MeinungAusweitung der Kampfzone:
Einmal im Monat versammelt sich die FPÖ-Spitze zur Ukraine-Strategiebesprechung in der Parteizentrale. Im Mittelpunkt: ein rotes ...
profil.at/meinung/satire-von-rainer-nikowitz-ausweitung-der-kampfzone-fpoe-kickl-fuerst-hafenecker/403136836
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KurzfaktenFPÖ plant neuen U-Ausschuss nach VfGH-Niederlage
16.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: diepresse.com
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: diepresse.com
- Der Verfassungsgerichtshof lehnte den FPÖ-Antrag auf einen U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und Christian Pilnaceks Tod ab.
- FPÖ-Chef Herbert Kickl und Generalsekretär Christian Hafenecker diskutieren alternative Untersuchungsthemen.
- Vorgeschlagen wurden Themen wie Asylmissbrauch durch angeblich minderjährige Afghanen, ÖBB-Verspätungen und Zwangspfandabgaben.
- Sollte der VfGH erneut ablehnen, plant die FPÖ ein Volksbegehren gegen dessen politische Einflussnahme.
Dann machen wir einen zur „Freiheitsberaubung österreichischer Bürger durch die Zwangspfandabgabe bei Plastikflaschen und die große Hitze, gegen die wieder einmal nichts gemacht wird“!— Herbert Kickl, FPÖ-Parteichef, spricht über die Themen für einen neuen U-Ausschuss.
Kickl bringt Neuwahlantrag ein und ortet „Perversion“: FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt der ÖVP wieder einmal die Schuld an der gescheiterten Koalition ...
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15.07.2023 · Lesezeit: ~20 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung
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