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FPÖ stellt ORF-Volksbegehren vor: „Wahrscheinlich genügt ein Drittel des jetzigen Budgets“
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KurzfaktenFPÖ startet ORF-Volksbegehren zur Budgetfinanzierung
30.09.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: diepresse.com
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- Die FPÖ will den ORF aus dem Bundesbudget finanzieren und als objektiven, schlanken Österreichsender ausrichten.
- Hafenecker zufolge genüge wahrscheinlich ein Drittel des jetzigen Budgets; derzeit stammen rund 750 Millionen Euro aus dem ORF-Beitrag.
- Laut dem jüngsten Digital News Report stufen 66 Prozent der Befragten den ORF als vertrauenswürdig ein; Kritiker warnen vor politischer Abhängigkeit.
- ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher weist den Propagandavorwurf zurück und kündigt Strukturreformen mit deutlich weniger Geld an.
Wahrscheinlich genügt ein Drittel des jetzigen Budgets.— FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, bei der Pressekonferenz zum ORF-Volksbegehren
MeinungDie Drei von der Tankstelle: Schadet Trumps Irrsinn am Ende irgendwann seinen blauen Adoranten? Gerade beim Spritpreis versteht der geneigte FPÖ-Wähler ja an ...
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Warum parlamentarische Untersuchungsausschüsse nichts mehr taugen: Der VfGH verweigert der FPÖ einen Anti-ÖVP-U-Ausschuss. Gut so: Aus dem Kontrollmittel ist ...
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MeinungWelchen U-Ausschuss die FPÖ als nächsten plant: Der Verfassungsgerichtshof hat den von der FPÖ geforderten U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und dem Tod des ...
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KurzfaktenFPÖ plant neuen U-Ausschuss nach VfGH-Niederlage
16.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: diepresse.com
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- Der Verfassungsgerichtshof lehnte den FPÖ-Antrag auf einen U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und Christian Pilnaceks Tod ab.
- FPÖ-Chef Herbert Kickl und Generalsekretär Christian Hafenecker diskutieren alternative Untersuchungsthemen.
- Vorgeschlagen wurden Themen wie Asylmissbrauch durch angeblich minderjährige Afghanen, ÖBB-Verspätungen und Zwangspfandabgaben.
- Sollte der VfGH erneut ablehnen, plant die FPÖ ein Volksbegehren gegen dessen politische Einflussnahme.
Dann machen wir einen zur „Freiheitsberaubung österreichischer Bürger durch die Zwangspfandabgabe bei Plastikflaschen und die große Hitze, gegen die wieder einmal nichts gemacht wird“!— Herbert Kickl, FPÖ-Parteichef, spricht über die Themen für einen neuen U-Ausschuss.
FPÖ will den „tiefen Staat“ der ÖVP erkunden: Mit ihrem Verlangen zeigt die FPÖ offen ihre internen Bruchlinien zwischen Causa Pilnacek ...
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Kickl bringt Neuwahlantrag ein und ortet „Perversion“: FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt der ÖVP wieder einmal die Schuld an der gescheiterten Koalition ...
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Hafenecker (FPÖ): „Einzige ehrliche Antwort sind rasche Neuwahlen“: Die ÖVP habe sich „trotz guter und fairer Angebote“ nicht bewegt, der „blaue“ Parteiobmann ...
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Obwohl Ministeramt winkt: Hafenecker (FPÖ) will Bürgermeister werden: Auch wenn er im Team Herbert Kickl rund um die laufende Regierungsbildung ist ...
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Das blaue Verhandlerteam: Wem Kickl vertraut: Vier Burschenschafter, ein Identitären-Verbinder und eine Frau, die Ungarin werden wollte ...
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In der ZiB 2:FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: „Wollen Sie mir live auf Sendung drohen?“
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Herbert Kickl führt Niederösterreichs FPÖ in die Nationalratswahl: Herbert Kickl tritt auf der NÖ-Kandidatenliste an erster Stelle an, gefolgt von den ...
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Hafenecker kontert Nehammer: "Gibt FPÖ nur mit Kickl an der Spitze"
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KurzfaktenÖVP schließt sich gegen Herbert Kickl zusammen
15.07.2023 · Lesezeit: ~20 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung
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- Bundeskanzler Nehammer bestätigt keine Koalition mit FPÖ unter Kickl nach der nächsten Wahl.
- Schwarze Regierungsmitglieder demonstrieren ihre Ablehnung gegenüber dem blauen Obmann.
- Drei VP-Regierungsmitglieder schließen eine Koalition mit Kickl aus.
FPÖ wettert beim Neujahrstreffen gegen "Ballkleid-Hanni": FPÖ-Parteichef Herbert Kickl hofft auf einen "Riesenerfolg“ bei der Landtagswahl in ...
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Hafenecker kehrt als Generalsekretär der FPÖ zurück: Er teilt sich die Rolle mit Michael Schnedlitz, der ihn vor ziemlich genau drei Jahren in dieser Funktion ...
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Kommissar Beifang: Die FPÖ und zufällige Funde: Weshalb die zahlreichen Ermittlungsverfahren nach der Ibiza-Affäre für die Blauen noch immer eine große ...
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Kickl: "Mittlerweile mehr Ministerwechsel als Erstimpfungen": WIEN. FPÖ Klubobmann Herbert Kickl hat erneut heftige Kritik an der Regierung geübt ...
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ÖVP-Karlheinz Kopf fordert einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung: Eine Forderung, gegen die es bisher vor allem in der ÖVP Vorbehalte gab ...
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