Erinnerung an „dunkle Zeiten“: Weidel zieht in Debatte um AfD-Verbot Hitler-Vergleich
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Weidel vergleicht SPD-Pläne mit NS-VerbotenWeidel kritisiert SPD-Antrag zum AfD-Verbot und zieht historischen Vergleich zur NS-Zeit, während Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem einstuft.
- Alice Weidel sieht im SPD-Beschluss für ein AfD-Verbotsverfahren Parallelen zu den Maßnahmen der NS-Zeit.
- Die SPD fordert, dass Verfassungsorgane die Voraussetzungen für einen Antrag auf Verfassungswidrigkeit der AfD schaffen.
- Historiker und Experten widersprechen Weidels Vergleich und betonen die rechtsstaatlichen Unterschiede zur NS-Diktatur.
- Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über ein mögliches Parteiverbot, das nur bei aktiven Angriffen auf die Demokratie zulässig ist.
Also wir haben das gesehen: Adolf Hitler hat – oh, jetzt kommt der Name – der hat als Erstes gemacht, andere Parteien zu verbieten, Pressefreiheit einzuschränken, hier und da.— Alice Weidel äußerte dies während einer Pressekonferenz am Rande einer Klausur der Bundestagsfraktion ihrer Partei in Berlin, in der sie die SPD-Pläne für ein AfD-Verbot kritisierte.
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deutsche Politikerin (AfD), MdB, Vorsitzende und Kanzlerkandidatin (2025) der AfD
juristische oder religiös aufgeladene Sanktion des Ausschlusses einer abweichlerischen Person bzw. Gruppe
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AfD-Verbot im Fokus: Weidel bedient sich eines Hitler-Vergleichs: Alice Weidel attackiert die SPD-Pläne für ein AfD-Verbot: Sie verwendet erneut einen ...
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AfD steht unter Druck: Ist das der Wendepunkt?: Vom Verfassungsschutz hochgestuft, von der Union ignoriert: Die AfD steht unter Druck, sich zu ändern.
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AfD zwischen Verfassungsschutz und innerer ZerreißprobeDie AfD gilt in vier Bundesländern als rechtsextrem, doch viele Landesämter stufen sie nur als Verdachtsfall ein.
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz bewertet die AfD bundesweit als gesichert rechtsextrem, während viele Landesbehörden unterschiedliche Einschätzungen haben.
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- Maximilian Krah fordert eine Gleichbehandlung aller Staatsbürger, was die bisherige Verteidigungsstrategie der AfD vor Gerichten infrage stellt.
- Trotz der Kritik erzielt die AfD weiterhin Wahlerfolge, besonders in Thüringen, wo Björn Höcke zu den wichtigsten Figuren zählt.
Weidel nennt Orbán in Budapest ein „Leuchtfeuer der Freiheit“: Die AfD-Chefin ist zu Besuch in Ungarn, um eine Rede bei einer Konferenz zu halten ...
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Weidel bewegt Budapest mit patriotischer RedeAlice Weidel sprach auf der CPAC-Konferenz 2025 in Budapest und thematisierte den Krieg in der Ukraine vor internationalem Publikum.
KurzfaktenMay 30 · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Alice Weidel sorgte bei der jährlichen CPAC-Konferenz in Budapest mit ihrer Rede für starke emotionale Reaktionen.
- Sie betonte die Bedeutung freier, patriotischer Bürger und souveräner Nationen für die Zukunft Europas und der westlichen Welt.
- Weidel sprach den Krieg Russlands gegen die Ukraine an und rief zur Unterstützung für Frieden zwischen den Ländern auf.
- Die Veranstaltung zog zahlreiche rechtskonservative Politiker und Persönlichkeiten aus Europa sowie ein Videogrußwort von Donald Trump an.
Der Wind der Veränderung weht stärker in Europa und der gesamten westlichen Welt. Die Zukunft gehört freien, patriotischen Bürgern und souveränen Nationen.— Alice Weidel, während ihrer Rede auf einer Konferenz in Budapest.
Angebliche „Polizeistaat-Taktiken“ gegen AfD: US-Senator will Deutschland Geheimdienst-Infos verweigern
fr.de/politik/umgang-mit-afd-us-senator-will-deutschland-keine-cia-infos-geben-usa-trump-vance-93722243.html
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KurzfaktenGeheimdienst-Zusammenarbeit zwischen USA und Deutschland gefährdet
May 08 · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Republikaner Tom Cotton fordert ein Ende der Geheimdienstkooperation mit Deutschlands Verfassungsschutz aufgrund der Einstufung der AfD als 'rechtsextremistisch'.
- Er kritisiert die Überwachung politischer Gegner und vergleicht diese Taktiken mit denen autoritärer Staaten.
- Cotton fordert die deutsche Regierung auf, die AfD als legitime Oppositionspartei zu akzeptieren, um den Informationsaustausch wiederherzustellen.
- Die USA unterstützen Deutschland bei der Terrorismusbekämpfung, was die Bedeutung der Geheimdienstzusammenarbeit unterstreicht.
Ich habe Tulsi Gabbard gebeten sicherzustellen, dass amerikanische Geheimdienste nicht mit deutschen Behörden zusammenarbeiten, die innenpolitische Gegner überwachen. Diese Polizeistaatstaktiken sind eher für Russland oder das kommunistische China geeignet, nicht für das größte Land Westeuropas.— Tom Cotton, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des US-Senats, äußert sich zur Geheimdienstzusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland.
"Krieg gegen die Regierung": Das schreibt der Verfassungsschutz in seinem AfD-Gutachten
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KurzfaktenAfD verzeichnet über 1000 neue Mitglieder
May 05 · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Die AfD meldete zwischen Freitag und Sonntag mehr als 1000 neue Mitglieder nach der Einstufung als 'gesichert rechtsextremistisch'.
- Die Zahl der Austritte lag in diesem Zeitraum unter zehn, was die AfD als bemerkenswert einstuft.
- Aktuell hat die Partei rund 60.000 Mitglieder, obwohl es Berichte über den Austritt eines Abgeordneten aus der Bundestagsfraktion gibt.
- Der Abgeordnete Sieghard Knodel, der über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen war, verließ die Partei und Fraktion aus gesundheitlichen Gründen.
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Neue Einstufung der AfD: Grüne rufen Merz und Spahn zu klarer Positionierung zu AfD auf – Weidel geißelt „Geheimjustiz“
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KurzfaktenAfD: Hohe Umfragewerte, aber isoliert in der Politik
Nov 18 24 · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Die AfD erreicht in Umfragen 19 Prozent und liegt auf Platz zwei, sieht sich jedoch dem Problem gegenüber, dass keine andere Partei eine Koalition mit ihr eingehen möchte.
- Alice Weidel wurde als Kanzlerkandidatin nominiert, ein Novum für die Partei, die ihre Wahlstrategie auf einem Parteitag im Januar festlegen will.
- Die AfD kämpft mit dem Vorwurf, rechtsextremistisch zu sein, und es gibt Bestrebungen, ein Verbot der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten.
- Die Chancen der AfD auf eine Regierungsbeteiligung sind gering, da alle anderen Parteien eine Zusammenarbeit ausgeschlossen haben.
Wahlkampf in Brandenburg: Weidel fordert Neuwahlen und Grenzzäune – und erntet Applaus
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KurzfaktenWeidel fordert Neuwahlen und Grenzzäune in Brandenburg
Sep 11 24 · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Alice Weidel stellte vor den Landtagswahlen klare Forderungen auf, darunter Neuwahlen und Grenzzäune zur Senkung der Flüchtlingszahlen.
- Sie prognostizierte das Ende der Ampel-Regierung, falls SPD-Ministerpräsident Woidke verliert.
- Die AfD liegt in Umfragen mit 27 Prozent vorn und strebt an, stärkste Kraft zu werden.
- Weidel forderte zudem Friedensverhandlungen für die Ukraine und erhielt dafür viel Applaus.
Jörg Meuthen warnt vor AfD: „Hoffen, dass die Brandmauer hält“: Fast sieben Jahre lang war er selbst Chef der AfD. Jetzt hat sich Jörg Meuthen in einem Interview ...
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Co-Parteichefin der AfD: Weidel geht juristisch gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz vor
n-tv.de/ticker/Weidel-geht-juristisch-gegen-Beobachtung-durch-Verfassungsschutz-vor-article23464214.html
KurzfaktenAusweitung der Beobachtung: Der baden-württembergische Verfassungsschutz hat die AfD als mögliches Ziel identifiziert.
Apr 27 23 · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Der Dienst stellt starke verfassungsfeindliche Tendenzen fest und darf nun Mitglieder beobachten.
- Die AfD ist vom baden-württembergischen Verfassungsschutz als verdächtig eingestuft worden.
- Damit folgt der baden-württembergische Nachrichtendienst dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).
- "Gewichtige tatsächliche AnhaltspunkteÂ" für verfassungsfeindliche Absichten.
Verfassungsschutz beobachtet AfD: Politiker begrüßen Entscheidung der Behörde: »Genau richtig und auch notwendig«: Die Beobachtung der gesamten AfD durch den ...
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