Streit ums Gebäudeenergiegesetz: Millionen Heizungen erreichen 2024 ihre gesetzliche Altersgrenze

Weitere Nachrichten zum Thema

Apr 15

Klimaschutzgesetz: Ampelfraktionen einigen sich auf Reform: Weil die CO2-Emissionen im Verkehrssektor jüngst hoch ausfielen, wurde von der Bundesregierung sogar ...

nzz.ch/international/klimaschutzgesetz-ampelfraktionen-einigen-sich-auf-reform-ld.1826457

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Apr 11

Wissing droht im Streit um Klimaziele mit Wochenend-Fahrverboten: In der Ampelkoalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaziele-wissing-fahrverbot-100.html

Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor

Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.

Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.

DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.

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Apr 08

Homöopathie-Streit in der Ampel: Die heiligen Kügelchen der Grünen: Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen ...

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Apr 07

Streit über Kindergrundsicherung: Grünenchefin Lang rückt von 5000 Behördenstellen ab

spiegel.de/politik/deutschland/ricarda-lang-ueber-kindergrundsicherung-es-wird-keine-5000-stellen-geben-a-fc9d61cc-b67e-4540-9592-8c8b1408b8ac

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ZDF

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Apr 06

FDP fordert neuen Entwurf zur Kindergrundsicherung: Die geplante Kindergrundsicherung ist Dauerstreitthema in der Ampel-Koalition. Nun fordert die FDP einen ...

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-kindergrundsicherung-neu-entwurf-100.html

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Apr 12

Volksbegriff und Rassismus: Streit zwischen Verfassungsschutz und AfD zieht sich: Das Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz geht weiter ...

n-tv.de/politik/Streit-zwischen-Verfassungsschutz-und-AfD-zieht-sich-article24867086.html

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4h

Trotz Kritik aus Ländern: Lauterbach will Klinikreform vorantreiben: Angst vor Klinikschließungen, Kritik an Finanzierungsplänen - die geplante Krankenhausreform ...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankenhausreform-118.html

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https://www.iz.de Apr 10

Ampel einigt sich auf Verlängerung der Mietpreisbremse: Die Bundesregierung hat sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt ...

iz.de/politik/news/-ampel-einigt-sich-auf-verlaengerung-der-mietpreisbremse-2000024694

BezahlartikelBezahlt

Kurzfakten: Mietpreisbremse und Quick-Freeze: Einigung von FDP und SPD

SPD und FDP haben bei wichtigen Streitpunkten Kompromisse gefunden, darunter die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 und das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung.

Trotz weiterer gewünschter Änderungen im Mietrecht sind noch keine konkreten Vereinbarungen getroffen worden, was Bedenken bezüglich des Wohnungsmarktes aufwirft.

Das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung wird bei Verdacht auf schwerwiegende Straftaten angewandt, was eine Abkehr von anlassloser Massendatenspeicherung darstellt und positive Reaktionen hervorruft.

Die nächsten Schritte beinhalten die Ausarbeitung von Entwürfen im Bundesjustizministerium für die Datenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse, die voraussichtlich zur selben Zeit vom Kabinett beschlossen werden.

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Apr 16

Regierung einigt sich auf Klimaschutzgesetz: Für die Abschaffung der Sektorziele im Klimaschutzgesetz hagelt es Kritik von Umweltverbänden ...

topagrar.com/energie/news/regierung-einigt-sich-auf-klimaschutzgesetz-20002222.html

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ovb-online.de

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5h

Missbrauchs-Prozess in Traunstein: Nun wird Erzbischof Georg Gänswein „der Streit verkündet“

ovb-online.de/rosenheim/landkreis/erzbischof-gaenswein-streit-verkuendet-vertuschung-in-missbrauchsfall-93016784.html

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Augsburger Allgemeine

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Apr 05

Asyl: Ampel-Fraktionen einigen sich auf Vorgaben für Bezahlkarte: Die Ampel-Fraktionen haben sich nach wochenlangem Streit auf einen Entwurf für eine bundesweite ...

augsburger-allgemeine.de/politik/ampel-fraktionen-einigen-sich-auf-vorgaben-fuer-bezahlkarte-id70355691.html

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Apr 05

Kindergrundsicherung: Ministerin Lisa Paus fährt ihr Prestigeprojekt vor die Wand

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kindergrundsicherung-familienministerin-lisa-paus-faehrt-ihr-prestigeprojekt-vor-die-wand-li.2202321

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Apr 06

Dortmunder Hafen: 13-Jähriger soll Obdachlosen erstochen haben: Am Dortmunder Hafen stritten vier bulgarische Teenager mit einem 31-jährigen Polen ...

diepresse.com/18339720/dortmunder-hafen-13-jaehriger-soll-obdachlosen-erstochen-haben

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11h

Brief an Stark-Watzinger: Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen: Der Streit über den Digitalpakt 2.0 zwischen Bund und Ländern geht weiter ...

spiegel.de/panorama/bildung/digitalpakt-2-0-fuer-schulen-streit-zwischen-bund-und-laendern-kmk-macht-druck-a-59c40e7c-46b9-4669-b3cc-5ce779ad3525

Zuletzt aktualisiert	May 30 23
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