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Klimaschutzgesetz: Ampelfraktionen einigen sich auf Reform: Weil die CO2-Emissionen im Verkehrssektor jüngst hoch ausfielen, wurde von der Bundesregierung sogar ...
nzz.ch/international/klimaschutzgesetz-ampelfraktionen-einigen-sich-auf-reform-ld.1826457
Wissing droht im Streit um Klimaziele mit Wochenend-Fahrverboten: In der Ampelkoalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaziele-wissing-fahrverbot-100.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Homöopathie-Streit in der Ampel: Die heiligen Kügelchen der Grünen: Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen ...
taz.de/!6000070/
Streit über Kindergrundsicherung: Grünenchefin Lang rückt von 5000 Behördenstellen ab
spiegel.de/politik/deutschland/ricarda-lang-ueber-kindergrundsicherung-es-wird-keine-5000-stellen-geben-a-fc9d61cc-b67e-4540-9592-8c8b1408b8ac
FDP fordert neuen Entwurf zur Kindergrundsicherung: Die geplante Kindergrundsicherung ist Dauerstreitthema in der Ampel-Koalition. Nun fordert die FDP einen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-kindergrundsicherung-neu-entwurf-100.html
Volksbegriff und Rassismus: Streit zwischen Verfassungsschutz und AfD zieht sich: Das Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz geht weiter ...
n-tv.de/politik/Streit-zwischen-Verfassungsschutz-und-AfD-zieht-sich-article24867086.html
Trotz Kritik aus Ländern: Lauterbach will Klinikreform vorantreiben: Angst vor Klinikschließungen, Kritik an Finanzierungsplänen - die geplante Krankenhausreform ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankenhausreform-118.html
Ampel einigt sich auf Verlängerung der Mietpreisbremse: Die Bundesregierung hat sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt ...
iz.de/politik/news/-ampel-einigt-sich-auf-verlaengerung-der-mietpreisbremse-2000024694
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Kurzfakten: Mietpreisbremse und Quick-Freeze: Einigung von FDP und SPD
- SPD und FDP haben bei wichtigen Streitpunkten Kompromisse gefunden, darunter die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 und das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung.
- Trotz weiterer gewünschter Änderungen im Mietrecht sind noch keine konkreten Vereinbarungen getroffen worden, was Bedenken bezüglich des Wohnungsmarktes aufwirft.
- Das 'Quick-Freeze'-Verfahren zur Datenspeicherung wird bei Verdacht auf schwerwiegende Straftaten angewandt, was eine Abkehr von anlassloser Massendatenspeicherung darstellt und positive Reaktionen hervorruft.
- Die nächsten Schritte beinhalten die Ausarbeitung von Entwürfen im Bundesjustizministerium für die Datenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse, die voraussichtlich zur selben Zeit vom Kabinett beschlossen werden.
Regierung einigt sich auf Klimaschutzgesetz: Für die Abschaffung der Sektorziele im Klimaschutzgesetz hagelt es Kritik von Umweltverbänden ...
topagrar.com/energie/news/regierung-einigt-sich-auf-klimaschutzgesetz-20002222.html
Missbrauchs-Prozess in Traunstein: Nun wird Erzbischof Georg Gänswein „der Streit verkündet“
ovb-online.de/rosenheim/landkreis/erzbischof-gaenswein-streit-verkuendet-vertuschung-in-missbrauchsfall-93016784.html
Asyl: Ampel-Fraktionen einigen sich auf Vorgaben für Bezahlkarte: Die Ampel-Fraktionen haben sich nach wochenlangem Streit auf einen Entwurf für eine bundesweite ...
augsburger-allgemeine.de/politik/ampel-fraktionen-einigen-sich-auf-vorgaben-fuer-bezahlkarte-id70355691.html
Kindergrundsicherung: Ministerin Lisa Paus fährt ihr Prestigeprojekt vor die Wand
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kindergrundsicherung-familienministerin-lisa-paus-faehrt-ihr-prestigeprojekt-vor-die-wand-li.2202321
Dortmunder Hafen: 13-Jähriger soll Obdachlosen erstochen haben: Am Dortmunder Hafen stritten vier bulgarische Teenager mit einem 31-jährigen Polen ...
diepresse.com/18339720/dortmunder-hafen-13-jaehriger-soll-obdachlosen-erstochen-haben
Brief an Stark-Watzinger: Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen: Der Streit über den Digitalpakt 2.0 zwischen Bund und Ländern geht weiter ...
spiegel.de/panorama/bildung/digitalpakt-2-0-fuer-schulen-streit-zwischen-bund-und-laendern-kmk-macht-druck-a-59c40e7c-46b9-4669-b3cc-5ce779ad3525
Honig-Streit mit Böhmermann geht im Juni in nächste Instanz: Die nächste Runde im Honig-Streit zwischen TV-Satiriker Jan Böhmermann und einem sächsischen Imker ...
lvz.de/der-osten/honig-streit-mit-boehmermann-geht-im-juni-in-naechste-instanz-7GBAK5S2A6TCVMA5XWNEEOFBZU.html
Nach Untreue-Fällen - Die Handwerkskammer sucht ihr Geld: Nach den Unregelmäßigkeiten bei der GTO Servicegesellschaft fordert die Handwerkskammer ...
kurier.de/inhalt.nach-untreue-faellen-die-handwerkskammer-sucht-ihr-geld.2f8f0374-cf98-48fb-b615-9c154e45c71f.html
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Landgericht Hannover: Misshandelter Säugling – Nachbarin schildert dramatische Zustände
haz.de/lokales/hannover/landgericht-hannover-misshandelter-saeugling-nachbarin-schildert-dramatische-zustaende-INLEUF5K55H3DH67GXST6AQG3M.html
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Schüsse auf fahrendes Auto im Kreis Hildesheim: 25-Jähriger soll wegen versuchten Totschlags vor Gericht
hildesheimer-allgemeine.de/meldung/schuesse-auf-fahrendes-auto-im-kreis-hildesheim-25-jaehriger-soll-wegen-versuchten-totschlags-vor-gericht.html
BGH stärkt Spielern im Streit um unerlaubte Sportwetten den Rücken: Es ist kein Urteil, aber ein deutlicher Fingerzeig: Ein Beschluss des BGH könnte Klarheit für ...
saechsische.de/geld-und-recht/bgh-staerkt-spielern-im-streit-um-unerlaubte-sportwetten-den-ruecken-5985243.html
Baumängel an der Buga-Brücke in Heilbronn: Streit wird sich noch lange ziehen: Die Stadt Heilbronn hat 2023 ein Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht ...
stimme.de/regional/region/buga-bruecke-heilbronn-streit-aerger-prozess-gutachter-art-4910059
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Ein Jahr nach Atom-Ausstieg: Weiter Streit über Stromversorgung: Seit einem Jahr sind alle deutschen AKW vom Netz. Die einen meinen, es sei ein "historischer ...
heise.de/news/Ein-Jahr-nach-Atom-Ausstieg-Weiter-Streit-ueber-Stromversorgung-9685025.html
Onlineshopping: Worum es bei der Kontroverse um den Onlineshop-Giganten Temu geht
augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/onlineshopping-worum-es-bei-der-kontroverse-um-den-onlineshop-giganten-temu-geht-id70390076.html
Schon wieder Streit um Autobahn-Tempolimit von 130 km/h - AUTO BILD: Tempolimit von 130 auf Auitobahnen – oder Fahrverbote? Im neuen Streit um die Klimaziele ...
autobild.de/artikel/autobahn-tempolimit-130-15722371.html
Streit im Rockermilieu: SEK stürmt fünf Objekte in Duisburg: Spezialeinheiten der Polizei haben am Freitagmorgen fünf Objekte in Duisburg durchsucht ...
waz.de/staedte/duisburg/article242086888/Streit-im-Rockermilieu-SEK-stuermt-fuenf-Objekte-in-Duisburg.html
Streitgespräch zum Ukrainekrieg: Gesine Schwan und Martin Schulze Wessel : Die SPD-Politikerin Gesine Schwan und der Osteuropa-Historiker und Scholz-Kritiker ...
sueddeutsche.de/kultur/gesine-schwan-martin-schulze-wessel-ukrainekrieg-streigespraech-interview-1.6541510
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Ried-Holzburg: Fernwärme-Streit - Gerichtstermin steht: Der Streit zwischen den Nutzern in Holzburg und dem Anbieter der Fernwärme ist ein Fall fürs Kartellrecht ...
augsburger-allgemeine.de/friedberg/ried-holzburg-fernwaerme-streit-gerichtstermin-steht-id70368461.html
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Koalitionsausschuss: Immerhin kein Streit: Der Koalitionsausschuss bespricht das Thema Ukraine und den Mangel an Investitionen. Viel weiter hat es die ...
sueddeutsche.de/politik/ampel-koalitionsausschuss-1.6541799
Nächtlicher Tumult in Regensburg: Attacke auf Security weil er ein Kreuz trug?: Nächtlicher Tumult im Ankerzentrum: Wie die Staatsanwaltschaft auf MZ-Anfrage ...
mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/naechtlicher-tumult-in-regensburg-attacke-auf-security-weil-er-ein-kreuz-trug-15823710
Asservatenverwaltung: Warum sich Landesrechnungshof und Innenministerium in Sachsen-Anhalt in die Haare bekommen
volksstimme.de/sachsen-anhalt/warum-sich-landesrechnungshof-und-innenministerium-in-sachsen-anhalt-in-die-haare-bekommen-3822825
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Polizei-Suche nach vermissten Waldarbeiter bei Lanz: Neue Details: Zwei Kollegen gingen in einen Wald, nur einer kam wieder raus: Ein Streit eskalierte und ...
maz-online.de/lokales/prignitz/lenzen/polizei-suche-nach-vermissten-waldarbeiter-bei-lanz-neue-details-LGCDOGXUPVGWJGWNTVOKIREBYY.html
Streit um THC-Grenzwerte: Wie die Polizei bekiffte Autofahrer aufspüren soll: Noch immer gibt es Streit um den Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr ...
faz.net/aktuell/politik/inland/cannabis-am-steuer-welche-kontrollen-die-polizei-plant-19641310.html
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Streit mit Botsuana: Bringt die Elefanten einfach in den Harz: Man wird ja noch träumen dürfen: Ein Hauch Afrika im Harz, mit Elefanten am Wasserloch ...
harzkurier.de/region/article242034470/Streit-mit-Botsuana-Bringt-die-Elefanten-einfach-in-den-Harz.html
Geplantes Bordell in Braunschweig: Gebäude steht zum Verkauf: Die geplante Ansiedlung eines Bordell-Betriebs an der Berliner Straße Ecke Petzvalstraße (über der ...
braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article242064022/Geplantes-Bordell-in-Braunschweig-Gebaeude-steht-zum-Verkauf.html
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Messerattacken-Prozess in Pinneberg: Streit vor Kneipe eskaliert: Versuchter Totschlag: Nach einer Messerattacke im Pinneberger Fahltskamp ist der Prozess gegen ...
shz.de/lokales/pinneberg-schenefeld/artikel/messerattacken-prozess-in-pinneberg-streit-vor-kneipe-eskaliert-46788543
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Rudersberg: Schlägerei auf Fabrikgelände nach Streit in Gaststätte (7.4.): Rudersberg: Schlägerei auf Fabrikgelände nach Streit in Gaststätte (7.4 ...
zvw.de/blaulicht/rudersberg-schl%C3%A4gerei-auf-fabrikgel%C3%A4nde-nach-streit-in-gastst%C3%A4tte-7-4-_arid-798274
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Kindergrundsicherung: Lob der Bürokratie: Der Streit über die Kindergrundsicherung gerät zu einem Streit über zu viel Bürokratie. Politiker sollten sich lieber ...
faz.net/aktuell/politik/inland/paus-fuer-kindergrundsicherung-ein-lob-der-buerokratie-19633847.html
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"Maddie"-Verdächtiger Christian B.: Wie ihn ein Zellengenosse belastet: Im "Maddie"-Prozess gegen den Verdächtigen Christian B. sagt ein Mann aus ...
stern.de/gesellschaft/-maddie--verdaechtiger-christian-b---wie-ihn-ein-zellengenosse-belastet-34602846.html
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Schutt-Lager bei Lappersdorf sorgt für Streit – Anwohner klagen seit drei Jahren: Ein Erdwall auf einem Grundstück am Hönighausener Ortseingang behindere die ...
mittelbayerische.de/lokales/landkreis-regensburg/schutt-lager-bei-lappersdorf-sorgt-fuer-streit-anwohner-klagen-seit-drei-jahren-15783183
Jetzt befasst sich das Landgericht Oldenburg mit verspäteten EWE-Abrechnungen: Wegen zahlreicher verspäteter Abrechnungen hatte die Verbraucherzentrale ...
nwzonline.de/wirtschaft/ewe-streit-um-verspaetete-abrechnungen-jetzt-fall-fuer-landgericht-oldenburg-unterlassungsklage-der-verbraucherzentrale-niedersachsen_a_4,1,624874402.html
Jost: Im Outlet-Streit wird „unheimlich viel Geld verbrannt“: Das neue Gutachten, das das Oberlandesgericht Zweibrücken im Streit ums Fashion Outlet einholt ...
rheinpfalz.de/lokal/zweibruecken_artikel,-jost-im-outlet-streit-wird-unheimlich-viel-geld-verbrannt-_arid,5632591.html
Dessau-Wörlitzer Gartenreich: Ex-Direktorin verliert vor Landgericht: Halle/MZ. - Der Streit um die Neubesetzung des Direktorenpostens der Kulturstiftung ...
mz.de/mitteldeutschland/kultur/ex-direktorin-verliert-vor-landgericht-3819098
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