Arrogante Regierung beschert der AfD ihren Höhenflug

faz.net/aktuell/politik/inland/afd-politiker-verstaerken-die-russische-propaganda-in-deutschland-18920788.html

May 30 23

AfD und Ukrainekrieg: Putins willige Helfer: Die Warnung von Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist berechtigt: Politiker der AfD verstärken in Deutschland ...

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Focus

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May 31 23

Arrogante Regierung beschert der AfD ihren Höhenflug: Die AfD ist stark wie nie, stärker als die Grünen, nur noch knapp hinter der SPD. Die Bürgerlichen sind ...

focus.de/politik/meinung/linke-liegen-mit-schuldzuweisungen-fuer-afd-hoehenflug-voellig-daneben_id_195148422.html

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Augsburger Allgemeine

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May 30 23

Kommentar: Radikalität wird Normalfall: Wer stoppt die AfD? : Die AfD erzielt in den Umfragen Werte wie seit Jahren nicht mehr. Die rechte Partei gewinnt auch ...

augsburger-allgemeine.de/politik/kommentar-radikalitaet-wird-normalfall-wer-stoppt-die-afd-id66659521.html

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Der Spiegel (online)

spiegel.de/politik/deutschland/afd-verdacht-auf-russische-geldzahlungen-videoaufnahmen-sollen-petr-bystron-belasten-a-9722ca66-9ddd-4027-8ea5-b115ac57c9d4

13h

Verdacht auf russische Geldzahlungen: Videoaufnahmen sollen AfD-Politiker Bystron belasten

Kurzfakten: Verdacht auf russische Geldzahlungen: Videoaufnahmen belasten AfD-Politiker Bystron

Tschechische Behörden haben belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker Petr Bystron in Prag.

Bystron traf sich mit einem Geschäftsmann, der ein prorussisches Internetportal leitete.

Audioaufnahmen deuten darauf hin, dass Geld in Paketen übergeben wurde.

Behörden in Belgien ermitteln ebenfalls wegen prorussischer Einmischung in die Europawahlen.

1k

Apr 18

Björn Höcke: Prozess in Halle - hat der AfD-Politiker SA-Parole verwendet? : Ermittelt wurde gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schon mehrfach ...

berliner-zeitung.de/news/bjoern-hoecke-prozess-in-halle-afd-politiker-sa-parole-li.2207017

Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?

Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.

Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.

Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.

Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.

591

Apr 17

Debatte über Werte und Integration: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Formulierung in CDU-Grundsatzprogramm

spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-islam-zentralrat-der-muslime-kritisiert-auch-neue-formulierung-im-grundsatzprogramm-a-fd5827d0-2d30-4560-803c-c51d1f1cde44

Kurzfakten: CDU und Islam: Merzianer gegen Merkel

Die CDU distanziert sich im neuen Grundsatzprogramm vom Islam-Satz der Merkel-Ära.

Die Neufassung stösst auf Kritik vom Zentralrat der Muslime und innerhalb der Antragskommission.

Es wird hitzig über die Änderungen debattiert, insbesondere über Zurückweisungen an der deutschen Aussengrenze.

Der Konflikt um die Migrationspolitik spaltet die Partei zwischen Merkelianern und Merzianern.

257

Apr 16

Europawahlkandidat Krah: FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen

spiegel.de/politik/maximilian-krah-fbi-befragte-afd-spitzenpolitiker-zu-moeglichen-prorussischen-zahlungen-a-1ae13b75-4368-4732-853b-a1cd50eb7878

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Apr 18

AfD und Remigration: So plump hat noch keine Warnung vor der Partei ausgesehen: Im Netz kursiert ein KI-generiertes Filmchen über den Wahlsieg der «Blauen» und ...

nzz.ch/der-andere-blick/afd-und-remigration-so-plump-hat-noch-keine-warnung-vor-der-partei-ausgesehen-ld.1826735

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16h

Julia Nawalnaja mit Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet: Der Witwe von Alexej Nawalny ist der Freiheitspreis der Medien verliehen worden ...

berliner-zeitung.de/news/preisverleihung-an-julia-nawalnaja-merz-ruft-zu-verteidigung-der-demokratie-auf-li.2207605

Kurzfakten: Yulia Navalnaya erhält deutschen Pressepreis

Yulia Navalnaya, Witwe von Alexei Navalny, wurde von einem deutschen Verlagshaus in Bayern für die Förderung der Medienfreiheit geehrt.

Während der Veranstaltung am Freitag, dem 19. April, bekräftigte Navalnaya ihr unerschütterliches Engagement für die Förderung der Medienfreiheit und das Weiterführen des Erbes ihres verstorbenen Ehemanns.

In ihrer Dankesrede wiederholte Navalnaya ihre früheren Aussagen und behauptete, dass der russische Präsident Wladimir Putin in den Tod ihres Ehemanns verwickelt sei.

Yulia Navalnaya betonte in einem kürzlich geführten Interview mit dem Time-Magazin, dass 'Patriot', das posthume Memoiren von Navalny, am 22. Oktober vom US-Verlag Alfred A. Knopf veröffentlicht wird und sein Leben, Aktivismus und sein Engagement für die russische Demokratie umfassend darstellt.

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/daniel-halemba-afd-geldwaesche-sachbeschaedigung-volksverhetzung-100.html

11h

Bayern: Neue Ermittlungen gegen AfD-Politiker Daniel Halemba: Der AfD-Landespolitiker Daniel Halemba wird mit neuen Vorwürfen konfrontiert: Geldwäsche, Nötigung ...

Kurzfakten: Neue Vorwürfe gegen AfD-Abgeordneten Halemba

Die Staatsanwaltschaft Würzburg beantragt die Aufhebung der Immunität von Daniel Halemba wegen Geldwäsche und anderen Vorwürfen.

Die Ermittlungen beziehen sich auf Funde bei einer Hausdurchsuchung im Verbindungshaus Teutonia Prag.

Halemba bestreitet die Vorwürfe und hofft auf Einstellung oder Freispruch.

Die Staatsanwaltschaft plant Anklageerhebung aufgrund von Geldwäsche-Verdacht und anderen strafbaren Handlungen.

2.1k

Apr 11

Kontroverses Fernsehduell bei »Welt«: Voigt kann nur verlieren, Höcke nur gewinnen

spiegel.de/kultur/tv/bjoern-hoecke-versus-mario-voigt-die-kapitulation-a-2fb19679-afff-49c9-aacc-5f5d0d5507c2

BezahlartikelBezahlt

Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.

Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.

Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.

Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.

528

Apr 18

Deutscher rechtsextremer Gesetzgeber wird wegen der Verwendung von Nazi-Slogans vor Gericht gestellt

reuters.com/world/europe/german-far-right-lawmaker-goes-trial-charged-with-using-nazi-slogan-2024-04-18/

Kurzfakten: Björn Höcke vor Gericht für Nazi-Parolen

Björn Höcke, führender Rechtsextremer in Deutschland, steht vor Gericht wegen Verwendung verbotener Nazi-Parolen.

Verwendung von NS-Parolen und Symbolen ist in Deutschland strafbar, aufgrund der restriktiven Haltung gegenüber freier Rede.

Höcke leitet die rechtsextreme Alternative für Deutschland in Thüringen und steht unter Überwachung.

Der Prozess findet in Halle statt und wird voraussichtlich bis zum 14. Mai dauern, während Proteste gegen die AfD außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.

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T-Online Apr 11

Europaparlament hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Gunnar Beck auf: Gegen den AfD-Abgeordneten Gunnar Beck wird unter anderem wegen Körperverletzung ermittelt ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100383190/europaparlament-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordneten-gunnar-beck-auf.html

86

Apr 18

Deutsche Polizei verhaftet mutmaßliche russische Spione wegen Bombenanschlagsplans

ft.com/content/9ee73d65-9575-410c-acba-3bc8b0bc08ae

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12

faz.net/aktuell/politik/inland/bistum-trier-entlaesst-afd-landespolitiker-aus-kirchenamt-19659640.html

Apr 17

Bistum Trier entlässt AfD-Landespolitiker aus Kirchenamt: Der saarländische AfD-Politiker Christoph Schaufert darf nicht mehr in einem Gremium seiner ...

437

Apr 18

Herkunft von NS-Parolen: Das wird man doch wohl noch sagen dürfen? Nein, darf man nicht

spiegel.de/geschichte/bjoern-hoecke-und-ns-parolen-warum-alles-fuer-deutschland-nazi-sprech-ist-a-dd42eb93-7cda-4a2c-bacf-16b510967fbb

151

Apr 17

AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?: Verfassungsrechtler warnen, dass die AfD in Thüringen demnächst das politische System lahmlegen ...

sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtstaat-verfassungsblog-1.6560618

510

Apr 17

RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...

n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html

986

22h

AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...

welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html

521

Apr 17

Razzia wegen Verdachts auf schwarze Kasse bei AfD Niedersachsen: Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den stellvertretenden AfD-Landeschef ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/razzia-afd-niedersachsen-100.html

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faz.net/aktuell/politik/inland/wie-thueringen-sich-fuer-einen-afd-sieg-bei-der-landtagswahl-wappnen-kann-19661460.html

Apr 18

Wie Thüringen sich für einen AfD-Sieg bei der Landtagswahl wappnen kann: Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne ...

417

Apr 15

Politrede als Polizistin: Claudia Pechstein muss nach CDU-Auftritt in Uniform Geldbuße zahlen

spiegel.de/politik/deutschland/claudia-pechstein-muss-nach-cdu-auftritt-in-uniform-geldbusse-zahlen-a-fefe83a7-5efa-4fa6-a71c-6a3e56467ba4

140

Apr 17

Hallervorden-Poem »Gaza Gaza«: Der deutsche Dieter und sein überfordertes Verzweifeln

spiegel.de/kultur/dieter-hallervorden-und-diether-dehm-eine-gedichtanalyse-von-gaza-gaza-a-141611f7-8d3f-46cb-b403-4b202927f773

42

Apr 17

AfD-Politiker vor Gericht: Björn Höcke und die SA-Parole: Björn Höcke testet seit Jahren, wie weit er gehen kann. Jetzt steht er wegen einer SA-Parole vor ...

sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/hoecke-afd-sa-e886210/

222

Apr 18

Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...

nordkurier.de/panorama/traeume-vom-schlaraffenland-amthor-zerlegt-gruenen-chefin-bei-markus-lanz-2449477

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Apr 16

ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.

sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349

293

13h

Geldwäsche und Nötigung: Ermittler nehmen AfD-Abgeordneten Halemba erneut ins Visier

n-tv.de/politik/Ermittler-nehmen-AfD-Abgeordneten-Halemba-erneut-ins-Visier-article24887238.html

413

Apr 13

»Voice of Europe«: Das fragwürdige Netzwerk von AfD-Politiker Petr Bystron: Der Kurier startete in Russland, fuhr über Polen nach Tschechien: DER SPIEGEL zeigt ...

spiegel.de/politik/deutschland/voice-of-europe-das-fragwuerdige-netzwerk-von-afd-politiker-petr-bystron-a-0f39de08-f60b-4a18-bcc2-e7796c6a6f7d

BezahlartikelBezahlt

t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html

291

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T-Online Apr 18

Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...

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86 2

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-monitor-rechtsextrem-einstellungen-landtagswahl-100.html

Apr 18

Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen stark gestiegen: Im September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Die AfD könnte stärkste Kraft werden ...

1.3k

Apr 17

Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.

nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150

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1h

Große TV-Arena der Parteichefs: "Die Ampel krankt am unterschiedlichen Staatsverständnis"

n-tv.de/politik/Die-Ampel-krankt-am-unterschiedlichen-Staatsverstaendnis-article24887817.html

95

Apr 18

Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"

stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html

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2h

Emden feiert sein neues Festspielhaus am Wall: Rund drei Jahre hat es gedauert, bis das ehemalige Emder Theater zum Festspielhaus wurde ...

nwzonline.de/region/festspielhaus-emden-die-stadt-feiert-den-neuen-kulturpalast_a_4,1,807771476.html

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T-Online Apr 16

Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html

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Apr 17

Die CDU und der Islam: Gute Muslime, schlechte Muslime: Die CDU hat ihre umstrittene Formulierung zu Muslimen im Grundsatzprogrammentwurf korrigiert ...

spiegel.de/politik/cdu-und-islam-gute-muslime-schlechte-muslime-a-459db470-82bc-437a-8da3-f18cbda97dcc

49

2h

CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss: Die Europawahl naht und die CDU hat beste Aussichten, stärkste Kraft zu werden ...

n-tv.de/politik/Die-Spitzenkandidatin-kommt-zum-Schluss-article24886981.html

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faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-aerger-um-videodreh-in-afd-fraktionssaal-19659376.html

Apr 17

Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal: Ein Youtube-Interview mit Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz im Düsseldorfer ...

151

Apr 15

Nach Wutausbruch in Lokal: Polizei nimmt AfD-Politiker in Thailand fest: Der Stuttgarter AfD-Politiker Niels Foitzik sorgt innerhalb weniger Stunden für zwei ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polizei-nimmt-AfD-Politiker-in-Thailand-fest-article24875161.html

Kurzfakten: AfD-Politiker in Thailand: Randale und politische Spannungen

Niels Foitzik, AfD-Gemeinderatskandidat, löste Polizeieinsätze in Thailand aus.

Foitzik beteuert Unschuld und spricht von gesundheitlichem Zustand.

Stuttgarter AfD in internen Machtkämpfen vor Kommunalwahlen.

Stuttgarter AfD-Spitzenkandidaten gegen 'Seebrücke' und mit extremistischen Verbindungen.

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Badische Neueste Nachrichten

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Apr 14

AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern: Die Vorgänge rund um eine Veranstaltung mit der AfD-Chefin Alice Weidel in Karlsruhe ...

bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/afd-weidel-laesst-sich-in-karlsruhe-als-naechste-bundeskanzlerin-feiern

Kurzfakten: AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Proteste, Reden und Kontroversen

Anhänger und Fraktionskollegen begrüßen Alice Weidel bei einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe Neureut.

Lautstarker Protest und kreative Demonstrationsformen prägen das Geschehen vor der Badnerlandhalle.

Redner betonen Migration, Medien und Kriminalität als zentrale Themen, kritisieren die Regierung und die Medien.

Alice Weidel wird als potenzielle Bundeskanzlerin gefeiert, spricht über den Ukrainekrieg und schweigt zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml.

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Apr 18

Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...

rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html

46

Apr 12

Wahlrechtsverstoß in Großschirma: Wahlsieg von AfD-Politiker in sächsischer Kleinstadt für ungültig erklärt

spiegel.de/politik/deutschland/grossschirma-in-sachsen-wahlsieg-von-afd-politiker-rolf-weigand-ungueltig-a-c5dfd257-ce53-4bc0-8ffb-efd1f588f64a

Kurzfakten: Ungültige Bürgermeisterwahl in Großschirma nach AfD-Sieg

Die Bürgermeisterwahl in Großschirma wurde aufgrund einer fehlenden Unterschrift für ungültig erklärt, obwohl Dr. Rolf Weigand die Wahl mit 59,4 Prozent der Stimmen gewonnen hatte.

Die Kommunalaufsicht ordnete aufgrund von drei festgestellten Fehlern Neuwahlen an, wobei die fehlende Unterschrift des Bewerbers als entscheidend angesehen wurde.

Zusätzlich zu der fehlenden Unterschrift wurden zwei weitere Pannen festgestellt, darunter eine falsche Unterzeichnung im Bürgerblatt und die unterlassene Bekanntmachung von Wahlinformationen.

Die Stadt Großschirma wurde aufgefordert, unverzüglich Neuwahlen anzusetzen, während der AfD-Landesverband Sachsen rechtliche Schritte prüft, um die Entscheidung anzufechten.

114

Apr 18

„Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann

welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html

300

Apr 15

AfD-Bundesvorstand mahnt drei bayerische Abgeordnete ab: Andreas Jurca, Elena Roon und Ulrich Singer reisten als „Demokratie-Experten“ durch Russland ...

sueddeutsche.de/politik/afd-russland-wahlbeobachter-abmahnung-1.6553797

252

Apr 14

Kanzler auf China-Reise: Irans Angriff auf Israel überrascht Scholz im Flieger: Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die ...

spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-ueberrascht-olaf-scholz-spd-im-flieger-nach-china-a-7070142a-0ac2-49ec-8743-df355c92b233

Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China

Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.

China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.

Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.

Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.

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77

T-Online Apr 17

AfD Niedersachsen: Razzia in Büroräumen – Verstoß gegen Parteiengesetz?: Der Landtag in Niedersachsen hat die Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100387506/afd-niedersachsen-razzia-in-bueroraeumen-verstoss-gegen-parteiengesetz-.html

2

Apr 14

Politologe über Stimmabgabe in Parlamenten: »Geheime Kanzlerwahl abschaffen!«: Wie lässt sich die Demokratie gegen die AfD verteidigen? Politikwissenschaftler ...

spiegel.de/politik/deutschland/afd-politologe-schlaegt-abschaffung-der-geheimen-kanzlerwahl-vor-a-b570de11-92f2-4352-9f8e-ee690d80df93

133

Apr 09

Grünen-Chefin Lang: AfD ist verlängerter Arm des Kreml in Deutschland: Dem AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron wird vorgeworfen, Geld aus prorussischen Kreisen ...

siegener-zeitung.de/politik/gruenen-chefin-lang-afd-ist-verlaengerter-arm-des-kreml-in-deutschland-DT5XXKH6VRPOLHHQEIZXGBKCUM.html

Kurzfakten: AfD-Russlandgeld-Affäre: Parteispitze stärkt Bystron

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron wird vom Bundesvorstand zu den Vorwürfen des Geldempfangs aus dem Putin-Umfeld befragt. Bystron bestreitet die Anschuldigungen und erhält Rückendeckung von der Parteispitze.

Bystron wird verdächtigt, Geld bar in Prag oder über Kryptowährungen erhalten zu haben. Die Bundestagsverwaltung und die Generalstaatsanwaltschaft München untersuchen die Vorwürfe. Bystron hat die Berichte zwar dementiert, aber in widersprüchlichen Formulierungen.

Trotz der Vorwürfe betont der Bundesvorstand die Unschuld von Bystron und fordert Beweise ein. Interne Diskussionen über Sanktionen führen vorerst zu keinen Maßnahmen, da die Liste zur Europawahl nicht geändert werden kann.

Während einige Parteikollegen Bystron vertrauen, halten andere sein Verhalten für unglaubwürdig. Bystron selbst sieht sich durch die Unterstützung des Bundesvorstands bestätigt und wirft der tschechischen Regierung eine Verschwörung vor.

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Apr 11

AfD und der Fall Bystron: Ab in die Blase: Der Fall Bystron zeigt: In der AfD wollen viele nur noch mit denen reden, die nicht kritisch fragen: rechtsextreme ...

sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-bystron-russland-chrupalla-e710509/

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Apr 17

Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...

hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gauck-migration-afd-zuwanderung-100.html

Apr 18

Gauck: Zuwanderung begrenzen, um AfD-Erfolg einzudämmen: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sorgt sich um den Zustand der Demokratie ...

842

Apr 17

CDU-Parteiklüngel in der EU-Kommission? "Beinahe"-Mittelstandsbeauftragter Pieper schmeißt hin

de.euronews.com/my-europe/2024/04/16/cdu-parteiklungel-in-der-eu-kommission-beinahe-mittelstandsbeauftragter-pieper-schmeisst-h

13

Apr 12

Comeback der Altbundeskanzlerin: Die Merkel-Leaks: Angela Merkel soll überraschend bei der Verabschiedung des Grünen Jürgen Trittin sprechen ...

spiegel.de/politik/deutschland/comeback-von-angela-merkel-a-a876a1be-a621-4cc2-8b7b-f21e45f0e205

Kurzfakten: Angela Merkel lehnt CDU-Parteitag ab: Kein neues Grundsatzprogramm

CDU-Generalsekretär setzte auf Merkels Unterstützung im Wahlkampf.

Merkel wird dem kommenden Parteitag fernbleiben.

Merkel sagt Einladung zum CDU-Parteitag ab.

Merkel plant Teilnahme an Abschiedsfeier von Jürgen Trittin.

111

Apr 18

Deutschland verhaftet zwei Personen wegen mutmaßlichen militärischen Sabotageanschlags im Namen Russlands

jpost.com/international/article-797716

84

16h

So kann die Demokratie in Thüringen geschützt werden: Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei staatliche Machtmittel in die Hand bekommt? Dieser ...

rheinpfalz.de/politik_artikel,-so-kann-die-demokratie-in-th%C3%BCringen-gesch%C3%BCtzt-werden-_arid,5638093.html

30

Apr 15

Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...

focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html

1.1k

Apr 16

FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...

focus.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-fdp-mit-bestem-wert-seit-vier-monaten-eine-weitere-ampel-partei-gewinnt-dazu_id_259859174.html

890

Apr 17

"Exempel statuieren": Theo Waigel will AfD-Mann Höcke Wählbarkeit entziehen: Der frühere CSU-Chef Theo Waigel spricht über Parallelen zwischen NSDAP und AfD ...

stern.de/gesellschaft/-exempel-statuieren---theo-waigel-will-afd-mann-hoecke-waehlbarkeit-entziehen-34627140.html

176

Apr 18

Rundschau-Debatte des Tages: Stolpert Höcke über eine Nazi-Parole?: Schon zum zweiten Mal soll der Rechtsausleger der AfD eine SA-Losung bei einem öffentlichen ...

rundschau-online.de/debatte-kr/debatte-stolpert-hoecke-ueber-eine-nazi-parole-777754

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Der Spiegel (online)

spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f

Apr 07

Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...

Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat

Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.

Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.

Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.

Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.

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251 619

faz.net/aktuell/politik/inland/protest-gegen-unterkunft-wie-viele-asylbewerber-sind-zu-viele-fuer-einen-ort-19657456.html

Apr 17

Protest gegen Unterkunft: Wie viele Asylbewerber sind zu viele für einen Ort?: Im mecklenburgischen Dabel gibt es Protest gegen eine große ...

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Apr 17

„Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz“: Kritik an AfD-Gesetzentwurf

thueringer-allgemeine.de/politik/article242123582/Thueringer-Coronamassnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz-Kritik-an-AfD-Gesetzentwurf.html

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Apr 12

Anklage wird ausgeweitet: Björn Höcke muss wegen NS-Parole vor Gericht: Die Losung "Alles für Deutschland" ist aufgrund ihrer nationalsozialistischen ...

n-tv.de/politik/Bjoern-Hoecke-muss-wegen-NS-Parole-vor-Gericht-article24868468.html

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Apr 17

«Oma, was war noch mal dieses Deutschland?»: Warum der Propaganda-Film gegen die AfD mehr spaltet, als den Graben in der Gesellschaft überbrückt - Die ...

weltwoche.de/daily/oma-was-war-nochmal-dieses-deutschland-warum-der-propaganda-film-gegen-die-afd-mehr-spaltet-statt-als-den-graben-in-der-gesellschaft-ueberbrueckt/

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13h

Elf „Teebäume“ für den Emder VW-Kreisel: Bisher war der VW-Kreisel in der Niedersachsenstraße in Emden nur schön rund. Künftig soll er auch schon bunt werden und ...

nwzonline.de/emden/vw-kreisel-in-emden-thiele-tee-schenkt-der-stadt-baeume-fuer-die-umgestaltung_a_4,1,806240275.html

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Apr 13

Rostock: Hunderte Menschen demonstrieren gegen AfD-Infostand am Kröpeliner Tor: In Rostock haben sich am Freitag rund 450 Menschen zu einer Demonstration gegen ...

ostsee-zeitung.de/lokales/rostock/rostock-hunderte-menschen-demonstrieren-gegen-afd-infostand-am-kroepeliner-tor-M7DRSFSXDRDSTNOTIPBUBLYRYE.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100363184/afd-verklagt-verfassungsschutz-worum-es-im-gerichtsprozess-geht.html

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T-Online Apr 11

AfD verklagt Verfassungsschutz: Worum es im Gerichtsprozess geht: Die AfD ist gegen den Bundesverfassungsschutz vor Gericht gezogen. In dem Prozess zieht sie ...

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Apr 16

AfD mahnt bayerische Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab: Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als ...

saechsische.de/politik/parteien/afd/afd-russland-wahl-beobachtung-abmahnung-5989388.html

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Apr 13

Niedrigster Wert seit Mai 2023! AfD stürzt weiter ab - eine Ampel-Partei legt zu: Im aktuellen Insa-Sonntagstrend stürzt die AfD weiter ab und verzeichnet den ...

focus.de/politik/deutschland/sonntagstrend-niedrigster-wert-seit-mai-2023-afd-stuerzt-weiter-ab-eine-ampel-partei-legt-zu_id_259851138.html

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22h

Philipp Amthors Polit-Comeback: Neue Rolle bei der CDU: Neue Aufgabe für den CDU-Politiker Philipp Amthor: Er wird auf dem Bundesparteitag der CDU Anfang Mai für ...

stern.de/politik/deutschland/philipp-amthors-polit-comeback--neue-rolle-bei-der-cdu-34640954.html

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Apr 09

Unerwarteter Besuch: Altkanzlerin Angela Merkel will Jürgen Trittin verabschieden

spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-altkanzlerin-will-juergen-trittin-verabschieden-a-9a340ab0-92a8-46da-a9e9-90e5e1d1d8b6

Kurzfakten: Überraschender Besuch: Merkel ehrt Trittin

Angela Merkel wird Jürgen Trittin bei seiner Verabschiedung eine Rede halten.

Die Altkanzlerin wird am 13. Mai erwartet.

Dieser Auftritt wäre einer der seltenen öffentlichen Auftritte von Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik.

Trittin kündigte im vergangenen Dezember seinen Rückzug aus der Politik an.

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Apr 12

AfD und Verfassungsschutz: Krah verteidigt seine Partei: Die AfD kämpft vor Gericht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zur Entlastung tritt ...

sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-muenster-gericht-volk-rechtsextremismus-1.6542688

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Apr 08

Thumbnails bei YouTube: Vor dem Klick schon rechts: Bevor man auf ein YouTube-Video klickt, sieht man ein Vorschaubild, das eine Botschaft kommuniziert ...

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21h

Nagelsmann bleibt Bundestrainer – und kehrt nicht zu den Bayern zurück: Julian Nagelsmann hat dem Werben des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) nachgegeben und ...

pnp.de/nachrichten/sport/nagelsmann-bleibt-bundestrainer-und-kehrt-nicht-zu-den-bayern-zurueck-15877479

Kurzfakten: Julian Nagelsmann bleibt Bundestrainer bis 2026

Julian Nagelsmann bleibt nach der Heim-EM Bundestrainer und soll die Nationalmannschaft zur nächsten Weltmeisterschaft führen.

Er wird nicht zum FC Bayern zurückkehren, sondern die Nationalmannschaft weiterhin trainieren.

DFB-Präsident Neuendorf lobt die Vertragsverlängerung als starkes Signal und betont Nagelsmanns herausragende Fähigkeiten.

Die DFB-Spitze strebt Kontinuität an und hat auch den Vertrag mit Nationalmannschafts-Direktor Rudi Völler verlängert.

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html

Apr 15

Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...

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faz.net/aktuell/politik/inland/hendrik-wuest-gendern-spielt-in-nrw-keine-rolle-19649339.html

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Ministerpräsident Wüst: „Das Gendern spielt in NRW keine Rolle“: Hendrik Wüst, Ministerpräsident in Düsseldorf, versucht Zweifel an seiner Loyalität zu Friedrich ...

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Bundestag stimmt für Selbstbestimmungsgesetz der Ampel: Der Bundestag hat grünes Licht für das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel gegeben ...

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CDU-Politiker Throm wirft Innenministerin Faeser „ungeheuerliches“ Verhalten vor: Straftaten-Anstieg, Migrationsfiasko, ausgebremste Polizei – für den Experten ...

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Apr 13

Philipp Amthor ist Generalsekretär der CDU in MV: Einmal mehr sortiert sich die CDU in Mecklenburg-Vorpommern neu - und hofft auf einen prominenten Namen ...

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Apr 08

Anklage wegen SA-Losung: Björn Höcke sucht Unterstützung auf X, Elon Musk antwortet

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