Nachrichten zum Thema
Profilbild von Der Spiegel (online)
Nach Hausdurchsuchungen: SPD-Vorsitzende Saskia Esken verteidigt »Letzte Generation«
spiegel.de/politik/spd-vorsitzende-saskia-esken-verteidigt-letzte-generation-a-07db14c9-2d31-4fee-9b08-c299a40aa23f
Nach Hausdurchsuchungen: SPD-Vorsitzende Saskia Esken verteidigt »Letzte ...
Profilbild von tagesschau.de
Debatte über "Letzte Generation": Esken warnt vor "überzogenem Vorgehen": In ersten Bundesländern wird gegen die "Letzte Generation" ermittelt wegen des ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-letztegeneration-esken-100.html
Debatte über
Profilbild von stern.de
"Letzte Generation": Saska Esken stellt sich hinter Klima-Aktivisten: SPD-Vorsitzende Saskia Esken warnt vor einem übertrieben harten Vorgehen gegen die ...
stern.de/politik/deutschland/-letzte-generation---saska-esken-stellt-sich-hinter-klima-aktivisten-33508890.html
Weitere Nachrichten zum Thema
Profilbild von Der Spiegel (online)
Nach Hausdurchsuchungen: SPD-Vorsitzende Saskia Esken verteidigt »Letzte Generation«
spiegel.de/politik/spd-vorsitzende-saskia-esken-verteidigt-letzte-generation-a-07db14c9-2d31-4fee-9b08-c299a40aa23f
Nach Hausdurchsuchungen: SPD-Vorsitzende Saskia Esken verteidigt »Letzte ...
Profilbild von tagesschau.de
Debatte über "Letzte Generation": Esken warnt vor "überzogenem Vorgehen": In ersten Bundesländern wird gegen die "Letzte Generation" ermittelt wegen des ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-letztegeneration-esken-100.html
Debatte über
Profilbild von stern.de
"Letzte Generation": Saska Esken stellt sich hinter Klima-Aktivisten: SPD-Vorsitzende Saskia Esken warnt vor einem übertrieben harten Vorgehen gegen die ...
stern.de/politik/deutschland/-letzte-generation---saska-esken-stellt-sich-hinter-klima-aktivisten-33508890.html
Profilbild von Berliner Morgenpost
Esken warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Klima-Aktivisten: Klimaschutz-Aktionen auf Straßen sollen auffallen und nerven dann oft viele Autofahrer ...
morgenpost.de/politik/inland/article238519379/Esken-warnt-vor-ueberzogenem-Vorgehen-gegen-Klima-Aktivisten.html
Esken warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Klima-Aktivisten
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Krach in der Ampelkoalition: SPD-Chefin ermahnt Grüne und FDP im Heizungsstreit: Heizungsgesetz, Haushalt und mehr: In der Ampel-Koalition gibt es gegenwärtig ...
faz.net/aktuell/politik/spd-chefin-esken-ermahnt-gruene-und-fdp-im-heizungsstreit-18923904.html
Krach in der Ampelkoalition: SPD-Chefin ermahnt Grüne und FDP im ...
Profilbild von N-tv
"Das Paket gilt natürlich": Esken pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen
n-tv.de/politik/Esken-pocht-auf-Einhaltung-von-Koalitionskompromissen-article24150854.html
Profilbild von Berliner Zeitung
SPD-Chefin warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Letzte Generation: Nicht alle befürworten das harte Vorgehen des Polizei gegen die Klimaaktivisten der Letzten ...
berliner-zeitung.de/news/spd-chefin-saskia-esken-warnt-vor-ueberzogenem-vorgehen-gegen-letzte-generation-li.353069
SPD-Chefin warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Letzte Generation
Profilbild von Berliner Zeitung
SPD-Chefin versucht im Ampelstreit zu vermitteln – doch es droht neuer Zoff: Saskia Esken wirbt um einen Kompromiss beim Heizungsgesetz. Ein anderer Plan von ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bundesregierung-saskia-esken-heizungsgesetz-spd-chefin-versucht-im-ampelstreit-zu-vermitteln-doch-es-droht-neuer-zoff-li.352884
SPD-Chefin versucht im Ampelstreit zu vermitteln – doch es droht neuer ...
Profilbild von Focus
Brisante RKI-Protokolle veröffentlicht - jetzt reagiert der Gesundheitsminister: Nach einer Klage des Online-Magazins „Multipolar“ sind interne Besprechungen des ...
focus.de/gesundheit/news/kritik-an-pandemie-entscheidungen-brisante-corona-protokolle-veroeffentlicht-jetzt-reagiert-minister-lauterbach_id_259796321.html
Brisante RKI-Protokolle veröffentlicht - jetzt reagiert der ...
Kurzfakten: RKI: Enthüllung von Corona-Protokollen durch Journalisten
  • Nach einem Rechtsstreit hat das RKI die Protokolle seines Corona-Krisenstabs veröffentlicht.

  • In den Dokumenten wurde die Entscheidung zur Änderung der Risikobewertung offenbart.

  • Das RKI äußerte sich bisher nicht zu den Protokollen und einige Passagen sind geschwärzt.

  • Journalisten planen erneut vor Gericht zu ziehen, um ungeschwärzte Einsicht zu erhalten.
Profilbild von pnp.de
Faeser kündigt zur Fußball-EM Kontrollen an allen deutschen Grenzen an: Zur Fußball-Europameisterschaft hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Kontrollen ...
pnp.de/nachrichten/politik/faeser-kuendigt-zur-fussball-em-kontrollen-an-allen-deutschen-grenzen-an-15725328
Faeser kündigt zur Fußball-EM Kontrollen an allen deutschen Grenzen an
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Karfreitag in Frankfurt: Party trotz Tanzverbot: Die Jugendorganisationen der SPD, der Grünen und der FDP in Hessen protestieren gegen das Tanzverbot an ...
faz.net/aktuell/rhein-main/tanzverbot-an-karfreitag-gruene-jugend-und-jusos-planen-party-in-frankfurt-19612970.html
Karfreitag in Frankfurt: Party trotz Tanzverbot
Profilbild von N-tv
RTL/ntv-Trendbarometer: Scholz holt deutlich auf, Union bleibt stärkste Kraft: Das neue Trendbarometer bestätigt die Parteienwerte der Vorwoche. Grüne ...
n-tv.de/politik/Scholz-holt-deutlich-auf-Union-bleibt-staerkste-Kraft-article24831736.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Scholz holt deutlich auf, Union bleibt stärkste ...
Profilbild von N-tv
Vor seinem 80. Geburtstag: Gerhard Schröder bereut nichts: Kurz vor seinem 80. Geburtstag wünscht sich Altkanzler Schröder von seiner SPD eine Rückbesinnung auf ...
n-tv.de/politik/Gerhard-Schroeder-bereut-nichts-article24830826.html
Vor seinem 80. Geburtstag: Gerhard Schröder bereut nichts
Profilbild von Focus
Arbeitsminister Heil schickt Flüchtlingen aus der Ukraine brisanten Brief: Mit einem brisanten Brief wendet sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an ...
focus.de/finanzen/nehmen-auch-sie-eine-arbeit-auf-minister-heil-schickt-ukrainischen-fluechtlingen-brisanten-brief_id_259799843.html
Arbeitsminister Heil schickt Flüchtlingen aus der Ukraine brisanten Brief
Profilbild von N-tv
Kanzler trifft Brandenburger: Olaf Scholz rät: "Locker bleiben!": Der Bundeskanzler führt wieder Bürgergespräche, diesmal in Brandenburg. Es zeigt sich: Die ...
n-tv.de/politik/Olaf-Scholz-raet-Locker-bleiben--article24830346.html
Kanzler trifft Brandenburger: Olaf Scholz rät:
Profilbild von Der Nordschleswiger
Gleise zum Fehmarnbelttunnel werden nicht rechtzeitig fertig: Die ostholsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn hält es für unmöglich ...
nordschleswiger.dk/de/deutschland-wirtschaft-schleswig-holstein-hamburg/gleise-zum-fehmarnbelttunnel-werden-nicht
Gleise zum Fehmarnbelttunnel werden nicht rechtzeitig fertig
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht
sueddeutsche.de/politik/scholz-wagenknecht-ostdeutschland-regierungszusammenarbeit-1.6496646
Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und Bündnis Sahra ...
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Ukraine-Krieg: Prominente Historiker schreiben Brandbrief an die SPD: Der Historiker Heinrich August Winkler und weitere Professoren greifen die Russland-Politik ...
sueddeutsche.de/politik/spd-heinrich-august-winkler-ukraine-russland-1.6492383
Ukraine-Krieg: Prominente Historiker schreiben Brandbrief an die SPD
Profilbild von Focus
In Berlin herrscht blanke Angst - diese Ampel-Aus-Szenarien werden durchgespielt: In der Bundesregierung braut sich etwas zusammen. Das Vertrauen der ...
focus.de/politik/analyse-von-wolfram-weimer-in-berlin-herrscht-blanke-angst-diese-ampel-aus-szenarien-werden-durchgespielt_id_259801597.html
In Berlin herrscht blanke Angst - diese Ampel-Aus-Szenarien werden ...
Profilbild von tagesschau.de
Warum fünf Historiker die Ukraine-Politik der SPD kritisieren: Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-ukraine-100.html
Warum fünf Historiker die Ukraine-Politik der SPD kritisieren
Profilbild von Berliner Zeitung
Corona-Kampagne für SPD-nahe Agentur: Lauterbachs Ministerium kassiert Rüge: Bei der Vergabe einer Corona-Impfkampagne an eine Werbeagentur verletzte das ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-impfkampagne-fuer-spd-nahe-agentur-lauterbachs-ministerium-geruegt-li.2200177
Corona-Kampagne für SPD-nahe Agentur: Lauterbachs Ministerium kassiert ...
Profilbild von Die Welt
Bundesrat lässt Cannabisgesetz trotz scharfer Kritik passieren: Trotz massiver Kritik aus einigen Bundesländern hat der Bundesrat am Ende zugestimmt: Die von ...
welt.de/politik/deutschland/article250693408/Bundesrat-laesst-Cannabisgesetz-trotz-scharfer-Kritik-passieren.html
Bundesrat lässt Cannabisgesetz trotz scharfer Kritik passieren
Kurzfakten: Cannabislegalisierung ist beschlossene Sache - Bundesrat stimmt zu
  • Die Cannabislegalisierung hat den Bundesrat passiert, trotz Widerständen einiger Bundesländer.

  • Das Gesetz erlaubt ab 1. April Besitz und Anbau von Cannabis unter bestimmten Vorgaben.

  • Gesundheitsminister Lauterbach lobt die Legalisierung als Chance zur Bekämpfung des Schwarzmarkts.

  • Einige Politiker warnen vor negativen Folgen wie mehr Todesfällen durch riskanten Cannabiskonsum.
Profilbild von Der Spiegel (online)
Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Ampel streitet über Pandemie-Aufarbeitung: Die Ampel ist nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle uneins über eine ...
spiegel.de/politik/deutschland/nach-veroeffentlichung-der-rki-protokolle-ampel-streitet-ueber-pandemie-aufarbeitung-a-d217d1ec-b137-4cfb-a01a-c57ae16338d3
Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Ampel streitet über ...
Profilbild von Berliner Zeitung
Jeder weiß, dass Mützenich ans Einfrieren glaubt. Wieso soll er sich verleugnen?: Der SPD-Fraktionsvorsitzende müsse sich korrigieren, wird gefordert ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jeder-weiss-dass-muetzenich-ans-einfrieren-glaubt-wieso-soll-er-sich-verleugnen-li.2199533
Jeder weiß, dass Mützenich ans Einfrieren glaubt. Wieso soll er sich ...
Profilbild von T-Online
Lauterbach-Ministerium soll bei Kampagne Verstoß begangen haben: Hat das Ministerium von Karl Lauterbach bei der Vergabe einer Werbekampagne gegen Regeln ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100373218/lauterbach-ministerium-soll-bei-kampagne-verstoss-begangen-haben.html
Lauterbach-Ministerium soll bei Kampagne Verstoß begangen haben
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nach FDP-Forderung: Habeck für Aufarbeitung der Corona-Politik: Die Grünen und die SPD schließen sich dem Ruf nach einer Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen an ...
faz.net/aktuell/politik/inland/nach-fdp-forderung-habeck-fuer-evaluierung-der-corona-politik-19614926.html
Nach FDP-Forderung: Habeck für Aufarbeitung der Corona-Politik
Profilbild von stern.de
RKI-Protokolle: Politik streitet über richtige Corona-Aufarbeitung: Die Veröffentlichung früherer RKI-Corona-Protokolle schreckt die Politik auf ...
stern.de/politik/deutschland/rki-protokolle--politik-streitet-ueber-richtige-corona-aufarbeitung-34574534.html
RKI-Protokolle: Politik streitet über richtige Corona-Aufarbeitung
Profilbild von Die Zeit
SPD-Streit um Ukraine: "Uns alle eint der Wunsch nach Frieden": Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich in Dresden Fragen zur Ukraine-Politik ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/boris-pistorius-sachsen-spd-ukraine-politik
SPD-Streit um Ukraine:
Profilbild von Handelsblatt
Sonntagsfrage: Umfrage: SPD und Grüne legen in Wählergunst zu: Die Union liegt mit 30 Prozent der Stimmen unverändert auf Platz eins. Laut der Umfrage müsste die ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/sonntagsfrage-umfrage-spd-und-gruene-legen-in-waehlergunst-zu/100027077.html
Sonntagsfrage: Umfrage: SPD und Grüne legen in Wählergunst zu
Profilbild von T-Online
SPD-Politiker Dirk Wiese fordert Grenzschließungen bei Fußball-EM: Die Terrorgruppe ISPK stellt auch in Deutschland eine Gefahr dar. Mit Blick auf die EM fordert ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100371260/spd-politiker-dirk-wiese-fordert-grenzschliessungen-bei-fussball-em.html
SPD-Politiker Dirk Wiese fordert Grenzschließungen bei Fußball-EM
Profilbild von Focus
„Die Aktion Kanzlerwechsel ist auf der Agenda – schon im Sommer“ - Video: Die Ampel ist so unbeliebt wie nie. Gut zwei Monate vor der ...
focus.de/politik/deutschland/wolfram-weimer-analysiert-die-aktion-kanzlerwechsel-ist-auf-der-agenda-schon-im-sommer_id_259803394.html
„Die Aktion Kanzlerwechsel ist auf der Agenda – schon im Sommer“ - Video
Profilbild von nw.de
Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten: Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat braut sich Widerstand zusammen ...
nw.de/nachrichten/nachrichten/23809341_Lauterbach-will-Cannabis-Legalisierung-retten.html
Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten
Profilbild von Handelsblatt
Bundestag: Rechnungshof wirft Fraktionen Missbrauch von Steuergeldern vor: Laut einem neuen Rechnungshof-Bericht haben die Bundestagsfraktionen vor der letzten ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestag-rechnungshof-wirft-fraktionen-missbrauch-von-steuergeldern-vor/100027472.html
Bundestag: Rechnungshof wirft Fraktionen Missbrauch von Steuergeldern vor
Profilbild von Die Zeit
Marie-Agnes Strack-Zimmermann: "Das ist ein übles Foulspiel": Marie-Agnes Strack-Zimmermann wehrt sich im Fall der Taurus-Leaks gegen die SPD ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/marie-agnes-strack-zimmermann-geheimhaltung-taurus-verteidigungsausschuss
Marie-Agnes Strack-Zimmermann:
Profilbild von Focus
Im Sonntagstrend in der Cannabis-Woche legen Kanzlerpartei und Grüne zu: In der Woche der Cannabislegalisierung stehen SPD und Grüne in der Wählergunst ...
focus.de/politik/deutschland/in-cannabis-woche-im-sonntagstrend-legen-kanzlerpartei-und-gruene-zu_id_259791775.html
Im Sonntagstrend in der Cannabis-Woche legen Kanzlerpartei und Grüne zu
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Ukrainekrieg: Mützenich bekräftigt Aussage zum Einfrieren des Kriegs: Der SPD-Fraktionsvorsitzende hält weiter an seinen Äußerungen zum Einfrieren des ...
faz.net/aktuell/politik/inland/muetzenich-bekraeftigt-aussage-zum-einfrieren-des-ukraine-kriegs-19596572.html
Ukrainekrieg: Mützenich bekräftigt Aussage zum Einfrieren des Kriegs
Profilbild von Focus
Die Ampel ist durch - es kann jetzt schneller gehen als Sie denken: Die Koalition ist, schaut man auf die Inhalte, am Ende. Sie hat sich in wesentlichen ...
focus.de/politik/deutschland/analyse-von-ulrich-reitz-die-ampel-ist-durch-am-ende-kann-jetzt-alles-sehr-schnell-gehen_id_259796570.html
Die Ampel ist durch - es kann jetzt schneller gehen als Sie denken
Profilbild von T-Online
Renten steigen ab Juli um 4,57 Prozent – erstmals in Ost und West einheitlich: In Ost- und Westdeutschland sind die Renten ab Juli erstmals einheitlich ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100367512/renten-steigen-ab-juli-um-4-57-prozent-erstmals-in-ost-und-west-einheitlich.html
Renten steigen ab Juli um 4,57 Prozent – erstmals in Ost und West ...
Kurzfakten: Steigerung der Renten ab Juli: Details und Konsequenzen
  • Ab dem ersten Juli erhalten 21 Millionen Rentner eine höhere Rente.

  • Die Rentenanpassung beläuft sich auf 4,57 Prozent in Ost und West.

  • Die Erhöhung variiert je nach Bruttorente und wirkt sich auf Netto-Beträge aus.

  • Die Regierung plant Maßnahmen zur langfristigen Rentenfinanzierung.
Profilbild von Berliner Zeitung
„Bösartig und niveaulos“: Streit zwischen Strack-Zimmermann und SPD eskaliert: Der Koalitionsstreit über Taurus und ein Einfrieren des Kriegs nimmt kein Ende ...
berliner-zeitung.de/news/boesartig-und-niveaulos-streit-zwischen-strack-zimmermann-und-spd-eskaliert-li.2198470
„Bösartig und niveaulos“: Streit zwischen Strack-Zimmermann und SPD ...
Profilbild von Die Tageszeitung
Islamistischer Terrorismus: Faeser sieht „akute Terrorgefahr“: Die mutmaßlich für den Moskauer Anschlag verantwortliche Terrorgruppe ISPK sei auch in Deutschland ...
taz.de/!5997533/
Islamistischer Terrorismus: Faeser sieht „akute Terrorgefahr“
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
„Neue Grundsicherung“: CDU will hart ans Bürgergeld ran: Sollte sie regieren, will die Partei zum Fördern und Fordern zurückkehren: Totalverweigerer im ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/vorschlaege-zum-buegergeld-cdu-will-hart-ans-buergergeld-ran-19595494.html
„Neue Grundsicherung“: CDU will hart ans Bürgergeld ran
Kurzfakten: Fehler der Union bei neuer Grundsicherung
  • Die Union kritisiert das Bürgergeld und schlägt eine 'Neue Grundsicherung' vor.

  • Die CDU bedient Vorurteile über Arbeitslose und propagiert Sanktionen.

  • Die Forderung nach qualifizierender Unterstützung fehlt es an Finanzierung.

  • Die Union zeichnet falsche Bilder vom Bürgergeld und ignoriert Hinzuverdienstgrenzen.
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Allensbach-Umfrage: Warum die Grünen an Ansehen verloren haben: Keine der Koalitionsparteien im Bund hat seit der Wahl 2021 so viele Sympathien verloren wie die ...
faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-warum-die-gruenen-an-ansehen-verloren-haben-19600358.html
Allensbach-Umfrage: Warum die Grünen an Ansehen verloren haben
Profilbild von Die Zeit
Martin Schulz: "Die Front in der Ukraine ist doch schon eingefroren": Kippt die Ukraine-Politik der SPD? Martin Schulz wirft FDP und Grünen vor ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/martin-schulz-spd-ampelkoalition-ukraine
Martin Schulz:
Profilbild von Lübecker Nachrichten
Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen: AfD vorne - Regierungsbildung ungewiss: Im 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zwei neue Umfragen ...
rnd.de/politik/umfrage-zur-landtagswahl-in-thueringen-afd-vorne-regierungsbildung-ungewiss-X5J2DOPGSNNI3IYS3KYGMGLUFE.html
Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen: AfD vorne - Regierungsbildung ...
Profilbild von Rheinische Post
Kevin Kühnert: „Die Unionspläne zum Bürgergeld sind frech“​: Der Wahlkampf wirft seine Schatten voraus, der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist in vielen ...
rp-online.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-die-unionsplaene-zum-buergergeld-sind-frech_aid-109215651
Kevin Kühnert: „Die Unionspläne zum Bürgergeld sind frech“​
Profilbild von Augsburger Allgemeine
Slowenien: Endlich auch mal wieder Lob für Olaf Scholz: Scholz erfährt bei einem Kurzbesuch in Slowenien Anerkennung für seinen Einsatz in Sachen ...
augsburger-allgemeine.de/politik/slowenien-endlich-auch-mal-wieder-lob-fuer-olaf-scholz-id70273726.html
Slowenien: Endlich auch mal wieder Lob für Olaf Scholz
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Sachsen: CDU lässt Verfassungsreform scheitern: Die Verhältnisse in der sächsischen Kenia-Koalition sind zerrüttet. Nun misslingt auch noch die versprochene ...
sueddeutsche.de/politik/sachsen-cdu-landtagswahl-kenia-koalition-1.6495097
Sachsen: CDU lässt Verfassungsreform scheitern
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Mit der AfD gestimmt: Ein Loch in der CDU-Brandmauer: Die CDU will Anträgen der AfD nicht zustimmen – aber in Dresden tat sie es jetzt. Es sei eine „Zwangslage“ ...
faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-stimmt-mit-afd-in-dresdener-stadtrat-bei-bezahlkarte-19605968.html
Mit der AfD gestimmt: Ein Loch in der CDU-Brandmauer
Kurzfakten: CDU stimmt für AfD-Antrag: Untersuchung angekündigt
  • In Dresden bröckelt die Brandmauer, als CDU, FDP und Freie Wähler für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte für Flüchtlinge stimmen.

  • CDU-Chef Merz plant eine Untersuchung des Vorfalls, der die bisherige 'Brandmauer'-Strategie der CDU durchbricht.

  • Kontroversen entstehen, da die CDU für einen AfD-Antrag stimmte, anstatt ihren eigenen einzubringen.

  • Die Entscheidung wird von der AfD gefeiert, während die Linke die CDU kritisiert und ein bundesweites Vorgehen bei der Bezahlkarte noch aussteht.
Profilbild von Business Insider
So viele Spitzenmitarbeiter bei Pistorius haben keine feste Aufgabe: Fünfstellige Gehälter, aber keine Dienstposten: Im Verteidigungsministerium haben viele ...
businessinsider.de/politik/deutschland/so-viele-spitzenmitarbeiter-bei-pistorius-haben-keine-feste-aufgabe/
So viele Spitzenmitarbeiter bei Pistorius haben keine feste Aufgabe
Profilbild von Der Spiegel (online)
SPD-Generalsekretär: Kühnert verteidigt Rentenerhöhung und attackiert Merz: Die Renten sollen um knapp fünf Prozent steigen. Für SPD-Generalsekretär Kevin ...
spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-verteidigt-rentenerhoehung-und-attackiert-friedrich-merz-a-91d3299b-2695-4feb-82b1-b1181aa89977
SPD-Generalsekretär: Kühnert verteidigt Rentenerhöhung und attackiert Merz
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kritik der Länder: Steht die Cannabis-Legalisierung vor dem Aus?: Kurz vor einer Entscheidung im Bundesrat ist nicht nur unklar, wann das Gesetz zur ...
faz.net/aktuell/politik/inland/cannabis-legalisierung-koennte-scheitern-karl-lauterbach-warnt-19597903.html
Kritik der Länder: Steht die Cannabis-Legalisierung vor dem Aus?
Profilbild von T-Online
AfD löst Eklat im Bundestag aus: Partei blockiert Gesundheitsausschuss: Eklat im Gesundheitsausschuss: Die AfD will unbedingt den Vorsitz in dem Gremium ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100363714/afd-loest-eklat-im-bundestag-aus-partei-blockiert-gesundheitsausschuss.html
AfD löst Eklat im Bundestag aus: Partei blockiert Gesundheitsausschuss
Kurzfakten: AfD-Politiker provoziert im Gesundheitsausschuss des Bundestags
  • AfD-Abgeordneter Kay-Uwe Ziegler blockierte den Platz der Vorsitzenden im Bundestagsausschuss.

  • Ziegler inszenierte einen Protest, um die Position des Vorsitzenden zu beanspruchen.

  • Die demokratischen Parteien weigern sich, einen AfD-Abgeordneten als Vorsitzenden zu akzeptieren.

  • Die AfD behauptet, Ziegler sei bereits zum Vorsitzenden ernannt worden, was von anderen Parteien abgelehnt wird.
Profilbild von nord24
Deutsche Politiker für schärferes Vorgehen gegen TikTok: Die Kurzvideo-App Tiktok steht im Verdacht, ein Einfallstor für Datenüberwachung durch chinesische ...
nord24.de/netzwelt/deutsche-politiker-fuer-schaerferes-vorgehen-gegen-tiktok-199102.html
Deutsche Politiker für schärferes Vorgehen gegen TikTok
Profilbild von Rhein-Zeitung
Profilbild von Hamburger Abendblatt
Scholz sieht strategische Bedeutung in neuer Batteriefabrik: Bosse, die boßeln (v. l. n. r.): Wirtschaftsminister Robert Habeck, Northvolt-Chef Peter Carlsson ...
abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article241963328/Scholz-sieht-strategische-Bedeutung-in-neuer-Batteriefabrik.html
Scholz sieht strategische Bedeutung in neuer Batteriefabrik
Profilbild von Handelsblatt
Profilbild von DerWesten.de
Hart aber fair: Lauterbach startet „Revolution bei TikTok“ – doch sie hat einen Haken
derwesten.de/panorama/promi-tv/hart-abr-fair-news-tiktok-lauterbach-id300887910.html
Hart aber fair: Lauterbach startet „Revolution bei TikTok“ – doch sie hat ...
Profilbild von stern.de
Heike Heubach: Erste gehörlose Abgeordnete zieht in den Bundestag ein: Die Sozialdemokratin Heike Heubach zieht als erste gehörlose Abgeordnete in den Bundestag ...
stern.de/politik/heike-heubach--erste-gehoerlose-abgeordnete-zieht-in-den-bundestag-ein-34552954.html
Heike Heubach: Erste gehörlose Abgeordnete zieht in den Bundestag ein
Profilbild von Focus
Politbarometer: Grüne stürzen ab, Union legt zu - Kanzler-Klatsche für Merz: In einer neuen Umfrage verlieren die Grünen, während die SPD und die Union zulegen ...
focus.de/politik/deutschland/mehrheit-will-soeder-als-kanzler-gruene-verlieren-spd-legt-zu-pistorius-bleibt-beliebtester-politiker_id_259787099.html
Politbarometer: Grüne stürzen ab, Union legt zu - Kanzler-Klatsche für ...
Profilbild von Die Zeit
SPD: Gereizt: Lange war die SPD stolz darauf, sich aus dem gröbsten Streit der Ampelkoalition vornehm herauszuhalten. Das ist vorbei – Partei und Kanzler keilen ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-03/ampelkoalition-spd-streit-bundesregierung
SPD: Gereizt
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Extremisten im Parlament: Bundestagspräsidentin Bas für mehr Schutz: Mehr als 100 Rechtsextreme soll die AfD im Bundestag laut einem Medienbericht beschäftigen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/baerbel-bas-fuer-mehr-schutz-vor-extremisten-im-bundestag-19582889.html
Extremisten im Parlament: Bundestagspräsidentin Bas für mehr Schutz
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Unterstützung der Ukraine: Rolf Mützenich, der Chamberlain unserer Tage: Den Sozialdemokraten ist kein Argument zu billig, um Zurückhaltung bei der Unterstützung ...
faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ukraine-krieg-spd-verliert-vertrauen-wegen-zurueckhaltung-der-unterstuetzung-19594981.html
Unterstützung der Ukraine: Rolf Mützenich, der Chamberlain unserer Tage
Profilbild von Die Tageszeitung
Mützenichs Ukraine-Äußerungen: Wunde Stellen: Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht ...
taz.de/!5996290/
Mützenichs Ukraine-Äußerungen: Wunde Stellen
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Ausschuss zu Taurus: Wie geht es weiter nach dem Verdacht auf Geheimnisverrat?: Bundestagspräsidentin Bas will nach dem Leak zum Taurus offenbar eine ...
faz.net/aktuell/politik/inland/was-folgt-nach-dem-taurus-ausschuss-19595625.html
Ausschuss zu Taurus: Wie geht es weiter nach dem Verdacht auf ...
Kurzfakten: Geheimnisverrat: 105 Teilnehmer bei Taurus-Sitzung
  • Geheime Details zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern wurden in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses öffentlich. Strack-Zimmermann fordert Strafverfolgung.

  • Bei der geheimen Sitzung waren laut einem Bericht etwa 105 Personen anwesend, darunter Regierungsvertreter. Strack-Zimmermann informierte Bundestagspräsidentin Bas über möglichen Geheimnisverrat.

  • Ein Medienbericht über Informationen aus der Sitzung führte zu strafrechtlichen Ermittlungen. Strack-Zimmermann bat um Erlaubnis für eine Untersuchung des Sachverhalts.

  • Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer sprach in der Sitzung über Zielsteuerung bei Taurus-Marschflugkörpern und die möglichen Auswirkungen einer Lieferung an die Ukraine. Die Ukraine bittet seit Monaten um diese Waffen zur Verteidigung gegen Russland.