Merz will, dass Kernkraftwerke noch "zwei bis fünf Jahre" laufen, Söder im Kernkraftwerk Isar 2.
Zusammenfassung von NewsWall Apr 26 23
- Friedrich Merz und Markus Söder besuchen das Kernkraftwerk Isar 2 und erneuern vor diesem Hintergrund ihren Wunsch nach längeren Laufzeiten.
- Söder erklärte, es gehe nicht darum, "wir jetzt einfach Befürworter der Kernenergie sind", sondern darum, "eine vernünftige und gute Lösung" zu finden.
- Er plädierte wie Söder für Eile.
- Söder, Merz und Glauber halten an dem TÜV-Gutachten fest. Laut Söder bestätigte der Kraftwerksbesuch ein Gutachten des TÜV Süd, wonach Isar 2 ohne Abschaltung über den Winter betrieben werden kann.
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| Zuletzt aktualisiert | Aug 05 22 |
| Artikel gesamt | 16 |
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Friedrich Merz und Markus Söder drängen Ampel zur Atomkraft : Die Chefs von CDU und CSU demonstrieren Einigkeit: Sie wollen die letzten drei Atomkraftwerke über ...
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Besuch in Isar 2: Söder und Merz drängen auf rasche Entscheidung zu verlängertem AKW-Betrieb
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„Der Wolf gehört nicht hierher“: Söder unterstützt Almbauern - die fordern Abschussgenehmigung
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Besuch in Isar 2: Söder und Merz drängen auf rasche Entscheidung zu verlängertem AKW-Betrieb
spiegel.de/politik/deutschland/energiekrise-markus-soeder-und-friedrich-merz-wirft-ampelkoalition-zoegerliche-energiepolitik-vor-a-94b14832-0826-43cf-a2d8-12e8258865ea
Merz und Söder: Atomkraftwerk Isar 2 kann und muss weiterlaufen: Die Vorsitzenden von CDU und CSU haben das AKW Isar 2 besichtigt und anschließend die ...
heise.de/news/Merz-und-Soeder-Atomkraftwerk-Isar-2-kann-und-muss-weiterlaufen-7202433.html
Söder fordert Gas-Fracking im Norden: Lohnt sich Abbau auf Rügen und Hiddensee?: Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hält Gas-Fracking in Norddeutschland ...
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Söder sauer: Bayern wird nachweisbar und bewusst benachteiligt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geht mit der Ampel-Regierung hart ins Gericht ...
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Weil kritisiert Söders Fracking-Vorschlag zur Gasproduktion: "Geht's noch?"
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«Im Kern des Reaktors» - Union will Laufzeitverlängerung: Im Winter könnte der Gasmangel zum echten Problem werden. Darin sind sich alle einig ...
dewezet.de/news/deutschland-politik_artikel,-im-kern-des-reaktors-union-will-laufzeitverlaengerung-_arid,2759160.html
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Streitthema Energiesparen: Sachsens Regierung hat keine Linie: Die einen warnen vor Panikmache, die anderen sind besorgt. In der Energiekrise streiten CDU ...
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BezahlartikelBezahlt Debatte über Werte und Integration: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Formulierung in CDU-Grundsatzprogramm
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Kurzfakten: CDU und Islam: Merzianer gegen Merkel
- Die CDU distanziert sich im neuen Grundsatzprogramm vom Islam-Satz der Merkel-Ära.
- Die Neufassung stösst auf Kritik vom Zentralrat der Muslime und innerhalb der Antragskommission.
- Es wird hitzig über die Änderungen debattiert, insbesondere über Zurückweisungen an der deutschen Aussengrenze.
- Der Konflikt um die Migrationspolitik spaltet die Partei zwischen Merkelianern und Merzianern.
Verbotsstaat Bayern: Schützt die Jugend – vor der CSU!: Nach dem Genderverbot in Bayern kommt jetzt das Cannabisverbot im Biergarten. Angeblich soll es dem ...
spiegel.de/politik/deutschland/bayerns-cannabis-verbot-im-biergarten-schuetzt-die-jugend-vor-der-csu-a-c70ac01f-8c30-443b-a81c-e27552e361c0
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RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
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Söder appelliert: Kiffen im Landtag soll verboten werden: Bayern will Kiffen maximal schwer machen. Die Ankündigung eines Abgeordneten, im Landtag einen Joint zu ...
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Kurzfakten: Yulia Navalnaya erhält deutschen Pressepreis
- Yulia Navalnaya, Witwe von Alexei Navalny, wurde von einem deutschen Verlagshaus in Bayern für die Förderung der Medienfreiheit geehrt.
- Während der Veranstaltung am Freitag, dem 19. April, bekräftigte Navalnaya ihr unerschütterliches Engagement für die Förderung der Medienfreiheit und das Weiterführen des Erbes ihres verstorbenen Ehemanns.
- In ihrer Dankesrede wiederholte Navalnaya ihre früheren Aussagen und behauptete, dass der russische Präsident Wladimir Putin in den Tod ihres Ehemanns verwickelt sei.
- Yulia Navalnaya betonte in einem kürzlich geführten Interview mit dem Time-Magazin, dass 'Patriot', das posthume Memoiren von Navalny, am 22. Oktober vom US-Verlag Alfred A. Knopf veröffentlicht wird und sein Leben, Aktivismus und sein Engagement für die russische Demokratie umfassend darstellt.
TV-Duell zur Thüringer Landtagswahl: Sieben Aussagen von Höcke und Voigt im Faktencheck
spiegel.de/politik/deutschland/tv-duell-zur-thueringer-landtagswahl-sieben-aussagen-von-hoecke-und-voigt-im-faktencheck-a-c3c045b5-e6b6-4828-b3b5-d57fdd3cce39
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Vorstoß der Bundestagsfraktion: CDU und CSU wollen Importverbot für Lebensmittel aus Russland
spiegel.de/wirtschaft/ukrainekrieg-cdu-und-csu-wollen-importverbot-fuer-lebensmittel-aus-russland-a-e1b2cafd-46be-42c3-902f-286a927f02df
"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
Verbrenner-Aus in der EU ab 2035: Jetzt erst recht: Dem Verbrenner-Aus stehe „ein langer und steiniger Weg“ bevor, so der EU-Rechnungshof ...
sueddeutsche.de/meinung/verbrenner-aus-eu-2035-kommentar-1.6565229
BezahlartikelBezahlt RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
Reaktionen auf FDP-Papier: Söder spricht von »Scheidungsurkunde für die Ampel«: Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik ...
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Politrede als Polizistin: Claudia Pechstein muss nach CDU-Auftritt in Uniform Geldbuße zahlen
spiegel.de/politik/deutschland/claudia-pechstein-muss-nach-cdu-auftritt-in-uniform-geldbusse-zahlen-a-fefe83a7-5efa-4fa6-a71c-6a3e56467ba4
Verhandlung über umstrittenes Ampelgesetz: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-verkleinerung-kippt-karlsruhe-die-wahlrechtsreform-a-d087e678-003f-42f8-8cfe-bc81f2a01e29
AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...
welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html
«Die CDU wird sich selbst zerstören»: Ex-Christdemokrat glaubt, dass seine frühere Partei vor dem Aus steht. Sie sei nur noch der Gehilfe der Grünen ...
weltwoche.de/daily/die-cdu-wird-sich-selbst-zerstoeren-ex-christdemokrat-glaubt-dass-seine-fruehere-partei-vor-dem-aus-steht-sie-sei-nur-noch-der-gehilfe-der-gruenen-spaetestens-2029-wuerden-das-die-waeh/
ntv Spezial Ludwig-Erhard-Gipfel: Lage in Deutschland - wie dramatisch ist es wirklich?
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Lage-in-Deutschland-wie-dramatisch-ist-es-wirklich-article24887971.html
ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.
sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349
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Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...
nordkurier.de/panorama/traeume-vom-schlaraffenland-amthor-zerlegt-gruenen-chefin-bei-markus-lanz-2449477
Oktoberfestchef übers Kiffen: München will Wiesn zur Tabuzone für Cannabis erklären
spiegel.de/panorama/oktoberfest-in-muenchen-cannabis-hat-auf-der-wiesn-einfach-keinen-platz-a-61a1d16e-8379-47b2-8e20-1d177333fc29
Kurzfakten: Bayern verschärft Regeln für Cannabis-Konsum
- Bayern verbietet das Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und speziellen Raucherräumen.
- Gesundheitsministerin betont den Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie klare Regeln für Veranstalter.
- Das Verbot erstreckt sich auf Biergärten, Raucherräume, den Englischen Garten in München und den Hofgarten Bayreuth.
- Es gibt Einschränkungen für Anbauvereinigungen und hohe Bußgelder für Verstöße gegen das neue Cannabisgesetz in Bayern.
Das Verfassungsgericht könnte die Wahlreform der Regierungsparteien kippen: Um das Parlament zu verkleinern, soll es ein Wahlgesetz mit einschneidenden ...
nzz.ch/international/kippt-das-bundesverfassungsgericht-die-wahlrechtsreform-ld.1827526
Kanzler auf China-Reise: Irans Angriff auf Israel überrascht Scholz im Flieger: Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die ...
spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-ueberrascht-olaf-scholz-spd-im-flieger-nach-china-a-7070142a-0ac2-49ec-8743-df355c92b233
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.
nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150
Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html
Große TV-Arena der Parteichefs: "Die Ampel krankt am unterschiedlichen Staatsverständnis"
n-tv.de/politik/Die-Ampel-krankt-am-unterschiedlichen-Staatsverstaendnis-article24887817.html
Comeback der Altbundeskanzlerin: Die Merkel-Leaks: Angela Merkel soll überraschend bei der Verabschiedung des Grünen Jürgen Trittin sprechen ...
spiegel.de/politik/deutschland/comeback-von-angela-merkel-a-a876a1be-a621-4cc2-8b7b-f21e45f0e205
Kurzfakten: Angela Merkel lehnt CDU-Parteitag ab: Kein neues Grundsatzprogramm
- CDU-Generalsekretär setzte auf Merkels Unterstützung im Wahlkampf.
- Merkel wird dem kommenden Parteitag fernbleiben.
- Merkel sagt Einladung zum CDU-Parteitag ab.
- Merkel plant Teilnahme an Abschiedsfeier von Jürgen Trittin.
Die CDU und der Islam: Gute Muslime, schlechte Muslime: Die CDU hat ihre umstrittene Formulierung zu Muslimen im Grundsatzprogrammentwurf korrigiert ...
spiegel.de/politik/cdu-und-islam-gute-muslime-schlechte-muslime-a-459db470-82bc-437a-8da3-f18cbda97dcc
BezahlartikelBezahlt Markus Söder trifft Gioriga Meloni in Italien: Markus Söder ging Manfred Weber hart an, als dieser sich für eine Mitte-Rechts-Regierung in Italien aussprach ...
faz.net/aktuell/politik/inland/markus-soeder-trifft-gioriga-meloni-in-italien-19668959.html
BezahlartikelBezahlt CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss: Die Europawahl naht und die CDU hat beste Aussichten, stärkste Kraft zu werden ...
n-tv.de/politik/Die-Spitzenkandidatin-kommt-zum-Schluss-article24886981.html
Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"
stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html
Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html
Bei Söder-Besuch beim "Gutbauern" im Landkreis Tirschenreuth Politik mit Zoigl und Radi serviert
onetz.de/oberpfalz/schoenficht-ploessberg/soeder-besuch-beim-gutbauern-politik-zoigl-radi-serviert-id4738771.html
„Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann
welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html
Ministerpräsident Markus Söder geht im Landkreis Tirschenreuth zum Zoigl: Prominenter Besuch hat sich in einer Zoiglstube im Landkreis Tirschenreuth angesagt ...
onetz.de/oberpfalz/schoenficht-ploessberg/ministerpraesident-markus-soeder-geht-landkreis-tirschenreuth-zoigl-id4732549.html
CSU: Söder will Verbrenner-Aus ab 2035 stoppen: CSU-Chef Markus Söder hat vor der Europawahl zum wiederholten Mal das geplante Aus für Verbrennermotoren in der ...
augsburger-allgemeine.de/bayern/csu-soeder-will-verbrenner-aus-ab-2035-stoppen-id70498131.html
CSU-Urgestein Theo Waigel: "Mister Euro" feiert seinen 85. Geburtstag: Kurz vor der Wiedervereinigung von Helmut Kohl zum Finanzminister ernannt ...
n-tv.de/politik/Mister-Euro-feiert-seinen-85-Geburtstag-article24888423.html
Nächste Bundestagswahl: SPD will Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum Kanzlerkandidaten küren
spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-spd-plant-offizielle-kuer-von-olaf-scholz-zum-kanzlerkandidaten-im-sommer-a-7e0afe20-ccb5-469f-a4ae-0c07fce13752
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
XXL-Bundestag: Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt: Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl befasst sich Karlsruhe mit dem neuen ...
spiegel.de/politik/deutschland/warum-das-verfassungsgericht-ueber-das-neue-wahlrecht-verhandelt-a-577b78aa-2b61-42a8-b15b-185dbdb99945
CDU-Parteiklüngel in der EU-Kommission? "Beinahe"-Mittelstandsbeauftragter Pieper schmeißt hin
de.euronews.com/my-europe/2024/04/16/cdu-parteiklungel-in-der-eu-kommission-beinahe-mittelstandsbeauftragter-pieper-schmeisst-h
Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...
focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html
„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst
welt.de/politik/deutschland/article251131520/Sonntagstrend-Linke-und-Wagenknecht-Buendnis-legen-leicht-zu-in-der-Waehlergunst.html
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
"Herausfordernd schlecht": Parteispitzen überraschend einig über Wirtschaftslage: Beim Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee diskutieren die Parteivorsitzenden der ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Parteispitzen-ueberraschend-einig-ueber-Wirtschaftslage-article24888564.html
CDU-Grundsatzprogramm: Welcher Islam gehört (nicht) zu Deutschland, Frau Güler?: Wie hält es die CDU mit dem Islam? Eine Formulierung im Entwurf zum neuen ...
rundschau-online.de/politik/interview-zum-cdu-grundsatzprogramm-welcher-islam-gehoert-nicht-zu-deutschland-frau-gueler-780422
FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...
focus.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-fdp-mit-bestem-wert-seit-vier-monaten-eine-weitere-ampel-partei-gewinnt-dazu_id_259859174.html
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrechtsreform: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zwei Tage über die jüngste Reform des Wahlrechts ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-wahlrecht-100.html
Unerwarteter Besuch: Altkanzlerin Angela Merkel will Jürgen Trittin verabschieden
spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-altkanzlerin-will-juergen-trittin-verabschieden-a-9a340ab0-92a8-46da-a9e9-90e5e1d1d8b6
Kurzfakten: Überraschender Besuch: Merkel ehrt Trittin
- Angela Merkel wird Jürgen Trittin bei seiner Verabschiedung eine Rede halten.
- Die Altkanzlerin wird am 13. Mai erwartet.
- Dieser Auftritt wäre einer der seltenen öffentlichen Auftritte von Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik.
- Trittin kündigte im vergangenen Dezember seinen Rückzug aus der Politik an.
Veteranentag: Ampel und Union einigen sich auf neuen Gedenktag: Deutschland soll einen neuen nationalen Gedenktag bekommen. Auf das Datum haben sich einem ...
berliner-zeitung.de/news/veteranentag-ampel-und-union-einigen-sich-auf-neuen-gedenktag-bericht-li.2207833
Patriots für die Ukraine: Druck für weitere EU-Lieferungen steigt: Die Länder der Europäischen Union, die über Patriot-Luftabwehrsysteme verfügen ...
de.euronews.com/my-europe/2024/04/22/patriots-fur-die-ukraine-eu-lander-sollen-mehr-luftabwehrsysteme-liefern
Bayerns Staatsregierung lehnt Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ab: Familienministerin Scharf zufolge schafft die aktuelle Regelung „gesellschaftlichen ...
sueddeutsche.de/bayern/bayern-staatsregierung-lehnt-legalisierung-schwangerschaftsabbrueche-ab-1.6557454
Christsoziale Außenpolitik: Warum Markus Söder als Kanzler ein Unglück wäre: Kaum ein Politiker lässt sich so von Stimmungen leiten wie der CSU-Chef ...
spiegel.de/politik/warum-markus-soeder-als-kanzler-ein-unglueck-waere-a-d435627b-f3aa-4e59-b9c7-307b333060c5
Nach 12-Punkte-Plan: Streit zwischen SPD und FDP spitzt sich zu: Die Kanzlerpartei kontert die Vorschläge der Liberalen für Sozialkürzungen mit einem eigenen ...
sueddeutsche.de/politik/ampel-fdp-spd-union-papier-1.6565683
BezahlartikelBezahlt
GK DigitalPlus: „Für normal denkende Menschen nicht mehr zu ertragen!“: Nachdem bereits der Bad Gandersheimer CDU-Ratsherr Hendrik Geske am Wochenende sein ...
gandersheimer-kreisblatt.de/bad-gandersheim/nachricht/fuer-normal-denkende-menschen-nicht-mehr-zu-ertragen.html
Cannabis-Legalisierung: Hessen prüft Verbotszonen „zur Gefahrenabwehr“: Der hessische CDU-Innenminister Poseck hält die Teil-Legalisierung von Cannabis für einen ...
faz.net/aktuell/rhein-main/cannabis-legalisierung-hessen-prueft-verbotszonen-zur-gefahrenabwehr-19664549.html
CSU-Mann fordert nach Skandal-Tweet Rücktritt von Bundestags-Vizepräsidentin: Ein Tweet von Bundestags-Vizepräsidentin Özoğuz zu Israel sorgt für Empörung ...
focus.de/politik/deutschland/aydan-oezoguz-bundestagsvize-praesidentin-gibt-israel-mitschuld-an-iran-attacke-und-reagiert-beleidigt-auf-kritik_id_259852949.html
Kurzfakten: CSU-Mann fordert Özoğuzs Rücktritt nach Israel-Tweet
- Aydan Özoğuz löst Empörung mit kontroversem Tweet zu Israel aus, erste Rücktrittsforderungen von der CSU.
- Özoğuz wird kritisiert für vermeintliche Mitschuldzuweisung an Israel nach dem Iran-Angriff.
- Matthias Hauer bezeichnet den Tweet als schäbig und unwürdig für eine Bundestags-Vizepräsidentin.
- Rücktrittsforderungen von CSU-Mann Spaenle und Soziologie-Professor Liebig, trotz Löschung des Tweets bleiben Kritiken bestehen.
Bundestag stimmt für Selbstbestimmungsgesetz der Ampel: Der Bundestag hat grünes Licht für das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel gegeben ...
focus.de/politik/deutschland/aenderung-des-geschlechtseintrags-wird-einfacher-bundestag-stimmt-fuer-selbstbestimmungsgesetz-der-ampel_id_259849393.html
"Exempel statuieren": Theo Waigel will AfD-Mann Höcke Wählbarkeit entziehen: Der frühere CSU-Chef Theo Waigel spricht über Parallelen zwischen NSDAP und AfD ...
stern.de/gesellschaft/-exempel-statuieren---theo-waigel-will-afd-mann-hoecke-waehlbarkeit-entziehen-34627140.html
BezahlartikelBezahlt Neue Umfrage: Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen: Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust ...
spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-ampel-verliert-besonders-bei-sozial-schwaecheren-a-b0f4176a-fab3-4f6d-8ced-3853856f795a
Interview mit Innenminister Herrmann: „Ich wollte nie Abschiebeweltmeister sein“: Innenminister Joachim Herrmann über Emotionen und Überforderung beim Thema Asyl ...
sueddeutsche.de/bayern/bayern-joachim-herrmann-asylpolitik-abschiebemeister-csu-1.6563395
BezahlartikelBezahlt Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...
focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html
Ministerpräsident Wüst: „Das Gendern spielt in NRW keine Rolle“: Hendrik Wüst, Ministerpräsident in Düsseldorf, versucht Zweifel an seiner Loyalität zu Friedrich ...
faz.net/aktuell/politik/inland/hendrik-wuest-gendern-spielt-in-nrw-keine-rolle-19649339.html
Philipp Amthor ist Generalsekretär der CDU in MV: Einmal mehr sortiert sich die CDU in Mecklenburg-Vorpommern neu - und hofft auf einen prominenten Namen ...
n-tv.de/politik/Philipp-Amthor-ist-Generalsekretaer-der-CDU-in-MV-article24870975.html
Thyssenkrupp: Fast ein Viertel der Stahlproduktion fällt weg: Arbeiten am Hochofen von Thyssenkrupp Steel in Duisburg: Deutschlands größter Stahlkonzern will die ...
waz.de/wirtschaft/article242079520/Thyssenkrupp-Fast-ein-Viertel-der-Stahlproduktion-faellt-weg.html
Fachkräftemangel bei Bus, Lok und LKW: In Deutschland fehlen fast 20.000 Fahrer: In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer. Der Fachkräftemangel ...
fr.de/politik/fachkraeftemangel-bus-bahn-lok-lkw-fahrer-cdu-fachkraefte-deutschland-zr-93007537.html
Kurzfakten: Fachkräftemangel im Verkehr: Fehlende Fahrer in Deutschland
- In Deutschland fehlen immer mehr Bus-, Lok- und LKW-Fahrer, neue Zahlen zeigen den Fachkräftemangel.
- Bei LKW-Fahrern und Fahrlehrern gab es einen positiven Trend, während der Mangel bei Bus- und Straßenbahnfahrern sowie Lokführern zunahm.
- Die Bundesregierung erkennt den Bedarf an Fahrpersonal und plant Maßnahmen wie verbesserte Aus- und Weiterbildung sowie erleichterte Einwanderung für ausländische Berufsfahrer.
- Ausländische Fahrer spielen bereits eine wichtige Rolle, und es wird gefordert, die Anerkennung von ausländischem Fahrpersonal zu erleichtern und weitere Sprachen für die theoretische Fahrprüfung zuzulassen.
Cannabis-Verbot auf dem Oktoberfest?: Die Teillegalisierung von Cannabis stellt die Betreiber von Volksfesten vor die Frage, wie sie mit der Droge umgehen sollen ...
nzz.ch/international/der-joint-als-die-neue-mass-bayern-will-den-cannabis-konsum-auf-dem-oktoberfest-verbieten-ld.1825682
Kurzfakten: München: Cannabis-Verbot in öffentlichen Räumen
- Bayern plant Cannabis-Verbot auf Volksfesten und im Englischen Garten in München.
- Biergärten und Gaststätten könnten ebenfalls zu Tabu-Zonen erklärt werden.
- Ziel ist es, den Konsum unattraktiv zu gestalten und Jugendschutz zu stärken.
- Kommunen sollen die Möglichkeit erhalten, Cannabis-freie Zonen einzurichten.
Wolfgang Schäuble in seinen Memoiren: Er will kein Konservativer gewesen sein: Gut drei Monate nach dem Tod des CDU-Politikers erscheinen seine Memoiren ...
nzz.ch/feuilleton/wolfgang-schaeuble-in-seinen-memoiren-er-will-kein-konservativer-gewesen-sein-ld.1825329
Kurzfakten: Wolfgang Schäuble: Eine vielschichtige politische Karriere
- Wolfgang Schäubles Memoiren beleuchten sein politisches Leben und seine Beziehungen zu Kohl und Merkel.
- Er betont seinen Kampf um Macht und Einfluss in der Politik trotz persönlicher Rückschläge.
- Schäuble verteidigt sein Handeln in Bezug auf die deutsche Einheit und betont seine Wünsche für Schwarz-Grün.
- Kritik an seiner Politik in Bereichen wie Asyl und Migration sowie die Beurteilung von Kollegen und politischen Entscheidungen werden reflektiert.
Genderverbot in Bayern: "Ich empfinde das Genderverbot als Demütigung": Bayerische Lehrkräfte dürfen nicht mehr gendern. Eine Lehrerin, die bislang gegendert hat ...
zeit.de/gesellschaft/2024-04/genderverbot-bayern-schule-lehrerin-praxis
BezahlartikelBezahlt CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...
focus.de/politik/scharfe-kritik-aus-der-union-ungeheuerlich-cdu-experte-wirft-nancy-faeser-versagen-auf-ganzer-linie-vor_id_259856642.html
Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Einführung einer ...
focus.de/politik/deutschland/nur-union-und-linke-stimmten-dagegen-bundestag-beschliesst-mit-grosser-mehrheit-bezahlkarte-fuer-asylbewerber_id_259847809.html
Philipp Amthors Polit-Comeback: Neue Rolle bei der CDU: Neue Aufgabe für den CDU-Politiker Philipp Amthor: Er wird auf dem Bundesparteitag der CDU Anfang Mai für ...
stern.de/politik/deutschland/philipp-amthors-polit-comeback--neue-rolle-bei-der-cdu-34640954.html
Mütterrente kostet Versicherung knapp 13 Milliarden Euro pro Jahr: Vor etwa zehn Jahren wurde die Mütterrente, also die verbesserte Anrechnung von ...
rnd.de/politik/muetterrente-kostet-versicherung-knapp-13-milliarden-euro-pro-jahr-M2CYADPFYBAPBIQM732OBSV6H4.html
Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg": Keine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/uckermarker-kreistag-offener-brief-waffenlieferung-ukraine
BezahlartikelBezahlt
Schuberl hat es durchgezogen: Grünen-Abgeordneter raucht Joint im Landtag: Der Grünen MdL Toni Schuberl aus Zenting (Landkreis Freyung-Grafenau) hat seine ...
mittelbayerische.de/nachrichten/bayern/schuberl-hat-es-durchgezogen-gruenen-abgeordneter-kifft-joint-im-landtag-15878907
Neue Atom-Debatte schadet der deutschen Wirtschaft: Bringt immer wieder das Wiedereinschalten von Atomkraftwerken ins Spiel: Markus Söder (CSU).
morgenpost.de/wirtschaft/article242100888/Neue-Atom-Debatte-schadet-der-deutschen-Wirtschaft.html
München: Alle Infos zum Maibockanstich 2024 und zum Derblecken mit Django Asül: Am Dienstagabend steigt nach dem Nockherberg die zweite große ...
sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-maibockanstich-2024-django-asuel-derblecken-hofbraeuhaus-ueberblick-1.6564368
»Södolf«: Ex-FPÖ-Politiker muss Geldstrafe für Söder-Beleidigungen zahlen: Beim Politischen Aschermittwoch der AfD nannte Gerald Grosz Markus Söder unter anderem ...
spiegel.de/politik/deutschland/gerald-grosz-oesterreichischer-ex-politiker-muss-geldstrafe-fuer-soeder-beleidigungen-zahlen-a-7d363e3f-303e-4c51-912a-26d077fb1905
"Bund verweigert Prognose": NRW befürchtet Flüchtlingswelle aus Nahost: Erst auf Druck der Länder beschließt die Ampel nach heftigem Streit eine Bezahlkarte für ...
n-tv.de/politik/NRW-befuerchtet-Fluechtlingswelle-aus-Nahost-article24870090.html
Bundestagswahl 2025: CDU-Urgestein Vogel glaubt nicht recht an einen Kanzlerkandidaten Merz
spiegel.de/politik/deutschland/cdu-bernhard-vogel-glaubt-nicht-recht-an-einen-kanzlerkandidaten-friedrich-merz-a-2090be72-382b-4b37-a513-927bdd19033e
Kohl-Enkel Volkmann kandidiert für CDU-Bundesvorstand: Ein junger Politiker aus Hessen will Beisitzer im Bundesvorstand seiner Partei werden ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-kohl-enkel-volkmann-kandidiert-f%C3%BCr-cdu-bundesvorstand-_arid,5634742.html
So rechnet die Hagener SPD mit OB Schulz ab: Beim SPD-Unterbezirksparteitag in der Stadthalle haben die Hagener Genossen einen neuen Vorstand gewählt ...
wp.de/staedte/hagen/article242156446/So-rechnet-die-Hagener-SPD-mit-OB-Schulz-ab.html
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