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Rainer Nikowitz: Privilegien für Impfverweigerer!
Rainer Nikowitz: Privilegien für Impfverweigerer!: Privilegien für Geimpfte? So weit kommt‘s noch! Was wir wirklich brauchen, sind natürlich Schutzgebiete für ...
profil.at/meinung/rainer-nikowitz-privilegien-fuer-impfverweigerer/401201275
IKG-Präsident Deutsch kritisiert Kickl heftig: "Widerwärtig und ...
IKG-Präsident Deutsch kritisiert Kickl heftig: "Widerwärtig und antisemitisch"
derstandard.at/story/2000132216860/ikg-praesident-deutsch-kritisiert-kickl-heftig-widerwaertig-und-antisemitisch
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Blauer Unmut über Kickls Corona-Kurs: In der Wiener FPÖ sind viele Funktionäre über die Verbreitung von „Fake News“ und „Verschwörungstheorien“ empört.
kurier.at/chronik/wien/blauer-unmut-ueber-kickls-corona-kurs/401855915
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Zwei neue Kanzler und Corona : Das innenpolitische Jahr 2021 war von der Corona-Pandemie mit all ihren Facetten sowie den Korruptionsermittlungen rund um ...
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FPÖ überschwemmt Ministerien mit 827 Anfragen, um Pandemiejahre ...
FPÖ überschwemmt Ministerien mit 827 Anfragen, um Pandemiejahre "aufzuarbeiten"
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KurzfaktenFPÖ plant umfassende Corona-Anfragenoffensive
06.05.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: derstandard.at
  • Die FPÖ kündigte an, 827 parlamentarische Anfragen zur Corona-Politik an alle Ministerien zu richten, um die Maßnahmen der Pandemie aufzuarbeiten.

  • FPÖ-Chef Herbert Kickl bezeichnete diese Initiative als ersten Schritt zur Analyse der Corona-Zeit und kritisierte die Maßnahmen als einen Angriff auf die Grund- und Freiheitsrechte.

  • Zusätzlich plant die FPÖ die Einberufung eines Untersuchungsausschusses, um den Tod des ehemaligen Justizsektionschefs und die Rolle der ÖVP im Innenministerium zu beleuchten.

  • Die Anfragenflut führte bereits zu einer Überlastung des Innenministeriums, das um die zeitlichen Ressourcen der Polizei besorgt ist.
  • Man werde sich dieses Interpellationsrecht von niemandem nehmen lassen, sondern es nun vielmehr 'in einer Breite und Ausführlichkeit nutzen, die es bisher nicht gegeben hat'.
    — FPÖ-Chef Herbert Kickl über die Nutzung des Interpellationsrechts bei einer Pressekonferenz.
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