Prozess in Bayern: Ermittler entdecken Neonazi-Musik auf USB-Stick aus Zimmer von AfD-Politiker
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Neonazi-Musikfund belastet AfD-Politiker im ProzessIm Prozess gegen Daniel Halemba wurde ein USB-Stick mit Nazi-Propaganda und verbotener Neonazi-Musik entdeckt, gefunden bei einer Razzia 2023 im Verbindungszimmer.
- Im Prozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wurde auf einem USB-Stick aus seinem Zimmer Neonazi-Musik und Reden von Goebbels gefunden.
- Die Jugendkammer spielte den verbotenen Song „Wacht an der Spree“ der kriminellen Neonazi-Band Landser ab, der laut Anklage bei Halembas Geburtstagsfeier 2022 lief.
- Halemba bestreitet, bei der Feier anwesend gewesen zu sein, obwohl sein Name in einem internen Buch der Burschenschaft an den betreffenden Tagen vermerkt ist.
- Der Prozess wegen Volksverhetzung und weiterer Vorwürfe läuft, wobei Halemba und seine Verteidiger sich bisher nicht zu den Anschuldigungen äußerten.
Auf dem mobilen Datenträger „sind unfassbar viele Dateien drauf, Goebbels-Reden und sonst was“— sagte die Vorsitzende Richterin Gudrun Helm am zweiten Prozesstag gegen den 24-jährigen Halemba vor dem Amtsgericht Würzburg.
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- Daniel Halemba, AfD-Landtagsabgeordneter, wird am Würzburger Amtsgericht wegen Volksverhetzung, Nötigung, Sachbeschädigung und Geldwäsche angeklagt.
- Halemba bestreitet vor Gericht alle Vorwürfe und bezeichnet das Verfahren als politisch motiviertes Komplott.
- Ein Vorfall mit rechtsextremer Musik während seiner 21. Geburtstagsfeier gehört zu den belastenden Tatkomplexen.
- Die Verteidigung kritisiert den Prozess als politisch-medialen Feldzug gegen die AfD, während die Richterin sich davon unbeeindruckt zeigt.
Das Verfahren ist politisch motiviert.— Daniel Halemba, der bayerische AfD-Abgeordnete, äußerte dies vor Gericht, als er sich als Opfer eines politischen Komplotts darstellte.
Unter anderem Volksverhetzung: AfD-Politiker Halemba schweigt vor Gericht zu Vorwürfen
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- Das Amtsgericht Würzburg eröffnete das Hauptverfahren gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wegen Volksverhetzung, Geldwäsche, Sachbeschädigung und Nötigung.
- Der Prozess umfasst acht Verhandlungstage, die ab dem 7. Januar 2026 am Jugendschöffengericht stattfinden sollen.
- Der Vorwurf der Volksverhetzung basiert auf dem Abspielen eines Liedes der verbotenen Band Landser auf Halembas Geburtstagsfeier im Juli 2022.
- Halemba bestreitet die Vorwürfe und rechnet trotz der Anklage mit einem Freispruch; sein Alter führte zur Anwendung von Jugendstrafrecht in Teilen des Verfahrens.
Ich gehe davon aus, dass es zu einem Freispruch komme.— Daniel Halemba äußert sich zu den Vorwürfen und seinem Vertrauen in die Justiz.
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