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Verdacht auf russische Geldzahlungen: Videoaufnahmen sollen AfD-Politiker Bystron belasten
spiegel.de/politik/deutschland/afd-verdacht-auf-russische-geldzahlungen-videoaufnahmen-sollen-petr-bystron-belasten-a-9722ca66-9ddd-4027-8ea5-b115ac57c9d4
Kurzfakten: Verdacht auf russische Geldzahlungen: Videoaufnahmen belasten AfD-Politiker Bystron
- Tschechische Behörden haben belastende Videoaufnahmen von AfD-Politiker Petr Bystron in Prag.
- Bystron traf sich mit einem Geschäftsmann, der ein prorussisches Internetportal leitete.
- Audioaufnahmen deuten darauf hin, dass Geld in Paketen übergeben wurde.
- Behörden in Belgien ermitteln ebenfalls wegen prorussischer Einmischung in die Europawahlen.
Robert Habeck: Warum der Wirtschaftsminister Kanzler werden könnte: Er inszeniert sich als Minister für alles: Robert Habeck macht der Ukraine Mut ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/robert-habeck-warum-der-wirtschaftsminister-kanzler-werden-koennte-19665452.html
Kurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
Vier grüne Mythen über den Atomausstieg: Deutsche Politiker verkaufen das AKW-Aus am ersten Jahrestag als Erfolg. Sie erzählen allerdings nicht die ganze ...
nzz.ch/international/fuenf-gruene-mythen-ueber-den-atomausstieg-ld.1826362
Kurzfakten: Mythen und Realitäten des Atomausstiegs
- Deutsche Politiker feiern den Atomausstieg als Erfolg, während Kritiker die ganze Geschichte hinterfragen.
- Die Versorgungssicherheit ohne Atommeiler wird betont, aber Bedenken bleiben.
- Strompreise und Umweltauswirkungen sind umstritten, besonders im internationalen Vergleich.
- Atomkraft als Hochrisikotechnologie wird in Frage gestellt, doch die Langzeitfolgen sind komplex.
Björn Höcke: Prozess in Halle - hat der AfD-Politiker SA-Parole verwendet? : Ermittelt wurde gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schon mehrfach ...
berliner-zeitung.de/news/bjoern-hoecke-prozess-in-halle-afd-politiker-sa-parole-li.2207017
Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?
- Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.
- Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.
- Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.
- Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.
Debatte über Werte und Integration: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Formulierung in CDU-Grundsatzprogramm
spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-islam-zentralrat-der-muslime-kritisiert-auch-neue-formulierung-im-grundsatzprogramm-a-fd5827d0-2d30-4560-803c-c51d1f1cde44
Kurzfakten: CDU und Islam: Merzianer gegen Merkel
- Die CDU distanziert sich im neuen Grundsatzprogramm vom Islam-Satz der Merkel-Ära.
- Die Neufassung stösst auf Kritik vom Zentralrat der Muslime und innerhalb der Antragskommission.
- Es wird hitzig über die Änderungen debattiert, insbesondere über Zurückweisungen an der deutschen Aussengrenze.
- Der Konflikt um die Migrationspolitik spaltet die Partei zwischen Merkelianern und Merzianern.
Europawahlkandidat Krah: FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen
spiegel.de/politik/maximilian-krah-fbi-befragte-afd-spitzenpolitiker-zu-moeglichen-prorussischen-zahlungen-a-1ae13b75-4368-4732-853b-a1cd50eb7878
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Kontroverses Fernsehduell bei »Welt«: Voigt kann nur verlieren, Höcke nur gewinnen
spiegel.de/kultur/tv/bjoern-hoecke-versus-mario-voigt-die-kapitulation-a-2fb19679-afff-49c9-aacc-5f5d0d5507c2
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Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Bayern: Neue Ermittlungen gegen AfD-Politiker Daniel Halemba: Der AfD-Landespolitiker Daniel Halemba wird mit neuen Vorwürfen konfrontiert: Geldwäsche, Nötigung ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/daniel-halemba-afd-geldwaesche-sachbeschaedigung-volksverhetzung-100.html
Kurzfakten: Neue Vorwürfe gegen AfD-Abgeordneten Halemba
- Die Staatsanwaltschaft Würzburg beantragt die Aufhebung der Immunität von Daniel Halemba wegen Geldwäsche und anderen Vorwürfen.
- Die Ermittlungen beziehen sich auf Funde bei einer Hausdurchsuchung im Verbindungshaus Teutonia Prag.
- Halemba bestreitet die Vorwürfe und hofft auf Einstellung oder Freispruch.
- Die Staatsanwaltschaft plant Anklageerhebung aufgrund von Geldwäsche-Verdacht und anderen strafbaren Handlungen.
Europaparlament hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Gunnar Beck auf: Gegen den AfD-Abgeordneten Gunnar Beck wird unter anderem wegen Körperverletzung ermittelt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100383190/europaparlament-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordneten-gunnar-beck-auf.html
AfD und Remigration: So plump hat noch keine Warnung vor der Partei ausgesehen: Im Netz kursiert ein KI-generiertes Filmchen über den Wahlsieg der «Blauen» und ...
nzz.ch/der-andere-blick/afd-und-remigration-so-plump-hat-noch-keine-warnung-vor-der-partei-ausgesehen-ld.1826735
Deutscher rechtsextremer Gesetzgeber wird wegen der Verwendung von Nazi-Slogans vor Gericht gestellt
reuters.com/world/europe/german-far-right-lawmaker-goes-trial-charged-with-using-nazi-slogan-2024-04-18/
Kurzfakten: Björn Höcke vor Gericht für Nazi-Parolen
- Björn Höcke, führender Rechtsextremer in Deutschland, steht vor Gericht wegen Verwendung verbotener Nazi-Parolen.
- Verwendung von NS-Parolen und Symbolen ist in Deutschland strafbar, aufgrund der restriktiven Haltung gegenüber freier Rede.
- Höcke leitet die rechtsextreme Alternative für Deutschland in Thüringen und steht unter Überwachung.
- Der Prozess findet in Halle statt und wird voraussichtlich bis zum 14. Mai dauern, während Proteste gegen die AfD außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.
Bistum Trier entlässt AfD-Landespolitiker aus Kirchenamt: Der saarländische AfD-Politiker Christoph Schaufert darf nicht mehr in einem Gremium seiner ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bistum-trier-entlaesst-afd-landespolitiker-aus-kirchenamt-19659640.html
Deutsche Polizei verhaftet mutmaßliche russische Spione wegen Bombenanschlagsplans
ft.com/content/9ee73d65-9575-410c-acba-3bc8b0bc08ae
Julia Nawalnaja mit Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet: Der Witwe von Alexej Nawalny ist der Freiheitspreis der Medien verliehen worden ...
berliner-zeitung.de/news/preisverleihung-an-julia-nawalnaja-merz-ruft-zu-verteidigung-der-demokratie-auf-li.2207605
Herkunft von NS-Parolen: Das wird man doch wohl noch sagen dürfen? Nein, darf man nicht
spiegel.de/geschichte/bjoern-hoecke-und-ns-parolen-warum-alles-fuer-deutschland-nazi-sprech-ist-a-dd42eb93-7cda-4a2c-bacf-16b510967fbb
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?: Verfassungsrechtler warnen, dass die AfD in Thüringen demnächst das politische System lahmlegen ...
sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtstaat-verfassungsblog-1.6560618
Der deutsche Vizekanzler verbringt den Vormittag im Kiewer Luftschutzbunker: Deutschlands Vizekanzler Robert Habeck begann am Freitag in einem Luftschutzbunker ...
nordot.app/1153982313512845518
Razzia wegen Verdachts auf schwarze Kasse bei AfD Niedersachsen: Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den stellvertretenden AfD-Landeschef ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/razzia-afd-niedersachsen-100.html
Politrede als Polizistin: Claudia Pechstein muss nach CDU-Auftritt in Uniform Geldbuße zahlen
spiegel.de/politik/deutschland/claudia-pechstein-muss-nach-cdu-auftritt-in-uniform-geldbusse-zahlen-a-fefe83a7-5efa-4fa6-a71c-6a3e56467ba4
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...
welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html
Wie Thüringen sich für einen AfD-Sieg bei der Landtagswahl wappnen kann: Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-thueringen-sich-fuer-einen-afd-sieg-bei-der-landtagswahl-wappnen-kann-19661460.html
»Voice of Europe«: Das fragwürdige Netzwerk von AfD-Politiker Petr Bystron: Der Kurier startete in Russland, fuhr über Polen nach Tschechien: DER SPIEGEL zeigt ...
spiegel.de/politik/deutschland/voice-of-europe-das-fragwuerdige-netzwerk-von-afd-politiker-petr-bystron-a-0f39de08-f60b-4a18-bcc2-e7796c6a6f7d
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Hallervorden-Poem »Gaza Gaza«: Der deutsche Dieter und sein überfordertes Verzweifeln
spiegel.de/kultur/dieter-hallervorden-und-diether-dehm-eine-gedichtanalyse-von-gaza-gaza-a-141611f7-8d3f-46cb-b403-4b202927f773
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Grünen-Chefin Lang: AfD ist verlängerter Arm des Kreml in Deutschland: Dem AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron wird vorgeworfen, Geld aus prorussischen Kreisen ...
siegener-zeitung.de/politik/gruenen-chefin-lang-afd-ist-verlaengerter-arm-des-kreml-in-deutschland-DT5XXKH6VRPOLHHQEIZXGBKCUM.html
Kurzfakten: AfD-Russlandgeld-Affäre: Parteispitze stärkt Bystron
- Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron wird vom Bundesvorstand zu den Vorwürfen des Geldempfangs aus dem Putin-Umfeld befragt. Bystron bestreitet die Anschuldigungen und erhält Rückendeckung von der Parteispitze.
- Bystron wird verdächtigt, Geld bar in Prag oder über Kryptowährungen erhalten zu haben. Die Bundestagsverwaltung und die Generalstaatsanwaltschaft München untersuchen die Vorwürfe. Bystron hat die Berichte zwar dementiert, aber in widersprüchlichen Formulierungen.
- Trotz der Vorwürfe betont der Bundesvorstand die Unschuld von Bystron und fordert Beweise ein. Interne Diskussionen über Sanktionen führen vorerst zu keinen Maßnahmen, da die Liste zur Europawahl nicht geändert werden kann.
- Während einige Parteikollegen Bystron vertrauen, halten andere sein Verhalten für unglaubwürdig. Bystron selbst sieht sich durch die Unterstützung des Bundesvorstands bestätigt und wirft der tschechischen Regierung eine Verschwörung vor.
Geldwäsche und Nötigung: Ermittler nehmen AfD-Abgeordneten Halemba erneut ins Visier
n-tv.de/politik/Ermittler-nehmen-AfD-Abgeordneten-Halemba-erneut-ins-Visier-article24887238.html
ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.
sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349
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Wahlrechtsverstoß in Großschirma: Wahlsieg von AfD-Politiker in sächsischer Kleinstadt für ungültig erklärt
spiegel.de/politik/deutschland/grossschirma-in-sachsen-wahlsieg-von-afd-politiker-rolf-weigand-ungueltig-a-c5dfd257-ce53-4bc0-8ffb-efd1f588f64a
Kurzfakten: Ungültige Bürgermeisterwahl in Großschirma nach AfD-Sieg
- Die Bürgermeisterwahl in Großschirma wurde aufgrund einer fehlenden Unterschrift für ungültig erklärt, obwohl Dr. Rolf Weigand die Wahl mit 59,4 Prozent der Stimmen gewonnen hatte.
- Die Kommunalaufsicht ordnete aufgrund von drei festgestellten Fehlern Neuwahlen an, wobei die fehlende Unterschrift des Bewerbers als entscheidend angesehen wurde.
- Zusätzlich zu der fehlenden Unterschrift wurden zwei weitere Pannen festgestellt, darunter eine falsche Unterzeichnung im Bürgerblatt und die unterlassene Bekanntmachung von Wahlinformationen.
- Die Stadt Großschirma wurde aufgefordert, unverzüglich Neuwahlen anzusetzen, während der AfD-Landesverband Sachsen rechtliche Schritte prüft, um die Entscheidung anzufechten.
Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...
nordkurier.de/panorama/traeume-vom-schlaraffenland-amthor-zerlegt-gruenen-chefin-bei-markus-lanz-2449477
AfD und der Fall Bystron: Ab in die Blase: Der Fall Bystron zeigt: In der AfD wollen viele nur noch mit denen reden, die nicht kritisch fragen: rechtsextreme ...
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-bystron-russland-chrupalla-e710509/
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"Steht jetzt nicht an": Habeck will jetzt nicht über Kanzlerkandidatur sprechen: Bei den Grünen gibt es offenbar Grund zu einer Klarstellung. Nach Berichten ...
n-tv.de/politik/Habeck-will-jetzt-nicht-ueber-Kanzlerkandidatur-sprechen-article24872865.html
Mutmaßlich erneute Verwendung von Nazispruch: Staatsanwaltschaft Halle erhebt weitere Anklage gegen Björn Höcke
spiegel.de/politik/deutschland/staatsanwaltschaft-halle-erhebt-weitere-anklage-gegen-bjoern-hoecke-a-8746c645-bb1c-4352-b476-145b9e009353
Kurzfakten: Weitere Anklage gegen Höcke: Verwendung verbotener Symbole
- Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben, weil er Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation verwendet haben soll.
- Höcke wird vorgeworfen, die verbotene Losung der SA der NSDAP bei einer AfD-Veranstaltung in Gera erneut verwendet zu haben, ohne sich bisher zur Sache geäußert zu haben.
- Das Verfahren soll mit einem bereits anhängigen Verfahren verbunden werden, da Höcke den Spruch bereits in einer Rede in Merseburg genutzt haben soll.
- Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft Höcke als Rechtsextremisten ein, während die AfD in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als gesichert rechtsextrem gilt.
AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern: Die Vorgänge rund um eine Veranstaltung mit der AfD-Chefin Alice Weidel in Karlsruhe ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/afd-weidel-laesst-sich-in-karlsruhe-als-naechste-bundeskanzlerin-feiern
Kurzfakten: AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Proteste, Reden und Kontroversen
- Anhänger und Fraktionskollegen begrüßen Alice Weidel bei einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe Neureut.
- Lautstarker Protest und kreative Demonstrationsformen prägen das Geschehen vor der Badnerlandhalle.
- Redner betonen Migration, Medien und Kriminalität als zentrale Themen, kritisieren die Regierung und die Medien.
- Alice Weidel wird als potenzielle Bundeskanzlerin gefeiert, spricht über den Ukrainekrieg und schweigt zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml.
Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...
spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f
Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat
- Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.
- Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.
- Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.
- Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Nach Wutausbruch in Lokal: Polizei nimmt AfD-Politiker in Thailand fest: Der Stuttgarter AfD-Politiker Niels Foitzik sorgt innerhalb weniger Stunden für zwei ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Polizei-nimmt-AfD-Politiker-in-Thailand-fest-article24875161.html
Kurzfakten: AfD-Politiker in Thailand: Randale und politische Spannungen
- Niels Foitzik, AfD-Gemeinderatskandidat, löste Polizeieinsätze in Thailand aus.
- Foitzik beteuert Unschuld und spricht von gesundheitlichem Zustand.
- Stuttgarter AfD in internen Machtkämpfen vor Kommunalwahlen.
- Stuttgarter AfD-Spitzenkandidaten gegen 'Seebrücke' und mit extremistischen Verbindungen.
Kanzler auf China-Reise: Irans Angriff auf Israel überrascht Scholz im Flieger: Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die ...
spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-ueberrascht-olaf-scholz-spd-im-flieger-nach-china-a-7070142a-0ac2-49ec-8743-df355c92b233
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Grüne Sozialpolitik: Schöner Scheitern mit Lisa Paus: Wie setze ich ein politisches Projekt am effektivsten in den Sand? Eine Gebrauchsanweisung am Beispiel der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/lisa-paus-und-die-kindergrundsicherung-gebrauchsanweisung-fuers-scheitern-19647706.html
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Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.
nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150
Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html
Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen stark gestiegen: Im September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Die AfD könnte stärkste Kraft werden ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-monitor-rechtsextrem-einstellungen-landtagswahl-100.html
Robert Habeck will, dass Deutschland die Ukraine wieder aufbaut: Eine Delegation der Verteidigungsindustrie aus Berlin erspäht Chancen inmitten der Trümmer.
politico.eu/article/robert-habeck-wants-germany-to-rebuild-ukraine/
Comeback der Altbundeskanzlerin: Die Merkel-Leaks: Angela Merkel soll überraschend bei der Verabschiedung des Grünen Jürgen Trittin sprechen ...
spiegel.de/politik/deutschland/comeback-von-angela-merkel-a-a876a1be-a621-4cc2-8b7b-f21e45f0e205
Kurzfakten: Angela Merkel lehnt CDU-Parteitag ab: Kein neues Grundsatzprogramm
- CDU-Generalsekretär setzte auf Merkels Unterstützung im Wahlkampf.
- Merkel wird dem kommenden Parteitag fernbleiben.
- Merkel sagt Einladung zum CDU-Parteitag ab.
- Merkel plant Teilnahme an Abschiedsfeier von Jürgen Trittin.
Politologe über Stimmabgabe in Parlamenten: »Geheime Kanzlerwahl abschaffen!«: Wie lässt sich die Demokratie gegen die AfD verteidigen? Politikwissenschaftler ...
spiegel.de/politik/deutschland/afd-politologe-schlaegt-abschaffung-der-geheimen-kanzlerwahl-vor-a-b570de11-92f2-4352-9f8e-ee690d80df93
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AfD-Bundesvorstand mahnt drei bayerische Abgeordnete ab: Andreas Jurca, Elena Roon und Ulrich Singer reisten als „Demokratie-Experten“ durch Russland ...
sueddeutsche.de/politik/afd-russland-wahlbeobachter-abmahnung-1.6553797
Die CDU und der Islam: Gute Muslime, schlechte Muslime: Die CDU hat ihre umstrittene Formulierung zu Muslimen im Grundsatzprogrammentwurf korrigiert ...
spiegel.de/politik/cdu-und-islam-gute-muslime-schlechte-muslime-a-459db470-82bc-437a-8da3-f18cbda97dcc
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Hans-Georg Maaßen: Ärger um Videodreh in AfD-Fraktionssaal: Ein Youtube-Interview mit Hans-Georg Maaßen und AfD-Fraktionschef Martin Vincentz im Düsseldorfer ...
faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-aerger-um-videodreh-in-afd-fraktionssaal-19659376.html
Kanzlerkandidatur: Habeck muss es machen: Die Grünen waren mal eine Partei mit klarem Markenkern, jetzt sind sie ein Gemischtwarenladen mit hohem Ramschanteil ...
spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-ist-der-einzige-der-die-gruenen-aus-der-nische-fuehren-kann-leitartikel-a-576b5dba-ff9e-4caa-8081-90403647af3d
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Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"
stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html
Mutmaßliche Zahlungen aus Russland: Baerbock sieht hybride Kriegsführung hinter Bystron-Affäre
spiegel.de/politik/annalena-baerbock-sieht-hybride-kriegsfuehrung-hinter-bystron-affaere-a-b19b4189-4c93-4f8e-a0d4-d5b7f282b400
Kurzfakten: AfD: Bystron muss Verbindungen erklären
- Die AfD-Führung verlangt von Bystron Aufklärung über Vorwürfe zu russischen Desinformationskampagnen.
- Bystron weist die Anschuldigungen zurück, doch es existieren Tondokumente, die belastend sein könnten.
- Berichte über Geldzahlungen an Politiker in verschiedenen Ländern, darunter die AfD, werden diskutiert.
- Diskussionen über Wahlkampfauftrittsverbot für Bystron und parlamentarische Anhörung im Bundestag.
Ein Jahr nach Atomausstieg: Robert Habeck zieht eine positive Bilanz, während Ökonomen von einem «Wohlstandsverlust in Milliardenhöhe» sprechen - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/ein-jahr-nach-atomausstieg-robert-habeck-zieht-eine-positive-bilanz-waehrend-oekonomen-von-einem-wohlstandsverlust-in-milliardenhoehe-sprechen/
Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html
AfD Niedersachsen: Razzia in Büroräumen – Verstoß gegen Parteiengesetz?: Der Landtag in Niedersachsen hat die Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100387506/afd-niedersachsen-razzia-in-bueroraeumen-verstoss-gegen-parteiengesetz-.html
Verzicht auf Kernenergie: Mehrheit der Deutschen hält Atomausstieg für falsch: Vor einem Jahr gingen die letzten Atommeiler in Deutschland vom Netz ...
spiegel.de/wirtschaft/atomausstieg-mehrheit-der-deutschen-haelt-entscheidung-fuer-falsch-a-159b483a-ec16-47b2-ae10-a6c1ab687ff7
„Maischberger“: Merkels „Russland-Nähe sollten wir aufarbeiten“, sagt der CDU-Mann
welt.de/vermischtes/article251084430/Maischberger-Merkels-Russland-Naehe-sollten-wir-aufarbeiten-sagt-der-CDU-Mann.html
Höcke vor Gericht - Worum geht es?: Björn Höcke, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, steht beim TV-Duell bei Welt TV.
thueringer-allgemeine.de/politik/article242113290/Hoecke-vor-Gericht-Worum-geht-es.html
Nach Thyssen-Knall: Die ungewisse Zukunft von Stahl Made in Germany: Deutschland größter Stahlkonzern will wegen der Billigkonkurrenz aus Asien die Produktion ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/thyssenkrupp-die-ungewisse-zukunft-von-stahl-made-in-germany-19649886.html
Robert Habeck: Er würde schon wollen. Darf er auch?: Die Medien führen eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen. Der Partei selbst kommt das ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/robert-habeck-annalena-baerbock-kanzlerkandidatur-buendnis-90-die-gruenen
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CDU-Parteiklüngel in der EU-Kommission? "Beinahe"-Mittelstandsbeauftragter Pieper schmeißt hin
de.euronews.com/my-europe/2024/04/16/cdu-parteiklungel-in-der-eu-kommission-beinahe-mittelstandsbeauftragter-pieper-schmeisst-h
Neue Umfrage zeigt Grüne auf historischem Tiefstand: Für die Grünen geht es in den Umfragen weiter bergab. Seit 2018 hatte die Partei keinen so niedrigen Wert ...
hna.de/politik/habeck-gruene-umfrage-bundestagswahl-spd-cdu-afd-fdp-ampel-robert-zr-93014817.html
Grüne starten eigenen Tiktok-Kanal: Die Grünen sind jetzt bei Tiktok. In einem Video wird AfD-Chefin Weidel beiseite geschoben. Auch das Auswärtige Amt prüft ein ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/baerbock-habeck-gruene-tiktok-kanal-100.html
Wollte Höcke-Fans mit TV-Duell umstimmen: Umfrage zeigt bittere Folge für CDU: Es war ein umstrittener Auftritt: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in ...
focus.de/kultur/kino_tv/umfrage-bitter-fuer-cdu-das-sagen-buerger-zur-wahlentscheidung-nach-tv-duell-mit-hoecke_id_259856158.html
Höckes Allerweltsspruch: Warum der Prozess gegen den AfD-Politiker vielleicht juristisch verfangen mag, aber politisch nicht überzeugend ist - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/hoeckes-allerweltsspruch-warum-der-prozess-gegen-den-afd-politiker-womoeglich-juristisch-verfangen-mag-aber-nicht-wirklich-ueberzeugend-ist/
Gauck: Zuwanderung begrenzen, um AfD-Erfolg einzudämmen: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sorgt sich um den Zustand der Demokratie ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gauck-migration-afd-zuwanderung-100.html
AfD verklagt Verfassungsschutz: Worum es im Gerichtsprozess geht: Die AfD ist gegen den Bundesverfassungsschutz vor Gericht gezogen. In dem Prozess zieht sie ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100363184/afd-verklagt-verfassungsschutz-worum-es-im-gerichtsprozess-geht.html
FDP mit bestem Wert seit vier Monaten - eine weitere Ampel-Partei gewinnt dazu: Im neuen Insa-Meinungstrend - es ist der erste seit dem umstrittenen TV-Duell ...
focus.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-fdp-mit-bestem-wert-seit-vier-monaten-eine-weitere-ampel-partei-gewinnt-dazu_id_259859174.html
Experten kritisieren Regierung: Habecks Klima-Optimismus – darum trügt der Schein
spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-experten-kritisieren-regierung-wegen-fragwuerdiger-klimaziele-2030-a-40c22688-03c5-43ef-8532-7a6bcc9212e1
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Unerwarteter Besuch: Altkanzlerin Angela Merkel will Jürgen Trittin verabschieden
spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-altkanzlerin-will-juergen-trittin-verabschieden-a-9a340ab0-92a8-46da-a9e9-90e5e1d1d8b6
Kurzfakten: Überraschender Besuch: Merkel ehrt Trittin
- Angela Merkel wird Jürgen Trittin bei seiner Verabschiedung eine Rede halten.
- Die Altkanzlerin wird am 13. Mai erwartet.
- Dieser Auftritt wäre einer der seltenen öffentlichen Auftritte von Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik.
- Trittin kündigte im vergangenen Dezember seinen Rückzug aus der Politik an.
Deutschland verhaftet zwei Personen wegen mutmaßlichen militärischen Sabotageanschlags im Namen Russlands
jpost.com/international/article-797716
Thumbnails bei YouTube: Vor dem Klick schon rechts: Bevor man auf ein YouTube-Video klickt, sieht man ein Vorschaubild, das eine Botschaft kommuniziert ...
taz.de/!6000095/
Anklage wird ausgeweitet: Björn Höcke muss wegen NS-Parole vor Gericht: Die Losung "Alles für Deutschland" ist aufgrund ihrer nationalsozialistischen ...
n-tv.de/politik/Bjoern-Hoecke-muss-wegen-NS-Parole-vor-Gericht-article24868468.html
Klimaschutzgesetz: Ampelfraktionen einigen sich auf Reform: Weil die CO2-Emissionen im Verkehrssektor jüngst hoch ausfielen, wurde von der Bundesregierung sogar ...
nzz.ch/international/klimaschutzgesetz-ampelfraktionen-einigen-sich-auf-reform-ld.1826457
Wie Habeck die Ukraine vor dem Russen-Blackout schützen will: Robert Habecks Plan für seine Ukraine-Reise: Das Land soll auf grüne Energie setzen ...
focus.de/finanzen/angriffe-auf-kraftwerke-wie-habeck-die-ukraine-vor-dem-russen-blackout-schuetzen-will_id_259868374.html
So kann die Demokratie in Thüringen geschützt werden: Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei staatliche Machtmittel in die Hand bekommt? Dieser ...
rheinpfalz.de/politik_artikel,-so-kann-die-demokratie-in-th%C3%BCringen-gesch%C3%BCtzt-werden-_arid,5638093.html
Rostock: Hunderte Menschen demonstrieren gegen AfD-Infostand am Kröpeliner Tor: In Rostock haben sich am Freitag rund 450 Menschen zu einer Demonstration gegen ...
ostsee-zeitung.de/lokales/rostock/rostock-hunderte-menschen-demonstrieren-gegen-afd-infostand-am-kroepeliner-tor-M7DRSFSXDRDSTNOTIPBUBLYRYE.html
Parteien: Den Grünen bricht die Mitte weg: In Umfragen fällt die Öko-Partei zurück auf Werte aus dem Jahr 2018. Zugleich schwelt eine Debatte über mögliche ...
augsburger-allgemeine.de/politik/parteien-den-gruenen-bricht-die-mitte-weg-id70467351.html
Anklage wegen SA-Losung: Björn Höcke sucht Unterstützung auf X, Elon Musk antwortet
spiegel.de/netzwelt/apps/afd-bjoern-hoecke-sucht-unterstuetzung-auf-x-elon-musk-antwortet-a-1a6e3d1b-bd8e-4d73-8d0d-5083019963fb
Robert Habeck trifft DFB-Bosse im pinken Trikot: Treffen nach Kritik am Wechsel zu Nike
berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-trifft-dfb-bosse-im-pinken-trikot-treffen-nach-kritik-am-wechsel-zu-nike-li.2204716
"Exempel statuieren": Theo Waigel will AfD-Mann Höcke Wählbarkeit entziehen: Der frühere CSU-Chef Theo Waigel spricht über Parallelen zwischen NSDAP und AfD ...
stern.de/gesellschaft/-exempel-statuieren---theo-waigel-will-afd-mann-hoecke-waehlbarkeit-entziehen-34627140.html
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