Gefahr für Verfassungsorgane? Wahlerfolg derAfD gibt Verfassungsrechtlern zu denken

spiegel.de/politik/afd-die-bundesregierung-sollte-ein-afd-verbot-beantragen-kommentar-a-ea263238-6b21-4bca-83c6-0bca96f9a38b

21h

Debatte über Verfassungsfeinde: Die Bundesregierung sollte ein AfD-Verbot beantragen

tagesschau.de/inland/afd-wahlprogramm-106.html

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tagesschau.de

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Nov 29

Entwurf für AfD-Wahlprogramm: Raus aus der EU und dem Euro: Die AfD hat einen Entwurf für das Wahlprogramm vorgelegt. Sie will raus aus der jetzigen EU ...

Kurzfakten: AfD plant drastische Einschränkung bei Abtreibungen

Die AfD strebt an, Schwangerschaftsabbrüche auf absolute Ausnahmen zu beschränken, wie etwa bei medizinischen Indikationen.

Der Programmentwurf zur Bundestagswahl 2025 betont das Lebensrecht des ungeborenen Kindes als fundamentales Menschenrecht.

Die Partei plant, werdende Mütter durch Ultraschallaufnahmen von einer Abtreibung abzubringen.

Obwohl die AfD keine gesetzliche Verschärfung des Paragrafen 218 fordert, könnten zahlreiche Abtreibungen in Zukunft nicht mehr zulässig sein.

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esslinger-zeitung.de/inhalt.nach-bluttat-in-hochdorf-kundgebung-gegen-gewalt-und-hetze.ba77818f-a19e-4765-bb14-42b81be57e1e.html

Dec 01

Nach Bluttat in Hochdorf: Kundgebung gegen Gewalt und Hetze - Esslinger Zeitung

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Berliner Morgenpost

morgenpost.de/politik/article407795156/scholz-wacht-auf-und-teilt-gegen-merz-lindner-und-habeck-aus.html

Dec 01

Scholz wacht auf und teilt gegen Merz, Lindner und Habeck aus: In drei Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. SPD, AfD, Grüne und das Bündnis Sahra ...

Kurzfakten: Scholz und SPD starten kraftvollen Wahlkampf

Olaf Scholz präsentierte sich bei der Wahlkampf-Eröffnung als kämpferischer Friedenskanzler und kritisierte die politische Konkurrenz.

Trotz hinteren Umfragewerten rechnet die SPD mit einer Aufholjagd, während Scholz auf die Lehren aus der letzten Bundestagswahl verwies.

Er wies Vorwürfe zurück, den Ukraine-Krieg für Wahlkampfzwecke zu nutzen, und stellte die Positionen der Parteien zum Konflikt gegenüber.

Die SPD sieht sich als einzige Partei der Mitte und plant einen kurzen, intensiven Wahlkampf mit 85 Tagen bis zur Wahl.

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sz.de/lux.6yKhAFbmegK9PKTrUTr9xd

Nov 29

Ja zu Russland, Gas und Kohle – Nein zur Abtreibung und zur EU: Die AfD hat den Entwurf für ihr Wahlprogramm verschickt. Es verrät, wie die Partei das Land und ...

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Berliner Zeitung

berliner-zeitung.de/news/gesichert-rechtsextrem-afd-will-junge-alternative-aufloesen-bericht-li.2277692

8h

Gesichert rechtsextrem: AfD will „Junge Alternative“ auflösen – Bericht: Die Junge Alternative soll aufgelöst werden und eine neue Jugendorganisation näher an ...

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saechsische.de/politik/afd-verbot-verfassungsrechtler-halten-verbotsverfahren-fuer-aussichtsreich-BVVVOKTTVZHURCCHGTD2LZTFRE.html

Nov 27

AfD-Verbot: Verfassungsrechtler halten Verbotsverfahren für aussichtsreich: Eine rechtswissenschaftliche Stellungnahme von fast 20 namhaften ...

Kurzfakten: Erfolgaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens

Eine Stellungnahme von 17 Verfassungsrechtlern sieht gute Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren.

Der Antrag wurde vor zwei Wochen von 113 Abgeordneten im Bundestag eingebracht.

Die AfD wird als zunehmend radikalisiert wahrgenommen, was als verfassungsfeindlich eingestuft wird.

Die Stellungnahme wird durch eine Sammlung von Belegen für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD ergänzt.

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Berliner Zeitung

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afd-politiker-in-russland-maximilian-krah-trifft-alte-freunde-in-sotschi-li.2277237

Dec 01

AfD-Politiker in Russland: Maximilian Krah trifft „alte Freunde“ in Sotschi: Nach einem Bericht soll sich der sächsische AfD-Politiker im November mit ...

Kurzfakten: AfD-Politiker Krah und Medwedew: Umstrittener Besuch in Sotschi

Maximilian Krah von der AfD besuchte Sotschi und traf sich mit bekannten russischen Propagandisten, was intern auf Kritik stieß.

Krah bestätigte das private Treffen mit Oleg Voloshin und Nadia Sass, die als Einflussagenten Russlands gelten.

Gleichzeitig reisten andere AfD-Politiker nach Sotschi und trafen Dimitri Medwedew, wobei die Kosten von einem Forum übernommen wurden.

Die AfD-Führungen waren über die Reisen informiert, distanzierten sich jedoch von jeglicher Unterstützung und wollen die Vorfälle in einer Sitzung besprechen.

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stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.discounter-reagiert-auf-tiktok-trend-aldi-sued-kuendigt-verkauf-von-dubai-schokolade-an.3a3a5e48-931f-46fa-a5b7-5e9c8c46f7bb.html

13h

Discounter reagiert auf TikTok-Trend: Aldi Süd kündigt Verkauf von Dubai-Schokolade an - Esslinger Zeitung

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saechsische.de/sachsen/kommentar-zum-bundestagswahlkampf-der-afd-fuerchtet-euch-D746YI7ZKBHAVJC7MLWGBECHY4.html

Dec 01

Kommentar zum Bundestagswahlkampf der AfD: Fürchtet euch!: Ebenso wie das BSW wird die AfD in den kommenden Wochen auf ein zentrales Thema setzen: den Krieg in ...

Badische Neueste Nachrichten

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bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/baden-wuerttemberg-startet-ausgabe-neuer-bezahlkarten-fuer-gefluechtete-im-landkreis-karlsruhe

23h

Baden-Württemberg startet Ausgabe neuer Bezahlkarten für Geflüchtete: Flüchtlinge - Aktuelles zum Thema auf bnn.de mit wichtigen Nachrichten, Infos ...

Kurzfakten: Neue Bezahlkarten für Geflüchtete in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg führt ein landesweit einheitliches Bezahlkartensystem für Geflüchtete ein, beginnend in Eggenstein-Leopoldshafen.

Die Einführung startet im Dezember 2023 in Erstaufnahmeeinrichtungen und wird ab Januar 2025 auf alle unteren Aufnahmebehörden ausgeweitet.

Die Bezahlkarte, eine Visa-Debitkarte, ermöglicht Einkäufe, Geldabhebungen und Überweisungen, wobei Bargeldabhebungen auf 50 Euro pro Monat pro Person beschränkt sind.

Ziel ist es, Schleuserkriminalität zu bekämpfen und die Verwaltung der staatlichen Leistungen zu optimieren.

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correctiv.org

correctiv.org/in-eigener-sache/2024/12/02/correctiv-reicht-eilantrag-gegen-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-ein/

11h

CORRECTIV reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein: Das Medienhaus CORRECTIV reicht beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer ...

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sueddeutsche.de/politik/parlamentssitzung-brandenburg-spd-bsw-test-li.3159335

32m

Landtagssitzung wird für SPD und BSW zum Test: Brandenburg soll eine Regierung aus SPD und BSW bekommen - ein Novum in Deutschland. Zuvor wird die AfD ...

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saechsische.de/sachsen/afd-politiker-aus-sachsen-krah-und-eine-umstrittene-reise-nach-russland-PSKEQJS4TNBSXJFPJ262XFWUIY.html

13h

AfD-Politiker aus Sachsen: Krah und eine umstrittene Reise nach Russland: Der Europa-Abgeordnete aus Sachsen ist in eine Reihe Skandale verwickelt: So geht es ...

sueddeutsche.de/bayern/bayern-remigration-afd-widerstand-landtag-aktuelle-stunde-lux.KtD5EfucEFJnQoKddQp48B

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SZ.de Nov 28

Bayerischer Landtag: AfD stößt mit „Remigrationsdebatte“ auf vereinten Widerstand

Kurzfakten: AfD Remigrationsdebatte trifft auf breiten Widerstand

Die AfD thematisierte in einer Aktuellen Stunde die "Remigration", was zu starkem Widerstand aller anderen Parteien führte.

Sozialministerin Ulrike Scharf und CSU-Politiker kritisierten die AfD scharf und bezeichneten deren Ansichten als destruktiv und hasserfüllt.

Die Diskussion enthüllte die Gefahr einer extremen Rechtsentwicklung, die auch die Rechte von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund infrage stellt.

Die AfD sieht in der Remigration eine Lösung, während ihre Vorschläge als PR-Coup für den Bundestagswahlkampf interpretiert werden.

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The Boston Globe

bostonglobe.com/2024/12/02/metro/ukraine-germany-immigration-migrants-afd-alternative-for-germany-far-right/

15h

Ukraine-Krieg: AfD gewinnt Macht in Deutschland und schreckt Zuwanderer ab: Nachdem Deutschland die Neuankömmlinge zunächst willkommen geheißen hatte ...

sueddeutsche.de/bayern/afd-bauer-stadtrat-rosenheim-ns-vergleich-corona-lux.9TpYSKWvufcSrzEjf1RHCW

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SZ.de Dec 01

Rosenheim bekommt einen Stadtrat, den sogar die AfD für untragbar hält.: Nach dem Tod eines Ratsmitglieds rückt ein Mann in den Stadtrat nach ...

Kurzfakten: Kontroverser Stadtrat in Rosenheim sorgt für Aufregung

Ein neuer Stadtrat in Rosenheim wird von der AfD als untragbar angesehen.

Der Nachrücker, Stefan Bauer, hatte während der Corona-Pandemie geschmacklose Vergleiche zwischen Impfungen und dem Holocaust gezogen.

Bauer wurde von der AfD ausgeschlossen, erhielt jedoch genug Stimmen, um nachzurücken, nachdem ein gewähltes Mitglied verstorben ist.

Die Stadtverwaltung betont, dass die Wahl gültig ist und Bauer das Amt annehmen wird, trotz der internen Differenzen in der AfD.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

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faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/wie-die-afd-der-union-waehler-abjagen-will-110143368.html

Nov 29

Wie die AfD der Union Wähler abjagen will: Die AfD will vor der Bundestagswahl ihre Stärken besonders im Netz ausspielen. Im Wahlkampf setzt sie vor allem auf ...

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schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/mutter-und-welpe-tot-erstes-wolfsrudel-in-baden-wuerttemberg-schon-wieder-geschichte-3116297

Nov 28

Mutter und Welpe tot: Erstes Wolfsrudel in Baden-Württemberg schon wieder Geschichte

Kurzfakten: Wolfsrudel in Baden-Württemberg schon wieder verschwunden

Die Anzahl der Wolfsrudel in Deutschland ist auf 209 gestiegen, mit 1.601 nachgewiesenen Wölfen im Monitoring-Jahr 2023/24.

Ein neu entdecktes Rudel in Baden-Württemberg bestand aus einem Rüden, einer trächtigen Fähe und einem Welpen, der jedoch verstorben ist.

Das Rudel am Schluchsee ist nun wieder aufgelöst, da die Fähe und der Welpe durch Unfälle gestorben sind, und es gibt keine weiteren weiblichen Wölfe in der Region.

Die Wolfspopulation wächst langsamer, und es wird betont, dass der Schutz von Weidetieren wichtig ist, da Wölfe auch als Einzeltiere Schäden verursachen können.

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welt.de/politik/deutschland/plus254694382/Rechtsaussen-Partei-Planspiele-fuer-den-AfD-Verbotsantrag-wie-der-Bundestag-jetzt-vorgeht.html

Nov 28

Rechtsaußen-Partei: Planspiele für den AfD-Verbotsantrag – wie der Bundestag jetzt vorgeht

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welt.de/politik/deutschland/article254706482/Entwurf-des-Wahlprogramms-Jetzt-werden-in-der-AfD-wieder-Rufe-nach-Austritt-aus-EU-und-Euro-laut.html

Nov 28

Entwurf des Wahlprogramms: Jetzt werden in der AfD wieder Rufe nach Austritt aus EU und Euro laut

Kurzfakten: AfD diskutiert EU-Austritt und Euro-Abschaffung

Die Bundesprogrammkommission der AfD schlägt einen Austritt Deutschlands aus der EU und dem Euro-System vor.

Der Entwurf des Wahlprogramms besagt, dass die EU nicht reformierbar sei und eine neue Wirtschafts- und Interessengemeinschaft angestrebt wird.

Die AfD plant, den Dexit im kommenden Parteitag zu beraten, nachdem frühere Forderungen zurückgenommen wurden.

Co-Parteichefin Alice Weidel und Parteichef Tino Chrupalla äußerten gegensätzliche Ansichten zum Euro und zum Dexit, wobei Weidel einen drohenden Untergang des Euro prognostizierte.

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Focus

focus.de/politik/briefing/focus-interview-mit-politikwissenschaftler-andreas-wuest-experte-erwartet-gewisse-unterstuetzung-fuer-die-afd-unter-migranten-bei-der-bundestagswahl_id_260530916.html

9h

Experte erwartet „gewisse Unterstützung für die AfD“ unter Migranten: Bei der kommenden Bundestagswahl 2025 dürfen so viele neu eingebürgerte Menschen wählen wie ...

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Neue Zürcher Zeitung

nzz.ch/international/deutsche-verfassungsrechtler-wollen-die-afd-verbieten-ld.1859812

Nov 28

Deutsche Verfassungsrechtler wollen die AfD verbieten : Professoren deutscher Hochschulen unterstützen den Verbotsantrag einer Gruppe von Abgeordneten im ...

tagesschau.de/inland/afd-verbotsverfahren-104.html

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tagesschau.de

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Nov 28

Verfassungsrechtler unterstützen AfD-Verbotsverfahren: Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Verbot der AfD auf den Weg bringen ...

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stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.pforzheim-drei-tote-teenager-vor-aussichtsturm-gefunden.9b7128ce-ab72-4501-a601-7a79cc185a8b.html

Nov 29

Pforzheim: Drei tote Teenager vor Aussichtsturm gefunden - Esslinger Zeitung

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stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nach-dem-tod-von-drei-teenagern-diskussionen-um-aussichtsturm-bei-pforzheim.3b2055f0-1637-4f6d-a9ce-966db2b2840e.html

14h

Nach dem Tod von drei Teenagern: Diskussionen um Aussichtsturm bei Pforzheim - Esslinger Zeitung

t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100542742/neuwahlen-verschaerfte-verzweiflung-bei-den-waehlern.html

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T-Online Dec 02

Neuwahlen? Verschärfte Verzweiflung bei den Wählern: "Keine Ahnung, wen ich wählen soll" – solche Sätze hört man zurzeit überall. Und jetzt?

Frankfurter Allgemeine Zeitung

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faz.net/aktuell/politik/inland/afd-will-wieder-den-eu-austritt-110141934.html

Nov 29

AfD will wieder den EU-Austritt: Auch soll Deutschland aus dem Euro heraus, heißt es in einem Medienbericht. Die AfD fordere demnach auch ein strikteres ...

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Der Freitag

freitag.de/autoren/stephan-hebel/bsw-den-etablierten-aehnlicher-als-viele-denken

12h

Das BSW ist den etablierten Parteien ähnlicher, als viele denken: Das BSW bleibt hinter seiner Anti-Mainstrean-Rhetorik zurück, außer in Sachen Ukraine – da ...

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welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus254707108/neben-der-spur-Unter-Habeck-waere-Joschka-Fischer-verhaftet-worden.html

Dec 01

neben der spur: Unter Habeck wäre Joschka Fischer verhaftet worden: Die Klagen der beleidigten Spitzen-Grünen Habeck und Baerbock wegen Internet-Kommentaren ...

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welt.de/debatte/kommentare/plus254723686/D-Day-Papier-Noch-lieber-als-die-AfD-hassen-deutsche-Journalisten-nur-die-FDP.html

Nov 30

„D-Day“-Papier: Noch lieber als die AfD hassen deutsche Journalisten nur die FDP: Bei der FDP läuft tatsächlich einiges schief, das „D-Day“-Papier hat damit ...

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welt.de/politik/deutschland/plus254708782/Zweikampf-ums-Kanzleramt-Eine-solche-Koalition-waere-dann-wohl-eine-Existenz-und-Wachstumsgarantie-fuer-die-AfD.html

Nov 30

Zweikampf ums Kanzleramt: Eine solche Koalition wäre dann wohl eine Existenz- und Wachstumsgarantie für die AfD

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Berliner Zeitung

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bitcoin-im-wahlprogramm-afd-orientiert-sich-an-trump-und-setzt-auf-libertaere-freiheit-li.2277195

Dec 01

Bitcoin im Wahlprogramm: AfD orientiert sich an Trump und setzt auf „libertäre Freiheit“

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saechsische.de/politik/regional/afd-parteitag-in-sachsen-afd-macht-chrupalla-zu-spitzenkandidat-fuer-bundestagswahl-XB7GBQW6KRDK7LTS2MFYZ5YJIU.html

Nov 30

AfD-Parteitag in Sachsen: AfD macht Chrupalla zu Spitzenkandidat für Bundestagswahl

Frankfurter Allgemeine Zeitung

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faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frueherer-praesident-von-eintracht-frankfurt-afd-muss-peter-fischers-aussagen-gegen-waehler-hinnehmen-110135522.html

Nov 26

Früherer Präsident von Eintracht Frankfurt: AfD muss Peter Fischers Aussagen gegen Wähler hinnehmen

Kurzfakten: Peter Fischers umstrittene Äußerungen zu AfD-Wählern

Peter Fischer, ehemaliger Präsident von Eintracht Frankfurt, hat provokante Äußerungen über AfD-Wähler gemacht, die von der Staatsanwaltschaft Köln als durch die Meinungsfreiheit gedeckt betrachtet werden.

Fischer äußerte sich im Fernsehen und rief dazu auf, AfD-Wähler zu beleidigen, was 65 Personen zur Anzeige brachte.

Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass Fischers Aussagen übertrieben und bildhaft waren, ohne einen ernsthaften Aufruf zur Straftat darzustellen.

Robert Lambrou, AfD-Landesvorsitzender, kritisierte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft als erschreckend und warnte vor einem Vertrauensverlust in den Rechtsstaat.

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saechsische.de/sachsen/afd-verbot-wanderwitz-kritisiert-ostdeutsche-landesregierungen-fuer-fehlendes-engagement-44V2R5FKYBGQBE72KJE2TSCT3M.html

Nov 27

AfD-Verbot: Wanderwitz kritisiert ostdeutsche Landesregierungen für fehlendes Engagement

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spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d

Nov 27

Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg für AfD-Verbotsverfahren: Noch vor Weihnachten könnte der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren ...

Kurzfakten: Erfolgsaussichten für AfD-Verbotsverfahren steigen

Der Bundestag könnte noch vor Weihnachten über ein AfD-Verbotsverfahren beraten.

Ein internes Schreiben von Rechtswissenschaftlern deutet darauf hin, dass ein Verbot der AfD möglich ist.

Die Gruppe der Verfassungsrechtler hat zu dem Schluss gekommen, dass rechtliche Grundlagen für ein Verbot bestehen.

Die Diskussion um das Verbot wird als ein bedeutender Schritt in der politischen Landschaft angesehen.

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spiegel.de/politik/afd-will-sich-von-eigener-jugendorganisation-junge-alternative-ja-trennen-a-82644a00-0c55-4b5a-b61d-3b0f07c8871e

7h

Rechtsextremistischer Parteinachwuchs: AfD will sich von eigener Jugendorganisation Junge Alternative trennen

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STIMME.de

stimme.de/baden-wuerttemberg/40-zentimeter-neuschnee-erwartet-deutscher-wetterdienst-prognose-heilbronn-advent-sturm-art-4995824

14h

Bis zu 40 Zentimeter Neuschnee in Baden-Württemberg – wann in Heilbronn Flocken fallen

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sueddeutsche.de/politik/afd-junge-alternative-trennung-li.3159295

3h

AfD-Spitze für Trennung von „Junger Alternative“: Die AfD-Nachwuchsorganisation agiert relativ unabhängig - zu unabhängig offenbar nach Ansicht der AfD-Spitze ...

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Neue Zürcher Zeitung

nzz.ch/international/tiktok-und-x-sind-fuer-die-bundestagswahl-wichtiger-denn-je-dabei-weiss-niemand-wie-gefaehrlich-sie-eigentlich-sind-ld.1859792

Dec 01

Deutscher Wahlkampf auf Tiktok und X: Wie sehr nehmen Musk und China Einfluss?: Die kommunistische Partei Chinas und der Milliardär Elon Musk kontrollieren die ...

rp-online.de/politik/deutschland/afd-macht-abtreibungen-zum-wahlkampfthema-debatte-ueber-parteiverbot_aid-121609293

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Rheinische Post

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Nov 30

AfD macht Abtreibungen zum Wahlkampfthema - Debatte über Parteiverbot: Die Debatte über ein AfD-Verbot kommt in Schwung. Rechtswissenschaftler befürworten ...

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welt.de/vermischtes/article254728938/Bodensee-Boot-gekentert-zwei-Segler-tot-geborgen.html

Nov 30

Bodensee: Boot gekentert, zwei Segler tot geborgen: Weil zwei Segler auf dem Bodensee verschwunden waren, wurde die „Regatta der Eisernen“ abgesagt ...

Kurzfakten: Tragischer Unfall auf dem Bodensee mit zwei Toten

Ein Segelboot kenterte auf dem Weg zur Regatta der Eisernen, zwei Segler wurden tot geborgen.

Die Männer, 38 und 39 Jahre alt, verunglückten vor Landschlacht im Thurgau, nachdem sie in Friedrichshafen-Seemoos abgelegt hatten.

Die Behörden ermitteln nun, warum das Boot kenterte, und ob die Segler Rettungswesten trugen.

Die für Samstag geplante Regatta wurde abgesagt, der Verein drückt sein Mitgefühl für die Angehörigen aus.

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Die Zeit

zeit.de/politik/deutschland/2024-11/hausdurchsuchung-afd-politiker-klaus-esser-urkundenfaelschung-nrw

Nov 26

AfD Nordrhein-Westfalen: Ermittler durchsuchen Haus von AfD-Politiker Klaus Esser

Kurzfakten: Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Klaus Esser

Klaus Esser, Ex-Landesvize der AfD in NRW, steht im Verdacht der Urkundenfälschung und des Missbrauchs von Titeln.

Die Staatsanwaltschaft Aachen hat sein Privathaus in Düren durchsucht, nachdem Vorwürfe über Manipulation seines Lebenslaufs und gefälschte Zeugnisse bekannt wurden.

Esser hat alle Parteiämter niedergelegt und bestreitet die Anschuldigungen, wobei er behauptet, Dritte seien für die Fälschungen verantwortlich.

Ein Parteiausschlussverfahren wurde eingeleitet, zudem wird eine Manipulation von Mitgliederdaten untersucht.

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otz.de

morgenpost.de/politik/article407778419/afd-verbot-moeglich-experten-faellen-ueberraschendes-urteil.html

Nov 28

AfD-Verbot möglich? Experten fällen überraschendes Urteil: Mit dem Antrag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD geht es im Bundestag voran ...

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spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-afd-gedenkt-deutschen-soldaten-mit-nazi-spruch-und-beschimpft-kritiker-als-denunzianten-a-ee241128-e8eb-4cae-9ac6-617e272fa94b

Nov 29

Leuna in Sachsen-Anhalt: AfD gedenkt deutschen Soldaten mit Nazispruch und beschimpft Kritiker als »Denunzianten«

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Die Tageszeitung

taz.de/Verfassungsrechtler-fuer-AfD-Verbot/!6053752/

Nov 30

Verfassungsrechtler für AfD-Verbot: „Den Staat vor Unterminierung schützen“: Ein AfD-Verbotsverfahren könnte Erfolg haben, schreiben ...

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welt.de/politik/deutschland/article254707292/Frueherer-Richter-in-Sachsen-AfD-Politiker-Jens-Maier-behaelt-Pensionsansprueche.html

Nov 28

Früherer Richter in Sachsen: AfD-Politiker Jens Maier behält Pensionsansprüche: Vor zwei Jahren wurde Richter Jens Maier in den Ruhestand versetzt ...

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welt.de/politik/deutschland/article254681358/Angela-Merkel-Merz-hat-den-unbedingten-Willen-zur-Macht.html

Nov 26

Angela Merkel: „Merz hat den unbedingten Willen zur Macht“: Altkanzlerin Angela Merkel stellt in Berlin ihre Memoiren vor. Dabei geht es auch um den Machtkampf ...

Kurzfakten: Merkels Migrationspolitik: Naiv oder ignorant?

Angela Merkels Memoiren enthüllen eine naive Sichtweise auf ihre Migrationspolitik, die 2015 zu unkontrollierter Einwanderung führte.

Merkels universalistisches Menschenbild stellte Migranten und Deutsche gleich, ohne die Sicherheitsbedenken der einheimischen Bevölkerung ausreichend zu berücksichtigen.

Trotz der globalen Wirkung ihres berühmten Selfies mit einem Syrer bleibt Merkel überzeugt, dass freundliche Gesten keine Einwanderung fördern sollten.

Die historische Verantwortung und die Lehren aus früheren Kanzlerschaften wurden von Merkel ignoriert, während die gesellschaftlichen Verwerfungen ihrer Politik weiterhin bestehen.

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ZDF

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-buschmann-lindner-100.html

Dec 01

Ex-Justizminister Buschmann soll FDP-Generalsekretär werden: Der Eklat um das "D-Day"-Papier der FDP kostete Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Job ...

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Die Weltwoche

Nov 30

Rechtsrutsch in Bayern? Laut Umfrage legen CSU und AfD im Freistaat deutlich zu: In Bayern zeichnet sich ein Rechtsruck ab: In einer aktuellen Umfrage von ...

weltwoche.de/

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Tagesspiegel

tagesspiegel.de/berlin/afd-verbot-jetzt-auf-gehweg-gemalt-polizei-nimmt-zwei-frauen-und-einen-mann-in-berlin-kreuzberg-fest-12798794.html

Nov 30

„AfD-Verbot jetzt“ auf Gehweg gemalt: Polizei nimmt zwei Frauen und einen Mann in Berlin-Kreuzberg fest

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Die Zeit

zeit.de/wirtschaft/2024-11/afd-demokratie-gefahr-populismus-minderheit

Nov 29

AfD in der Demokratie: Die Tyrannei der Minderheit: Minderheiten, die Institutionen für ihre Zwecke manipulieren und die Demokratie aushöhlen: Auch in ...

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schwaebische.de/regional/bodensee/friedrichshafen/der-bodensee-ist-gar-nicht-so-tief-wie-einst-berechnet-3127621

16h

Der Bodensee ist gar nicht so tief wie einst berechnet: Fast zwei Meter Unterschied: Eine Forschungsreihe ging dem Bodensee im wahrsten Wortsinn auf den Grund.

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Die Weltwoche

weltwoche.de/daily/wer-robert-habeck-schwachkopf-nennt-muss-mit-einer-hausdurchsuchung-rechnen-wer-afd-waehler-ohrfeigen-wuenscht-und-dazu-auffordert-kotzt-ihnen-ins-gesicht-ist-v/

Nov 29

Wer Robert Habeck «Schwachkopf» nennt, muss mit einer Hausdurchsuchung rechnen. Wer AfD-Wähler «Ohrfeigen» wünscht und dazu auffordert: «Kotzt ihnen ins ...

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welt.de/politik/deutschland/plus254678190/Gegen-Horten-und-Sammeln-Wenn-Gruene-die-Waffen-Obergrenze-fuer-Jaeger-fordern.html

Nov 29

Gegen „Horten und Sammeln“: Wenn Grüne die Waffen-Obergrenze für Jäger fordern: „Je weniger Waffen im Umlauf sind, desto sicherer leben wir alle“: Die Grünen in ...

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welt.de/politik/deutschland/article254669798/AfD-Bayern-Boeses-Erwachen-Scharfe-Kritik-am-Parteitagsbeschluss-zur-Remigration.html

Nov 26

AfD Bayern: „Böses Erwachen“ – Scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss zur „Remigration“

Kurzfakten: AfD Bayern plant umstrittene Remigrationspolitik

Die AfD Bayern verabschiedete eine Resolution zur Remigration, die heftige Kritik auslöste.

Bayerns Innenminister bezeichnete die Pläne als indiskutabel und warnte vor ausländerfeindlicher Politik.

Der Beschluss sieht vor, dass nicht nur straffällige Migranten, sondern auch solche mit schwacher Integrationsfähigkeit rückgeführt werden sollen.

Die Radikalisierung innerhalb der AfD wird von Medien als Beweis für den Einfluss rechtsextremer Strömungen innerhalb der Partei gewertet.

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dpa.com

nordot.app/1235122906400768895

Nov 29

Merkel sieht Gespräche zur Beendigung des russischen Krieges in der Ukraine als parallelen Weg ｜ DPA

Kurzfakten: Putin bestreitet Einschüchterung Merkels mit Hund Koni

Vladimir Putin wies zurück, Angela Merkel 2007 absichtlich mit seinem Hund Koni eingeschüchtert zu haben.

Merkel hatte in ihrem Memoir beschrieben, dass sie Putin gebeten hatte, Koni nicht zu den Treffen mitzubringen, da sie Angst vor Hunden hat.

Während eines Treffens in Sochi im Jahr 2007 näherte sich der Hund Merkel, was zu ihrer Unbehaglichkeit führte, während die Situation von Fotografen festgehalten wurde.

Putin entschuldigte sich und behauptete, er habe nichts von Merkels Phobie gewusst, und wollte lediglich eine entspannte Atmosphäre schaffen.

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Nov 30

„So krass habe ich es noch nicht erlebt“: Diese kleinen Tiere sind diesen Winter besonders in Not

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Nov 27

Wahlkampf in Hamburg: „Sie sind die Rattenfänger der Nation“, ruft der SPD-Fraktionschef der AfD zu

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Der Freitag

freitag.de/autoren/hami23/linke-urgestein-porsch-bsw-uebersieht-imperialen-charakter-von-putins-krieg

Nov 25

Linke-Urgestein: „Das BSW übersieht den imperialen Charakter von Putins Krieg“: Der gebürtige Österreicher Peter Porsch war fast 20 Jahre Abgeordneter für die ...

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N-tv

n-tv.de/mediathek/videos/unterhaltung/Boris-Becker-nimmt-Abschied-von-seiner-Mutter-article25403094.html

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Trauergottesdienst in Leimen: Boris Becker nimmt Abschied von seiner Mutter: Schwere Zeiten für Boris Becker: Die Tennis-Ikone muss den Tod seiner Mutter ...

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Stuttgarter Nachrichten

stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.regatta-der-eisernen-auf-dem-bodensee-polizei-vermisste-segler-tot-aus-bodensee-geborgen.4573e9b9-c99f-48bf-9e8e-f08f8e22b572.html

Nov 30

„Regatta der Eisernen“ auf dem Bodensee: Polizei: Vermisste Segler tot aus Bodensee geborgen - Esslinger Zeitung

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welt.de/politik/deutschland/article254683002/Kurz-vor-der-Bundestagswahl-Tatsaechlich-bemerkenswert-Was-hinter-dem-starken-Mitgliederzuwachs-bei-vielen-Parteien-steckt.html

Nov 29

„Tatsächlich bemerkenswert“ – Was hinter dem starken Mitgliederzuwachs bei vielen Parteien steckt

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schwaebische.de/regional/bodensee/friedrichshafen/soll-der-rettungshubschrauber-auch-nachts-patienten-in-die-klinik-fliegen-warum-nicht-jeder-dafuer-ist-3120132

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Christoph 45: Ist ein Einsatz im Dunkeln möglich?: Ein verlängerter Einsatz des Rettungshubschraubers am Klinikum Friedrichshafen könnte für Betroffene ...

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spiegel.de/panorama/justiz/afd-vorgang-zeigt-doppelmoral-im-fall-robert-habeck-debatte-ueber-beleidigungen-im-netz-a-a86ca33f-8932-4d33-abc7-0431fca391dd

Nov 29

Durchsuchungsbeschlüsse wegen Internet-Beleidigungen: Die Doppelmoral der AfD: Die AfD inszeniert sich in der Debatte über eine Beleidigung gegen Robert Habeck ...

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Focus

focus.de/panorama/welt/fuer-fuehrer-volk-und-vaterland-afd-gedenkt-soldaten-mit-nazi-spruch-und-nennt-kritiker-lumpen_id_260525010.html

Nov 30

AfD gedenkt Soldaten mit Nazi-Spruch - und nennt Kritiker „Lumpen“: Die AfD-Stadtratsfraktion von Leuna in Sachsen-Anhalt hat am Volkstrauertag einen Kranz mit ...

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SÜDKURIER Online

suedkurier.de/baden-wuerttemberg/steinreich-glueckspilz-aus-dem-suedwesten-gewinnt-ueber-114-millionen-euro-im-lotto;art417930,12246023

Nov 27

Glückspilz aus dem Südwesten gewinnt über 11,4 Millionen Euro im Lotto | SÜDKURIER Online

Kurzfakten: Lotto-Gewinner aus Ludwigsburg freut sich über Millionen

Ein Spieler aus dem Kreis Ludwigsburg hat 11,4 Millionen Euro im Eurojackpot gewonnen.

Der Gewinn resultierte aus fünf richtigen Zahlen und einer korrekten Eurozahl bei der Auslosung.

Die Identität des Gewinners ist noch unbekannt, er muss jedoch seine Spielquittung vorlegen.

Dies ist der dritte Millionengewinn in Baden-Württemberg innerhalb von zwei Wochen.

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Nov 29

BSW-Programm: Wie nah Sahra Wagenknecht der AfD steht: Wer das Wahlkampfpapier des BSW liest, erkennt Wagenknechts Ziel: die Bundesrepublik zu zerlegen und dem ...

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Knopf im Ohr statt Vokabeln lernen: Kretschmann will zweite Fremdsprache als Schulfach abschaffen – Philologenverband entsetzt

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Die Tageszeitung

taz.de/Stellungnahme-im-Bundestag-vorgelegt/!6048523/

Nov 28

Stellungnahme im Bundestag vorgelegt: Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag: In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden ...

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N-tv

n-tv.de/politik/Forsa-Chef-Mit-Pistorius-als-Kandidat-stuende-SPD-vor-AfD-article25390176.html

Nov 27

"Vertrauen auf Tiefpunkt": Forsa-Chef: Mit Pistorius als Kandidat stünde SPD vor AfD

Kurzfakten: SPD-Mitglieder zweifeln an Wahlsieg mit Pistorius

Laut Forsa-Chef Manfred Güllner könnte die SPD mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten ihre Umfragewerte auf 21 Prozent steigern und die AfD überholen.

Aktuelle Umfragen zeigen ein tiefes Misstrauen der SPD-Mitglieder, von denen 84 Prozent nicht an einen Wahlsieg glauben.

Die Unterstützung für eine große Koalition mit CDU/CSU hat zugenommen, während der Rückhalt für die Opposition abnimmt.

Sowohl Scholz als auch Merz kämpfen mit Mobilisierungsproblemen, was dazu führen könnte, dass die AfD von der Unzufriedenheit der Wähler profitiert.

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Stuttgarter Nachrichten

stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.jasmin-herren-ist-insolvent-schulden-in-hoehe-von-400000-euro.36e184dd-07bc-4d60-97f1-60e46f7bd10f.html

Nov 29

Jasmin Herren ist insolvent - Schulden in Höhe von 400.000 Euro: Jasmin Herren muss sich aktuell einem Insolvenz-Verfahren stellen. Die Witwe von Entertainer ...

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sueddeutsche.de/bayern/afd-remigration-bayern-landesparteitag-greding-lux.JNZJzANUqBNt6rTopMFsUk

Nov 23

Greding: AfD beschließt „bayerische Resolution für Remigration“: Die AfD spricht sich auf ihrem Landesparteitag in Greding die für die Rückkehr von Ausländern ...

Kurzfakten: Bayerische AfD beschließt umstrittene Remigrationsresolution

Der Landesparteitag der bayerischen AfD in Greding beschloss eine Resolution zur Remigration, die die Rückkehr von Ausländern in ihre Heimatländer fordert.

Asylsuchende sollen laut Resolution nicht mehr auf deutschem Boden Schutz suchen, sondern in Schutzzonen außerhalb Europas untergebracht werden.

Die AfD plant, nicht nur straffällig gewordene Migranten abzuschieben, sondern auch Personen mit geringer Integrationsfähigkeit durch Rückkehrprogramme zu unterstützen.

Interne Konflikte innerhalb der bayerischen AfD bestehen zwischen gemäßigten Mitgliedern und Anhängern des rechtsextremen Flügels unter Björn Höcke, während die Partei auf eine stärkere Einflussnahme bei Neumitgliedern und Parteitagen abzielt.

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DerWesten.de

derwesten.de/politik/bundestagswahl-cdu-merz-scholz-spd-afd-id301236667.html

Nov 26

Umfrage-Hammer vor Bundestagswahl: DIESE Merz-Koalition soll unser Land leiten: Die Bundestagswahl rückt in großen Schritten näher. Die Deutschen sprechen sich ...

rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-protest-gegen-afd-an-wichernschule-in-unterbach_aid-121620399

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Rheinische Post

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Nov 30

Düsseldorf: Protest gegen AfD an Wichernschule in Unterbach: Schüler und Eltern, Lehrkräfte und Vertreter der Zivilgesellschaft protestieren am Samstagmorgen bei ...

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Die Tageszeitung

taz.de/AfD-gegen-freie-Berichterstattung/!6049634/

Nov 29

AfD gegen freie Berichterstattung: Ihr Kampf: Bei einem Parteitag in Bayern hat die AfD Journalist*innen von Security bewachen lassen ...

fr.de/politik/friedrich-merz-eskaliert-uebertrieben-asylbewerber-zaehne-sozialtourismus-kleine-paschas-sylvester-93442294.html

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9 Momente, in denen Friedrich Merz eskaliert ist: Mit Friedrich Merz ist ein Politiker Kanzlerkandidat, der schon offen gegen Asylbewerber gehetzt hat ...

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Was ist hybride Kriegsführung?: Westliche Geheimdienste werfen Russland vor, seit dem Einmarsch in die Ukraine zunehmend hybride Kriegsführung zu betreiben ...