Karl Lauterbach will Cannabis-Legalisierung mit Gutachten absichern:

faz.net/aktuell/wirtschaft/steuerzahlerbund-fordert-haertere-sparpolitik-wo-der-staat-sparen-koennte-19660395.html

Apr 17

Steuerzahlerbund fordert härtere Sparpolitik: Wo der Staat sparen könnte: XXL-Bundestag, Ministerialzulage bis zum Begleitprogramm rund um die ...

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Apr 19

Ab 2025 zahlen Sie wohl Hunderte Euro mehr für Ihre Krankenkasse: Die Krankenkassen erwarten, dass der Zusatzbeitrag im kommenden Jahr deutlich steigt ...

focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/groesster-beitragssprung-aller-zeiten-ab-2024-zahlen-sie-wohl-hunderte-euro-mehr-fuer-ihre-krankenkasse_id_259859862.html

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Apr 12

Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz: Nach einer emotionalen Debatte hat der Bundestag das neue Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet ...

spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-selbstbestimmungsgesetz-a-6b9d3c8f-93c6-48db-920a-a0369ca2c060

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Apr 24

Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker!: Unser Autor findet, zu einer ernsthaften Aufarbeitung gehört das offene Gespräch mit den ...

berliner-zeitung.de/open-source/corona-aufarbeitung-rehabilitiert-die-massnahmenkritiker-li.2206001

31

Apr 14

Bundesgesundheitsminister: Lauterbach will regelmäßige Herz-Vorsorge als Kassenleistung einführen

spiegel.de/gesundheit/diagnose/karl-lauterbach-will-regelmaessige-herz-vorsorge-als-kassenleistung-einfuehren-a-662a66a6-79c4-47e7-9f26-cd89ff36a556

88

Apr 17

Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...

berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-nachrichten-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen-erreichen-bundestag-li.2206864

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Apr 13

„Selbstbestimmung“ beschlossen: Die Geschlechter-Revolution der Ampel: Künftig ist das Geschlecht legal eine Gefühlsfrage: Die Ampel beschließt nach langem ...

welt.de/politik/deutschland/plus251012002/Selbstbestimmung-beschlossen-Die-Geschlechter-Revolution-der-Ampel.html

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1.4k

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faz.net/aktuell/wirtschaft/karl-lauterbach-will-krankenhaus-reform-notfalls-ohne-die-laender-durchboxen-19660365.html

Apr 17

Karl Lauterbach will Krankenhaus-Reform notfalls ohne die Länder durchboxen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gibt sich zwar gesprächsbereit ...

8

17h

Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.

wp.de/staedte/hagen/article242171914/Boele-Uhrzeit-steht-Dann-spricht-Merz-beim-Schuetzenfest.html

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Apr 23

Das Verfassungsgericht könnte die Wahlreform der Regierungsparteien kippen: Um das Parlament zu verkleinern, soll es ein Wahlgesetz mit einschneidenden ...

nzz.ch/international/kippt-das-bundesverfassungsgericht-die-wahlrechtsreform-ld.1827526

2

6h

Wagenknecht will im Bundestag über Verbrenner-Aus abstimmen lassen: Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden ...

saechsische.de/politik/wagenknecht-will-im-bundestag-ueber-verbrenner-aus-abstimmen-lassen-5993217.html

19

Apr 13

Der Bundestag macht den Weg für die Bezahlkarte für Asylbewerber frei: Der Bundestag hat nach langem Widerstand der Grünen eine gesetzliche Grundlage für das ...

nzz.ch/international/der-bundestag-macht-den-weg-fuer-die-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-frei-ld.1825461

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BBC Apr 21

Robin Swann tritt als Gesundheitsminister zurück, wie geht es mit dem Gesundheitsdienst weiter?

bbc.com/news/uk-northern-ireland-68869069

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Associated Press

apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0

Apr 12

Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab

Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet

Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.

Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.

Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.

Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.

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Apr 23

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrechtsreform: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zwei Tage über die jüngste Reform des Wahlrechts ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-wahlrecht-100.html

412

Apr 17

Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...

wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html

64

Apr 21

XXL-Bundestag: Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt: Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl befasst sich Karlsruhe mit dem neuen ...

spiegel.de/politik/deutschland/warum-das-verfassungsgericht-ueber-das-neue-wahlrecht-verhandelt-a-577b78aa-2b61-42a8-b15b-185dbdb99945

14

Apr 23

Deutsche Konservative drängen auf nationales Verbot von russischen Agrarimporten: In der heutigen Ausgabe der Capitals erfahren Sie mehr über den Vorstoß der ...

euractiv.com/section/politics/news/german-conservatives-push-for-national-ban-on-russian-agricultural-imports-2/

2

Apr 12

Klare Absage an Fahrverbote: Behörde wirft Wissing vor, Autofahrer zu "verängstigen"

n-tv.de/politik/Behoerde-wirft-Wissing-vor-Autofahrer-zu-veraengstigen-article24869371.html

Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor

Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.

Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.

DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.

292

Apr 14

Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...

welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html

594

Apr 21

AfD-Anfrage zu Frankreichs Überseegebiet Mayotte: Marine Le Pen sauer: Eine Anfrage der AfD im Bundestag zur Insel Mayotte macht Wirbel in Frankreich ...

berliner-zeitung.de/news/afd-anfrage-zu-frankreichs-ueberseegebiet-mayotte-franzoesische-rechte-marine-le-pen-veraergert-li.2207975

20

Apr 22

"Nieren-Ringtausch": Lauterbach legt neuen Organspende-Plan vor: Weil es in Deutschland nicht genügend Organspender gibt, sterben jeden Tag im Schnitt drei ...

stern.de/politik/deutschland/-nieren-ringtausch---lauterbach-legt-neuen-organspende-plan-vor-34643042.html

69

Apr 16

Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...

stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html

168

Apr 13

Einsatz an Gymnasium: Schulleiter ruft Polizei wegen Mädchen (16) – jetzt werden heikle Details bekannt

az-online.de/welt/wegen-dieser-tiktok-videos-kam-die-polizei-in-die-schule-zr-92911760.html

14

Apr 18

2,5 Milliarden Euro aus Beitragsgeldern: Krankenkassen erwägen Klage gegen Lauterbachs Reformpläne

tagesspiegel.de/politik/25-milliarden-euro-aus-beitragsgeldern-krankenkassen-erwagen-klage-gegen-lauterbachs-reformplane-11530838.html

57

Apr 09

Rechtspopulisten nicht erwünscht: Keine Einladungen für AfD beim Bundespresseball

spiegel.de/ausland/berlin-keine-einladungen-fuer-afd-beim-bundespresseball-a-06691b98-0e25-47bf-8c29-15fa4319a3ff

116

Apr 08

Kindergrundsicherung droht das Aus: Ministerin Paus hat sich verrannnt: Eigentlich sollte der Bundestag die neue Sozialleistung schon längst verabschiedet haben ...

nzz.ch/international/kindergrundsicherung-droht-das-aus-ministerin-paus-hat-sich-verrannnt-ld.1825336

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163

40

T-Online Apr 13

AfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen: Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100384240/afd-verbot-gruenen-politiker-sieht-russland-affaere-um-bystron-als-zeichen.html

fr.de/politik/afd-bundestag-bystron-ampel-vorwuerfe-korruption-aktuelle-stunde-chrupalla-weidel-krah-zr-92999209.html

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Frankfurter Rundschau

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Apr 12

SPD-Vize poltert gegen AfD-Politiker – „Bewerben Sie sich um ein Mandat in der russischen Staatsduma“

59

Apr 20

Cannabislegalisierung: Seid bitte vorsichtig, ja?: Wie verhindern, dass wegen der Legalisierung mehr Jugendliche kiffen? Mit einer Aufklärungskampagne ...

zeit.de/gesundheit/2024-04/cannabis-legalisierung-jugendliche-konsum-aufklaerung

42

Apr 15

„Unhaltbar“: Deutsche Kommission drängt auf Legalisierung von Abtreibungen im ersten Trimester

thelocal.de/20240415/untenable-legalise-abortions-in-first-trimester-urges-german-commission

Kurzfakten: Arizona GOP plant alternative Abtreibungsbekämpfung

Republikanische Gesetzgeber in Arizona erwägen alternative Wahlmaßnahmen als Reaktion auf ein Gerichtsurteil, das ein strenges Abtreibungsverbot bestätigt.

Die Strategiedokumentation der Republikaner sieht vor, den Wählern Alternativen zum Arizona for Abortion Access-Wahlmaßnahmen anzubieten.

Die GOP plant, bestehende Gesetze zu verfassungsmäßigen Bestimmungen zu machen, um Abtreibungspolitik zu diskutieren.

Das Dokument enthält mehrere Szenarien, einschließlich einer 'Phase 1' und 'Phase 2' Optionen für die Gesetzgeber.

5

Apr 15

Deutsches Rotes Kreuz warnt: Das passiert, wenn Karl Lauterbachs Ziele scheitern: Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren sollten vor allem sozial ...

berliner-zeitung.de/news/gesundheit-kioske-aus-wer-betroffen-ist-wenn-karl-lauterbachs-versorgungs-ziele-scheitern-li.2206180

55

Apr 23

Gregor Gysi: "Die haben dann überhaupt keine Ahnung von den Problemen der Leute": Gregor Gysi kämpft für die Linke vor dem Verfassungsgericht gegen die ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/gregor-gysi-wahlrecht-die-linke-bundestag-verfassungsgericht

20

Apr 11

Özdemir wirbt für gesünderes Essen in Schulen und Kitas: Der Bundestag hat erstmals die Ernährungsstrategie der Regierung diskutiert. Während Agrarminister ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/ernaehrung-bundestag-100.html

1.5k

Apr 16

"Nicht mit Zahlen rumwerfen": Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht an: Die Warnung des Gesundheitsministers vor einem unvorstellbaren Hausärztemangel kommt ...

n-tv.de/politik/Lauterbachs-Hausaerzte-Alarm-kommt-schlecht-an-article24875711.html

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101

37

ZDF

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-namensrecht-ehepaar-doppelname-familienname-kinder-100.html

Apr 12

Bundestag stimmt für neues Namensrecht: Ehepaare können bislang keinen Doppelnamen aus ihren Nachnamen bestimmen. Das wird sich ändern - auch für Kinder ...

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Apr 12

Warum Asylbewerber in Deutschland bald nur noch eingeschränkten Zugang zu Bargeld haben werden

thelocal.de/20240412/why-asylum-seekers-in-germany-will-soon-have-limited-access-to-cash

20

Apr 16

Jetzt unterschreiben: Petition für ein Transparenzgesetz: Als die Ampelkoalition 2021 ihre Arbeit aufnahm, hatte sie auch eine To-Do-Liste für mehr Transparenz ...

abgeordnetenwatch.de/kampagnen/jetzt-unterschreiben-petition-fuer-ein-transparenzgesetz

20

0

faz.net/aktuell/politik/inland/wahlrecht-der-ampel-koalition-karlsruhe-muss-die-vielen-stimmen-waegen-19676152.html

11h

Wahlrecht der Ampel-Koalition: Karlsruhe muss die vielen Stimmen wägen: Die Gegner des neuen Wahlrechts fühlen sich ungleich behandelt und bitten um ein zügiges ...

stern.de/politik/deutschland/philipp-amthors-polit-comeback--neue-rolle-bei-der-cdu-34640954.html

17

stern.de

2-

Apr 19

Philipp Amthors Polit-Comeback: Neue Rolle bei der CDU: Neue Aufgabe für den CDU-Politiker Philipp Amthor: Er wird auf dem Bundesparteitag der CDU Anfang Mai für ...

62

Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz: Jubel und Protest vor dem Bundestag: Als im Bundestag das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet wird, protestieren Befürworter und ...

berliner-zeitung.de/mensch-metropole/selbstbestimmungsgesetz-jubel-und-protest-vor-dem-bundestag-li.2205292

zeit.de/gesellschaft/2024-04/selbstbestimmungsgesetz-bundestag-trans-geschlechtsidentitaet

51

37

wahlrecht.de Apr 11

Sonntagsfrage von YouGov zur Bundestagswahl: CDU/CSU 29 % | AfD 19 % | GRÜNE 15 % | SPD 14 % | BSW 7 % | FDP 5 % | DIE LINKE 4 % | FREIE WÄHLER 1 % | Sonstige ... Zur Meldung www.wahlrecht.de/umfragen/

56

Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz: Jetzt entscheiden trans Menschen selbst: Der Bundestag stärkt nach kontroversen Debatten die Rechte von trans Personen ...

110

Apr 12

Bundestag stimmt für flexibleres Namensrecht: Der Doppelname für Eheleute, der Namenswechsel für Kinder im Falle einer Scheidung - all das wird durch die Reform ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-namensrecht-100.html

601

Apr 10

Radikal und jung: Diese Grünen-Politikerin polarisiert auf TikTok enorm: Die junge Grünen-Politikerin Emilia Fester polarisiert mit Tanzvideos auf TikTok und ...

rundschau-online.de/red/gruene-emilia-milla-fester-polarisiert-auf-tiktok-enorm-772648

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100380326/politiker-beleidigt-markus-soeder-und-karl-lauterbach-gerichtsverhandlung.html

26

9

T-Online Apr 08

Politiker beleidigt Markus Söder und Karl Lauterbach – Gerichtsverhandlung: Er nannte Karl Lauterbach einen "Horrorclown", Markus Söder unter anderem ...

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99

faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/steueranreize-fuer-mehrarbeit-gewerkschaften-kritisieren-fdp-vorstoss-zu-ueberstunden-19640519.html

Apr 09

Steueranreize für Mehrarbeit: Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß zu Überstunden

111

Apr 12

+++ Livestream +++: Bundestag entscheidet über Selbstbestimmungsgesetz: Trans Menschen sollen ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen künftig leichter ändern ...

spiegel.de/politik/bundestag-entscheidet-ueber-selbstbestimmungsgesetz-ampel-plant-vereinfachung-der-geschlechtsaenderung-a-cf58641c-b376-451d-9d19-8fa6a0da3048

368

Apr 11

„Sie sind eine Überzeugungstäterin“ – AfD-Abgeordneter wettert wegen Kriminalstatistik gegen Faeser

az-online.de/politik/afd-bundestag-kriminalstatistik-faeser-auslaender-aktuelle-stunde-zr-92998206.html

11

2

faz.net/aktuell/politik/inland/bas-stellt-verschaerfte-sicherheitsmassnahmen-fuer-bundestag-in-aussicht-19645369.html

Apr 11

Extremismus: Bas stellt verschärfte Sicherheitsmaßnahmen für Bundestag in Aussicht

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Apr 11

Zu hohe Ausgaben: Bundestagsabgeordnete sollen Strom und Reisekosten sparen: Auch der Bundestag muss das Geld zusammenhalten: Abgeordnete sollen künftig bei ...

spiegel.de/politik/deutschland/bundestagsabgeordnete-sollen-strom-und-reisekosten-sparen-a-0f6b820d-ce4c-4367-94e3-6e97032956fe

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Apr 13

Selbstbestimmungsgesetz: Diskriminierung von trans Personen beenden: Ab dem 1. November soll das Leben für trans Menschen in Deutschland einfacher werden.

de.euronews.com/gesundheit/2024/04/13/diskriminierung-von-trans-personen-beenden-selbstbestimmungsgesetz-vor-dem-bundestag-gefei

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Apr 15

Söder, Weidel, Lauterbach: Die peinlichsten Social-Media-Accounts deutscher Politiker

berliner-zeitung.de/panorama/soeder-weidel-lauterbach-die-peinlichsten-social-media-accounts-deutscher-politiker-li.2205981

31

Apr 11

Bundestagsabgeordnete dürfen bei kurzen Dienstreisen nur noch Economy fliegen: Präsidium, Ältestenrat und die Parlamentarischen Geschäftsführungen der Fraktionen ...

welt.de/politik/deutschland/article250973360/Bundestagsabgeordnete-duerfen-bei-kurzen-Dienstreisen-nur-noch-Economy-fliegen.html

179

Apr 10

Scholz optimistisch: Was schafft die Ampel-Koalition bis zur Bundestagswahl noch?

rundschau-online.de/politik/was-schafft-die-ampel-koalition-bis-zur-bundestagswahl-noch-773119

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ZDF

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gesetz-belaestigung-schwangere-abtreibungsgegner-100.html

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Bundestag berät Gesetz gegen Belästigung Schwangerer: Die Ampel will gesetzlich gegen Aktionen radikaler Abtreibungsgegner vorgehen. Der Bundestag debattiert am ...

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Apr 12

Mit tätowierter Glatze: Das ist der neue Look der Nürnberger Bundestagsabgeordneten Tessa Ganserer

nn.de/region/mit-tatowierter-glatze-das-ist-der-neue-look-der-nurnberger-bundestagsabgeordneten-tessa-ganserer-1.14216771

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Apr 09

Deutscher rechtsextremer Kandidat wird beschuldigt, russisches Geld genommen zu haben

ft.com/content/9a21ec0f-e250-44e3-a3d0-b7517100fda8

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100380462/lobbyismus-gruener-fordert-strack-zimmermann-zu-mehr-transparenz-auf.html

41

5

T-Online Apr 08

Lobbyismus: Grüner fordert Strack-Zimmermann zu mehr Transparenz auf: Die FDP-Spitzenkandidatin bei der Europawahl Strack-Zimmermann muss ihre Lobbytreffen nicht ...

3

Apr 10

Das Ankiffen ist vorbei - jetzt tun sich die Abgründe von Lauterbachs Gesetz auf: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verkündete die frohe Nachricht vom ...

focus.de/gesundheit/kolumne-von-alexander-kekule-das-ankiffen-ist-vorbei-jetzt-tun-sich-die-abgruende-von-lauterbachs-gesetz-auf_id_259838933.html

439

Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz: Was es für Transmenschen ändert: Der Bundestag berät an diesem Freitag final über neue Regeln für Geschlechtseinträge beim Standesamt ...

berliner-zeitung.de/news/geschlechtseintrag-nach-wahl-was-das-neue-gesetz-fuer-transmenschen-aendert-li.2205152

43

Apr 07

Bürgerdialog der AfD trifft auf Protest vor Bürgersaal: Bürgerdialog versus Bürgerprotest – weil die AfD das Gespräch mit den Einwohnern suchte ...

nordkurier.de/regional/mueritz/buergerdialog-der-afd-trifft-auf-protest-vor-buergersaal-2413679

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faz.net/aktuell/wirtschaft/krankenhausreform-was-sieht-lauterbachs-abgespecktes-arztgesetz-vor-19655429.html

Apr 15

Krankenhausreform: Was sieht Lauterbachs abgespecktes Arztgesetz vor?: Zur besseren ambulanten Versorgung plante Karl Lauterbach Gesundheitskioske und 5000 neue ...

25

Apr 09

Lauterbach unter Druck: Zahlen die Kassen weiter für Homöopathie?: Sollen Globuli und andere homöopathische Mittel von der Krankenkasse bezahlt werden? Karl ...

az-online.de/politik/gesetz-karl-lauterbach-homoeopathie-globuli-krankenkasse-aok-barmer-techniker-zr-92986711.html

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Apr 12

Promis: Angelina Jolie arbeitet unter strenger Beobachtung ihrer Tochter : Bärbel Bas zieht den Bundestagsabgeordneten den Stecker, und Heino hat einen würdigen ...

sueddeutsche.de/panorama/angelina-jolie-heino-sportfreunde-stiller-baerbel-bas-bundestag-leute-des-tages-promis-promi-news-1.6544770