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Ruprecht Polenz: Wie die CDU zwischen AfD und Linken ihren Kurs findet
KurzfaktenPolenz fordert CDU-Rückkehr zur politischen Mitte
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nzz.ch
  • Ruprecht Polenz will die CDU mit der Plattform Compass Mitte zurück zur politischen Mitte führen.

  • Er kritisiert die Fixierung auf Migration und verweist auf soziale Probleme als Ursache für innere Sicherheit.

  • Die AfD bezeichnet Polenz als völkisch-nationalistisch und lehnt jegliche Zusammenarbeit ab.

  • Die Union solle sich auf christlich-soziale und liberale Werte besinnen und ihre wirtschaftliche und sicherheitspolitische Ausrichtung stärken.
  • Die AfD ist eine völkisch-nationalistische Partei. Für sie haben nicht alle Menschen die gleiche Würde.
    Ruprecht Polenz, ehemaliger CDU-Generalsekretär, spricht über die AfD und ihre Ideologie.
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KurzfaktenCDU-Plattform fordert Kurswechsel und AfD-Abgrenzung
31.10.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: freitag.de
  • Die neue CDU-Plattform „Compass Mitte“ kritisiert den konservativen Kurs unter Friedrich Merz und fordert eine stärkere Rolle des sozialen und liberalen Flügels.

  • Die Gruppe verlangt eine klare Trennung von der AfD, auch auf kommunaler Ebene, und setzt sich für einen offiziellen Verbotsantrag gegen die Partei ein.

  • Die Debatte um Merz’ „Stadtbild“-Äußerungen wird als symptomatisch für eine zu einseitige Fokussierung auf Migration innerhalb der CDU gesehen.

  • Trotz der Kritik bleibt Merz Bundeskanzler, doch der Zugang zu ihm ist derzeit stark eingeschränkt und die Plattform sucht eine breitere inhaltliche Diskussion.
  • Wir sprechen uns dafür aus, dass Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat einen Antrag auf ein AfD-Verbot stellen. Der Grund ist ganz einfach: Inzwischen gibt es eine große Anzahl von Menschen in Deutschland, die richtig Angst davor haben, dass die AfD immer mächtiger wird.
    Ruprecht Polenz, in einem Gespräch über die Gründung der Plattform 'Compass Mitte' und die Notwendigkeit eines Verbots der AfD.
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KurzfaktenMerkel mahnt zu Maß und Mitte in Migrationsdebatte
28.10.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
  • Angela Merkel äußerte sich bei einer Lesung in Bonn nicht direkt zur aktuellen „Stadtbild“-Debatte, kritisierte jedoch indirekt den Ton in der Migrationspolitik.

  • Sie widmete viel Aufmerksamkeit dem Jahr 2015, als fast eine Million Migranten nach Deutschland kamen, und erinnerte an ihren Satz „Wir schaffen das“.

  • Merkel forderte, im Umgang mit Flüchtlingen stets den einzelnen Menschen zu sehen und mahnte zu einer sachlichen und maßvollen Diskussion.

  • Für demokratische Parteien sei „Maß und Mitte“ die Grundlage ihres Erfolgs und ein Schutz gegen populistische Tendenzen.
  • Die übergroße Mehrheit der Menschen hat ein untrügliches Gespür dafür, ob Politiker aus einem Kalkül handeln, ob sie sich sogar von der AfD gleichsam am Nasenring durch die Manege führen lassen, oder ob sie handeln, weil sie aufrichtig daran interessiert sind, Probleme zu lösen.
    Angela Merkel äußerte sich kritisch zur politischen Rhetorik in der Migrationspolitik während einer Lesung in Bonn.
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KurzfaktenMerz steht vor gewaltigen Herausforderungen
10.04.2025 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
  • Die Regierungsbildung in Deutschland weckt internationales Interesse, da Merz als Kanzler vor enormen innen- und außenpolitischen Herausforderungen steht.

  • In der Migrationspolitik hat die Union nahezu ihre Ziele erreicht, während Merz sich in wirtschaftlichen und geopolitischen Krisen bewähren muss.

  • Die politische Mitte zeigt Erleichterung über die Regierungsbildung, während radikale Rechte Empörung über die neue Koalition äußern.

  • Ein 144-seitiger Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet, der die Grundlage für die kommenden vier Jahre bildet, jedoch bleibt die Außenpolitik ein zentrales ungelöstes Thema.
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KurzfaktenWegner lehnt AfD-gestützte Gesetze entschieden ab
30.01.2025 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
  • Der Berliner Senat wird einem Gesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik nicht zustimmen, falls es im Bundestag nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit erhält.

  • Regierender Bürgermeister Kai Wegner betont, dass es keine Kooperation mit der AfD geben wird.

  • Der Unionsentwurf für das Zustrombegrenzungsgesetz steht zur Debatte, das die Migration begrenzen und den Familiennachzug aussetzen soll.

  • Wegner fordert die demokratische Mitte auf, bis Freitag eine gemeinsame Lösung zu finden, um die Demokratie zu stärken.