Nachrichten zum Thema
Streit um das Heizungsgesetz: Fünf Fragen zur Ampel: Die Koalition in Berlin ist in ihrer bisher schwersten Krise. Es geht um mehr als um ein paar alte ...
taz.de/!5934431/
Streit in der Ampel: So geht es nicht weiter: In der Koalition knirscht es. SPD, Grüne und FDP streiten nicht nur über den richtigen Weg ...
n-tv.de/politik/politik_kommentare/So-geht-es-nicht-weiter-article24145824.html
Heizungsgesetz: Scholz macht Ampel-Parteien klare Ansage: Seit Tagen streiten sich Grüne und FDP um Habecks Heizungsgesetz. Und der Kanzler? Der äußert sich erst ...
morgenpost.de/politik/article238500123/ampel-koalition-heizungsgesetz-scholz-habeck-ansage.html
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Streit um das Heizungsgesetz: Fünf Fragen zur Ampel: Die Koalition in Berlin ist in ihrer bisher schwersten Krise. Es geht um mehr als um ein paar alte ...
taz.de/!5934431/
Streit in der Ampel: So geht es nicht weiter: In der Koalition knirscht es. SPD, Grüne und FDP streiten nicht nur über den richtigen Weg ...
n-tv.de/politik/politik_kommentare/So-geht-es-nicht-weiter-article24145824.html
Heizungsgesetz: Scholz macht Ampel-Parteien klare Ansage: Seit Tagen streiten sich Grüne und FDP um Habecks Heizungsgesetz. Und der Kanzler? Der äußert sich erst ...
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Minister Robert Habeck betont Notwendigkeit einer starken Rüstungsindustrie : Habeck zufolge muss sich Deutschland angesichts der veränderten Weltbedrohungslage ...
berliner-zeitung.de/news/nach-habecks-treffen-mit-ruestungsindustrie-deutschland-und-europa-muessen-aufruesten-li.2200784
Nike statt Adidas beim DFB: Ausrüsterwechsel enttäuscht Robert Habeck: Der DFB hat verkündet, dass die Fußball-Nationalmannschaften ab 2027 Nike statt Adidas ...
stern.de/wirtschaft/news/nike-statt-adidas-beim-dfb--ausruesterwechsel-enttaeuscht-robert-habeck-34566300.html
Kurzfakten: Kritik an Nike: Politiker enttäuscht über Ausrüsterwechsel beim DFB
- Der Wechsel des DFB von Adidas zu Nike stößt auf Kritik von Politikern wie Robert Habeck und Karl Lauterbach.
- Die U21-Trainer und andere Betroffene zeigen sich überrascht von dem Ausrüsterwechsel.
- Der DFB reagiert auf die emotionalen Reaktionen und betont die wirtschaftlichen Gründe hinter der Entscheidung.
- Nike soll dem DFB ab 2027 mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr zahlen, was die bisherige Summe von Adidas übertrifft.
Genderverbot in Hessen: Grüne sprechen von Kulturkampf: Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein hat das Gendern mit Sonderzeichen in der Landesregierung ...
faz.net/aktuell/rhein-main/genderverbot-in-hessen-gruene-sprechen-von-kulturkampf-19615613.html
Habeck: "Wir müssen die Militärausgaben erhöhen": Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck plädiert angesichts der aktuellen Weltlage für mehr Rüstung ...
de.euronews.com/2024/03/26/habeck-wir-mussen-die-militarausgaben-erhohen
Krise der FDP: Ratlos in der Todeszone: Die FDP benimmt sich mitunter wie eine Oppositionspartei, doch es nutzt ihr nicht. Mitglieder treten aus ...
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-in-der-krise-wie-ueberlebt-die-partei-eine-reise-an-die-basis-a-da88f618-8748-4aea-93cd-634ca5e9a482
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RKI-Protokolle: "Weitestgehende" Entschwärzung : Die RKI-Protokolle aus der Corona-Pandemie waren nur teilweise geschwärzt einsehbar. Nun hat Gesundheitsminister ...
zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-rki-protokolle-entschwaerzung-100.html
13.000 Arbeitsplätze: Scholz und Habeck eröffnen neue Giga-Fabrik an der Nordsee: Europa sichert sich mit der Northvolt Batterienfabrik eine Schlüsseltechnologie ...
de.euronews.com/2024/03/26/13000-arbeitsplatze-scholz-und-habeck-eroffnen-neue-giga-fabrik-an-der-nordsee
Karfreitag in Frankfurt: Party trotz Tanzverbot: Die Jugendorganisationen der SPD, der Grünen und der FDP in Hessen protestieren gegen das Tanzverbot an ...
faz.net/aktuell/rhein-main/tanzverbot-an-karfreitag-gruene-jugend-und-jusos-planen-party-in-frankfurt-19612970.html
In Berlin herrscht blanke Angst - diese Ampel-Aus-Szenarien werden durchgespielt: In der Bundesregierung braut sich etwas zusammen. Das Vertrauen der ...
focus.de/politik/analyse-von-wolfram-weimer-in-berlin-herrscht-blanke-angst-diese-ampel-aus-szenarien-werden-durchgespielt_id_259801597.html
Corona: Lindner fordert Enquete-Kommission im Bundestag: Die Bundesminister Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP halten eine ...
welt.de/politik/deutschland/article250764378/Corona-Lindner-fordert-Enquete-Kommission-im-Bundestag.html
Friedrich Merz und die Grünen: Geheimtreffen der Hauptgegner: CDU und Grüne können sich ein schwarz-grünes Bündnis für die Zukunft vorstellen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100372402/friedrich-merz-und-die-gruenen-geheimtreffen-der-hauptgegner.html
Verteidigung: Wie Robert Habeck der Rüstungsindustrie helfen könnte: Der Grünen-Wirtschaftsminister hat keine Berührungsängste mit der Rüstungsindustrie und ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigung-wie-robert-habeck-der-ruestungsindustrie-helfen-koennte/100026255.html
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Bundeswirtschaftsminister: Habeck spricht sich für einen EU-Verteidigungskommissar aus
spiegel.de/politik/deutschland/bundeswirtschaftsminister-robert-habeck-spricht-sich-fuer-eu-verteidigungskommissar-aus-a-f3b76c8b-2f7c-4df2-a994-af59d3de4f1b
Saarland: Grünen-Politiker wollen für die AfD kandidieren – Partei reagiert: Ungewöhnlicher Parteiwechsel im Saarland: Zwei Lokalpolitiker der Grünen wollen bei ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100373118/saarland-gruenen-politiker-wollen-fuer-die-afd-kandidieren-partei-reagiert.html
Kurzfakten: Saarland: Grüne Politiker wechseln zur AfD - Reaktion der Partei
- Zwei Grünen-Politiker im Saarland planen, für die AfD zu kandidieren.
- Ein Politiker trat wegen Meinungsverschiedenheiten zu den Waffenlieferungen aus.
- Die Grünen reagierten mit Aufforderungen zum Austritt und Auflösung von Fraktionen.
- Die AfD wird als rechtsextrem eingestuft und eine Zusammenarbeit abgelehnt.
Umstrittene Flugtaxi-Förderung: Volker Wissing hebt ab: Trotz harter Sparvorgaben will der FDP-Verkehrsminister viele Millionen für Flugtaxis ausgeben ...
spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-der-fdp-verkehrsminister-will-flugtaxis-foerdern-a-78c110f9-a820-45bb-9117-a6a3d92ee05c
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Digitalisierung: Die Ampel hebt den Papierzwang rund um Arbeitsverträge auf: Dokumentiert ein Betrieb Arbeitsbedingungen rein digital, droht ihm ein Bußgeld ...
faz.net/aktuell/karriere-hochschule/buero-co/ampel-hebt-papierzwang-rund-um-arbeitsvertraege-auf-19602609.html
Claudia Roth: Zu laut. Und zu leise: Claudia Roth setzt sich seit Jahrzehnten gegen Hass ein. Wie konnte die Grüne in den Verdacht geraten ...
zeit.de/2024/14/claudia-roth-gruene-antisemitismus-berlinale-israel
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Grüne: Öl-Industrie widerspricht Baerbock und Habeck bei Energiewende: Der Bundeswirtschaftsminister und die Bundesaußenministerin äußerten sich optimistisch zum ...
rp-online.de/politik/deutschland/gruene-oel-industrie-widerspricht-baerbock-und-habeck-bei-energiewende-v2_aid-109151697
Marie-Agnes Strack-Zimmermann: So sehen die Deutschen die Politikerin: Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sorgt für jede Menge Zoff in der Ampel-Koalition ...
stern.de/politik/marie-agnes-strack-zimmermann--so-sehen-die-deutschen-die-politikerin-34571822.html
Kurzfakten: Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Die Meinung der Deutschen
- Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, ist umstritten, aber populär.
- Trotz Konflikten in der Ampel-Koalition ist sie vielen Bürgern unbekannt, aber als kompetent und führungsstark bekannt.
- Die FDP-Politikerin sorgt mit kontroversen Standpunkten und Aktionen für Schlagzeilen, dennoch ist sie nur 47% der Deutschen bekannt.
- Eine Umfrage zeigt, dass Strack-Zimmermann von denen, die sie kennen, positiv bewertet wird, besonders von FDP-Wählern, jedoch weniger von Anhängern anderer Parteien.
Staatssekretärin Franziska Brantner: Die Frau hinter Habeck: Im Auftrag des Bundeswirtschaftsministers reist Staatssekretärin Franziska Brantner um die Welt ...
spiegel.de/wirtschaft/soziales/franziska-brantner-die-frau-hinter-robert-habeck-a-078a49ef-0ee9-41ba-bfe4-529063ca75a6
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RTL/ntv-Trendbarometer: Scholz holt deutlich auf, Union bleibt stärkste Kraft: Das neue Trendbarometer bestätigt die Parteienwerte der Vorwoche. Grüne ...
n-tv.de/politik/Scholz-holt-deutlich-auf-Union-bleibt-staerkste-Kraft-article24831736.html
„Der Staat macht keine Fehler“, sagt Habeck - ein bitteres Memo für den Minister: Beim Zukunftstag Mittelstand hält Robert Habeck eine launige Rede ...
focus.de/finanzen/news/strom-gas-e-auto-der-staat-macht-keine-fehler-sagt-habeck-ein-bitteres-memo-fuer-den-minister_id_259793630.html
Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Ampel streitet über Pandemie-Aufarbeitung: Die Ampel ist nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle uneins über eine ...
spiegel.de/politik/deutschland/nach-veroeffentlichung-der-rki-protokolle-ampel-streitet-ueber-pandemie-aufarbeitung-a-d217d1ec-b137-4cfb-a01a-c57ae16338d3
„Die Aktion Kanzlerwechsel ist auf der Agenda – schon im Sommer“ - Video: Die Ampel ist so unbeliebt wie nie. Gut zwei Monate vor der ...
focus.de/politik/deutschland/wolfram-weimer-analysiert-die-aktion-kanzlerwechsel-ist-auf-der-agenda-schon-im-sommer_id_259803394.html
FDP lässt Ampel nicht platzen: Kubicki attestiert Merz "Größenwahn": Friedrich Merz glaubt zu wissen, dass die FDP die Ampel-Koalition noch vor der nächsten ...
n-tv.de/politik/Kubicki-attestiert-Merz-Groessenwahn-article24828355.html
Robert Habeck: "Europa kann nur geeint wettbewerbsfähig bleiben": Im Gespräch mit The Global Conversation betont der Vizekanzler, dass sich Europa nur ...
de.euronews.com/2024/03/26/robert-habeck-wir-mussen-pragmatischer-sein-und-weniger-burokratisch
Nike statt Adidas: Der DFB macht sich gegenüber Kritikern wie Robert Habeck Luft: Der DFB wehrt sich gegen die Kritik am Nike-Deal. Die Kritik am besten Deal der ...
berliner-zeitung.de/sport-leidenschaft/nike-statt-adidas-der-dfb-macht-sich-gegenueber-kritikern-wie-robert-habeck-luft-li.2199719
Ausrüsterwechsel beim DFB: Wirtschaftsminister Habeck offen für Gespräch mit DFB-Präsident
spiegel.de/sport/fussball/dfb-ausruesterwechsel-zu-nike-robert-habeck-offen-fuer-gespraech-mit-dfb-praesident-bernd-neuendorf-a-5e1887e4-79ad-44ed-9c75-fe18574a532d
Wirtschaft: Institute senken Konjunkturprognose – „Wirtschaft angeschlagen“: Die Prognose der führenden Institute zeigt: In diesem Jahr wird es für die ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaft-institute-senken-konjunkturprognose-wirtschaft-angeschlagen/100028230.html
Offener Brief: Parteifreunde warnen Regierungsgrüne vor Scheitern der Cannabislegalisierung
spiegel.de/politik/deutschland/parteifreunde-warnen-regierungsgruene-vor-scheitern-der-cannabislegalisierung-a-f3819eff-95de-4736-834d-63ad062d90bb
Die Ampel ist durch - es kann jetzt schneller gehen als Sie denken: Die Koalition ist, schaut man auf die Inhalte, am Ende. Sie hat sich in wesentlichen ...
focus.de/politik/deutschland/analyse-von-ulrich-reitz-die-ampel-ist-durch-am-ende-kann-jetzt-alles-sehr-schnell-gehen_id_259796570.html
Behörden: Die ausgebremste Digitalisierung: Elterngeld, ein neuer Personalausweis, ein Umzug: Nach der Blockade eines wichtigen Gesetzes zur Digitalisierung der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/behoerden-laender-bremsen-im-bundesrat-digitalisierung-aus-19609232.html
Umstrittene Entscheidung: CDU stimmt für AfD-Antrag zu Bezahlkarte für Asylsuchende im Dresdner Stadtrat
spiegel.de/politik/deutschland/dresden-stadtrat-stimmt-fuer-afd-antrag-zu-bezahlkarte-fuer-asylsuchende-a-4418f6ad-92ae-4b22-8c0a-1151a7d66931
Kurzfakten: CDU stimmt für AfD-Antrag: Untersuchung angekündigt
- In Dresden bröckelt die Brandmauer, als CDU, FDP und Freie Wähler für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte für Flüchtlinge stimmen.
- CDU-Chef Merz plant eine Untersuchung des Vorfalls, der die bisherige 'Brandmauer'-Strategie der CDU durchbricht.
- Kontroversen entstehen, da die CDU für einen AfD-Antrag stimmte, anstatt ihren eigenen einzubringen.
- Die Entscheidung wird von der AfD gefeiert, während die Linke die CDU kritisiert und ein bundesweites Vorgehen bei der Bezahlkarte noch aussteht.
Robert Habeck: "Deutschland auf Landkrieg vorbereiten": Europa müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten, fordert Robert Habeck und will die ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100368820/robert-habeck-deutschland-auf-landkrieg-vorbereiten-.html
Sonntagsfrage: Umfrage: SPD und Grüne legen in Wählergunst zu: Die Union liegt mit 30 Prozent der Stimmen unverändert auf Platz eins. Laut der Umfrage müsste die ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/sonntagsfrage-umfrage-spd-und-gruene-legen-in-waehlergunst-zu/100027077.html
RKI-Protokolle: Politik streitet über richtige Corona-Aufarbeitung: Die Veröffentlichung früherer RKI-Corona-Protokolle schreckt die Politik auf ...
stern.de/politik/deutschland/rki-protokolle--politik-streitet-ueber-richtige-corona-aufarbeitung-34574534.html
Immer lautere Forderungen nach Corona-Aufarbeitung: Zuletzt forderte sogar Christian Drosten eine politische Aufarbeitung der Corona-Jahre ...
nordkurier.de/politik/immer-lautere-forderungen-nach-corona-aufarbeitung-2376608
Photovoltaik: Lindner erteilt Solar-Subventionen eine Absage: Christian Lindner lehnt Subventionen für die deutsche Solarindustrie weiterhin ab ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/photovoltaik-lindner-erteilt-solar-subventionen-eine-absage/100027510.html
Kritik an DFB-Ausrüsterwechsel: Habeck: "Stück deutscher Identität" geht verloren
n-tv.de/politik/Habeck-Stueck-deutscher-Identitaet-geht-verloren-article24823019.html
Im Sonntagstrend in der Cannabis-Woche legen Kanzlerpartei und Grüne zu: In der Woche der Cannabislegalisierung stehen SPD und Grüne in der Wählergunst ...
focus.de/politik/deutschland/in-cannabis-woche-im-sonntagstrend-legen-kanzlerpartei-und-gruene-zu_id_259791775.html
Gastbeitrag: Die Energiewende braucht einen neuen Anlauf: Ralf Fücks war Chef der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung. Jetzt kritisiert er die Energiepolitik von ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/die-energiewende-braucht-einen-neuen-anlauf-19589741.html
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'Wir müssen pragmatischer und weniger bürokratisch sein', sagt Deutschlands Robert Habeck
euronews.com/2024/03/26/we-have-to-be-more-pragmatic-and-less-bureaucratic-says-germanys-robert-habeck
Allensbach-Umfrage: Warum die Grünen an Ansehen verloren haben: Keine der Koalitionsparteien im Bund hat seit der Wahl 2021 so viele Sympathien verloren wie die ...
faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-warum-die-gruenen-an-ansehen-verloren-haben-19600358.html
AfD: Aussichten in NRW trotz Debatte um Verbot gut - Umfrage: Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens hält die AfD für eine Partei am ...
rp-online.de/nrw/landespolitik/afd-aussichten-in-nrw-trotz-debatte-um-verbot-gut-umfrage_aid-109558783
Robert Habeck: "Alle zwei Jahre ändert die Union ihre Meinung": Viele Bürger fürchten sich vor den Kosten der Energiewende, und der Bundesrechnungshof gibt ihnen ...
zeit.de/2024/13/robert-habeck-energiewende-kosten-klimapolitik
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Kurzfakten: Rechtsstreit um Einwanderungsgesetz in Texas eskaliert erneut
- Ein Bundesberufungsgericht erließ am späten Dienstag eine Verfügung, die Texas erneut daran hindert, Migranten festzunehmen, die verdächtigt werden, illegal in die USA eingereist zu sein, kurz nachdem der Oberste Gerichtshof das strenge neue Einwanderungsgesetz in Kraft gesetzt hatte.
- Früher am Dienstag erlaubte der geteilte Oberste Gerichtshof Texas, ein Gesetz durchzusetzen, das der Polizei weitreichende Befugnisse zur Festnahme von Migranten gewährt, die verdächtigt werden, die Grenze illegal überquert zu haben, während der Rechtsstreit über die Maßnahme weitergeführt wird.
- Kritiker betrachten das Gesetz als den drastischsten Versuch eines Bundesstaates, die Einwanderung zu kontrollieren, seitdem vor mehr als einem Jahrzehnt ein Gesetz in Arizona verabschiedet wurde, von dem Teile vom Obersten Gerichtshof aufgehoben wurden.
- Der Konflikt um das Einwanderungsgesetz in Texas ist einer von mehreren rechtlichen Streitigkeiten zwischen texanischen Beamten und der Biden-Regierung darüber, inwieweit der Bundesstaat gehen kann, um die Grenze zwischen Texas und Mexiko zu patrouillieren und illegale Grenzübertritte zu verhindern.
»Das reicht so noch nicht«: FDP-Vize droht mit Veto gegen Rentenpläne der Ampel: An den Reformplänen für die Rente war auch Finanzminister Christian Lindner ...
spiegel.de/wirtschaft/soziales/rentenpaket-ii-fdp-vize-johannes-vogel-droht-zustimmung-zu-verweigern-a-ace6bfb0-4206-445f-8e1a-3ba784e5adc5
Höhere Rente für 21 Millionen Deutsche: So viel gibt es mehr: 21 Millionen Rentner bekommen ab dem 1. Juli mehr Geld.
morgenpost.de/politik/article241924356/Hoehere-Rente-fuer-21-Millionen-Deutsche-So-viel-gibt-es-mehr.html
Kurzfakten: Steigerung der Renten ab Juli: Details und Konsequenzen
- Ab dem ersten Juli erhalten 21 Millionen Rentner eine höhere Rente.
- Die Rentenanpassung beläuft sich auf 4,57 Prozent in Ost und West.
- Die Erhöhung variiert je nach Bruttorente und wirkt sich auf Netto-Beträge aus.
- Die Regierung plant Maßnahmen zur langfristigen Rentenfinanzierung.
Nach Leak aus Sitzung: Strack-Zimmermann möchte Zugang zu geheimen Ausschussrunden deutlich verkleinern
spiegel.de/politik/deutschland/marie-agnes-strack-zimmermann-will-geheime-ausschuss-runden-verkleinern-a-50c81088-e1a9-42f2-9eca-bad751f0ca0f
Fleischhauer: Habeck-Satz zeigt, wie die Grünen wirklich ticken: Alle reden vom mündigen Bürger, auch die Grünen. Aber das ist nur so dahingesagt ...
focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-sie-wollen-wissen-wie-die-gruenen-wirklich-ticken-dann-lesen-sie-diesen-satz-von-habeck_id_259785057.html
Energie: Habeck will Strompreise stabilisieren und Kosten für Netzausbau zeitlich strecken
handelsblatt.com/politik/deutschland/energie-habeck-will-strompreise-stabilisieren-und-kosten-fuer-netzausbau-zeitlich-strecken/100026046.html
"Ein Kommunikationsdesaster": Merz sieht Taurus-Streit als Geschenk an Putin: Der wochenlange Ampel-Streit über das Für und Wider von Taurus-Lieferungen an die ...
n-tv.de/politik/Merz-sieht-Taurus-Streit-als-Geschenk-an-Putin-article24828158.html
Robert Habeck erklärt Energiekrise für beendet: Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Energiekrise als „abgearbeitet“ bezeichnet. „Die Energieversorgung ist ...
welt.de/politik/deutschland/article250644771/Robert-Habeck-erklaert-Energiekrise-fuer-beendet.html
FDP stellt Bedingungen: „So ist das Rentenpaket nicht generationengerecht“: FDP-Vize Johannes Vogel sieht die vorliegenden Reformpläne der Ampelregierung in ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/so-ist-das-rentenpaket-nicht-generationengerecht-19615914.html
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Strack-Zimmermann hat klare Botschaft an AfD-Wähler: „Gast, der im Wohnzimmer Feuer legt“
fr.de/politik/strack-zimmermann-europawahl-afd-fdp-wahlkampf-umfrage-zr-92906190.html
Fußball-EM: Wie sich Deutschland gegen Terrorgefahr wappnen will: Nach dem Terrorangriff in Russland berät die deutsche Politik über neue Sicherheitsmaßnahmen ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/fussball-em-wie-sich-deutschland-gegen-terrorgefahr-wappnen-will/100027454.html
Deutschland: Habeck ist "gesprächsbereit" über Nike-Adidas-Wechsel: Nach jahrzehntelanger Zusammenarbeit mit Adidas wird die Nationalmannschaft nach Angaben des ...
dw.com/en/germany-habeck-happy-to-talk-about-nike-adidas-switch/a-68655855
Adidas, Nike und das Acht-Sekunden-Tor der deutschen Nationalmannschaft: Erst ein Trikot in Pink und Lila, dann der Ausrüsterwechsel von Adidas zu Nike: Der ...
freitag.de/autoren/guenter-klein/fussball-adidas-nike-und-das-acht-sekunden-tor-der-deutschen-nationalmannschaft
Fünf irre Beispiele für Nonsens-Bürokratie in Deutschland: Leere Aktenordner stehen während einer Aktion des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) vor ...
morgenpost.de/politik/article241973158/Fuenf-irre-Beispiele-fuer-Nonsens-Buerokratie-in-Deutschland.html
Northvolt baut in Heide: Polit-Prominenz bei Spatenstich für Batteriefabrik erwartet
n-tv.de/wirtschaft/Polit-Prominenz-bei-Spatenstich-fuer-Batteriefabrik-erwartet-article24827975.html
Abschiebungsgesetz der Labor scheitert im Senat, weil Koalition und Grüne sich zusammentun und das Gesetz nach hinten losgeht
theguardian.com/australia-news/2024/mar/27/labors-deportation-bill-fails-to-pass-senate-in-almighty-backfire-as-coalition-and-greens-team-up
Koalitionen: Union und FDP treffen sich in Geheimrunden: Öffentlich gehen sich Union und FDP hart an. In Privaträumen schmieden führende Vertreter bei Fingerfood ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/koalitionen-union-und-fdp-treffen-sich-in-geheimrunden/100026249.html
Initiativen: Der Friedhof der guten Ideen : Geschichten, die nur die direkte Demokratie schreiben kann: als die FDP die Bundeskanzlei bat, bis 21 Uhr zu arbeiten ...
nzz.ch/schweiz/viele-volksinitiativen-scheitern-frueh-eine-aber-erlitt-ein-besonders-qualvolles-ende-ld.1822351
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Gezielte Einwanderung: Lindner schlägt einen Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte vor
faz.net/aktuell/wirtschaft/vorschlag-von-lindner-ein-steuerrabatt-fuer-auslaendische-fachkraefte-19600455.html
Realitätsverweigerung deutscher Politik: Wir haben keine Probleme mit Ausländern, nur mit Nichtdeutschen. Und Unternehmen sind nicht insolvent ...
weltwoche.de/daily/realitaetsverweigerung-deutscher-politik-wir-haben-keine-probleme-mit-auslaendern-nur-mit-nichtdeutschen-und-unternehmen-sind-nicht-insolvent-sondern-nur-pleite/
Die australische Wohnungskrise hat sich zu einem erbitterten politischen Kampf entwickelt, der große Auswirkungen auf die nächste Bundestagswahl haben könnte
abc.net.au/news/2024-03-25/australia-housing-crisis-political-battle-federal-election-issue/103625554
Elektromobilität: Northvolt feiert Spatenstich für großes Batteriewerk: Der Bund und die schleswig-holsteinische Landesregierung knüpfen große Hoffnungen an das ...
spiegel.de/wirtschaft/olaf-scholz-bei-northvolt-spatenstich-in-heide-batteriefabrik-riesige-chance-fuer-den-mittelstand-a-06152630-8423-4cc2-808c-f9b817467726
Vor geplanter Cannabislegalisierung: Verkehrsminister Wissing möchte THC-Grenzwert von 0,0 im Straßenverkehr aufheben
spiegel.de/politik/deutschland/cannabis-volker-wissing-moechte-thc-grenzwert-von-0-0-im-strassenverkehr-aufheben-a-2d109f8f-e315-4317-b658-e7bbbcfae84b
Kritische Infrastruktur: FDP strebt Einschränkung des Streikrechts an: Die „Streikgier“ müsse unterbunden werden, fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/kritische-infrastruktur-fdp-strebt-einschraenkung-des-streikrechts-an-19592308.html
Regierung scheitert mit Versuch, außerordentliche Einwanderungsbefugnisse durch das Parlament zu bringen
abc.net.au/news/2024-03-27/coalition-wont-support-immigration-legislation/103638462
Vorbereitung für Kriegsfall: Bildungsministerin fordert Zivilschutzübungen an Schulen
spiegel.de/politik/deutschland/bettina-stark-watzinger-fdp-fordert-zivilschutzuebungen-an-schulen-a-ea776a53-9252-4dac-8586-264b3a4af4b7
Ampelstreit über Ukraine-Hilfe: SPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann »niveaulose und bösartige« Angriffe vor
spiegel.de/politik/deutschland/spd-katja-mast-wirf-strack-zimmermann-niveaulose-und-boesartige-angriffe-vor-a-efabb2c4-90b6-4c77-9cfc-a3199a15c135
Grüne sehen "Panikmache": Union will "den Begriff Bürgergeld abschaffen": Das Bürgergeld ist der Union ein Dorn im Auge, für den Fall einer Rückkehr in die ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Union-will-den-Begriff-Buergergeld-abschaffen-article24813077.html
Kurzfakten: Fehler der Union bei neuer Grundsicherung
- Die Union kritisiert das Bürgergeld und schlägt eine 'Neue Grundsicherung' vor.
- Die CDU bedient Vorurteile über Arbeitslose und propagiert Sanktionen.
- Die Forderung nach qualifizierender Unterstützung fehlt es an Finanzierung.
- Die Union zeichnet falsche Bilder vom Bürgergeld und ignoriert Hinzuverdienstgrenzen.
Angeblicher Interessenkonflikt: Grüne fordern Aufklärung im Fall des CSU-Abgeordneten Ferber
spiegel.de/politik/deutschland/markus-ferber-gruene-fordern-aufklaerung-im-fall-des-csu-abgeordneten-a-34964da3-ff6a-4b4a-a2a2-6051ff494489
Interview: „Mit dem Kopf durch die Wand“ – Justizminister kritisiert von der Leyen
handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-mit-dem-kopf-durch-die-wand-justizminister-kritisiert-von-der-leyen/100026069.html
BezahlartikelBezahlt
News-Podcast: Scholz und Habeck bei Baustart von Northvolt: Das Unternehmen Northvolt hat mit dem Bau der Batteriezellenfabrik nahe Heide begonnen ...
shz.de/audiothek/guten-morgen-sh/artikel/news-podcast-scholz-und-habeck-bei-baustart-von-northvolt-46712755
Kraftwerkstrategie: „Habeck plant mit einem unrealistischen Idealszenario“: Nach dem Rechnungshof wirft auch die Opposition Robert Habeck Realitätsferne vor ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/energieversorgung-plant-robert-habeck-bei-den-kraftwerken-realitaetsfern-19600502.html
Ampelkoalition verliert die Nerven: Wie weit ist ihr Ende entfernt?: Es geht dieser Tage wild zu in der Ampelkoalition. Noch wilder als sonst ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100367422/ampelkoalition-verliert-die-nerven-wie-weit-ist-ihr-ende-entfernt-.html
Wieso Habecks „Gas-weg-Entwurf“ dieses Land ab sofort lähmt: Der Wirtschaftsminister will einen Großteil der Gasnetze in Deutschland stilllegen ...
focus.de/finanzen/news/wieso-habecks-gas-weg-entwurf-dieses-land-ab-sofort-laehmt_id_259773782.html
Habeck kritisiert Entscheidung: DFB rechtfertigt Ausrüster-Wechsel: "Lässt uns nicht kalt"
n-tv.de/sport/fussball/DFB-rechtfertigt-Ausruester-Wechsel-Laesst-uns-nicht-kalt-article24822405.html
Merz lobt Grüne – Söder kontert! „Grüne haben lange Auszeit verdient“: Während der CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen lobt, ätzt der CSU-Chef Markus Söder gegen ...
derwesten.de/politik/merz-cdu-soeder-csu-gruene-id300895909.html
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