künftig wird es einfacher für Transpersonen, Geschlechtseintrag und Vornamen beim Standesamt zu ...
stern.de/politik/deutschland/das-selbstbestimmungsgesetz-kommt--bundestag-stimmt-fuer-reform-34622028.html
Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...
stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html
Steuerpflicht: 244.000 Rentner profitieren vom erhöhten Grundfreibetrag: Wegen der Inflation hatte die Bundesregierung den Grundfreibetrag für Steuerzahler ...
spiegel.de/wirtschaft/steuerpflicht-244-000-rentner-profitieren-vom-erhoehten-grundfreibetrag-a-f966b52e-eeb7-4dba-a6b8-c28ece917a6b
104,2 Milliarden Personenkilometer: Eisenbahnen in Deutschland stellen Rekord auf
spiegel.de/auto/eisenbahnen-in-deutschland-stellen-passagier-rekord-auf-a-7003ed81-f6fc-4c10-9530-5fe037d89fa1
Neuzulassungen von E-Autos um fast 30 Prozent eingebrochen: Das Geschäft mit E-Autos in Deutschland verliert weiter an Schwung. Die Neuzulassungen gingen zuletzt ...
tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/autobranche-e-autos-100.html
Irans Großangriff auf Israel: Es ist Zeit für Verhandlungen im Nahen Osten: Erstmals hat Iran direkt Israel mit Drohnen und Raketen attackiert ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/iran-grossangriff-auf-israel-es-ist-zeit-fuer-verhandlungen-im-nahen-osten-li.2205804
Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Tiktok: Die Videoplattform wird jeden Monat von rund 21 Millionen vor allem jungen Menschen in Deutschland genutzt ...
sueddeutsche.de/politik/tiktok-bundeskanzler-scholz-1.6531718
Chinastrategie: Warum sagen wir China nicht die Meinung, Michael Müller?: Olaf Scholz ist in China zum Staatsbesuch. Eigentlich sollte er dort einige sehr ...
spiegel.de/ausland/deutsche-china-politik-warum-sagen-wir-china-nicht-die-meinung-michael-mueller-podcast-a-5ac1c688-542e-46a8-be7c-077f55aced4e
Klimawandel: Das neue Klimaschutzgesetz der Ampel-Koalition ist ein Rückschritt: Die Ampel feiert sich für ihr neues Klimaschutzgesetz. Das aber setzt ...
wiwo.de/technologie/umwelt/ampel-koalition-das-neue-klimaschutzgesetz-ist-ein-rueckschritt/29758736.html
Trotz Widerstand der Grünen: EU stimmt Asylreform zu: Das EU-Parlament hat den Weg frei gemacht für schärfere Asylregeln. Kurzfristig dürfte sich in den meisten ...
augsburger-allgemeine.de/politik/trotz-widerstand-der-gruenen-eu-stimmt-asylreform-zu-id70400546.html
Özdemir wirbt für gesünderes Essen in Schulen und Kitas: Der Bundestag hat erstmals die Ernährungsstrategie der Regierung diskutiert. Während Agrarminister ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/ernaehrung-bundestag-100.html
Novum bei der Bundeswehr: Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr wird sie eine Übung mithilfe von Zivilisten durchführen. Ort des bislang einmaligen ...
oberhessische-zeitung.de/vogelsbergkreis/alsfeld/novum-bei-der-bundeswehr-93022103.html
Fortschrittspolitik der Bundesregierung: Das Ungleichgewicht der Ampel-Koalition: Namensrecht, Selbstbestimmungsrecht, vielleicht sogar noch die Legalisierung ...
sueddeutsche.de/meinung/bundesregierung-ampel-kommentar-gesellschaftspolitik-fortschritt-1.6557516
BezahlartikelBezahlt Grüner Strom aus dem eigenen Wind- oder Solarpark: So werden Mieter zu Selbstversorgern
riffreporter.de/de/umwelt/energiegemeinschaften-energy-sharing-windpark-solarpark-buergerenergie-eigenverbrauch
BezahlartikelBezahlt Konzerne schlagen wegen Rechtsruck Alarm – und beklagen „katastrophale“ Willkommenskultur
fr.de/wirtschaft/fachkraeftemangel-durch-rechtsruck-konzerne-schlagen-alarm-bundesregierung-zuwanderung-zr-92996693.html
Abtreibungsrecht: Paragraf 218 war schon immer ein fauler Kompromiss: Zeit, sich ehrlich zu machen: Der Paragraf 218 muss reformiert werden. Eine Kommission hat ...
freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/abtreibungsrecht-paragraf-218-war-schon-immer-ein-fauler-kompromiss
Expertenkommission hält Reform des Abtreibungsrechts für nötig: Derzeit wird wieder besonders heftig über das Thema Abtreibung diskutiert. Es fallen Begriffe wie ...
rp-online.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbrueche-warum-wird-wieder-diskutiert_aid-110437977
Bundeskanzler Olaf Scholz ruft zur Deeskalation in Nahost auf: Nach dem Vergeltungsschlag Israels auf den Iran wächst die Sorge vor einem Flächenbrand in der ...
augsburger-allgemeine.de/politik/bundeskanzler-olaf-scholz-ruft-zur-deeskalation-in-nahost-auf-id70490991.html
Warum Botsuanas Präsident 20.000 Elefanten nach Deutschland schicken will: Stampfen bald Tausende Elefanten durch Deutschland? Damit droht Botswanas Präsident ...
rnd.de/panorama/warum-botsuanas-praesident-20-000-elefanten-nach-deutschland-schicken-will-KSXKK6O7QZH75MASVHXW4OHMHI.html
Kurzfakten: Streit um Jagdtrophäen: Botswana bietet Deutschland 20.000 Elefanten an
- Botswanas Präsident bietet Deutschland 20.000 Elefanten an, als Reaktion auf eine Verschärfung des EU-Rechts bezüglich Jagdtrophäen geschützter Arten.
- Botswana hat die größte Elefantenpopulation in Afrika, was zu Überpopulation und Sorgen führt. Ein verhängtes Jagdverbot wurde aufgehoben, und nun sollen 20.000 Elefanten nach Deutschland geschickt werden.
- Der Präsident betont die Notwendigkeit der Regulierung des Elefantenbestands durch Jagd und fordert, dass die Elefanten in Deutschland in freier Wildbahn leben sollen.
- Botswana, bekannt als Musterdemokratie, lädt die deutsche Ministerin ein, um den Wildtierschutz persönlich zu beurteilen. Die logistische Herausforderung des Transports von 20.000 Elefanten über 8000 Kilometer wird diskutiert.
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