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KurzfaktenSatire verurteilt: Scheuba verliert Rechtsstreit
22.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: falter.at
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: falter.at
- Der Satiriker Florian Scheuba wurde wegen übler Nachrede gegen den Bundeskriminalamts-Chef Andreas Holzer zu 7.000 Euro Geldstrafe verurteilt, die Hälfte davon bedingt.
- Das Oberlandesgericht Wien wies die Berufung Scheubas ab und erhöhte zudem die Geldstrafe für die Zeitung Der Standard auf 10.000 Euro.
- Scheubas Kritik an Holzers Umgang mit belastendem Material wurde vom Gericht nicht als zulässige Satire anerkannt, da die Vorwürfe nicht ausreichend faktisch belegt seien.
- Scheubas Anwältin kündigte weitere Rechtsmittel bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an und bezeichnete das Urteil als Rückschlag für politische Satire in Österreich.
Dies ist ein schwarzer Tag für die politische Satire in Österreich.— Florian Scheuba zu den Geldstrafen, die ihm und dem Standard auferlegt wurden.
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