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Warum parlamentarische Untersuchungsausschüsse nichts mehr taugen: Der VfGH verweigert der FPÖ einen Anti-ÖVP-U-Ausschuss. Gut so: Aus dem Kontrollmittel ist ...
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MeinungWelchen U-Ausschuss die FPÖ als nächsten plant: Der Verfassungsgerichtshof hat den von der FPÖ geforderten U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und dem Tod des ...
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KurzfaktenFPÖ plant neuen U-Ausschuss nach VfGH-Niederlage
16.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: diepresse.com
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: diepresse.com
- Der Verfassungsgerichtshof lehnte den FPÖ-Antrag auf einen U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und Christian Pilnaceks Tod ab.
- FPÖ-Chef Herbert Kickl und Generalsekretär Christian Hafenecker diskutieren alternative Untersuchungsthemen.
- Vorgeschlagen wurden Themen wie Asylmissbrauch durch angeblich minderjährige Afghanen, ÖBB-Verspätungen und Zwangspfandabgaben.
- Sollte der VfGH erneut ablehnen, plant die FPÖ ein Volksbegehren gegen dessen politische Einflussnahme.
Dann machen wir einen zur „Freiheitsberaubung österreichischer Bürger durch die Zwangspfandabgabe bei Plastikflaschen und die große Hitze, gegen die wieder einmal nichts gemacht wird“!— Herbert Kickl, FPÖ-Parteichef, spricht über die Themen für einen neuen U-Ausschuss.
Kickl bringt Neuwahlantrag ein und ortet „Perversion“: FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt der ÖVP wieder einmal die Schuld an der gescheiterten Koalition ...
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In der ZiB 2:FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: „Wollen Sie mir live auf Sendung drohen?“
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Österreich: Die FPÖ und ihr Umgang mit Medien: Die FPÖ schottet sich gerne ab – auch von unliebsamen Medien, die sie lieber beschimpft als mit ihnen zu reden.
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Wiener FPÖ-Parteitag:Nepp wiedergewählt, Vilimsky-Sager zu „Remigration“: Deftige Reden der blauen Spitze. Bundeschef Kickl verteidigte seine ...
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Kickl: "Wir sind nicht rechtsextrem, wir haben nur extrem oft recht": Ein Wahlkampfauftakt, ganz nach Wunsch der FPÖ. Das Zelt bummvoll, die Sprüche markig ...
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Bargeld: FPÖ will bei ÖVP-Vorstoß zuerst „Kleingedrucktes“ lesen: FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kann sich eine Zustimmung zu einem Regierungsantrag ...
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Hafenecker kontert Nehammer: "Gibt FPÖ nur mit Kickl an der Spitze"
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KurzfaktenÖVP schließt sich gegen Herbert Kickl zusammen
15.07.2023 · Lesezeit: ~20 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung
- Bundeskanzler Nehammer bestätigt keine Koalition mit FPÖ unter Kickl nach der nächsten Wahl.
- Schwarze Regierungsmitglieder demonstrieren ihre Ablehnung gegenüber dem blauen Obmann.
- Drei VP-Regierungsmitglieder schließen eine Koalition mit Kickl aus.
Die „kriegsgeile EU“ und Wolfs „Maulkorb“: Hafenecker in der „ZiB 2“: Der FPÖ-Generalsekretär blieb bei seinen Angriffen auf EU und ORF betont ruhig ...
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FPÖ wettert beim Neujahrstreffen gegen "Ballkleid-Hanni": FPÖ-Parteichef Herbert Kickl hofft auf einen "Riesenerfolg“ bei der Landtagswahl in ...
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Kommissar Beifang: Die FPÖ und zufällige Funde: Weshalb die zahlreichen Ermittlungsverfahren nach der Ibiza-Affäre für die Blauen noch immer eine große ...
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Kickl: "Mittlerweile mehr Ministerwechsel als Erstimpfungen": WIEN. FPÖ Klubobmann Herbert Kickl hat erneut heftige Kritik an der Regierung geübt ...
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