RTL/ntv-Trendbarometer: SPD gibt Punkt ab, Grüne legen leicht zu:

faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html

Apr 23

SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...

Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025

Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.

Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.

Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.

Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.

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Apr 23

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...

n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html

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Apr 23

Reaktionen auf Festnahme von Mitarbeiter Jian G.: Strack-Zimmermann fordert Krah zum Rückzug auf

spiegel.de/politik/deutschland/festnahme-von-jian-g-strack-zimmermann-fordert-maximilian-krah-zum-rueckzug-auf-a-471f0cdb-6de7-4257-9363-61a84eb8e153

Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.

Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.

Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.

Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.

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Apr 23

Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...

nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-wirtschaftswende-muss-leider-ausfallen-die-fdp-hat-keine-chance-ld.1827369

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2h

Baerbocks Abstieg: Was sie gerade schafft, gab es so noch nie: Außenminister genießen in der Bevölkerung meist hohe Wertschätzung. Das war schon bei Willy Brandt ...

focus.de/politik/ausland/analyse-von-hugo-mueller-vogg-baerbocks-abstieg-was-sie-gerade-schafft-gab-es-so-noch-nie_id_259882872.html

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Apr 22

Rente mit 63 endgültig abschaffen: FDP will durchgreifen – auch beim Bürgergeld: Die FDP bezieht bei der Rente und beim Bürgergeld klar Stellung ...

infranken.de/ratgeber/karriere-geld/fdp-plaene-rente-mit-63-endgueltig-abschaffen-durchgreifen-auch-beim-buergergeld-sanktionen-art-5860413

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Apr 22

Mit zwei Ausnahmen: Deutsche stellen Corona-Politik ein gutes Zeugnis aus: Maskenpflicht, Impfungen, Ausgangssperren: Während der Corona-Pandemie vergeht kaum ...

n-tv.de/politik/Deutsche-stellen-Corona-Politik-ein-gutes-Zeugnis-aus-article24891927.html

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1h

Doku über DDR-Spionage-Ehepaar Guillaume: Herr und Frau Spitzel: Er schob sich ins Bild, sie machte die verschwörerische Drecksarbeit: Eine ARD-Doku beleuchtet ...

spiegel.de/kultur/tv/spionageskandal-um-guillaume-und-brandt-ard-doku-willy-verrat-am-kanzler-a-ef322c94-5648-4d1a-a84f-2cdde2469f7a

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Apr 23

Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende

n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html

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T-Online 3h

Rente: Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli: Seit Jahren sind die Renten nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation in Deutschland ...

t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392782/rente-bundeskabinett-beschliesst-rentenerhoehung-zum-1-juli.html

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22

Business Insider Apr 23

Sonntagsfrage: Alle Umfragen zur Bundestagswahl auf einen Blick: Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: So stehen die Parteien in den aktuellen Umfragen auf einen ...

businessinsider.de/politik/sonntagsfrage-alle-umfragen-zur-bundestagswahl-auf-einen-blick-spd-holt-afd-ein-cdu-gruene-bsw-fdp-linke/

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Apr 22

Liberale Finanzpläne: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-minister-droht-bei-aufweichung-der-schuldenbremse-mit-ampel-aus-a-b142c1b1-9f81-47d1-9228-3ed468c1b46e

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T-Online Apr 20

Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html

Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'

Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.

Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.

Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.

HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.

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Apr 21

Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-und-die-spd-der-turnaround-kanzler-und-die-sorgen-der-genossen-a-87274844-5ea0-4003-98fd-c5a3cc5025b0

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Ampelzoff: Arbeitgeber unterstützen Zwölfpunktepapier der FDP: Mit Forderungen zu Einschnitten in der Sozialpolitik geht die FDP auf Konfrontation zu den ...

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-arbeitgeber-unterstuetzen-zwoelf-punkte-papier-a-9af0e219-12a6-4155-bc46-88607087d016

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Umfrage zeigt: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung - Die Weltwoche: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung. Dies zeigt die neueste Insa-Umfrage für ...

weltwoche.de/daily/umfrage-zeigt-alle-ampel-parteien-verlieren-an-zustimmung/

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Apr 23

Nach 12-Punkte-Plan: Streit zwischen SPD und FDP spitzt sich zu: Die Kanzlerpartei kontert die Vorschläge der Liberalen für Sozialkürzungen mit einem eigenen ...

sueddeutsche.de/politik/ampel-fdp-spd-union-papier-1.6565683

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T-Online Apr 22

Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html

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Apr 23

"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage

n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html

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Apr 22

Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der aktuellen Weltlage für problematisch

spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-haelt-fdp-sparplaene-fuer-problematisch-a-9ae55d94-d695-49b9-a215-780901cd138a

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Apr 22

So rechnet die Hagener SPD mit OB Schulz ab: Beim SPD-Unterbezirksparteitag in der Stadthalle haben die Hagener Genossen einen neuen Vorstand gewählt ...

wp.de/staedte/hagen/article242156446/So-rechnet-die-Hagener-SPD-mit-OB-Schulz-ab.html

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Bundeswehr: Pistorius versetzt nächsten General in den Ruhestand: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellt die Bundeswehr im Zuge ihrer Strukturreform ...

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Apr 21

Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

welt.de/politik/deutschland/article251127566/Raed-Saleh-Wahrlich-ein-Einschnitt-Klare-Niederlage-fuer-den-starken-Mann-der-Berlin-SPD.html

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18h

EU-Wahl: Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten führt Gespräche mit SPD

euronews.com/2024/04/22/eu-elections-european-socialists-lead-candidate-holds-talks-with-spd

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Apr 23

Umfrage: Mehrheit findet, dass FDP nicht genug gegen Wirtschafts-Probleme macht: Das Trendbarometer von RTL/ntv zeigt: Die Mehrheit der Deutschen findet nicht ...

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Apr 22

Hannover-Messe: Kanzler besucht OWL-Firma: Hightech aus OWL bei der Hannover-Messe: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Jonas Gahr Støre ...

westfalen-blatt.de/owl/kreis-minden-luebbecke/hannover-messe-kanzler-besucht-owl-firma-2962021

Kurzfakten: Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken

Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik von BDI-Präsident Russwurm zurück und betont die Wichtigkeit, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Scholz erkennt die Herausforderungen der vergangenen Jahre an, sieht jedoch positive Entwicklungen wie sinkende Zinsen und Energiepreise sowie Maßnahmen zur Bürokratie-Abbau.

Die Hannover Messe wird als Chance für neue Impulse in der Energiewende und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie betrachtet, mit Fokus auf künstliche Intelligenz und Innovationen.

IG-Metall warnt vor Deindustrialisierung und fordert Investitionen zur Entlastung der Unternehmen, während die Hannover Messe über 4.000 Unternehmen präsentiert, die Lösungen für eine nachhaltige Industrie vorstellen.

11

Apr 22

Erfurter Bündnis fordert Ausschluss von AfD-Kandidat Möller von der OB-Wahl: Stefan Möller will sich als AfD-Kandidat um das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters ...

thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/article242157244/Erfurter-Buendnis-fordert-Ausschluss-von-AfD-Kandidat-Moeller-von-der-OB-Wahl.html

21

Apr 22

Kühnert irrt: Deutschland braucht sogar mehr Fingerspitzengefühl von Investmentbankern

wiwo.de/politik/deutschland/krach-um-die-wirtschaftswende-und-wo-ist-ihr-fingerspitzengefuehl-herr-kuehnert/29766524.html

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Apr 20

Lafontaine: „Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“: Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“ ...

welt.de/politik/deutschland/article251108792/Lafontaine-Scholz-eine-grosse-Enttaeuschung-am-schlimmsten-aber-ist-Baerbock.html

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faz.net/aktuell/politik/loesung-fuer-die-ukraine-die-spd-hofft-auf-die-schweiz-19669283.html

Apr 21

Lösung für die Ukraine? Die SPD hofft auf die Schweiz: Die Sozialdemokraten sind voller Lob für Kanzler Olaf Scholz nach dessen Chinareise ...

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Apr 21

„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

welt.de/politik/deutschland/article251131520/Sonntagstrend-Linke-und-Wagenknecht-Buendnis-legen-leicht-zu-in-der-Waehlergunst.html

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Apr 23

Erfurter Wahlausschuss ringt mit Entscheidung zu AfD-Kandidat: Stefan Möller bei einer AfD-Demonstration in Erfurt im Oktober vergangenen Jahres.

thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/article242163792/Erfurter-Wahlausschuss-ringt-mit-Entscheidung-zu-AfD-Kandidat.html

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Apr 22

Vergleich mit FDP-Scheidungspapier von 1982: Lambsdorff 2.0?: Die FDP schreibt Forderungen auf, SPD und Grüne lehnen sie ab – und die Opposition freut sich über ...

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-papier-vergleich-mit-konzept-von-otto-graf-lambsdorff-von-1982-a-a9daa6c6-6f9c-454f-b88e-97ba032bdb65

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Apr 21

Staatsregierung will Akten zur Corona-Pandemie nicht offenlegen: Es mehren sich die Stimmen, die eine Aufarbeitung der Corona-Krise fordern ...

pnp.de/nachrichten/politik/staatsregierung-will-akten-zur-corona-pandemie-nicht-offenlegen-15888468

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Konflikt in der deutschen Regierungskoalition findet neuen Treibstoff, um am Laufen zu bleiben

euractiv.com/section/politics/news/conflict-in-german-government-coalition-finds-new-fuel-to-keep-running/

t-online.de/finanzen/ratgeber/altersvorsorge/privatevorsorge/riester-rente/id_100390008/riester-rente-enttaeuscht-viele-bekommen-nur-mickrige-ertraege.html

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T-Online Apr 20

Riester-Rente enttäuscht: Viele bekommen nur mickrige Erträge: Enttäuschende Riester-Rente: Neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums enthüllen geringe ...

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Apr 21

Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

pnp.de/nachrichten/politik/ministerin-geywitz-sieht-riesigen-nachholbedarf-bei-wohnen-im-alter-zu-wenig-mittel-fuer-umbau-15893796

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Traumreise wurde zur Kostenfalle – der Fall iTravel in unter drei Minuten erklärt

stern.de/panorama/der-fall-itravel-in-unter-drei-minuten-erklaert-34652478.html

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Apr 19

Flüchtlingskrise 2015: Damals versprachen Politiker, dass Migranten Gold wert sind – und heute?

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/vor-neun-jahren-versprachen-politiker-dass-fluechtlinge-gold-wert-sind-was-ist-daraus-geworden-li.2206370

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Apr 22

Olaf Scholz kommt nach Vechta: Der Bundeskanzler ist der Festredner beim 726. Stoppelmarkt

om-online.de/om/olaf-scholz-kommt-nach-vechta-der-bundeskanzler-ist-der-festredner-beim-726-stoppelmarkt-492428

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Apr 22

Debatte um Sozialleistungen: SPD-Vorstand reagiert mit Beschluss auf Forderungen nach Sozialabbau

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/spd-bundesvorstand-beschluss-sozialversicherung-rente-arbeitnehmer

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Apr 19

Zwei Berliner Freibäder sollen Hilferuf-App bekommen: Das Sommerbad in Neukölln gehörte zu den Berliner Freibädern, in denen es diverse Gewaltvorfälle im ...

morgenpost.de/berlin/article242123698/Zwei-Berliner-Freibaeder-sollen-Hilferuf-App-bekommen.html

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Apr 19

"Die Bachelorette": Bisexuelle Stella Stegmann sucht Männer und Frauen: Im Sommer verteilt wieder eine Frau, die Bachelorette, Rosen im Fernsehen ...

stern.de/kultur/tv/-die-bachelorette---bisexuelle-stella-stegmann-sucht-maenner-und-frauen-34643662.html

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Apr 20

"Herausfordernd schlecht": Parteispitzen überraschend einig über Wirtschaftslage: Beim Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee diskutieren die Parteivorsitzenden der ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Parteispitzen-ueberraschend-einig-ueber-Wirtschaftslage-article24888564.html

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Apr 20

Let's Dance: Sturz und Stromausfall überschatten die Show: Dass in einer Live-Show nicht immer alles glatt läuft, bekamen am Freitagabend auch alle Beteiligten ...

stern.de/kultur/tv/let-s-dance--sturz-und-stromausfall-ueberschatten-die-show-34645502.html

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Veteranentag: Ein harter Kampf für Anerkennung: Veteranen der Bundeswehr fordern Respekt von Politik und Gesellschaft ein. Nun beschließt der Bundestag einen ...

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Streit um Zwölf-Punkte-Papier der FDP: Ein Koalitionsvertrag ist nicht die Bibel: Statt eines Stapels Papier sollte die Ampel lieber die Realität zum Maßstab ...

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Iran: Israel wehrt sich, Berlin liefert Mullahs riskante Güter: Trotz angespannter Sicherheitslage exportiert Deutschland militärisch nutzbare Teile nach Teheran ...

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SPD-Bauministerin erklärt, wie sie Wohnen in Deutschland bezahlbar machen will: In Deutschland leben mehr als die Hälfte der Haushalte zur Miete ...

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Wetter: Karten zeigen, wo in Deutschland Schnee und Regen drohen: Der Deutsche Wetterdienst erwartet am kommenden Wochenende Schauerwetter. In der Nacht zum ...

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SPD blockiert Antrag für mehr junge Menschen in Kommunalparlamenten

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SPD Sachsen – Sozialministerin Köpping: "Viele Menschen sind müde": Die SPD Sachsen steht vor einer schwierigen Wahl, Umfragen sehen die Partei bei ...

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Kfz-Zulassung Mayen-Koblenz: Was ist denn jetzt am bürgerfreundlichsten?: Kreis MYK. Zehn Tage müssen Privatleute mitunter auf einen Termin in der ...

rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/andernach-und-mayen_artikel,-kfzzulassung-mayenkoblenz-was-ist-denn-jetzt-am-buergerfreundlichsten-_arid,2646247.html

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Harte Strafen für Cannabis-Verstöße: Keine liberale Großstadt: Wie in Bayern: Hamburgs SPD will drastische Bußgelder gegen das Kiffen einführen ...

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Raed Saleh: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

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Berliner Grüne suchen sich selbst: Von der Lust am Regieren und am Dagegensein: Die Berliner Grünen suchen sich mal wieder selbst. Das ist auch eine Aufgabe für ...

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OB-Wahl 2024 in Saarlouis: So tickt SPD-Kandidat Florian Schäfer: Am 9. Juni wird in Saarlouis ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Wir blicken bei allen ...

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Lehrermangel in Marzahn-Hellersdorf: „Hier wird aus der Not heraus gegen das Schulgesetz verstoßen“

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Der Vorstoß der FDP für härtere Leistungssanktionen in Deutschland löst Koalitionsstreit aus

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