Birsfelden: Kritik an automatischer Durchfahrtskontrolle:

May 06

Birsfelden: Referendum gegen Umgestaltung der Ortsdurchfahrt

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Birsfelden: Referendum gegen Umgestaltung der Ortsdurchfahrt: Weniger auf Auto fixiert, dafür mehr Platz für Menschen: Eine lose Gruppe hat das Referendum gegen ...

bzbasel.ch/basel/baselland/busse-aus-birsfelden-nicht-akzeptiert-3-personen-erhalten-strafbefehl-ld.4124587

Feb 20

Busse aus Birsfelden nicht akzeptiert: 3 Personen erhalten Strafbefehl: Die Durchfahrtskontrolle in der Baselbieter Gemeinde sorgt für Kritik ...

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verlagshaus-jaumann.de

Feb 18

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Feb 13

Birsfelden: Bundesrat erklärt Messsystem für unzulässig : Der automatischen Durchfahrtskontrolle in Birsfelden fehlt die nötige Zulassung ...

KurzfaktenRechtslage zur automatischen Kontrolle in Birsfelden

13.02.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: bzbasel.ch

Der Bundesrat betont, dass nur Kantone, nicht Gemeinden, Bussen für Verkehrsverstöße ausstellen dürfen.

Das Messsystem in Birsfelden ist vom Bundesamt für Strassen nicht zugelassen und kann keine Ordnungsbussen rechtfertigen.

Trotz fehlender Zulassung sind Strafverfahren mit dem System als Beweismittel vor Gericht möglich.

Ob das Fahrverbot rechtlich korrekt ist, bleibt strittig und bedarf einer gerichtlichen Klärung.

Auch wenn ein Navigationsgerät eine bestimmte Route vorschlägt, bleibt der Fahrzeugführer dafür verantwortlich, die signalisierten Verkehrszeichen zu beachten und die Verkehrsregeln einzuhalten.
— Der Bundesrat erklärt, dass die Verantwortung für die Einhaltung der Verkehrsregeln beim Fahrzeugführer liegt, unabhängig von Navigationssystemen.

verlagshaus-jaumann.de

Jan 01

Viele Bußen in Birsfelden - Warum die Durchfahrtskontrolle kippen könnte: Die automatische Durchfahrtskontrolle in Birsfelden zeigt Wirkung: Die ...

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Kennzeichen automatisch erfasst - Umstrittene Durchfahrtskontrolle - so blitzt sich Birsfelden reich

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Birsfelder Verkehrsregime: Fragen zu Bussen und Kontrolle: Die Birsfelder Bussenflut für Stauflüchtende ebbt ab. Ein Augenschein vor Ort zeigt jedoch: Die ...

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Birsfelden 15-Minuten-Regel: Gemeinde büsst täglich über 1000 Fahrzeuge: Wer weniger als eine Viertelstunde in Birsfelden verbringt, bezahlt eine Busse ...

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